November
11 2012
Shared Space
Thema der nächsten Stadtversammlung am 13.11.2012 mit Boris Palmer (OB Tßbingen)
............ Auf geht‘s .................................................................................................................................
Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, nach Redaktionsschluss errreichte uns die erfreuliche Nachricht, dass Fritz Kuhn in Stuttgart zum Oberbürgermeister gewählt wurde und damit zum ersten grünen OB einer deutschen Großstadt. Wir gratulieren ihm recht herzlich! 2014 wird auch in München die/der nächste OB-BürgermeisterIn gewählt. Wir werden uns sehr anstrengen müssen, aber Stuttgart hat gezeigt, dass es möglich ist! Packen wir es an.
Aus dem Inhalt Hier schreibt der Vorstand........................... 3 Beitrag: Der Weg zu mehr Europa................ 5 Aufstellungsversammlungen........................ 7 Bericht: Mehr Sinn statt mehr Zins!............ 10 Beitrag: D. schnelle Weg z. abs. Mehrheit.. 11 Bericht aus der Stadtratsfraktion................ 12 Aus den Ortsverbänden ............................16 Veranstaltungen, Termine .........................28 Grüne Jugend München ...........................31 Überblick über die Arbeitskreise ................33 Termine im Überblick ................................34 Adressen ...................................................35 Kommende Stadtversammlungen .............36
Auch im November wird weiterhin fleißig zu verschiedenen Themen am Kummunalwahlprogramm gearbeitet. Eure Beteiligung ist gefragt. Die Termine findet Ihr in der Terminübersicht auf Seite 34 oder auf www.gruene-muenchen.de/termine Drei Aufstellungsversammlungen für die Landstags- und Bezirkstagswahlen finden noch im November statt: Pasing, Nord und Ramersdorf, siehe S. 7. Alle Wahlberechtigten erhalten von uns eine persönliche Einladung zur jeweiligen Versammlung. Achtung: Am Freitag, dem 2.11. bleibt das Stadtbüro geschlossen. Viel Spaß beim Lesen dieses Stadtrundbriefs! Euer Claude und Thorsten
Impressum Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grünen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de Verantwortlicher Redakteur i.S.d.P.: Claude Unterleitner, Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth. Verantwortlich für Anzeigen: Wolfgang Leitner, anzeigen@ gruene-muenchen.de
Redaktionsschluss/Bündeln Redaktionsschluss Dezember-Rundbrief: Donnerstag, 22.11.2012 Bündeln dieses Rundbriefs: Donnerstag, 29.11.2012, OV Bogenhausen 2
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Auftakt zu den Wahlen läuft gut! Liebe Münchner Grüne, für unsere Stadtversammlung am 13. November möchten wir euch einen besonderen Gast ankündigen: Boris Palmer, Grüner Oberbürgermeister in Tübingen, kommt zu uns. Boris wird Boris Palmer mit uns über die Zukunft kommt zur der Mobilität in nächsten Stadt- Städten sprechen und uns versammlung Konzepte wie „Shared Space“ und autofreie Musterquartiere näherbringen. Eine Einführung in das Thema gibt unsere OB-Kandidatin, die Stadtund Verkehrsplanerin Sabine Nallinger. Im Oktober haben wir bereits damit begonnen, unsere DirektkandidatInnen für die Landtagsund Bezirkstagswahl aufzustellen. Die letzten Aufstellungsversammlungen finden im November statt, so dass wir Ende des Monats unser Münchner Team für den 15. September 2013 beisammen haben werden. Insgesamt gibt es in München acht Stimmkreise, so dass wir 16 Kandidierende unterstützen werden. Auf der Aufstellungsversammlung am 26. und 27. Januar in Rosenheim werden die Grünen in Oberbayern dann ihre Listen für die Wahlen aufstellen. Nicht jede/r MünchnerIn kann auf einem vorderen Listenplatz kandidieren, wir haben in Oberbayern auch andere hervorrangende KandidatInnen, die ebenfalls prominent zum Zug kommen sollen. Damit müssen wir als Münchner Grüne uns entscheiden, wen wir von unseren Kandidierenden auf vorderen Plätzen sehen wollen. Dazu hat die Stadtversammlung im Oktober beschlossen, dass wir auf der
Dezember-Stadtversammlung eine Reihung der Münchner Kandidierenden wählen wollen. Das heißt wir wählen, wer sich als erste/r, zweite/r, dritte/r, usw. KandidatIn der Münchner Grünen auf der Aufstellungsversammlung um einen Listenplatz für die Landtags- bzw. Bezirkstagswahl bewerben soll. Dieses Verfahren mag für manche sehr technisch klingen, es ist aber notwendig, um eine gute Mischung der Listen hinzukbekommen, denn so wenig es unser Ziel sein kann, eine reine Münchner Liste zu bekommen, so wenig wollen wir das Risiko eingehen, dass die Münchnerinnen und Münchner überhaupt nicht zum Zug kommen. Letzter Baustein für die Aufstellungsversammlung ist natürlich die Wahl unserer Delegierten für den 26./27. Januar, sie findet auf der November-Stadtversammlung nach Boris Palmers Vortrag statt. Auch die Kommunalwahl 2014 ist bereits in unseren Köpfen. Der Schreibprozess für das Kommunalwahlprogramm ist angelaufen, aber jede und jeder von Euch kann sich sehr gerne noch beteiligen. Die Termine für die nächsten Treffen findet Ihr auf unserer Internetseite unter www.gruene-muenchen. de/wahlen/kommunal/fahrplan/ oder in der Terminübersicht im Stadtrundbrief. Schließlich möchten Kommunalwahl: wir unseProgrammschreiben ren Grünen Mitgliegeht los! dern herzlich gratulieren, die sich auf dem Landesparteitag in Rosenheim für verschiedene Ämter beworben haben: Margarete Bause ist unsere Landtagsspitzenkandidatin mit einem
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............ Hier schreibt der Vorstand, Anzeige ...................................................................................... Traumergebnis von fast 94%, Dieter Janecek ist als Landesvorsitzender wieder gewählt, in den Parteirat sind Henrike Hahn, Mücahit Tunca und Katharina Schulze gewählt worden, einen Platz im Länderrat haben Doris Wagner, Beppo Brem, Philipp Stürzenberger und Florian Wilsch erreicht und zur Bundesfrauenkonferenz fährt für uns Doris Wagner. Ersatzdelegierte für den Länderrat ist Dana Kühnau und Peter Eller ist Ersatzmitglied für den Bundesfinanzrat geworden. Neben den erfreulichen Personalergebnissen war die Landesversammlung ein toller Auftakt für den Landtagswahlkampf: Progressive Beschlüsse zum Thema Bildung, Tier- und VerbraucherInnenschutz und ein klares Bekenntnis zu Europa. Wir wünschen Euch eine schöne Zeit und bis bald. Katharina und Sebastian
10 – 11 – 12 … los! Am Samstag, dem 10. November 2012, startet der Verkauf der Produkte von „Libera Terra“ in München – Balanstraße 25: Weine, Pasta, Marmeladen, Tomatensoße, Limoncello, Olivenöl, u.v.m. Ihr Einkauf ist zwei Mal ökologisch: Erstens weil es sich um Produkte ohne jegliches Konservierungs- bzw. Pflanzenschutzmittel handelt. Zweitens weil es Erzeugnisse sind, die von Kooperativen junger Sizilianer auf ehemaligen Ländereien der Mafia angebaut und sorgfältig verarbeitet worden sind. Deswegen haben wir für die Promotion dieser Produkte das Motto „la legalità in tavola“ (die Legalität auf dem Tisch) ausgewählt.
Ab 10. November von 16 bis 18 Uhr können Sie:
> Die Rot- und Weißweine verkosten und kaufen oder bestellen. > Wenn Sie mehr als zwei Flaschen Wein kaufen, erhalten Sie eine 6er Flaschentragetasche umsonst, solange der Vorrat reicht. > Gegen 17 Uhr wird das Duo Folk „core“ einige sizilianische Lieder singen. > Die Fotoausstellung von Stefan Braun bewundern. Wir freuen uns, Sie beim Feinkostladen „Trinacria“ (griechischer Name für Sizilien) begrüßen zu dürfen! Feinkost Trinacria „Der Sizilianer“ Inh. Roberto Careri
Balanstraße 25, 81669 München Tel. 089 / 45479084, www.dersizilianer.com Mo - Fr: 10 - 17 Uhr
infolibera@dersizilianer.com (E-mail-Adresse für Bestellungen)
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....... Beitrag von Wolfgang Leitner (OV Maxvorstadt /Schwabing / Alte Heide / Freim.)............
Der Weg zu „Mehr Europa“: durch ein inklusives Wahlrecht! Debatten zur Zukunft Europas finden derzeit auf allen Ebenen statt. Dabei werden gerne zwei grüne Positionen betont. Zum einen die Teilhabe des Parlaments an europäischen Entscheidungsprozessen. Zum anderen mehr Rechte für Europa und hier vor allem für das europäische Parlament.
Nationale Parlamente sind Teil des Problems So wünschenswert letzteres ist, einen konkreten Weg hat noch niemand aufgezeigt und deshalb ist es recht einfach „Mehr Europa“ zu fordern. Da sind wir uns ja dann auch mit weiten Teilen der Union einig wie z. B. mit Bundesfinanzminister Schäuble. Interessant wäre deshalb die Diskussion über den Weg zu diesem „Mehr Europa“. Genauso wie die Forderung nach „Mehr Demokratie“. Sind – solange es „Mehr Europa“ noch nicht gibt – mehr Rechte für die nationalen Parlamente die Hoffnung für „Mehr Demokratie“? Ich halte die nationalen Parlamente für ein Teil des Problems und nicht der Lösung. Und das aus zwei Gründen: Zum einen werden europäische Lösungen zunehmend zu Erpressungs-Verhandlungen, wie man am Beispiel Griechenlands sehen kann. Die anderen europäischen Staaten (Regierungen und Parlamente!) versuchen Druck auszuüben, die bestehenden „Konsens-Lösungen“ durchzusetzen. Natürlich immer im Namen der eigenen WählerInnen. Gleichzeitig könnte eine Neuwahl die Verhältnisse in Griechenland grundsätzlich verändern. Wer ist hier eigentlich von wem abhängig? Europa von den griechischen WählerInnen oder Griechenland von WählerInnen anderer Parlamente? Ist das Demokratie in Europa?!
