OrtSPÖst Eitzing Juni 2016

ORTSPÖST DIE GEMEINDEINFORMATION DER

SPÖ EITZING

Ausgabe 2/2016

Tennisplatz Sanierung Zu einer Wohngemeinde mit attraktiver Lebensqualität gehören auch intakte Sportstätten.

Deshalb setzen wir alles daran, damit der Tennisplatz wieder in einen bespielbaren Zustand versetzt wird. Das Sanierungskonzept steht, die Arbeiten könnten sofort begonnen werden.

Wir warten noch auf die Freigabe für die Restfinanzierung vom Land.

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eitzing.spooe.at

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MEDIENINHABER & HERAUSGEBER: SPÖ Eitzing, Zeitungsnummer: 21 REDAKTION: SPÖ Eitzing DRUCK: SPÖ Bezirksorganisation Ried LAYOUT: Creativbureau Designhunter FOTOS: Baier Franz, Vera Heissbauer www.ideenfoto.at, Mahr Brigitte.

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Vorwort - Ing. Franz Baier

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Gemeinderatssitzung

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Umfahrung - Kommentar

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Kinderfischen

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Prägen und Gestalten

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Milchpreis

Viel erreicht, vieles vor!

GESCHÄTZTE EITZINGERINNEN, GESCHÄTZTE EITZINGER! ANDAUERNDES SCHLECHTWETTER MIT FLUT-KATASTROPHE Nach der Hochwasserkatastrophe Anfang dieses Monats in unserer unmittelbaren Nähe ( Braunau, Simbach, Mauerkirchen ) ist die Überlegung berechtigt, ob die durchgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen in unserem Gemeindegebiet auch bei weiterer Verbauung und zusätzlicher Bodenversiegelung für eine solche Starkregenmenge ausreicht! Hier ist die von ÖVP-Seite vorgeschlagene aber von vielen GemeindebürgerInnen abgelehnte Ortsumfahrung mit einer großflächigen Asphaltierung sicher nicht die richtige Zukunftsperspektive.

GEH- UND RADWEG RTG. BANKHAM

PRAXIS DR. DAXECKER

Mit der Asphaltierung des Geh- und Radweges von der Einfahrt zum Betriebsbaugebiet (Fa. Eder) bis zu den Zufahrten nach Bankham wird nun ein gefahrloses Benützen dieses Straßenabschnittes ermöglicht. Denn dieser Straßenbereich wird für sehr viele Möchtegernrennfahrer als Hochgeschwindigkeitsstrecke benützt. Eine Weiterführung dieses Geh- und Radweges nach Mehrnbach wäre im Sinne eines überregionalen Geh- und Radwegenetzes sinnvoll.

Hier liegt die Entscheidung nun bei den Mandataren von Mehrnbach.

Ein herzliches Dankeschön an Herrn Dr. Daxecker und seinem Team für die Eröffnung einer Arztpraxis im Pfarrheim.

Mit der Ordination und Führung einer Hausapotheke ist die medizinische Versorgung der Eitzinger GemeindebürgerInnen gewährleistet.

STRASSENBELEUCHTUNG ORTSGEBIET

Franz Baier

Bei der Sitzung des Gemeinderates am 6. Juni 2013 wurde unter Punkt 12 der Ausbau der Straßenbeleuchtung mit einem Austausch der alten Leuchten (auf energiesparende LED-Leuchten) bis zu den jeweiligen Ortstafeln einstimmig beschlossen. Es wäre höchst an der Zeit, diesen Beschluss auch umzusetzen.

Ich wünsche Euch einen schönen Sommer und eine erholsame Urlaubs- und Ferienzeit.

SPÖ- Parteiobmann Telefon:

07752 - 81933

Mobil:

0664 - 1240740

Mail:

fg.baier@aon.at

SPÖ EITZING - Viel erreicht, vieles vor!

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Eitzing

BERICHT ZUR GEMEINDERATSSITZUNG VOM 9. JUNI 2016

1. PRÜFUNGSBERICHTE DES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES VOM 29.3. UND 31.5.2016

Bei der Überprüfung der Belege und Bankkontostände und der Kanalbetriebskosten (Vergleich der Jahre 2013 – 2015) wurden keine Mängel festgestellt.

