Srb 2011 05 by Claude Unterleitner

Mai

5 2011

+ Vorstandswahlen 2011

............ Auf geht‘s .................................................................................................................................

Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, am 09. Mai wählen wir den Stadtvorstand für die nächsten zwei Jahre. In diesem Rundbrief findet Ihr noch weitere Bewerbungen für die BeisitzerInnenposten. Wenn Ihr die bisherigen Bewerbungen nochmal lesen wollt, könnt Ihr den Rundbrief auch online auf unserer Website lesen. Besonders hinweisen möchten wir auf die nächste große Anti-Atomdemonstration am 28.5. hier in München, siehe Seite 35. Dafür benötigen wir wieder unbedingt HelferInnen für den Fahnenverkauf, das Aufblasen von Luftballons sowie OrdnerInnen für die Organisation. Frauen und Gendermonat: Einen Bericht von Katharina Schulze zum Thema Frauen- und Gendermonat findet Ihr nun aktuell auf unserer Website www.gruene-muenchen.de. Bekommt Ihr bereits unsere Wochenübersichts-E-Mails? Es gibt immer wieder Mitglieder oder InteressentInnen, die sie nicht kennen. Solltet Ihr sie neu abonnieren wollen, könnt Ihr dies über unsere Website unter dem Punkt „Newsletter abonnieren“ tun. Herzlichen Gruß und viel Spaß beim Lesen. Euer Claude und Thorsten

Inhalt Hier schreibt der Vorstand........................... 3 Bewerbungen als BeisitzerInnen................... 4 Neuer Arbeitskreis Tierschutz....................... 7 Bericht: Besuch des deutschen Bundestags... 9 Bericht: Grauzonen-Disk. v. D. Janecek...... 10 Bericht: Grauzonen-Disk. v. K. Schulze....... 11 Bericht: Demokratie vs. Klimaschutz.......... 12 Bericht: Besuch des Europaparlaments....... 13 Bericht aus dem Parteirat........................... 16 Bericht: Ausstellung zu 60er Stadion.......... 17 Bericht aus der Stadtratsfraktion................ 19 Aus den Ortsverbänden............................. 22 Veranstaltungstipps................................... 33 Grüne Jugend............................................ 39 Überblick über die Arbeitskreise, MieterInnernberatung............................................. 41 Termine im Überblick................................. 42 Service: Adressen, Kontonummern............ 43 Kommende Stadtversammlungen.............. 44

Impressum Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grünen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, stadtbuero@gruene-muenchen.de, www.gruene-muenchen.de Verantwortlicher Redakteur i.S.d.P. und verantwortl. für Anzeigen: Claude Unterleitner Redakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth

Redaktionsschluss/Etikettieren Redaktionsschluss Juni-Rundbrief: Mittwoch, 25.5.2011 Etikettieren dieses Rundbriefs: Montag, 30.5.2011, OV Bogenhausen 2

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ...........

Vorstandswahlen: Jetzt sind sechs Grüne zu bestimmen! Wir hoffen, Ihr hattet alle erholsame Feiertage und einen politisch interessanten April. Wie ihr in den Medien mitverfolgen konntet, hat unser gemeinsam beschlossenes OB-Verfahren hohe Wellen geschlagen. Der Münchner Hohe Wellen: Parteichef der SPD Ulrich Pfaffmann OB-Wahlverhat verkündet, auch der SPD stünde es fahren gut, ein basisdemokratisches und transparentes Verfahren zur Bestimmung des OB-Kandidaten/-in anzuwenden. Mit unseren „Grünen OB-Foren“ zu thematischen Schwerpunkten, die offen für alle BürgerInnen sind, sind wir also auf dem richtigen Weg – so sieht Politik im 21. Jahrhundert aus. Wie geht es jetzt bei uns weiter? Wir haben mit allen potentiellen KandidatInnen gesprochen und sie haben bis September 2011 Zeit, sich zu erklären. Danach werden wir die genaue Ausgestaltung des Verfahrens gemeinsam bestimmen. Bis dahin bitten wir alle um Ruhe und Gelassenheit, denn nur mit inhaltlicher und personeller Geschlossenheit können wir die großen Herausforderungen der nächsten Jahre bewältigen.

Wahl des neuen Vorstands der Münchner Stadtverbandes an. Bei der letzten Stadtversammlung haben wir noch einen offenen BeisitzerInnen-Posten beschlossen, d.h. es gibt diesemal sechs Vorstandspositionen zu besetzen. Die kommenden zwei Jahre Große Herauserwarten uns viele forderungen Herausforderungen und wichtige für den neuen Weichenstellungen Vorstand! für den Wahlmarathon bis 2014. Auch der rasante Mitgliederzuwachs ist für den Stadtverband ein schöner Erfolg und eine große Chance, wir werden aber unsere Arbeit darauf anpassen müssen. Nur ein breites Votum von vielen Mitgliedern am 9. Mai gibt dem Stadtverband den notwendigen Rückhalt um die politische Arbeit in den kommenden zwei Jahren weiterhin so erfolgreich gestalten zu können. Wir würden uns freuen, möglichst viele bei der nächsten Stadtversammlung am 9.Mai im Kolpinghaus (Hanebergstr. 8) zu sehen. Katharina und Nikolaus

Die erfolgreichen Wahlkämpfe in anderen Bundesländern haben gezeigt: erfolgreich sind wir dann, wenn wir die BürgerInnen so stark wie möglich in den Prozeß der Politikgestaltung miteinbeziehen. Vor der OB-Personalentscheidung steht eine andere Personalentscheidung an. Nach zwei für uns Münchner Grüne sehr ereignisreichen und erfolgreichen Jahren steht wieder die Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bewerberungen für den Stadtvorstand ................................................................................

Bewerbungen als BeisitzerInnen für den Stadtvorstand Andreas Baier Liebe Münchner Grüne, mein Name ist Baier Andreas, ich bin verheiratet und habe einen 3-jährigen Sohn. Seit einem Jahr bin ich nun im OV Bogenhausen aktiv und seit Dezember Foto: privat Mitglied bei den Grünen-München und fühl mich schon „pudelwohl“. Ich geniesse die Aufbruchstimmung, und hoffe, dass ich noch viel mit Euch erreichen kann. Bisher habe ich beim Treffen der „Neuen“ im Landtag teilgenommen; beim AK Wirtschaft und Finanzen und bei den Stadtversammlungen. Den AK Wirtschaft und Finanzen finde ich ganz wichtig, weil es mich immer ärgert, dass die Kompetenz der Grünen in diesen Bereichen angezweifelt wird. Bei den Atommahnwachen war ich Mitorganisator, und hoffe, dass wir zum Ende des Moratoriums dann nochmal „voll einsteigen“! Im letzten Jahr habe ich die KlimainitiativeMünchen mitgegründet, einen „Carrotmob“ organisiert und bin seitdem auch Ansprechpartner in München für den Film „4. Revolution“. Der Film kann übrigens seit diesem Monat vom Stadtbüro ausgeliehen werden.

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

Meine weiteren politischen Schwerpunkte sind die „Neue Mobilität“ (Carsharing, Citymaut etc.), Wärmedämmung öffentlicher Gebäude (momentan in Bearbeitung Botanischer Garten und Nordbad), Erneuerbare Energien und Eine-Welt-Themen (Nord-SüdForum, Friedenspolitik, Migration). Aber auch Mindestlohn, Leiharbeit, Wohnproblematik in München, Waffenhandel, Wachstumswahn etc sind interessante Themen, die mich stark beschäftigen. Wichtig ist für mich eine gute Verknüpfung der verschiedenen Ebenen (Ortsverbände mit Stadtvorstand, Ortsverbände mit Stadtrat, Bezirksausschüsse und Ortsverbände etc. ) Vor allem ist wichtig, miteinander am selben Strang zu ziehen! Dies zu verbessern würde ich neben der Organisations- und Motivationsarbeit als meine Hauptanliegen/aufgaben betrachten. Solltet Ihr mir Euer Vertrauen aussprechen, werde ich als erstes einen Antrittsbesuch in allen OV`s starten – versprochen!. Ausserdem liegt mir die Neumitgliederbetreuung sehr am Herzen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr mir trotz der relativ kurzen Parteizugehörigkeit Euer Vertrauen schenkt und mich als Beisitzer in den Stadtvorstand wählt, damit ich meinen Elan beibehalten und mit Euch neue Ziele erreichen kann. Ich hoffe, dass ich einen grossen Beitrag dazu leisten kann, dass wir weiter so nachhaltig wachsen wie bisher und in einigen Jahren Bayern auf dem Weg in die neue Zukunft in der Regierung mitgestalten können.

..................................................................................... Bewerbungen für den Stadtvorstand ........... Freu mich über Anfragen an abaier2@web.de oder 0162/6688232. Grüsse Andi Baier

Gülseren Demirel Geboren wurde ich vor 46 Jahren in der Türkei in einer kurdischen Familie. Meine Tochter, die mittlerweile 23 Jahre alt ist, habe ich alleine erzogen. Seit 1991 bin ich im Sozialbereich tätig, u.a. als Erziehungsbeistand Foto: privat und als Jugendgerichtshelferin, aktuell im Projekt Interkulturelle Qualitätsentwicklung. Ein berufsbegleitendes Sozialpädagogikstudium habe ich erfolgreich abgeschlossen. Ehrenamtlich war ich aktiv in einem Alphabetisierungskurs für Migrantinnen; bei Radio Lora habe ich die „Ausländerredaktion“ mit aufgebaut; Meine Erfahrungen in der sozialen Arbeit haben mir gezeigt, dass sozialpolitische Probleme nicht allein durch Sozialarbeit zu lösen sind. Deshalb habe ich mich 1995 entschieden, den Grünen beizutreten und mich politisch zu engagieren - z. B. als: Beisitzerin im Stadtvorstand von 1996-1998 und in den letzten zwei Jahren, seit vielen Jahren auch als Sprecherin des AK EinwanderInnen und Flüchtlinge zusammen mit Hubertus Schröer und Florian Roth, zwei Jahre lang auch als Vorsitzende des OV Sendling. Im Zentrum meiner beruflichen und politischen Tätigkeit stehen die Themen Migration, Kinder, Jugend und Bildung, um die ich mich seit

2008 auch als Stadträtin kümmere: Bessere Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund, mehr Sprachförderung im Vorschulbereich, interkulturelle Öffnung der Jugendhilfe und die Förderung der Selbstorganisationen und Selbsthilfegruppen von MigrantInnen. Natürlich würde ich weiterhin diese Themen auch im Stadtvorstand bearbeiten. Vor allem möchte ich aber die Verbindung zur Stadtratsfraktion auch zukünftig gewährleisten - auch für alle anderen Themen. Die notwendige enge Abstimmung zwischen Vorstand und Fraktion ist leichter herzustellen, wenn ein Mitglied der Fraktion im Vorstand dauerhaft präsent ist und für den Informationsfluss sorgen kann, den die anderen erst erarbeiten müssten.

Wolfgang Leitner

Liebe Freundinnen und Freunde,

Foto: privat

ich bin im Herbst 2010 den Münchner Grünen beigetreten, weil ich aktiv etwas bewegen will. Deshalb möchte ich als Besitzer meinen Teil dazu beitragen und bewerbe mich hiermit. Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bewerberungen für den Stadtvorstand ................................................................................ Ein kurzer Einblick zu meiner Person: Unsere kleine Familie besteht aus einer italienischen Frau, einer 13jährigen Göre, 3 Katzen und das mitten in Schwabing. Beruflich bin ich den Weg über das Studium der Kommunikationswissenschaften gegangen, weil es mir schon immer wichtig war, das Gedachtes so an- und ausgesprochen wird, dass es auch verstanden wird. Meine Stationen danach umfassen eine Münchener Werbeagentur, die Münchner Rück, bis hin zu meiner jetzigen Tätigkeit bei der Sparkassen Finanzgruppe. Zu meinen täglichen Aufgaben gehört der Umgang mit Menschen und die Kommunikation. Immer wieder merke ich, wie wichtig es ist, Argumente und Botschaften in Form zu bringen, um den Empfänger zu erreichen und zu begeistern. Gerne würde ich meine Kommunikationsstärke, meine strukturierte Arbeitsweise und mein Organisationstalent einbringen, um uns Münchner Grüne nach vorne zu bringen und tatkräftig zu unterstützen. Ich möchte, dass die Impulse der Basisarbeit in den Arbeitskreisen und Ortsverbänden so gebündelt werden, dass diese leicht mit der Arbeit unserer Mandatsträger und Parteigremien zu verknüpfen sind und ungesetzt werden können. Die nötige Erfahrung im Projektmanagement, PR-Arbeit und Werbung bringe ich aus meiner täglichen Arbeit mit. Aktiv engagiere ich mich derzeit im Münchener AK sowie dem LAK „Wirtschaft und Finanzen“, was mir großen Spaß macht. Als stolzer Dosenöffner von drei Katzen ist der Tierschutz für mich auch ein sehr wichtiges Thema. Meine Parole nach innen: Lasst uns noch besser strukturieren und kommunizieren. Nach Außen gilt, „Tue Gutes und sprich darüber“. Lasst uns noch gezielter kundtun 6