Zum anderen: keines der Parlamente für sich oder alle Parlamente zusammen repräsentierten die europäischen BürgerInnen. Im Zusammenhang mit dem ESM wird ja gerne betont, dass es sich um „deutsche Steuergelder“ handelt, über die dann bitte auch das deutsche Parlament entscheiden muss. Und das ist zu kurz gedacht. Denn selbstverständlich muss jede/r, der/die hier arbeitet vom ersten Tag an Steuern bezahlen, Sozialabgaben und alle andere Lasten, die auch deutsche StaatsbürgerInnen haben. Nur wenn es darum geht, was mit diesem Geld passiert, trennen sich Rechte und Pflichten. Deutsche dürfen den Bundestag wählen, Nicht-Deutsche nicht.
Wahlrecht für jeden! Leider zählt das Wahlrecht für Nicht-Deutsche auch für uns Grüne nicht zu einer Selbstverständlichkeit. Wir fordern zwar das kommunale Wahlrecht für alle, aber darüber hinaus nur eine Vereinfachung des Einbürgerungsrechts sowie eine generelle doppelte Staatsangehörigkeit. Das ist einerseits sehr zu begrüßen aber für viele Nicht-Deutsche auch keine Lösung, weil sie aufgrund von Regelungen im Herkunftsland gar keine doppelte Staatsangehörigkeit annehmen können, aus der alten Staatsangehörigkeit nur gegen horrende Zahlungen entlassen werden oder einfach gar keine Deutsche werden wollen (wer mag`s ihnen verübeln?!). Statt eines integrativen Ansatzes, der versucht aus Nicht-Deutschen Deutsche zu machen (zuerst vielleicht auch nur halb), bin ich für ein inklusives Wahlrecht, das jede/n BürgerIn an Wahlen teilhaben lässt, so wie er/sie ist. Das wäre ein erster Schritt zu „Mehr Europa“ und „Mehr Demokratie“.
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In seinem humorvollen und originellen Erfahrungsbericht erzählt Hermann Brem wie es ist, wenn man von einem Tag auf den anderen zur öffentlichen Person wird und einem das eigene Gesicht von Wahlplakaten zulächelt. Oder durch welche Eitelkeiten und Revierkämpfe man sich in der eigenen Partei schlängeln muss, wenn man seine Ziele erreichen will. „Herr Brem geht in die Politik“ erzählt vom Innenleben der Parteien und davon, wie unsere Demokratie in ihrem Innersten tickt.
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.................................................................................... Einladung Aufstellungsversammlung ...........
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband München Sendlinger Str. 47 Stimmkreis 105 – Moosach Bezirke: Moosach, Feldmoching/Hasenbergl und (teilw.) Nymphenburg/Gern, Laim Liebe Grüne Mitglieder im Stimmkreis 105, im September 2013 werden der neue bayerische Landtag und oberbayerische Bezirkstag gewählt. Wir laden Euch deshalb zu den Aufstellungsversammlungen für die DirektkandidatInnen im Stimmkreis 105 – Landtag und Bezirkstag – ein: am Donnerstag, 29.11.2012 im Grünen Stadtbüro, Sendlinger Straße 47 (1. Stock) ab 19:30 Uhr: Aufstellung Landtag ab 20:30 Uhr: Aufstellung Bezirkstag In eurem Stimmkreis, Moosach, sind bisher die Kandidaturen von Heidi Schiller für den Landtag und von Peter Borup und Wolfgang Geisselbrecht für den Bezirkstag bekannt, weitere Kandidaturen sind noch möglich. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate in Bayern wohnen und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Bitte bringt den Personalausweis zur Feststellung der Wahlberechtigung mit. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Mit grünen Grüßen Jutta Koller, Wolfgang Grünwald (SprecherIn OV Nord)
Anna Hanusch, Alexander König (SprecherIn OV Neuhausen)
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............ Einladung Aufstellungsversammlung ...................................................................................
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband München Sendlinger Str. 47 Stimmkreis 106 - Pasing Bezirke 21,22,23 und 25 (geteilt) Liebe Grüne Mitglieder im Stimmkreis 106 Pasing, im September 2013 werden der neue bayerische Landtag und oberbayerische Bezirkstag gewählt. Wir laden Euch deshalb zu der Aufstellungsversammlung für die DirektkandidatInnen im Stimmkreis 106 Pasing - Landtag und Bezirkstag - ein: am 7. November 2012 in der Pasinger Fabrik, August-Exter-Str. 1, 81245 München (Pasing) ab 19:00 Uhr: Aufstellung Landtag ab 20:00 Uhr: Aufstellung Bezirkstag In eurem Stimmkreis 106 Pasing ist bisher die Kandidatur für den Landtag: Thomas Allner-Kiehling und Christian Hierneis, für den Bezirkstag: Anke Wittmann bekannt. Weitere Kandidaturen sind noch möglich. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate in Bayern wohnen und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Bitte bringt den Personalausweis zur Feststellung der Wahlberechtigung mit. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Mit grünen Grüßen Dagmar Mosch und Fabian Dehmel
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.................................................................................... Einladung Aufstellungsversammlung ...........
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband München Sendlinger Str. 47 Stimmkreis 107 – Ramersdorf Bezirke: 15 (Trudering, Messestadt Riem), 16 (Ramersdorf, Perlach) Liebe Grüne Mitglieder im Stimmkreis 107, im September 2013 werden der neue bayerische Landtag und oberbayerische Bezirkstag gewählt. Wir laden Euch deshalb zu den Aufstellungsversammlungen für die DirektkandidatInnen im Stimmkreis 107 – Landtag und Bezirkstag – ein: am Montag, 26.11.2012 im Kulturhaus, Hanns-Seidel-Platz 1 ab 19:00 Uhr: Aufstellung Landtag ab 20:00 Uhr: Aufstellung Bezirkstag In eurem Stimmkreis, Ramersdorf, sind bisher die Kandidaturen von Bernd Oostenryck für den Landtag und von Marianne Tigges für den Bezirkstag bekannt, weitere Kandidaturen sind noch möglich. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate in Bayern wohnen und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Bitte bringt den Personalausweis zur Feststellung der Wahlberechtigung mit. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen! Mit grünen Grüßen Thomas Heilmann (OV Ramersdorf/Perlach)
Petra Tuttas (SprecherIn OV Berg am Laim/Trudering)
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............ Bericht von Heidi Schiller (OV Westend / Laim) .................................................................
Mehr Sinn statt mehr Zins! Diskussionabend lockte auch Nicht-Grüne ins Westend Freitagabend, strömender Regen und gefühlte acht Grad Außentemperatur – wer hier rausgeht, muss schon etwas Besonderes vorhaben. Richtig: Etwa 20 Interessierte folgten am 12. Oktober der Einladung der OVs im Münchener Westen zum Diskussionsabend über nachhaltige Geldanlagen ins Westend. Geld verdienen mit Erneuerbaren Energien – in der aktuellen Diskussion um die Strompreiserhöhung gelten die Erneuerbaren eher als Kostentreiber denn als Renditebringer. Zumindest für Otto- und Anna-NormalverbraucherIn. Uns Grünen ist natürlich klar, dass hier nicht sachlich diskutiert wird, sondern die „teuren Erneuerbaren“ von der Regierungskoalition zum Sündenbock für deren verfehlte Energiepolitik gemacht werden. Wir luden deshalb eine – parteipolitisch neutrale – Fachfrau als Referentin zu diesem vielschichtigen Thema ein.
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toren „weggekauft“. Am ehesten sind laut Pampel noch Beteiligungen in Energiegenossenschaften zu empfehlen – und zu haben. Das war natürlich Musik in den Ohren der Grünen im Publikum: Regionale und dezentrale Energieversorgung voranzutreiben, ist in die Praxis umgesetzte grüne Politik!
Zwei weitere Veranstaltungen
Kaum Angebote für private Anleger
Die Veranstaltung ist Teil der „Grünen Diskussionsreihe: Praxistest für die Energiewende“ der Grünen im Münchener Westen. Den Auftakt machte am 20. September die Veranstaltung „Grün macht e-mobil“. Gerne laden wir Euch zu den zwei weiteren Veranstaltungen der Reihe ein: Am 25.10. dreht sich im Sonnenhaus Kiehling alles um das Thema „Energie aufs Dach“. Und am 8.11. gibt es im „Grünen Baum“ Energiespartipps für alle, die die „Energiewende selbst gestalten“ wollen. Genaue Daten findet Ihr auf www.gruene-muenchen.de/aktuell/termine/
Birte Pampel, Gründerin und Vorsitzende des Vereins „Geld mit Sinn e.V.“, zog mit ihren fachlich fundierten Informationen rund um sinnvolle Geldanlagen das Publikum in ihren Bann. Bereits nach wenigen Minuten begann ein reger Dialog zwischen der Referentin und ihren ZuhörerInnen. Woran erkennt man nachhaltige Geldanlagen? Muss es immer ein Fonds sein? Welche direkten Beteiligungen sind auf dem Markt? Und wie kann ich hier in Erneuerbare Energien investieren? Gerade die Antwort auf die letzte Frage verblüffte dann doch einigermaßen: Für private Anleger gibt es kaum Angebote für direkte Beteiligungen; die meisten werden von Großinves-
Referentin Birte Pampel erklärte mit Kompetenz, Engagement und Charme das 1x1 der grünen Geldanlagen. Foto: Gisela Kainz
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.............................................................................. Beitrag von Alfred Mayer (OV Trudering) ...........
Der schnelle Weg zur absoluten mehrheit! Wir brauchen die absolute Mehrheit, weil nur wir damit etwas Vernünftiges anfangen können. Sie erreichen können wir, wenn wir die WählerInnen überzeugen können, dass es nur mit unserer Politik ein Überleben über die nächsten zwei, drei oder vier Generationen hinaus geben kann. Um zu überzeugen, müssen wir einen auf der Hand liegenden, kostenlosen, aber um so wirksameren Zugang zu allen Wahlberechtigten nutzen.
Grüne in den Parlamenten: Stellt provokante Anträge! Die Grünen haben noch ein Jahr Zeit, um das ganze Potential zu zeigen. Und zwar genau dort, wohin sie wollen und jetzt schon sind – in den Parlamenten. Ich wünsche mir in allen Parlamenten in Bund, Land und Kommunen vor den nächsten Wahlen nach und nach jeweils mindestens 20 Anträge, die so tun, als hätten die Grünen die absolute Mehrheit. Es müssen unabweisbare Forderungen sein, die allen einleuchten, weil die Lebensgrundlagen nicht anders zu sichern sind. Entsprechende Entwürfe müssen ohnehin schon in den Schubladen liegen, wenn unsere Abgeordneten und ihre Mitarbeiter ihr Geld Wert sein wollen.
