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Jahrgang 38/2

JUSOS KIEL UND

JUSO-HOCHSCHULGRUPPEN

2010/2011

ROTKIELCHEN Magazin f端r Politik und Hochschule

26. Februar: Fr端hjahrsputz bei der SPD

Ist das Kunst, oder kann das weg?


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Playlist

Inhalt Editorial.......................................................... 2 Zum neuen Wahlgesetz............................. 3 Die neue Rücktrittskultur.......................... 4 Klassenkampf von oben............................ 5 Demokratie und Elite..............................6/7 Schlaglichter zur landespolitischen Situation.................. 8-10 Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte... 11

Bundeswehrreform........................... 12/13 Nutzung der Lessinghalle........................ 14 Kinder können kochen............................. 15 Glasnost....................................................... 16

Liebe Leserin, lieber Leser, und plötzlich ist alles anders – sah es vor ein paar Monaten noch so aus, als müssten wir die aktuelle Landesregierung mit ihrer merkwürdig zustande gekommenen Ein-Stimmen-Mehrheit und ihrer mindestens ebenso merkwürdigen Politik der sozialen Schieflage noch fast eine ganze Wahlperiode ertragen, ist mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichts auf Neuwahlen vieles in Bewegung geraten. Nicht zu letzt in der Sozialdemokratie, über deren Beharrungsvermögen – man möchte es fast Starrköpfigkeit nennen – mancher sich nach der verlorenen Wahl 2009 gewundert hat. Nun wird schon mal der Spitzenkandidat per Urwahl bestimmt – wer die SPD bei der nächsten Landtagswahl repräsentieren soll, der muss als erstes die eigene Basis überzeugen können. Das ist neu, das ist richtig. Um der Gefahr zu entgehen, in die allzu erwartbaren Muster zu verfallen oder den verschiedenen Teilaspekten des Themas Ge-

Rotkielchen Magazin für Politik und Hochschule, Dezember 2010/Januar 2011 - Jhg. 38/2

Herausgeber und Verleger: Jusos im VPJ, Juso HSG der CAU, Juso HSG der FH · Kleiner Kuhberg 28-30, 24103 Kiel

Redaktion: Anne-Christin Heinrich (ach),

walt anzutun, indem wir sie in einen runden Artikel pressen, haben wir uns entschieden, dem Thema seine Ecken und Kanten zu lassen und die Aspekte in der Mitte des Heftes jeweils in kurzen Schlaglichtern zu beleuchten. Apropos „Erwartbare Muster“ – dass Ralf Stegner täglich seinen Musiktipp twittert ist erwartbar. Dass er unseren Vorschlag aus dem letzten Glasnost gleich mehrfach aufgegriffen hat, fanden wir dagegen amüsant. Nach diesem Beratungserfolg möchten wir einer möglichen Sprachlosigkeit nach dem Mitgliederentscheid entgegenwirken, und geben mit den Seitenüberschriften gleich eine Reihe möglicher Musiktipps zur Auswahl. Wie immer wünschen wir viel Spaß bei der Lektüre und der einen oder anderen sich vielleicht anschließenden Diskussion. Eure Redaktion

Kontakt Rotkielchen: Dennis Mitterer, Tel.: 0431-25 99 639 d.mitterer@gmx.de

Juso-Kreisgeschäftsführer: Timm Wüstenberg, Tel.: 0431-66 849 704 timm_wuestenberg@web.de

Moritz Knebusch (kn), Matthäus Maciolek (mm), Daniel P. Martinen (dpm), Dennis Mitterer (dm) (V.i.S.d.P), Yves-Christian Stübe (ycst), Timm Wüstenberg (tw)

Juso-Hochschulgruppe an der CAU:

Außerdem in diesem Heft:

Björn Dobbertin, Tel.: 0431-2405869 bjoern.dobbertin@kielnet.net Juso-Arbeitskreis Rechtsextremismus: Danny Schulze, Tel.: 0176-28354955 dannyschulze.spd@gmx.de

Dr. Knud Andresen, Björn Dobbertin, Sören Platten Layout: DIN oder SCHOEN, Molfsee, Telefon: 04347 - 7 30 40 24

Martin Schmelzer, Tel.: 0431-38 540 73 ms@mondstation.org

Juso-Hochschulgruppe an der FH:

Juso-Landesverband: Landesbüro, 0431-90 60 653 www.jusos-sh.de Michel Hansen, m.hansen@jusos-sh.de Daniel P. Martinen, d.martinen@jusos-sh.de

