Broschüre "Initiativen für die Stadt" by Stiftung Zukunft Berlin

WORT M IT V E R A N T

RGER UNG DER BÜ

»INITIATIVENDT« FÜR DIE STA

Gruß des Stifters

Vorwort Die inzwischen rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unserer Projekte bestimmen seit nun schon über zehn Jahren die Arbeit der Stiftung Zukunft Berlin: Welche Initiative wir ergreifen, was genau ihr Gegenstand ist, wie sie verläuft, zu welchem Ziel sie führen soll. Deshalb ist das Spektrum unserer Arbeit so breit und so reichhaltig.

Von Anfang an habe ich daran geglaubt, dass die Bürgerinnen und Bürger interessiert sein würden, gemeinsam mit unserer Stiftung kritisch und unterstützend ihre eigene Verantwortung wahrzunehmen und politische Arbeit zu begleiten. Ich bin stolz darauf zu sehen, was wir gemeinsam mit unserer Stiftung Zukunft Berlin erreicht haben.

Dieter Rosenkranz

Immer geht es darum, die Entwicklung Berlins zu unterstützen. Indem wir gemeinsam die Situation der Stadt analysieren, miteinander Positionen entwickeln und dann den Versuch unternehmen, auf den Lauf der Dinge in Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen. Nicht parteiisch, nur der Richtschnur des Gemeinwohls folgend. Wir nehmen den Zuständigen ihre Verantwortung nicht ab, handeln vielmehr nach unserem Verständnis der Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger. Keine Lobby – allenfalls eine der Stadt. Es geht uns um nichts weniger, als um die gemeinsame Entscheidungsvorbereitung zwischen Zivilgesellschaft und Politik. Dieses Selbstverständnis zieht sich durch alle unsere rund 30 Initiativen, von denen wir Ihnen einige beispielhaft in dieser Broschüre vorstellen. Am Ende präsentieren wir Ihnen dann etwas ausführlicher unsere Grundsätze bürgerschaftlicher Mitverantwortung und unseren erprobten Arbeitsprozess – das Modell des Forums. Ganz herzlich bedanken möchten wir uns bei allen, die diese Arbeit ermöglichen und uns unermüdlich unterstützen. Sie sind der Garant für den Erfolg unseres Engagements und ein Glück für Berlin.

Ihr

Volker Hassemer Stefan Richter Vorsitzender des Vorstands Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Ziele Die Stiftung Zukunft Berlin ist ein unabhängiges Forum für bürgerschaftliche Mitverantwortung. Uns geht es um die Zukunft Berlins. Wichtige Entscheidungen für die Stadt wollen wir nicht allein der Politik überlassen. Bürgerinnen und Bürger Berlins treiben mit der Stiftung Themen voran. Sie bringen ihre Erfahrungen, Netzwerke und Ideen im Vorfeld von politischen Entscheidungen und gegenüber der Öffentlichkeit ein. Ohne die Verantwortung der Politik in Frage zu stellen, wollen sie so ihre eigenen Beiträge zur Zukunft Berlins leisten.

Ziele & Arbeitsweise

6 Bürgerschaftliche Mitverantwortung 7 Initiativen 8 I. Gemeinsame Stadtentwicklung 8 Berliner Mitte 10 Kulturforum / Kulturbaustelle 12 Stadtstrategie - Berlin-Forum 2030+ 14 Wasser als besonderes Potential 16 Wohnen

Arbeitsweise

46 46 48 50 52

V. Berlin für Europa

54 55 58

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung Der Arbeitsprozess Die fünf Grundsätze

In der Stiftung Zukunft Berlin arbeiten mehr als 300 Berlinerinnen und Berliner in Initiativen mit jeweils fünf bis 15 ehrenamtlichen Mitgliedern. Sie werden durch die Mitarbeiterinnen der Stiftung organisatorisch unterstützt. Die Stiftung bringt Bürgerinnen und Bürger mit Politik und Entscheidern zusammen, bietet Veranstaltungen zum Meinungsaustausch, Plattformen für Positionen.

Geschäftsstelle & Gremien

Die Stiftung Zukunft Berlin ist eine gemeinnützige Stiftung, die operativ tätig ist.

A Soul for Europe Die Europa-Rede Nachbarn in Europa Städte für Europa

18 II. Kultur, Wissenschaft, Bildung 18 Cluster Kreativwirtschaft 20 Forum Zukunft Kultur 22 Humboldt-Forum 24 Modell Rütli 26 Sportmetropole Berlin - Sport und Kultur 28 Wissenschaftsstadt Berlin 30 III. Stadt und Region 30 Aktive Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg 32 Hauptstadtfrage 34 Kongressinitiative 36 Stadtmanagement 38 38 40 42 44

IV. Stadt durch Bürger Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge / Work for Refugees Hauptstadt-Rede / WerkStadt Berlin House of One Stadt der Stiftungen

Impressum Stiftung Zukunft Berlin Klingelhöferstraße 7, 10785 Berlin Tel.: +49 (0)30 263 92 29-0, Fax: +49 (0)30 263 92 29 -22 mail@stiftungzukunftberlin.eu www.stiftungzukunftberlin.eu www.facebook.com/StiftungZukunftBerlin Verantwortlich für den Inhalt: Stiftung Zukunft Berlin, Dr. Volker Hassemer, Stefan Richter 29. Februar 2016 Gestaltung: Tina Kron Druck: Ruksaldruck GmbH

Bürgerschaftliche Mitverantwortung Große städtische Vorhaben wie die Bewerbung um die Olympischen Spiele oder die Neugestaltung der historischen Mitte sind ohne eine vorherige frühzeitige und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung in Berlin nicht mehr denkbar. Die Qualität und Ernsthaftigkeit der Bürgerbeteiligung wird immer mehr zu einem entscheidenden Kriterium. Unsere langjährige Arbeit beginnt sich mehr und mehr auszuzahlen. Wir haben gemeinsam mit vielen Partnern aus Stadtgesellschaft und Politik frühzeitig fünf »Grundsätze bürgerschaftlicher Mitverantwortung« entwickelt und darauf aufbauend eine Struktur für eine von Politik und Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam getragene Entscheidungsvorbereitung entwickelt. Dabei geht es darum, dass zivilgesellschaftliche Akteure mit der Kompetenz ihres Fachwissens, ihrer Erfahrung oder ihrer Betroffenheit in gründlicher öffentlicher Erörterung gemeinsam und auf absoluter Augenhöhe mit den politischen Entscheidungsträgern zur Klärung von Ausgangspunkten und Entwicklungszielen zusammenwirken. Es geht darum, das Wissen der gesamten Stadt für eine Entscheidung nutzbar zu machen. Es geht um eine gemeinsame Entscheidungsvorbereitung. Das ist mehr als Kommentierung und Kritik der Vorschläge von Politik und Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger. Das ist etwas anderes als die dem Senat untergeordnete Beteiligung in Beiräten, Kuratorien oder Informationsveranstaltungen. Wir sind überzeugt, dass diese neue Qualität der Zusammenarbeit von Politik / Verwaltung und der Stadtgesellschaft nicht nur zu einer besseren Akzeptanz von Großvorhaben führt, sondern auch zu besseren Ergebnissen für Berlin.

Initiativen der Stiftung Zukunft Berlin

GEMEINSAME STADTENTWICKLUNG Kulturforum/ Kulturbaustelle

Berliner Mitte Stadtstrategie Berlin-Forum 2030+

Wasser als besonderes Potenzial

Wohnen

KULTUR, WISSENSCHAFT, BILDUNG Cluster Kreativwirtschaft

Forum Zukunft Kultur

Humboldt-Forum

Modell Rütli

Sportmetropole Berlin Sport und Kultur

Wissenschaftsstadt Berlin

STADT UND REGION Aktive Hauptstadtregion

Hauptstadtfrage

Kongressinitiative

Stadtmanagement STADT DURCH BÜRGER

Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge/ Work for Refugees

Hauptstadt-Rede/ WerkStadt Berlin

House of One

Stadt der Stiftungen BERLIN FÜR EUROPA

A Soul for Europe

Die Europa-Rede

Nachbarn in Europa

Städte für Europa

Initiativen der Stiftung Zukunft Berlin 29. Februar 2016

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

inmalige müssen die e »Wir Berliner adtmitte ifen, unsere St kunft Chance ergre d hte und er Zu ic ch es G er d als Ort estalten.« ilmeyer zugleich zu g Wolf-Dieter He

Wichtige Entscheidungen nicht allein der Politik zu überlassen, gilt nicht zuletzt für die großen Herausforderungen der Stadtentwicklung. Partnerschaftlich entwickeln Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger die Stadt. Nur gemeinsam lassen sich die besten Lösungen für das Gemeinwohl finden.

Berliner Mitte Verantwortlich für die Initiative: Stefan Richter Teilnehmende: Rainer Boldt, Daniel Buchholz, Stefan Evers, Ellen Haußdörfer, Wolf-Dieter Heilmeyer, Andreas Kleine-Kraneburg, Michael Knoll, Urs Kohlbrenner, Rolf Kreibich, Verena Pfeiffer-Kloss, Cordelia Polinna, Andreas Richter, Lea Rosh, Florian Schmidt, Bernhard Schneider, Roland Stolte, Heinrich Suhr, Jürgen Werner, Conrad Wiedemann Koordination: Anett Szabó

AUSGANGSLAGE

Die Berliner Stadtmitte – der Raum zwischen Schlossplatz und Fernsehturm mit seinen Verflechtungen in die umliegenden Räume – ist ein »gewonnener Ort«. Bis zum zweiten Weltkrieg war dieser Ort eng bebaut, im Krieg zerstört, in DDR-Zeiten wurde er nicht wieder aufgebaut und für politische Aufmärsche genutzt, nach der Wende war er ein Park. Im Augenblick ist er geprägt von der U-Bahn-Baustelle. Mit der Fertigstellung des Humboldt-Forums stellt sich die Frage der zukünftigen Nutzung. Dieser Ort ist frei für Entwicklungen, die seinem Gewicht in der Vergangenheit entsprechen. Er eröffnet zugleich die Chance, in die Zukunft hinein neuen Anforderungen gerecht zu werden. ZIELSETZUNG

Den Umgang mit der Berliner Mitte sowie deren Sinn und Aufgabe für die Gesamtstadt zu klären, ist eine Aufgabe, die von Politik und Gesellschaft gemeinsam bearbeitet werden muss. Wir wollen einen Forumsprozess bewirken, in dem alle relevanten Gruppierungen zu Gehör kommen und sich einvernehmlich darauf verständigen, wie zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Grundsätze und inhaltlichen Anforderungen der dann notwendigen Planungen formuliert werden. In das Planungsverfahren haben wir im Jahre 2015 viel Arbeit gesteckt. Und wir hatten einige Erfolge: sowohl was das Verfahren und die – immer natürlich noch nicht ausreichende – Mitverantwortung von Bürgerinnen und Bürgern, als auch was die inhaltliche Zielrichtung für die Berliner Mitte angeht. Mit unserer abschließenden Veranstaltung am 16. Dezember 2015 in der Konrad-Adenauer-Stiftung haben wir schließlich gemeinsam vor allem mit den stadtentwicklungspolitischen Sprechern aller Fraktionen im Abgeordnetenhaus eine Perspektive für das weitere Vorgehen entwickelt. Wir werden – durchaus mit Optimismus – sehen, was damit in diesem Wahljahr 2016 geschieht.