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

für was wir stehen um noch mehr Menschen von unseren Ideen und unseren Visionen zu begeistern. Ich hoffe, ich konnte Euch ein bisschen neugierig machen und freue mich auf Eure Fragen. Email: wleitner@26punkt4.de

Thomas Pfeiffer Wir Grüne in München leben in spannenden Zeiten: Wir sind weit über 1.000 Mitglieder, drei von zehn waren vor einem Jahr noch nicht dabei. Ihre Integration ist eine große Herausforderung, die ich als BeisitFoto: privat zer im Stadtvorstand vorantreiben möchte. Grünen-Mitglied wird man, weil man etwas bewegen möchte, weil man sich einmischen möchte. Aber warum sind auf einer durchschnittlich besuchten Stadtversammlung nur ca. 100 Mitglieder da? Warum ist der monatliche Stadtrundbrief nicht 96 Seiten dick? Ich möchte mich dafür einsetzen, mehr Basisbeteiligung zu ermöglichen. Mit unserem OB-Auswahlprozess gehen wir einen richtigen Weg. Aber Partizipation und Mitbestimmung sind nicht immer einfach umzusetzen. Auch parteiintern müssen wir Wege finden, wie wir mehr Mitglieder an innerparteilichen Prozessen beteiligen. Wer Montag Abend aus beruflichen oder familiären Gründen nicht zu Stadtversammlung kommen kann, darf nicht außen vor bleiben. Wer gute Ideen

.......................................................... Beitrag von Jeanette Langner und Wolfgang Leitner ........... und Tatkraft hat, der und dem müssen wir Angebote machen, sich mehr einzubringen in unserer Partei. Hier einige Ideen, die nicht allesamt auf meinem Mist gewachsen sind, die ich aber als Beisitzer im Stadtvorstand angehen möchte: • Eine jährliche Vollversammlung einen ganzen Tag lang, um mit mehr Zeit an wichtigen Themen zu arbeiten. Mit Kinderbetreuung, Themenworkshops und Raum für Diskussion und Meinungsfindung. • Berichte und Fachvorträge auf der monatlichen Stadtversammlung sind wichtig. Aber ebenso wichtig sind Ideen und Anträge der Basis. Wie können wir beides sinnvoll unter einen Hut bringen, ohne dass Anträge nur noch im Schnelldurchlauf bearbeitet werden? • Den Stadtrundbrief und die interne Website weiter ausbauen zu einem Austausch- und Diskussionsmedium der Münchner Grünen.

Ein paar Worte zu mir: Ich bin 35 Jahre alt, Diplom-Pädagoge und Erlebnispädagoge. Drei Jahre habe ich im sozialen Bereich gearbeitet, zwei davon beim Kreisjugendring München-Stadt. Während des Studiums und jetzt wieder arbeite ich als selbstständiger Internetprogrammierer und Dozent u.a. für den DGB, die Bundeszentrale für politische Bildung und verschiedene Stiftungen und Vereine zum Thema digitale Gesellschaft. Als Beisitzer im Stadtvorstand möchte ich meinen Schwerpunkt darauf legen, die inneren Strukturen unsrer schnell wachsenden Partei an dieses Wachstum anzupassen und fit zu machen für die Zukunft. Wenn Du Fragen oder Anmerkungen hast, kannst Du mir diese gerne auf meiner Website stellen: http://thomas-pfeiffer.de/fragen

Neuer Arbeitskreis zum Thema Tierschutz! Tierschutz ist auf Landes- und Bundesebene ein selbstverständlicher Teil grüner Politik. Warum wollen wir auch für München einen eigenen Arbeitskreis gründen? Zum einen weil es kommunaler Initiativen bedarf, um Tierschutz konkret zu verbessern. Da wäre zum Beispiel die Haltung von Wildtieren in Zirkusbetrieben. Schon 2003 hatte hier der Bundesrat eine Initiative zum Verbot beschlossen, die aber bis heute von der Bundesregierung nicht umgesetzt wurde. Anfang 2010 hat nun der Münchner Stadtrat (übrigens auf Inititaive unseres grünen Stadtrats Florian Vogel) beschlossen, Wildtierauftritte im Zirkus auf bestimmten städtischen

Flächen zu verbieten. Zumindest ein Anfang ist gemacht. Daneben wollen wir immer wieder Impulse „von unten“ setzen, um den Tierschutz präsent zu halten. Themen können sein • Abschaffung von Tierversuchen • Situation von Tierheimen • Umgang mit den sog. Nutztieren Zur Vorbereitung des Arbeitskreises und eines entsprechenden StadtversammlungsAntrags möchten wir ein Treffen organisieren. Wer interessiert ist, melde sich bitte per Mail: wleitner@26punkt4.de. Wir werden dem Tierschutz in München eine starke Stimme geben! Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bericht von Klau Fenzl, Mücahit Tunca, Petra Tuttas ..........................................................

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin! Unser Münchner Bundestagsabgeordneter Jerzy Montag lud im März eine Reisegruppe aus München zu einer Besuchsfahrt nach Berlin ein. Das Programm umfasste zahlreiche Stationen in Berlin. Beispielsweise den Besuch der Berliner Unterwelten mit einem faszinierenden Einblick in die Funktionsweise eines ‚modernen Schutzbunkers‘, der 1977 errichtet, für 3339 Menschen Schutz für mehrere Wochen hätte bieten sollen. Spezielle Drängelsperren, Schlafräume mit engen Vierstockbetten, Toiletten mit Vorhängen, um die Selbstmordgefahr zu verringern,

durchsichtige Leichensäcke aus Plastik, gaben eine unheimliche Vorstellung davon, was einen im Ernstfall erwarten würde. Oder der Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, in der sich eine umfassende Dokumentation und Darstellung der ganzen Breite und Vielfalt des deutschen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus befindet. Unsere Gruppe widmete sich speziell dem missglückten Attentat Stauffenbergs vom 20. Juli 1944 , der als bedeutendster Umsturzversuch des militärischen Widerstandes in der Zeit des Nationalsozialismus in die Geschichte eingegangen ist.

Foto: Bundespresseamt

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

......................................................................... Neues vom Bürgermeister Hep Monatzeder............ Aber nicht nur die Geschichte, die einem bei jedem Schritt in Berlin begleitet, war Thema der Berlinreise, ganz aktuell durch Fukushima wurde der Besuch des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU). Redlich bemühte sich der Referent unsere Fragen zu beantworten, allerdings blieben die Antworten erwartungsgemäß im diplomatischen Grauzonenbereich. Natürlich durfte auch die Bundestagskuppel und der Plenarsaal nicht fehlen, das Zentrum der parlamentarischen Demokratie. Eine Stunde lang folgten wir der Debatte über einen Antrag der Linken zur Vermögenssteuer. Die Debatte wurde seitens FDP/ CDU/CSU wenig differenziert geführt, platte Argumente wie die Wiedereinführung des Kommunismus u.ä. mussten herhalten, um den Antrag erwartungsgemäß niederzubügeln. Lediglich von Seiten der Grünen wurde versucht auf einzelne Aspekte des Antrags einzugehen und ein neuer eigener Antrag zum Thema in Aussicht gestellt. Gleich im Anschluss konnten wir mit Jerzy selbst über unsere Eindrücke diskutieren. Zur Vermögenssteuer, bzw. der Besteuerung überhaupt brachte Jerzy die interessante

Variante ins Spiel, die Besteuerung nach der Staatsbürgerschaft und nicht nach dem Wohnsitz zu besteuern. Das hätte für manche (prominente) Steuerflüchtlinge dann vielleicht doch eine gewisse Abschreckung, wenn sie dann z.B. Monegassen werden müssten. Aber auch Fragen zur Affäre Guttenberg, zur früheren Rotation bei Grünen ParlamentarierInnen, zu parlamentarischen Abläufen u.v.m. beantwortete Jerzy auf unterhaltsame Art, sowohl für nichtgrüne bzw. neugrüne Mitreisende, als auch für die Grünen, die sich noch lebhaft an unsere Beschlüsse aus der Gründungszeit erinnern konnten. Erinnert an unsere Anfangszeiten wurden wir auch bei einem Besuch in der Grünen Bundesgeschäftsstelle, der Zentrale unserer Partei. Berlin ist eine Reise wert! Die Gelegenheit mit Jerzy an einer Abgeordnetenfahrt teilzunehmen, sollte sich niemand entgehen lassen. Besonderer Dank geht auch an Sebastian Weisenburger, der das Programm ausgesucht hat und uns Reisende souverän und geduldig zusammengehalten hat.

Sieger beim Schafkopfen: Alexander Bögle 350 Euro wurden diesmal beim Schafkopfturnier am 10. April erspielt und gehen an das Café 104, einem Projekt, das sich an Migrantinnen und Migranten ohne Aufenthaltsstatus wendet und deren medizinische Versorgung ermöglicht. Wir danken allen MitspielerInnen und freuen uns, wenn ihr auch nächstes Jahr wieder dabei seid!

Margarete Bause, Münchner Landtagsabgeordnete und Schirmherrin des 3. Münchner Schafkopfturniers, gratuliert dem Sieger Alexander Bögle. Foto: Petra Tuttas

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............ Bericht von Dieter Janecek ....................................................................................................

Grauzonen-Diskussion: Gegen Verbotspolitik und Bevormundung! Rund 80 Gäste waren am 30. März auf Initiative von Neuhauser Grünen, Grüner Jugend und überparteilicher Einladung der BA-Mitglieder Dieter Janecek (Grüne), Nima Lirawi (SPD) und Georg Fichtner (FDP) zum Neuhauser MAXIM-Kino gekommen, um an einer Filmvorführung und Diskussionsrunde zu Jugendkultur und Grauzone teilzunehmen. Im Fokus stand der preisgekrönte Dokumentarfilm „Skinhead Attitude“ des Schweizer Regisseurs Daniel Schweizer, der die Kom-

der Folge machte die Skinhead-Bewegung mehrere Wandlungen durch und spaltete sich in den 80er Jahren in einen eher linken bis gemäßigten sowie eine rechtsextremen Teil auf. Eine starke soziale Bindung und antikapitalistische Protesthaltung einerseits sowie Brutalität und Gewalt auf der anderen Seite sind ihre widersprüchlichen Kennzeichen in ihrer Vielfalt.

Aufgrund organisatorischer Probleme (der Kino-Betreiber erschien einfach nicht!) musste die Diskussionsrunde zum Film kurzerhand ins Kultur- und Veranstaltungszentrum Backstage verlegt werden, das dankenswerter Weise im Rekordtempo von 30 Minuten einen Tagungsraum auf seinem ca. 1 km entfernten Gelände zur Verfügung stellte. Nach diesem Stolperstart kam es so doch noch zu einer spannenden Diskussionsrunde zum Die grüne Bundestagsabgeordnete Agnes Krumwiede sowie die BA-MitglieUmgang mit sog. Grauzoder Georg Fichtner (FDP), Dieter Janecek (Grüne) und Nima Lirawi (SPD) bedankten sich bei Hans-Georg Stocker (rechts), dass er das Backstage kurzfristig nen in der Jugendkultur und als Veranstaltungsort für die Diskussion „Skinhead Attitude“ zur Verfügung Musikszene. gestellt hat. Foto: Dieter Janecek Gemeinsam mit dem Publikum diskutierten Agnes plexität der Skinhead-Subkultur beschreibt, Krumwiede, ausgebildete Pianistin und die heute fälschlicherweise vornehmlich der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen im Neonazi-Szene zugeordnet wird. Dabei war Deutschen Bundestag sowie Peter Seyferth, u.a. zu erfahren, dass die Ursprünge der Ex-Punk und früheres Mitglied derprovokant Skinhead-Bewegung Anfang der 70er Jahre auftretenden Anarchistischen Pogo Partei in London zwischen weißen Arbeiterkindern Deutschlands (APPD), heute u.a. tätig beim und Kindern aus dem immigrierten jamaiBierhandel und -versand Pogorausch. kanischen Kulturkreis entstanden sind. In 10

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............................................................................................... Bericht von Katharina Schulze ........... Es entwickelte sich eine lebendige Debatte, bei der sich alle schnell einig waren, dass eine Verbotspolitik im Umgang mit provokanten Jugendszenen in aller Regel nicht der richtige Weg ist. Klare Grenzen sind freilich bei offen menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Äußerungen, Texten oder Liedzeilen zu setzen. Insgesamt wünschten sich die Teilnehmer aber vor allem mehr gegenseitiges Verständnis, Kennenlernen und Dialog. Aus dem Publikum wurde kritisiert, dass die Politik sich zu oft zu vorschnellen Urteilen hinreißen lässt und es ihr an Kenntnis der Zusammenhänge fehle. Diskutiert wurde auch eine mögliche Selbstverpflichtug der Veranstalterszene,

sich gegenseitig zu unterstützen und Standards im Umgang mit Grauzonen-Musik zu formulieren. Agnes Krumwiede betonte die besondere Bedeutung der Jugendarbeit in den Schulen und Jugendzentren, um mehr Toleranz und Aufklärung zu erreichen. Veranstalter und Teilnehmer waren sich nach einem trotz mancher Hindernisse gelungenen Abend einig, dass die Debatte weiter geführt werden muss. Weite Ausschnitte der Veranstaltung können auf dem Youtube-Kanal der bayerischen Grünen abgerufen werden: www.bayern.gruene.de

Grauzonen-Diskussion: aus der Praxis eines hallenbetreibers! Bei den Münchner Grünen war Christian Waggershauser zu Gast, Geschäftsführer der Muffathalle. Er beleuchtete für uns die praktische Seite eines Hallenbetreibers in der Stadt München. Wir bekamen dabei einen guten Einblick auch in die Praxis des Bookings. Bands werden über Agenturen gebucht. VeranstalterInnen haben dabei nur begrenzte Möglichkeiten zu entscheiden, welche Bands sie auftreten lassen möchten und welche nicht. In der Diskussion wurde erneut deutlich, wie schwierig es ist, das Thema Grauzone in der Musik zu fassen. Zum einen ist Musik ein internationales Genre und es ist den Veranstaltern unmöglich, alle Gruppen und deren Texte zu kennen. Zum anderen sind die Grenzen zwischen künstlerischer Provokation und beispielsweisem „echtem Sexismus“ nicht immer zu erkennen, eine Beurteilung schwierig.

