Rundschau 1/2020

An einen Haushalt

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Informationen der Lilienfelder Sozialdemokraten

Lilienfelder

51. Jahrgang

Nr. 1

Juli 2020

Rundschau

FĂźr Sie im Gemeinderat vertreten:

StR Martin Trattner, GR Annemarie Mitterlehner, GR Ilir Abazi, GR Sabrina Hofecker und GR Petra Herster

IHR TEAM DER SPĂ– IM GEMEINDERAT

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Lilienfeld aktuell

Gemeinderatswahl brachte kaum Veränderungen Das Ergebnis der Gemeinderatswahl brachte kaum Änderungen im Gemeinderat. Die SPÖ hat gegenüber der GR-Wahl 2015 um 0,13 % leicht zulegen und die fünf Mandate halten können. Die ÖVP hat sich um 2,01 % gesteigert und das bisher einzige Mandat der FPÖ für sich gewonnen.

Bitter für die FPÖ: Hätte sie nur eine Stimme mehr erzielt, wäre ihr das Mandat geblieben.

Die SPÖ-Gemeinderäte im Kurzportrait: Stadtrat Martin Trattner Wofür ich stehe: Ich stehe für sozialen Ausgleich und gleiche Chancen für alle ohne Einschränkungen auf Grund von Herkunft, Geschlecht, Alter oder familiärem Hintergrund.

Wofür ich mich besonders einsetze: Ich werde mich vor allem dafür einsetzen, dass die selbst durch die Gemeinde steuerbaren Abgaben und Gebühren nur im unbedingt notwendigen Maß angehoben werden, da schließlich die Einkommen nicht so stark ansteigen.

Gemeinderat Ilir Abazi Wofür ich stehe: Ich stehe für kulturelle Werte, für das Miteinander aller Lilienfelderinnen und Lilienfelder sowie die Lebensgestaltung in unserer Gemeinde.

Wofür ich mich besonders einsetze: Als Vertreter der SPÖ im Ausschuss „Generationensicherheit und Sozialer Wohnbau“ werde ich mich besonders für den Verbleib junger Lilienfelderinnern und Lilienfelder in unserer Heimatgemeinde einsetzen.

Gemeinderätin Sabrina Hofecker

Gemeinderätin Annemarie Mitterlehner Wofür ich stehe: Als überzeugte Sozialdemokratin ist für mich Soziale Sicherheit ein Kernthema. Uns als Gesellschaft kann es nur gut gehen, wenn es auch jeder und jedem Einzelnen gut geht. Das bedeutet aber auch, dass wir unsere Mitmenschen durch schwierige Lebenssituationen wie zum Beispiel Arbeitslosigkeit, soziale Notlagen oder Krankheit so begleiten, dass sie ihr Leben wieder selbst in die Hand nehmen können.

Wofür ich mich besonders einsetze: Für eine ehrliche und respektvolle Politik mit mehr Beteiligung, mehr Bewegung und mehr Feminismus im Sinne einer gleichberechtigten Gesellschaft.

Wofür ich stehe: Als neues Mitglied des Lilienfelder Gemeinderates möchte ich frischen Wind in die Gemeinde bringen und mich mit „Hand und Herz“ daran beteiligen, Lilienfeld wieder attraktiver zu machen.

Wofür ich mich besonders einsetze: Als „JungMama“ möchte ich mich insbesondere für Familien und die Kinderbetreuung einsetzen. Außerdem würde ich gerne einen Teil dazu beitragen, die Wirtschaft und den Tourismus wieder etwas anzukurbeln, vor allem in schweren Zeiten wie diesen!

Gemeinderätin Petra Herster Wofür ich stehe: Ich stehe für Gleichheit aller Personen, die sich in unsere Gesellschaft integrieren möchten, egal welcher Herkunft, politischen Einstellung, welchen Glaubens und Geschlechts. Es sollte keine Diskriminierung aus diesem Grunde geben und es sollten alle die gleiche Chance wegen ihren Fähigkeiten und nicht nur wegen „Schiebung“ bekommen.

Wofür ich mich besonders einsetze: Dass Lilienfeld wieder für alle Altersgruppen attraktiv wird und die Menschen wieder näher zusammenrücken und zusammenhelfen, wie es früher auch gemacht wurde.

Ausgeschiedene Mandatare: Danke für Euren Einsatz Mit der Angelobung des neuen Gemeinderats endeten die Mandate für drei langgediente Mitglieder der SPÖ-Gemeinderatsfraktion. Wir möchten uns ganz speziell für die geleisteten Dienste an der Bevölkerung bedanken und unseren ehemaligen Mandataren alles Gute für die Zukunft wünschen.

Burkhard

Eberl

war insgesamt 299 Monate bzw. fast 25 Jahre im Gemeinderat vertreten. Er nimmt in der Geschichte seit 1945 den elften Rang der längst dienenden Mandatare ein.

Für die SPÖ waren nur drei Mandatare länger im Einsatz: Willi Vorstandlechner mit seinen unglaublichen knapp 48 Jahren als Gemeinderat, Alt-Bgm. Karl Trattner, der fast 35 Jahre im Gemeinderat vertreten war und DI Walter Pusch, der es auf einen Monat mehr als Burkhard Eberl gebracht hat. Eberl war zuletzt als Obmann des Prüfungsausschusses tätig und war zudem Mitglied im Finanz- und Mittelschulausschuss.

Die Zukunft stellt Fragen.

