Denkschrift der Armut- ǀ Hartz IV: Das Hartz IV - Memorandum! www.Jobcenter-Odenwald.de Presse-Echo

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Das Hartz IV - Memorandum Wir wollen unsere Grundrechte, wir wollen leben!

Die deutsche Politik missachtet alle Menschenrechte und verweigert soziale Gerechtigkeit!

10 Millionen Hartz IV - Betroffene fordern einen Wechsel in der Hartz IV Sozial - und Wohnungspolitik.

Einleitung Jeder hat nach dem deutschen Grundgesetz ein Recht auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversertheit, freie Arbeitsplatz - Wohnort - und Berufswahl.

Die europäische Charta für Menschenrechte verbietet Zwangsarbeit, Sklaverei, Folter und Entwürdigung.

Nur für Hartz IV - Empfänger gelten diese Rechte nicht, weil sie mit Sanktionen "Arbeitsmarktkonform" erzogen und erpresst werden!

Menschenrechte und das Grundgesetz stehen über dem SGB II Gesetz! ___________________________________________________ An alle Politiker und Jobcentermitarbeiter!

Hartz IV - Sanktionen fördern und verstärken gesellschaftliche Ausgrenzung!

Feststellung Vor allem für SPD, CDU / CSU, FDP und AFD gilt - Das Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“ ist nur noch eine Farce!

Für diese Parteien zählt nur noch die Zufriedenheit der Wirtschaft und das diese ungestört Lohndumping betreiben können.

Hartz IV hat die Gesellschaft gespalten, weil Arbeitnehmer gegen Arbeitssuchende ausgespielt werden und mit Sanktionen erpressbar sind.

Leih - und Werksverträge nutzen nur den Arbeitgebern und sind das erfolgreichste Instrument für Lohndumping. Wer sich dem nicht beugt, wird sanktioniert.

Leiharbeit Diese Form der Beschäftigung muss generell teurer sein, als normale Werktätigkeit und grundsätzlich per Gesetz auf max. 3 Monate beschränkt werden.

Betriebe, welche dagegen verstoßen, müssen Strafgelder in einen Sozialfond für Arbeitssuchende zahlen und somit einen Beitrag für die Gesamtkosten der Hartz IV - Empfänger leisten.

Das Bekenntnis zur „christlichen Nächstenliebe“, „soziales Engagement“ oder „demokratische Grundwerte“ wird in dem Augenblick zur großen Lüge, wenn man: Sanktionen und damit den „Zwang zur Annahme von jeder scheinbar zumutbaren Arbeit“ befürwortet und sogar für sich selbst ausnutzt.

Ihr, die Politiker Widersprecht mit eurer Befürwortung der Hartz IV - Sanktionen allen sozialen, christlichen und demokratischen Wertvorstellungen, welche sich aus der Grundrecht - Charta ergeben!

Ihr, die BA Mitarbeiter Übt Solidarität mit den Arbeitssuchenden /-losen. Beschützt die betroffenen Bedarfsgemeinschaften, dann helft ihr allen!

Damit schützt ihr auch euch selbst und eure eigene stets ungewisse Zukunft!

Weit über 350.000 Wohnungslose und ca. 40.000 Obdachlose durch Sanktionen im Jahr 2016 und hunderte (verdeckte) Hartz IV - Tote u.a. durch Suizide. Fast 1 Million Sanktionen 2016!

Wohnen, ein (Schein-) Grundrecht Mit rechtswidrigen Mietobergrenzen, festgelegt von Städten durch „bezahlte Privatunternehmen wie Analyse und Konzepte", die sich eine

goldene Nase damit verdienen, den Mietspiegel im Sinne der Politik kleinzurechnen bzw. zu manipulieren, werden Menschen verdrängt und oft Obdachlos gemacht.