Das zweite Thema an diesem Abend war das Feiertagsgesetz. Die CSU möchte das Tanzverbot auf die neun stillen Feiertage (z.B. Karfreitag) im Jahr ausweiten und stärker kontrolliert wissen. Das bringt die VeranstalterInnen in große Bedrängnis. Es entspannte sich eine lebhafte Diskussion um dieses Thema. Wir waren uns alle einig, dass solch eine Regelung nicht mehr Christan Waggershauser zeitgemäß ist und Foto: Petra Tuttas gegen die Freiheit der Einzelnen spricht. Vielen Dank Christian für den interessanten Input! Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bericht von Katharina Schulze ..............................................................................................

Demokratie versus Klimaschutz: Über 100 Besucher! Die Grüne Jugend München hat zusammen mit dem Deutschen Netzwerk Wirtschaftsethik (DNWE) und mit freundlicher Unterstützung des KV Münchens die Podiumsdiskussion „Demokratie versus Klimaschutz?“ am 31.3.2011 in der Hochschule für Philosophie organisiert. Auf dem Podium saßen Margarete Bause, MdL BÜNDNIS 90/ Die Grünen, Prof. Dr. Felix Ekardt, Lehrstuhl für Rechtsphilosophie an der Universität Rostock, Bernhard Pötter, Journalist und Dr. Michael Reder, Hochschule für Philosophie München. Frank Sprenger, sustainable ag, moderierte die Veranstaltung, die fachlich auf einem sehr hohen Niveau war. Die Diskussion drehte sich um vier Hauptfragen: Bedroht der Klimawandel die menschliche Existenz? Reagiert die Menschheit angemessen darauf? Ist die Staatsform für einen Umgang entscheidend? Und: Muss sich unsere Demokratie verändern? Es entwickelte sich eine teils kontroverse Diskussion. Dass der Klimawandel eine Bedrohung für das heutige Leben ist, war auf dem Podium unbestritten. Bemängelt wurde, dass die Menschen nicht angemessen handeln, obwohl sie über genug Wissen verfügen. Die Wichtigkeit der Staatsform wurde von den DiskutantInnen unterschiedlich bewertet, jedoch wurde die Veränderung unserer repräsentativen Demokratie hin zu mehr aktiver Partizipation von BürgerInnen prinzipiell unterstützt. Bei einem weiteren Punkt waren sich alle einig: Auf 12

dem Papier ist der Klimawandel sehr leicht zu lösen, die Menschheit muss den Treibhausgasausstoß radikal senken. Nur an der Umsetzung hapert es gewaltig. Unterschiedliche Interessen der Staaten, keine verbindlichen Regeln auf internationaler Ebene, mangelndes Bewusstsein der Menschen und die Knappheit der Zeit sind Gründe dafür, dass man bisher nicht von erfolgreicher Klimapolitik sprechen kann. Der Abend hat wieder einmal klar gemacht, dass noch enorm viel zu tun ist! Nach der Podiumsdiskussion gab es noch die Möglichkeit mit den ReferentInnen in Kleingruppen weiterzudiskutieren. Diese Chance haben sehr viele genutzt und es entspannten sich interessante Debatten bei leckerem Bioessen. Die Podiumsdiskussion wurde von Jana Kehl, Mattia di Virgilo, Sarah Wetzel (Grüne Jugend München), Kristin Vorbohle und Jonas Gebauer (DNWE), sowie Sebastian Weißenburger und Katharina Schulze organisiert. Die OrganisatorInnen danken ihren Sponsoren für die Unterstützung.

Ein herzliches Dankeschön an unsere Sponsoren und vor allem an die vielen fleißigen HelferInnen der Grünen Jugend, die mit uns am Tag der Veranstaltung alles hergerichtet haben! Foto: Jana Kehl

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............................................................................... Anzeige, Bericht von Marc Daniel Heintz ...........

LILALU e.V. sucht FERIENBETREUER (m/w) & PRAKTIKANTEN (m/w) Aktuell suchen wir für unsere Ferienprogramme Ferienbetreuer/innen ab 16 Jahren. Ihre Aufgabe ist es den jeweiligen Workshopleitern bei der Betreuung, Organisation und Anleitung der Workshopgruppe zu unterstützen. Vergütung je nach Qualifikation 20 – 60 € am Tag.

Bei Interesse und Fragen: LILALU e.V., Lena Ruckhäberle e-mail: personal@lilalu.org Tel: 01801/545258 Pfingstprogramm München Termine: 14.6. -18.6.2011 und 20.6. - 24.6.2011 Sommerprogramm München Termine: wochenweise zwischen 1.8. - 4.9.2011 Sommerprogramm bayernweit: Ingolstadt, Hof, Schweinfurt Termine: 1.8. - 12.8.2011

Grüne Europapolitik in Strassburg geschnuppert! Auf Einladung von MdEP Gerald Häfner fuhren ca. 35 Münchner Grüne Anfang April auf eine 3tägige Bildungsreise nach Straßburg, um die europäischen Institutionen zu besuchen und mehr über Grüne Europapolitik zu erfahren. Unser erstes Ziel war der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der dem Europarat (nicht der EU!) angehört und die Einhaltung der Europäischen Menschrechtskonvention überwacht. Besonders beeindruckend ist, dass jede(r) sich an den Gerichtshof wenden kann, wenn er/sie sich in den Rechten aus der Konvention verletzt sieht. Die meisten Klagen werden gegen

Russland und die Türkei erhoben; Deutschland wurde mehrfach wegen langer Verfahrensdauer gerügt. Anschließend brachte uns Touristenführerin Nathalie die Geschichte ihrer Stadt näher. Strasbourg ist eine quirlige Studentenstadt, die lange zwischen Frankreich und Deutschland umkämpft war, aber auch gerade dank der zahlreichen kulturellen Einflüsse zur Europastadt aufgestiegen ist. Leider hat die französische Sprache das Elsässische verdrängt, so dass es nur noch von älteren ElsässerInnen beherrscht wird und in Orts- und Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bericht von Marc Daniel Heintz.............................................................................................. Straßennamen präsent ist. Neben historischen Fachwerkhäusern prägt die in den letzten Jahren massiv ausgebaute Tram mit ihrem modernen Design das Stadtbild. Ein Essen im „La chaîne d‘or“ mit Gerald rundete den Abend ab. Am zweiten Tag besuchten wir das Europäische Parlament (EP), wo uns im Plenarsaal gleich die Abgeordneten der „UK Independence Party“ mit ihren britischen Flaggen ins Auge fielen (Symbole sind im EP erlaubt). Wir wohnten den Abstimmungen bei, die stets von 12 bis 13 Uhr und zeitlich getrennt von den Debatten stattfinden. Dabei wird das Votum der Abgeordneten teils durch Fraktionsdisziplin (Daumen nach oben oder unten als Empfehlung durch die FranktionschefInnen), teils durch die Nationalität der Abgeordneten beeinflusst. Das zentrale Thema war die Verabschiedung einer Resolution auf Grundlage der am Vortag geführten Atomdebatte. Nach dem Mittagessen berichtete uns Gerald von der Europäischen Bürgerinitiative, die er maßgeblich mitgeprägt hat. Obwohl in Europa bis zu 80 % der für Deutschland

relevanten Themen entschieden werden und das EP über die Jahrzehnte an Einfluss gewonnen hat, stößt die Arbeit der Abgeordneten auf wenig Resonanz bei BürgerInnen und JournalistInnen. Daher ist es als großer Erfolg zu werten, dass die nach langem Hin und Her auf den Weg gebrachte Europäische Bürgerinitiative den BürgerInnen ermöglicht, ein Thema auf die Tagesordnung zu setzen und die EU zu einer gesetzlichen Regelung zu drängen. Vor der Abreise am Freitag besuchten wir den Europarat, dem alle europäischen Staaten außer Belarus und dem Vatikan angehören. Was Gebäude, Einrichtung und Besucherführung (Film und „Frontalunterricht“) betraf, schien die Institution in den 70er Jahren stehen geblieben zu sein. Die Reise nach Straßburg hat uns für grüne Europapolitik begeistert und wertvolles Wissen und Input für zukünftige Wahlkämpfe und gegen Europaverdrossenheit geliefert. Wir bedanken uns herzlich bei Gerald Häfner für die Einladung nach Straßburg sowie bei seinem Mitarbeiter Matthias Gauger für die perfekte Organisation und die sympathische Reisebegleitung. Im Sommer wird Gerald eine weitere Reise anbieten, die wir allen LeserInnen wärmstens empfehlen können! Foto: Niki Negrila

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

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„Wohlstand“ - was ist das und wie können wir ihn messen? Wohlstand ist ein schillernder Begriff: er umfasst materielle Aspekte, aber gleichzeitig auch das subjektive Wohlbefinden. Ist es also schon bei einer einzelnen Person schwierig zu sagen, ob sie im „Wohlstand“ lebt, um so problematischer ist dies zu beurteilen, wenn es um eine ganze Volkswirtschaft geht. Die heute übliche „Messlatte“ dafür ist das sogenannte Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Summe der in einem Staat erzeugten Produkte und Dienstleistungen. Wie fragwürdig dieser Indikator ist, zeigt sich schnell: So tragen z. B. die durch Verkehrsunfälle erzeugten Kosten (Krankenhausaufenthalte, Reparaturen) ebenso zum BIP bei wie die Arbeiten, die zum Beseitigen der Folgen von Naturkatastrophen notwendig sind. Wie also könnte der „Wohlstand“ einer Nation anders definiert werden? Welche Indikatoren gibt es dafür und wie können diese gemessen werden? Mit Prof. Dr. Hans Diefenbacher Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) - Institut für interdisziplinäre Forschung, Universität Heidelberg, Alfred-Weber-Institut für Wirtschaftswissenschaften Moderation: Andreas Buchner, Vorstand Petra Kelly Stiftung Termin: Dienstag, 24. Mai 2011, 19.30 Uhr Ort: München, Teamtheater Comedy, Am Einlaß 4 Der Eintritt ist frei

Sackgasse Afghanistan? - Fakten, Optionen, Perspektiven Nach mittlerweile fast zehn Jahren, die der Einsatz der ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan nun schon dauert, haben einige der beteiligte Staaten ihre Truppen mittlerweile abgezogen oder angekündigt, dies zu tun. Immer stärker fokussiert sich die Diskussion auf das für 2014 geplante Ende der Kampfeinsätze. Aber was ist mit den Menschen, zu dessen Schutz diese Truppen überhaupt erst ins Land gekommen sind? Wie könnten Bedingungen aussehen, unter denen ein vollständiger Truppenabzug denkbar wäre? Was würde es bedeuten, übergäbe man die Verantwortung der von endemischer Korruption und Unfähigkeit gekennzeichneten Regierung Karzai, die über wenig Legitimität und Akzeptanz im Land verfügt? Was sind die innerafghanischen Prioritäten für die Entwicklungsperspektiven des Landes? Wie kann zivile Unterstützung nach dem Abzug der ISAF-Truppen stabil gehalten werden, um die afghanische Bevölkerung nicht im Stich zu lassen? Wie kann ein Machtvakuum verhindert werden? Könnten Hilfs- und Entwicklungsorganisationen ohne militärischen Schutz im Land sicher arbeiten? Wie kann das Umfeld für demokratische Entwicklungen in dem Krisen- und Kriegsland Afghanistan gestärkt werden? Mit: Bente Scheller, Leiterin des Büros Kabul der Heinrich Böll Stiftung Reinhard Bütikofer, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen (angefragt) Termin: Donnerstag, 19. Mai 2011 19.30 Uhr Ort: München, Amerika Haus, Karolinenplatz 3 Der Eintritt ist frei

Petra-Kelly-Stiftung Reichenbachstr. 3a, 80469 München, Tel. 089/ 242267-30 info@petra-kelly-stiftung.de www.petra-kelly-stiftung.de

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bericht von Katharina Schulze ..............................................................................................