Termine unter: www.jusos-kiel.de


Rolling Stones – I can’t get no satisfaction

Lach- und Sachgeschichten mit dem Rotkielchen Heute: Wahlgesetz. Kennt ihr nicht? Macht nichts. Erklären wir Euch. Das ist Bernhard. Und Bernhard ist Vorsitzender des höchsten Gerichts in Schleswig-Holstein, dem Landesverfassungsgericht. Bernhard hat jetzt zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen eine Entscheidung gefällt, die die Politikerinnen und Politiker im Land in helle Aufregung versetzt hat: Das Landeswahlgesetz entspricht nicht der Verfassung. Klingt komisch, ist aber so! Die Mängel sind so doll, dass bis spätestens zum 30. September 2012 eine Neuwahl zu machen ist. Doch wann genau die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben sollen und wie gewählt werden soll, darüber sind sich die Leute im Parlament noch so gar nicht einig. Da wäre zum einen der Peter-Harry zu nennen. Peter-Harry ist der Landespapi und treibt sich meist breit grinsend und gut gelaunt auf Volksfesten unweit entfernt von den Bier- und Wurstständen herum. Kennt ihr ja. Seit dem Urteil vom Bernhard ist der aber gar nicht mehr so lustig drauf. Seine Mehrheit im Parlament konnte der Peter-Harry nämlich nur aufgrund der großen Zahl an Überhangmandaten, die nicht komplett ausgeglichen wurden, erreichen, so dass er sich jetzt weiter auf Volksfesten tummeln darf, obwohl die Opposition eigentlich mehr Zweitstimmen bekommen hat. Deshalb hat der Landtag derzeit 95 Mitglieder. Aber die Verfassung sagt, dass da nur 69 Leute sitzen dürfen. Außerdem sind die einzelnen Wahlkreise derzeit nicht proportional zugeschnitten. Die Stimme eines Nordfriesen ist momentan doppelt soviel wert wie die eines Kielers. Bernhard und seine Kollegen haben deshalb jetzt entschieden, dass das nicht so weitergehen darf. Muss also ein neues Wahlgesetz her!

Da die Entwicklung eines solchen Gesetzes aber mit viel Arbeit verbunden ist, holt sich der Peter-Harry Unterstützung bei seinem Assistenten, dem Christian. Der Christian und seine anderen Freunde von der CDU-Fraktion haben einen tollen Plan: Sie verringern die Zahl der Wahlkreise von 40 auf 35 und wandeln das Zweistimmen-Wahlgesetz in ein EinStimmenwahlgesetz um. Fertig wäre das neue Wahlgesetz. Bis September 2012 wird außerdem noch mit der Einstimmen-Mehrheit im Parlament durchregiert und ordentlich Sozialabbau betrieben. Toll! Weil die CDU aber das Gesetz nicht alleine durchbringen kann und man möglichst eine Einigung unter allen Fraktionen erzielen möchte, muss man sich auch noch die Meinungen der anderen anhören. Voll blöd!

Zum Beispiel die von dem Robert, der Anke und dem Ralf. Ralf und die SPD wollen zukünftig auch in lediglich 35 Wahlkreisen wählen, wobei die Einwohneranzahlen in den Wahlkreisen vom Durchschnitt nicht mehr als 20 Prozent abweichen dürfen. Der Robert und seine Grünen fühlen sich als kleine Partei von dem Wahlgesetz insgesamt derzeit stark benachteiligt. Da sie kaum Chancen haben Direktwahlkreise zu gewinnen, fordern sie die Anzahl der Wahlkreise auf maximal 30 zu reduzieren. Und Anke möchte gar nur insgesamt 23 Wahlkreise durchsetzen. Einig sind sich dabei alle drei bei der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Darüber hinaus gibt es auch noch den Rolf. Rolf kommt von einem Verein für „Mehr Demokratie“ in Schleswig-Holstein und möchte noch viel weiter gehende Änderungen des Wahlgesetzes. Ginge es nach ihm, werden künftig ein großer Teil der Abgeordneten direkt gewählt und nur noch wenige sollen einen Platz über die Liste erhalten. Das eigentliche Problem bei der Frage nach einem neuen Wahlgesetz ist dabei aber das Auszählverfahren. Der d‘Hondt, nach dessen Theorie momentan die Sitze verteilt werden, bevorzugte bisher die großen Parteien. Seitdem die aber nicht mehr so groß sind, entstehen die großen Unterschiede zwischen Erstund Zweitstimmenergebnissen. Deshalb steht auch eine Änderung des Auszählverfahrens zur Debatte. Ist also noch viel zu bereden.

