Freistadt Lebenswert - April 2015

Zugestellt durch Post.at Aufgabepostamt 4240 Freistadt

SOZIAL – EHRLICH – GERECHT

FREISTADT

LEBENSWERT

ZEITSCHRIF T DER FREIS TÄ DTER SOZIALDEMOK R ATIE

Radwegekonzept AUS GABE 04·2015

Freistadt radelt Richtung echter RADFAHRstadt WOHNPROGRAMM 5X5 Wohnen darf kein Luxus sein

WOHNEN IM DIALOG Wann kommt Hilfe für die BürgerInnen?

BOGENSPORT

Neues Sportangebot startet im Mai

ZUM INHALT

 Vorwort

S. 2

Wohnen darf kein Luxus sein

S. 3

Wohnen im Dialog

S. 4

Bogensportanlage Freistadt

S. 6

Tischtennis – Kinder gesund bewegen

S. 8

Kompostieranlage – neues Konzept gesucht

S. 9

Straßenbauprogrgamm 2015

S. 10

Radfahrstadt Freistadt

S. 10

Steuerreform

S. 11

Versicherungsverträge der Stadtgemeinde

S. 12

Impressum: Eigentümerin, Herausgeberin und Verlegerin: SPÖ Stadtorganisation Freistadt, 4240 Freistadt, Linzer Straße 8a; www.spoe-freistadt.at Fotos, falls nicht gekennzeichnet: privat. Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz: 100%ige Eigentümerin und Herausgeberin: SPÖ Stadtorganisation Freistadt. Grundlegende Richtung des Mediums: sozialdemokratisch.

Druck: Plöchl Druck Freistadt; ökologisch verträglich gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier und 100% Ökostrom.

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AM WORT WOHNEN DARF KEIN LUXUS SEIN – bewusst beginnen wir diese Ausgabe mit dem Bericht über das Wohnprogramm 5 x 5, das speziell junge Menschen und Familien unterstützt. Die immer weniger zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel punktgenau für solche Projekte einzusetzen, lohnt sich und stellt eine gute Investition für die Zukunft unserer Jugend dar. Die größte Steuerreform der 2. Republik, bei der wirklich für jeden von uns mehr im Börsel bleibt, ist zudem ein weiterer guter Schritt in Richtung Verteilungsgerechtigkeit. ÖVP-ALLMACHT LEHNT AB. Professionelle Versicherungsmakler empfehlen es ihren Kunden tagtäglich: die regelmäßige Überprüfung der bestehenden Versicherungsverträge und die Einholung von Vergleichsangeboten. Für die Freistädter ÖVP-Mandatare ist das im öffentlichen Bereich, wo Versicherungsprämien aus unseren Steuergeldern bezahlt werden, offenbar nicht notwendig. Ein in der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachter Dringlichkeitsantrag von Rainer Widmann, der die Forderung der SPÖ auf dringende Anpassung der Verträge der Stadtgemeinde unterstützt, wurde alleine mit den Stimmen der ÖVP abgelehnt. Und das, obwohl die Polizzen der Stadtgemeinde mittlerweile 10 Jahre alt sind und längst nicht mehr dem aktuellen Stand der Dinge entsprechen.

95.000 EURO. Liebe Freistädterinnen und Freistädter, es geht hier um einen Betrag von 95.000 (!) Euro, der sogar den Landesprüfern einer entsprechenden Bemerkung in ihrem Prüfbericht wert war. Auf unserem YouTube Kanal „Freistadt Lebenswert“ empfehlen wir Ihnen zu diesem Thema das Video aus der Gemeinderatssitzung.

In diesem Zusammenhang erscheint es mir übrigens mehr als befremdlich, dass gerade wieder einmal die ÖVP medial von „Haxlbeißn“ und anpatzen in der Zusammenarbeit spricht. Gerade die letzte Gemeinderatssitzung hat wieder eindeutig aufgezeigt, in wie vielen Bereichen Nachholbedarf besteht und rasches Handeln notwendig wäre. Wenn die ÖVP das Aufzeigen der vielen Missstände als Angriff auf die eigenen Machtverhältnisse ansieht, dann wird sie damit wohl auch weiterhin verhindern, in vielen Fällen rasch handeln und Abhilfe schaffen zu können. Ich und meine Fraktion stehen jedenfalls zu einem ehrlichen Miteinander und laden alle anderen Fraktionen nach wie vor dazu ein.