Zwang zur Klage anstelle gelebter Menschlichkeit Rechtswidrige Handlungsweisen von Jobcenter, die bundesweit in tausenden von Gerichtsurteilen festgestellt wurden, bringen Menschen in Not. Nur mit Klagen erhalten Betroffene teilweise die ihnen zustehenden Rechte!

Eigentum verpflichtet Viele Wohnungen werden gebaut aber diese sind unbezahlbar! Die Sozial - Benachteiligten werden aus ihrem Umfeld vertrieben. Das ist nicht länger zu akzeptieren.

Wohnungsbaugesellschaften und Private müssen gesetzlich gezwungen werden: Mindestens 30% der neuen und alten Wohnräume entsprechend der Mietspiegel in den Gemeinden und Städten, Hartz IV - und Sozialleistungsempfängern zur Verfügung zu stellen.

Zwangsarbeit Jede angeblich "zumutbare Arbeit" annehmen zu müssen, egal ob diese der persönlichen Leistungsfähigkeit, Qualifikation, persönlichen Wünschen oder der gesundheitlichen Situation entspricht, ist Menschenrechtswidrig.

Auch Alleinerziehende sind entrechtet Sie, die am wenigsten haben, sollen dafür zahlen, dass der andere Elternteil seinem Umgangsrecht nachkommt. Damit werden die Ärmsten gezwungen für 2 Bedarfsgemeinschaften zu zahlen. Alleinerziehende mit Kinder werden u.a. in „Maßnahmen für Alleinerziehende“ gesteckt, welche zeitgleich keine ausreichende Betreuung der Kinder durch ihre Eltern gewährleisten.

Akute Kindeswohlgefährdung Der Gesetzgeber / die Rechtsprechung, hat die “ Vollzeit-Zwangsarbeit“ für alleinerziehende Eltern mit Kindern bis zum 12-13 Lebensjahr

kategorisch ausgeschlossen. Und dennoch - werden Alleinerziehende sanktioniert, wenn sie den Forderungen zur Aufnahme einer Vollzeitmaßnahme oder – Arbeit nicht nachkommen (können).

Sie, die MA der Jobcenter wissen Die gegen Hartz IV - Bezieher getroffenen Aussagen, hauptsächlich durch die Politik - und wirtschaftsnahen Medien sind im Kern wertlos, ja sogar falsch!

Sanktionen sind einfach Gesundtheit - und Lebensbedrohlich!

Sanktionen widersprechen der Charta für Menschenrechte!

Ketzerische Aussagen Welche über ein Jahrzehnt in alle Köpfe der Bevölkerung „eingehämmert“ wurden, u.a: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen“, sind nicht nur denklogisch falsch, sondern einfach menschenverachtend.

1933 - 1945 Wer solche Aussagen heute tätigt oder gar befürwortet, stellt sich ohne Ausnahme auf eine Stufe mit: 1) Adolf Hitler, dem Gründer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP): „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen. Und wer nicht um sein Leben kämpft, soll nicht auf dieser Erde leben. Nur dem Starken, dem Fleißigen und dem Mutigen gebührt ein Sitz hienieden.“ 2) Stalin, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU): In der so genannten Stalin-Verfassung der UdSSR von 1936 hieß es: „Artikel 12. Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und eine Sache der Ehre eines jeden arbeitsfähigen Bürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“.

Solche Aussagen sind pure Dummheit, und fördern massiv den Sozialrassismus. Auch mit solchen Aussagen habt ihr die AFD stark gemacht!

Richtig ist Wer sanktioniert ist und deshalb nicht genug zu essen hat, kann nicht arbeiten, weil er nämlich keine Energie dazu hat. Das ist ein einfaches,

logisch - biologisches Naturgesetz! Das kann man auch mit keinem noch so perfiden A - Sozialgesetz ändern.

Wer seine Wohnung, Strom, Telefon und somit notwendige Lebensgrundlage verliert, kann weder sich selbst, noch seine Familie ausreichend und menschenwürdig schon gar nicht, versorgen.