DIE STADTMITTE BERLINS MUSS ZUM ORT DER BÜRGER WERDEN.

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

Kulturforum / Kulturbaustelle

en und annend werd »Das kann sp ellen der en den Baust elle‹ schön: Zwisch rb e ›Kultu aust in e t m im n n Musee s und Zeitrt Temporäre n vor.« Platz und füh n s allen Kü ste u a s e ch is eider ss genö Bernhard Schn

Verantwortlich für die Initiative: Bernhard Schneider Teilnehmende: Markus Bader, Leonie Baumann, Stephan Braunfels, Wolf-Dieter Heilmeyer, Barbara Hoidn, Christophe Knoch, Friedemann Kunst, Christhard-Georg Neubert, Peter Raue, Andreas Reidemeister, Andreas Richter, Winfrid Schwank, Wilfried Wang, Conrad Wiedemann Koordination: Anett Szabó

AUSGANGSLAGE

DAS KULTURFORUM: VOM UNWIRTLICHEN ORT ZUR KULTURBAUSTELLE ZUM FORUM FÜR KULTUR IN BERLIN.

Das Kulturforum ist die größte und vielseitigste Konzentration von Einrichtungen der Hochkultur in Berlin und darüber hinaus. Mit der Neuen Nationalgalerie und der Philharmonie prägen zwei Leitbauten der modernen Architektur den Ort. Kultur begegnet dem Besucher allerdings erst, wenn er eine der hochkarätigen Einrichtungen betreten hat, und seit langem ist der unwirtliche Zustand des öffentlichen Raums am Kulturforum zu beklagen. Im Zuge der Neudefinition der Strategie für die konzeptionelle Entwicklung und die Standorte der Staatlichen Museen plant die Stiftung Preußischer Kulturbesitz am Kulturforum ein neues Museum für Sammlungen des 20. Jahrhunderts. Auch das Philharmonische Orchester trägt sich mit Erweiterungsplänen. Die Neue Nationalgalerie ist wegen Instandsetzungsarbeiten für mindestens vier Jahre geschlossen und die Neugestaltung des Freiraums soll beginnen; auch die Staatsbibliothek wird weiterhin eine Baustelle sein. Damit kommt es über Jahre zu einer umfangreichen Baustellensituation. ZIELSETZUNG

Gemeinsam mit der Sektion Baukunst der Akademie der Künste initiieren wir eine »Kulturbaustelle«, die die Einschränkungen durch die Bautätigkeit ins Positive wendet, indem sie den vernachlässigten öffentlichen Raum des Kulturforums für professionell kuratierte kulturelle Aktivitäten der unterschiedlichsten Art in Gebrauch nimmt und so zu einer kulturellen Einrichtung eigener Art, einem wirklichen Forum für Berlin, macht. Die »Kulturbaustelle« soll zum Labor für einen dauerhaft tragfähigen Umgang mit dem Kulturforum werden. In Abstimmung mit den Anrainern planen wir eine gemeinsam von den Entscheidungsträgern und der Stadtgesellschaft getragene Plattform als den »zuständigen Ort«, an dem zukünftig konzentriert und gemeinsam Ziele und Prozesse für das Kulturforum abgewogen und in Gang gesetzt werden sollen. 2015 hatten wir die beteiligten Institutionen dazu an einem Tisch, 2016 soll nun eine gemeinsame Arbeit entstehen. Den Wettbewerb für das neue Museum, der uns 2015 sehr beschäftigt hat, werden wir gemeinsam mit unserem Partner Akademie der Künste in seiner Entwicklung natürlich nicht aus dem Auge lassen. 10

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

Stadtstrategie – Berlin-Forum 2030+

sten ginn der näch »Mit dem Be n wir eine riode bereite Legislaturpe d Gesellvon Politik un gemeinsam leistende -Forum‹) zu g e ht schaft (›Berlin vo ategie r: Es tr ts d ta S r zu Arbeit r die Prioritäten fü um Ziele und s.« er Zukunft Berlin Volker Hassem

Verantwortlich: Volker Hassemer Teilnehmende: Hermann Borghorst, Philip Bouteiller, Ulrich Deppendorf, Ton Doesburg, Manfred Gentz, Birgit Grundmann, Marion Haß, Richard Hilmer, Roland Hetzer, Wolfgang Kaschuba, Alexander Kiock, Urs Kohlbrenner, Cornelia Poczka, Stefan Richter, Peter Schiwy, André Wilkens, Jürgen Zöllner, Michael Zürn Koordination: Anett Szabó

AUSGANGSLAGE

25 Jahre nach dem Fall der Mauer benötigt Berlin, unter Nutzung der Erfahrungen, die in den letzten über 20 Jahren mit »Berlin ohne Mauer« gemacht wurden, eine Verständigung zwischen politischer und gesellschaftlicher Verantwortung über die angestrebte Zukunft der Stadt, eine Stadtstrategie. Der vormalige Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, hat einen solchen Prozess im Rahmen des »Stadtentwicklungskonzepts 2030« angestoßen. ZIELSETZUNG

Senator Geisel führt dies fort. Eine solche Arbeit wird jedoch nur dann die Kräfte der städtischen Gemeinschaft (d. h. der Bürgerinnen und Bürger, ihrer Institutionen und Organisationen sowie derWirtschaft und Verbände) ernsthaft mobilisieren, wenn sie »auf Augenhöhe« mit Politik und Verwaltung stattfindet. Es geht darum, die städtische Gemeinschaft nicht nur bei der Sammlung von Aspekten und Fakten einzubeziehen. Nötig ist ihre Beteiligung bei der sich anschließenden Abwägung der Argumente, bevor konkrete Entscheidungen durch die Politik zu treffen sind. Deshalb haben wir das Konzept für ein »Berlin-Forum« entwickelt. Mit den Vorsitzenden der SPD, CDU und der Grünen haben wir den Start des BerlinForums zu Beginn der nächsten Wahlperiode abgesprochen. Die erste Gruppe von Persönlichkeiten, die dort die Stadtgesellschaft abbilden soll, haben wir gewonnen.

BERLIN BRAUCHT EINE STADTSTRATEGIE, DIE NUR GEMEINSAM

Inhaltlich werden wir weiter an dem Stoff arbeiten, der als mögliche Grundlage für eine Stadtstrategie dem Forum angeboten werden soll. Auch für die außerordentlich wichtige Frage, wie eine breite Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner zu erreichen ist, wie die Schnittstellen zwischen online und offline aussehen müssen, haben wir 2016 noch zu arbeiten.

ERARBEITET WERDEN KANN.

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

Wasser als besonderes Potential

fähige sam zukunfts in e m e g n lle »Wir wo twickeln die Spree en ftliche Lösungen für che, wirtscha is g lo ko ö i e b ander und da ernisse mitein rd fo Er le a zi und so r Stefan Richte verbinden.«

Verantwortlich für die Initiative: Stefan Richter Teilnehmende: Hartwig Berger, Beate Ernst, Silke Gebel, Günther Grassmann, Aljoscha Hofmann, Götz Lemberg, Markus Müller, Pia Paust-Lassen, Stephan Natz, Christian Strauß, Bodo Weigert, Sebastian Wulff Koordination: Nina Lütjens

AUSGANGSLAGE

DER GROSSE SPREEPLAN – AUF ALLEN UNSEREN VERANSTALTUNGEN PRÄSENT.

In der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg gibt es nur ein schwach ausgeprägtes Bewusstsein zur Bedeutung von Wasser als Grundlage einer nachhaltigen zukunftsfähigen Entwicklung. Die Verbesserung der ökologischen Qualität von Oberflächengewässern und Naturräumen ist Voraussetzung für eine langfristig vitale Stadtperspektive. Nur ein nachhaltiges Wassermanagement kann eine hohe Wasser- und Lebensqualität in der Hauptstadtregion garantieren. Die Potenziale in Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft müssen noch intensiver für die Belange der Stadt genutzt werden. ZIELSETZUNG

Unsere Stiftung will die Bedeutung des Wassers für Berlin in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht in das Bewusstsein der gesamten Stadtöffentlichkeit rücken. Kooperationen und Marketingstrategien werden am Beispiel der Spree initiiert und vorbereitet, um den Umgang mit dem Lebensmittel Wasser so zu gestalten, dass sich Berlin zukunftsfähig entwickeln kann. Es geht um bessere Wasserqualität unserer Flüsse und Seen und um einen attraktiven Zugang zu unseren Gewässern in Berlin und Brandenburg. Nach dem 14. Stadtgespräch Wasser, diesmal im Rahmen der Messe »Wasser Berlin«, haben wir uns insbesondere für das dezentrale Regenwassermanagement und für attraktive Uferwege eingesetzt. So kann die Ressource Wasser unsere gesamte Region z. B. durch das Baden in der Spree aufwerten. Erste Konsequenzen: Unsere Konzepte und Ideen wurden in den Pflege- und Entwicklungsplan Tempelhof ebenso wie in die Stadtdebatte Berliner Mitte eingespeist.

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

Wohnen

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Verantwortlich für die Initiative: Stefan Richter Teilnehmende: Ulrich Bleyer, Wolfgang Branoner, Volker Hassemer, Stefan Himmelstoß, Wilfried Karl, Martin Kaßler, Peter Schiwy, Heinrich Suhr, Jürgen Werner, Grit Westermann, Thomas Groth Koordination: Maike Danzmann

AUSGANGSLAGE

BERLIN WÄCHST UND MIT IHM DAS BERLINER UMFELD. DIE ALLIANZ FÜR DAS WOHNEN ARBEITET DAFÜR, DIE ATTRAKTIVITÄT DES WOHNENS ZU ERHALTEN.

Wohnen ist ein menschliches Grundbedürfnis – und gleichzeitig in seinen konkreten Ausprägungen eines der großen und auch kontroversen, gesellschaftlichen Themen Berlins. Wie in kaum einer anderen Stadt gibt es in der Region Berlin-Brandenburg attraktive Möglichkeiten des Wohnens. Zugleich aber hat in den vergangenen Jahren die Nachfrage nach Wohnen angezogen. Diese Nachfrage führt zu neuen Angeboten, aber auch zu Verunsicherung bei denen, die sich durch die verstärkte Nachfrage bedroht sehen. Es herrscht eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung, dass Neuvermietungen im Bestand stark oberhalb der bisherigen Miete liegen. Bezahlbarer Wohnraum und das Leben in gewohnter Umgebung werden ebenso zu einem dringenden Thema wie die Beanspruchung neuer Wohnformen und -areale. Dies führt zu neuen Kontroversen.