Einstimmig zu Kenntnis genommen.

2. ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT NR. 2; ÄNDERUNG NR. 1 - BESCHLUSSFASSUNG Es geht um die Herausnahme der Ortsumfahrung aus dem örtlichen Entwicklungskonzept.

4 FPÖ + 3 SPÖ + 1ÖVP ( Josef Schrattenecker) dafür, 5 ÖVP dagegen.

3. WOHNBAUFÖRDERUNGSDARLEHEN DER VFI EITZING & COKG ZUM PROJEKT SCHULSANIERUNG; BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DEN BÜRGSCHAFTSVERTRAG

Die vorgelegte Garantieerklärung der Sparkasse Ried-Haag wurde vom Amt der OÖ. Landesregierung nicht genehmigt, sondern es ist ein Bürgschaftsvertrag abzuschließen.

Einstimmiger Beschluss.

4. ANKAUF EINER BÜHNE; FINANZIERUNGSPLAN DES AMTES DER OÖ LANDESREGIERUNG V. 27. 10.2015

Für die Gewährung und Flüssigmachung der für das Jahr 2016 in Aussicht gestellten Bedarfszuweisung ist die Vorlage der Endabrechnung / einer Kostenfeststellung samt Flüssigmachungsantrag für einen Betrag von 1.868,-€ erforderlich.

Einstimmiger Beschluss.

5. ZUSATZ ZUM DARLEHENSVERTRAG DER VFI EITZING & CO KG ZUM PROJEKT SCHULSANIERUNG Im abgeschlossenen Darlehensvertrag wurde der beigelegte Zusatz nicht berücksichtig und es wird ersucht um nachträgliche Aufnahme dieser Vereinbarung.

Einstimmiger Beschluss.

6. ÄNDERUNG DER ELTERNBEITRAGSTARIFORDNUNG Die indexmäßige Erhöhung der Beiträge ist vorzunehmen. Der Elternbeitrag für die Monate Juli und September werden nur aliquot gemäß dem tatsächlichen Besuch vorgeschrieben.

Einstimmiger Beschluss.

7. STRASSENBAUPROGRAMM 2016 BIS 2018; FINANZIERUNGSPLAN DES AMTES DER OÖ.

LANDESREGIERUNG VOM 30. 05.2016 Hier sind 215.000.-€ für diese drei Jahre präliminiert. Die vorgemerkten Mittel können nur nach ihrer Verfügbarkeit gewährt werden.

Einstimmiger Beschluss.

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Mehr Infos auf eitzing.spooe.at!

8. ASPHALTIERUNG DER SIEDLUNGSSTRASSE „AM HANG“; VERGABE DER ARBEITEN Es wird abgewartet, ob das Projekt „Betreutes Wohnen mit Nahversorger“ errichtet wird. Bei Realisierung werden die Bauarbeiten mit schwerem Gerät abgewartet bevor die Asphaltierung erfolgt. Der Bestbieter ist die Fa. Leithäusel mit einem Betrag von 47.737,30 Euro.

Einstimmiger Beschluss.

9. ERRICHTUNG EINES LÖSCHWASSERBEHÄLTERS IN ERTLBERG; FINANZIERUNGSPLAN DES AMTES DER OÖ. LANDESREGIERUNG VOM 30.6.2016

Für die Errichtung eines gedeckten Löschwasserbehälters (100 m³) in der Ortschaft Ertlberg sind Finanzierungsmittel von 24.563,09 Euro erforderlich.

Einstimmiger Beschluss.

10. ERRICHTUNG EINES LÖSCHWASSERBEHÄLTERS IN ERTLBERG; VERGABE DER ARBEITEN

Das Vorhaben wurde vom LFK ausgeschrieben und geprüft. Die Arbeiten werden von der Bestbieterfirma Wolf durchgeführt.

Einstimmiger Beschluss.