Susanne Herster

wurde im April 2000 als Gemeinderätin angelobt und brachte es somit auf fast 20 Jahre Tätigkeit für die Bevölkerung und nimmt in der Rangliste der längst dienenden Mandatare den 24. Platz ein. Sie war im Wohnungsausschuss das mahnende Gewissen für die Auswahl der richtigen Mieter in unseren Gemeindewohnungen. Als Obfrau der Naturfreunde Lilienfeld ist Susi Herster nach wie vor im ehrenamtlichen Einsatz.

Helga Wegerer

war auch stolze 15 Jahre für die SPÖ im Gemeinderat tätig und kümmerte sich in ihren Ausschüssen um Kultur, Wirtschaft und Tourismus.

Dieses Engagement zeigt sich auch beim Fremdenverkehrsverein und beim Advent in Lilienfeld, wo sie ihre Expertise und ihre Schaffenskraft nach wie vor einbringt. Auch als stellvertretende Einsatzleiterin bei der Aktion „Essen auf Rädern“ ist sie nach wie vor ehrenamtlich für die Lilienfelder Bevölkerung tätig.

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Lilienfeld aktuell

Die Arbeit in den Ausschüssen

Ein wesentlicher Teil der Gemeinderatsarbeit erfolgt in den Ausschüssen, wo die Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat bzw. den Gemeinderat erarbeitet werden. Neben den sieben Gemeinderatsausschüssen gibt es noch weitere Ausschüsse und Kommissionen, in denen Gemeindemandatare oder auch Personen von den Kandidatenlisten vertreten sind.

In folgenden Ausschüssen und Kommissionen sind die SPÖ-Mandatarinnen und -Mandatare vertreten:

StR Martin Trattner leitet den Ausschuss „Kommunale Daseinsvorsorge“ (Wasserversorgung, Kanal, Müllentsorgung und Friedhofsangelegenheiten).

Darüber hinaus ist er als Ersatzmitglied Vertreter im Traisenwasserverband sowie im Abwasserverband an der Traisen.

GR Annemarie Mitterlehner ist Vorsitzende des Prüfungsausschusses und zudem im Ausschuss für „Finanzen, Personal und Gemeindeinfrastruktur“ vertreten. Ferner ist sie Mitglied in der Disziplinarkommission und im Kuratorium der Volkshochschule.

GR Ilir Abazi vertritt die SPÖ im Ausschuss „Generationensicherheit und Sozialer Wohnbau“.

GR Sabrina Hofecker ist in den Ausschüssen „Bildung, Familien und Kinderbetreuung“ sowie „Wirtschaft, Tourismus und Bergbahn“ tätig. Als

logische Konsequenz daraus ist sie auch eine der drei Vertreterinnen der Stadtgemeinde im Tourismusverband Traisen-Gölsental.

GR Petra Herster kümmert sich im Ausschuss für „Kunst und Kultur, Umwelt und Energie“ darum, dass die sozialdemokratischen Positionen Einzug in die Entscheidungen finden.

Darüber hinaus entsendet die SPÖ noch Marco Wollinger in den „Mittelschulausschuss Lilienfeld“ sowie Tamara Pirkfellner in das Kuratorium der Volkshochschule.

Ferienbetreuung ist heuer besonders wichtig!

Durch die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie waren Eltern vielfach gezwungen, ihren Urlaub für die Kinderbetreuung während der Kindergarten- und Schulschließungen zu verbrauchen. Deshalb ist es in der Ferienzeit besonders wichtig, flächendeckende Betreuungsmöglichkeiten in den Schulen und Kindergärten anzubieten. Unsere Gemeinderätin Sabrina Hofecker appelliert daher an die Eltern, diese Ferienbetreuung auch wirklich bei den Befragungen nachdrücklich einzufordern, weil die Schwierigkeiten einer adäquaten Betreuung außerhalb der Schulen und Kindergärten in der Ferienzeit oft noch gar nicht abschätzbar sind.

Kommentar

Foto: NÖN

Liebe Lilienfelderinnen und Lilienfelder!

StR Martin Trattner Fraktionsvorsitzender

Das heurige Frühjahr stand ganz im Zeichen des Stillstands infolge der Maßnahmen der Bundesregierung wegen der Covid-19-Pandemie. Weite Teile der Wirtschaft stehen mit dem Rücken zur Wand. Große Teile der Bevölkerung sind entweder arbeitslos oder in Kurzarbeit. Viele Gemeinden – als einer der wesentlichsten Wirtschaftsmotoren in den Regionen – sind finanziell so beschnitten, dass die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit besteht. Das „Rettungspaket“ der Bundesregierung treibt die Gemeinden mehr in die Schuldenfalle, als dass es hilft, weil die Gemeinden nur Geld bekommen, wenn sie selber Geld in die Hand nehmen – nur woher? Es rächt sich nun, dass ein Bundeskanzler nur auf Selbstdarstellung setzt, anstelle auf Transparenz. Ein Kanzler, der sich nur mit Personen umgibt, die seine Meinung teilen und jeden sofort verstößt, der nur ansatzweise eine andere Meinung vertritt. Jetzt haben wir den Salat und Österreich wird lange brauchen, um sich davon zu erholen. Vom gesellschaftlichen Schaden, den die Angst machende Politik samt Eingriffen in viele Grundrechte Kanzler Kurz angerichtet hat, ganz zu schweigen.

Wie man mit einer veritablen Krise besser umgehen kann, haben die Kanzler Gusenbauer und Faymann während und nach der Wirtschaftskrise 2008 gezeigt.