Schockierende Wahrheit in die Öffentlichkeit tragen! Wir Grünen müssen endlich wieder ein permanentes Rauschen im Blätterwald auslösen, das den herkömmlichen Wahlkampf für die Grünen nahezu entbehrlich machen könnte. Wir müssen endlich wieder die schockierende Wahrheit über den Zustand unseres Planeten
und die unabweisbaren Konsequenzen in die Parlamente und damit auch in die Öffentlichkeit tragen und damit auch einen Weg aus der Hoffnunglosigkeit aufzeigen, die gerade viele Nachdenkliche, die potentiellen Wähler der Grünen, ergriffen hat. Holt sie wieder zur Wahlurne.
Kommendes Jahr nutzen! Dieses eine Jahr Bundestag bietet die Möglichkeit, in größtmöglicher Öffentlichkeit das ganze Potential grüner Programmatik zu zeigen. Das ist der ideale Weg, die sich verweigernden Altparteien bloß zu stellen, ja ihre Unwählbarkeit vorzuführen. Was hätten wir Urgrünen drum gegeben, so eine Bühne zu haben. Bitte schöpft alle demokratischen Möglichkeiten aus. Ihr benötigt dafür nicht die Genehmigung möglicher Koalitionspartner. Bitte rafft Euch auf und beweist, daß gerade Ihr ganz persönlich wieder als Kandidaten aufgestellt werden müßt. Viel Zeit, Mühe, Geld, Stress und Verdruss werden jetzt in Wahlprogramme gesteckt werden. Liebe MandatsträgerInnen: Gestaltet bitte darüber hinaus ein lebendiges Programm in Form von provokanten Anträgen, die von selbst ihren Weg in die Medien und zu den Wählerinnen finden. Eine konsequente Umweltpolitik kann empfindliche Einschnitte bei dem gewohnten Komfort bringen. Es ist aber möglich, den Wählerinnen von der „Plattform Parlament“ aus bewusst zu machen, daß die Folgen des „Weiter so“ schrecklich wären.
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............ Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion) ...........................
Neue Gesichter in der 1. Reihe
Vorne: Florian Roth und Gülseren Demirel. Dahinter: Sabine Nallinger
Florian Roth und Gülseren Demirel haben am 1. Oktober den Fraktionsvorsitz von Siegfried Benker und Lydia Dietrich übernommen. Die Wahl hatte bereits im Juli stattgefunden. Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist OB-Kandidatin Sabine Nallinger.
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Foto: Markus Viellvoye
Kunstareal und Paulaner-Gelände: gelungene Bürgerbeteiligung Die Bürgerbeteiligung in München macht Fortschritte. Diesen Schluss kann man jedenfalls aus zwei großen Projekten ziehen, die Mitte Oktober im Planungsausschuss beraten wurden: dem Kunstareal in der Maxvorstadt und der Neubebauung der Paulaner Brauerei
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................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ........... in der Au. Damit wird auch die Intention mehrerer Anträge realisiert, in denen die Grüne Fraktion sich explizit für den Ausbau der Partizipation bei diesen beiden Projekte eingesetzt hatte. Für das Kunstareal sieht der Beschluss vor, ein Bürgergutachten durchzuführen und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dazu werden Bürgerinnen und Bürger zufällig aus dem Melderegister ausgewählt, die dann in sogenannten Planungszellen verschiedene Themen festlegen und beraten. Fachleute und Verwaltung stellen dabei ihr Wissen zur Verfügung, auch der Stadtrat und der Bezirksauschuss werden eingebunden. Dr. Florian Roth, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, und Stadträtin Sabine Krieger lobten das vom Planungsreferat vorgeschlagene Procedere als „wichtigen Baustein zur Herstellung von mehr Transparenz und Mitbestimmung in München.“ Bei großen Bauprojekten müssten Politik und Verwaltung ihre Entscheidungswege öffnen und für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen – das sei die Lehre aus zahlreichen Auseinandersetzungen der jüngsten Vergangenheit. Auch bei der Neubebauung des PaulanerGeländes hat die Öffentlichkeit Gelegenheit, ihre Wünsche und Kritik in den Planungsprozess einzubringen. Stadträtin Lydia Dietrich: „Bürgerbeteiligung muss heute neue Wege einschlagen, die den BürgerInnen mehr, frühzeitigere und direktere Artikulations- und Interventionsmöglichkeiten bieten. Wir haben daher in mehreren Anträgen gefordert, dass gerade in diesem Stadtteil, der einem starken Verdrängungsdruck ausgesetzt ist, die Beteiligung der Öffentlichkeit über die formalen gesetzlichen Verfahren hinausgehen muss.“
Qualitätsoffensive für vegetarisches Essen Die unbefriedigende Weiterentwicklung des vegetarischen Essens in den Kantinen der Stadt ist Anlass für einen weiteren Antrag von Stadträtin Sabine Krieger zu diesem Thema. Sie schlägt vor, den Köchen und Pächtern in den städtischen Kantinen vegetarische Kochschulungen anzubieten, ebenso den Pächtern der Schulkantinen und der Kantinen aller städtischen Gesellschaften. Zwar, so Sabine Krieger, sei die „Veggiewoche“ im letzten Jahr in den städtischen Kantinen ein großer Erfolg gewesen. Doch mittlerweile sei der in den Kantinen des Rathauses und des Baureferats eingeführte „Veggietag“ wieder abgeschafft worden – vermutlich wegen zu geringer Nachfrage. Sabine Krieger: „Bei vegetarischem Essen kommt es stark auf die Qualität, den Geschmack und die Vielfalt des Angebotes an. Da viele Köche keine Erfahrung mit vegetarischen Gerichten haben, ist das Angebot häufig nicht sehr attraktiv. Vegetarische Kochschulungen können helfen, das Angebot zu verbessern.“
Konsequenz aus Beissattacken: Der Hundeführerschein Immer wieder kommt es zu Angriffen von Hunden auf Menschen. Besonders schwerwiegend war die Beißattacke eines Labradormischlings auf ein kleines Mädchen in Harlaching im vergangenen Sommer, die eine heftige Diskussion ausgelöst hat. Stadtrat Florian Vogel hat daher beantragt, die Einführung eines Hundeführerscheins in München zu prüfen. Möglichst alle Hundehalterinnen und -halter sollen zum Erwerb des Führerschein verpflichtet werden, falls das rechtlich nicht möglich ist, zumindest die Besitzer auffälliger
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............ Bericht von Markus Viellvoye ................................................................................................. Tiere. Wer freiwillig den Hundeführerschein macht, könnte in den Genuss finanzieller Vorteile kommen – z.B. in Form eines reduzierten Hundesteuersatzes. Dr. Florian Vogel: „Die Leinenpflicht, die immer wieder gefordert wurde, kann das Problem nicht lösen, denn wie gerade der Vorfall in Harlaching gezeigt hat, können auch angeleinte Hunde bisweilen zubeißen. Statt auf repressive, aber wenig zielführende Maßnahmen zu setzen, sollten wir über die Einführung eines sog. Hundeführerscheins nachdenken, wie er von Tierärzten und Fachgesellschaften bereits auf freiwilliger Basis angeboten wird.“
Grüne für Erhalt des Glockenbach-„Bolzplatzes“ Die von einer breiten Öffentlichkeit getragenen und auch von der Stadtratsfraktion Die
Grünen – rosa liste unterstützten Bemühungen um die Rettung des „Bolzplatzes“ der Glockenbachwerkstatt waren nicht erfolglos. Der Kommunalausschuss beschloss am 18. Oktober, verschiedene Planungsvarianten untersuchen zu lassen, so dass die Zerstörung der Freifläche zumindest sehr unwahrscheinlich geworden ist. Auch Sabine Nallinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin nahm an einer Protestkundgebung für den „Bolzplatz“ teil: „München braucht dringend mehr preisgünstige Wohnungen – das ist nicht zu leugnen und bleibt eine politische Aufgabe von hoher Priorität. Aber wir müssen es schaffen, die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum zu befriedigen, und gleichzeitig in schon stark verdichteten Gebieten die letzten Freiflächen zu erhalten. Denn wohnortnahe Freizeitmöglichkeiten sind eine unverzichtbare Voraussetzung für Lebensqualität in einer Großstadt.“
Grüne OB-Kandidation Sabine Nallinger auf dem Glockenbach-Bolzplatz
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Foto: Markus Viellvoye
................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ...........
Stadt kann erneut Schuldenstand senken
Aufgrund höherer Gewerbesteuereinnahmen und wegen des Verzichts auf einen Kredit in dreistelliger Millionenhöhe (was durch erfolgreiche Haushaltskonsolidierung möglich wurde) kann die Stadt erneut Schulden abbauen – diesmal in Höhe von 281 Millionen Euro. Damit beträgt der Schuldenstand noch ca. 1,3 Milliarden Euro. Dr. Florian Roth, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste: „Die geplante außerplanmäßige Schuldentilgung folgt dem richtigen finanzpolitischen Grundsatz, Schulden in guten Zeiten abzubauen. Damit wird die Pro-Kopf-Verschuldung in München auf einen niedrigeren Stand sinken als 1990, dem Gründungsjahr der rot-grünen Koalition im Münchner Rathaus. Man kann also mit Fug und Recht behaupten: Rot-Grün hat Gewinne erwirtschaftet - trotz hoher Investitionen, trotz eines ambitionierten Ausbaus der Kinderbetreuung und ohne städtisches Tafelsilber zu verscherbeln.“
Grüne fordern energischeres Vorgehen gegen die Luftverschmutzung Der Erfolg einer Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den geltenden Luftreinhalteplan für die Stadt München muss Konsequenzen haben. Der Freistaat Bayern ist jetzt in der Pflicht, deutlich konsequenter gegen die Belastung der Luft mit Feinstaub und Stickstoffoxiden vorzugehen. Mit der Umweltzone allein ist dies nicht zu schaffen, sondern nur mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen, das jetzt energischer und schneller umgesetzt werden muss.
erheben und sie mit modernen und intelligenten Maßnahmen zur Verkehrssteuerung zu kombinieren. Mit telematischen Systemen lässt sich der Autoverkehr über gestaffelte Gebühren fein differenziert steuern – je nach Tageszeit, Sensibilität des Gebietes (z.B. Wohn- oder Gewerbegebiet) und Schadstoffklassen. Dazu muss der Freistaat jetzt endlich die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Wir werden außerdem die Erstellung einer Machbarkeitsstudie beantragen, die mögliche technische Konzepte für ein solches Gebührensystem darstellen soll. Darüber hinaus müssen selbstverständlich langfristig und dauerhaft die Alternativen zum Auto gefördert werden. Nur mit einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr und einer gut ausgebauten Infrastruktur für Radfahrer wird die Münchner Luft die Grenzwerte einhalten können.“ Sabine Nallinger wies darüber hinaus darauf hin, dass der Freistaat die Stadt bei der Realisierung weniger liberaler Ausnahmeregelungen behindert habe. Außerdem sei auffällig, dass Verstöße gegen die Umweltzonenregelung fast ausschließlich im ruhenden Verkehr geahndet würden – der von der städtischen Parkwache kontrolliert wird, während die für den fließenden Verkehr zuständige Polizei weitgehend untätig geblieben sei.