ZIELSETZUNG

Ziel ist es, Grundsätze für das Wohnen in der Region Berlin-Brandenburg zu entwickeln, die allen Beteiligten gemeinsam sein können. Die gemeinsam zu entwickelnden Grundsätze sollen eine Basis für eine faire Diskussionskultur darstellen und künftig Berücksichtigung in politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen aller Akteure finden. Die SZB verfolgt das Ziel, die Bedürfnisse der Bevölkerung nach niedrigen Mieten und die finanziellen Ziele der Investoren nach hohen Mieten mit wohnwirtschaftlichen Grundsätzen und städtebaulichen Vorgaben des Senats in Übereinstimmung zu bringen, damit die »wachsende Stadt« auch wirklich nachhaltig wachsen wird. Wir haben in einer zivilgesellschaftlichen Kooperation mit der PSD Bank Berlin-Brandenburg und der Urania e. V. eine »Allianz für das Wohnen« aufgebaut, die zu den Themen »Berlin-Brandenburg«, »dezentrale länderübergreifende lokale Bauausstellung LOBA 2020«, »Partizipation der Bürgergesellschaft« und »bedarfsgerecht, umweltfreundlich und kostengünstig Bauen« gemeinsame Grundsatzpapiere erarbeitet hat. Anhand von Musterprojekten sollen diese Grundsätze nun umgesetzt werden. 16

I. Gemeinsame Stadtentwicklung

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

wirtschaft Cluster Kreativ rker und ä »Die Initiative st s eativen Berlin ternehmacht die Kr n -U ranchen B ie d h lic d n ndortlässt e Stelle die Sta r e tig h ic w n men a n.« er Andreas Krüg politik gestalte

Mehr als andere Städte lebt Berlin von der Substanz, der Anziehungskraft und der urbanen Qualität seiner Kultur. Daraus ergibt sich die Herausforderung, Kultur als die wesentliche Triebkraft der städtischen Zukunft besonders aufmerksam zu behandeln und daraus Strategien für die Alltagspolitik zu entwickeln. Grundlage und Motor für das Leben in der Stadt sind die Bereiche Wissenschaft und Bildung.

Cluster Kreativwirtschaft Verantwortlich für die Initiative: Andreas Krüger Teilnehmende: Andreas Gebhard, Elmar Giglinger, Olaf Kretschmar, Lutz Leichsenring, Katja Lucker, Mona Rübsamen, Jochen Sandig, Jürgen Schepers, Jörg Suermann, Tobias Thon, Norbert Thormann Koordination: Nina Lütjens

AUSGANGSLAGE

Berlin ist mittlerweile international ein Synonym für Kreativität, Kultur, Innovationsvermögen, neue Arbeitsformen und Gründerwillen. Diese Attribute finden sich insbesondere in den Teilbranchen der Kreativwirtschaft wieder. Für Kreative aus aller Welt ist Berlin die Stadt ihrer Wahl. Die Kreativwirtschaft ist Gegenstand sowohl der Kultur- als auch der Wirtschaftspolitik. In Berlin und Brandenburg gibt es verschiedene Anlaufstellen, die sich mit dem Thema Kreativwirtschaft beschäftigen. ZIELSETZUNG

MORITZPLATZ WIRD MAKERPLATZ.

Dies ist die Herausforderung, Kultur und Kreativwirtschaft als die wesentliche Triebkraft der städtischen Zukunft besonders aufmerksam zu behandeln und daraus Strategien für die Alltagspolitik zu entwickeln, die Entwicklung eines Clusters Kreativwirtschaft zu befördern und diesen Entwicklungsschwerpunkt nach innen und außen abzusichern. Das Cluster sollte – unterstützt von der öffentlichen Hand – von Akteuren der Kreativwirtschaft eigenverantwortlich getragen werden. Die Stiftung Zukunft Berlin agiert dabei aktiv bei der Initiierung als Vermittler und Moderator zwischen Trägern des Clusters, deren Teilnehmern und der Politik. Die Region braucht einen gesamtheitlichen, pragmatischen, strategischen Ansatz mit dem Ziel, das Wachstum der Branche zu befördern. Hierfür ist eine zentrale Anlaufstelle der »Kreativwirtschaft« nötig.

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

Forum Zukunft Kultur

rderung und Kulturfö ik lit n, o rp ltu u »K nd Strategie re Kriterien u a kl t n d e a ch St u er ra b r in d icht der Kultu um dem Gew ntext politisch Ko n le ationa und im intern erden.« ter Andreas Rich gerecht zu w

Verantwortlich für die Initiative: Andreas Richter Teilnehmende (hier besonders): Eckhardt Barthel, Wiebke Behrens, Manfred Eichel, Ulrich Eickhoff, Sabine Hentzsch, Christophe Knoch, Christoph Lanz, Thomas Oberender, Peter Raue, Jochen Sandig, Sven Sappelt, Jürgen Schitthelm, Jürgen Schleicher, Bernhard Schneider, Alice Ströver, Anemone Vostell, Jürgen Werner, Herbert Wiesner Koordination: Anett Szabó

AUSGANGSLAGE

Kultur ist die Kernkompetenz Berlins und eine der wichtigsten Ressourcen für die Zukunft der Stadt. Berlin ist eine Metropole, die nicht nur durch die Kulturinstitutionen von Bund und Land getragen wird, sondern in der sich auch alle künstlerischen Genres der freien Szene vital entwickeln.

PRESSEGESPRÄCH AM 25.2.2016 IM RADIALSYSTEM V: VORSTELLUNG DER HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR DIE BERLINER KULTURPOLITIK DURCH MITGLIEDER DES FORUM ZUKUNFT KULTUR.

Unser Eindruck ist, dass die Berliner Kulturpolitik in den vergangenen Jahren Erfolge in der Sicherung des Bestandes zu verzeichnen hat, dass aber kaum zu erkennen ist, an welche zukünftigen Herausforderungen sich Berlin und seine Politik heranwagen sollten. ZIELSETZUNG

Das Forum setzt sich für die Entwicklung neuer, zukunftsweisender Strategien für Kunst und Kultur in Berlin ein. Es hat gemeinsam eine alle wichtigen Bereiche des kulturellen Lebens Berlins umfassende Stärken- und Schwächen-Analyse vorgelegt, um - mit einer eigenen Position die Diskussion über die Lage der Kultur Berlins in die Stadt hinein zu tragen, - als Schlussfolgerungen Handlungsempfehlungen vorzulegen, die wir an die Akteure der Kulturszene, an die Stadt und ihre Politik richten möchten, - einen Beitrag zu leisten, um die Kultur der Stadt als Potenzial ernst zu nehmen für die Entwicklung der rasant wachsenden Stadt, die international als Kulturmetropole angesehen und gefordert wird.

Wir haben vor, diese Analyse zu verbinden mit einem Berlin-Check zur Lage des Kulturellen in der Stadt. Für unsere Stiftung ist das auch der Test, ob ein derartiger »Berlin-Check« auch für andere Bereiche oder sogar für die Gesamtstadt möglich ist – als Anstoß (nicht schon als Ergebnis) für ein Nachdenken darüber, in welcher Verfassung sich die Stadt gerade befindet. 20

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

Humboldt-Forum

anzes ein Ort m sollte als G ru Fo tulturelle ld o b m em der interk »Das Hu d n a , n e rd e r art w Zukunft in de der Gegenw gemeinsame re se n u r e b ü Dialog rt wird.« el n Welt gefüh Eckhardt Barth globalisierte

Verantwortlich für die Initiative: Eckhardt Barthel, Herbert Wiesner Teilnehmende: Susanne Dembsky, Rainer W. Ernst, Cord-Georg Hasselmann, Volker Hassemer, Wolfgang Kaschuba, Michael Knoll, Kerstin Lassnig, Antje Karin Pieper, Sven Sappelt, Jürgen Schleicher, Bernhard Schneider, Gereon Sievernich Koordination: Anett Szabó

ilhelm von xander und W die Kulturle A f u a ch si as sein, an dem »Ein Forum, d n sollte ein Ort , ft ru e b künstlerische t ld o Humb ktuellen und lle lten te a in tf n n e re i e ih lt ben fr Le s te m kreise der We im st e r ein selbstb ›Polylog‹ übe ner Herbert Wies können.« 27. FEBRUAR 2016: WERKSTATT-GESPRÄCH »KOSMOS DER KÜCHEN – DAS HUMBOLDT-FORUM UND DIE KULTUR DES ESSENS« DER AG HUMBOLDT-FORUM, DES CLB BERLIN UND DER HERTIE-STIFTUNG. AUSGANGSLAGE

Das in der Mitte Berlins geplante Humboldt-Forum ist das bedeutendste Kulturprojekt Deutschlands. Während über die Form, das Pro und Kontra der Schlossrekonstruktion heftig diskutiert wurde, gab es lange Zeit keine gesellschaftliche Debatte über die Inhalte, Aufgaben und Ziele. Nach den von uns erarbeiteten Positionen soll es ein Haus auch der Gegenwart werden, ein Angebot für das gegenseitige Verstehen und Kooperieren der Kulturen der Welt mitten in Berlin. ZIELSETZUNG

Damit das Humboldt-Forum mehr wird als ein Museum, müssen die Stadt selbst und ihre Gesellschaft ihren Beitrag leisten. Den Diskurs über die Inhalte des HumboldtForums und das öffentliche Interesse an diesem Kulturprojekt zu wecken, war und ist unser Anliegen. Es geht uns aktuell vor allem darum, Institutionen und Persönlichkeiten Berlins in eine inhaltlich begründete Verbindung mit dieser, nach unserer Überzeugung, ganz außergewöhnlichen neuen, kulturellen Institution zu bringen. An den Themen Esskultur, Gesundheitswirtschaft, Rolle der politischen Stiftungen, Transregionale Studien, Film (am Beispiel Ulrike Ottinger) und Theater konkretisieren wir dies. Zurzeit überlegen wir auch, welche Möglichkeiten einer Zwischennutzung bis zur Eröffnung des Humboldt-Forums 2019 bestehen. 22

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

Modell Rütli

wir viel tli zeigt, dass »Campus Rü ir nicht in n n e n , we n n w bewegen kö Verantn, sondern in Zuständigkeite ken.« wortung den Christina Rau

Verantwortlich für die Initiative: Christina Rau Teilnehmende: Volker Hassemer, Cordula Heckmann, Dieter Rosenkranz, Sascha Wenzel Koordination: Anett Szabó

AUSGANGSLAGE

Der Anteil der Bewohner mit Migrationshintergrund ist im Quadratkilometer Bildung Berlin-Neukölln mit über 50 % deutlich höher als neuköllnweit. Der Anteil von Kindern nicht deutscher Herkunftssprache in den dortigen Schulen und Kindergärten liegt durchschnittlich bei 90 %. Fehlende Schulabschlüsse und Ausbildungsqualifikation, hohe Arbeitslosigkeit und Kriminalität haben das Bild vom sozialen Brennpunkt Neukölln in und über Berlin hinaus geprägt. Die schwierige soziale Situation spiegelte sich auch in der damaligen Rütli-Schule wider, die 2006 negativ in die Schlagzeilen geriet. Seit 2007 ist ein Campus entstanden mit der Campus Rütli Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe als Herzstück. ZIELSETZUNG

KINDER FORSCHEN IN DER LERNWERKSTATT DES CAMPUS RÜTLI - CR2.