BOGENSCHIESSEN. Karl Larndorfer eröffnet heuer die Bogenschießanlage Freistadt. Die Beharrlichkeit von VBgm. Wolfgang Affenzeller und StR Reinhard Atteneder hat sich gelohnt. Für Freistadt bedeutet diese Anlage ein Mehr an Sportmöglichkeit und eine wertvolle Erweiterung des Jugend- und Familienangebotes. Es stellt ein ideales Ausflugsziel dar und kostet der Stadtgemeinde nichts. Jeder Cent, der dadurch in der Stadt umgesetzt wird, stellt somit einen echten Gewinn dar. Mit diesem erfreulichen Projekt schließe ich und wünsche Ihnen noch viel Freude beim Durchblättern unserer neuen Ausgabe.

Ihr Christian Gratzl

FREISTADT LEBENSWERT 04-2015

SOZIALES  Resolution im Gemeinderat von ÖVP und FPÖ abgelehnt

WOHNEN DARF KEIN LUXUS SEIN EINE FORDERUNG DER FREISTÄDTER SOZIALDEMOKRATINNEN

Eine von der SPÖ in der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachte Resolution mit der Forderung nach leistbarem Wohnen für unsere Jugend fand lediglich durch GUT und BZÖ die Unterstützung. ÖVP und FPÖ lehnten mehrheitlich ab.

Wohnen wird kontinuierlich teurer. Erhöhte Baukosten und Grundstückspreise sowie sinkende öffentliche Finanzierung treiben die Mieten in die Höhe. Für unsere Jugend und junge Familien wird es immer schwieriger, sich ein eigenes Heim schaffen zu können. Wir Freistädter SozialdemokratInnen unterstützen daher ein speziell für junge Menschen ausgearbeitetes Wohnbauprogramm.

„Wohnen darf kein Luxus sein. Besonders betroffen von den Mieterhöhungen sind junge Menschen. Speziell für sie fordern wir in unserer Resolution das Wohnprogramm ‚5 x 5‘.“

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MAG. WOLFGANG AFFENZELLER VIZEBÜRGERMEISTER

Freistädter SPÖ-Team unterstützt Wohnprogramm für Jugendliche und junge Familien. Vorne: Stadtrat Christian Gratzl v.l.: Julian Payrleitner, Alex Schwab, Sabrina Brandhuber, Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller, Romana Pölz

WORUM ES DABEI GEHT? Mit dem „5 x 5“-Modell werden Jugendliche und junge Familien beim Start in die Selbständigkeit und in die eigenen vier Wände unterstützt.

Gemeinsam mit dem Land OÖ soll die Förderung der jeweiligen Wohnung so gestaltet sein, dass letztendlich als monatliche Miete nicht mehr als 5 Euro/m² an die Mieter verrechnet werden muss.

FÜR WEN DIESES MODELL GEDACHT IST? Für Menschen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren mit einem max. monatlichen Haushaltsnettoeinkommen von 1.400 Euro (1 Person) bzw.

1.900 Euro (2 Personen) zuzüglich 350 Euro für jedes Kind, mit einem Geltungszeitraum von 5 Jahren.

Wohnungsgröße max. 60 m² (1 Person) plus weitere 10 m² pro weiterer Person.

DIESE VORTEILE ERGEBEN SICH DARAUS: Freistehende Wohnungen (Ausstattungskategorie A oder B verpflichtend) könnten sofort eingesetzt werden und auch nach Ablauf der 5 Jahre bei normaler Mietvorschreibung weiter bewohnt werden.