Impressum: Herausgeber: SPÖ-Stadtorganisation Lilienfeld; Medieninhaber (Verleger): Martin Trattner, im Auftrag der SPÖ Lilienfeld, alle 3180 Lilienfeld, Stangentalstraße 20; Druck: Grafotyp GmbH; Verlagspostamt: 3180 Lilienfeld. Erscheinungsort: Lilienfeld; Alle Fotos ohne Quellennachweis: SPÖ Grundlegende Richtung der Zeitung: Information der Lilienfelder Bevölkerung. Wahrung der Interessen der Mitglieder der SPÖ im Sinne des Parteiprogrammes. ,nternet: ZZZ IDFHERRN FRP VSRHOLOLHQIHOG (-Mail: spoe.lilienfeld@inode.at

SPÖ

#gemeindenretten

Corona-Schäden fĂźr die Gemeinden: BĂźrokratie herunter- und flexible Hilfen hochfahren Durch die Corona-Krise verlieren die Gemeinden rund zwei Mrd. Euro. Das ist der geschätzte Einnahmenverlust durch die Mindereinnahmen aus der Kommunalsteuer und durch fehlende Ertragsanteile. Gleichzeitig sind die Gemeinden fĂźr Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, SpitalsmOBO[JFSVOH "CXBTTFSFOUTPSHVOH VOE Wasserversorgung sowie fĂźr viele weitere wichtige Aufgaben zuständig. Doch im (FHFOTBU[ [V BOEFSFO "SCFJUHFCFSO EVSGten die Gemeinden ihre Mitarbeiter nicht in Kurzarbeit schicken – selbst dann nicht, wenn die Kindergärten geschlossen werden mussten. „Wir hatten also die vollen Kosten weiter zu bezahlen, haben Einnahmen verloren und wurden gleichzeitig mit hĂśheren "VTHBCFO EVSDI VOTFSF "OUFJMF BO EFO Sozialleistungen fĂźr jene Menschen belastet, die ihre Jobs verloren haben und in die Sozialhilfe abrutschen“, bringt es LandesgeschäftsfĂźhrer Wolfgang Kocevar, BĂźrgermeister der Gemeinde Ebreichsdorf, stellvertretend fĂźr alle Gemeindechefs auf den Punkt.

Daher hält Kocevar die, von der SPĂ– geforderten, 250 Euro pro Einwohner an "VTHMFJDIT[BIMVOHFO WPN #VOE GÂ&#x;S OPU-

wendig, um wenigstens die schlimmsten Corona-Folgen fĂźr die Gemeinden abfedern zu kĂśnnen. Der Initiator der parlamentarischen BĂźrgerinitiative „Sicherung der Gemeindeleistungen“, Nationalrat VOE #Â&#x;SHFSNFJTUFS WPO 5SVNBV "OESFBT ,PMMSPTT SJDIUFU EBCFJ FJOFO "QQFMM BO EBT Land NĂ–, Bedarfszuweisungsmittel den Gemeinden schnell und unbĂźrokratisch generell fĂźr allgemeine Finanzierungvorhaben zu gewähren: „Die BĂźrgermeisterInnen in NiederĂśsterreich wissen am besten, wo Investitionen dringend zu setzen sind. SchlieĂ&#x;lich handelt es sich um Geld, das den Gemeinden gehĂśrt und mit BĂźrokratie haben wir in den Gemeindestuben derzeit schon genug zu tun.“ Ein VorstoĂ&#x;, dem auch Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl, NĂ– Schirmherr der parlamentarischen BĂźrgerinitiative, einiges abgewinnen kann: „Mit unserem Modell, das 250 Euro pro Einwohner an "VTHMFJDIT[BIMVOHFO WPN #VOE WPSTJFIU kĂśnnen wir die schlimmsten Folgen fĂźr die Kommunen und die regionale Wirtschaft abfedern und gestärkt aus der Krise starten! Es braucht diese Mittel, damit die Gemeinden in die Lage versetzt werden, das direkte Lebensumfeld der NiederĂśsterreicherInnen weiterhin aktiv und attraktiv gestalten zu

kĂśnnen. Das Gemeindepaket des Bundes ist mutlos, kraftlos und stellt keine Hilfe GÂ&#x;S EFO HS¤•UFO "VGUSBH VOE "SCFJUHFCFS unsere Gemeinden, dar.“ "VDI EFS 1SÂľTJEFOU EFT /Ă (FNFJOEFWFStreterverbandes, Bgm. Rupert Dworak, macht das Land darauf aufmerksam, dass die Hilferufe der Gemeinden immer lauter werden. „Wir benĂśtigen 250 Euro pro &JOXPIOFS BO "VTHMFJDIT[BIMVOH VN unseren Kommunen die Liquidität zu geXÂľISMFJTUFOĂŚi CFUPOU %XPSBL "MMFT BOEFre wird frĂźher oder später in manchen Gemeinden zur Zahlungsunfähigkeit fĂźhren. „Es reicht nicht, dass der Kanzler in drei Monaten 80 Pressekonferenzen abhält und einen Geldregen verspricht. Jetzt muss geliefert werden – wir fordern 250 Euro pro Einwohner fĂźr unsere Gemeinden. Hier sehen wir Bund und Land gleichermaĂ&#x;en in der Pflicht“, so LHStv. Franz Schnabl, NĂ– GVV-Präsident Rupert Dworak, LandesgeschäftsfĂźhrer Wolfgang Kocevar VOE /3 "OESFBT ,PMMSPTT BCschlieĂ&#x;end.

