A nalysen hende Arbeitslosigkeit im SGB II und SGB III durch zusätzliche Weiterbildungsmöglichkeiten, die insbesondere durch eine ausgedehnte Autonomie bei der Weiterbildungsauswahl gekennzeichnet sind, zu reduzieren (Transferleistungen: 0,7 Mrd. Euro bzw. 1,5 Prozent der Grundgesamtheit).
werden. Betrachtet man die Transferleistungen im SGB II und III, die sich hierdurch einsparen lassen, und die Steuereinnahmen sowie Sozialversicherungsbeiträge, die aufrechterhalten werden könnten, so entstünden durch die Arbeitsversicherung zusätzliche Aufkommenspotenziale von ca. 1,2 Mrd. Euro.
»Der Arbeitsversicherung käme eine bedeutende Präventionsfunktion zu.«
Zur Bestimmung der (Netto-)Finanzierungseffekte müssen den zusätzlichen Einnahmen und vermiedenen Kosten des Staates die prognostizierten Ausgaben der Arbeitsversicherung gegenübergestellt werden. Bei einer direkten Erstattung der Kosten einer Weiterbildungsteilnahme fielen Kosten von insgesamt 13,6 Mrd. Euro an, die paritätisch aus einer Beitragserhebung und einem Steuerzuschuss zu finanzieren wären. Daraus würde ein Steuerzuschuss in Höhe von 6,8 Mrd. Euro entstehen, während sich der Beitragssatz auf 0,54 Prozent beliefe (Szenario direkte und indirekte Kosten: zusätzliche Ausgaben 4,4 Mrd. Euro; Anstieg Steuerzuschuss und Lohnbeitrag jeweils 9,0 Mrd. Euro; Anstieg Beitragssatz auf 0,72 Prozent).
Darüber hinaus käme der Arbeitsversicherung eine bedeutende Präventionsfunktion zu. Bilden sich Erwerbstätige frühzeitig weiter, kann der zukünftige Kontakt mit Arbeitslosigkeit im besten Falle vermieden werden. Zumindest die Dauer der zukünftigen Arbeitslosigkeit könnte verkürzt
VERÄNDERUNG DES STAATSBUDGETS
3,7 Mrd. € (1,5 %)
0,7 Mrd. € (1,5 %)
Reduktion bestehender Arbeitslosigkeit***
Indirekte Effekte
Vermeidung zukünftiger Arbeitslosigkeit****
1,2 € Euro Steuerzuschuss
Überschuss
6,8 Mrd. €
3,0 Mrd. €
9,0 Mrd. €
0,7¹
Ausgaben
Szenario: direkte und indirekte Kostenerstattung
Ausgaben
4,1 Mrd. € (1,1 %)
Sozialversicherungsbeiträge**
Szenario: direkte Kostenerstattung
Direkte Effekte
Steuereinnahmen*
in Mrd. € Quelle: WifOR, eigene Berechnungen. 1
* Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag ** Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge *** Transferleistungen im SGB II und SGB III **** E rhaltung von Steuereinnahmen (Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag) und Sozialversicherungsbeiträgen (Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) sowie Vermeidung von Transferleistungen im SGB II und SGB III
A R B E I T E N 4 . 0 W E R K H E F T 0 3
Abbildung 3
S E I T E 57