Altstadtverkehr zu explosiv für #Michelstadt - Koalition

24.09.22, 21:25

Altstadtverkehr zu explosiv für Michelstadt-Koalition

Altstadtverkehr zu explosiv für MichelstadtKoalition echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/michelstadt/altstadtverkehr-zu-explosiv-fur-michelstadtkoalition_25732650 23. September 2022

Freitag, 23.09.2022 - 03:00 Deutliche Spannungen haben Michelstadts jüngste Stadtverordnetenversammlung geprägt. In Zusammenhang damit steht der inzwischen vollzogene Bruch des Regierungsbündnisses.

Von Manfred Giebenhain

Wem gehört die Innenstadt – den Autos, den Fußgängern oder beiden? Auch wenn der Verkehr in der Michelstädter Innenstadt nicht wie in dieser Szene noch durch eine Ausfahrt von Kraftfahrzeugfreunden verstärkt wird, ist er immer für Spannungen gut. Die haben längst auch die Politik erfasst, wie die jüngste Stadtverordnetenversammlung noch einmal verdeutlichte. (Foto: Manfred Giebenhain)

MICHELSTADT - „Der Souverän ist das Parlament.“ Dieser Satz fiel in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung gleich mehrmals. Die Tonlagen aber, mit der Vertreter aus mehreren Fraktionen ihre Fragen und Anliegen an Bürgermeister Dr. Tobias Robischon (ÜWG) mit diesem Hinweis verbanden, ließen tief blicken. Die zuvor in Arbeitsgruppen und öffentlichen Statements vielfach zutage getretenen Meinungsverschiedenheiten über die Regelung des Altstadtverkehrs versorgten das aktuelle Plenum mit reichlich Spannung.

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Wie berichtet, hat sich dies als Zerreißprobe erwiesen, der das Regierungsbündnis aus SPD und ÜWG nicht standhielt: Die Koalition ist mit einer Trennungserklärung der Sozialdemokraten geplatzt („SPD beendet Kooperation mit ÜWG“, Ausgabe vom 22. September). Unzufriedenheit und Kritik an der Informationspolitik des Bürgermeisters und dessen Umgang mit Nachfragen auf der einen und Rückendeckung für den Amtsinhaber auf der anderen waren letztlich zu viel für eine gemeinsame Zukunft.

Zur Wehr setzte sich Robischon selbst dabei in kurzen Sätzen oder mit dem Hinweis, Antworten bereits geliefert zu haben. Zur Seite sprang ihm Alexander Hahn (ÜWG), der von „kleinkarierten Diskussionen“ sprach. Diese könnten den Erfolg des ersten Jahrs im Amt nicht schmälern. Die darauffolgende Überreichung eines Blumenstraußes an den Bürgermeister wirkte in diesem Moment wie ein Gegengewicht. Hahn sprach unter Aufzählung von seiner Meinung nach gelungenen Entscheidungen und Prozessen wie die Ausrichtung des Weihnachtsmarkts und die Bildung von zwei Parlamentarischen Arbeitsgruppen Robischon seinen Dank aus und bezeichnete ihn als „Politprofi“.

Dem waren konkrete kritische Fragen vorausgegangen, wie sie vor allem Michael Hüttenberger (SPD) stellte. Er wollte noch einmal wissen, wie es zu der ebenfalls bereits in der Öffentlichkeit kritisierten verspäteten Vorlage der Studie zur Verkehrserschließung der Innenstadt an die Abgeordneten kommen konnte und weshalb die Ergebnisse weder im Magistrat noch in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden.

Die Antwort des Bürgermeisters, der zur Folge keine wesentlich neuen Erkenntnisse aus dem Bericht gezogen werden könnten, wollte neben Hüttenberger auch Jonas Schönefeld so nicht stehen lassen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen hakte nach, in dem er das Stadtoberhaupt mit einer Unterschriftenliste konfrontierte, die den Titel „Michelstadt – Lebendige Innenstadt? Stimmen aus der Bürgerschaft“ trägt und von knapp 50 Einwohnern der Stadt unterstützt wird. „Warum wurde dieses knapp 13.000 Euro teure Gutachten, welches vor etwa einem Jahr in Auftrag gegeben wurde und dem Bürgermeister seit Jahresbeginn 2022 vorlag, nicht als Grundlage für die Entscheidung des Stadtparlamentes genutzt?“, fragen die Unterzeichner das Papiers, dessen Ursprung allerdings parteipolitisch verortet ist: Der Aufruf geht auf den früheren Stadtrat der Grünen, Jürgen Zinn, und dessen Ehefrau Bettina zurück.

Auf die Unterschriftenliste ging Robischon nicht ein. Vielmehr bekräftigte er seine Position, „trotz mehrfacher Nachfrage“ bei dem beauftragten Planungsbüro von Mörner keine Aussagen zum Durchgangsverkehr von diesem erhalten zu https://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/michelstadt/altstadtverkehr-zu-explosiv-fur-michelstadt-koalition_25732650

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haben. „Da hätte ich mir mehr gewünscht.“ Auf Nachfrage dieser Zeitung beim Darmstädter Planungsbüro hat Firmenchef Jörg von Mörner bestätigt, vom Stadtoberhaupt auf elektronischem Weg zum Durchgangsverkehr befragt worden zu sein. Daraufhin habe er am 29. Mai in einem Telefonat mit Robischon klargestellt, im Rahmen des formulierten Auftrags „keine sachlich begründeten Aussagen zum Durchfahrtsverkehr treffen zu können“. Möglich sei dies nur, indem verlässliche Daten erhoben und daraus Schlussfolgerungen gezogen würden. Geschehen könne dies in Gestalt einer Kennzeichenerfassung und Befragung der Fahrzeuglenker in der Braunstraße, was nur mit einem zusätzlichen zeitlichen und personellen Aufwand umzusetzen sei. Zu dieser möglichen Auftragserweiterung sei es aber nicht gekommen, so von Mörner gegenüber dieser Zeitung. Folglich habe er seinen Schlussbericht am 21. Juni per E-Mail an die Stadtverwaltung geschickt.

Ein anderes Thema von Gewicht in der Sitzung am Dienstag betraf die GrünenAnfrage zum Naturschutzprojekt Gräsighang, das Schönefelds Aussagen nach bereits rund zweieinhalb Jahre lang der Stadtverwaltung bekannt ist; nicht aber den Abgeordneten vorgestellt wurde. Das von BUND und Nabu im Odenwaldkreis favorisierte und fachlich ausgearbeitete Projekt zielt darauf ab, die bis auf das Mähen von Wiesen nicht mehr landwirtschaftlich genutzten Flächen zwischen Stadtgrenze und Wald durch Neuanlagen von Hecken, Nachpflanzung von Streuobstbäumen und Restaurierung von Hohlwegen im Sinne der Biodiversität aufzuwerten. Hierfür stehen den Angaben nach Fördermittel von bis zu 400 000 Euro bereit. „Persönlich werde ich dazu keine Stellung beziehen“, so die Antwort des Bürgermeisters mit dem Hinweis, dass der Magistrat Anfang Oktober die Flächen in Augenschein nehmen werde. Für die CDU legte Georg Walther den Finger in die Wunde. Seine Kritik betraf den immer noch nicht erfolgten Baubeginn des Anbaus des Feuerwehrhauses in Stockheim sowie die beschlossene Erneuerung des Fußwegs entlang des Kaufland-Parkplatzes, die ebenfalls trotz Erinnerung noch nicht angegangen wurde.

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