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Europa aktuell

Die Zeit ist reif für eine solidarische EU Kommentar von niederösterreichischen EU-Abgeordneten Günther Sidl Die vielen Probleme, die in Europa während der Corona-Pandemie aufgetreten sind, zeigen, dass es nicht mehr so weitergehen kann wie bisher. Es kann nicht sein, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten mitten in einer Krise um dringend benötigte Schutzausrüstungen streiten. Das kann genauso zu einer Katastrophe führen wie die Idee, dass man die Wirtschaft innerhalb der eigenen Landesgrenzen retten kann, ohne die Entwicklung in den Nachbarstaaten mitzubedenken.

Europa muss endlich weiter zusammenrücken und einsehen, dass ein gemeinsames Vorgehen hilfreicher ist als Kleinstaaterei.

Wir brauchen ein echtes Bekenntnis zu einer Sozialunion, die über eine Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht.

Die Menschen müssen spüren, wie Europa für sie da ist. Genau dafür brauchen wir eine solidarische EU – und die muss jetzt mit einem echten europäischen Wiederaufbaufonds beginnen.

Sidl fordert Sonderausschuss zur Corona-Krise „Nationale Alleingänge sind schon in normalen Zeiten nicht hilfreich – in Krisenzeiten sind sie aber brandgefährlich“, betont der SPÖ-EU-Abgeordnete Günther Sidl angesichts des unkoordinierten Vorgehens der EU zu Beginn der Corona-Krise und fordert einen Sonderausschuss im EP: „Wir müssen festlegen, in welchen Bereichen ein gemeinsames Vorgehen der gesamten EU sinnvoller ist – das ist aus heutiger Sicht natürlich der Einkauf und die Verteilung von Arzneimitteln, Medizinprodukten sowie Schutzausrüstungen, aber auch die Frage nach Grenzschließungen und Verkehrsbeschränkungen.“ Solche Maßnahmen könnten in Zukunft auch durch ein europäisches Krisenmanagement gesetzt werden.

Klimaschutz muss trotz Corona-Krise weitergehen „Der Klimaschutz kann nicht warten bis wir die Corona-Krise überwunden haben“, betont SPÖ-EU-Abgeordneter Günther Sidl, der die Verknüpfung von Finanzhilfen an die Erreichung der EU-Klimaziele fordert: „Damit wäre sichergestellt, dass die Folgen der Coronakrise aktiv bekämpft werden. Gleichzeitig wird aber auch die große Herausforderung des Klimawandels als Chance genutzt: Investitionen in den öffentlichen Verkehr, der Förderung starker Klimaregionen oder der weitere Ausbau von TopInternetverbindungen. Das hilft den Menschen unmittelbar und steigert langfristig die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger - auch im Bezirk Lilienfeld.“

SPÖ

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Lilienfeld aktuell

Urteil zu Wanderunfall bringt Ehrenamt unter Druck Eine alte Weisheit lautet, dass „Recht“ nicht immer gerecht oder richtig ist. Nichts zeigt die Wahrheit dieses Spruchs besser als das Urteil gegen den Fremdenverkehrsverein. Nach einem Wanderunfall im Jahr 2018, bei dem ein Wanderer aus Wien 30 Meter abgestürzt ist, als er sich angeblich nur an ein Geländer eines Wanderweges angelehnt hat, welches dann gebrochen ist, verklagte dieser den Fremdenverkehrsverein. Das Urteil brachte dann die böse Überraschung: Der Fremdenverkehrsverein als Wegeerhalter habe grob fahrlässig gehandelt und wurde zu Schmerzensgeldzahlung und Ersatz der Verfahrenskosten verurteilt.

Der Verein ist mit dem Lilienfelder Rechtsanwalt Mag. Alfred Schneider in die Berufung gegangen und hofft nun auf eine für das Ehrenamt bessere Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien. Fatal wäre eine Bestätigung des Urteils. Das hätte österreichweit oder vielleicht sogar darüber hinaus gravierende Folgen: Ehrenamtliche Wegepflege würde damit massiv erschwert, denn wer arbeitet kostenlos für die Allgemeinheit, wenn man bei jeder Kleinigkeit – die oft durch fehlenden Hausverstand der „Opfer“ zustande kommt – vor Gericht steht und mit seinem Privatvermögen haftet? Amerikanische Verhältnisse brauchen und wollen wir nicht!

Wegebetreuung durch Fremdenverkehrsverein Erfreulich ist, dass trotz des noch nicht rechtskräftigen Urteils (siehe obenstehender Artikel) der Fremdenverkehrsverein trotzdem unermüdlich unsere schönen und tollen Wanderwege weiter pflegt. Für diese Pflege werden immer wieder Helfer gebraucht. Treffpunkt ist jeden zweiten Samstag im Monat um 8:00 Uhr beim Bauhof Lilienfeld. Einfach hinkommen und mitmachen!

Andreas Berger neuer Hüttenwirt auf der Hinteralm Fast neun Jahre war Gerald Zöchinger Wirt auf der Hinteralm. Er folgte im September 2011 dem legendären und leider inzwischen viel zu früh verstorbenen Peter Gravogl als Wirt am höchsten Punkt Lilienfelds. Nun ist es für den 53jährigen an der Zeit, sich neuen Zielen und Herausforderungen zu stellen. Der Wohnsitz in Herzogenburg verbunden mit der Arbeit auf 1313 Meter Seehöhe ist nicht einfach. Daher ist es verständlich, wenn man Veränderung sucht, solange sie auch noch machbar ist. „Zechal“ hat seine Sache in all den Jahren hervorragend gemacht und war nicht nur Hüttenwirt mit Leib und Seele, sondern hat sich insgesamt für die Weiterentwicklung des Muckenkogels eingesetzt. Die sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion bedankt sich bei ihm und seiner Lebensgefährtin Sandra für die herzliche Gastfreundschaft am Berg!