Werdet ehrlich Es ist an der Zeit ehrlich und öffentlich zu bekennen, dass es niemals wieder ausreichend familiengerechte und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle Arbeitssuchenden geben wird.

Die Arbeitswelt digitalisiert sich Die mechanische Arbeitsweise weicht der computergesteuerten und maschinell-elektronischen Zukunft. Damit fallen zwangsläufig immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt raus.

Arbeitsmarktlüge Es fehlen über 5 Millionen armutssichere und familienfreundliche Arbeitsplätze, gemessen an der Zahl der Hartz IV - Bezieher, Alleinerziehende und Aufstocker.

Betreuungsmangel In Deutschland fehlen auch weit über 800.000 Kitaplätze + Ganztagsangebote an allen staatlichen Grund – und Oberschulen.

Vollbeschäftigung Man muss grundsätzlich erst einmal die Voraussetzungen dafür schaffen.

Das bedeutet für eine „Vollzeitoption in der Kiga- und Schulbetreuung“ sorgen.

Das würde zwangsläufig auch die Wochenenden, Früh-, Spät- und Nachtschichten mit einbeziehen.

Tatsache Wo sind die Einrichtungen welche am Wochenende, in den Spät- Nachtund Frühschichten unsere Kinder betreuen, damit Eltern endlich wieder ihren Beruf ausüben können?

Wer keine Betreuung für seine Kinder hat, kann keiner regulären Ganztagsarbeit nachgehen und oft ist nicht einmal eine Halbtagsbeschäftigung möglich, weil Arbeitswege zu lang sind oder

Arbeitszeiten dies nicht zulassen.

Schutz vor Armut Es bedarf einer konkret - vollständigen Rentenanerkennung während der Erziehungszeiten für alle Alleinerziehende im Hartz IV Bezug, um Altersarmut zu verhindern. Erziehung findet in der Regel nicht nur 3 Jahre, sondern zumindest bist zum Schulabschluss und in problematischen Fällen auch lange darüber hinaus statt. Kindererziehung muss als Vollzeittätigkeit anerkannt werden!

Das bedeutet auch Kindergeld und Unterhaltsvorschuss müssen wieder zusätzlich zu Hartz IV geleistet werden.

Das würde die Armut vermindern und Gleichberechtigung zu den Arbeitnehmern schaffen, welche nicht im Leistungsbezug der BA stehen.

Der Kündigungsschutz, Urlaubs-und Krankenzeiten für alleinerziehende Eltern, müssen maßgeblich und dauerhaft verbessert werden. Heute werden Eltern entlassen, wenn sie zu oft ausfallen.

Pflicht der Arbeitgeber Arbeitgeber müssen gesetzlich verpflichtet werden, Alleinerziehende mit bestimmten Arbeitszeitmodellen einzustellen. Diese Pflicht gilt bereits auch für Betriebe ab einer bestimmten Betriebsgröße für "Behinderte".

Mobilität und Flexibilität Der FS - Erwerb muss wieder verstärkt gefördert werden, um Arbeitssuche / Aufnahme zu fördern und zu unterstützen.

Der FS bedeutet grundsätzlich größere Flexibilität, unabhängig ob vom Arbeitgeber verlangt oder nicht. Über 40 % aller Erwerbslosen und Geringfügig - Prekärbeschäftigten, haben keinen Führerschein!

Neue Arbeitszeitmodelle müssen entwickelt werden, mit gleichzeitiger Absicherung im Alter.

Wirkungsvolle Soforthilfe für Kinder Zumindest für Kinder aus "sozial - benachteiligten" Familien, muss wieder das halbjährliche Bekleidungsgeld und der Weihnachtszuschlag eingeführt werden.

Strom und ÖPV Für Sozialleistungsempfänger müssen zwingend bei den Strom - und Fahrkosten des ÖPV, die Preise an die Regelsätze angepasst werden.

Alternativ dazu die Regelsätze angepasst oder die Betreiber gezwungen werden, Sozialtarife einzuführen. Dasselbe gilt für alle Telefonanbieter.