Bericht aus dem parteirat Am 19.3.2011 traf sich der Parteirat der bayerischen Grünen zur zweiten Sitzung in diesem Jahr. Die Katastrophe in Japan hat auch uns nicht kalt gelassen. Wir haben lange über die Situation in Japan gesprochen und waren in Gedanken bei den Betroffenen. Natürlich ging es auch um unser politisches Vorgehen mit der Atomkraft in Deutschland und Bayern. Wir werden weiterhin die Partei sein, die den Protest gegen die Risikotechnologie vorantreibt. Daneben haben wir uns auch mit folgenden Themen auseinandergesetzt: Claudia Stamm, die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Landtagfraktion, gab uns einen Input zum bayerischen Doppelhaushalt. Auf den ersten Blick ist der Entwurf der Staatsregierung ausgeglichen, jedoch gibt es ein strukturelles Defizit. Dies wird durch die (überraschend) hohen Steuereinahmen kaschiert. Auf der Homepage der Grünen Landtagsfraktion findet man alle weiteren Infos, auch die Vorschläge der Grünen zu einem ausgeglichen Haushalt. Für die kommende Landtagswahl sind Änderungen der Stimmkreise vorgesehen. So sieht der Vorschlag der Staatsregierung vor, dass Oberfranken und die Oberpfalz aufgrund der Bevölkerungsentwicklung jeweils ein Landtagsmandat verlieren. Diese Mandate wandern nach Oberbayern – und zwar in das Gebiet der Stadt Ingoldstadt. Susanna Tausendfreund, MdL, hat den Vorschlag der Grünen Landtagsfraktion dazu vorgestellt, den wir intensiv diskutierten. Die Landtagsfraktion hat außerdem ein rechtliches Gutachten in Auftrag gegeben, das die geplanten Änderungen bewerten soll.

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

Mit dem Thema „Staat und Weltanschauung“ befassten wir uns erneut. Im Mittelpunkt der Diskussion stand diesmal, wie wir uns in den vorhandenen Arbeitsstrukturen mit der Frage nach dem Verhältnis von Staat und Weltanschauungen auseinander setzten können. Das Einrichten eines eigenen Arbeitskreises zu „Staat und Weltanschauungen“ fand keine Mehrheit, da die Parteirätinnen und Parteiräte mehrheitlich befanden, dass es sich dabei um ein Querschnittsthema handele. Demnach wurde beschlossen, einen Unterarbeitskreis im LAK Demokratie und Recht zu errichten. Der Landesarbeitskreis hatte im Vorfeld seine Bereitschaft signalisiert, dies als Unterarbeitskreis bei sich anzusiedeln.

Der Parteirat der Bayerischen Grünen… …ist der erweiterte Parteivorstand der Grünen in Bayern. Neben dem Landesvorstand gehören ihm weitere 12 Mitglieder an, davon seit Oktober 2009 aus dem KV München-Stadt Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen München, und seit Oktober 2010 Fabian Lieke (OV Schwabing). Der Parteirat koordiniert die politischen Aktivitäten der verschiedenen Ebenen und Gremien der Partei. Außerdem berät und unterstützt er den Landesvorstand und entwickelt, plant und beschließt gemeinsame politische Aktivitäten. Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, die wir in den Parteirat einbringen können, meldet euch bitte bei uns: email@katharina-schulze. de oder fabian.lieke@gj-bayern.de

...................................................................................................... Bericht von Anatol Fischer ...........

100 Jahre Auf und Ab des 60-er Stadions Eine bunte Mischung kam da in das BürgerInnenbüro „Grüner Salon“ der Grünen Landtagsabgeordneten Claudia Stamm: Mitglieder des Vereins „Freunde des Sechz‘ger Stadions“, Löwenfans und viele Giesinger. Und es ging, anders als erwartet, nur am Rande um die aktuellen Finanzprobleme des TSV 1860 München. Grund der Zusammenkunft: Die Eröffnung der Ausstellung „100 Jahre Auf und Ab des 60-er Stadions“. Die Geschichte des Stadions ist mit ihren Höhen und Tiefen durchaus mit der des TSV 1860 vergleichbar: So ist das Stadion, wie Claudia betont, schon seit langem Kultstätte und Sportdenkmal und war Schauplatz großer Spiele. Roman Beer, Chronist des 60-er Stadions („Kultstätte an der Grünwalder Straße“) und erster Vorsitzender der „Freunde des Sechz‘ger Stadions“, denkt da beispielsweise an das erste Derby gegen den FC Bayern im Jahre 1912. Allerdings folgten auf Hochs auch immer Tiefs: Die Weltkriege zogen das Stadion in Mitleidenschaft, ein Brand führte 1971 zum Neubau der Haupttribüne.

Doch es wurde nicht nur zurückgeblickt. Schließlich soll das Stadion jetzt für 10 Millionen Euro renoviert werden. Claudia Stamm wagte einen Blick nach vorn: „Es wäre schön, wenn das Stadion zu einem Treffpunkt für das ganze Viertel werden würde. Vielleicht auch mit einer Gaststätte, die immer offen hat, einem Bier- und einem Kindergarten!“ Ähnliches wünscht der Fotograf und Organisator der Ausstellung Hans-Jürgen Staudt und ergänzt: „Ein derart zentral gelegenes Stadion mit einer so guten Verkehrsanbindung ist eine große Bereicherung für die Stadt.“ Auch er verbindet viele Erinnerungen mit dem Stadion: „Ich war das erste Mal 1964 dort und habe in diesem Stadion viele wichtige Spiele gesehen.“ Die Ausstellung ist noch bis zum 5. Mai im Grünen Salon in der Tegernseer Landstraße 117 zu sehen.

Fotos sind in der Ausstellung ebenso zu sehen wie elf Zeichnungen des Grafik-Designers Johannes Bissinger unter dem Titel „Ansichten einer Kultstätte“. In der jüngeren Geschichte verankert hingegen sind zwei Karikaturen des bekannten Zeichners Dieter Hanitzsch. v.l.n.r.: Hans-Jürgen Staudt (Fotograf), Claudia Stamm, Roman Beer, Dieter und Medina Hanitzsch Foto: Claus Schunk

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Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

14.04.11 13:07 Uhr

.................................................... Bericht aus der Stadtratsfraktion von Markus Viellvoye ...........

Bericht aus der grünen Stadtratsfraktion Tunneldebatte: Stadtrat besteht auf Forderungskatalog Schwierige Diskussionen - nicht nur mit der SPD, sondern auch untereinander - führten die Grünen Stadträte und StadträtInnen im Vorfeld des Sonderplenums, das am 13.4. über den Beginn von Vorarbeiten auf dem Marienhof für den 2. Tunnel durch die Innenstadt entschied. (Hierbei geht es zunächst um archäologische Untersuchungen, damit etwaige bedeutende Überreste der Stadtgeschichte nicht den Baggern zum Fraß vorgeworfen werden). Von vorneherein stand fest, dass die Grüne Fraktion auch diesmal nicht geschlossen abstimmen würde. Lydia Dietrich, Paul Bickelbacher und Florian Vogel stimmten wie immer gegen den Tunnel, um der Entscheidung der Stadtversammlung vom März 2010 zu folgen. Die restlichen neun Stadträte und Stadträtinnen der Fraktion verhandelten fast bis zur letzten Minute vor der Sitzung mit der SPD über Änderungsanträge, um sicherzustellen, dass nicht auf dem Marienhof Bäume verpflanzt werden, bevor überhaupt die Finanzierung gesichert ist. Da diese Finanzierung wesentlich vom Bund abhängt (60 %) und dessen Bereitschaft dazu wiederum wesentlich von der Frage, ob München am 6. Juli die Olympischen Winterspiele 2018 zugesprochen werden, ging es den Grünen vor allem darum, dass vorher keine unwiderruflichen Fakten geschaffen werden. Es gelang auch, eine große Mehrheit im Stadtrat für einen möglichst sensiblen Umgang mit den Bäumen auf dem Marienhof

zu gewinnen. Zwar ließ sich eine fixe Zusage, dass vor der Entscheidung über Olympia 2018 keine Bäume verpflanzt werden, nicht erreichen. Aber für die nächsten Wochen sind sie in Sicherheit - und dann liegt es im Willen und der Verantwortung der Bahn, ob sie die Olympiaentscheidung abwartet. Gleichzeitig wurden die Deutsche Bahn und der Freistaat zu einer besseren Informationsstrategie und zu einem Gesamtzeitplan aufgefordert. Auch die Regionalzugtauglichkeit der neuen Röhre - aus Grüner Sicht ein entscheidendes Qualitätsmerkmal - ist nach Auskunft der Deutschen Bahn auf einem guten Weg. Doch sind dies unverbindliche Ankündigungen, auf die die Stadt keinen echten Anspruch geltend machen kann - eine „in hohem Maße unbefriedigende Situation“ meint Stadträtin Sabine Nallinger: „Es bleibt nur zu hoffen, dass Freistaat und Bahn nun endlich ernstnehmen, was der Stadtrat heute mit großer Mehrheit gefordert hat: Eine umfassende Kommunikationsstrategie und einen Zeitplan auch für den Fall, dass die Spiele 2018 nicht kommen.“ Die Stadtratsfraktion erreichen immer wieder Fragen und kritische Mails, warum sie den problembelasteten 2. Tunnel nicht einfach ablehnt und stattdessen für den Südring eintritt. Doch so sehr eine klare Mehrheit in der grünen Fraktion einen Ausbau des Südrings vorziehen würde, so wenig lässt sich leugnen, dass der Südring einfach nicht zur Entscheidung steht. Weder der Freistaat noch der Bund noch die Bahn wollen ihn bauen, und deswegen - mal abgesehen von der fehlenden Planungshoheit - hat der Münchner Stadtrat eben nicht darüber zu entscheiden, ob er lieber einen 2. Tunnel oder den Südring Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Bericht aus der Stadtratsfraktion von Markus Viellvoye .................................................. haben will, sondern darüber, ob er einen 2. Tunnel will oder gar nichts. Und da gibt es eine klare Mehrheit in der Grünen Fraktion für den Tunnel - unter der Voraussetzung, dass auch Regionalzüge dort verkehren können.

Mehr Bioessen in städtischen Kantinen Bei den Grünen im Rathaus herrscht Unzufriedenheit über das Angebot in den städtischen Kantinen. Stadträtin Sabine Krieger hat daher gefordert ein Konzept vorzulegen, mit dessen Hilfe der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte erhöht, dem städtischen Personal aber weiterhin günstige Preise geboten werden können. Bei der Ausschreibung von Kantinenpachten soll ein Wareneinsatz aus überwiegend regionaler, fairer und ökologischer Produktion zukünftig ein Kriterium sein, bestehende Verträge sollen womöglich entsprechend verändert werden.

Bereits im Februar 2003 hat die Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste einen Antrag für mehr ökologische Lebensmittel in den Kantinen gestellt. Doch seitdem hat sich nicht viel geändert. Sabine Krieger: „Zwar offeriert die Rathauskantine erfreulicherweise 20

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Fleisch aus ökologischem Anbau, aber ganz klar ist es auch dort nicht, welche Produkte „bio“ sind und woher sie stammen. Ob Gemüse und Salat aus Bioanbau stammen, ist nicht klar ersichtlich und die Herkunft von Fisch ist völlig unbekannt. Die Stadt sollte aber ihre Mitarbeiterinnnen und Mitarbeiter über die Qualität und Herkunft der in den Kantinen angebotenen Lebensmittel informieren, um ein Bewusstsein für die eigene Ernährung und deren Herkunft zu schaffen. Auch muss „bio“ und „billig“ kein Widerspruch sein. Allerdings erhöht ein großes Angebot an Fisch- und Fleischgerichten, wie es bisher in den drei vom Personalreferat betreuten Kantinen gemacht wurde, grundsätzlich die Kosten für den Wareneinsatz. Ein höherer Anteil vegetarischer Produkte könnte die Kosten reduzieren und gleichzeitig die Chance bieten mehr ökologische Produkte einzusetzen.“

Grünes Antragspaket zur Migrationspolitik

Mit einem dreiteiligen Antragspaket hat die Stadtratsfraktion spezifische Probleme von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund aufgegriffen. Dabei geht es um kulturelle Vielfalt in der Gesundheitsversorgung, um erhöhte Selbstmordraten von jungen Migrantinnen und um Schwierigkeiten bei der Inobhutnahme von Jugendlichen mit Migrationshintergrund Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Gülseren Demirel, verwies darauf, dass es im Problemkreis „Gesundheit und Migration“ noch erheblichen Handlungsbedarf gebe. Dies habe auch der Deutsche Ethikrat in einer Studie festgestellt, die nach dem Willen der Grünen nun dem Stadtrat vorgestellt werden soll. Gülseren Demirel: „Kulturbedingte Unterschiede haben großen Einfluss auf den Umgang mit der Krankheit.