Foto: NÖN Die Naturfreunde Traisen haben in der Zwischenzeit auch schon einen Nachfolger gefunden. Voller Energie und mit jugendlichem Charme übernimmt der 29jährige Traisner Andreas Berger mit August dieses Jahres die Hütte. Die Berge sind seit Kindheitstagen seine Leidenschaft. Hüttenerfahrung hat Andreas bereits in Kaprun und Schladming gesammelt. Die Liebe zu den Bergen und zur Gastronomie sind für die Hinteralm die besten Voraussetzungen. Dass er dazu noch aus dem Nachbarort Traisen kommt und den Berg und die Leute kennt, ist ein zusätzlicher Vorteil.

Wir freuen uns schon auf „den Neuen“ am Lilienfelder „Höhepunkt“ und wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg!

Die Zukunft stellt Fragen.

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Corona aktuell

Lilienfelder Spital: Zufahrt durch defekten Bahnschranken blockiert Vor Jahren sammelte die SPÖ Unterschriften für eine Ampel bei der Spitalskreuzung, um die unübersichtliche Situation bei dieser verkehrsreichen Kreuzung zu entschärfen. Die ÖVP blockte ab und ignorierte diese Forderung mit fadenscheinigen Argumenten, wie zum Beispiel, dass eine lange Abbiegespur notwendig wäre um die längere Rotphase bei der Eisenbahnkreuzung auszugleichen. Einige Jahre später kam diese Abbiegespur doch – weil sich die ÖVP trotz Warnungen einen Schranken einbildete. Die einzige Zufahrt zum Krankenhaus mit einem Schranken zu blockieren, wenn z.B. ein Notfall am Weg ist, grenzt an vorsätzliche Lebensgefährdung!

Am 5. April 2020 wurden die Befürchtungen wahr: Durch einen Defekt öffnete sich der Schranken nicht und blieb von 15:45 Uhr bis 16:32 Uhr geschlossen – trotz mehrmaligem Anruf bei der Bahn, den Schranken manuell öffnen zu lassen! Auf der Abbiegespur standen zahlreiche Rettungsfahrzeuge. Teilweise wurden Patienten auf offener Straße ausgeladen, unter dem Schranken durch getragen und anschließend auf den Tragen ins Krankenhaus gerollt. Andere Rettungsfahrzeuge fuhren zur Bahnhaltestelle und übergaben dort ihre Patienten an das Krankenhauspersonal.

Es zeigte sich einmal mehr, dass Situationen ganzheitlich beurteilt werden sollten und gute Ideen nicht deshalb abgelehnt werden dürfen, nur weil sie von einer anderen politischen Fraktion kommen.

Gemeinden in der Corona-Schuldenfalle: Regierung lässt ländliche Gemeinden im Stich Die Coronakrise wird zu einer Finanzkrise der Gemeinden und Städte. Über zwei Milliarden Euro werden Österreichs Gemeinden durch die Corona-Krise verlieren, warnt der Ökonom der Arbeiterkammer Wien Markus Marterbauer beim Experten-Hearing zum Budget im Parlament. Die SPÖ fordert dringend Zuschüsse für Gemeinden und hat eine parlamentarische Bürgerinitiative gestartet.

Darin verlangt sie von der Regierung die hundertprozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls der Corona-Krise für Städte und Gemeinden. Insgesamt fehlen den Gemeinden 2 Milliarden Euro wegen des Lockdowns. Wochen später hat die Regierung reagiert: Sie kündigt ein Hilfspaket für die Gemeinden an. Die Förderungen aus dem Bund machen aber gerade einmal die Hälfte des benötigten Geldes aus.

Finanzschwache Gemeinden in strukturschwachen Regionen haben vom Regierungspaket so gut wie nichts, denn die Zuschüsse sind an Investitionen geknüpft. Wenn Gemeinden Fördergelder wollen, müssen sie also zusätzliche Schulden machen. Es werden nämlich nur 50 Prozent eines Projektes gefördert – den Rest müssen die Gemeinden selbst tragen. Wenn also einer Gemeinde 100.000 Euro Förderung zustehen würde, muss sie selbst 100.000 investieren können. Finanzschwache Kommunen schauen dabei durch die Finger. Sie stehen vor der Wahl: Entweder hohe Schulden aufnehmen oder ganz auf die Förderung verzichten.

Während den Kommunen die Einnahmen wegbrechen, sinken die Ausgaben nicht: Das Gemeindepersonal ist von der Kurzarbeit ausgenommen. Kindergärtnerinnen müssen weiter voll bezahlt werden, während viele Gemeinden keine Elternbeiträge mehr einheben. Auch die Kosten der Gemeinden für Sozial- und Krankenanstalten werden durch die Krise eher ansteigen. Doch gerade bei den laufenden Kosten will die Regierung den Gemeinden nicht unter die Arme greifen. Das Hilfspaket soll nur Projekte fördern.

Kleine Gemeinden in strukturschwachen Regionen bräuchten aber dringend Ersatz für ihre ohnehin kleinen Einnahmen, um sich durch den laufenden Betrieb nicht noch zusätzlich zu verschulden.