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SOZIALES  Bürgermeister Jachs verweigert sofortige Antwort auf SPÖ-Anfrage im Gemeinderat

„WOHNEN IM DIALOG“ BÜRGERMEISTER VERZÖGERT NEUERLICH DEN PROJEKTSTART Die sofortige Beantwortung einer SPÖ-Anfrage durch StR Reinhard Atteneder zur Wohnproblematik im Raum Gebietskrankenkasse/Leonfeldner Straße und dem damit verbundenen Projekt „Wohnen im Dialog“ hat Bgm. Jachs in der März-Sitzung des Gemeinderates abgelehnt. Er schiebt damit die dringende Hilfestellung durch die Stadtgemeinde für die Betroffenen weiter auf.

Die Bewohner brauchen Hilfe. Ich verstehe es nicht, warum hier über 2 Jahre mit der Unterstützung gewartet wird. Bei der nächsten Sozial-Ausschusssitzung im April werde ich persönlich eine Umsetzung des fix und fertig ausgearbeiteten Projektes fordern.“

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REINHARD ATTENEDER SPÖ STADTRAT

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chon sehr lange müssen die BewohnerInnen des südlichen Stadtteiles rund um die Gebietskrankenkasse auf Hilfe durch die Stadtgemeinde warten. Bereits Anfang 2013 (!) traten BewohnerInnen an die Stadtgemeinde heran und baten um Unterstützung, da sie teils in ihren Wohnung nicht einmal mehr schlafen konnten. Der damalige Stadtrat Klaus Haunschmied (ÖVP) versprach zunächst rasche Abhilfe und „verkaufte“ diese Zusage medial für seine Fraktion bestens (siehe Bezirksrundschau Okt. 2013). Seitdem hat die ÖVP bereits zum dritten Mal innerhalb dieser Legislaturperiode den Posten des So-

zial-Stadtrates neu besetzt. Die betroffenen BürgerInnen warten noch immer auf die versprochene Hilfe.

5.000 Euro würde das in anderen Städten bereits bewährte Projekt „Wohnen im Dialog“ der Stadtgemeinde kosten. Verglichen mit den horrenden Ausgaben für diverse Feste und Veranstaltungen eigentlich ein verschwindend geringer Betrag, finden die Freistädter SozialdemokratInnen und stellen sich daher berechtigterweise die Frage: Warum zögert Bürgermeister Jachs und seine ÖVP-Mehrheitspartei bei der Hilfestellung für die betroffenen Bürger?

eister rm e rg ü B n e d n a n e g Fra Bürgermeister

Stadtrat Haunschmied (ÖVP) verkündete bereits 2013 vollmundig Hilfe, doch die Taten blieben aus (Auszug Rundschau 10/2013).

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m Reinhard Atteneder de Diese Fragen stellte StR : 15 itzung am 16. März 20 in der Gemeinderatss Bürgerinnen seit troffenen Bürger und be die n sse mü rum • Wa ng durch die wesentliche Hilfestellu e ein f au n hre Ja 2 r nunmeh Gemeinde warten?

Bürger in den n sind zur Hilfe unserer me ah ßn Ma e lch We • ten im Detail geplant? betroffenen Wohngebie ht der exakte n geplant sein, wie sie me ah ßn Ma e ret nk ko • Sollten ßnahmen aus?

Zeitplan zu diesen Ma dtgemeinde gar stellung durch die Sta lfe Hi e ein ist er Od • eschlossen worden? überhaupt schon ausg orten schuldig! rgermeister die Antw Bü r de eb bli to da Bis

FREISTADT LEBENSWERT 04-2015

„Mit 5.000 Euro könnten wir bei diesem Thema viel bewegen. Im Vergleich zu den Ausgaben für diverse PR-Veranstaltungen eine verschwindend geringe Summe. Wir fordern eine rasche Hilfe für die betroffenen Menschen.“

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MAG. WOLFGANG AFFENZELLER VIZEBÜRGERMEISTER

„Das Wort Nachbarschaft stammt vom mittelhochdeutschen Wort „naehwa-gabur(on)“.

Naehwa bedeutet nahe. Ich unterstütze das Projekt „Wohnen im Dialog“, weil es genau diese Nähe fördert, Vorurteile und Konflikte abbaut und somit das „Miteinander Leben“ bekräftigt.“

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IBRAHIM CANSIZ MITGLIED DER SPÖ-ARBEITSGRUPPE INTEGRATION

Freistadt Lebenswert: Unstimmigkeiten in der Gemeindepolitik sind nicht selten. War das Einbringen einer Aufsichtsbeschwerde, rund um die Baku-Reise des Bürgermeisters, wirklich notwendig?