Schluss mit den Sanktionen Es obliegt jedem einzelnen MA selbst, inwieweit er „interne Vorgaben“ umsetzt.

Jeder MA der Jobcenter muss sich bewusst sein, dass seine Sanktion eklatante Folgen für die Person selbst, aber auch für dessen ganze Familie hat. Deshalb müssen Sanktionen abgeschafft werden.

Hilfsweise, müssen sich alle MA der Jobcenter weigern, solche auszusprechen!

Einige Beispiele der täglich 10.000fachen Sanktionsfolgen 1) Strom, Miete und Telefon können nicht bezahlt werden.

2) Kinder bekommen nicht mehr ausreichend Nahrung / Bekleidung oder andere zwingend notwendige Dinge des täglichen Lebens.

3) Menschen können u.U. keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen, medizinisch notwendige Versorgung entfällt häufig.

Jeder MA ist persönlich verantwortlich, für mehrere 100 Lebensschicksale.

Sie, die MA der Jobcenter sind die Menschen, welche das Leben von anderen zerstören oder retten. Nein, ein „dazwischen“ gibt es nicht!

Sie, die Politiker wissen Jede Sanktion lässt Kinder hungern, Kranke und alte Menschen frieren.

Familien werden Obdachlos, stehen ohne Strom da und das „Recht auf Leben“ wird zu einem reinen Existenz – und Überlebenskampf.

Wer täglich durch die restriktive Sozialpolitik um seine Existenz, Familie und Überleben kämpfen muss, überwindet schnell die Grenze zwischen Kriminalität und Legalität.

Ma der Jobcenter und Politiker Bedenken sie immer, es könnte auch jeden aus ihrer Familie eines Tages treffen. Essen, Kleidung, Strom, Medizin, Schulsachen und vieles mehr, sind u.a. auch und gerade für Kinder zu Luxusgüter geworden, weil die aktuellen Beihilfen evident unzureichend sind.

MA der Jobcenter Sie, als MA sind die „Verantwortlichen für den Kunden“.

Wenn Sie ein Gewissen haben dürfen Sie die menschenrechtsverletzenden, gesundheits- und lebensbedrohenden Sanktionen nicht mehr umsetzen.

Leisten sie einen wertvollen Beitrag zum menschlichen und würdevollen Miteinander und verweigern Sie die Sanktionspraxis.

MA der Jobcenter und Politiker Seien Sie sich bewusst, das Sie tatsächlich jeden Tag, mit Sanktionen und Leistungsverweigerungen (auch bei den Mietkosten) in den Familien, irreparable Schäden in vielfältiger Art und Weise, sowohl Gegenwärtig als auch für die Zukunft anrichten. Familien zerbrechen, Erwachsene sowie Kinder werden ausgegrenzt. Und das, in einem der reichsten Länder der Erde.

Eure politische und gesellschaftliche Verantwortung liegt darin, das zu ändern!

Steuerflucht Fast 140 Milliarden Euro Verlusst an Staatseinnahmen jedes Jahr und das durch Steuerbetrug / Hinterziehung und sonstige Tricks.

Staatseinnahmen, welche vielfach ausreichen um Arbeitsplätze zu schaffen und Hartz IV ohne Sanktionen zu finanzieren.

Gleichzeitig Milliarden für Subventionen Steuergeschenke für Firmen und Superreiche, milliardenschwere Militärmodernisierungen für einen Krieg, den keiner gewinnen kann. All das sind finanzielle Mittel, welche zu den Ärmsten fließen müssen.

Neue Waffen machen unsere Kinder nicht satt, schützen nicht vor der Kälte im Winter und schaffen keinen Wohnraum!

Ihr verweigert Ausreichend Kleidung, ein warmes Zuhause, genug und gesunde Nahrung, Chancengleichheit in Beruf und Schule, altersgerechte und würdige Betreuung unserer Kranken und Alten usw. usw.