SPÖ

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Corona aktuell

Corona: Punktuell richtige Maßnahmen von Regierung überzogen Bei der Bewältigung der ausgerufenen Pandemie wurden zahlreiche Maßnahmen gesetzt, die den Menschen in Österreich großen Schaden zugefügt haben. Es ist verständlich, dass man als verantwortliche Regierung die Gesundheit der Bevölkerung schützen muss. Allerdings müssen die Maßnahmen – die punktuell durchaus auch richtig waren – immer so sein, dass der Nutzen größer als der Schaden ist. Leider hat die Regierung mehr auf Angstund Panikmache gesetzt, als seriös zu informieren und ausgewogene Maßnahmen zu setzen. Die veröffentlichten Protokolle beweisen, dass Kanzler Kurz mit Angst und Panik statt mit wissenschaftlich basierten Fakten Politik macht.

Er umgibt sich leider mit „Beratern“, die offenbar nur seine Sichtweise teilen – andere, wie den Public-Health-Experten Martin Sprenger, der für eine unaufgeregte und sachliche Auseinandersetzung steht, wurden entfernt. Als schon klar war, dass der Höhepunkt der Infektionen überschritten ist, Maßnahmen entschärft werden hätten können, hat Kurz noch ein gewaltiges „Schäuferl“ nachgelegt und mit den „hunderttausend Toten“ zusätzlich für massive Verunsicherung, Angst und Panik in der Bevölkerung gesorgt. Warum hat Kurz nie Fachleute bei seinen Pressekonferenzen dabei gehabt? In anderen Ländern kamen Profis zu Wort – in Österreich sind immer nur die „vier Weisen aus dem Kanzleramt“ im Gleichschritt vor ausgewählte Journalisten getreten. Selbstdarstellung und „Message-Control“ pur.

An den Spätfolgen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden werden wir noch lange knabbern müssen. Die Arbeitslosenzahlen sind hoch wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr, über eine Million Menschen (!) sind in Kurzarbeit, Eltern, die ihre Kinder neben Homeoffice betreuen und unterrichten mussten und das bei ausgesprochenen – aber in der Form nie gesetzlich verordneten – Ausgangssperren. All das wird langfristige Folgen haben. Psychisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich. Der Schaden ist weit größer als der Nutzen.

Wo sind die Milliarden?

Jedes fünfte Kleinstunternehmen vor dem Aus! Die Corona-Krise ist längst von einer Gesundheitskrise zu einer wirtschaftlichen und sozialen Katastrophe geworden. Die Regierung verkündet von Woche zu Woche höhere Hilfspakete. Doch in den Betrieben und bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern scheinen sie nicht anzukommen. Vor allem Kleinunternehmen klagen über fehlende Unterstützung aus Härtefallfonds und Konjunkturpaket.

Es gibt in Österreich rund 300.000 Einpersonen- und Kleinunternehmen. Diese Betriebe erwirtschaften knapp 40 Milliarden Euro Wertschöpfung brutto. In den Unternehmen mit bis zu neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind 720.000 Menschen angestellt – das sind ein Viertel der österreichischen Arbeitsplätze.

Nur ein Drittel übersteht fix Eine Umfrage des Instituts für Volkswirtschaftslehre der Uni Wien zeigt, dass sich 20 Prozent der Kleinunternehmen vor dem Aus sehen. Sie beschreiben die Wahrscheinlichkeit, den Betrieb einstellen zu müssen, mit mindestens 50 Prozent oder höher. Nur ein Drittel ist sicher, die Krise zu überstehen. Befragt wurden 564 Betriebe (EinpersonenUnternehmen und Unternehmen mit bis zu neun MitarbeiterInnen).

„Nicht genügend“ für Härtefallfonds Einpersonen- und Kleinstunternehmen zeigen sich im Allgemeinen enttäuscht von den Maßnahmen der Regierung. Besonders der Härtefallfonds wird negativ beurteilt. In Summe beurteilen nur 0,3% der Teilnehmer den Härtefall-Fonds mit der Note „Sehr gut“. Knapp 2% der Teilnehmer vergeben die Note „Gut“, 7% die Note „Befriedigend“ und 22% die Note „Genügend“.

Die große Mehrheit der Teilnehmer beurteilt den Härtefall-Fonds mit der Note „Nicht genügend“: Nämlich 63% der teilnehmenden EPU und 66% der teilnehmenden Kleinunternehmer. „Mit der Verfügbarkeit von Informationen über das Hilfspaket waren die meisten halbwegs zufrieden, daran liegt es nicht“, sagt Paul Pichler, Mitautor der Studie. Die Enttäuschung ist groß, weil viele aus der ersten Phase des Härtefallfonds nichts und auch aus Phase zwei nur 500 Euro erhielten. Das reicht für viele gerade einmal für die Aufrüstung mit Schutzmaßnahmen zur Wiedereröffnung. Neben dem bürokratischen Aufwand und der niedrigen Ergebnisse sind auch die langen Wartezeiten ein Kritikpunkt.

Die Zukunft stellt Fragen.

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Vereine aktuell

Essen auf Rädern in Lilienfeld: 15.000ste Ausfahrt am 25. Juni 2020 Am 25. Juni 2020 feierte die Volkshilfe Stadt Lilienfeld ein besonderes Jubiläum!

Seit Beginn der Aktion am 1. Juni 1979 wurde zum insgesamt 15.000sten Mal „Essen auf Rädern“ in Lilienfeld zugestellt. Nur ein einziges Mal fiel die Zustellung aus - am 8. Juli 1997 auf Grund des Hochwassers in Lilienfeld. Anlässlich des Jubiläums dankten Vorsitzender StR Martin Trattner und Einsatzleiterin Christa Wolf den beiden Zustellern des Tages, Ingrid Fellner und Herbert Wagner stellvertretend für die derzeit 42 ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen für ihren Einsatz ebenso wie den Vertretern des Lilienfelder Spitals, Küchenleiter Lukas Friedl und dem technischen Leiter, Markus Moser für die jahrzehntelange hervorragende Zusammenarbeit.