Bernhard Flor – Präsident des Landesverfassungsgerichts

Und beim nächsten Mal: Winterwahlkampf in Schleswig-Holstein. Die CDU und die FDP haben jetzt schon kalte Füße. tw

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Elton John – Don’t let the sun go down on me

Zurücktreten bitte! Von einer neuen Kultur der politischen Verantwortung Wenn das politische Jahr 2010 durch eine Erscheinungsform geprägt war, dann ist dies der Rücktritt. Eine tritt zurück und niemand will es, andere treten zurück und niemand versteht es, wieder andere werden zum Rücktritt gedrängt, mal erfolgreich, mal nicht. Was macht diese neue Form der Politik aus? Da wäre zum einen der taktische Rücktritt. In letzter Zeit vor allem bei CDU-Länderchefs beliebt. Es scheint zum guten Ton zu gehören, sich für Legislaturperioden wählen zu lassen, um dann zu einem strategisch günstigen Zeitpunkt das Ruder an einen anderen zu übergeben. Der „Neue“ erspart sich, die Wählergunst als Neuling erwerben zu müssen und rettet der Partei den Amtsinhaberbonus über die innere Pensionsgrenze des Amtsvorgängers. Geschickt. Inzwischen so verinnerlicht, dass ein Ole von Beust auf die Frage, warum er zurückgetreten sei, antwortet, er hätte sich ja sonst noch einmal für mindestens zwei Jahre wiederwählen lassen müssen und das sei ihm dann doch zu viel. Dass man auch am Ende einer Legislatur nicht mehr antreten kann und die Bürgerinnen ihren Ersten Bürgermeister anhand der Spitzenkandidaten der Parteien bestimmen, und zwar für eine ganze Legislatur, das ist dann wohl wirklich abwegig. Von Beust erklärt weiter, so ein Neuer im Amt, der brauche ja auch Eingewöhnungszeit. Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg als Praktikant im Wege des Learning by Doing? Die Parteien sollten es schaffen, jemanden auch außerhalb des Amtes schon einmal an Spitzenpositionen heranzuführen. Oder ist es den Altvorderen nicht möglich, jemanden neben sich zu dulden und aufzubauen? Er wolle seinem Nachfolger in politischen Fragen nicht vorgreifen, sagt von Beust. Bei den anstehenden finanzpolitischen Entscheidungen solle das schon der Mann mitgestalten, der das dann auch ausführen müsse. Kann das tatsächlich die Botschaft sein? Schon zwei Jahre vor Ende der Amtszeit lieber nichts mehr entscheiden, es könnte ja dem Nächsten missliebig sein? Eine

Selbstkastration der gestaltenden Macht im Staate. Wäre es nicht dem Wählerwillen angemessen, wenn man sein Amt bis zum letzten Tag voll ausfüllt und der Nachfolger dann damit leben muss? Und wäre es dem eigenen Ego so zuwider, den potentiellen Nachfolger auch im Amt schon einzubeziehen? Kennengelernt haben wir dieses Jahr auch den nebulösen Rücktritt à la Horst Köhler. „Ich trete zurück und sag euch nicht warum, aber eigentlich wart ihr alle fies zu mir“. Ansonsten gerne genommen in Ratsfraktionen in Kleinkleckersdorf, wenn der stellvertretende Vorsitzende sich neben dem Chef nicht so recht zur Geltung kommen sieht. Hat, wie wir vom ersten Manne im Staat a.D. gelernt haben, etwas mit der Würde des Amtes zu tun. Es ist der Würde des Bundespräsidenten nicht angemessen, hart mit ihm politisch ins Gericht zu gehen. Oder war es das Richten an sich? Das wissen wir nicht so genau, die Würde des Amtes erlaubt es nämlich nicht, einen Rücktritt begreiflich zu machen. Der Kämpfer für die Demokratie des parteilosen Mannes, als welcher Köhler sich so gern begriffen zu haben schien, hat sich hier schlichtweg aus seiner Verantwortung gezogen. Zurück bleibt das Gefühl ... ja, welches Gefühl eigentlich? Dass man Bundespräsident nur zur eigenen Gaudi ist? Dass der Souverän der Republik nicht alles wissen muss? Dass Demokratie verkörpert durch ihre Repräsentantinnen intransparenter wird? Der Rücktritt ist hier weniger ein Instrument als mehr ein Ausdruck von Hilflosigkeit, von Abkehr vom politischen System. Wenn dies nicht erläutert wird, dann ist dies eine Gefahr für die Akzeptanz des politischen Systems. Der Rücktritt hat sich so sehr in unser politisches Bewusstsein geschlichen, dass völliges Unverständnis herrscht, wenn Rücktrittsforderungen nicht ausgeführt werden. Man kann sich darüber streiten, ob Herr Sauerland noch ein tragbarer Oberbürgermeister für Duisburg ist, die Entscheidung, ob er sein Amt freiwillig aufgibt, liegt dennoch bei ihm. So ist die demokratische Spielregel. Frau Goetsch mag in Hamburg mit ihrer Schulre-