Unser Einsatz seit Beginn soll helfen, neue Aktivitäts- und Kooperationspraxen anzustoßen und so eine »Problemschule« positiv zu wenden und zum Zentrum eines integrierten, kulturelle und soziale Vielfalt als Ressource nutzenden Kiezes zu machen. Gemeinsam mit dem Bezirk Neukölln und in der Betreuung der Schirmherrin Christina Rau arbeiten wir seit 2007 daran, am Beispiel »Campus Rütli« auf soziale und gesellschaftliche Herausforderungen mit einer modellhaften Entwicklung zu antworten, die auch für andere Städte vorbildlich werden kann. Der »Campus Rütli« und unser Engagement dafür verliefen auch im Jahre 2015 (mit Auf und Ab) kontinuierlich erfolgreich. 2016 wird wichtig sein im Hinblick auf die Zusammenarbeit der Stiftungen mit den staatlichen Verwaltungen und freien Trägern der Wohlfahrtspflege, auch angesichts des Inspektionsverfahrens durch die Schul- und Stadtentwicklungsverwaltungen, das wir in den nächsten Monaten erwarten.

Nach wie vor verfolgen wir das Projekt Campus Rütli auch im Hinblick auf Erfahrungen, die für das Schulsystem in Berlin insgesamt nützlich sein können. DIE SCHIRMHERRIN CHRISTINA RAU UND FRANZISKA GIFFEY, BEZIRKSBÜRGER-

24 MEISTERIN VON NEUKÖLLN, BEI DER VERGABE DER SCHÜLERSTIPENDIEN.

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

Sportmetropole Berlin Sport und Kultur

er n Wettstreit d »Im weltweite hlung a tr ss u t virale A tu e rt o d n ta S tropole tive Sportme a iti In ie D t. o N Leistungsbensfreude, Le t e d in rb ve nd Gesundheit u bereitschaft, ration.« soziale Integ Klaus Böger

Verantwortlich für die Initiative: Jürgen Schleicher Teilnehmende: (hier besonders): Thomas Bender, Dietmar Bothe, Klaus Böger, Heiner Brandi, Ulrich Eickhoff, Gunter Gebauer, Volker Hassemer, Ulrich Khuon, Hubert Kolland, Daniel Küchenmeister, Günter Polauke, Michael Schenk, Jürgen Schitthelm, Thomas Schneider, Justus Strauven, Lona Wulff Koordination: Nina Lütjens

AUSGANGSLAGE

Wenn man an Berlin denkt, steht oft die große Kulturstadt im Vordergrund. Dass Berlin zugleich eine großartige Sportmetropole ist, wird manchmal übersehen. Dabei ist die Bedeutung des Sports für die Stadt eminent. Sie ist Bühne für internationale, sportliche Highlights und zugleich ein wichtiger Baustein für das persönliche Wohlergehen von Jung und Alt. Der Sport ist für Berlin ein Standort- und Wirtschaftsfaktor mit wachsender Bedeutung und zugleich Motor für gesellschaftliche Integration. Zudem ist Berlin ein Ort der internationalen Sportwissenschaft, in der Sportgeräte für sportliche Höchstleistungen entwickelt werden. In der Stadt studieren und trainieren Spitzensportler. SPORTMETROPOLE BERLIN: NEUE POSITIONIERUNG BERLINS ALS

Trotz der objektiven Bedeutung für die Stadt fehlt dem Sport die allgemeine und permanente Aufmerksamkeit in der Berliner Bevölkerung.

SPORTMETROPOLE IM INTERESSE DER GESAMTSTADT. ZIELSETZUNG

Unser Ziel ist es, den Sport mit beispielhaften Projekten in seinen unterschiedlichen Facetten als Zukunftsfaktor stärker ins öffentliche Bewusstsein der Stadt zu rücken. Wir haben deshalb ein dauerhaftes Forum des Austauschs zwischen Kultur- und Sportakteuren in der AG Sportmetropole initiiert, um bilaterale Kontakte zu fördern. Wir haben u. a. die Teilnahme von Kulturinstitutionen an der Großveranstaltung »Sport im Olympiapark« am 1. September 2015 erreicht. Vor allem aber sind wir gemeinsam mit wichtigen Repräsentanten des Sports, aber auch anderer gesellschaftlicher Bereiche Berlins dabei, die Vision einer Sportstadt im Jahre 2024 (wo nun Deutschland definitiv nicht mehr als Veranstalter für die Olympischen Spiele gefragt ist) zu konkretisieren – aus den heutigen sportorganisatorischen und –politischen Schieflagen eine neue Positionierung des Sports in seinem Interesse und im Interesse der Gesamtstadt zu versuchen.

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

Wissenschaftsstadt Berlin

n, eine alles dafür tu »Berlin muss ft zu a h sc er Wissen Hauptstadt d werden.« Jürgen Zöllner

Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer Teilnehmende: Detlev Ganten, Manfred Gentz, Martin Grötschel, Wolf Lepenies, Arend Oetker, Friede Springer, Günter Stock, Jürgen Zöllner Koordination: Maike Danzmann

BERLIN IST DER ATTRAKTIVSTE WISSENSCHAFTSSTANDORT DEUTSCHLANDS.

AUSGANGSLAGE

Die Wissenschaft ist ein zentraler und mit der Kultur der wichtigste Standortfaktor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Zukunft der Stadt. Berlin ist der leistungsstärkste und attraktivste Wissenschaftsstandort Deutschlands. ZIELSETZUNG

Am Beispiel Berlins wollen wir »Agenda beeinflussend« für das Verhältnis Wissenschaft und Gesellschaft (und dann auch Politik) in Deutschland wirken. Welche gesellschaftliche und politische Mentalität ist erforderlich, um den Rang der Wissenschaft für die Zukunft unserer Gesellschaft zu klären und zu festigen?

Auch geht es darum, privates Engagement für die Wissenschaft zu stärken und als sinnvoll erkennen zu lassen. Wir organisieren ein kontinuierliches Gespräch bedeutender Berliner Wissenschaftsexperten über die Situation und die Perspektiven der Wissenschaft in unserer Region. 2016 wird die von uns gemeinsam mit dem Stifterverband ins Leben gerufene kleine Zusatzstiftung zur Einstein-Stiftung ihre Arbeit aufnehmen.

II. Kultur, Wissenschaft, Bildung

III. Stadt und Region Berlin hat als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland eine besondere Verantwortung. Diese Aufgabe auszugestalten, ist Auszeichnung und Herausforderung zugleich. Von besonderer Bedeutung für die Hauptstadtregion ist die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg. Es gilt, die Stärken und die Vielfalt der Region zum beiderseitigen Vorteil zu nutzen. Nur gemeinsam und in enger Kooperation können beide Länder ihre Potentiale entfalten.

Aktive Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

stärker als d zusammen n si rg u b n e d ran es Umland, »Berlin und B r ein attraktiv e d r ie w t a h in pole in seine getrennt. Berl rende Metro ie in n sz lle fa o e w in ‹ e ptstadtregion Brandenburg e ›Aktive Hau , zum tiv n a e iti b In ie h ls A sc . n Mitte beider a it e rb a n e m wir die Zusam Detlef Stronk r Länder.« Wohle beide enheit, unsere erbare Geleg d n ir u w e in e t is nzulernen. W »Die Initiative besser kenne r rn e a d b ch ch a a n N r e e , welch n e h rc ki Brandenburg rf o D n e inzigartige auriert wurd besichtigen e agement rest g n re rk e a rg M ü r B e l d e Wende mit vi Streifzügen in ort Fontanes d n e h sc u la und h Peter Keilbac .« Brandenburg

Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer, Peter Keilbach (Nachbarn bei Nachbarn – Lesungen in Dorfkirchen) Teilnehmende: Hubertus Fischer, Andreas Graf von Hardenberg, Roland Hetzer, Bernd Janowski, Detlef Karg, Dagmar Lembke, Barbara Stein Koordination: Nina Lütjens

AUSGANGSLAGE

Die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg läuft nicht immer reibungslos. So werden doch Möglichkeiten verschenkt, die diese Region bietet. Berlin und Brandenburg sind zusammen stärker als getrennt. ZIELSETZUNG

Die Initiative will die Zusammenarbeit der beiden Bundesländer, Berlin und Brandenburg verbessern helfen – zum Wohle beider Länder. Den Rahmen bildet das europaweit etablierte Format der »Metropolregion«. Damit soll die Region zugleich eine gemeinsame, nach innen und außen wirksame Identität gewinnen. In den vergangenen Jahren haben wir die Reihe »Potsdamer Rede zu Berlin-Brandenburg« in Zusammenarbeit mit der Perspektive Berlin-Brandenburg und dem Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte zur gemeinsamen Zukunft der Region Berlin-Brandenburg durchgeführt.

DIE DORFKIRCHE VON ZERNIKOW: SEIT 2013 LADEN WIR ZU LESUNGEN IN BRANDENBURGER DORFKIRCHEN.

2016 planen wir einen Schwerpunkt »Wohnen«, der eine Strategieplanung für die gesamte Region zum Ziel hat, um den Wohnungsbedarf an den richtigen Orten zu befriedigen. Unsere Lesungen in den Brandenburger Dorfkirchen werden wir 2016 fortsetzen. Acht Kirchen haben wir für unsere Besuche festgelegt. Die Jubiläumstour zur 20. Dorfkirchenlesung geht am 24. April 2016 nach Zernikow. III. Stadt und Region

Hauptstadtfrage

en Berrt nicht nur d »Berlin gehö erlin ist d Berlinern. B linerinnen un chen und dt aller Deuts die Hauptsta für das rantwortung trägt somit Ve chland.« horst ganze Deuts Hermann Borg

Verantwortlich für die Initiative: Hermann Borghorst Teilnehmende: Christine Bergmann, Ulrich Deppendorf, Eberhard Diepgen, Volker Hassemer, Peter-Hans Keilbach, Helmut Kleebank, Richard Meng, Peter Schiwy, Rupert Scholz, Christian Wiesenhütter, Jürgen Zöllner Koordination: Ulrike Petzold

AUSGANGSLAGE

DIALOGRUNDE PERSPEKTIVEN DER HAUPTSTADT BERLIN AM 10.09.2015 MIT DEN FRAKTIONSVORSITZENDEN DER PARTEIEN DES BERLINER ABGEORDNETENHAUSES ZUR ROLLE DER BUNDESHAUPTSTADT.

Berlin ist mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 Hauptstadt und Regierungssitz des vereinigten Deutschlands. Der Beschluss des Deutschen Bundestages wurde mit dem Berlin/Bonn-Gesetz vom 26. April 1994 umgesetzt. Im Rahmen der Föderalismusreform ist mit Wirkung vom 1. September 2006 Berlin als Hauptstadt in Artikel 22 des Grundgesetzes festgeschrieben. Danach ist die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt Aufgabe des Bundes. ZIELSETZUNG

Die Stiftung Zukunft Berlin will ein Gesamtkonzept zur Rolle der Bundeshauptstadt Berlin initiieren. Eine umfassende und nachhaltige Debatte zu den Aufgaben, Chancen und Herausforderungen hat bisher nicht stattgefunden. Die Hauptstadt kann im Interesse Deutschlands mehr leisten, als nur Sitz der Regierung und des Parlaments zu sein. Berlin entwickelt sich zur welt- und zukunftsoffenen Metropole unseres Landes, ist Ort deutscher Geschichte und Hauptstadt mit europäischer Verantwortung. Hauptstadt bedeutet aber nicht Zentralisierung und Dominanz, sondern Berlin ist Teil der föderalen Struktur und Vielfalt.