Jede Sanktion fördert massiv Hass, Angst, Verzweiflung, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit.

Folgen Ausgrenzung durch Sanktionen haben bereits zu schlimmen Reaktionen der Betroffenen gegenüber 3te sowie Unbeteiligten geführt.

Die Wahlergebnisse der AFD sprechen ebenfalls Bände und inzwischen sind Amokläufe selbst bei uns, keine Seltenheit oder Einzelfälle mehr.

Armut war schon immer der Nährboden für Rechtsradikalismus und das große Amerika hat es uns gerade wieder einmal bewiesen.

Radikalisierung der Bevölkerung Für die "Erfolge der AFD", gerade bei den Ärmsten, Niedrigverdienern und Mittelschicht, seid ausschließlich ihr die Politiker und BA - Mitarbeiter verantwortlich, weil ihr den Blick auf die Realität verweigert und das perfide Hartz IV - System aufrecht erhaltet.

Die Mittelschicht hat Angst davor im Hartz IV - System zu landen. Nur wer den Menschen die Angst vor diesem Hartz IV - System nimmt, wird den Rechtsradikalen die Argumente nehmen können!

Ihr alle Die MA der Jobcenter, Politiker, Nachbarn und Familien dieses Landes müssen endlich aufwachen.

Die Zeit, in der „jeder Arbeit bekommt, wenn er will“, ist lange vorbei.

"Jeder bekommt Arbeit" ist nur noch eine Ausrede der „Ewiggestrigen“, um Leih - Zwangsarbeit und prekäre Arbeitsbedingungen sowie Lohndumping, öffentlich rechtfertigen zu können.

Das es genug und ordentlich bezahlte Arbeit für alle gibt (die wollen), ist eine der schlimmsten Lügen unserer Politik in der gegenwärtigen deutschen Geschichte.

Ihr Politiker weigert euch, die wichtigen Vorraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine grundsätzliche "Gleichbehandlung aller Menschen" zu schaffen und verweigert euren Wählern die Wahrheit.

Moderne Sklaverei Das "Hartz- Empfänger" zum Beispiel in den ersten 6 Monaten, niedriger als mit dem Mindestlohn bezahlt werden dürfen, öffnet alle Türen für

Betrug und hat nur einen Drehtüreffekt. Jeder weiß es aber ihr befürwortet dies noch immer. Der Mindestlohn muss erhöht werden und für alle gleichermaßen gelten.

Die moderne Sklaverei, unterstützt durch politische Handlanger machtorientierte Wirtschaftszweige und Mainstream, muss im Interesse aller Menschen und mit Blick auf unsere Zukunft beendet werden.

Großkonzerne und Arbeitgeber dürfen nicht länger das Handeln der Politik durch Lobbytum bestimmen.

10 Millionen Leistungsberechtigte Vs. 300.000 echte freie Stellen!

Fast die Hälte der gemeldeten (gut 600.000) offenen Stellen durch die Bundesagentur für Arbeit, sind doppelt eingestellt.

Besonders Zeitarbeitsfirmen und Personaldienstleister benutzen durch Tricks die Möglichkeit, ihre Stellen doppelt auszuschreiben! Viele Tausend Stellen existieren erst garnicht, weil die Bundesagentur sich weigert, ein effektives Prüfungsverfahren für die Stellenausschreibungen zu etablieren.

Fakt ist auch Fast 40% der gemeldeten Stellen werden allein dem prekären Arbeitsmarkt (u.a. Zeitarbeit und Werksverträge) und weitere ca. 30% der Teilzeitarbeit zugeordnet. Jeder weiß, das diese Stellen unterbezahlt sind und direkt in die Altersarmut führen. Außerdem haben Zeit - und Werkverträge nicht im Ansatz die sozialen Sicherungen installiert, wie sie für normale Arbeitsverhältnisse gelten.

Niemand darf zur Zeit - Sklavenarbeit gezwungen werden!