Sabine Nallinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist an der Zeit, für das gesamte Stadtgebiet Straßenbenutzungsgebühren zu Stadtrundbrief Grüne München - November 2012
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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................
Aus den Ortsverbänden OV Allach / Untermenzing Freitag, 23.11.2012, 19:30 Uhr bei Familie Aurnhammer, Manzostr. 92a Liebe Grüne, Jetzt geht es schon wieder los mit der Ludwigsfelder Straße: Nachdem der Giftgasproduzent Air Liquide, nach massiven Bürgerprotesten seinen Antrag auf Errichtung eines Giftgaslagers zurückgezogen hat, will nun Möbel Höffner diese Fläche der Stadt als Ersatzgrundstück zur Verfügung stellen. Grund sind Erweiterungswünsche des Möbelhauses in Freiham, für die Höffner der Stadt das Nachbargrundstück abkaufen will. Das jedoch ist eine „Ver- und Entsorgungsfläche“ (VE-Flächen), für die das Kommunalreferat Ersatz fordert. Nur, was auf oder von dieser Fläche ent- und versorgt werden soll, weiß niemand so recht! Wir brauchen Wohnungen, Schulen, Kindergärten, ein Bürgerhaus usw., aber nicht den fünften Entsorgungsbetrieb. Ebenso wie der Bezirksausschuss lehnen wir VE-Flächen ab und werden uns demnächst intensiv für die Verhinderung engagieren. Was bei Air Liquide gelang, wird doch wohl hier auch glücken. Erfreulich entwickelt sich unsere Grüne Reihe mit Veranstaltungen zur Energiewende: dazu die Berichte im Oktoberrundbrief und bei den anderen West-OVs in diesem Heft. Bilder zu unserer Veranstaltung findet ihr auf unserer Homepage.
findet am Donnerstag, den 25. Oktober 2012 um 19:30 Uhr zum Thema „Energie von der Sonne“ in der Heerstraße 9 statt. „Haben die Ehre“ Andreas Aurnhammer und Matthias Kolb Sprecher des OV Allach-Untermenzing Kontakt: Andreas Aurnhammer (089/1411704 , a.aurnhammer@googlemail. com) und Matthias Kolb (MatthiasKolb@ gmx.net)
OV Au / Haidhausen Mittwoch, 14.11.2012, 20 Uhr TSV München Ost Sieboldstr.4 Liebe Grüne in der Au und in Haidhausen, am 19.10.2012 haben wir Ludwig Hartmann und Ulrike Goldstein einstimmig zu den Kandidaten für den Stimmkreis Bogenhausen für die Landtags- bzw. die Bezirkstagswahl 2012 bestimmt. Herzlichen Glückwunsch! Ulrike (für den Vorstand) Kontakt: Ulrike Goldstein (0176/70066677, ulrike.goldstein@web.de)
Die nächste Veranstaltung der Grünen Reihe 16
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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........
OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt-Riem
OV Bogenhausen Mittwoch, 28.11.2012, 19:30 Uhr Jahreshauptversammlung Gasthaus Schlösselgarten, Cosimastr. 41
Montag 17.12.2012, 19.30 Pastello, Baumkirchner Straße 29 Liebe Grüne im Ortsverband,
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
im November haben wir keine Sitzung, im Dezember treffen wir uns in dem italienischen Lokal „Pastello“ in Berg am Laim und ich freue mich, mit euch ein erfolgreiches „grünes“ Jahr ausklingen zu lassen.
am 14.10.12 haben wir eine Radtour zum geplanten Gewerbeneubaugebiet am Hüllgraben unternommen. Bei wunderschönem Wetter radelten die Bogenhauser Grünen von Englschalking aus zum Gewerbeneubaugebiet. BA-Fraktionsvorsitzender Holger Machatscheck erläuterte dort anhand des Bebauungsplans die Verbauung des Hüllgrabens. Zum Ende der Radtour gings zum Mittagessen in die „Dicke Sophie“. Eine rundum geglückte Aktion.
Viele Grüße Petra Tuttas (für den Vorstand) Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de) Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de
Im Frühjahr ist eine öffentlich Radtour
Holger Machatschek (Mitte) erläutert den Bogenhausener Grünen die Verbauung des Hüllgrabens (v.l.: Harald Grobe, Andi Baier, Holger Machatschek, Paula Sippl, Karl Nibler) Foto: Lucia Baier
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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... entlang der S-8-Untertunnelung geplant, zu der alle eingeladen sind (voraussichtlich am 2.6.2012). Wir bitten um zahlreiches Erscheinen zur Jahreshauptversammlung am 28.11.12. Kontakt: Karl Niebler (diestiftsbogner@aol. com), Andi Baier (abaier2@web.de) Web: www.gruene-bogenhausen.de
OV Giesing / Harlaching Donnerstag, 22.11.2012, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstraße 117
Außerdem planen wir Florian halbjährlich in unsere Sitzungen ein. Für die Giesinger Flunder erfahren wir wohl keine Unterstützung aus dem BA 17. Kilian koordiniert die nächsten Aktivitäten. Wir wollen auf Wolfgangs Vorschlag die Website stärker mit Mitmachmöglichkeiten füttern. Das 100. Mitglied des OVs wollen wir feiern, hier werden noch Ideen gesucht. Unsere KandidatInnen Thomas Pfeiffer für den Landtag und Petra Tuttas für den Bezirkstag erhalten nun Zugang zum Mailverteiler und zur Dropbox.
Liebe Grüne in Giesing und Harlaching, bei unserem letzten Treffen hatten wir Stadtrat Florian Vogel zu Gast und konnten mit ihm über folgende Themen sprechen: Schuldenabbau der Stadt, neue Finanzierungsvariante S- Bahn Stammstrecke, Probleme des Münchner Klinikums und beschlossene Maßnahmen, KKH Harlaching, Krematorium und Kaskadenbrunnen Ostfriedhof, Gastronomie im 60er Stadion, Parkhaus am Tierpark Siebenbrunn, Paulaner Brauerei, Brücke Giesinger Berg, Unterführung Otkerstraße oder Überführung Waltramstraße barrierefrei. Wir wollen mehr Kontakt halten und uns gegenseitig mit mehr Infos versorgen. 18
Der OV Giesing vor der Schlüssellochhöhle (Hochries) bei seiner angeblichen „Hüttenklausur“ ... Foto: Michael Heeger
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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Wir speichern immer mehr Infos und Daten in der Dropbox. Sich einen Zugang zu beschaffen lohnt sich! Weitere Termine: Infostand 10.11.2012 Mangfallplatz von 10 bis 12 Uhr. In der Dezember-Sitzung beschäftigen wir uns mit dem Thema Afghanistan. Thema des Abends im November: NSU mit Florian Kraus Viele Grüße, Marlis und Kilian Kontakt: post@gruene-muenchen-giesing.de Web: www.gruene-muenchen-giesing.de
OV Hadern Dienstag, 20.11.12, 20 Uhr Stemmerhof, Plinganserstraße 6 Literaturkeller Liebe Freundinnen und Freunde, zunächst laden wir euch sehr herzlich zu unserer gemeinsamen OV-Veranstaltung zusammen mit den Ortsverbänden Sendling/ Westpark und STOFF ein, die dieses Mal vom OV Sendling organisiert wurde. Es geht am 20.11. um Religionspolitik, konkret um das strittigeThema „Beschneidung“. Florian Kraus wird uns die Pro-Seite (Zulässigkeit) erläutern, ein Gegenpart wird noch gesucht.
Die BA-Mitglieder aus Hadern: Ludwig Karl, Renate Unterberg, Anke Wittmann, Rainer Herbeck (v.l.) Foto: Sendlinger Anzeiger
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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Zwei Wochen später, am 4.12., findet in Hadern eine Podiumsdiskussion zu den Möglichkeiten einer Einhausung der BAB96 im Stadtgebiet von München statt. Dabei werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der Gemeinde Gräfelfing zu diesen Möglichkeiten auf ihrem Gemeindegebiet berücksichtigt. Wir können uns freuen, zu dieser Veranstaltung Sabine Nallinger, OB-Kandidatin der Grünen und Toni Hofreiter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, gewonnen zu haben. Weitere wichtige Teilnehmer sind die Bürgerinitiative BAB96 in München, Frau Andrea Gebhard vom Planungsbüro Mahl-GebhardKonzepte und die Grünen in Gräfelfing. Der Theatersaal des Wohnstifts Augustinum ist mit der U6/Haderner Stern zu erreichen. Zu dieser Veranstaltung seid ihr und die Grünen aus den OVs Sendling/Westpark und STOFF herzlich eingeladen. Rainer, Renate und Elisabeth Kontakt: Elisabeth Fuchs (089/704478, elfuchs@gmx.de), Dr. Renate Unterberg (089/ 704540, renate.unterberg@gmx. de), Dr. Rainer Herbeck (089/7195350, rherbeck@t-online.de)
OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann Donnerstag. 15.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe Freundinnen und Freunde, In den vergangenen Wochen fanden die Aufstellungsversammlungen in den Stimmkrei20
sen 104 (Milbertshofen), welcher auch den Stadtbezirk Schwabing-West umfasst, und im Stimmkreis 108 (Schwabing), zu welchem Lehel, Isarvorstadt, Maxvorstadt, Schwabing, Alte Heide und Freimann gehören, statt. Im Stimmkreis 104 wurden Katharina Schulze als Landtagskandidatin und Roland Zintl als Bezirkstagskandidat gewählt. Im Stimmkreis 108 wurden Margarete Bause als Landtagskandidatin und Sylvio Bohr als Bezirkkstagskandidat gewählt. Als Ortsverband haben wir damit – nachdem wir Doris Wagner im Sommer als Bundestagskandidatin bereits nominierten – alle Kandidierenden für das Superwahljahr 2013 aufgestellt und schalten langsam in den Wahlkampfmodus um. Auf unserer letzten Ortsverbandssitzung diskutierten wir über parteiinterne Demokratie und die Struktur von Parteien, anhand der vergangenen Strukturreformen und Teilhabemöglichkeiten bei den Münchner Grünen. Wir beschlossen, das Thema nochmals ausführlich zu diskutieren und Anfangs 2013 sowohl zum Thema „Parteien in der Krise?“ sowie zum Thema Bürger-/Volksentscheide ReferentInnen aus der Wissenschaft zu gewinnen. Auf der kommenden Ortsverbandssitzung wählen wir eine Nachfolgerin für Kerstin Kamberg nach, die sich aus gesundheitlichen Grünen von der Vorstandsarbeit zurückziehen möchte. In den vergangenen Jahren hat Kerstin als Sprecherin wie als Beisitzerin mehrfach den Schwerpunkt auf Sozial- und Wirtschaftspolitischen Themen gelegt und engagiert Wahlkämpfe mitkoordiniert. Wir möchten uns auch nochmals an dieser Stelle herzlich bei Kerstin für ihre Arbeit und ihr Engagement bedanken! Wer sich bewerben will kann gerne vorab eine Mail an dem Vorstand schicken (vorstandschwabing@ gruene-muenchen.de), kommt am besten auf der nächsten OV-Sitzung vorbei.