form gescheitert sein, das ist jedoch lange nicht per se ein Grund ihr Amt aufzugeben. Ist in unserer Vorstellungskraft Verantwortung übernehmen nur noch gleichbedeutend mit Aufgabe des Amtes? Verantwortung also nur noch etwas Passives, etwas, dem man am besten gerecht wird, in dem man sich nicht mehr einbringt? Kann Verantwortung nicht auch bedeuten, im Scheitern an Bord zu bleiben und das Bestmögliche daraus zu machen? Aber wenn man das tut, wenn man am Ball bleibt, dann sollte man erwarten können, dass da ein aktives Verstehen einsetzt. Ein Ansich-arbeiten das über das verbale „ich verstehe und trage die Verantwortung“ hinausgeht. Das wiegt vielleicht nur anders im Bereich des moralischen Rücktritts. Der Rücktritt, weil man vor sich selbst aufgrund von persönlichen Verfehlungen nicht mehr gegeben sieht, dass man das Amt den eigenen Prinzipien entsprechend ausüben kann. Wir kommen hier in den Bereich Käßmann. Zugegebenermaßen ist eine Bischöfin keine Politikerin. Dennoch gehört auch dieser Bereich in unsere Gesellschaft. Aber auch abseits von Kirche könnte doch gelten, dass man bei persönlichem Versagen, man nehme vielleicht eine fahrlässige Tötung, verübt durch einen amtierenden Ministerpräsidenten, für sich Konsequenzen zieht. Sozusagen der ureigenste Geltungsbereich des Rücktritts. „Seht her, ich habe euch gesagt, ich könnte dieses Amt ausüben, ihr habt mich als Person gewählt. Ich stelle fest, dass ich als Person nicht genüge, also ziehe ich mich zurück.“ Bedeutet es Verantwortung, wenn man erkennt, dass man das, was man selbst von dem Amt erwarten würde, nicht einhalten kann? Nicht, weil man sich verrechnet hat, nicht, weil andere die eigenen Ideen nicht wertschätzen, sondern weil man selbst dieses Amt nicht ausfüllt? Wäre das vielleicht auch der bessere Weg für Horst Köhler gewesen? Ein Horst Köhler, der angekündigt hätte, er habe den Erwartungsdruck des Amtes unterschätzt und er sähe sich persönlich nicht in der Lage, diesen auszuhalten, es täte ihm leid – wäre dieser Horst Köhler der Würde des Amtes gerecht geworden?


John Lennon – Working class hero

Weil das so ist, dass man den ureigensten Sinn eines Rücktritts mit persönlichen Verfehlungen verbindet, sucht man auch bei den Rücktrittstaktikern nach eben solchen. Hat Ole von Beust seiner privaten Beziehung dann mit seinem Rücktritt wirklich einen Gefallen getan?

Vielleicht sollten wir alle wieder an unserem politischen Kompass drehen und ihn darauf einpolen, dass Verantwortung getragen werden muss, und dass Tragen etwas Aktives ist. Vielleicht sollten wir die Mentalität „Geh mir aus den Augen“ wieder ablegen. Vielleicht sollten wir auch

damit aufhören, unseren Rücktritt als Spielmittel einzusetzen. Auch der Fraktionsvorsitzende in Kleinkleckersdorf freut sich, wenn er sich auf jemanden verlassen kann. ach

Die Bourgoisie hat keinen Bock mehr auf Solidarität! Klassenkampf ist wieder hip! Wenn man den Cicero aufschlägt, schlägt es einem gelegentlich geballt entgegen. Auch im Spiegel, Stern oder der Zeit setzen sich Redakteure positiv oder auch kritisch damit auseinander. Der Karlsruher Philosoph Peter Sloterdijk liefert die philosophische Erlaubnis. Thilo Sarrazin schlägt noch mal speziell auf die Gruppe der Migranten ein. Der „Bourgeois“ macht ein „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ daraus, und schon wird daraus eine Entsolidarisierungsdebatte der Gesamtgesellschaft. Es geht dabei nicht nur um den integrationsunwilligen islamistischen Schläfer um die Ecke, sondern um die ganze Unterschicht. Befeuert durch die semiintellektuellen Beiträge von Thilo Sarrazin und anderen, scheint es, dass wir das gesellschaftliche Ziel, dass jeder wollen können muss, aus den Augen verlieren. Ausgleichende Beiträge, die auch die nicht so wohlhabenden Mitbürgerinnen und Mitbürger einbeziehen, haben gerade keine Konjunktur, werden öffentlich schlicht nicht wahrgenommen. So ein bisschen linker Lifestile ist zwar hip, solange dies nicht nach sich zieht, sich mit dem tatsächlichen Elend in unserer Gesellschaft auseinander zusetzen, echte Probleme wahrzunehmen, aber echt Politik machen, intensive Auseinandersetzung mit Themen, mit den Gründen für Armut, Bildungsferne und Verrohung, sowie den daraus resultierenden gesellschaftlichen Problemen, nee. Da wird medial ein regionales Bauprojekt, ein Bahnhof, zu einem bundesweiten Politevent aufgeplustert, und schon ist jeder politisch, der gegen „S21“ ist. Wie armselig!