11. SANIERUNG DER TENNISPLÄTZE; FINANZIERUNGSPLAN DES AMTES DER OÖ. LANDESREGIERUNG

Die Finanzsituation im ordentlichen Haushalt wird bis zur Erstellung des Nachtragsvoranschlages (Herbst) beobachtet.

Sollten wir keinen Abgang vorweisen, kann die Gemeinde die restliche Finanzierung übernehmen.

12. SANIERUNG DER TENNISPLÄTZE; VERGABE DER ARBEITEN Wegen der Finanzsituation wird der Punkt von der Tagesordnung abgesetzt.

13. STIFTUNG LERN- UND GEDENKORT SCHLOSS HARTHEIM; GEWÄHRUNG EINER FÖRDERUNG

Das Land OÖ. hat sich die Verpflichtung auferlegt, für diese Lern- und Gedenkarbeit zu sorgen und gründete 2005 die gemeinnützige Stiftung „Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim“. Diese Fördergelder werden für den Erhalt und Betrieb des Lern- und Gedenkortes, für die Forschung, die pädagogische Vermittlungsarbeit und die Betreuung der Angehörigen von Euthanasieopfern eingesetzt. Alle 10 Jahre soll dieser Verein mit 1.-€ pro Hauptwohnsitzeinwohner unterstützt werden. Einstimmiger Beschluss.

14. ALLFÄLLIGES - Sitzungsplan mit Terminen der nächsten GR-Sitzungen: 15. Sept. und 15. Dez. - Zeiten, in welchen Rasenmähen erlaubt ist.

- Austausch von Hochspannungsmasten in Kirchberg mit möglicher Wegsanierung.

- Schotteraktion.

- Oberflächenwasser und Asphaltausbesserung im Bereich Bankham.

- Projekt Badesee im Bereich Probenzing.

- Vorstellung des Projektes „Nahversorgung mit betreutem Wohnen“ am 22. Juni um 18:30 Uhr im GH. Huemer.

- Viel erreicht, vieles vor!

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Umfahrung Eitzing - ein Kommentar von Penninger Max

UMFAHRUNG Kommt sie - oder kommt sie nicht? Wir von der SPÖ und viele andere Leute in Eitzing wollen sie nicht! Auch nicht in der Zukunft Eitzing soll eine Wohngemeinde bleiben.

Das örtliche Entwicklungskonzept, durchgesetzt von der ÖVP Eitzing, sieht die Freihaltung einer Trasse zur Umfahrung von Eitzing vor. Kennt man Pläne zur Umfahrung von Aurolzmünster, weiß man, dass diese Eitzinger Umfahrung den LKW Verkehr begünstigen und daher anziehen wird. Wer will das wirklich?

Es freut uns, daß in den Stellungnahmen der Ortsbauernschaft und der Bezirksbauernkammer eindeutig eine weitere Zerschneidung der landwirtschaftlichen Gründe nicht gewünscht wird. Anders sieht schon die Stellungnahme der Abteilung für Raumurdnung am Amt der OÖ Landesregierung aus. Der Wortlaut soll nicht geheim bleiben: "Sehr geehrte Damen und Herren!

Zum vorgelegten Änderungsantrag betreffend Herausnahme Ortsumfahrungstrasse wird seitens der Örtlichen Raumordnung festgestellt, daß es die ursächliche Aufgabe des ÖEK ist, langfristige Planungsüberlegungen auch im Sinne von Optionen und Alternativen zu illustrieren. Die Zweistufigkeit

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der kommunalen Raumordnung (mit ihren beiden Instrumenten FWP und ÖEK) soll bewußt eine differenzierte Verbindlichkeit der Planinhalte ermöglichen. Wenn die Gemeinde Eitzing der Ansicht ist, die Trasse zwar langfristig freizuhalten, sie aber nicht planlich darzustellen, kommt das einer Mentalreservation gleich, die nicht im Sinne transparenter Planungspolitik ist und daher fachlich nicht mitvertreten werden kann. Zum Nachteil allfällig Betroffener würde dadurch die Lesbarkeit der Pläne erschwert, wenn nicht verunmöglicht.