Vom Krankenhaus wurden vom ersten Tag an ohne Unterbrechung die Speisen abgeholt. Dabei kamen bisher knapp 387.000 Portionen für die bisher v.l.n.r.: Küchenleiter Lukas Friedl, Einsatzleiterin Christa Wolf, die Zusteller Herbert Wagner und Ingrid insgesamt 701 Bezieherinnen und Fellner, Vorsitzender StR Martin Trattner und der technische Leiter des Krankenhauses, Markus Moser Bezieher zusammen. Derzeit beliefert die Volkshilfe 39 Lilienfelderinnen und Lilienfelder täglich mit einer warmen Mahlzeit. Diese Zahlen belegen, wie wichtig diese Aktion für die Versorgung unserer älteren Mitbürger ist, zeigt aber auch, dass das Essen vom Spital wirklich ausgezeichnet ist qualitativ und geschmacklich.

Essen auf Rädern: Zusteller/innen gesucht!

Die Aktion „Essen auf Rädern“ besteht seit 41 Jahren und beliefert mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern rund 40 Lilienfelderinnen und Lilienfelder mit einer warmen Mahlzeit pro Tag. Wir benötigen immer wieder neue Zustellerinnen und Zusteller, die alle sechs Wochen für einige Tage im Einsatz für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sind. Konkret benötigen wir eine/n Fahrer/in für drei Tage alle sechs Wochen. Der tägliche Aufwand beträgt etwa 2,5 bis 3 Stunden. Ein Mittagessen für die Zusteller/innen wird an Einsatztagen zur Verfügung gestellt.

Natürlich können auch Berufstätige mithelfen, da wir täglich - auch am Wochenende - zustellen.

Interessierte können sich bei der Einsatzleitung melden: Christa Wolf, Tel.: 02762/54025 Helga Wegerer, Tel.: 0664/73 82 21 21

SPÖ

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Vereine aktuell

Vorsitzende: Susanne Herster Tel. 02762 / 545 47 E-Mail: Naturfreunde_Lilienfeld@gmx.at Internet: http://lilienfeld.naturfreunde.at

Inge Wallner und Franz Berger Vereinsmeister im Kegeln Mitte Februar luden die Naturfreunde zum traditionellen Vereinskegeln ins Volksheim Traisen ein. 24 Damen und Herren folgten dem Aufruf, „in die Vollen zu schieben“. In einem spannenden und gleichzeitig auch sehr unterhaltsamen Bewerb wurden in fünf Klassen die Meister gekürt. Sieger bei den Männern wurde wie schon 2019 Franz Berger. In der Damenklasse sicherte sich Inge Wallner den Meistertitel. Bei den Gästeklassen waren Susanne Hohenwarter bzw. Franz Sieger nicht zu schlagen. Die Jugendklasse sicherte sich Alina Gudewej.

Nach dem offiziellen Wettbewerb folgte noch das schon traditionelle Kegeln um den Gugelhupf, der dann natürlich gleich aufgeteilt und verspeist wurde.

Mountainbike-Touren Die Naturfreunde bieten immer wieder geführte MountainbikeTouren an. Nähere Informationen und Termine finden Sie auf der Homepage (https:// lilienfeld.naturfreunde.at) oder auf der Facebook-Seite (Naturfreunde Lilienfeld/Nö https://www.facebook.com/ NaturfreundeLF/)

Vorankündigung 25. Juli 2020: Familienradtour nach Türnitz mit Besuch des Naturbades Treffpunkt: 9:00 Uhr beim Tennisplatz.

Ansprechpersonen: Gerlinde Tiefenbacher, : 0650 / 302 56 93 und Susi Herster, : 0680 / 402 65 48

Die Zukunft stellt Fragen.

Die Natur freunde freuen sich auf Ihre Teilnahme!

1. August 2020: Wanderung im Muckenkogelgebiet Treffpunkt: 9:00 Uhr am Liftparkplatz in Lilienfeld. Auffahrt mit dem Lift und Wanderung über Muckenkogel, Hinteralm, Kandlhofalm und weiter zur Sauschädlhütte. Danach Abstieg nach Innerfahrafeld.

Ansprechperson: Oswald Herster, : 02762 / 545 47

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Vereine aktuell

Jahreshauptversammlung ATUS Lilienfeld: Vorstand neu gewählt Am 15. Februar 2020 fand im Gasthaus Ebner die Jahreshauptversammlung des ATUS Lilienfeld - der im nächsten Jahr sein 50-jähriges Bestandsjubiläum feiern wird statt. Obmann Kurt Melichar konnte dabei zahlreiche der insgesamt 48 Mitglieder sowie StR Martin Trattner begrüßen. Melichar brachte eingangs einen Bericht über die zahlreichen Aktivitäten der vergangenen beiden Jahre.

Insgesamt waren es pro Jahr über einhundert Einzelaktivitäten. Jeden Montag während der Schulzeit sind die ATUS-Damen im Turnsaal der Volksschule sportlich aktiv. Die Herren haben ihre Bewegungseinheit jeden Donnerstag. Dazwischen gehen die fleißigen Sportlerinnen und Sportler jeden Mittwoch eine Nordic-Walking-Runde und legen dabei über das Jahr rund zweihundert Kilometer zurück. Dazu ist der ATUS immer wieder bei verschiedenen Aktionen der Stadt Lilienfeld mit dabei.