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OV Neuhausen: Die perfekt gegenderte Delegation auf der LDK
Foto: Björn Láczay
waren wir gleich zu sechst vertreten. Neben unserem OV-Mitglied Dieter Janecek, der mit 83,6 % als Landesvorsitzender bestätigt wurde, gratulieren wir auch Henrike Hahn, die in den Parteirat gewählt wurde und uns hoffentlich aus erster Hand berichten wird.
Für unsere nächste OV-Sitzung haben wir uns als Thema „Inklusion“ vorgenommen. Zu dem Thema haben wir als Referentin die stellvertretende Vorsitzende der grünen Bezirkstagsfraktion Petra Tuttas gewinnen können.
Liebe Grüne in Neuhausen, Nymphenburg und Gern,
Auf der OV-Sitzung am 8.10. widmeten wir uns der Bildung, einem der Kernthemen der LDK. Inspiriert von der LDK-Gastrede der NRW-Vizeministerpräsidentin Sylvia Löhrmann diskutierten wir über Studiengebühren, G8 und längeres gemeinsames Lernen. Wir kamen zu dem Schluss, dass eine Schulreform nicht von oben verordnet, sondern – wie in NRW – von unten ermöglicht werden sollte. In die Diskussion brachten wir unsere eigenen Erfahrungen von Lehrern, Schülern und Eltern mit ein. Weitere spannende Themen der LDK-Nachlese waren die Anträge für Europa und gegen das Ehegattensplitting, die wir einhellig begrüßten.
im Herbst liegen ereignisreiche Tage hinter – und vor uns! Auf der LDK in Rosenheim
Nach den harten, aber erfolgreichen Verhandlungen mit dem KVR konnten wir in ei-
Kontakt: vorstand-schwabing@grueneschwabing.de Web: www.gruene-schwabing.de
OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern Montag, 5.11.2012, 19:30 Zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24
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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... ner Nacht-und-Nebel-Aktion gemeinsam mit dem OV Westend-Laim endlich für unsere Grüne Reihe „Praxistest für die Energiewende“ im Münchner Westen plakatieren. Auf der 2. Veranstaltung im Westend drehte sich alles um Grüne Geldanlagen.
um‘s Backstage und Alternativvorschläge für das angedachte City-Logistik-Zentrum. Kommt vorbei und werdet aktiv! Wir freuen uns auf Euch! Marc Daniel, Anna und Alexander
Die nächsten Termine sind eine Führung zum Thema „Mehr Energie von der Sonne“ mit unserer OB-Kandidatin Sabine Nallinger in Thomas Allner-Kiehlings Sonnenhaus in der Heerstr. 9 am 25.10.2012 um 19.30 Uhr sowie die Veranstaltung „Mehr Effizienz, weniger Verbrauch“ am 8.11. um 19.30 Uhr im Pasinger Gasthaus „Zum Grünen Baum“, Verdistraße 47. Auf der Aufstellungsversammlung im Stimmkreis Milbertshofen wurde unsere Stadtvorsitzende Katharina Schulze einstimmig als Direktkandidatin für die Landtagswahl gewählt. Als Bezirkstagskandidat setzte sich Roland Zintl, stellvertretender BA-Vorsitzender, mit 73,3 % der Stimmen durch. Herzlichen Glückwunsch, Katha und Roland! Wir sind uns sicher, mit Euch wird es ein fetziger Wahlkampf! Was steht in den nächsten Tagen und Wochen an? Am 29.11. ist die Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis Moosach. Eine Einladung erreicht die Nymphenburger Grünen bald per Post. Für den Winter planen wir mit dem AK Tierschutz und der GJM eine Aktion, um dem wieder salonfähig werdenden Pelz auf charmante Art und Weise Einhalt zu gebieten. Auf unserer nächsten OV-Sitzung am 5.11. im „Wendlinger“ wollen wir in einem Brainstorming mit euch wichtige Punkte für das Kommunalwahlprogramm aus Sicht des Stadtbezirks sammeln. Im Anschluss berichtet Hans-Georg Stocker von den Plänen rund 22
Kontakt: Anna Hanusch (anna_hanusch@ gmx.de) Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de
OV Nord Mittwoch, 14.11.2012, 19 Uhr Café Ludwig, Klopstockstraße 10 Zur Zeit haben wir ja alle Hände voll zu tun, unsere Kandidaten für die Bundes-, Landes- und Bezirkstagswahlen zu finden. In unserer vorletzten Versammlung haben sich Heidi Schiller als Kandidatin für den Landtag im Wahlkreis Moosach und Roland Zintl für den Bezirkstag im Wahlkreis Milbertshofen vorgestellt. Zwischenzeitlich ist Roland auch gewählt worden. Die gestrige Sitzung stand im Zeichen der bevorstehenden Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis Moosach. Dort kandidieren Heidi Schiller für den Landtag sowie Peter Borup und Wolfgang Geißelbrecht für den Bezirkstag. Ferner geht es natürlich auch darum, für die Bezirksausschusswahlen KandidatInnen zu finden. In Milbertshofen und Feldmoching/Hasenbergl sind wir vertreten, in Moosach leider nicht. Und das soll sich ändern. Es stehen intensive und anstrengende Wahlkämpfe bevor, in denen wir zusammen viel erreichen können. Wir freuen uns darauf. In
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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... diesem Sinne bis zur nächsten Versammlung im November. Wolfgang (für den Vorstand) Kontakt: Jutta Koller (privat@jutta-koller.de) Wolfgang Grünwald (physiogruen@arcor.de)
OV Pasing / Aubing Donnerstag, 15.11.12, 19.30 Uhr Jagdschloss, Alte Allee 21 Liebe Grüne Pasinger und Obermenzinger (Stadtbezirk 21), Aubinger, Lochhausener und Langwieder (Stadtbezirk 22), Allacher/ Untermenzinger (Stadtbezirk 23) und Laimer (Stadtbezirk 25,
wir möchten euch herzlich zu unserer Aufstellungsversammlung für die nächsten Landund Bezirkstagswahlen im Stimmkreis 106, zusammen mit dem Bezirken 23 (Allach/Untermenzing) und der westlichen Hälfte von 25 (Laim) einladen! Die Versammlung mit diesem einzigen Tagesordnungspunkt findet am Mittwoch, dem 7.11.2012, um 19.00 Uhr in der Pasinger Fabrik statt. Es treten auf jeden Fall folgende KandidatInnen an: für den Landtag Thomas Allner-Kiehling und Christian Hierneis, für den Bezirkstag Anke Wittmann. Kommt bitte zahlreich! Lasst euch euer demokratisches Recht, die Kandidaten aufzustellen, nicht durch Gleichgültigkeit nehmen! Auf der letzten OV-Versammlung kündigte Dagmar an, dass sie mit dem AK Bildung einen Antrag zur Unterstützung zum Bau des Schulcampus Freiham auf der nächsten
Dagmar Mosch (re.) dankt den Mitwirkenden der Pianolesung: Pianistin Agnes Krumwiede (li.) und Leserin Monika Baumgartner Foto: hjm
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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Stadtversammlung stellen werde – und das tat der AK mit Erfolg! Dagmar trat vehement gegen eine Skateranlage am jetzt von der Stadt geplanten Ort auf, nämlich direkt östlich des Metroareals im Gleisdreieck Pasing-Aubing, das eigentlich schon im vorigen Herbst unter Biotopschutz gestellt werden sollte – mit der Begründung, es sei ein von ganz Pasing und Obermenzing leicht zu erreichender Ort. Letzteres erschließt sich niemandem so recht, da die geplante Stelle außerhalb des 21. Stadtbezirks und noch dazu in der Nähe des äußersten südwestlichen Eckchens liegt, also wirklich kein zentraler oder leicht zu erreichender Ort! Im BA 21 ist man dafür, im BA 22 dagegen, die Gemeinde Gräfelfing auch! Jetzt wird der Stadtrat entscheiden; wir sind gespannt auf unsere Stadtgrünen! Erste Gespräche liefen nicht so erfolgreich. Aus verschiedenen Arbeitskreisen (WiFi, FEE, Land und Leben) wurde in unserer Versammlung berichtet, z.B. aus letzterem AK, dass wir unsere Ernährung in den kommenden Jahrzehnten radikal auf vegetarische Produkte umstellen müssen, da der Ackerboden der Erde nicht ausreicht, für die ganze Menschheit so viel Fleisch pro Kopf zu erzeugen wie jetzt für USA, Kanada und die EU. Die Pianolesung am 4.10.12 in der Pasinger Fabrik – veranstaltet vom OV Pasing-Aubing war ein voller Erfolg! Begeisterte Stimmen gab es im Anschluss über das Pianospiel von unserer Bundestagsabgeordneten Agnes Krumwiede und die einfühlende Lesung von Monika Baumgartner. Wir können nun – nach Abzug unserer Kosten – 200 Euro an die Stiftung lucecita e.V. (www.startsomewhere.de/index.php/kibera-slum-school/ 24
news) für das Projekt „Slum School Kibera in Nairobi, Kenia, überweisen. Vielen Dank nochmal an alle Beteiligten! Für den kommenden Wahlkampf vereinbarte man ein breit angelegtes Brainstorming. Von der GRÜNEN REIHE (4 Veranstaltungen zum Thema Energie) findet am 8.11.12, 19:30 Uhr, die letze Veranstaltung in unserem OV-Bereich statt: „Energie sparen – Energieeffizienz“ (Michael Becker), Ort: Grüner Baum, Verdistr. 47, Obermenzing. Die nächsten OV-Sitzungen finden am 15.11.12 und weihnachtlich angehaucht am 13.12.12 um 19:30 Uhr im Neuabinger Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 statt. Viele grüne Grüße Dagmar und Sigi Kontakt: Dagmar Mosch (dagmar.mosch@ gruene-muenchen-pasing.de) Web: www.gruene-muenchen-pasing.de
OV Ramersdorf / Perlach Montag, 19.11.2012, 19.00 Uhr Zur Post, Pfanzeltplatz,Altperlach Unser nächster Termin (s.o.) ist ein Bürgerstammtisch mit dem grünen Jugend Landessprecher Florian Wilsch zum Thema „Große Mengen Weißbier, kleine Mengen Marihuana – Wie schizophren ist die bayerische Drogenpolitik“. Ein Bericht von der Führung und Gesprächsrunde in den Herrmannsdorfer Landwerkstätten: Ende September trafen sich der OV Ramersdorf/Perlach, der AK Ernährung und der AK
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OV Ramersdorf/Perlach: Grün(e) am Biohof. Wie geht Bio richtig?