Ibrahim Cansiz und Eva-Maria Schönberger bei den Betroffenen vor Ort.

Groß ist die Freude

der Kinder am Marianum-Spielplatz über die neu errichtete Schaukel. StR Reinhard Atteneder freut‘s, hat er sich doch mit seinem Ausschuss dafür stark gemacht.

Herzlichen Dank an die Sponsoren, die die rasche Umsetzung ermöglicht haben.

Reinhard Atteneder: Sorgsamer Umgang mit unseren Steuergeldern hat für mich Priorität. Die Einbringung der Aufsichtsbeschwerde beim Land OÖ war nötig, weil mehrere Anträge auf Klärung und Richtigstellung von Auffälligkeiten in der Gemeindegebarung von Bgm. Jachs und der ÖVP blockiert wurden. Weder im Prüfungsausschuss noch im Gemeinderat wurden unsere Anfragen beantwortet. Transparenz und Miteinander in der Öffentlichkeit zu predigen, intern aber unsere Anfragen zu blockieren, zwangen uns, die Aufsichtsbeschwerde zu verfassen.

Freistadt Lebenswert: Wie hat das Land OÖ die Abwicklung der Veranstaltungen und Feiern bewertet?

Reinhard Atteneder: Die zuständige Behörde hat eindeutig Kompetenzüberschreitungen von Bgm Jachs festgestellt.

Der vorliegende Bericht legt dar, dass Bgm. Jachs Anweisungen gab, ohne dafür die nötigen Befugnisse zu haben und sich dadurch einen persönlichen Vorteil verschaffte. Bauhofleistungen wurden gar

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SPORT  Attraktivitätssteigerung im Freizeitbereich

BOGENSPORT-ANLAGE JETZT AUCH IN FREISTADT Bogensport wird immer beliebter – und das aus gutem Grund.

Diese Sportart vereint Konzentration, Koordination und die Freude an der Bewegung in der Natur perfekt. Ob als Leistungssport oder als spannende Freizeitgestaltung mit Freunden und Familie – Bogensport ist für Jung und Alt geeignet.

Freistadt Lebenswert traf Karl Larndorfer und SPÖ-StR Reinhard Atteneder zum Interview beim Bockauwirt, dem Ausgangspunkt des geplanten Parcours.

Freistadt Lebenswert: Herr Larndorfer, Sie und Ihre Familie betreiben erfolgreich das Gasthaus Bockauwirt.

Wie sind Sie auf die Idee gekommen, eine Bogensport-Anlage zu eröffnen?

Larndorfer: Ich selbst greife zusammen mit meiner Familie oder mit Freunden gerne zum Bogen und empfinde diese Sportart als interessanten Ausgleich zum Arbeitsalltag.

Ich denke, die Anlage stellt eine tolle und sinnvolle Bereicherung des Freistädter Sportangebotes dar.

Freistadt Lebenswert: Ist die Anlage für eine spezielle Personengruppe gedacht?

Larndorfer: Nein. Wir haben bewusst darauf geachtet, dass unsere Anlage von erfahrenen Sportlern und Ungeübten gleichermaßen genutzt werden kann. Erfahrenen Bogenschützen bieten wir einen interessanten Parcours.

Anfänger erhalten am Schießstand grundlegende Infos und können ihre ersten Probeschüsse auf eine Scheibe abgeben, noch bevor sie den Parcours bewältigen.

Karl Larndorfer und Reinhard Atteneder im Gespräch mit FREISTADT LEBENSWERT

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Freistadt Lebenswert: Herr Atteneder, in der Planungsphase wurde dieses Projekt lange Zeit blockiert.

Sie sind seit Anbeginn ein Förderer.

Warum unterstützen Sie gerade in Freistadt die Errichtung einer Bogensport- Anlage?