1. Wir haben erste Ideen und Konzepte entwickelt und eine Reihe »Zukunftsdialog Hauptstadt Berlin« gestartet. 2. Wir sprechen mit den Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin über eine Ergänzung der Berliner Verfassung zur Hauptstadtrolle. 3. Die Entwicklung von Zukunftsperspektiven der Hauptstadt Berlin erfordert eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Berlin, Bund und den Bundesländern. Wir haben den Dialog mit den Bevollmächtigten der Bundesländer in Berlin begonnen und sprechen mit Vertretern des Berliner Senats und der Bundesregierung. 4. Wir planen eine Veranstaltung um den 20. Juni 2016 zu »Zukunftsperspektiven der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn«. 32

III. Stadt und Region

Kongressinitiative

gt wichtige initiative brin ss n re g n Ko ie »D chaft an eine Berliner Wirts r , e n d e r g te lin re e rt g Ve s uns insam wird e e m lin e er G B . r ch fü is T ngen ssveranstaltu neue Kongre eutung der d e B ie , die d , zu entwickeln Wissenschaft auptstadt in l a n tio a deutschen H tern esellschaft in Kultur und G ker Burkhard Kie darstellen.«

Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer Teilnehmende: Ulf Fink, Detlev Ganten, Burkhard Kieker, Günter Stock, Willy Weiland, Henner Bunde Koordination: Maike Danzmann

BERLIN CONFERENCE »A SOUL FOR EUROPE«, SEIT 2004 DIE KONFERENZ IN BERLIN ZUR ROLLE DER KULTUR FÜR EUROPA. AUSGANGSLAGE

Berlin hat die Voraussetzungen, zu einem der günstigsten Plätze für hochrangige Konferenzen zu international wichtigen Themen zu werden – Konferenzen, die Fragen stellen und die Antworten formulieren, die nicht nur Relevanz für einzelne Fachbereiche oder für Berlin und Deutschland haben, sondern für die Welt von hohem Interesse sind. Wenn in Berlin solche Konferenzen und Diskurse stattfinden, wirkt sich dies auch auf die Hochschätzung der Stadt aus. ZIELSETZUNG

Zusammen mit dem Wirtschaftssenat und Partnern aus der Hotelbranche, der Kongresswirtschaft, der Gesundheitswirtschaft und der Tourismusagentur visitBerlin wollen wir die Voraussetzungen für solche Konferenzen in den Fokus nehmen.

Die Mitglieder der Initiative haben ein Konzeptpapier zu den Potenzialen und Anforderungen der internationalen Kongressstadt Berlin und eine erste Identifizierung beispielhafter Kongresse erstellt. Auf der Basis dieses Positionspapiers wurden Gespräche mit Senat und Fraktionen geführt. Eine erste finanzielle Unterstützung ist im aktuellen Doppelhaushalt erreicht. Mit der »A Soul for Europe« Konferenz zu Europa und neuerdings mit einer Konferenz zu den zukünftigen Herausforderungen der Städte beteiligt sich unsere Stiftung auch an der Entwicklung konkreter Konzepte.

III. Stadt und Region

irtschaft aft, u. a. in W ch lls se e G re »Unse xer, vor ng, ist komple rden. und Verwaltu g r arente ewo sp n a tr r e b a allem e m e nt liches Engag ft a ch lls se e Zivilg rnehmen rtung zu übe o tw n ra Ve t heiß oner für andere.« Wolfgang Bran

Stadtmanagement Verantwortlich für die Initiative: Wolfgang Branoner Teilnehmende: (hier besonders): Hartmut Bäumer, StS Klaus Feiler, Bezirksbürgermeister Oliver Igel (Treptow / Köpenick) und Helmut Kleebank (Spandau) Koordination: Ulrike Petzold

DER UMGANG ZWISCHEN VERWALTUNG UND STADTGESELLSCHAFT SOLLTE

AUSGANGSLAGE

ANDERS ORGANISIERT WERDEN.

Eine Stadt wie Berlin kann durch die gewachsenen unterschiedlichen Anforderungen nicht mehr mit den klassischen Organisationsformen der Verwaltung erfolgreich geführt werden. Nicht alles müssen Senat und Bezirke bewältigen. Berlin ist mehr als andere Städte reich an gesellschaftlichen Initiativen. Auf allen Ebenen können Bürger Verantwortung tragen. ZIELSETZUNG

Der Umgang zwischen Verwaltung und Stadtgesellschaft sollte anders organisiert, neu verabredet und auch in gemeinsamer Verantwortung und mit Respekt gestaltet werden. Überforderung der »öffentlichen Hände« und Reibungsverluste zwischen politischen Entscheidern und der Stadtgesellschaft können so verringert, die Qualität des Handelns zugleich erhöht werden.

Auf der Basis unseres unter Beteiligung u.a. der Bezirksbürgermeister von Spandau und Treptow / Köpenick sowie des Finanz-Staatssekretärs entwickelten Papiers zur Zukunft der Bezirke haben wir gemeinsam mit der IHK ein Umsetzungsmonitoring gestartet. Ziel ist, die Ergebnisse für die kommenden politischen Konstellationen nach den Wahlen im September 2016 in die Umsetzung zu bekommen. Außerdem haben sich auf unsere Einladung erstmals Abteilungsleiter »Organisation / Personal« der Senatsverwaltungen / Senatskanzlei mit Personalverantwortlichen öffentlicher Unternehmen und ausgewählter Firmen des Förderkreises zu einem Informationsaustausch getroffen. Die Teilnehmer haben Themen definiert, zu denen der Austausch fortgesetzt werden soll. 36

III. Stadt und Region

IV. Stadt durch Bürger

ssion und olation, Depre Is lt ä h it e rb »A erwerk fürs nd ist ein Feu u rn fe t u rm A ork for n; deshalb ›W e rn le ch ts u e D und zügig unkompliziert so s‹ e e g fu e R wie möglich.« Barbara John

Städte gehören ihren Bürgerinnen und Bürgern und werden durch sie geprägt. Städte leben von Menschen, die sich engagieren und Mitverantwortung übernehmen. Berlin braucht eine aktive und selbstbewusste Bürgerschaft, die Anstöße für politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung gibt.

Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge / Work for Refugees Verantwortlich für die Initiative: Peter-Hans Keilbach, Jürgen Werner Teilnehmende: Jan Hambura, Volker Hassemer, Barbara John Koordination: Maike Danzmann

29.2.2016: STAND AUF DER JOBBÖRSE FÜR GEFLÜCHTETE MENSCHEN IM ESTREL HOTEL BERLIN

AUSGANGSLAGE

Millionen von Flüchtlingen aus Staaten mit Bürgerkriegen und / oder terroristischen Anschlägen sind in Mitteleuropa angekommen und stellen hier Asylanträge. Weitere werden folgen. In Deutschland konzentriert sich die Arbeit des Bundes und der anderen Gebietskörperschaften vordringlich auf die Themen Registrierung, Unterkünfte, Sicherstellung der Ernährung und Ausstattung mit Sachspenden bzw. Mitteln nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Integration in Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt rückt zunehmend in den Fokus. Dennoch bleibt die berufliche Ausbildung der und die Vermittlung von Arbeit für die Flüchtlinge eine große Baustelle. Erst seit dem 01. November 2015 sind die umfangreichen Sprachintegrationskurse auch vor dem Status der Anerkennung geöffnet worden. Zumeist werden Flüchtlinge zunächst in Maßnahmen vermittelt, beispielsweise in Deutschkurse oder Vorstellungstrainings.

ZIELSETZUNG

Zusammen mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wollen wir einen Beitrag leisten, dass Flüchtlinge so schnell wie möglich eine betriebliche Ausbildung antreten bzw. Arbeit vermittelt bekommen. Gemeinsam haben wir eine Online Plattform entwickelt: www.work-for-refugees.de, die seit dem 28. Oktober 2015 online ist. Eine Koordinierungsstelle wurde eingerichtet, um Einwanderern in Ergänzung zu der Agentur für Arbeit Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu vermitteln und beim Arbeitsgenehmigungsprocedere zu helfen. Hierbei bringt die Stiftung besonders ihre Kompetenz bei der Ansprache der für die Idee »passenden« Unternehmen ein. Dazu gehören die Suche nach Finanzierungspartnern, aber besonders auch Gespräche mit potentiellen Arbeitgebern und die damit verbundene Ermittlung der Bedarfe bei Unternehmen. Langfristig möchte die Stiftung mit diesem Beispielprojekt erreichen, dass Strukturen für die Suche der Flüchtlinge nach Arbeit vereinfacht werden. Die Beratungsstelle soll ausgebaut werden. Die dafür erforderlichen Finanzierungsmittel sollen durch private Spenden aufgebracht werden. 38

IV. Stadt durch Bürger

Hauptstadt-Rede / WerkStadt Berlin

erkstatt. tstadt und W p u a H : in rl e »B bringt das lt, verdichtet, e d n ü b in rl e B eutschen ner, was in d n e N n e d f u a funden wird. cht und emp a d e g n e d n La muss und das Wozu Über das Wie chen Diensten. Im deuts geredet werd sem Zweck um Berlin. Die und die leistungszentr den auptstadt-Re erkstatt dienen die H deutschen W r e d in e ch Gesprä Jürgen Engert Berlin.«

Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer Teilnehmende: Klaus Bresser, Prof. Ernst Elitz, Jürgen Engert, Dr. Manfred Gentz, Klaus Groth, Dieter Rosenkranz, Mona Rübsamen, Dr. Hermann Rudolph, Nicole Srock-Stanley, Prof. Dr. h.c. Dieter Stolte, Ursula Weidenfeld Koordination: Anett Szabó

29.09.2015: AUFTAKTVERANSTALTUNG ZUR NEUEN REIHE WERKSTADT BERLIN IM RAHMEN DER »HAUPTSTADT-REDEN«: DER REGIERENDE BÜRGERMEISTER MICHAEL MÜLLER IM GESPRÄCH MIT ANDREAS GEBHARDT UND JÜRGEN ENGERT. AUSGANGSLAGE

Was erwarten die deutschen Bundesländer von der Hauptstadt und Metropole Berlin? Was erwarten führende Repräsentanten der deutschen Gesellschaft und die in Berlin akkreditierten Botschafter uns wichtiger Staaten? Das war Gegenstand der »Hauptstadt-Reden« in den vergangenen Jahren. ZIELSETZUNG

Mit dem Regierenden Bürgermeister haben wir im Herbst 2015 die neue Reihe zur »WerkStadt Berlin« gestartet. Sie wird sich inhaltlich auf die Thematik einer Stadtstrategie für Berlin konzentrieren. Wir wollen Positionen aus unterschiedlichen Blickwinkeln und Erfahrungshintergründen sammeln, die Antworten auf die Frage nach den Zukunftsperspektiven der Stadt versprechen. Diese Reden werden uns hilfreich sein für die inhaltliche Vorbereitung der Stadtstrategiearbeit.