Vielleicht erklärt diese ach so moderne politische Mentalität aber auch die Studie, welche das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld Anfang Dezember 2010 veröffentlichte. Sie zeigt auf, dass der Klassenkampf nicht vorbei ist. Er beginnt scheinbar wieder. Allerdings erheben sich nicht die Massen der so genannten Arbeiterklasse gegen die mangelnden Bildungs-, und somit Aufstiegschancen, sondern die, denen es gut geht in unserem Land, haben die Nase voll von dem arbeitslosen Pack, den Minderbemittelten, Kranken, Alleinerziehenden. Nicht extra erwähnen muss man, dass diese Studie feststellt, dass Thilos Thesen mehrheitsfähig sind, bei unseren besser gestellten Mitmenschen. Die Armut der „unteren Klasse“ kotzt unsere gut betuchte bürgerliche Schicht mit dem Audi und Volkswagen in der Einfahrt des Einfamilienhauses mit weißem Zaun an. Bei n-tv konnte man zur Veröffentlichung der Studie in einem Internetbericht lesen: „Die Wissenschaftler um Studienleiter Wilhelm Heitmeyer sprachen von einer ‚rohen Bürgerlichkeit’ und einem ‚Klassenkampf von oben’.“ Es zeichne sich ein Rückzug der höheren Einkommensgruppen vom sozialen Zusammenhalt der Solidargemeinschaft ab. Sie begründen diese Tendenzen vor allem mit den Folgen der Wirtschaftskrise. Dabei gehe es den Besserverdienenden vor allem um die Sicherung eigener sozialer Privilegien. In der Studie wird weiter festgestellt, dass Menschen, welche ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 2500 Euro haben, die „Sicherung“ der

eigenen sozialen Privilegien nicht im Mittelpunkt ihres Interesses sehen. Diese Mitbürger neigen eher zur Solidarisierung mit denen, die es nicht so gut haben wie sie selbst. Die Zeit titelt online am 17.03.2010 „Jetzt heißt es betteln lernen“. Der Redakteur greift in dem Artikel eine Veröffentlichung Peter Sloterdijks auf, in der dieser fordert, dass das Umverteilungssystem der Bundesrepublik, welches angeblichen den Reichen nimmt und den Armen in den Rachen schmeißt, zu Gunsten von privater Mildtätigkeit aufgegeben werden solle. Ich wünschte, gesellschaftliche Ungerechtigkeit würde eben soviel Aufmerksamkeit auf sich lenken wie ein paar gefällte Bäume in Stuttgart. Nur ist das eben Politik. Kompliziert, anstrengend, Interessen abwägen, Kompromisse akzeptieren und feststellen, dass es nicht den richtigen Weg gibt, sondern den, den man politisch will. „Stuttgart 21“ ist kein großes Thema, das den politischen und medialen Raum ausfüllen sollte, sondern eine gute Gesundheitsversorgung für alle, die gerade geschleift wird von der Regierung. Eine gerechte Teilhabe an Kultur und öffentlichem Leben, was gerade zerschossen wird, weil die Kassen der Kommunen platt gemacht werden. Politik muss für ein Klima kämpfen, dass die Gesellschaft eint, und nicht spaltet in arm an Chancen und reich an Chancen. Politik hat gesellschaftliche Relevanz. ycst

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Rolling Stones – Sympathy for the Devil

„Eliten in der Demokratie“ – ein spannendes Thema Wenn heute von Elite gesprochen wird, dann meist mit einem Beigeschmack. Sofort entstehen Bilder von Elitenversagen im Kopf: Am bekanntesten ist sicherlich jenes von Josef Ackermann mit dem Victory-Zeichen – auch wenn aktuell in Kiel Herr Nonnenmacher ihm in der Wirkung wenig nachsteht. Bei dem Stichwort Eliten denkt man automatisch an „Nieten in Nadelstreifen“ wie ein populärer Buchtitel es auf den Punkt brachte. Trotzdem scheint Deutschland ohne Eliten nicht auszukommen. Unübersehbar ist der Trend zu Elite-Universitäten, Schulrankings usw. Noch 1999 gab die Mehrheit der Deutschen laut Allensbach an, dass ihr Elite unsympathisch sei. Mittlerweile hat sich das Verhältnis verkehrt. Offensichtlich gilt: In der Krise hat Elite Konjunktur.