StR Atteneder: Eine Bogensportanlage steigert nicht nur das regionale Freizeitangebot, sondern belebt auch den Tourismus. Der Bockauwirt verfügt über die nötige Infrastruktur, um auch interessant für Tagesausflüge zu sein. Darüber hinaus ergibt sich ein Mehrwert in der Jugendarbeit, weil Bogensport eine trendige Sportart ist.

Der Stadtgemeinde Freistadt und somit den SteuerzahlerInnen entstehen dadurch keine Kosten. Diese trägt alleine der Betreiber. Ein so tolles Projekt kann man nur unterstützen.

Freistadt Lebenswert: Herr Larndorfer, viele Bogensport-Anlagen beheimaten auch einen Verein. Stellt sich diese Frage für Sie in Freistadt auch?

Larndorfer: Selbstverständlich. Mit dem ASKÖ habe ich einen der größten Vereine und zuverlässigen Partner gefunden. Wir werden die Sektion Bogensport Freistadt gründen. Dazu freue ich mich über zahlreiche An-

FREISTADT LEBENSWERT 04-2015

Foto: www.post-pfunds.at

Bogensport vereint Konzentration, Koordination und die Freude an der Bewegung in der Natur

meldungen. Als Betreiber kann ich den Vereinsmitgliedern natürlich entsprechende Angebote anbieten.

StR Atteneder: Ich freue mich, dass in Zukunft alle Freistädter BogensportlerInnen direkt vor der Haustüre ihren Sport ausüben können, ohne lange Anfahrtszeiten in Kauf nehmen zu müssen. Ich bedanke mich auch bei Karl Larndorfer dafür, eine Sektion zu gründen und damit allen die Vorteile eines Vereins zukommen zu lassen.

Gemeinsam zum Erfolg - Bogensportanlage Freistadt wird heuer Anfang Mai eröffnet

PREISLISTE (Eröffnung Anfang Mai)

Nähere Infos unter www.bogensport-freistadt.at

Parcoursrunde ein Treffer auf jedes Tier

8,–

10er Block + 1 Runde frei

Tageskarte 2 Runden

13,–

Leihbogen mit Pfeilen Finger- und Armschutz

2 Pfeil Runde

10,–

Verlorene Pfeile oder kaputte Pfeile

Kinder 10-15 Jahre

6,–

Kinder bis 10 Jahre

in Begleitung der Eltern frei

80,– 6,– 5,–

Jahreskarte von Mai bis Dezember 2015

140,–

ASKÖ Mitglieder (25,00 ASKÖ Jahresmitgliedschaft)

105,–

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VEREINE  Tischtennisverein begeistert Kinder der VS 1 und VS 2 mit ihrem Spiel

KINDER GESUND BEWEGEN In der zweiten März Woche erlebten die Kinder der Volksschule 1 und die der Volksschule 2 eine neue Art der Turnstunde. Im Rahmen des „Kinder gesund bewegen“ Projekts vom Sportministerium in Kooperation mit dem Landesschulrat Oberösterreich und der Landessportorganisation, wurde der Tischtennis Verein der DSG Union Freistadt damit beauftragt, Kinder für den Tischtennis Sport zu begeistern. „Bewegung und Sport sind effektive Instrumente der Gesundheit. Mit Maß und Ziel eingesetzt können sie sehr viel bewirken.“, so die Direktoren der beiden Volksschulen. „Wir möchten uns hiermit auch für die geleistete Arbeit der Sektion Tischtennis

nochmals recht herzlich bedanken.“ Ziel dieser Aktion war aber vor allem junge talentierte Kinder für den Tischtennis Sport zu begeistern. „Die Zukunft jedes Vereins liegt im Nachwuchs.“, merkt Werner Sandner, Nachwuchsleiter der Sektion Tischtennis, an. „Die Bewegung in der Gruppe fördert sowohl die Kommunikationsfähigkeit als auch Selbstwertgefühl und Sozialverhalten. Überdies vermitteln die Programme die wichtigen Werte Fairness, Teamgeist, Respekt und leisten so einen wertvollen Beitrag für die Persönlichkeitsentwicklung jedes einzelnen Kindes.“ Als Ergebnis dieses Programms wurde ein zusätzlicher Grundkurs ins Leben gerufen.