IV. Stadt durch Bürger

House of One

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Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer Teilnehmende: Oliver Borrmann, Ernst Freiberger, Manfred Gentz, Klaus Groth, Dieter Rosenkranz, Thomas Rühle, Friede Springer, Catherine von FürstenbergDussmann, Isa Gräfin von Hardenberg, Peter Zühlsdorff Koordination: Ulrike Petzold

Catherin von

Fü

DREI RELIGIONEN UNTER EINEM DACH IN DER MITTE BERLINS.

AUSGANGSLAGE

Zum Anfang der heutigen Großstadt Berlin gehörte im 13. Jahrhundert der Petriplatz. Er wurde mit dem Abriss der Petrikirche in den 70er Jahren ein lange vergessener Ort in der Berliner Stadtmitte. Unvermischt (in getrennten Bereichen) und zugleich in direktem Miteinander ist hier der Neubau einer Kirche, einer Synagoge und einer Moschee »unter einem Dach« geplant. Ein Haus des Gebets und zugleich ein Haus der interdisziplinären Lehre über die Religionen, ihre Geschichte und ihre gegenwärtige Rolle in Berlin und im Land. ZIELSETZUNG

Die Stiftung setzt sich als Unterstützer (nicht Träger) des Projekts ein: für seine konzeptionelle und finanzielle Realisierung und seine Verortung in der Stadtgesellschaft und darüber hinaus. Dazu haben wir eine Gruppe Berliner Persönlichkeiten motiviert, mit ihren Netzwerken und Erfahrungen bei der Entwicklung zu helfen.

Eine Crowdfunding-Kampagne als weltweite Promotionsaktion wurde gestartet. Unsere Hilfe gilt auch der politischen und gesellschaftlichen Positionierung und der inhaltlichen Konkretisierung des Grundgedankens des House of One.

IV. Stadt durch Bürger

Stadt der Stiftungen

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Verantwortlich für die Initiative: Karin Kohler

Teilnehmende: Berliner Stiftungsrunde: Allianz Kulturstiftung, Allianz Stiftungsforum, Allianz Umweltstiftung, Björn Schulz Stiftung, BMW Stiftung Herbert Quandt, Bundesverband Deutscher Stiftungen, Bürgerstiftung Berlin, Commerzbank-Stiftungszentrum, Deutsche Bank Stiftung, Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, Deutsche Bahn Stiftung, Deutsche Telekom Stiftung, Deutsche Stiftung Denkmalschutz, DSZ – Deutsches Stiftungszentrum im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen, Evangelisches Johannesstift Berlin, Freudenberg Stiftung, Heinz und Heide Dürr Stiftung, Körber-Stiftung, Radial Stiftung, Robert Bosch Stiftung GmbH, RWE Stiftung, Schering Stiftung, Schwarzkopf-Stiftung, Stiftung Brandenburger Tor, Stiftung Charité,

istungsin überaus le e t is in rl e B t aus allen Zukunf tige Akteure h »Die Stiftung ic w m e d in t Berlins werk, fähiges Netz an der Zukunf n e h ic re e B hen gesellschaftlic arz Stephan Schw .« n ite mitarbe

Stiftung Mercator, Stiftung PARITÄT Berlin, Stiftung Zukunft Berlin, Vodafone Stiftung Deutschland, WWF Koordination: Ulrike Petzold

AUSGANGSLAGE

Im 20. Jahrhundert hat Berlin viele Stifter und Stiftungen vertrieben und verloren. Seit 1989 eröffnen sich für Berlin neue Chancen, Stiftungshauptstadt zu sein. Immer mehr Stiftungen werden gegründet: 2010 hatte Berlin 689 Stiftungen, Anfang 2015 sind es bereits 844 Stiftungen. Nach wie vor ist kaum bekannt, dass immer mehr Stiftungen in Berlin eine Hauptstadtrepräsentanz eröffnen oder auch Projekte ermöglichen, ohne hier ansässig zu sein. Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen haben wir dafür die Berliner Stiftungsrunde aufgebaut. Sie hat die jährlich stattfindende »Berliner Stiftungswoche« (BSW) als einzigartiges Kooperationsprojekt von anfangs 29 Stiftungen und Organisationen initiiert. ZIELSETZUNG

Diese Initiative will die Kooperation unter den aktiven Stiftungen sowie das Gespräch mit der Politik in Berlin fördern, neue Stiftungen für die Stadt gewinnen und ihre öffentliche Sichtbarkeit erhöhen. Deshalb arbeiten wir auch perspektivisch daran, bei den Stiftungen das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass sie durch ihre Projekterfahrungen, aber auch als Pool für die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung von politischen Entscheidungen beitragen können.

©Janina Wick

BERLINER STIFTUNGSWOCHE: EIN EINZIGARTIGES KOOPERATIONSPROJEKT VON 30 STIFTUNGEN UND ORGANISATIONEN.

Von Beginn an engagieren wir uns im Lenkungskreis der Berliner Stiftungswoche (die von uns mitinitiiert wurde), der die Stiftungswoche vorbereitet. Durch die regelmäßigen Stiftungsfrühstücke des Justizsenators mit den Berliner Stiftungen – zuletzt gemeinsam mit dem Finanzsenator – ist ein kooperatives Klima zwischen Verwaltung und Stiftungen entstanden. Diese Gespräche wollen wir fortsetzen. 2016 wird die 7. Berliner Stiftungswoche vom 19. bis 29. April stattfinden. IV. Stadt durch Bürger

V. Berlin für Europa

muss als pa mehr sein ro Eu r e d in it, Europa »In dieser Ze aft, was kann h sc in e m e sg ft Tradition, eine Wirtscha beste, ureinste e in se ls a n‹ mehr ›beseele Wim Wenders seine Kultur!«

Europa wird sich in dieser Zeit der Krise neu entwickeln. Die gemeinsame Union muss in Zukunft stärker »von unten«, von den Bürgerinnen und Bürgern, also von den Städten und Regionen her mit Leben erfüllt werden. Berlin hat alle Voraussetzungen, sich als »Stadt für Europa« zu profilieren.

rdert for Europe‹ fo l u o S ›A e tiv enen des »Die Initia ltur in alle Eb Ku r e d n tio ra Kraft für die Integ s als kreative ln e d n a H n e politisch ropas.« Nele Hertling die Zukunft Eu

A Soul for Europe Verantwortlich für die Initiative: Nele Hertling Teilnehmende: Strategiegruppe von »A Soul for Europe« sowie Advisory Board (bestehend aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments, u. a. Martin Schulz, Silvia Costa, Jo Leinen und Arne Lietz), European Festivals Association, European House

AUSGANGSLAGE

for Culture, Genootschap Felix Meritis / Felix Meritis Foundation, GRAD – European

Europa wird häufig mit den Institutionen in Brüssel gleichgesetzt. Dies gefährdet den Prozess der europäischen Einigung, gerade angesichts der Probleme der europäischen Gemeinschaft, die aktuellen Krisen zu bewältigen. Die gemeinsame Union muss in Zukunft stärker kulturell ausgerichtet sein und kann so »von unten«, von den Bürgern und von den Städten und Regionen her, mit Leben erfüllt werden. Denn in den Städten ist die Kultur, ist Europa zu finden.

Center for Culture and Debate, Setépes, Stichting Caucasus Foundation, Städte für Europa u. a. Koordination: Christiane Lötsch (bis 01. März 2016 Cosima Diehl)

VERANTWORTUNG FÜR EUROPA: PAUL SPIES, DAPHNE BÜLLESBACH UND

CHARLOT SCHANS AUF DER BERLINER KONFERENZ »A SOUL FOR EUROPE« 2015.

ZIELSETZUNG

2004 war der Startpunkt der Initiative »A Soul for Europe«, die europaweit auf die Kooperation zwischen Zivilgesellschaft und Politik setzt – und somit aktiv am »Europa von unten« baut. Das Berliner Büro von »A Soul for Europe« ist bei der Stiftung Zukunft Berlin angesiedelt. Die Stiftung Zukunft Berlin ist Mitgründerin der E.W.I.V. ASfE, der juristischen Rechtsform der Initiative. Die »Berliner Konferenz« wird seit 2014 in Partnerschaft mit dem Europäischen Parlament und der Allianz Kulturstiftung veranstaltet. Reaktionen auf die Berliner Konferenz 2015, dem größten jährlichen Ereignis der Initiative »A Soul for Europe«, haben die Richtigkeit der Themenschwerpunkte gezeigt: Das Potential der unterschätzten und dabei so wichtigen »Peripherie« in Europa und die Verantwortung, die Bürger in ihren Städten für Europa übernehmen. Unter den Kooperationspartnern besteht die Bereitschaft, die Zusammenarbeit in diesem Jahr fortzusetzen. Auch 2016 wird die Konferenz wieder in zeitlicher Nähe zur Europa-Rede (9. November) stattfinden. Von Berlin aus betreuen wir auch 2016 die »Strategiegruppe« von »A Soul for Europe« (rund 40 jüngere aktive Europäer in über 20 Ländern) und die von ihnen durchgeführten dezentralen Projekte. V. Berlin für Europa

Die Europa-Rede

nderErbe der Grü m e d s n u n le t. Daher »Wir füh fst verpflichte tie zu s a p ro väter Eu Aufgabe, es als unsere nis der erachten wir das Verständ , n e g a tr u iz e Einigung dazu b europäische ie d r fü n e h nt für die Mensc r Engageme ih d n u n e rk zu stä ern.« Union zu förd ttering Europäische Hans-Gert Pö

Verantwortlich für die Initiative: Volker Hassemer Mitveranstalter: Konrad-Adenauer-Stiftung mit Hans-Gert Pöttering und Michael Thielen Koordination: Christiane Lötsch (bis 01. März 2016 Cosima Diehl)

en r. Wir brauch der Europäe a nd p u ro ft a Eu ch in e lls n vilgese Zi r e d »Wir brauche h sc u a ie den Aust eine Politik, d r unterstützt.« nter Kathrin Deve nt der Bürge e m e g a g En das

AUSGANGSLAGE

Europa muss sich immer wieder seiner wesentlichen Grundlagen und Ziele vergewissern, aber auch der Männer und Frauen, die an der Spitze Europas Verantwortung tragen. Der Prozess der Einigung Europas braucht herausgehobene Ereignisse, an denen das Ziel eines vereinten Europas ebenso wie die permanente Arbeit dafür festgemacht werden können. ZIELSETZUNG

»Die Europa-Rede«, die jährlich in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Robert Bosch Stiftung stattfindet, hat die Idee Europas und seine gegenwärtige Lage zum Gegenstand. Die Rede wird gehalten an einem Ort europäischen Schicksals, in Berlin, wo am 9. November 1989 mit dem Fall der Mauer das große, nun nicht mehr geteilte Europa möglich geworden ist. Jean-Claude Juncker ist eingeladen, am 9.November 2016 unsere 7. Europa-Rede zu halten. Er würde damit in dieser Reihe grundlegender Reden an die europäischen Bürger anschließen an zuletzt Donald Tusk, zuvor bereits Herman von Rompuy, Martin Schulz und José Manuel Barroso.