„Eliten in der Demokratie“ ist dabei im wörtlichen Sinne ein spannendes Thema. Denn zwischen den Begriffen Elite und Demokratie besteht eine Spannung: Auf der einen Seite hat Demokratie die Zielrichtung, dass alle Mitglieder der Gesellschaft frei und gleichberechtigt über die Gestaltung ihres Gemeinwesens zu befinden haben. Es liegt der Anspruch zugrunde, dass Macht und Wohlstand gerecht geteilt werden. Auf der anderen Seite bezeichnet Elite eine aus der Masse herausgehobene Schar der Auserwählten, die sich bewusst abgrenzt. Begründet mit dieser Auslese werden Macht und damit auch Wohlstand bewusst ungleich verteilt. Doch wer betreibt diese Auslese und nach welchem Kriterium? Die Vorsitzende der Friedrich Ebert Stiftung, Anke Fuchs, hat dringlich die Gefahr des Elitenbegriffs aufgezeigt: „Solange der Begriff vor allem dazu dient, auch unverdiente Ungleichheiten und Privilegien zu rechtfertigen, können wir uns nicht mit ihm anfreunden.“1 Es besteht

immer die Gefahr, dass die Elite nicht aus einer Auslese der Besten resultiert, sondern dass bloß sie als Etikett dient, um die Interessen einer kleinen Gruppe zu legitimieren. Vgl. Herwig, Malte: Eliten in einer egalitären Welt, Berlin 2005, S. 10.

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Es besteht also eine nicht unerhebliche Spannung. Wenn wir einen Blick in die Geschichte werfen, wird auch deutlich warum; der Begriff Elite ist erst sehr spät mit dem Konzept Demokratie verknüpft worden. Ursprünglich bezieht sich Elite allein auf das Prinzip des Marktes. In der Encyclopedie von Diderot aus dem Jahr 1775 wird Elite erklärt als Gütesiegel für hervorragende Spitzenprodukte wie z.B. Elite-Gänseleber und Elite-Garn. Ganz einfach: Aufgrund einer Auslese wird ein höherer Wert behauptet. Dieser wird mit dem Prädikat Elite auf dem Markt sichtbar gemacht, um einen höheren Preis zu erzielen. Etwas zugespitzt ist dies heute noch gültig: Wie damals die EliteGänseleber (hoffentlich) über besondere Rohstoffe und Verarbeitung gerechtfertigt wurde, so wird heute auserlesenes Humankapital in Exzellenzuniversitäten veredelt. Die mittlerweile etwas modischer auftretenden Gütesiegel fordern Drittmittel für die Universität und höhere Gehälter für die Absolventen. Wer Elite sagt, der meint also immer einen Vorteil auf den Märkten – jeglicher Art. Die ersten wissenschaftlichen Abhandlungen zum Begriff Elite machten diesen auch für politische Fragen fruchtbar, aber nicht eben unter demokratischem Vorzeichen. Sie untersuchten wie die Elite ihre Macht monopolisieren und Gegeneliten ausstechen könnte. Dabei sahen sie es als ganz selbstverständlich an, dass immer eine Wertelite über die Masse – verstanden als „willenlose, triebhafte,

unvernünftige, rohe Einheit“ – herrsche. Vorstellungen von Demokratie gerieten an diesem Punkt also gar nicht in den Blick. Eher war im Gegenteil eine antidemokratische Grauzone angelegt, die insbesondere die konservativen Revolutionäre der 1920er Jahre gerne aufnahmen und die bis heute virulent ist. Man denke nur an den Philosophen Peter Sloterdijk und seine Elogen auf den Kampf der „Leistungsträger“ gegen den „kleptokratischen Staat“ – die volkstümliche Ausgabe dieser verqueren Sicht ist dann Westerwelles „spätrömische Dekadenz“ der Hartz4-Empfänger. Es war keine Liebesheirat als die Konzepte Elite und Demokratie in Deutschland erstmals zusammengeführt wurden. Erst nachdem die Alliierten 1945 in Deutschland eine stabile Demokratie erzwangen, wurde die Frage gestellt, ob und wenn ja wie, Demokratie und Elite in Einklang zu bringen seien. Bezeichnenderweise war es ein Ökonom, Joseph Schumpeter, der eine seinerzeit wirkmächtige Synthese entwickelte. Er verstand die Demokratie nicht als Volkssouveränität. Schumpeter sah Demokratie lediglich als das beste Verfahren, in dem die Masse sich zwischen Elite und Gegenelite entscheiden könne. Demokratie wurde also als nützliche Funktion des Marktes verstanden. Das bis heute prägende Verständnis von Eliten in der Demokratie setzte sich erst im Lauf der 60er Jahre durch. Es stützt sich vor allem auf Karl Mannheim und Ralf Dahrendorf. Nach ihren Erkenntnissen ist Elite keine einheitliche, abgeschlossene Schicht. Stattdessen sollten die wichtigen jeweiligen Funktionen nach ausdifferenzierten Leistungsqualifikationen vergeben werden und jedem geeigneten Bewerber offen stehen. Aus dieser Sichtweise leitet sich die heute verbreitete Vorstellung von Leistungsund Funktionseliten ab. Vereinfacht ge-