Die Sektion Tischtennis bietet seit 16. März nun jeden Montag 17.30 – 19.30 Uhr Kindern die Möglichkeit Tischtennis zu spielen.

KONTAKT ZUR SEKTION TISCHTENNIS Werner Sandner Nachwuchsverantwortlicher, w.sandner@gruenbach.ooe.gv.at, Tel.: 0664/88730867 Gottfried Solberger Sektionsleiter Tischtennis@Solberger.at Tel.: 0664/3830359

Sport macht Spaß - Lukas Sonnleitner mit den jungen TeilnehmerInnen seiner Turnstunde

 Familie Sommer feiert große Erfolge für ARBÖ-Ortsklub Freistadt

MOUNTAINBIKE IST SOMMER-SPORT Als wären die Siege von Mama Sabine Sommer bei den Österreichischen Meisterschaften der europäischen Masters und die Führung in der weltweiten Wertung nicht schon genug, fahren mittlerweile auch die Sommer-Kinder einen Sieg nach dem anderen ein. So gewann die Jüngste, Nicole (8), alle 6 Rennen der Juni-

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or-Challenge, Clara (11), die ebenfalls für den ARBÖ-Ortsklub Freistadt startet, konnte den Wettbewerb der U13 für sich entscheiden. Ausgezeichnet unterwegs war aber auch Papa Alexander Sommer, der 2014 mit Topplatzierungen seine Altersklasse in der Rennserie der Mountainbike Challenge gewinnen konnte.

FREISTADT LEBENSWERT 04-2015

UMWELT  Umverlegung B138 fordert eine Neuausrichtung für das Kompostier-Konzept

NEUES KONZEPT FÜR KOMPOSTIERANLAGE GESUCHT Im Zuge der Umverlegung der B138 verkauft Alois Affenzeller (Fuchsenbauer) für die neue Trasse Grundflächen im Ausmaß von 9500 m². Aufgrund einer geschlossenen Vereinbarung stellt ihm die Stadtgemeinde eine wertgleiche Ersatzfläche zur Verfügung, die ihm eine Kaufoption über die jetzige Kompostieranlage einräumt.

Die Kaufoption ist grundbuchfähig und einseitig einlösbar, sobald die Stadtgemeinde den Betrieb der Kompostieranlage einstellt. Nachdem viele FreistädterInnen in den letzten Jahren die bequeme Art, ihren Gras- und Strauchschnitt entsorgen und im Gegenzug gleich Humus mitnehmen zu können, sehr schätzen gelernt haben, ist die Stadtgemeinde nun gefordert, dies auch in Zukunft zu garantieren.

Die SPÖ Freistadt unterstützt jede Bemühung einer verbesserten Kompostierung um auch in Zukunft die bewährte Entsorgung zu ermöglichen.

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UMWELTSTADTRAT CHRISTIAN GRATZL

TERMINE

Die jetzige Kompostieranlage muss übersiedelt werden

„Mir ist wichtig, dass die Freistädterinnen und Freistädter auch in Zukunft ihren Grün- und Strauchschnitt kostenlos abliefern können.“

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VERKEHR 

Einstimmigkeit im Gemeinderat

STRASSENBAUPROGRAMM 2015 BESCHLOSSEN Rund 400.000 € werden in diesem Jahr in die Sanierung von zehn Straßenzügen investiert. Der notwendige Beschluss im Gemeinderat erfolgte einstimmig.

Ende April werden die ersten Arbeiten in der Koldastraße, Ahornstraße, Grillparzerstraße und Zeisigstraße durchgeführt. Die Ausführungsdauer beträgt drei bis vier Wochen. Mitte Mai folgen die Vierzehnerstraße und Untere Hafnerzeile. Hessenstraße mit Verbindung Neuhoferstraße, Kreuzung Brück „An der Feldaist“ und die Fuchsenhofstraße sollen plangemäß innerhalb einer Woche Anfang Juni fertiggestellt werden. Ebenfalls eingeplant wurde ein Teil der Tanzwiese nach Rückbau der Wehranlage.