.................................................... Bericht aus der Stadtratsfraktion von Markus Viellvoye ........... Die mit dem Migrationshintergrund verbundenen spezifischen Bedürfnisse sind daher adäquat zu berücksichtigen und mögliche Konsequenzen für München zu ziehen, wie z. B. die interkulturelle Öffnung der Gesundheitsversorgung oder die Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Ausbildung.“ In einem weiteren Antrag fordern Die Grünen - rosa liste einen Bericht über die Suizidraten junger Migrantinnen in München. Gülseren Demirel: „Das Suizidrisiko bei jungen Frauen mit muslimischem Hintergrund ist 1,8 mal höher als bei gleichaltrigen deutschen Frauen, also fast doppelt so hoch. Bei Selbstmordversuchen liegt die Zahl der 18-35-Jährigen Migrantinnen fast sechs Mal höher. An der Berliner Charité werden seit 2009 „Suizidraten und Suizidprävention bei Berliner Frauen mit türkischem Migrationshintergrund“ untersucht. Ziel ist die Erforschung der Gründe für die hohe Suizidrate und Entwicklung präventiver Maßnahmen wie z. B. Multiplikatorenschulungen, die Einrichtung einer Hotline und Medienkampagnen. Auch die Stadt München sollte zunächst belastbare Daten erheben und gegebenenfalls kulturspezifische Präventionsmaßnahmen ergreifen.“

München setzt auf Ökostrom warum erst jetzt? Wenig Beifall erhielt die rot-grüne Stadtratsmehrheit Mitte April für ihren Vorstoß, für die Stadtverwaltung künftig Ökostrom bei den Stadtwerken zu beziehen. Die verständliche Frage, warum dies erst jetzt geschieht, dominierte die Kommentare in den Medien. Dazu kann die Grüne Fraktion nur feststellen, dass sie schon seit langem auf dieses Ziel zusteuert, aber im Rathausbündnis wegen der bislang damit verbundenen Mehrkosten keine Zustimmung gefunden hatte. Ob sich, wie der Antrag anregt, auch die städtischen

Beteiligungsgesellschaften dem Umstieg auf Ökostrom anschließen möchten, ist noch keineswegs sicher. Gesellschaften wie z.B. die MünchenStift mit ihren Wohn- und Pflegeheimen für Senioren müssen mit spitzem Bleistift rechnen. Der Vorwurf, die Stadtwerke GmbH würden den Strom mit zugekauften Zertifikaten „grünwaschen“ ist dagegen nicht stichhaltig. Denn erstens zählt letztlich die Klimawirksamkeit der produzierten Energie. Und zweitens ist für die Gegenwart noch äußerst fraglich, ob die Stadtwerke genügend selbst produzierten Ökostrom liefern könnten, um den Bedarf der ganzen Stadtverwaltung decken zu können.

AKW durch SWM? Nein Danke! Wer den baldigen Ausstieg der Stadtwerke München aus der Atomenergie unterstützen will, kann dies jetzt auf der Website www. isar-zwei. de tun. Die Website, eine Privatinitiative, bietet Kundinnen und Kunden der SWM die Möglichkeit, eine Erklärung zu unterzeichnen, die die Stadtwerke und die Stadt dazu auffordert, ein Konzept vorzulegen, „was, wann und wie unternommen wird, um sich der Beteiligungen zu entledigen oder das Kraftwerk direkt still zu legen.“ Sollte die Stadt nicht willens oder in der Lage sein, diese Forderung bis zum Stichtag 1.Juli 2011 zu erfüllen, drohen die Unterzeichner damit, den Stromanbieter zu wechseln.

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............ Aus den Ortsverbänden ..........................................................................................................

Aus den Ortsverbänden OV Allach / Untermenzing Montag, 2.5.2011, 20 Uhr bei Fabiola und Emmerich Huber, Grandauerstraße 33 Schwerpunkt des nächsten Treffens: • Aktuelle Viertelstunde • Bericht aus Bezirksausschuß-Sitzung • Politische Frühschoppen, Organisation • Ausblick auf Stadtversammlung am 9.5.2011 mit Vorstandswahlen • Sonstiges Kontakt: Emmerich Huber (0177/7397433, regeshuber@gmx.de)

OV Au / Haidhausen Montag, 23.5.2011, 20:00 Uhr Gaststätte ZUM KLOSTER, Preysingstr. 77 Liebe Au-Haidhausener Grüne und Gäste, wir bedanken uns herzlich bei den KandidatInnen für die Ämter des Stadtverbandsvorsitz/Beisitz/Schatz für Ihr Kommen beim letzten Mal und die ausführliche Beantwortung unserer Fragen. Wir freuen uns sehr darauf einE jedeN von Euch bald wieder begrüßen zu dürfen und die fruchtbare Diskussion mit einer Auffrischung Eurer Anregungen und Hinweise fortsetzen zu können. Bei unserem nächsten Treffen greifen wir die Debatte um die Möglichkeitsräume unseres OV wieder auf (Mitgliederaktivierung, 22

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Frauen, Veranstaltungen etc.) und stellen erste Überlegungen bzgl. einer Aktion/Veranstaltung/Referenteneinladung zum Thema kultureller Zwischennutzungen an. Ideen, anderweitige Vorschläge, Wünsche und Diskussionsbedürftige sind immer willkommen. Wir freuen uns auf Euer Kommen. Bei Fragen, Wünschen, Anregungen, Sorgen, Kritik bitte melden. Kontakt: Philipp Eikerling (0179/7772890, philipp.eikerling@gmx.de)

OV Berg am Laim / Trudering / Messestadt-Riem Dienstag, 24.5.2011, 19:30Uhr Taverna Odyssee, Bad-Kreuther-Str. 8 (bei schönem Wetter im Biergarten) Diesmal widmen wir uns dem Thema Bildung, nicht nur im allgemeinen, sondern konkret möchten wir eine Veranstaltung zum Baubeginn des Truderinger Gymnasiums vorbereiten. Bei unserem letzten Treffen haben sich die Kandidaten mit ihren Themen für den Münchner Stadtvorsitz präsentiert, vielleicht für manche Anlass, sich auf den Weg zur Stadtversammlung nach Neuhausen am 9. Mai zu machen. Vielen Dank auch an Florian Roth, Stadtrat, für den Input zum Thema Bürgerbeteiligung. Diese Diskussion konnte nur angerissen werden und soll ein andermal vertieft werden. Einig waren sich alle, dass es mehr Bürgerbeiligung geben muss, nur Wie!, das war die große Frage.

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ...........

Was war der Grund zum Anstoßen im OV Berg am Laim/Trudering: Die Wahlerfolge in Rheinland Pfalz und Baden Württemberg? Foto: Susanne Weiß

Viele Grüße für den Vorstand Petra Tuttas (petu@macnews.de)

Servus und schöne Ostern, Karl und Oliver.

Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de Kontakt: Petra Tuttas (petu@macnews.de)

Kontakt: Karl Niebler (diestiftsbogner@aol. com)

OV Bogenhausen

OV Giesing / Harlaching

Montag, 16.5.2011, 20 Uhr Wirtshaus Lohengrins (Nebenzimmer) Cosimastrasse 97

Donnerstag, 19.5.2011, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

Liebe Freundinnen und Freunde, das Thema unseres nächsten Treffens ist „Leiharbeiter“.

In der OV-Sitzung im April hatten wir den grünen Umweltreferenten Joachim Lorenz und Stadtrat Florian Vogel zu Gast, die uns die Umbaupläne für das Klinikum Harlaching Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... vorstellten und mit uns viele der Aspekte des Themas diskutierten. Die korrekte Bezeichnung ist Teilersatzneubau. Die neuen Gebäude werden näher an der Geiselgasteiger Straße errichtet, sind aber nur 3-geschössig (EG und 2 Stockwerke). Es gibt Anwohnerproteste gegen den Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach eines Gebäudes. Dieser Platz erscheine aber wohl schon aus medizinischen Gründen als erste Wahl, so die Referenten. Der ökologische Aspekt: Das Klinikum Harlaching verbraucht im Jahr im Durchschnitt mehrere hundertausend EUR für Energiekosten. Nach dem Umbau rechnet man mit Einsparungen bei Energiekosten und CO2Belastung von bis zu 70%. Damit wird das Klinikum Harlaching mit zum Vorreiter für das Konzept „Green Hospital“. Anträge: Wir haben den Antrag zur Stadtversammlung im Mai „Schlagkräftiges Sprecherteam“ kurz diskutiert, stellten ihn nicht zur Abstimmung, da weiterer Diskussionsbedarf gesehen wurde. Inzwischen ist der Antrag schon wieder überarbeitet worden. Termine: Ruths Vortrag über die Entwicklung des Verhältnisses von Partei und Religion in den letzten 15 Jahren wird voraussichtlich in der vierten Juniwoche stattfinden. Genaueres folgt. Und es gibt einen Favoriten für den „Perspektivenkongress“ im Herbst: Das Wochenende 29./30. Oktober. Wir laden Euch ein zum nächsten Treffen: am Donnerstag, den 19. Mai um 19.30 Uhr im Grünen Salon (Tegernseer Landstraße 117). Wir sprechen dann unter anderem über die Änderungen bei den Straßenbahnlinien in Giesing und Harlaching, legen die Infostände für das 2. Halbjahr fest und diskutieren unser Programm für Giesing und Harlaching weiter.

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Kontakt: Marlis Friedl (marlisfriedl@web.de), Sebastian Weisenburger (0178 / 3 03 23 61, wvgmbh@yahoo.de)

OV Hadern Montag, 30.5.2011, 19:30 Uhr Gaststätte MEHLFELDs, Kegelbahn, Guardinistraße 98 (U6/Haderner Stern) Liebe Haderner Grüne, liebe Interessierte, bei unserem letzten gemeinsamen Treffen der Süd-OVs präsentierten sich ganze fünf Personen als Kandidaten für jeweils ein Amt im Stadtvorstand: Philipp Stürzenberger und Sebastian Weisenburger als Sprecher, Bernadette-Julia Felsch als Beisitzerin und Hermann (Beppo) Brem und Alex Aichwalder als Kassier. Wenn wir auch allen Bewerbern Glück wünschen, müssen wir uns bei der nächsten Stadtversammlung am 9.5. im Kolpinghaus doch entscheiden. Am Montag, den 30.5.2011 treffen wir uns ab 19.30 Uhr zu unserer gemeinsamen OV-Veranstaltung zusammen mit STOFF und Sendling in der Kegelbahn der Gaststätte MEHLFELDs am Haderner Stern. Wir schätzen uns glücklich, für dieses Treffen Sabine Nallinger, Stadträtin und u.a Fachfrau für nachhaltige Stadtentwicklung, gewonnen zu haben. Sabine wird uns über den aktuellen Stand der „Solarinitiative München“ (SIM) und über etwaige weitere Vorhaben der Stadt München auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien informieren.

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Ein weiteres Thema wird das Projekt „Westtangente“ (die Straßenbahnroute entlang der Fürstenrieder Straße), ein Thema direkt vor unserer Haustüre, sein. Wir hoffen auf euren zahlreichen Besuch und auf ein Wiedersehen mit vielen lange nicht gesehenen Gesichtern. Elisabeth, Harald und Martin Kontakt: Martin Austen (089/7003515, martin.austen@gmx.de), Elisabeth Fuchs (089/704478, elfuchs@gmx.de)

OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann Donnerstag, 19.5.11, 19 Uhr La Cantina, Elisabethstr. 53 (Nähe Nordbad) Liebe Freundinnen und Freunde, Auf der letzten Sitzung stellten sich die 3 Kandidaten für die Position des Sprechers des Stadtvorstandes, Nikolaus, Philipp und Sebastian, bei uns vor. Durch eine ausführliche Befragung der Kandidaten konnten wir uns ein gutes Bild über die Bewerber machen. Im Rahmen dieses Gespräches wurden auch unsere Aktion zum 1. Mai sowie unser Antrag für ein effektives Vorstandsteam zur Sprache gebracht. Alle Kandidaten möchten unsere Aktion auf die eine oder andere Weise unterstützen und stehen grundsätzlich hinter der Intention des Antrags, die Arbeit des Stadtvorstands transparenter und dadurch effektiver zu machen. Die Endversion des Antrags wird der nächsten Stadtversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Thema unserer nächsten Sitzung lautet:

„Bildung 21 – was muss sich an unseren Schulen ändern?“ Hierbei möchten wir uns gerne mit aktuell kritische Entwicklungen bei der aktuellen Schulpolitik, wie beispielsweise der Konzeptionslosigkeit des Kultusministeriums, dem Thema Inklusion und unsere grünen Vorstellungen zur Reform der Schulpolitik in Bayern, beschäftigen. Zu diesem Thema haben wir die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Margarete Bause eingeladen. Sie steht uns sicher auch für einen kurzen Bericht aus dem Landtag und für Fragen aller Art zur Verfügung. Wir freuen uns wie immer auf euer Kommen! Viele Grüße Kerstin (Sprecherin) Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt: vorstand@gruene-schwabing.de

OV Neuhausen / Nymphenburg / Gern Dienstag, 02.05.11, 19 Uhr 15 Hirscheck, Stupfstr. 21 Liebe Grüne aus Neuhausen, Nymphenburg und Gern, wir freuten uns im April in großer Runde über Besuch fast aller Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtvorstand, die sich in unserem stetig wachsenden Ortsverein vorstellten. Außerdem haben wir den Antrag von Karsten zum Wiedervorlage-System für Anträge diskutiert und wollen eine überarbeitete Version bei der nächsten Sitzung Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... vorstellen und bei der Stadtversammlung zur Abstimmung stellen. Zum Abschluss gab es noch einen kurzen Bericht zu den Eindrücken von der Straßburg-Fahrt. Am Palmsamstag hatten wir bei herrlichem Wetter viel Spaß mit unserem Infostand zum Thema Ernährung. Unser „SaisonalKalender“ und die Bio-Möhren und Äpfel kamen super an. Wir freuen uns viele Leute, vor allem Familien mit kleinen Kindern von unserer Arbeit überzeugen zu können. Die Aktion war ein voller Erfolg und Beppo Brem ist unser Bunny des Monats (dank Astrids Hasen-Ohren). Vielen Dank an Julia und Alex nochmals für die Flyer und allen die mit dabei waren – besonders auch für die freundliche Unterstützung aus einigen anderen OVs..