Tierschutz zu einer gemeinsamen Führung durch den Vorzeigebiobetrieb die Herrmannsdorfer Landwerkstätten. Wir besichtigten die Ställe der Schwäbisch-Haller Schweine, sowie deren Freigehege und deren Aufzucht. Natürlich gehören das Schlachthaus, die BiogasAnlage und das Natur-Rauchhaus, sowie die Außengehege der Schweine, Kühe und der Zweinutzungshühner (alte Sulmtaler Rasse) vom Landhuhn-Projekt dazu. Anschließend erwartete uns eine Brotzeit mit Herrmannsdorfer Produkten („LebensMittel“) in der Kaffeerösterei und eine sehr informative Gesprächsrunde mit Karl Schweisfurth, der sich extra für uns ausführlich Zeit nahm, um Fragen rund um die Themen Ernährung, Tierschutz und alternative Energienutzung zu beantworten. Nach unserem Ausflug in die Hermannsdorfer Landwerkstätten werden wir uns im Oktober einem weniger schönen Thema widmen: Rechtsradikalismus in München und
Foto: Christian Smolka
den Lehren aus dem NSU-Terror. Wir haben dazu Markus Buschmüller von a.i.d.a. (antifaschistische Informations-, Dokumentationsund Archivstelle München e.V.) und Florian Kraus, Sprecher des Landesarbeitskreises Demokratie und Recht, eingeladen. Kontakt: kontakt@gruene-muenchen-perlach.de Web: www.gruene-muenchen-perlach.de
OV Sendling / Sendling-Westpark Dienstag, 20.11.2012, 19 Uhr Stemmerhof, Lit.Keller, Plinganser Str. 6 Liebe Grüne in Sendling und Sendling-Westpark, unser Treffen im November steht zunächst unter dem Zeichen der Neuwahl unseres OVVorstands. Hierzu ist von 19 bis 20 Uhr diese
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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Tagesordnung vorgesehen: • • • •
Tätigkeitsbericht des Vorstands Kassenbericht Entlastung des Vorstands Neuwahl des gesamten Vorstands
Nachdem in den letzten Monaten, wesentlich bedingt durch das Ausscheiden unserer Sprecherin Jeanette, leider nur ein „Notbetrieb“ möglich war, brauchen wir gerade im Hinblick auf die nächstes Jahr anstehenden Wahlen wieder eine schlagkräftige Vorstandsmannschaft! Bitte überlegt Euch also eine Kandidatur. Wieder antreten werden Uwe als Sprecher und Leo als Kassierer.
OB-Kandidatin der Grünen und Toni Hofreiter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, gewonnen. Weitere wichtige Teilnehmer sind die Bürgerinitiative BAB96 in München, Frau Andrea Gebhard vom Planungsbüro Mahl-Gebhard-Konzepte und die Grünen in Gräfelfing. Der Theatersaal des Wohnstifts Augustinum ist mit der U6/Haderner Stern zu erreichen. Zu dieser Veranstaltung sind insbesondere die Mitglieder aus Sendling-Westpark herzlich eingeladen. Kontakt: Uwe Kramm (089/74141537, uwe. kramm@gmx.de)
Anschließend wollen wir uns in einer gemeinsamen Sitzung mit den OVs Hadern und STOFF dem derzeit auch in unserer Partei sehr umstrittenen Thema „Beschneidung“ widmen. Auf der letzten LDK hat es ja hierzu gegensätzliche Anträge gegeben, die sich für und gegen deren Zulässigkeit bei Jungen unter 14 aussprechen.
OV STOFF Dienstag, 20.11.12, 20 Uhr Stemmerhof, Plinganserstraße 6 Literaturkeller Liebe Freundinnen und Freunde,
In kurzen Einführungsreferaten lassen wir uns die beiden Standpunkte Pro und Contra vorstellen. Dazu haben wir für die Pro–Seite Florian Kraus gewinnen können, die ReferentIn für die Contra-Seite steht noch nicht fest.
zunächst laden wir euch sehr herzlich zu unserer gemeinsamen OV-Veranstaltung zusammen mit den Ortsverbänden Sendling/ Westpark und Hadern ein, die dieses Mal vom OV Sendling organisiert wurde.
Hier noch ein wichtiger Termin: Am 4.12. findet in Hadern eine Podiumsdiskussion zu den Möglichkeiten einer Einhausung der BAB96 im Stadtgebiet von München statt. Dabei werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der Gemeinde Gräfelfing zu diesen Möglichkeiten auf ihrem Gemeindegebiet berücksichtigt. Zu dieser Veranstaltung haben unsere Haderner Parteifreunde Sabine Nallinger, 26
An diesem Abend wollen wir uns dem derzeit auch in unserer Partei sehr umstrittenen Thema „Beschneidung“ widmen. Auf der letzten LDK hat es ja hierzu gegensätzliche Anträge gegeben, die sich für und gegen deren Zulässigkeit bei Jungen unter 14 aussprechen. In kurzen Einführungsreferaten lassen wir uns die beiden Standpunkte Pro und Contra vorstellen. Dazu haben wir für die Pro–Seite Florian Kraus gewinnen können, die ReferentIn für die Contra-Seite steht noch nicht fest.
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Zwei Wochen später, am 4.12., findet in Hadern eine Podiumsdiskussion zu den Möglichkeiten einer Einhausung der BAB96 im Stadtgebiet von München statt. Dabei werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der Gemeinde Gräfelfing zu diesen Möglichkeiten auf ihrem Gemeindegebiet berücksichtigt. Zu dieser Veranstaltung konnten die Grünen vom OV Hadern Sabine Nallinger, OB-Kandidatin der Grünen und Toni Hofreiter, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, als Teilnehmer gewinnen. Weitere wichtige Teilnehmer sind die Bürgerinitiative BAB96 in München, Frau Andrea Gebhard vom Planungsbüro Mahl und die Grünen in Gräfelfing. Der Theatersaal des Wohnstifts Augustinum (Stiftsbogen 74) ist mit der U6/Haderner Stern zu erreichen. Viele Grüße! Thomas Kontakt: vorstand-stoff@gruene-muenchen. de
unserem OV unterschiedliche Ansichten zum Thema, und so entbrannte eine engagierte Diskussion zu Hunde-Führerschein, Leinenpflicht und Hundesteuer. Wolfgang Leitner, OV Schwabing, bereicherte die Diskussion mit seinen Argumenten aus Sicht des AK Tierschutz. Wir sagen herzlich Danke dafür! Konsens bestand in der Forderung, einen obligatorischen Hunde-Führerschein einzuführen. Hier sollten ganz konkrete Inhalte festgelegt werden, ähnlich wie bei einer KfZ-Führerscheinprüfung. In der differenzierten Debatte wurden die Argumente für eine Einschränkung der Leinenpflicht auf bestimmten belebten Plätzen mit denen eines generellen Leinenverbots mit Ausnahmen für Hundeauslaufwiesen abgewogen. Problematischer wurde die Durchsetzung gesehen: Es gibt heute schon viele Vorschriften für HundehalterInnen, die aber nur schwer zu kontrollieren und damit Verstöße nur schwer zu ahnden sind. Kontrollaktionen wie in Wien (Aktion „Scharf“) dürften auf ähnliche Grenzen stoßen wie die FahrradKontrolltage in München. Wolfgang plädierte eindringlich für einen Dialog zwischen HundehalterInnen und Hunde-GegnerInnen, um gegenseitig für Verständnis der jeweiligen Situation zu werben – und höhere Sachkenntnis zu erwerben. Solche Dialoge finden z.B. in Berlin statt.
OV Westend / Laim Donnerstag, 15.11.2012, 19:30 Uhr Pizzeria Meraviglia, Riegerhofstr. 20 Liebe Grüne im Westend und Laim, In unserer Oktober-OV-Sitzung sind wir „auf den Hund“ gekommen. Auf Initiative unseres Mitglieds Klaus Nemelka debattierten wir über den Umgang mit Hunden in der Stadt. Wie im richtigen Leben gibt es auch in
Beim Vergleich mit anderen Städten kam natürlich auch die Hundesteuer zur Sprache. Hier ist München ausnahmsweise mal eine Schnäppchen-Stadt: In den meisten Großstädten wird eine deutlich höhere Hundesteuer verlangt. Hier sollte die Stadt tatsächlich über eine Anpassung nach oben
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............ Aus den Ortsverbänden, Veranstaltungen ............................................................................ nachdenken, so der einhellige Tenor unserer Runde.
Web: www.gruene-muenchen-westend.de Twitter: @gruene_Laim
Wir haben vor, die Ergebnisse der Debatte als Antrag für eine der nächsten Stadtversammlungen einzureichen. Wer Lust hat, daran mitzuarbeiten, melde sich gerne per E-Mail bei vorstand@gruene-muenchen-westend.de Neben der inhaltlichen Debatte haben wir es natürlich nicht versäumt, den beiden Kandidaten aus unserem OV für die anstehende Aufstellungsversammlung im Stimmkreis Hadern unsere Unterstützung zuzusagen. Florian, Daniel: Wir drücken Euch die Daumen! Unsere nächste OV-Sitzung findet am 15. November statt, dann wieder in Laim im Meraviglia. Und gerne wieder mit so reger Beteiligung! Wir freuen uns, Euch zu sehen. Eure Jutta, Roland, Tobias, Heidi und Daniel Kontakt: Jutta Hofbauer (0171/2653890, jutta.hofbauer@steuerberater-petersen.de), Roland Petrik (0176/49206150, roland. petrik@googlemil.com)
OV Zentral Montag, 19.11.2012, 19:00 Uhr Stadtbüro, Sendlinger. Str. 47 Liebe ZentralerInnen, wir laden Euch herzlich zur nächsten Sitzung ein. Die TO und Themenbehandlung stehen noch nicht fest und werden Euch rechtzeitig per E-Mail zugeschickt. Wenn Ihr aber ab und zu auf unsere website www.gruene-muenchen-zentral.de schaut, findet Ihr immer aktuelle Berichte und Termine. Mit grünen Grüssen Angela Wilson, für den Vorstand Kontakt: vszentral@gruene-muenchen.de Web: www.gruene-muenchen-zentral.de
Veranstaltungen, Treffen, ... AK Tierschutz
Neumitglieder- und InteressentInnentreffen
Montag, 5.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Thema: „Tierschutz in München - Wo kann die Stadt Verbesserungen schaffen?“ Aus aktuellem Anlass möchten wir gerne u.a. das Thema Hunde aufgreifen. Hier gibt es verschiedene Entwicklungen, z.B. einen Antrag der Stadtratsfraktion. 28
Dienstag, 6.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Endlich ist es wieder soweit! Der Vorstand lädt alle Mitglieder, die während der letzten Monate eingetreten sind, und die, die es sich gerade überlegen zu einem Neumitgliederund InteressentInnentreff ein.