Ebenso wäre bereits nach wenigen Gemeinderatsperioden eine nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage für die- im Zeitablauf unterschiedlich häufig wechselndenMitglieder des Gemeinderates zerstört."

Mit freundlichen Grüßen DI Walter Werschnig (OÖ Landesregierung)

Was heißt "unterschiedlich häufiger wechselnden Mitglieder des Gemeinderates"? Ahahat die ÖVP wieder einmal die "Absolute" im Gemeinderat - dann drücken wir es durch!

Wem dient diese Stellungnahme? Der Raumordnung? Der Bevölkerung, oder doch wem Anderen? Wir, von der SPÖ, wollen auch in der Zukunft keine Umfahrungstraße!

Einladung zum

FISCHEN

KINDER-

und anschließendem Grillen

Dienstag, 12. Juli, ab 13/15 Uhr, beim Huemerweiher (2 Gruppen) Auf Euer Kommen freuen sich: Kreuzhuber Willi und die SPÖ Eitzing

FISCHEN 13 Uhr

Anmeldung bei: Franz Baier, Tel. 81933, oder Ulli Reischauer, Tel. 84127

Anmeldung 15 Uhr

Vorname Nachname Adresse Telefon 07

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Eitzing

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Beim außerordentlichen Parteitag am 25. Juni in Wien wird Kanzler Christian Kern zum Bundesvorsitzenden der SPÖ gewählt. Er hat klare Vorstellungen, wie er die Partei wieder auf Schiene bringen will.

CHRISTIAN KERN ÜBER SEINE PLÄNE ALS KANZLER UND VISIONEN FÜR DIE PARTEI

„Die SPÖ muss das Land wieder prägen und gestalten“ Von den ÖBB direkt ins Kanzleramt: Christian Kern lenkt seit 17. Mai die Geschicke der Republik.

Mit klaren Ansagen will der 50-jährige Ex-Manager den Menschen ihre Sorgen nehmen und wieder Hoffnung geben. In der Regierung sucht er eine neue Form der Zusammenarbeit und für die Partei sieht er nur eine Chance – als offene Plattform. „WIR MÜSSEN UNSERE CHANCE nutzen, um Österreich wieder stark und zu einem europäischen Vorbild zu machen“, sagt Christian Kern, der seit 17. Mai Bundeskanzler ist. Er wolle einen sogenannten „New Deal“, damit unser Land im Jahr 2025 hervorragend dasteht. Am 25. Juni wird der 13. Regierungschef der Zweiten Republik bei einem außerordentlichen Parteitag auch zum Vorsitzenden der SPÖ gewählt. Zur Situation der Partei sagt der 50-Jährige: „Wir brauchen ein umfassendes Projekt der Modernisierung, das klar zeigt, dass wir eine Kraft des sozialen Fortschritts und des individuellen Aufstiegs sind.“ Die SPÖ dürfe stolz sein auf das Erreichte, aber „wir müssen uns den politischen Auftrag jeden Tag neu erkämpfen. Dann werden wir eine Partei sein, die das Land prägt und gestaltet. Unsere Handschrift muss deutlich spürbar sein. Wir werden wieder Wahlen ge-

winnen und den Führungsanspruch stellen.“ Die SPÖ sei als Bewegung groß geworden, deshalb müssen wir alle in Bewegung bleiben. Zukunft habe die Partei nur als offene Plattform. „Dafür brauche ich euch, jedes einzelne Mitglied“, sagt Kern, der in der Regierung eine neue Form der Zusammenarbeit sucht. „Es macht keinen Sinn, dem anderen keinen Millimeter Erfolg zu gönnen. Wir müssen die Hoffnung der Menschen näh-

„Kreisky hat gesagt, dass unsere Bewegung Visionen braucht. Damit hat er völlig Recht gehabt.“ CHRISTIAN KERN

ren und nicht die Sorgen und Ängste.“ Was es jetzt brauche, sind reale Politikvorschläge

für die zentralen Felder Beschäftigung, Bildung, Wirtschaft und Löhne.

