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24.8.2021

Kinder in Corona-Zeiten – Eine Faktensammlung und Stellungnahme – NetzwerkKRiStA

Kinder in Corona-Zeiten – Eine Faktensammlung und Stellungnahme netzwerkkrista.de/2021/06/23/kinder-in-corona-zeiten-eine-faktensammlung-und-stellungnahme pedro

23. Juni 2021

Jun 23

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) setzt sich kritisch mit den seit mehr als einem Jahr bestehenden Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auseinander. Es tritt ein für die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Handeln des Staates. Zugleich versteht es sich als Ansprechpartner und Stimme der Kolleginnen und Kollegen in der Justiz, deren Arbeit und Unabhängigkeit durch anderslautende politische Vorgaben unter Druck sind. Schwerpunkt der Arbeit des Netzwerks ist die Erarbeitung juristischer Stellungnahmen und rechtspolitischer Positionspapiere. Es erhebt für sich den Anspruch, die gegenwärtige Situation in Deutschland in handwerklich sauberer Weise an dem Maßstab zu messen, den Rechtsprechung und Rechtslehre in mehr als sieben Jahrzehnten für die Anwendung und Auslegung von Verfassung, Gesetzen und Verordnungen entwickelt haben. Es zeigt damit zugleich auch auf, wie weit sich Regierungen, Gesetzgeber und leider auch weite Teile der Rechtsprechung in CoronaZeiten von den Rechtsgrundsätzen der Bundesrepublik entfernt haben.

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