StuRapport Boykott Nr.1

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17. Juni 2008

Wichtig

pport

Infoveranstaltung Am Dienstag, den 17.06.08 findet um 19:00 Uhr im Humboldt-Hörsaal die Infoveranstaltung zum erneuten Boykott statt. Wenn du noch Fragen hast oder dich einfach generell über den Boykott informieren willst bist du herzlich eingeladen. Wer keine Zeit hat kann auch eine Email mit Fragen an

ref-hopo@tu-ilmenau.de schreiben.

Mail: stura@tu-ilmenau.de Redaktion und Layout: Melissa Arlet Max-Planck-Ring 7, Zi. 013 Stefan Brechtken Tel.: 0 36 77 / 69 19 14 Hrsg: Studierendenrat der TU Ilmenau Fax: 0 36 77 / 69 11 93 AG Boykott 2008 www.stura-ilmenau.de Büro-Öffnungszeiten: Mo-Do: 11:00-16:00 Uhr und Fr 11.00-12.00 Uhr Öffentliche Sitzung immer mittwochs ab 20.35 Uhr im EAZ 1337 Ihr seid herzlich eingeladen!

Studierendenrat TU Ilmenau

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Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts in Weimar gehört der Verwaltungskostenbeitrag nicht zur Rückmeldung. Das heißt: Wer boykottiert kann nicht exmatrikuliert werden. Wer also die altbekannten 61,50€ an die Uni überweist, muss zurückgemeldet werden. Damit hast du Anspruch auf alle anfallenden Bescheinigungen und mit erfolgter Rückmeldung dürfen auch keine Säumnisgebühren erhoben werden. Durch den Umzug der EDV des ASC sind jedoch die Immatrikulationsbescheinigungen erst kurz nach dem Rückmeldezeitraum verfügbar; für den BAföG-Antrag also noch früh genug. Wir freuen uns über deine Unterstützung. Also fülle das Teilnahmeformular aus, gib es im StuRa-Büro ab und überweise die 50€ auf das Treuhandkonto!


Historie

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Fragen

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Ein kurzer Rückblick

FAQ - Auszug

Am Samstag ist das Thüringer Hochschulgesetz zwei Jahre alt geworden. Wir finden, das ist alt genug! Schon drei Wochen nach Bekanntgabe des ersten Entwurfes fand an der TU Ilmenau eine demonstrative Vollversammlung statt. Danach gab es erste Gespräche mit dem damaligen Kultusminister Goebel, in denen Verbesserungsvorschläge gemacht wurden. Doch auch der zweite Gesetzesentwurf brachte keine Verbesserung für die Studierenden. Daraufhin gab es verschiedene Aktionen und Demos. Der Verwaltungskostenbeitrag wurde nun auch von der CDU abgelenht, aber bei der Abstimmung des Gesetzes im Dezember 2006 dennoch mit verabschiedet. Das bedeutet für uns: Weniger Mitbestimmung und mehr Gebühren. Eine Woche später wurde Ministerpräsident Althaus bei seinem Besuch in Ilmenau mit gellendem Pfeifen empfangen. In Jena entstand schließlich die erste Idee für einen Boykott des Verwaltungskostenbeitrags, der bei der Rückmeldung zum Wintersemester 2007/08 versucht wurde. Das Ministerium drohte mit Massenexmatrikulation. In Ilmenau wurde damals das Quorum von 20% trotzdem erreicht, aber durch die Immatrikulation

Warum machen wir einen Boykott? ˙Wiedereröffnung der Gespräche zum Hochschulgesetz ˙Abschaffung des zweckentfremdeten Verwaltungskostenbeitrags

der Erstsemester wieder unterschritten, woraufhin der StuRa den Boykott abbrach. Doch Andreas Weidner zahlte nicht und klagte (frei nach Goebels O-Ton: “Verklagen Sie mich doch!”). Inzwischen hat das Verwaltungsgericht Weimar entschieden, dass durch eine Panne des Gesetzgebers das Nichtzahlen des Verwaltungskostenbeitrags kein Exmatrikulationsgrund ist. Deshalb wird der Boykott nun bei der Rückmeldung zum Wintersemester 2008/2009 wiederholt.

Kann ich für die Teilnahme am Boykott exmatrikuliert werden ? ˙NEIN. Warum 50 € auf das Treuhandkonto überweisen? ˙Der StuRa hat bei unvorhersehbaren Entwicklungen die Möglichkeit im Sinne der Studierenden zu reagieren und notfalls die Überweisung vorzunehmen, bevor den Studierenden ein Schaden entsteht. Erhalte ich trotzdem alle Bescheinigungen? ˙Ja, allerdings erst nach Beendigung des Rückmeldezeitraums, also noch früh genug für das BAföG. Komme ich jederzeit an mein Geld ran? ˙Du kannst jederzeit dein Geld zurückfordern oder an die Uni überweisen lassen, eine schriftliche Mitteilung genügt. Was passiert mit den Zinsen? ˙Diese werden verwendet um den Boykott zu finanzieren. (Anwaltskosten, Kontoführungsgebühren, etc) Wie viele Studierende müssen teilnehmen? ˙Diesmal gibt es kein Quorum, aber je mehr Teilnehmer desto mehr Druck kann auf die Regierung ausgeübt werden.

StuRamitglied Andreas Weidner mit dem HoPo-Schwein.

Wie kann ich mitmachen? ˙Mitmachen kannst du, indem du 50€ auf das Treuhandkonto zahlst und die restlichten 61,50€ an die Uni überweist. ˙Außerdem füllst du das Teilnahmeformular aus und gibst es im StuRa-Büro ab. Formulare findest du unter www.thueringenboykott.de und im StuRa-Büro.


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