Abba – The winner takes it all

Gesichter des Eliteversagens: Dirk Jens Nonnenmacher und Josef Ackermann

sagt: Eliten macht weiterhin aus, dass sie über Status, Privilegien und Macht verfügen – aber nicht aus einem Selbstzweck heraus. Es tritt das Moment der Leistung hinzu: Jedes Mitglied soll sich durch besondere Leistung und einen Nutzen für die Gesellschaft auszeichnen. So gehört es zur Demokratie, offen über ihre Eliten zu streiten. In Deutschland wird die öffentliche Diskussion um Eliten dabei seit jeher um Defizite geführt. Es geht darum, wem ein besonderer Status zu Unrecht zukommt, wo Macht missbraucht wird und die Gesellschaft eben gerade keinen Nutzen hat; wo alte Eliten versagt haben und ausgetauscht oder gar bestraft gehören, wo neue, leistungsfähige Eliten fehlen, Eliteninstitute gegründet oder Greencards für hochqualifizierten Zuzug ausgestellt werden sollen. Diese Elitenschelte hat es immer gegeben: Schon der Soziologe Max Weber diagnostizierte dem Kaiserreich eine mangelhafte Rekrutierung seiner Elite, die zur schlechten Regierung und letztlich in den Ersten Weltkrieg geführt habe. In der ihm eigenen drastischen Sprache nannte Max Weber diese untaugliche Oberschicht, die seinerzeit in studentischen Verbindungen herangezogen worden war, „lackierte Plebejer“. Und auch die Projektionen des in aller Kürze zu erwartenden Untergangs Deutschlands aufgrund fehlender Wettbewerbsfähigkeit ist nicht

neu. Bereits 1965 erschütterte das Wort der deutschen „Bildungskatastrophe“ die Nation. Man war sich sicher, Deutschland würde im internationalen Wettbewerb bald nicht mehr bestehen können. Die Fragen nach Leistung, Nutzen und Rekrutierung von Eliten sind seitdem immer dringlicher und lauter geworden, weil die Verteilung von Macht und Wohlstand in unserer Gesellschaft immer ungleicher wird. Deutschland ist schon länger nicht mehr in einer sozialen Marktwirtschaft alten Typs organisiert, in der permanentes Wachstum ebenso permanent umverteilt wird, und die gesamte Gesellschaft mit dem Fahrstuhl nach oben fährt: Die SPD hat zwar seit den 1970er Jahren dafür gesorgt, dass mehr Menschen bessere Bildungsabschlüsse erreichen. Aber es hat sich trotzdem nichts daran geändert, dass in Deutschland weiter die Herkunft entscheidet; kaum ein Ar-

beiterkind erwirbt einen Uni-Abschluss. Weitere Versuche, diese unhaltbaren Zustände aufzubrechen, werden vom Bildungsbürgertum torpediert, wie z.B. die Schulreform in Hamburg zeigt. Auch sind die Verflechtungen der sogenannten Deutschland AG, die lange für einen breiten Interessensausgleich unter den Teileliten sorgten, zerschlagen worden, um in globalen Märkten wettbewerbsfähig zu sein. Im Ergebnis setzen sich zunehmend Einzelinteressen in der Politik durch – wenn sie denn nur mächtig genug sind. Aus einer Vielzahl von Möglichkeiten nur die aktuellsten Stichworte: niedrigere Mehrwertsteuer für Hoteliers, Aufkündigung des Atomkompromisses zugunsten der großen Energiekonzerne und Abschied vom solidarischen Gesundheitssystem zugunsten der Gutverdienenden. In dieser Situation kommt Eliten in der Demokratie eine besondere Bedeutung zu.

Mit Herfried Münkler stellen sich eindringliche Fragen2: - Wie werden Eliten und ihr Wirken in der Öf fentlichkeit wahrgenommen? - Wie entstehen Eliten bzw. werden sie re krutiert? - In welchem Verhältnis stehen Elitebildung und Sozialstruktur? - Und schließlich: Welche Möglichkeiten gibt es (für wen?), Eliten zu gestalten und was kann man von ihnen erwarten? Eliten in der Demokratie - Es bleibt also spannend.