Am 1. Mai veranstalten wir unsere Radtour durch den Westen und am 2. Mai freuen wir uns auf eine neue OV-Sitzung im Hirscheck. Als Themenschwerpunkte haben wir Radverkehr und Stolpersteine. TOP Begrüßung und Vorstellung Aktuelles Themen: • Antrag Karsten Wiedervorlage-System SV-Anträge • Radverkehr – Aktionen Radl-Gruppe – Anträge BA und SV • Stolpersteine – Veranstaltung 8.Mai – Antrag BA • Infostand 28. Mai – Anti-Atom + Radverkehr ?

Die haben Mut im OV Neuhausen. Noch dazu Beppo Brem als „Bunny des Monats“! Foto: Münchner Bürgerin

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........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... • Neues aus dem BA • Sonstiges Anna Hanusch für den Vorstand Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de Kontakt: Anna Katharina Hanusch (anna_hanusch@gmx.de) und Astrid Tacke

OV Nord Dienstag, 10.5.2011, 19 Uhr Wirtshaus am Hart, Sudetendeutschestr. 40 Liebe Nordlichterinnen und Nordlichter, mehr als doppelt so viele OV-Mitglieder wie sonst fanden den Weg zu unserem April-Treffen und nahmen engagiert an den Diskussionen teil. Wir hoffen natürlich, daß dieser ungewöhnliche Andrang nicht nur unserem diesmaligen

Gaststar, Bernadette-Julia Felsch, geschuldet war, die über ihre Ziele als Beisitzerin informierte (sollte sie denn im Mai in den Kreisvorstand gewählt werden). Wir streben natürlich danach, unseren Ortsverband weiter anwachsen zu lassen, und wollen dazu mit unserem Neumitgliedertreffen am 18. Mai den Startschuß zu einem noch viel grünerem Münchner Norden geben. Obwohl: Sollten wir weiterhin in diesem Tempo weiter wachsen, müßten wir nächsten Januar bereits die Olympiahalle mieten, damit alle OV-Mitglieder Platz haben, und spätestens im Sommer 2012 wären alle Einwohner Münchens Mitglieder des OV Nord… Aber auch abseits dieser wahrscheinlich etwas optimistischen Wachstumsprognose haben wir inzwischen ein Platzproblem und sind auf der Suche nach möglichst verkehrsgünstig gelegenen Lokalitäten, in denen wir unsere OV-Treffen abhalten können. Sachdienliche Hinweise nimmt jedes Vorstandsmitglied entgegen.

Hep Monatzeder, Dritter Bürgermeister, bei der Mahnwache vom 11. April am Stachus Foto: Petra Tuttas

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Wir freuen uns auf unser Mai-Treffen, bei dem wir die Wahlergebnisse zum Kreisvorstand diskutieren wollen (und auch gleich noch die Biergartensaison eröffnen), und hoffen auf ein weiterhin zahlreiches Erscheinen von Euch, den OV-Mitgliedern, für den Vorstand, Jutta und Peter Kontakt: Jutta Koller (privat@jutta-koller.de) Peter Borup (boruppeter@gmx.de)

OV Pasing / Aubing Donnerstag, 5.5.2011, 19:30 Uhr HendlHouse Obermenzing, Verdistr. 125 Liebe grüne Mitglieder und Interessierte, da wir im Monat April keine OV-Sitzung hatten, möchte ich nur kurz die nächsten Termine in unserem Ortsverband bekannt geben: Sonntag, 1. Mai, 10 Uhr Radl-Tour, Treffpunkt: Steubenplatz. Die Ortsverbände Neuhausen-Nymphenburg, Pasing-Aubing und Allach werden zusammen eine Radltour unternehmen. Wir starten um 10 Uhr am Steubenplatz (Nähe S-Bahn Haltestelle Hirschgarten) und fahren Richtung Gut Freiham (ca. 15km). Wer dort noch nicht genug hat, kann uns noch auf das Bürgerfest nach Gröbenzell begleiten (ca. +10 km). Wer nicht mehr so tretfreudig ist, kann von der S-Bahn Haltestelle Harthaus zurück in die Stadt fahren.

lungen. Über das Backstage und den neuen S-Bahnhof Hirschgarten fahren wir durch die Neubausiedlung am Hirschgarten zur 2010 eröffneten Skateranlage. Danach radeln wir auf dem neuen Radweg vorbei am Gleisdreieck Pasing Ost nach Pasing. Dort besichtigen wir den umgestalteten Pasinger Bahnhofskomplex und machen uns dann auf den Weg zu den Freien Ateliers und Werkstätten (FAUWE) im ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager Neuaubing. Bevor wir durch ruhigere Gefilde nach Gröbenzell fahren, besichtigen wir noch die von der Abholzung bedrohte Freihamer Allee und besuchen den Biergarten im Gut Freiham. Donnerstag, 5. Mai, 19.30 Uhr OV-Sitzung, HendlHouse Obermenzing, Verdistr. 125 Die Kandidaten für den männlichenVorsitz des neu zu wählenden Stadtvorstands der Münchner Grünen stellen sich vor: Nikolaus Hoenning, Sebastian Weißenburger, Philipp Stürzenberger. Montag, 9. Mai, 19 Uhr Stadtversammlung Vorstandsneuwahlen, Kolpinghaus/ Ausbildungshotel St. Theresia (Neuhausen), Hanebergstr. 8. Da ich auch wieder für den Posten der Beisitzerin kandidiere, würde ich mich sehr freuen, wenn ihr zu der Stadtversammlung kommt und mich mit eurer Stimme unterstützt. Dienstag, 31. Mai, 19 Uhr Neumitgliedertreffen, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47. Dieses Treffen kann ich nur jedem Neumitglied empfehlen! Unser nächster politischer Frühschoppen wird wahrscheinlich erst im Juni stattfinden. Ich wünsche Euch eine gute Zeit!

Auf der Strecke werden wir an interessanten Stellen haltmachen. An unserem Treffpunkt Steubenplatz besichtigen wir Arbeitersied28

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Bis bald

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Dagmar Mosch (Sprecherin OV Pasing-Aubing) Kontakt: Dagmar Mosch (089/8634282, d.mosch@mbw28.de), Stefan Mauerberger (089/68094717, stefan.mauerberger@mnetonline.de) Web: www.gruene-muenchen-pasing.de

OV Ramersdorf / Perlach

erhöhen. Herrmann Brem, der neben seiner Arbeit im AK Wirtschaft und Finanzen das Amt des Schatzmeisters seit zwei Jahren innehat, bewirbt sich erneut. Herrmann sieht sich ebenfalls als Vermittler und lobte vor allem die gute Zusammenarbeit mit den OVs. Er möchte zudem neue Bereiche der Gesellschaft für die Grünen gewinnen und die interne Struktur optimieren.

Es liegt keine Mitteilung vor. Kontakt: gruene@neuperlach.de

OV Sendling / Sendling-Westpark Montag, 30.5.2011, 19:30 Uhr Gaststätte MEHLFELDs, Kegelbahn, Guardinistraße 98 Liebe Freundinnen und Freunde, auf unserem OV-Treffen am 13. April, zu dem wir gemeinsam mit den OVs Hadern und STOFF in den Stemmerhof eingeladen hatten, durften wir weitere KandidatenInnen für den Stadtvorstand begrüßen: Alex Aichwalder kandidiert als Schatzmeister. Alex ist im Vorstand des BA 19 und auch im Landtagsbüro von Ludwig Hartmann aktiv. Seine angestrebte Rolle als Schatzmeister fasst er auch als solche eines „4. Beisitzers“ im Stadtvorstand auf. Alex möchte die Schatzmeistertätigkeit als Vermittler interpretieren und die parteiinterne Kommunikation ausbauen. In der Rolle als Vermögensverwalters will er die Schwerpunkte auf die Bildung von Wahlkampfrücklagen setzen und nach Möglichkeit Zuwendungen für die Grüne Jugend München und unsere Ortsverbände

Die anschließende Diskussionsrunde hatte in erster Linie folgende Themen zum Inhalt: „Mehr Geld in die Kasse – wie?“, „Zuwendungen für die OVs“ und „Zuwendungen für MandatsträgerInnen“. Darüber hinaus stellten sich bei unserer OVSitzung Bernadette Felsch, Philipp Stürzenberger und Sebastian Weisenburger vor. Bernadette bewirbt sich für das Amt der Beisitzerin. Sie möchte ihre Schwerpunkte im Bereich der Wohnungs- und Schulpolitik setzen. Besonders am Herzen liegt Bernadette dabei das Thema sozialgerechter Bodennutzung. Philipp und Sebastian treten (neben Nikolaus Hoenning, der sich bereits auf unserer letzten OV Sitzung vorstellte) für das Amt des Vorsitzenden an und bekamen Gelegenheit, ihre Positionen darzulegen und auf Fragen der OV-Mitglieder einzugehen.

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... Philipp sieht seine Stärken im Bereich der Kultur- und Sozialpolitik. Eines seiner Ziele ist es, wieder verstärkt internationale Themen in den Fokus der Kommunalpolitik zu rücken und das Gewicht unseres Münchner Kreisverbandes auf LDKs und BDKs zu stärken. Philipp, unter anderem auch im Büro von Claudia Stamm tätig, setzt sich dafür ein, unseren KV noch besser zu vernetzen. Auch schlägt Philipp kleine, nicht allzu zeitaufwändige Events für Mitglieder vor, welche die Hemmschwelle zum aktiven Mitmachen herabsetzten. Überdies möchte er weitere Unterstützungs- und Kooperationsmöglichkeiten zwischen stärkeren und etwas schwächeren OVs schaffen. Ebenfalls für den Vorstand kandidiert Sebastian. Der Mitarbeiter im Münchner Büro von Jerzy Montag setzt seinen Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit geht nach seiner Auffassung aus dem gelungenem Zusammenspiel zwischen Ökologie, Sozialem und Ökonomie hervor, wobei die Ökologie das Grüne Standbein dieses Dreiklangs darstelle. Diesen Dreiklang auf München angewendet, will Sebastian langfristig München als ökologischste Großstadt der Welt etablieren, einer Verdrängung alteingesessener Mieter aus den Stadtteilen entgegenwirken und im KV zu einem tragfähigen ökologisch-ökonomischen Gesamtkonzept kommen. Beide Bewerber nahmen detailliert Stellung zu verschiedenen Themen und Fragen seitens der OV-Mitglieder. Ins Blickfeld der Diskussion rückten dabei neben anderem die Themen der Olympiabewerbung Münchens und des Ausbaus der S-Bahn-Stammstrecke. Außerdem wurden die innerparteilichen Verhältnisse behandelt sowie die Fortentwicklung des Internettauftritts und die Konsequenzen für unseren KV, die sich aus

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

den erfreulich steigenden Mitgliederzahlen ergeben. Die Frage, ob die Kandidaten bei einer Niederlage in der Wahl zum Vorsitzenden auch als Beisitzer zur Verfügung stehen würden, beantwortete Phillip mit „Nein“ um dem Eindruck „Schattenkabinett-Beisitzer“ entgegenzuwirken. Sebastian ließ die Frage offen. Wir danken allen KandidatInnen ganz herzlich für ihren Besuch und die offene Darstellung ihrer Positionen. Obgleich wir uns ansonsten mit Empfehlungen vornehm zurückhalten, möchten wir Euch an dieser Stelle doch ganz ausdrücklich am 9. Mai um Eure Stimme für unsere amtierende Vorsitzende Katharina Schulze bitten.

Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen, bei der Mahnwache vom 28. März am Stachus Foto: Petra Tuttas

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ........... Als Mitglied unseres Ortsverbands verdient sie in jedem Fall Eure Unterstützung! Die nächste OV-Sitzung wird am 30. Mai stattfinden. Diesmal ist der OV Hadern wieder Gastgeber. Wir freuen uns auf den Besuch unserer Stadträtin Sabine Nallinger. Sie wird zum Thema Energiewende der Landeshauptstadt München und der von ihr mit ins Leben gerufene Solarinitiative München (SIM) referieren. Darüber hinaus bleibt auch Zeit für lokale Themen wie die geplante Trambahn-Westtangente. Viele Grüße, Uwe, Leo & Jeanette vom OV Sendling Kontakt: Uwe Kramm (089/ 74141537, uwe.kramm@gmx.de)

OV STOFF Montag, 30.5.2011, 19:30 Uhr Gaststätte MEHLFELDs, Kegelbahn, Guardinistraße 98 Liebe grünen Freundinnen und Freunde, iElisabeth vom OV Hadern hat Sabine Nallinger aus dem Stadtrat als Referentin für diesen Abend gewonnen. Sie wird uns über den gegenwärtigen Stand der „Solarinitiative München“ (SIM) informieren und uns ein paar Einblicke in das Tramprojekt „Westtangente“ geben. Bei Fragen oder Anmerkungen meldet Euch einfach entweder bei Ernst, Peter oder Thomas: Kontakt: Thomas Penn (vorstand-stoff@ gruene-muenchen.de) Web: www.gruene-muenchen-stoff.de

OV Westend / Laim Donnerstag, 19.5.2011, 19:30 Uhr Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33

Liebe Freundinnen und Freunde, Unser wieder sehr gut besuchtes OV-Treffen im April in Laim war auch zugleich unsere Jahreshauptversammlung mit Wahl des Vorstandes. Doch vorher durften wir die BewerberInnen für den Stadtvorstand Bernadette-Julia Felsch, Nikolaus Hönning, Phillip Stürzenberger und Sebastian Weissenburger bei uns begrüßen. Nach kurzer Vorstellung stellten sich die KandidatInnen den Fragen unserer Mitglieder. So gestaltete sich ein reger Austausch über das weite Feld grüner Politik wobei auch unangenehmen Fragen nicht ausgewichen wurde. Hier ein ganz herzliches Dankeschön an die BewerberInnen und wir vom OV Westen-Laim wünschen Euch viel Erfolg bei den Stadtvorstandswahlen am 9. Mai. Bei der anschließenden Vorstandswahl wählten unsere Mitglieder Jutta Hofbauer , die sich bereits im Bezirksausschuss Laim im Unterausschuss Kultur engagiert, zur neuen Vorstandssprecherin. Wiedergewählt wurde Roland Petrik als weiterer Sprecher. Neuer Schatzmeister ist Tobias Hößl, der auch unsere Ortsverbands-Website www.gruenemuenchen-westend.de betreut. Neu im Vorstand ist Heidi Schiller, die sich beruflich als Unternehmerin mit nachhaltigen EnergieLösungen für Afrika beschäftigt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Wiederwahl von Daniel Günthör, Vorsitzender der Grünen Bezirksausschussfraktion im Westend. Hier der neue Vorstand im Überblick:

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............ Aus den Ortsverbänden .......................................................................................................... VorstandssprecherInnen: Jutta Hofbauer, Laim Roland Petrik, Westend

Die Vorverlegung vom 16. auf den 2. Mai soll auch den Mitgliedern aus dem BA 2 den Besuch ermöglichen.

Vorstands BeisitzerInnen: Heidi Schiller, Laim Daniel Günthör, Westend

Der OV- Zentral hat am 13.04.2011 einen neuen Vorstand gewählt. Ilga Fink und Christoph Schröder haben aus persönlichen Gründen nicht mehr kandidiert. Wir danken Ihnen sehr für die geleistete Arbeit, mit der sie den OV-Zentral wieder zu neuem Leben erweckt haben. Beatrice Dossi wurde in ihrem Amt als Kassiererin bestätigt, Angela Wilson, Sprecherin des SPF, wurde als BA-Beauftragte neu in den Vorstand gewählt. Für die Nachwahl des satzungsmässig vorgeschriebenen 3. Vorstands ist der 2. Mai vorgesehen, zu dem wir Euch alle sehr herzlich einladen.

Schatzmeister Tobias Hößl, Laim Wir danken unserer langjährigen Vorstandssprecherin Myriam Schippers und Ingo Benn als BeisitzerInnen für die bisherige so erfolgreiche Arbeit im OV. Beide sind aus zeitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten, bleiben unserem OV aber erhalten und wollen sich nach wie vor an unserer politischen Arbeit mit großem Engagement beteiligen. Vielen Vielen Dank. Bei unserem nächsten Treffen wollen wir uns mit unseren weiteren Zielen und Plänen für das Jahr befassen, im Besonderen mit der geplanten Podiumsdiskussion der Radlgruppe. Ein weiteres Thema wird auch die Stadtversammlung vom 9. Mai sein. Kontakt: Jutta Hofbauer (Tel. 0171 2653890, jutta.hofbauer(at)steuerberater-petersen.de) Roland Petrik (Tel.: 0176/49206150, roland. petrik@googlemail.com) Web: www.gruene-muenchen-westend.de Twitter: @Gruene_Laim

OV Zentral Montag, 02.5.2011, 19 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Die Sitzung des OV-Zentral wurde auf den 2.Mai 2011, 19:00 im Stadtbüro, vorverlegt. 32

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Tagesordnung: 1. Nachwahl eines 3. Vorstands 2. Sitzungstermine für die nächsten 12 Monate 3. Diskussion zur Wahl des Stadtvorstands 3. Vernetzung OV - BA, Ziele und Schwerpunkte 4. Bericht aus den BAs 5. Neues zum Thema Spielhallen Wir freuen uns auf Eurer zahlreiches Erscheinen! Beatrice und Angela Kontakt: Christoph Schröder (christophli@ gmx.li oder ovzentral@gmx.de) Web: www.gruene-muenchen-zentral.de

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ...........

Veranstaltungen, Ankündigungen, Termine, ... Ideensammlumg Für Jahreshauptversammlung

Montag, 23.5.2011, 20 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe Freundinnen und Freunde, erstmal ein großes Dankeschön für die positiven Reaktionen auf den Vorschlag im letzten Stadtrundbrief, gemeinsam eine ganztägige Jahreshauptversammlung zu planen. Wir möchten alle ganz herzlich einladen Euch an der Ideensammlung zu einer Jahreshauptversammlung zu beteiligen. Wir treffen uns am 23. Mai. Vielleicht schaffen wir es ja schon für diesen Sommer einen konkreten Plan für eine ganztägige Stadtversammlung zu erstellen. Herzliche Grüße Nikolaus Hoenning

Neumitglieder- und InteressentInnentreff Dienstag, 31.5.11, 19:00 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen, endlich ist es wieder soweit! Der Vorstand lädt alle Mitglieder, die während der letzten Monate eingetreten sind, und die, die es sich gerade überlegen zu einem Neumitgliederund InteressentInnentreff ein. Die Münchner Kreisverbandsvorsitzenden

werden euch zu den aktuellen Themen berichten, die Struktur der Münchner Grünen erklären und eure Fragen beantworten. Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt: • Jerzy Montag, Bundestagsabgeordneter München • Dieter Janecek, Landesvorsitzender, Bezirksrat • Margarete Bause, MdL, Fraktionssprecherin • Dr. Florian Roth, Gülseren Demirel, Jutta Koller, StadträtInnen • Mattia de Virgilio, Vorsitzender der Grünen Jugend München Wir freuen uns, wenn ihr diesen Termin wahrnehmen könnt und verbleiben bis dahin mit vielen grünen Grüßen Euer Stadtvorstand

AK Wirtschaft und Finanzen (WiFi) Mittwoch, 11.5.2011, 19:30 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Der AK WiFi beschäftigt sich in den nächsten Monaten schwerpunktmäßig (aber nicht ausschließlich) mit dem Thema „Arbeitswelten, Arbeitsbiographien“. Dazu soll es im Juli auch eine Klausur geben. Bei unserem nächsten Treffen steigen wir ein mit einem Beispiel aus dem Einzelhandel, das uns Winfried Gunst vorstellt. Außerdem wollen wir uns mit der aktuellen Krisensituation Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Veranstaltungshinweise ......................................................................................................... im Euroraum und dem Euro-Rettungspaket beschäftigen.

Liebe grüne BA-Mitglieder und OV-Vorstände,

Wir freuen uns über Eure rege Teilnahme und auf die Diskussionen mit Euch.

wir laden Euch zum nächtsten SPF ein, welches diesmal ausnahmsweise in den Räumen des Stadtbüros, Sendlinger Str. 47 und NICHT in der Fraktion stattfindet. Als erstes steht die Wahl der SprecherInnen des SPF auf der TO. Karin Binsteiner, BA 22, und Angela Wilson, Vorsitzende des OV-Zentral, stellen sich zur Wiederwahl.

Euer AK SprecherInnen-Team Gisela Kainz, Angelika Heimerl, Beppo Brem und Winfried Gunst Kontakt: h.brem@gmx.de

AK EinwanderInnen und Flüchtlinge

Mittwoch, 4.5.2011, 18:30 Uhr Rathaus, Marienplatz, Zi. 145 Thema: Sprachförderung von Kindern und Jugendlichen Kontakt: herrad.meese@muenchen.de

AK Ernährung Dienstag, 3.5.2011, 19 Uhr Café Telos (Nebenraum), Kurfürstenstraße 2 Extra für uns wird es auf der Tageskarte einige vegetarische und vegane Gerichte geben. Kontakt: Thiemo Nagel, thiemo.nagel@ googlemail.com

Stadtteilpolitisches Forum (SPF) Donnerstag 26.5.2011, 19:00 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 34

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Inhaltlich wird dieses SPF diesmal dem Thema „Faire Kommune“ gewidmet. Hep Monatzeder, Bürgermeister, wird dazu unser Gesprächspartner sein und berichten, wo und wie die Stadt bereits Intiativen ergriffen und umgesetzt hat. Es geht weiter um Möglichkeiten und Grenzen der Einflussnahme auf eine nachhaltige, regionale und faire Produktbeschaffung. Hierfür wird der Dialog mit den BAs und OVs gesucht, um diese grünen Vorstellungen dezentral und vor Ort durchzusetzen. Merkt Euch den Termin vor, denn so viel GRÜN ist selten! Angela Wilson Karin Binsteiner

Ausflug in den Wald, zum Wasser und zu Bienen Samstag, 14.5.2011, 9 Uhr Abfahrt am Ostbahnhof Die Grüne Bezirkstagsfraktion Oberbayern lädt Euch wieder zu einem Ausflug ein. Diesmal zusammen mit Ludwig Hartmann, MdL. Die Fahrt führt uns nach Landsberg. 2011 – das Jahr des Waldes –

........................................................................................................... Veranstaltungshinweise ...........

Erneute Grossdemonstration gegen Atomkraft am 28. Mai Samstag, 28.5.2011, 12 Uhr Sammelpunkt: Geschwister-Scholl-Platz vor der Ludwig-Maximilian-Universität Der voraussichtliche Zeitablauf ist wie folgt: ab 12.00 Uhr Sammeln an der LMU ab 13.00 Uhr Demozug zum Königsplatz ab 14.00 Uhr Abschlusskundgebung am Königsplatz

Foto: Erich Keppler / pixelio.de

nehmen wir zum Anlass dort am Vormittag mehr über die nachhaltige Forstwirtschaft zu erfahren. Ein wichtiges Themengebiet dabei ist der Trinkwasserschutz, Landsberg nimmt auf diesem Gebiet eine Vorreiterrolle ein. Anschließend besuchen wir Herrn Arno Bruder, den Imkereifachberater des Bezirks. Neue Erkenntnisse im Bereich der Bienenhaltung, der Honiggewinnung und -vermarktung, der Varroa-Bekämpfung, der Waldtrachtvorhersage werdet ihr erfahren bzw. können erfragt werden – all das inmitten von tausenden von Bienen (sofern „Flugwetter“ herrscht). Der Erhalt und die Vermehrung der Bienenvölker ist eine sehr wichtige Aufgabe im Bereich des Umweltschutzes. Die Anfahrt erfolgt im Bus gemeinsam mit den Wasserburger Grünen. Abfahrt ist 9 Uhr am Ostbahnhof (Ausgang Friedensstr.), ca. um 17 Uhr geht es wieder zurück. Die Fahrt ist kostenfrei, nur das Mittagessen muss selbst bezahlt werden. Bitte meldet Euch unter Tel. 089 / 201 44 88 oder per Mail an Petra Tuttas, petu@macnews.de an.

Wir benötigen wieder HelferInnen für den Fahnenverkauf, das Aufblasen von Luftballons und außerdem OrdnerInnen.

25 Jahre Tschernobyl: Ein Jubiläum das für immer mahnt! Dienstag, 17.5.2011, 19 Uhr IG Initiativ-Gruppe, Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V., Karlstr. 48/50 Der Atomunfall in Tschernobyl 1986 hat die Welt verändert. So, wie jetzt Fukushima die Welt erneut erschüttert. Antje Wagner, Mitarbeiterin der Grünen Landtagsabgeordneten Susanna Tausendfreund MdL und Markus Büchler, Mitarbeiter des Grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Toni Hofreiter MdB waren im letzten Sommer in Tschernobyl in der Ukraine. In einem eindrucksvollen Lichtbildvortrag berichten die beiden über die verheerenden Folgen des Unglücks für die Menschen vor Ort. Im Mittelpunkt stehen nicht die Folgen des Unglücks hierzulande, sondern das Schicksal der über 300.000 Menschen, die Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Veranstaltungshinweise ......................................................................................................... ihre Heimat verloren haben, so wie der vielen Hundert Tausend Menschen, die bei den Aufräumarbeiten nach der Katastrophe geholfen haben und schwer verstrahlt wurden. Tschernobyl mahnt uns für alle Ewigkeit: Atomkraft ist nicht beherrschbar und das Risiko zu hoch. Die Begrüßung erfolgt durch unseren 3. Bürgermeister Hep Monatzeder und Stadträtin Sabine Krieger. Wir freuen uns über Eure rege Teilnahme und auf die Diskussionen mit Euch. Beppo Brem

Wir Grünen fordern mehr Demokratie an bayerischen Schulen. Zu einer demokratischen Gesellschaft gehört schließlich auch Demokratie an den Schulen. Alle SchülerInnen sollen die Möglichkeit haben, schon früh im Alltag zu erfahren, was Demokratie bedeutet. Demokratische Prozesse mit erleben, mitgestalten, gemeinsam Regeln erarbeiten, mitbestimmen. Mehr Mitbestimmung sorgt für mehr Engagement der SchülerInnen, sie fühlen sich mehr unterstützt und respektiert. In so einer Umgebung werden Verantwortungsgefühl, Selbstbewusstsein und Gemeinschaftssinn gestärkt und das Lernen macht mehr Freude.