NEUER STIL IN DER POLITIK Kern will einen neuen Stil in die Politik bringen. „Es ist allerhöchste Zeit, Klartext zu reden und die Dinge beim Namen zu nennen.“ Es müsse Schluss sein mit Leerformeln wie „wir müssen die Sorgen der Leute ernst nehmen“. Außerdem heiße in Österreich „Kompromiss“ viel zu oft: Du verhinderst meine Idee, dafür verhindere ich deine Idee. Bundeskanzler Kern weiter: „Wir dürfen unser Denken nicht mit dem Kompromiss beginnen, wir brauchen Klarheit und Unverwechselbarkeit. Eine Identität, die unser Land prägen kann.“ Dazu komme das ständige Hick-Hack statt des Suchens nach gemeinsamen Lösungen. „All das habe ich genauso satt wie ihr. Bruno Kreisky hat einmal gesagt, dass alle Anstrengungen einer sozialistische Bewegung nur sinn- und zielloses Taktieren sind, wenn sie keine Visionen hat.

Damit hat er völlig Recht.“

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Ein seltenes Bild - sollte sich die Preissituation nicht ändern.

Milchpreis Abwärtsspirale dreht sich weiter!

Wegen Überlieferungen in ganz Europa ist der Milchpreis auf einem absoluten Tiefstand.

Dennoch spricht sich Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter gegen eine Wiedereinführung der Milchquote aus.

Stattdessen sollten die Milchbauern selbst Maßnahmen setzen, um einen besseren Milchpreis zu erzielen. Diese dreiste Vorgehensweise erzürnt Franz Hochegger, Vorsitzender der SPÖ Bauern.

Die bäuerliche Vertretung hat auf ganzer Linie versagt. Der Durchschnittspreis von einem Liter Milch ist in einigen Regionen Deutschlands bereits auf 20 Cent gefallen. Die ständigen Forderungen der SPÖ Bauern, die Milchquote beizubehalten, ist beim ÖVP Bauernbund auf taube Ohren gestoßen. Auch der An10

trag, die Bäuerinnen und Bauern sollen selbst entscheiden, wurde von der bäuerlichen Vertretung abgewiesen.

Jetzt drehen wir uns im Kreis, so Hochegger. Es wird vergeblich nach Lösungen gesucht.

Indessen führen die MolkereiGenossenschaften ihr eigenes Milchquotensystem ein, um so die Überlieferungen auszugleichen.

Aussichtslose Situation - Der ÖVP Bauernbund hat versagt. Unzählige Milchbauern haben aufgrund des Preisverfalls schon ihre Betriebe schließen müssen. Die SPÖ Bauern ermahnen den ÖVP Bauernbund, gemeinsam mit den Genossenschaftsvertretern, für einen besseren Milchpreis zu kämpfen und nicht auch noch

diese Last den Milchbauern aufzuzwingen.

Ein Preis von 40 Cent pro Liter wäre für unser hochwertiges Produkt mehr als gerecht.

Den nächsten Streich, den uns die Europäische Union spielen möchte, ist die geplante Abschaffung der Zuckerrübenquote.

Nach Analysen von Wissenschaftlern wird es hier „auch“ keine Preiseinbußen geben.

Der freie Markt und die Liberalisierung der Landwirtschaft werden weiterhin den Erzeuger- und Rohstoffpreis bestimmen. Es ist daher eine starke bäuerliche Vertretung erforderlich!

Da fühl ich mich sicher. „Das Leben bietet oft unerwartete Herausforderungen.

Eine schwere Krankheit, ein Unfall oder Todesfall, Arbeitsplatz weg, Geldprobleme.

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Anna B., Volksschullehrerin

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Eitzing FÜR EUCH IM GEMEINDERAT:

Ulrike Reischauer

Brigitte Mahr

Christoph Baier

Fraktionsobfrau

Gemeinderätin

Gemeinderat

Mobil: Mail:

0664 - 9286552 ulliR@gmx.at

Mobil: Mail:

0676 - 5167567 b.mahr@inext.at

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