Das Märchen vom „Arbeitsunwilligen“ hat ausgedient Ja, solche Menschen gibt es auch, doch das ist zu akzeptieren, denn diese sind nicht die Regel. Wir leben nicht in der Nazi - Zeit und auch nicht mehr in der DDR. Rechtloser als Kriminelle Selbst schwerstkriminelle Häftlinge dürfen in Deutschland nicht mit Nahrungsentzug, Entzug der Gesundheitsfürsorge oder Arbeitszwang belegt werden.

Für Sozialleistungsempfänger gelten diese Rechte nicht!

Fremdbestimmt Jeder hat ein Recht auf Selbstbestimmung und diese darf nicht damit enden, dass "andere bestimmen, was man für sich selbst (nicht) möchte“.

Hartz IV bedeutet, „fremdbestimmt“ leben zu müssen und hat nichts mehr mit „freie Berufswahl“, “ freie Willensbildung“, Freiheit oder gar mit Demokratie zu tun.

Nein, Hartz IV bedeutet schlicht und einfach: DIKTATUR! Die Wahrheit ist Nur eine völlige Abkehr von der derzeitigen Hartz IV - Sanktionspolitik wird den sozialen Frieden sichern.

Den Menschen ist das Recht auf ein „sanktions-und repressionsfreies Leben“ zu gewähren.

Die Grundrechte unseres Landes müssen ausnahmslos für alle gleichermaßen gelten!

Die Armut u.a. von unseren Kindern, welche ihr uns nun seit über 11 Jahren mit Zwangs-, Leih- sowie prekärer Arbeit und Sozialabbau aufgedrückt habt, wird massiven Einfluss auf die gesamtgesellschaftliche Entwicklung haben.

Je härter die Politik und Jobcenter gegen die Schwächsten vorgehen, um so mehr werden diese auch mit aggressiven Mitteln reagieren.

Denn: Aus "Opfer" werden oft Täter!

Wacht auf Es sind bereits viele Millionen "Geschädigte" die ihr geschaffen habt.

Vorwiegend zugunsten von Globalplayer, auch größere mittelständige Betriebe, staatliche Einrichtungen, Zeitarbeitsfirmen und Reiche werden die Menschen ausgenutzt.

Diese "Geschädigten" werden dazu beitragen, dass in Deutschland das selbe geschieht wie in anderen Ländern. Es wird einen weiteren "radikalen Rechtsruck" geben.

Sofort Handeln im Interesse des sozialen Friedens „Stets nur zu fordern ohne selbst zu fördern“, hat weder Betriebswirtschaftlich noch Gesellschaftlich eine dauerhafte Zukunft.

Willkommen in der Realität des Jahres 2017 und hört auf, dass Leben unserer Familien zu zerstören!

Ihr, die Hartz IV - Betroffenen Rettet die Zukunft unserer Kinder mit aktiven Widerstand gegen Hartz IV und Sozialabbau. Bedenkt, das selbst 14 - 15 Jährige Schüler sanktioniert werden, obwohl sie noch zur Schule gehen und noch Kinder sind.

1) Kämpft gegen unwürdige Arbeits- Bildungs- und Lebensbedingungen.

2) Kämpft gegen die Verdrängung aus euren sozialen Umfeld, durch immer weiter ansteigende Mieten.

3) Solidarisiert euch mit allen euren Nachbarn und vor allem, kämpft gegen den "Rechtspopulismus".

Fazit Wenn wir die Zukunft unserer Kinder, Alten und Familien schützen wollen, bleibt nur der aktive und öffentliche Widerstand.

Geht wieder auf die Straßen und nutzt die Medien. Macht eure Erlebnisse öffentlich. Kämpft gegen Hartz IV, Kinder - und Altersarmut.

Engagiert euch in Vereinen, schließt euch zusammen, sonst werden eure Kinder eines Tages fragen: „Warum hast du nichts dagegen getan“…?

Perry Feth © by FHP: Freie Hartz IV Presse 2017"