Diskussion: energiewende jetzt!

LAK Demokratie & Recht

Mittwoch, 18.5.2011, 20:00 Uhr Grüner Salon Tegernseer Landstr. 117 Claudia Stamm, MdL, im Gespräch mit Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (Bund) und Bund Naturschutz Bayern. Eintritt ist frei.

Dienstag, 17.5.2011, 18:30 Uhr Bayerischer Landtag, Maximilianeum, Max-Planck-Str. 1, Raum S501 Das nächste Treffen des LAK Demokratie und Recht findet am 17. Mai statt. Wegen des Treffens im Landtag ist diesmal auch eine Anmeldung (bitte an kraus-florian@web.de) erforderlich.

Demokratische Schule Dienstag, 24.5.2011, 19:00 Uhr IG-Interkulturelle Begegnung und Bildung, Karlstraße 50/Rückgeb. Diskussionveranstaltung mit Monika Wenz, Sudbury-Schule München und Lorenz Seibl, StadtschülerInnenvertretung. Einführung und Moderation: Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

Foto: Rike / pixelio.de

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ...........

Wir werden mit Susanna Tausenfreund (Innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion) und Sigi Benker (Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat) über die Entwicklung der Kriminalität in Bayern und München sprechen und mögliche Konsequenzen für grüne Innen- und Rechtspolitik diskutieren. Als Grundlage dienen die Polizeiliche Kriminalstatistik Bayern 2010, die am 4. April 2011 von Innenminister Herrmann vorgestellt wurde und der Münchener Sicherheitsreport 2010, bei dessen Präsentation Polizeipräsident Schmidbauer ein Verkaufsverbot von „harten Alkoholika zwischen Mitternacht und Morgengrauen“ forderte. Im Anschluss daran werden wir uns noch mit dem Schwerpunktthema Polizei des nächsten BAG-Treffens beschäftigen und den von der BDK an die BAG verwiesenen Antrag V13 „Neue Verantwortung für eine lebendige Demokratie – für ein Ende der Polizeigewalt“ diskutieren. Kontakt: Nikolaus Hoenning (nikolaus.hoenning@gruene-muenchen.de), Florian Kraus (0176/10366376, kraus-florian@web.de) web: http://lak.gruene-bayern.de

Fachgespräch „Open Government“

wesentliche Voraussetzung für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Umgekehrt profitiert die Verwaltung durch Beiträge der Bevölkerung oder eine breitere Nutzung öffentlicher Daten durch alle Behörden. Die moderne Verwaltung setzt also nicht mehr auf das Amtsgeheimnis, sondern auf Bürgerbeteiligung: Die Öffnung von Staat und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung soll zu mehr Transparenz, mehr Teilhabe, zu einer effizienteren Zusammenarbeit und zu einer Stärkung gemeinschaftlicher Belange beitragen. Für diese Entwicklung hat sich der Begriff Open Government herausgebildet. Dabei werden insbesondere die Möglichkeiten des Web 2.0 für die Interaktion zwischen dem Staat und seinen Bürgerinnen und Bürger genutzt. Wir möchten die Chancen, die Open Government für eine moderne Demokratie bietet, kennenlernen, aber auch mögliche Risiken, zum Beispiel in Punkto Datenschutz, möchten wir nicht ausblenden. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und mit Experten über das Phänomen Open Government, ihre Erfahrungen mit konkreten Open Government-Projekten und über die Perspektive, die Open Government für eine Demokratie der Zukunft bietet zu diskutieren. Programm:

Mittwoch, 11.5.2011, 18:30 - 21:00 Uhr Bayerischer Landtag, Maximilianeum, Max-Planck-Str. 1, Saal 1 Einladung zum Fachgespräch: „Open Government - Auf dem Weg zur offenen Verwaltung“ Transparenz in der Verwaltung ist eine

Begrüßung durch Susanna Tausendfreund, MdL, Innenpolitische Sprecherin Diskussionsbeiträge: • Anke Domscheit-Berg, selbstständige Beraterin für Open Government, Vorstandsmitglied des Government 2.0 Netzwerks Deutschland: Open Government - was ist das? Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Veranstaltungshinweise .........................................................................................................

• Dr. Marcus Dapp, IT-Stratege der bayerischen Landeshauptstadt München und Initiator des Open Government Projekts „MOGDy“: Erfahrungen mit dem MoGDy • Dr. Florian Roth, Grüner Stadtrat München: Chancen für mehr Bürgerbeteiligung durch Open Government in der Landeshauptstadt München • Annette Schubert, persönliche Referentin des Freiburger Bürgermeisters, Projektgruppe Freiburger Bürgerhaushalt: Erfahrungen mit dem Freiburger Bürgerhaushalt Podiumsdiskussion mit den Experten Diskussion mit dem Publikum Anmeldung: nikolaus.hoenning@gruenefraktion-bayern.de

Workshop „Facebook/Soziale Netzwerke“ Samstag, 14.5.2011, 14 - 17 Uhr Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 im Gegensatz zu den Volksparteien haben wir Grüne sehr viel weniger Mitglieder und wir verfügen über sehr viel weniger finanzielle Mittel als alle anderen Parteien in den Parlamenten. Deshalb ist es notwendig, dieses Defizit durch Kreativität und die effiziente Nutzung aller Kommunikationswege auszugleichen. Die sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter bieten uns hier eine große Chance viele Menschen mit unseren Botschaften zu erreichen und die politische Diskussion zu bereichern. Aus diesem Grund bieten wir am 14. Mai einen Workshop an für alle, die Facebook für die Parteiarbeit nutzen. 38

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Im Workshop sollen die Teilnehmenden die Fähigkeit erlangen, auf häufig auftretende Aufgaben und Anforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Facebook bei der Parteiarbeit angemessen zu reagieren. Zu diesen Fragen gehören u. a.: • Wie leiste ich der Impressumspflicht auf Facebook (und Twitter) Genüge? • Fanpage, Gruppe oder Profil - was ist die richtige Seitenvariante für mein Vorhaben/Projekt? • Welche Bestandteile sollte eine Fanpage haben, z.B. Interessen, Moderator_innen, Diskussionen, Fotos, etc.? • Wie kann ich mit hauseigenen Mitteln (oder mit kostenlosen Applikationen) meine Fanpage ansprechender gestalten und mehr herausholen, z.B. mit FBML, einem Veranstaltungskalender oder einem RSS-Feed? • Facebook und Twitter verbinden – wie geht’s? • Wie kann ich meine Blogeinträge automatisch als Notizen ablegen? • Wie werte ich die Zugriffs-Statistiken meiner Facebook-Page aus? • Wie räume ich meine Fanpage optisch auf? • Wie moderiert man Diskussionen auf Fanpages? • Welche Standard-Anwendungen sind sinnvoll? Wie kann man sie anpassen? • Was ist der richtige Umgang mit Fotos und Videos auf Facebook? • Und viele Antworten auf die brennenden Fragen der Teilnehmenden. Wenn Ihr mitmachen wollt, würden wir Euch um Anmeldung unter folgender Adresse bitten: nikolaus@hoenning.de Thomas Pfeiffer und Nikolaus Hoenning in Zusammenarbeit mit NETZBEGRÜNUNG – Verein für GRÜNE Netzkultur

............................................................................................................................ Grüne Jugend ...........

Raus aus der Atomkraft! Rein in die Stadtentwicklung! Zental im Fokus stand und steht weiterhin bei der Grünen Jugend München der Kampf gegen Atomkraft. So beteiligten sich die MitgliederInnen der GJM an zahlreichen Protestaktionen, Flashmobs und Mahnwachen. Beim bundesweiten stattfinden Flashmob „Die-In: Der große Unfall“ hallte am 12.April um Punkt 19 Uhr ein schriller Pfeifton über den Marienplatz und ca. 50 PassantInnen fielen ohne jegliche Vorwarnung überraschend zu Boden und verharrten so drei langen Minuten lang. Touristen zuckten vor Schreck zusammen, Pärchen blieben irritiert

Die Grüne Jugend flashmobbt!

stehen. Sogar das Akkordeon des Straßenmusikers verstummte. Eine unheimliche Stille gefolgt von leisen Murmeln verlieh der Aktion eine dramatische Note. Während dessen durchstreiften Männer und Frauen in weißen Schutzanzügen und Masken den von leichengepflasterten Marienplatz mit ihren

Foto: Grüne Jugend

Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Grüne Jugend ........................................................................................................................... „Geigerzählern“. Die Aktion verdeutlichte eindrucksvoll die Gefahren der Atomenergie. Ein äußerst ungewöhnliche Kooperation im Kampf gegen Atomenergie gingen wir mit der Jugendzeitschrift BRAVO ein. Zum ersten Mal in der über 50-jährigen Geschichte der BRAVO widmet sich die “Foto-Lovestory” in der BRAVO GIRL 09/2011 einem politischen Thema. Die Grüne Jugend München stand dem Redaktionsteam beratend und in Gastrollen zur Verfügung. Wir hoffen mit diesem recht ungewöhnlichen Weg möglichst viele junge Mädchen und Jungen auf die Gefahren der Atomenergie zu sensibilisieren.

Rein in die Stadtentwicklung!

Neues Mitgliedermagazin: Die „Pusteblume“ Zu guter letzt und mit großer Freude können wir verkünden, dass wir ein neues Mitgliedermagazin haben: Die „Pusteblume”. Mit neuem Design und innovativem Konzept beschäftigt sich die gegenwärtige Ausgabe mit dem Thema Stadtentwicklung. Zur Vertiefung und Vorbereitung der Themenmonate wird es zukünftig je eine Ausgabe der Pusteblume geben. Wir haben extra ein paar Exemplare mehr gedruckt und werden einige im Stadtbüro auslegen. Bei Interesse einfach nehmen, staunen - lesen. Wir sind gespannt auf die Rückmeldungen. Für den Vorstand, Florian Raabe

Von Ende April bis Anfang Juni findet unser ausgeprägter Themenmonat Stadtentwicklung statt. Wir beschäftigen uns mit gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklungen unserer Stadt. Im Ersten Teil unseres Themenmonat beschäftigen wir uns mit Kulturpolitik und Gentrifizierung. Der zweite Teil versucht sich zukünftiger Mobilität und Verkehrsplanung zu nähern. In Podiumsdiskussionen, Vorträgen und Stadtsparziergängen wollen wir uns der Thematik nähern, Konzepte aufstellen und Forderungen in Änträgen formulieren. Termine findet ihr auf unserer Homepage: www.gjm.de. Wir freuen uns über einen regen Besuch jeglicher Altersstufe. 40

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............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ...........

Arbeitskreise der Münchner Grünen Bildung Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: herrad.meese@muenchen.de

Einwanderung/Migration Florian Roth, drflorianroth@aol.com, Gülseren Demirel. guelseren.demirel@muenchen. de, Hubertus Schroer: hubertus.schroer@iiqm.de Ansprechpartnerin: herrad.meese@ muenchen.de

Ernährung Thiemo Nagel, thiemo.nagel@googlemail. com

Frauen Lydia Dietrich, lydia.dietrich@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmidnoerr@muenchen.de

Gesundheit Lydia Dietrich, Lydia.Dietrich@muenchen.de, Petra Tuttas, petu@macnews.de

KulturIniMünchen/KIM Florian Roth, drflorianroth@aol.com

Ökologie/Energie Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen. de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@arcor. de Ansprechpartnerin: sabine.gehring@ muenchen.de

Soziales Siegfried Benker, siegfried.benker@muenchen.de, Gülseren Demirel, guelseren. demirel@muenchen.de, Jutta Koller, jutta. koller@muenchen.de Ansprechpartnerin: magdalena.schmid-noerr@muenchen.de

Stadtentwicklung Sabine Krieger, Paul Bickelbacher, Sabine Nallinger, Boris Schwartz Ansprechpartner: josef.hoegl@muenchen.de

Verkehr Paul Bickelbacher, Paul.Bickelbacher@tonline.de, Sabine Nallinger, sabine.nallinger@ arcor.de Ansprechpartner: josef.hoegl@ muenchen.de

Wirtschaft und Finanzen Hermann Brem h.brem@gmx.de, Gisela Kainz mail@gisela-kainz.de

Wohnen Jutta Koller, jutta.koller@muenchen.de, Sabine Krieger, Sabine.Krieger@muenchen.de Ansprechp.: josef.hoegl@muenchen.de

MieterInnenBeratung Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 11.5. und 35.5, jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88). Stadtrundbrief Grüne München - Mai 2011

............ Termine im Überblick ..............................................................................................................

Mai So

Mo 2

Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

OV Zentral