DIE EUROPA-REDE 2015.

Erstmals wurde »Die Europa-Rede« 2015 von mehreren Aktionen begleitet – eine Fahrradtour entlang des Berliner Mauerwegs, Flashmobs der Europahymne und Diskussionen mit Berliner Schülern. Diese Aktivitäten wollen wir fortführen und ausbauen, um eine breite Öffentlichkeit auf die europäische Bedeutung des 9. Novembers aufmerksam zu machen. V. Berlin für Europa

Nachbarn in Europa

richtet, Osten ausge ch a n rk a st rhielten r Berlin Breslau unte r »Bis 1945 wa e d o n se o P eitritt Polens tettin, n. Mit dem B te Städte wie S es W m zu geschaffen hungen raussetzungen engste Bezie Vo ie d an nd si Jahren edingungen zur EU vor 12 politischen B n für e rt n e ite d n ke h rä r ve se Möglic ie D . n worden, unte fe p ü ngen anzukn n ist Anliegen alte Verbindu en zu erfülle b Le it m n io g Re die gesamte eppe kunft Berlin.« Reinhard Schw Zu g n tu tif der S

Verantwortlich für die Initiative: Reinhard Schweppe (Nord: Christoph Jessen, Ost: Jürgen Engert, Friedrich-Wilhelm Kramer) Teilnehmende: Mateusz Hartwich, Volker Hassemer, Nele Hertling, Christophe Knoch, Klaus Lehnert, Martyna Löffler, Leo Mausbach, Peter Pragal, Marta Rusek, Horst Sauer, Wolfgang Thierse, Volkmar Umlauft, Christian Wiesenhütter, Martin Willich und Joachim Zeller Koordination: Nina Lütjens

AUSGANGSLAGE

25 Jahre nach dem Fall der Mauer sollten die Deutschen und die Polen die neuen Möglichkeiten der gegenseitigen Begegnungen und der gemeinsamen Arbeit stärker als bisher nutzen. Die erreichte Realität bleibt bisher hinter der historischen Chance zurück, die das nun vereinte Europa eröffnet hat. BRESLAU: DIE KULTURHAUPTSTADT EUROPAS 2016 IN DER BERLINER NACHBARSCHAFT.

ZIELSETZUNG

Unsere Stiftung leistet einen Beitrag, die Verbindung mit den östlichen und nördlichen Nachbarregionen (insbesondere Polen und Dänemark) zu verstärken. Vor allem mit Breslau, Posen und Stettin soll die Kooperation über gemeinsame Projekte ausgebaut und konkretisiert werden. Die Stadtpräsidenten dieser Städte sprachen im Rahmen unserer »Hauptstadt-Reden« über ihre Erwartungen an Berlin. Unser Schwerpunktprogramm 2016, mit dem wir die europäische Würde der »Kulturhauptstadt Breslau« nutzen wollen, um die Verbindung beider Nachbarstädte zu stärken, steht. Es hat rund zwölf Einzelprojekte. Zur Eröffnung der Kulturhauptstadt werden wir in Breslau vertreten sein. »Luneta« (polnisch: das Fernrohr) sowie die Wirtschaftskonferenz Berlin-Breslau in Kooperation mit der IHK starten am 9. Mai 2016. Zuvor wird schon am 26. Februar die Ausstellung »Verzeihung und Versöhnung. Kardinal Kominek. Unbekannter Gründervater Europas« zu der damaligen unerhörten Freundschaftserklärung der polnischen Bischöfe im Abgeordnetenhaus eröffnet werden.

EUROPA: »WORK IN PROGRESS«ERÖFFNUNG DER AUSSTELLUNG »VERGEBUNG UND VERSÖHNUNG. KARDINAL KOMINEK –

Neben dem Schwerpunkt Breslau werden wir 2016 auch unseren Kontakt zu Stettin und Posen fortführen. Vor allem für Stettin wird sich mit der Fortsetzung des 2015 gemeinsam mit der Stadt und der Woiwodschaft dort eingerichteten »Runden Tischs« eine konkretere Zusammenarbeit ergeben.

UNBEKANNTER GRÜNDERVATER EUROPAS«

AM 26. FEBRUAR 2016.

V. Berlin für Europa

Städte für Europa

wir das dten erleben tä S n re se n u »In ropa; deshalb lebendige Eu s a d , te b le e g d ihre Bürdie Städte un ir w n e ch u ra b ropa ist eine Mitstreiter. Eu e iv kt a ls a r e g uns alle.« erer Aufgabe für igitte Russ-Sch

Verantwortlich für die Initiative: Brigitte Russ-Scherer Teilnehmende: Volker Hassemer, Ursula Kleuters, Volker Panzer, Bernhard Schneider, Rosemarie Seidel-Zöller, Vera Sturm, Jörg-Ingo Weber, Hanna Wolff, Uta Zacharias Koordination: Christiane Lötsch (bis 01. März 2016 Cosima Diehl)

10. MAI 2015: »EUROPA ERLESEN. EUROPA SCHMECKEN« IN DER VILLA OPPENHEIM. EINE VERANSTALTUNG DER INITIATIVE STÄDTE FÜR EUROPA MIT MUSIK, LITERATUR UND KÖSTLICHKEITEN AUS GANZ EUROPA.

n s ›Europa vo stens jetzt da te dte ä tä S sp r t e ch d u ch ra u aber a r, »Europa b e rg ü B r e m d ropa unsere unten‹, das Eu ir arbeiten für beides mit W . n e n io und Reg ropa‹.« chter ›Berlin für Eu Markus Schä neuen Ansatz

AUSGANGSLAGE

Die europäische Idee hat viel von ihrer einstigen Faszination verloren. Nicht wenige Europäer empfinden eine große Distanz zu den europäischen Institutionen. Zugleich gibt es aber in vielen Städten ermutigende Beispiele wie Europa vor Ort gelebt wird. Vor diesem Hintergrund starteten die Stiftung Zukunft Berlin und »A Soul for Europe« 2012 - in Kooperation u.a. mit den Städten Berlin und der damaligen europäischen Kulturhauptstadt Guimarães - die neue Initiative »Städte für Europa«.

ZIELSETZUNG

Bei »A Soul for Europe« setzen wir auf die Europäerinnen und Europäer, bei »Städte für Europa« liegt der Fokus auf den Städten und ihrer Rolle für Europa. Dabei geht es uns stets um die Mobilisierung von unten nach oben. Was können die Städte und ihre Bürger/-innen zum Gelingen Europas beitragen? Welche Verantwortung haben sie für Europa? Die Städtekonferenz 2015 hat deutlich gezeigt, wie notwendig die vielfältigen lokalen Initiativen und Projekte engagierter Bürger/-innen vor Ort sind, um das Zusammenwachsen in Europa voranzubringen und wie wichtig es gleichzeitig ist, das Gewicht der Städte in Brüssel zu verstärken, damit der europäische Integrationsprozess gelingt. 2016 wollen wir weitere Partner gewinnen und auf unserer nun schon dritten Städtekonferenz die nächsten Schritte diskutieren. 52

V. Berlin für Europa

Der Arbeitsprozess

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

In unserer parlamentarischen Demokratie hat sich eine Vertrauenslücke aufgetan zwischen den Repräsentierten – dem Volk, von dem nach Artikel 20 des Grundgesetzes alle Staatsgewalt ausgeht – und den politischen Repräsentanten in Parlamenten und Regierungen. Wahlbeteiligungen gehen zurück, und in gleichem Maß nehmen Misstrauen und Proteste gegen Planungen und Entscheidungen von Politik und Verwaltung zu. Mögen sie auch nach geltenden Regeln legitimiert sein – das Misstrauen ist da.

DAS ZIEL

Das Ziel ist die Organisation eines ergebnisoffenen und öffentlichen Arbeits- und Dialogprozesses als gemeinsame Entscheidungsvorbereitung in einer konkreten Thematik. Politik / Verwaltung und Stadtgesellschaft verschaffen gleichberechtigt und auf Augenhöhe in einem miteinander abgestimmten Verfahren den besten Argumenten Gehör. Den Kern der Arbeit bildet das Forum. Hier treffen sich Politik und Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger mit ihrer durch Erfahrung, Fachkenntnisse und Betroffenheit begründeten Kompetenz in einem festgelegten Prozess, um Antworten auf die durch die jeweilige Thematik aufgeworfenen Fragen zu entwickeln. KONSTITUIERUNG UND ARBEITSWEISE

Doch Bürger können mehr als wählen, abstimmen oder protestieren. Wenn sie Mitverantwortung übernehmen, gewinnen Planungen und Entscheidungen schon im Vorfeld an Qualität, Transparenz, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit. Es geht um eine neue Kultur der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Entscheidern. Ernsthafte und wirksame bürgerschaftliche Mitverantwortung verlangt frühzeitige Zusammenarbeit zwischen Entscheidern und Bürgern. Sie dient der Vorbereitung von Entscheidungen und ist strikt zu trennen vom Ablauf der Entscheidungen selbst; für diese sind die Verantwortlichkeiten nach Recht und Gesetz festgelegt. Bürgerschaftliche Mitverantwortung fordert Entscheidungen heraus und will sie ermöglichen, nicht verhindern. Kooperative Verfahren erfordern Aufwand, ersparen jedoch die Zeit sowie die finanziellen und politischen Kosten konfrontativer Strategien. Entscheider und Bürger tragen und verantworten sie gemeinsam. Es gibt keine Vorrechte, weder für Entscheider noch für Bürger.

Der Dialogprozess gliedert sich in die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Foren. Der folgenden Übersicht ist zu entnehmen, wie sich der klassische Partizipationsprozess von unserem Modell unterscheidet. Das gesamte Verfahren der bürgerschaftlichen Mitverantwortung wird gemeinsam und auf vollkommener Augenhöhe von Politik / Verwaltung und Stadtgesellschaft getragen und verantwortet. Dazu gehören sowohl die Festlegung der Forumsmitglieder sowie die Inhalte, Ablauf und Moderation der Foren. Die Foren bilden dabei den Kern eines öffentlichen Dialog- und Beteiligungsprozesses. Hier werden die Ergebnisse zusammengeführt, hier werden die Argumente öffentlich abgewogen und bewertet.