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....................................................................................................................... Veranstaltungen ........... Die Münchner Kreisverbandsvorsitzenden werden euch zu den aktuellen Themen berichten, die Struktur der Münchner Grünen erklären und eure Fragen beantworten. Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt: • Dieter Janecek, Landesvorsitzender, Bezirksrat • Ludwig Hartmann, MdL • Joel Keilhauer, Grüne Jugend München • Paul Bickelbacher, Stadtrat
die Erstellung des Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2014 wirft ihre Schatten voraus. Der AK WiFi beschäftigt sich erstmals am 30. Oktober mit den Eckpunkten – und bleibt natürlich weiterhin dran. Unser Treffen im November findet zum Thema „Gemeinwohl-Ökonomie“ statt (s. o.). Im Dezember treffen wir uns zu einem Vortrag von Walter Fuchs mit dem Thema „Demokratie gegen die Übermacht der Großkonzerne stärken“ am Mittwoch, den 19. Dezember 2012, ab 19 Uhr, im Stadtbüro.
Arbeitskreis Ökologie: Fossile Brennstoffe und Erneuerbare Energien
Treffen zum Thema Inklusion Dienstag, 20.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47
Mittwoch, 7.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Wie bei einer Stadtversammlung besprochen beschäftigen wir uns beim nächsten AK Treffen mit dem Thema „Fossile Brennstoffe und Erneuerbare Energien“. Dabei soll es konkret darum gehen, wie wir es schaffen die Stadt München CO2 ärmer zu machen.
Das Thema Inklusion ist in aller Munde. Durch die Ratifizierung der UN - Behindertenrechtskonvention im März 2009 hat sich Deutschland verpflichtet und auf den Weg gemacht, endlich das Recht ALLER Menschen auf Teilhabe in ALLEN Bereichen, anzuerkennen und zu ermöglichen.
Als ReferentIn konnten wir Matthias Altmann (Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH und Vorstand bei Green City) und Sabine Krieger, Stadträtin gewinnen. Wir freuen uns auf die Diskussion und laden alle herzlich ein.
Auch in München wird derzeit an einem ersten Aktionsplan zur Umsetzung der UNBRK gearbeitet. Wir stellen fest: Je intensiver wir in die Thematik einsteigen, umso mehr Fragen tun sich auf:
AK Wirtschaft & Finanzen Montag, 12.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe FreundInnen und InteressentInnen des Arbeitskreises Wirtschaft/Finanzen,
Schule für alle! Richtig!!! Aber: können wirklich alle immer gut genug gefördert werden? Sind nicht unsere„guten“ Förderstrukturen für Menschen mit Behinderungen besser? Ausreichend behindertengerechter Wohnraum! Ja!!! Aber: müssen alle Wohnungen behindertengerecht sein? Wie gehen wir mit Altbauten um? Wo sind im Sport eine gemeinsames Training
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............ Veranstaltungen ...................................................................................................................... und Wettkämpfe gut und wo schrecken sie vielleicht Menschen mit Handicap ab? Oder ist die Technik bald so weit, dass sich Menschen ohne Handicap benachteiligt fühlen müssen, weil sie z.B. auf ihren eigenen Beinen laufen müssen? Wie schaut es in unserer Partei aus? Ist bei uns politische Teilhabe möglich? Wie wollen wir mit positiver Diskriminierung umgehen? Die Liste der Fragen ist noch viel länger. Wir denken, dass es klar ist, dass wir uns als Grüne für die schnellst- und bestmögliche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einsetzten, alles andere würde unseren Grundsätzen nachhaltig verletzten. Aber was in München genau geschehen kann und soll und wo wir uns als Stadtpartei einklinken können, dafür haben wir noch kein Konzept. Wir würden gerne einen Arbeitskreis gründen, in dem wir mit euch unsere Grüne Linie entwickeln wollen. Wir treffen uns für einen ersten Austausch und würden uns sehr freuen, wenn wir (Jutta Koller und Oswald Utz) viele MitstreiterInnen für dieses Thema gewinnen könnten.
Kommunalwahlprogramm: Klimaund Umweltschutz Mittwoch, 21.11.2012, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Zweites Treffen, um für das Kommunalwahlprogramm 2014 den Bereich „Klima- und Umweltschutz - Damit München nicht bald am Meer liegt” (dazu gehört u.a. Natur-, Klima-, Energiepolitik, Tierschutz, Ernährung, Luft und Lärm, Isar, Abfallwirtschaft) zu besprechen.
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Mit dabei sind Katharina Schulze aus dem Stadtvorstand und Sabine Krieger aus der Stadtratsfraktion.
AK Gesundheit Donnerstag, 22.11.2012, 19.30 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Bei diesem Treffen möchten wir den ersten neuen Entwurf für das Kommunalwahlprogramm 2014 diskutieren, Lydia Dietrich arbeitet die Anregungen unserer letzten Diskussion ein. Vielen Dank! Der Entwurf wird ca. eine Woche vorher im Stadtbüro vorliegen, bitte meldet euch, damit wir ihn vorab an euch verschicken können.
Lesung von Friedrich Ani Friedrich Ani zu Gast Mittwoch, 28.11.2012, 19.30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstrasse 117 Im November präsentiert Claudia Stamm in ihrem BürgerInnenbüro einen ganz besonderen Termin: Der Schriftsteller Friedrich Ani Ani liest aus seinem neuen Buch „Süden und das heimliche Leben“ und erzählt etwas über Kommissar Süden, Giesing und „den Rest der Welt“. Es geht u.a. um die gesellschaftliche und politische Veränderung in Giesing.
LAK Wirtschaft & Finanzen Samstag, 1.12.2012 Nürnberg Wirtschafts- und Finanzpolitik im Landtagswahlprogramm 2013: Was bedeutet ökologisches, soziales – und damit wirklich
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................................................ Veranstaltungen, Grüne Jugend München (Joel Keilhaber) ........... zukunftsfähiges Wirtschaften für Bayern?
Neugestaltung des kommunalen Finanzwesens.
Bei der letzten Sitzung im September in München wurde genau an diesen Fragen gearbeitet. Neben den LAK-TeilnehmerInnen war auch der Landtagsabgeordnete, wirtschaftspolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende Martin Runge mit dabei. Und Sigi Hagl – verantwortlich für den entsprechenden Abschnitt im Landtagswahlprogramm und inzwischen auch neugewählte Beisitzerin im Landesvorstand der bayrischen Grünen. In der Debatte zu einer wirklich grünen Wirtschaftspolitik wurde sehr deutlich: Die Energiepolitik ist und bleibt Kernkompetenz der Grünen – und auch die Regionen (damit also auch Mittelstädte) werden stark im Blickwinkel sein. Die Diskussion zeigte, zentrale Punkte im Landtagswahlprogramm neben vielen anderen sind: Der Kommunale Finanzausgleich, die Wirtschaftsförderung, der Länderfinanzausgleich und die eventuelle
Bei aller detailreichen Theorie wurde im LAK ganz ausdrücklich der Wunsch geäußert, als Endergebnis ein Wahlprogramm zu erhalten, das die Argumente auch im Wahlkampf klar und unkompliziert nach außen vermitteln lässt. Fragen zur Neugestaltung des kommunalen Finanzwesens gehen wir noch in diesem Jahr weiter nach: Bei unserer nächsten LAK-WiFi-Sitzung in Nürnberg werden wir die Einführung von Doppik, der „doppelten Buchführung in Konten“, in Deutschland und Bayern diskutieren – voraussichtlich mit der Verstärkung einiger KommunalpolitikerInnen, auch aus dem Münchner Stadtrat. Mehr Informationen, auch zu den nächsten Sitzungen des LAK WiFi, findet Ihr unter www.gruene-bayern-wifi.de oder schreibt an henrike.hahn@gruene-bayern-wifi.de
Grün bleibt Queer. Queer bleibt Grün.
Der bayerische Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss auf ihrer letzten Landesdelegiertenkonferenz das Ehegatt*innensplitting abschaffen zu wollen. Das schwul-lesbische Online-Magazin queer.de titelte „Bayerns Grüne gegen Ehegattensplitting für HomoPaare“. Der Artikel beinhaltete, dass sich die GRÜNEN Bayern gegen die Gleichberechti-
gung von Homo-Paaren aussprechen. Aber ist dem wirklich so? Der Beschluss besagt nun im Wortlaut „[...]Die Grünen [Bayern setzen] sich für die Umwandlung des Ehegattensplittings in eine Individualbesteuerung ein. Dies soll dann für Ehen und eingetragene Lebenspartnerschaften gelten.“
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............ Grüne Jugend München ..........................................................................................................
Kein richtiges Splitting im Falschen! Das Konzept des Ehegatt*innensplittings bedeutet die Bevorteilung von reichen, kinderlosen Ehen. Das ist Förderung an falscher Stelle. Dieses System ist der komplett falsche Weg und fördert – auch bei Homo-Ehen reiche und kinderlose Paare. Selbst wenn Homo-Paare für die Kinderlosigkeit zumeist nichts können, da das Gesetz immer noch kein Adoptionsrecht vorsieht, muss doch hier nicht noch eine weitere Förderung von reichen Paaren betrieben werden. Es gibt kein richtiges Splitting im Falschen! Die Grünen wollen nun das Ehegatt*innensplitting komplett aufheben. Ohne Ausnahme. Laut den Änderungsantragssteller*innen bedeute dies, dass die Grüne Partei völlig auf CDU/CSU-Linie einschwenke und sie sich „aktiv dafür einsetzen, gleichgeschlechtliche Ehen zu diskriminieren“. Polemik lässt grüßen!
