Merkel – ein Rückblick plus.faz.net /feuilleton/2017-11-16/d5637e1d071d2d6c6afa36c6091d3fcc/
Die Ära Merkel geht zu Ende, und das ist auch gut so. Allmählich erwachen die deutsche Politik und ihre Öffentlichkeit aus ihrer postdemokratischen Narkose. Merkels basale Herrschaftstechnik bestand bekanntlich darin, statt Wähler für eigene Ziele zu mobilisieren, den Wählern anderer Parteien die Gründe zu nehmen, zur Wahl zu gehen – durch so unauffällig wie möglich gehaltene Bekenntnisse zum eigenen Programm bei angedeutetem Verständnis für die Programme der Konkurrenz. „Man kann das im Soziologendeutsch asymmetrische Demobilisierung nennen“, so der arme Schulz laut „Spiegel“ im Juni in einer Strategiesitzung: „Ich nenne es Aushöhlung der Demokratie . . . Die sinkende Wahlbeteiligung vorsätzlich in Kauf zu nehmen ist ein Anschlag auf die Demokratie.“ Dieser Satz geriet in eine Parteitagsrede, woraufhin die Öffentlichkeit befand, dass es dem SPD-Kandidaten an gutem Benehmen fehle. Merkel, in Höchstform, ließ wissen, „dass sie Herrn Schulz ganz anders kennengelernt habe, Schwamm drüber“, und im sogenannten „TV-Duell“ bat Schulz sie dann um Entschuldigung. Sie wurde gewährt. Was Historiker und Politikwissenschaftler einmal das „System Merkel“ nennen könnten, entstand im Übergang vom Sozialkapitalismus der zweiten Hälfte des zwanzigsten zum Neoliberalismus des einundzwanzigsten Jahrhunderts. Mit ihm wurden die Öffnung zum Weltmarkt zur ersten Staaten- und die Anpassung an den globalen Wettbewerb zur ersten Bürgerpflicht, ohne Alternative nicht nur für Deutschland. Mit der Übertragung kollektiver „Problemlösung“ an die „Marktkräfte“ und die von ihnen getriebenen Individuen wurde Politik selbstreflexiv und reduzierte sich auf Machterwerb und -erhalt. Heruntergeschnitten auf ihren machiavellistischen Kern, wurde sie zur Domäne von Stimmungsforschern und Imagemodellierern in einer boomenden staatlichen und privaten Öffentlichkeitsindustrie, deren Kreativität keine Grenzen gesetzt waren, wenn es darum ging, neue Herrschaftstechniken für ein postdemokratisches Zeitalter zu erfinden. Die Methode der asymmetrischen Demobilisierung verschaffte Merkel eine für demokratische Verhältnisse unvorstellbare taktische Bewegungsfreiheit, die sie für immer neue Kehrtwendungen in Richtung der linken Mitte nutzte, um ihr Repertoire künftiger Koalitionsmöglichkeiten auszubauen. Dabei kam ihr lange die Strauß’sche Hinterlassenschaft zugute, dass es „rechts von der Union“ keine Partei gab, zu der enttäuschte Wähler oder Parteifunktionäre hätten wechseln können; für sie war Merkel alles, was sie hatten. Diejenigen, deren Positionen Merkel eingemeindete, hüteten sich ohnehin, ihr Fragen zu stellen, weil sie in Merkels Lager keine schlafenden Hunde wecken wollten. So konnte Merkel sich immer wieder umorientieren, von einer