Unter dem Dach der Stiftung Zukunft Berlin wurden fünf Grundsätze für diese neue Kultur der Zusammenarbeit formuliert, die wir Ihnen in dieser Broschüre vorstellen. Ergänzend beschreiben wir Ihnen ein Modell, wie diese Grundsätze operativ umgesetzt werden können. Im Zentrum dieses Arbeitsmodells steht ein Forum, in dem Politik/ Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger gemeinsam die Entscheidung vorbereiten. 54

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Klassischer Partizipationsprozess

Bürgerschaftliche Mitverantwortung

Politik/Verwaltung formulieren Projekt

Interesse aus der Zivilgesellschaft

Politik/Verwaltung formulieren Projekt

Interesse aus der Zivilgesellschaft

Überlegung in Politik/Verwaltung

Überlegungen aus der Zivilgesellschaft

Überlegung in Politik/Verwaltung

Überlegungen aus der Zivilgesellschaft

Sammlung aller Argumente

Partizipation: Vortrag der Argumente der Zivilgesellschaft

Verwaltung formuliert Vorlage

Zivilgesellschaft beurteilt, wägt ab

Politik (wägt ab) und entscheidet

Zivilgesellschaftliche Position

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

FORUM Augenhöhe: Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft sammeln Argumente und wägen ab, gemeinsame Protokollierung

Entscheidungsträger entscheiden und informieren die Zivilgesellschaft

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Zivilgesellschaftliche Position

Die fünf Grundsätze

Bürgerschaftliche Mitverantwortung ist ernsthaft gewollt. Das gilt für beide Seiten, Bürger wie Entscheider. Das Mitwirkungsverfahren lebt vom gleichberechtigten, von Hierarchien und Mehrheiten unabhängigen Austausch von Argumenten. Es muss darauf angelegt sein, gemeinsam Lösungen eines Problems vorzubereiten und so der später zu treffenden Entscheidung Anerkennung zu verschaffen. Dies ist das Prinzip der in jeder Hinsicht notwendigen Gleichberechtigung zwischen Entscheidern und Bürgern. Eine Gleichberechtigung, die in dieser Phase der Entscheidungsvorbereitung zulässig ist. Und die nötig ist, wenn der Bürger sich nicht in eine nur beitragende Rolle gesetzt sehen soll. In dem Verfahren zählen Argumente, keine Mehrheiten oder Zuständigkeiten.

Nach einem solchen Verständnis wird der Bürger auch nicht lediglich von den eigentlich Zuständigen »beteiligt«, er wirkt nicht lediglich mit. Beide Seiten agieren aus ihrer spezifischen Verantwortung heraus. Deshalb sollte auch das gesamte Verfahren gleichberechtigt von beiden Seiten getragen werden. Das alle fünf Grundsätze durchziehende Prinzip der Gemeinsamkeit sollte sich auch in einer gemeinsamen Trägerschaft des Verfahrens niederschlagen. Bürger und Entscheider setzen sich zur Vorbereitung einer sie alle betreffenden Entscheidung an einen Tisch.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Es ist klar, worum es geht.

Die am Verfahren Beteiligten müssen sich vorab über die relevanten Daten und Fakten verständigen, notfalls unter Beteiligung von Gutachtern oder Mediatoren. Der Stand der Vorentscheidungen wie ggf. bereits laufender Verfahren muss einvernehmlich festgestellt werden. Das »Versprechen« des Verfahrens muss realistisch sein. Gegenstand und Wirkung der danach fälligen Entscheidung müssen einvernehmlich beschrieben werden. Die gemeinsame Arbeit ist mehr als ein Gedankenaustausch. Sie ist auch mehr als eine Problemerörterung. Sie ist zielgerichtet. Sie findet statt im Hinblick auf eine Entscheidung beziehungsweise eine in anderer Weise zu beschreibende konkrete Konsequenz. Die Orientierung auf solch eine Schlußfolgerung bestimmt die Ernsthaftigkeit und die Bedeutung des Verfahrens. Von dieser am Schluss stehenden und von der Entscheidungsvorbereitung zu trennenden Entscheidung hängt auch ab, zu welchen Ausgangsfakten man ein gemeinsames Verständnis erarbeiten muss. Ebenso hängt davon ab, welche bereits getroffenen Vorentscheidungen zu beachten sind. Wie also der Spielraum aussieht, den die am Ende stehende Entscheidung hat. Zu alldem müssen die Partner ein gemeinsames Verständnis herstellen. Entscheider setzen sich zur Vorbereitung einer sie alle betreffenden Entscheidung an einen Tisch.

2. Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Die Auswahl der Mitwirkenden ist begründet.

Wer zu beteiligen ist, richtet sich nach Anlass und Art des Verfahrens. Die Zusammensetzung des Kreises der Mitwirkenden muss begründet sein, um Exklusivität zu vermeiden. Jeder soll sich vertreten sehen. Die Kompetenz der Akteure kann auf Fachkunde ebenso wie auf spezifischer Erfahrung oder Betroffenheit beruhen, und sie sollte offengelegt werden. Ebenso wie die Bürger müssen auch die politisch und administrativ zuständigen Entscheider persönlich, verbindlich und vollzählig mitwirken. Vorab muss gemeinsam festgestellt werden, wer in Politik und Verwaltung – sowie gegebenenfalls auf privater Seite – die zuständigen Entscheider sind. Nicht jeder Bürger kann an dem Verfahren mit den Entscheidern teilnehmen. Es ist eine qualitative, deshalb um so mehr mit aller Sorgfalt zu erörternde Entscheidung, welche Bürger angesichts ihrer Erfahrung, ihrer Kompetenz, ihrer Betroffenheit zu einer richtigen Zusammensetzung der Bürgerseite zusammengeführt werden müssen. Jeder zuviel erschwert den Prozess, jeder zu wenig verfälscht ihn. Das gilt in gleicher Weise auch für die Seite der Entscheider. Die Zuständigkeiten für solche Entscheidungen sind oft sehr vielfältig und die notwendigen Mitwirkungsformen entsprechend heterogen. Auch hier muss deshalb eine »gültige« Zusammensetzung gefunden werden. Und, besonders wichtig: Wie die Bürger, so müssen auch die Entscheider persönlich im Verfahren vertreten sein.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Das Verfahren ist angemessen und transparent, seine Steuerung ist neutral. Vorab muss gemeinsam ein Verfahrensablauf festgelegt werden, der dem konkreten Fall angemessen ist. Das ist eine Frage von Technik und »gutem Handwerk«, einschließlich neuer Formen der Kommunikation. Es muss festgelegt werden, in welcher Weise das Verfahren vor aller Öffentlichkeit stattfinden bzw. über die Medien, das Internet eingeschlossen, öffentlich gemacht werden soll. Über die Steuerung des Verfahrens muss Einvernehmen hergestellt werden. Ein einheitliches Standardverfahren ist nicht vorstellbar. Die Wahl der für den Einzelfall zweckmäßigen Verfahrensform ist »Technik«. Über sie muss man sich unter Beachtung der Grundsätze verständigen. Man muss auch die sich entwickelnden technischen Formen und Methoden, die zum Beispiel das Internet anbietet, einvernehmlich ins Auge fassen. Diese sind nicht Selbstzweck. Sie sind Instrumente mit der einzigen Aufgabe, eine möglichst effektive und inhaltsreiche Interaktion zwischen Entscheidern und Bürgern zu erleichtern und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit sicherzustellen. Zu all dem müssen die Partner ein gemeinsames Verständnis herstellen. Entscheider setzen sich zur Vorbereitung einer sie alle betreffenden Entscheidung an einen Tisch.

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Die Bürger bleiben nach Abschluss des Verfahrens beteiligt.

Gremien & Geschäftsstelle STIFTER

FÖRDERKREIS

Dieter Rosenkranz

Airbus Defence and Space Albeck & Zehden Hotels Allianz Deutschland AG AOK Nordost – die Gesundheitskasse Bayer Health Care Coca-Cola GmbH Dussmann Group EDF Deutschland GRG Services Berlin GMbH & Co KG Groth Gruppe hww wienberg wilhelm Rechtsanwälte Intercontinental Berlin jobs in time medical GmbH KPM KPMG lekker Energie GmbH mediapool Veranstaltungsservice NATIVE INSTRUMENTS GmbH PFIZER Deutschland PSD Bank Berlin-Brandenburg RSM Verhülsdonk GmbH SANOFI SNPC GmbH Streletzki-Gruppe (Hotel ESTREL) TREUCON Gruppe Veolia Wasser VKU Windrose AIR Jetcharter GmbH

VORSTAND

Es muss festgelegt werden, wie die Bürgerinnen und Bürger, wenn das Vorhaben zu einer Entscheidung gebracht worden ist, auch nachträglich einbezogen bleiben. Zumindest sollten die Entscheider über den Entscheidungsprozess Rechenschaft ablegen. So sehr die gesamte Entscheidungsvorbereitung auf die Entscheidung abzielt, so strikt ist die Kompetenzverteilung im Entscheidungsvorgang zu beachten. Geschieht dies nicht, wird der Entschiedenheit und der Zulässigkeit der Gleichberechtigung in der Phase der Entscheidungsvorbereitung der Boden entzogen.

Volker Hassemer (Vorsitzender) Karin Kohler Stefan Richter STIFTUNGSRAT Markus Schächter (Vorsitzender) Christina Rau (stellv. Vorsitzende) Christine Bergmann Thomas Risse Si Rosenkranz Thomas Rühle Peter Schiwy Stephan Schwarz BEIRAT

Gleichwohl muss die Fairness des Vorbereitungsprozesses auch die Zeit nach der Entscheidung bestimmen. Deshalb ist die Verständigung darüber, wozu die gemeinsame Entscheidungsvorbereitung beide Seiten berechtigt und verpflichtet, von großer Bedeutung. Wird sie vernachlässigt, ist die befriedende Wirkung der gemeinsamen Arbeit gefährdet.

Klaus Bresser Prof. Ernst Elitz Jürgen Engert Dr. Manfred Gentz Klaus Groth Dieter Rosenkranz Mona Rübsamen Dr. Hermann Rudolph Nicole Srock-Stanley Prof. Dr. h.c. Dieter Stolte Ursula Weidenfeld GESCHÄFTSSTELLE Ulrike Petzold – Geschäftsführerin Maike Danzmann – Projektmanagement Christiane Lötsch – Projektmanagement Nina Lütjens – Projektmanagement Anett Szabó – Projektmanagement Myriam Rohn – Projektassistenz Anna Biermann – Verwaltung Beatrix Mieskes – Sekretariat

Von der Beteiligung zur Mitverantwortung

Bildnachweise S.2 © Yehuda Swed / S. 9 © SZB / S. 11 © Gregor Anthes / S. 13 © Yehuda Swed / S. 15 © privat / S. 17 ©PSD Bank Berlin-Brandenburg / Peter Hemsel / S. 19 © Die Hoffotografen / S. 21 © Foto-Sommer / S. 23 © CR;© Jens Stupin / S. 25 © Yehuda Swed / S. 27 © Landessportbund Berlin / S. 29 © privat / S. 31 © privat; © privat / S. 33 © SZB / S. 35 © Petrov Ahner / S. 37 © SNPC / S. 39 © Doris Klaas-Spiekermann / S. 41 © dbb / Marco Urban / S. 43 © Dussmann Group Kai Herschelmann / S. 45 © Yehuda Swed / S. 47 © Donata Wenders; © privat / S. 48 © privat / S: 49 © Marco Urban / S. 51 © DASBILD.BERLIN / S. 53 © Lothar Bertrams; © Carmen Sauerbrei