„Zu einem lebenswerten Freistadt gehören auch leistungsfähige und sichere Straßen. Als Verkehrsstadtrat freue ich mich, dass alle Fraktionen diesem umfangreichen Paket zugestimmt haben.“

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MAG. WOLFGANG AFFENZELLER VIZEBÜRGERMEISTER

Bei Fragen zum Straßensanierungsprogramm steht Ihnen unser VBgm. Wolfgang Affenzeller unter 0699 18778800 gerne zur Verfügung.

Präsentation des Radwegekonzeptes



MIT RIESENSCHRITTEN ZUR RADFAHRSTADT In der zweiten Sitzung der Arbeitsgruppe „Freistädter Radwegekonzept“ wurde von Frau DI Petra Stadler von der Firma Komobile ein erster Entwurf des neuen Radwegenetzes vorgestellt.

Freistadt bewegt sich damit mit Riesenschritten in Richtung RADFAHRstadt.

Ein Hauptweg und mehrere Nebenwege sollen künftig alle Stadtteile in Freistadt miteinander verbinden.

Außerorts geplante Netzelemente, die vom KFZ-Verkehr abgetrennt sind, und Radverkehrsanlagen (Radwege, Radfahrstreifen) auf stärker befahrenen Straßen werden die Sicherheit der RadfahrerInnen deutlich erhöhen.

Die Öffnung von Einbahnstraßen, Fahrverboten und die Schaffung neuer Wegverbindungen für RadfahrerInnen stellen ebenfalls Teile des Konzeptes dar. „Besonders wichtig ist uns die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger, die täglich mit dem Fahrrad in unserer Stadt unterwegs sind.

Sie weisen mit ihrem praktischen

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Wissen auf Gefahren- u.

Problemstellen hin und sind besonders wertvoll für die erfolgreiche Umsetzung dieses Projektes.“, bedankt sich VBgm. Mag. Wolfgang Affenzeller. „Mitte April trafen wir uns zu einer weiteren Sitzung.

Das fertige Konzept wird bald im Gemeinderat diskutiert und anschließend den Freistädterinnen und Freistädtern präsentiert werden.“, freut sich Umwelt-StR Christian Gratzl. „So nähern wir uns mit Riesenschritten einer echten RADFAHRstadt.“

FREISTADT LEBENSWERT 04-2015

EIT K G I T H C GERE ET VERBIND

1. Maifeier Pregarten in

ab 9:30 Uhr bei der Bruckmühle 10:30 Uhr Abmarsch zur ASKÖ-Halle Festredner:

Klubobmann Christian Makor

ab 11°° Uhr Familienfest in der ASKÖ Halle mit Kinderbetreuung, Hüpfburg,...

Frühschoppen und große Grillerei!

Dank Steuerreform bleibt mehr Geld im Börsel DIE STEUERREFORM kommt. Ab Jänner 2016 werden die ArbeitnehmerInnen mehr Netto vom Brutto haben. Die SPÖ hat diese Entlastung möglich gemacht. Auch auf Betreiben der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion – Entschließungsantrag vom Mai 2014 – haben wir in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner eine spürbare Senkung der Lohnsteuer für die Menschen im Land durchgesetzt!

Unsere Beharrlichkeit hat sich gelohnt.“ REINHOLD ENTHOLZER LANDESHAUPTMANN-STELLVERTRETER

„Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass sich Beharrlichkeit lohnt, stand doch die ÖVP einer Entlastung der Österreicher und Österreicherinnen lange Zeit skeptisch bis ablehnend gegenüber“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer.

AUCH KLEINSTVERDIENERiNNEN PROFITIEREN Die SPÖ hat jedoch von Anfang an klar ge-

macht: Spürbar entlastet werden müssen vor allem die BürgerInnen mit kleinen und mittleren Einkommen. „Und das ist erreicht worden“, so Oberösterreichs SPÖVorsitzender. Mehr als 90 Prozent der Entlastung entfallen auf Einkommen unter 4.500 Euro brutto. Die SPÖ hat ebenfalls durchgesetzt, dass auch KleinstverdienerInnen, die keine Lohn- und Einkommenssteuer zahlen, von der Steuerreform profitieren. Ihre Steuergutschrift (Negativsteuer) wird mehr als verdreifacht. Und für PensionistInnen, die keine Lohn- und Einkommenssteuer zahlen, gibt es erstmals eine Steuergutschrift von bis zu 110 Euro.