Anders als zum Beispiel die FDP, die die Ablehnung des Änderungsantrages als „Schlag ins Gesicht aller schwulen und lesbischen Paare“ bezeichnet und sich trotzdem im Bundestag gegen die Erweiterung der Ehe für homosexuelle Paare oder die Gleichberechtigung von Lebenspartner*innenschaften und Ehe ausspricht und sogar aktiv verhindert. Der Angriff der FDP auf die Grünen ist also vollkommen fehl am Platz.
Zusammenarbeiten!
Diskriminierung bedeutet bewusstes Ausschließen von Personengruppen von Rechten und Pflichten. Aber wird das Splitting abgeschafft, haben Hetero-Ehen weder irgendeinen Vorteil noch irgend ein Recht mehr geltend zu machen als HomoEhen. Der Beschluss nimmt Homo-Paare nicht aus. Er erwähnt sogar explizit die Individualbesteuerung für eingetragene Lebenspartner*innenschaften.
Die Grünen haben sich noch nie gegen Gleichstellung ausgesprochen. Und das haben sie auch nicht mit diesem Antrag! Wer das dennoch behauptet, betreibt Profilierung auf grüne Kosten. Das ist alles andere als schlau. Denn wenn wir eine baldige und absolute rechtliche Gleichstellung wollen, müssen alle Beteiligten zusammenarbeiten. Ein gegeneinander Ausspielen ist kontraproduktiv und schadet. Das Getöse der anderen Parteien, die Grünen seien für weniger Rechte von Homo-Ehen ist eine Wahlkampftaktik. Nicht mehr und nicht weniger.
Der Vorwurf des LAK GrünAndersrum-Sprechers, dass sich Frauenpolitik und LGBT-Politik bei diesem Antrag gegenseitig ausspielen ist, wie viele der Vorwürfe, einfach zu kurz gedacht.
In dem Sinne: Kämpft auf der Straße, in den Parlamenten und in den Regierungen für Akzeptanz und Gleichberechtigung und zerfleischt Euch nicht gegenseitig. Zumindest nicht in diesem wichtigen Punkt.
Ein schwerer Rückschlag?
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Einen „schweren Rückschlag“, bedeute es für ihn, dass dieser Antrag nicht mit aufgenommen wurde. Ein schwerer Rückschlag, obwohl niemand die geforderten Rechte von Homo-Paaren antastet? Die Grünen setzen sich seit ihrer Gründung für die Gleichstellung von Homo-Ehen ein. Das wurde nie bezweifelt und diese Position auch mit diesem Antrag nicht geändert. Die Grünen versprechen niemanden mehr Rechte als anderen.
Stadtrundbrief Grüne München - November 2012
............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ...........
Arbeitskreise der Münchner Grünen
Soziales Siegfried Benker (siegfried.benker@muenchen.de) Gülseren Demirel (guelseren. demirel@muenchen.de), Jutta Koller (jutta. koller@muenchen.de)
Bildung Richard Sigl (richard.sigel@me.com)
Stadtentwicklung
EinwanderInnen und Flüchtlinge
Sabine Krieger (Sabine.Krieger@muenchen. de), Paul Bickelbacher (Paul.Bickelbacher@tonline.de), Sabine Nallinger (sabine.nallinger@arcor.de), Boris Schwartz (Boris. Schwartz@muenchen.de)
Sabine Handschuck (sabine.handschuck@iiqm.de), Hubertus Schroer (hubertus. schroeer@i-iqm.de)
Ernährung Rozsika Farkas (redaktion@divino-muenchen. de, Klaus Fenzl (Klaus.Fenzl@mnet-online.de)
Gesundheit Lydia Dietrich (Lydia.Dietrich@muenchen. de), Petra Tuttas (petu@macnews.de)
Verkehr Paul Bickelbacher (Paul.Bickelbacher@t-online.de), Sabine Nallinger (sabine.nallinger@ arcor.de)
Wohnen Jutta Koller (jutta.koller@muenchen.de), Sabine Krieger (Sabine.Krieger@muenchen.de)
KulturIniMünchen/KIM Florian Roth (drflorianroth@aol.com)
Tierschutz Wolfgang Leitner (sprecherteam-tierschutz@ gruene-muenchen.de)
Wirtschaft und Finanzen
MieterInnenBeratung Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 14.11. und 28.11., jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).
Hermann Brem (h.brem@gmx.de), Gisela Kainz (mail@gisela-kainz.de)
Arbeitskreise der Stadtratsfraktion
Rundbrief abbestellen?
Frauen Lydia Dietrich (lydia.dietrich@muenchen.de)
Ökologie/Energie Sabine Krieger (Sabine.Krieger@muenchen. de), Sabine Nallinger (sabine.nallinger@arcor. de)
Wer den Rundbrief nur online lesen möchte, der kann die Zusendung per Post abbestellen. Einfach eine Mail an: stadtbuero@ gruene-munenchen.de
Stadtrundbrief Grüne München - November 2012
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............ Termine im Überblick ..............................................................................................................
November Fr
2
Mo 5
Di Mi
6 7
Do
8
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 18:30 19:00 19:30 19:00 19:00 19:00 19:30
Das Stadtbüro ist am 2.11. geschlossen! Podiumsdiskussion: Zuzugsprognose: Wo Forum GEWOFAG, Kirchsseonstr. 3 kommen die Wohnungen her? Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Tierschutz Zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24 OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Neumitglieder- und InteressentInnen-Treffen Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Ökologie Pasinger Fabrik, August-Exter-Str. 1 Aufstellungsvers. Stimmkr. 106 (Pasing) Gaststätte „Zum Grünen Baum“, Verdi- Informationsveranstaltung zur energetischen straße 47 Haussanierung des OV Pasing / Aubing
Mo 12 19:00 Di 13 16:00 19:00 Mi 14 18:30 19:00 20:00
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Bayerischer Landtag, Raum S501 Hofbräuhaus, Am Platz Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Café Ludwig, Klopstockstr. 10 TSV München Ost, Siboldstr. 4
Do
15 18:00
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47
19:00
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47
19:30 19:30
Jagdschloss, Alte Allee 21 Pizzeria Meravigilia, Riegerhofstr. 20
AK Wirtschaft und Finanzen Fachgespräch: Neue Mobilitäts-Konzepte Stadtversammlung Stadtvorstand OV Nord OV Au / Haidhausen Kommunalwahlprogramm: Zusammen leben – Wir sind EINE Stadt OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann OV Pasing / Aubing OV Westend / Laim
Mo 19 19:00 19:00 Di 20 19:00 19:00 20:00
Gaststätte Zur Post, Pfanzeltplatz Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stemmerhof, Plinganser Str. 6 Stemmerhof, Plinganser Str. 6
Mi
21 19:00
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47
Do
22 19:30 19:30 23 19:30
Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 Fam. Aurnhammer, Manzostr. 92a
OV Ramersdorf / Perlach OV Zentral Treffen zum Thema Inklusion OV Sendling OV Hadern, OV STOFF Kommunalwahlprogramm: Klima und Umweltschutz AK Gesundheit OV Giesing / Harlaching OV Allach / Untermenzing
Mo 26 19:00 Di 27 18:30 Mi 28 19:30 19:30 Do 29 19:30
Kulturhaus, Hanns-Seidel-Platz 1 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 Schlösslgarten, Cosimastr. 41 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47
Aufstellungsvers. Stimmkr. 107 (Ramersdorf) Stadtvorstand Lesung von Friedrich Ani OV Bogenhausen Aufstellungsvers. Stimmkr. 105 (Moosach)
Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76
Stadtversammlung
Fr
Dezember Mi
34
5
19:00
Stadtrundbrief Grüne München - November 2012
....................................................................................................................................... Service ...........
Adressen Stadtebene Kreisverband München (KV) Vors.: Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger, Finanzreferent: Hermann Brem, BeisitzerInnen: Gülseren Demirel, BernadetteJulia Felsch, Thomas Pfeiffer Stadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de MitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude Unterleitner, Martin Peters Kontoverbindung: GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67, Konto: 8 090 690 100 Stadtratsfraktion Fraktionsvors.: Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 presse@gruene-muenchen-stadtrat.de www.gruene-muenchen-stadtrat.de
Landesebene Landesverband Bayern Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 landesverband@bayern.gruene.de www.bayern-gruene.de Landtagsfraktion Bayern Maximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 info@ gruene-fraktion-bayern.de www.gruene-fraktion-bayern.de
Stimmkreisbüro Claudia Stamm (MdL) Teegernseer Landstraße 117, 81539 München (Giesing) Öffnungszeiten: Montags und Mittwochs von 9 – 12 Uhr und Freitags von 14 – 18 Uhr ist das Büro besetzt. Dienstags von 16 – 17 Uhr und Donnerstags von 17 – 18 Uhr sind Sprechstunden.
Bundesebene Bundesverband Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 info@gruene.de, www.gruene.de Bundestagsfraktion Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 info@gruene-bundestag.de www.gruene-bundestag.de Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB) Sendlinger Str. 47, 80331 München jerzy.montag@wk.bundestag.de www.jerzy-montag.de Mitarbeiter: Sebastian Weisenburger Tel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52
Europaebene Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP) Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-20
Stadtrundbrief Grüne München - November 2012
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Nächste Stadtversammlung
Übernächste Stadtversammlung
Dienstag, 13.11.2012, 19 Uhr Hofbräuhaus, Am Platzl
Mittwoch, 5.12.2012, 19 Uhr Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76
Wir laden Euch herzlich zu unserer Stadversammlung im Oktober ein. Themenschwerpunkt wird „shared space“ mit Boris Palmer (OB Tübingen) und Sabine Nallinger als ReferentInnen sein. Außerdem gibt es Delegiertenwahlen für die Bezirksaufstellungsversammlung in Rosenheim (26. - 27.1.2013.) und Ersatzdelegierte für die LDK Augsburg. Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Auch für dieses Treffen laden wir Euch schon jetzt herzlich ein! Ein Schwerpunktthema wird die Reihung der Landtags- und BezirkstagskandidatInnen für die Aufstellung der Listen bei der Bezirksaufstellungsverammlung sein. Der Stadtvorstand
Der Stadtvorstand Redaktionelle Hinweise (weitere Details unter www.gruene-muenchen.de/aktuell/stadtrundbrief/mitschreiben/): • Alle Einsendungen bitte immer an redaktion@gruene-muenchen.de senden. Vollständigen Namen angeben und bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt. • Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. • Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen des Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben – und zwar Vor- u nd Nachnamen. Außerdem das Einverständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen). • Eingesandte Texte werden, wenn kein Widerspruch vorliegt, ebenso auf der Website www.gruene-muenchen.de unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA veröffentlicht (Bilder sind davon ausgenommen).