Die beiden Lehrwarte, Susanne Herster und Theo Fellner berichteten über die Ausgestaltung der Sport- und Turnstunden, ehe Kassier Herbert Wagner seinen Kassabericht vorlegte. Die Rechnungsprüferin Gerlinde Tiefenbacher attestierte eine vorbildliche Kassenführung und somit wurde der Kassier und der gesamte Vorstand entlastet.

Die anschließende Neuwahl unter der Leitung von StR Martin Trattner brachte durchwegs ein einstimmiges Ergebnis (siehe Infobox).

Die erste Handlung des wiedergewählten Obmannes Kurt Melichar war dann die schöne Aufgabe, langjährige Mitglieder zu ehren: 15 Jahre Mitglied sind: Sabina Breitler und Anneliese Rygiel 25 Jahre dabei sind: Edeltraud Loiskandl, Erna Schraml, Gerlinde Tiefenbacher und Veronika Münz 40 Jahre die Treue halten: Alois Holzer und Gottfried Umgeher Neue Mitglieder sind jedenfalls herzlich willkommen - immerhin sollten im nächsten Jahr anlässlich des 50-jährigen Vereinsjubiläums mindestens auch fünfzig Mitglieder dabei sein. Die Vorstandsmitglieder sind für interessierte sportliche Lilienfelderinnen und Lilienfelder die ersten Ansprechpartner/ innen.

Der neugewählte Vorstand des ATUS: Obmann: Obmann-Stv.: Kassier: Kassier-Stv.: Schriftführerin: Schriftführerin-Stv.: Rechnungsprüfer:

Kurt Melichar - er übt diese Funktion mittlerweile seit 1984 (!) aus.

Susanne Herster Herbert Wagner Erna Schraml Brigitte Melichar Annemarie Fellner Anneliese Rygiel und Gerlinde Tiefenbacher

Bleib xund in Lilienfeld Gestärkt und gesund wollen wir die Corona-Zeit verlassen! Daher ist es wichtig, unser körperliches und seelisches Wohlbefinden in Einklang zu halten.

Täglich Luft schnappen – es gibt kaum etwas Besseres für die Gesundheit! Wir haben in und rund um Lilienfeld herrliche Platzerl zum Entspannen und um Kraft zu tanken: Von der Schneerosenwarte, dem Parablui oder der Ulreichshöhe werden Sie jedenfalls begeistert sein – denn die Sicht über Lilienfeld ist beeindruckend! Die Wege sind gut gekennzeichnet und laden zu einem Spaziergang förmlich ein. Auch der „Tut Gut“-Wanderweg in Lilienfeld lädt ein zur Stärkung der Gesundheit. Bewegung an der frischen Luft stärkt nicht nur das Immunsystem sondern sorgt auch für gutes Wohlbefinden.

SPÖ

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Lilienfeld aktuell

Badgebührenerhöhung nicht gerechtfertigt: Wir übernehmen ihren Eintritt ins Bad! Willkürliche Erhöhungen zwischen 10 und 25 % bei den Eintrittspreisen ins Bad sollen das Budget retten. „Lächerlich“ meinen die SPÖGemeinderatsmitglieder. „Gerade mal knapp 2.000,- € mehr sollen dadurch ins Budget fließen - so rechnet zumindest der Bürgermeister.

Eine fadenscheinige Ausrede oder ein sprichwörtlicher Babyelefant im Genick der Familien – so sehen wir das“, meint SPÖ-Gemeinderätin Annemarie Mitterlehner.

Als Begründung für die Preiserhöhung im Lilienfelder Bad wurden die Einbußen im Budget durch den Lockdown angeführt. Eine mehr als durchsichtige Ausrede, denn die prognostizierten ca. 2.000,- € können das Haushaltsbudget der Gemeinde nicht sanieren. Egal von welcher Seite man es sieht – das Signal dieser Preiserhöhung ist katastrophal. Einerseits, weil die Sorgen und Zukunftsängste vieler Menschen nicht beachtet werden oder aber andererseits die Verunsicherung bei Urlaubsreisen beinhart ausgenützt wird. Die Auswirkungen des Lockdowns werden uns alle noch lange begleiten. Viele Menschen wurden arbeitslos oder arbeiten in Kurzarbeit. Beides hat massive finanzielle Auswirkungen auf die Familien. Sowieso haben wir in Österreich eine der niedrigsten Arbeitslosenersatzraten mit nur 55 Prozent des letzten Einkommens. Bei Kurzarbeit bekommen Beschäftigte – je nachdem wie hoch ihr Nettoeinkommen war – zwischen 80 und 90 Prozent. Nun wurde die Möglichkeit für Kurzarbeit nochmals um drei Monate verlängert. Das bedeutet, dass Familien nicht nur drei Monate mit weniger Geld auskommen müssen sondern sechs Monate. Bei gleichbleibenden Fixkosten eine ziemliche Belastung.

Als SPÖ wollen wir ein aktives Zeichen für diese unsensible Politik setzen. Deshalb übernehmen wir an einem Samstag im Sommer ab Mittag den Badeintrittspreis für Sie.

Egal, wie Sie den Sommer verbringen: Zu Hause, am Meer, am See oder in den Bergen. Wir wünschen Ihnen schöne und erholsame Sommertage! Ihre Gemeinderäte der SPÖ Lilienfeld.

Die Zukunft stellt Fragen.