KONSUM STÄRKEN, ARBEITSPLÄTZE SCHAFFEN Mit 5 Milliarden Euro Entlastung gibt es die größte Steuerreform, die je in Österreich gemacht worden ist. Das bedeutet mehr Geld im Börsel, es stärkt den Konsum und schafft Wachstum und Arbeitsplätze.

Entholzer: „Auch die Gegenfinanzierung passt.“ Die Bürgerinnen und Bürger zahlen sich die Entlastung nicht aus der eigenen Brieftasche. Finanziert wird die Reform vor

allem durch Einnahmen aus der Steuerbetrugsbekämpfung, Beiträge von Vermögenden, sinnvolles Sparen und eine Ankurbelung der Wirtschaft.

Für alle mehr rausgeholt.

Wir machen unser Land ein Stück gerechter. Wir beschließen die Steuerreform bis zum Sommer im Parlament, damit sie am 1.1.2016 in Kraft tritt.

Berechnen Sie, wieviel Ihnen mehr im Börsel bleibt: klub.spoe.at/steuerreform

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WIRTSCHAFT 

Dringlichkeitsantrag durch absolute Stimmenmehrheit der ÖVP abgeschmettert

VERSICHERUNGSVERTRÄGE DER STADTGEMEINDE SEIT MEHR ALS 10 (!) JAHREN NICHT MEHR VERGLICHEN! Seit mehr als 10 Jahren wurden die Versicherungsverträge der Stadtgemeinde keiner Überprüfung und Aktualisierung mehr unterzogen. Grund genug, dieses Versäumnis mittels eines Dringlichkeitsantrages in der letzten Gemeinderatssitzung aufzuzeigen und abzuschaffen. Die ÖVP nutzte jedoch ihre absolute Stimmenmehrheit aus und schmetterte den Antrag ab.

Wie bereits seit Jahren bekannt und durch die Landesprüfer des Landes OÖ mehrmalig bemängelt, hat die Stadtgemeinde durch die Mehrheitsverhältnisse der ÖVP alle Versicherungsleistungen bei einem einzigen Unternehmen konzentriert. Die Versicherungsverträge wurden, zumindest im letzten Jahrzehnt (!), von keinem unabhängigen Experten einem Prämienvergleich unterzogen.

makler seinen Kunden rät, nämlich die regelmäßige Überprüfung und Anpassung der Verträge, ist für die Freistädter ÖVP-Mandatare im öffentlichen Bereich, wo die Prämien aus unseren Steuergeldern bezahlt werden, offenbar nicht notwendig.

SCHIEFE OPTIK. Die Vorstandsfunktion von Bürgermeister Jachs bei genau diesem Versicherungsunternehmen verstärkt zudem die schiefe Optik. Das, was jeder verantwortungsvolle Versicherungs-

„Durch die absoluten Mehrheitsverhältnisse wurde nicht nur der Dringlichkeitsantrag abgelehnt, sondern bereits im Vorfeld große Teile der Versicherungsverträge konvertiert und somit eine Kündigung oder Änderung zugunsten der BürgerInnen ausgeschlossen. Wir sprechen hier nicht von Peanuts, sondern von einem Betrag über 95.000 Euro!“

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MAG. WOLFGANG AFFENZELLER VIZEBÜRGERMEISTER

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IHR GUTER DRAHT

Vizebürgermeister und Stadtrat WOLFGANG AFFENZELLER ✉ tierarzt.affi@aon.at ✆ 0699 18 77 88 00

Stadtrat und Parteiobmann CHRISTIAN GRATZL ✉ christian.gratzl@epnet.at ✆ 0664 61 79 135

Stadtrat REINHARD ATTENEDER ✉ reinhard.atteneder@aon.at ✆ 0650 80 00 460

Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, wenn Sie Wünsche, Anregungen oder Beschwerden haben. Uns ist kein Problem zu klein. Wir freuen uns über Ihren Anruf oder Ihr E-Mail!

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