Dr. Knud Andresen

2 Vgl. Münkler, Herfried: Vom gesellschaftlichen Nutzen und Schaden der Eliten, S. 24-47 in: Bohlender, Matthias/Münkler, Herfried/Straßenberger, Grit (Hrsg.): Deutschlands Eliten im Wandel, Frankfurt/M. 2006.

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Udo Jürgens – Ich weiß was ich will

Schlaglichter zur Landespolitischen Situation Nimm teil, Genosse! Es ist deine Entscheidung. „Mehr Demokratie wagen!“ – An diesem Slogan kam man in den letzten Wochen und Monaten in der Schleswig – Holsteinischen SPD nicht vorbei. Auch wenn er mittlerweile fast nur noch wie eine hohle Phrase klingen mag, so trifft er doch zumindest teilweise den Kern der Sache. Erstmalig sollen die Mitglieder, soll die Parteibasis das letzte und endgültige Wort haben. Damit erfüllt man nun langjährige Forderungen nach mehr Mitbestimmung und Einbeziehung aller. Nicht mehr in verrauchten Hinterzimmern wird über die personelle Zukunft der SPD entschieden, sondern auf dem Wahlzettel bei Dir zuhause! Du kannst dafür sorgen, dass es eben kein Wagnis mehr für die SPD ist, sich an den grundlegenden Prinzipien der direkten Demokratie zu orientieren, sondern dass der Mitgliederentscheid ein Impuls und eine Bereicherung für die Partei, aber auch für die Gesellschaft wird. „Basta“ dürfen diesmal nur noch die Mitglieder sagen.

die Mitglieder entscheiden. Meinungen abfragen nur um des Meinungabfragens willen ist etwas sehr Sensibles und kann all zu leicht benutzt werden, um was auch immer für eine Stimmung zu erzeugen. Angesichts der durch eine Kandidatentour ohnehin bevorstehenden Polarisierung der SPD finde ich dies falsch. Und nun haben wir die Abstimmungen und schon gibt es Unmut. Abstimmungstourismus wird vermutet, wenn Genossinnen aus anderen Kreisverbänden als Gäste an Abstimmungen teilnehmen. „Denkt daran, es ist eine Abstimmung, bei der jeder nur eine Stimme hat“, heißt es da von Kreisvorsitzenden beim Landesparteirat. Der stellvertretende Landesvorsitzende wird fast pastoral, als er diese üble Machenschaft als „Verfälschung des Ergebnisses“ verdammt. Geht tief in euch und bereuet! Ohne selbst in anderen Kreisverbänden als dem eigenen abstimmen zu wollen wundert man sich da dann doch. Nein, es ist keine Abstimmung,

bei der jeder nur eine Stimme hat! Es ist das Meinungsbild des Abends, und wenn die Kreisverbände beschlossen haben, dass daran jeder teilnehmen darf, dann darf doch daran jeder teilnehmen. Ist es nicht eine Verfälschung, wenn ein Teil der Anwesenden nicht teilnimmt? Niemand der sonstigen Anwesenden wird gefragt, mit welcher Motivation er gekommen ist, welchem politischen Milieu er angehört, was er mit seiner Stimmabgabe bewirken möchte. Niemand ... bis auf die eigenen Genossen. „Euch kenn ich, ihr könnt nur Übles im Schilde führen!“ Paradox. Vielleicht hätte die Parole „Mehr Demokratie wagen“ besser „Mehr Vertrauen wagen“ lauten sollen. Vielleicht sollte man mit jemandem reden und nach seiner Motivation fragen, bevor man ihn irgendwo verdammt. Und vielleicht ist eigentlich überhaupt nichts Schlimmes passiert. ach

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Als die Kreisvorstände diskutierten, ob sie nach den Kandidatenvorstellungen „Abstimmungen“ abhalten wollen, war ich gleich dagegen. In meinen Augen ist es vorgespielte Demokratie, wenn man Menschen teilhaben lässt, nur um das Ergebnis hinterher in den polithistorischen Mülleimer wandern zu lassen, wenn doch am Ende

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Vorwahlen und Abstimmungstourismus

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Es liegt also an Dir: Gib Deine Stimme ab und beteilige Dich an der Entscheidung über unseren Spitzenkandidaten! tw

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Vielleicht hätte die Parole „Mehr Demokratie wagen“ besser „Mehr Vertrauen wagen“ lauten sollen.


Meat Loaf – I would do anything for love

Häufig werde ich von Nicht-Parteimitgliedern gefragt, wer eigentlich was in einer Partei entscheidet. Neuerdings freue ich mich jedoch auf diese Frage. Denn seit diesem Jahr ist sogar die Wahl des Spitzenkandidaten eine Entscheidung aller Mitglieder. Dies hat der Landesvorstand der SPD im November 2010 entschieden. In der Pressemitteilung vom folgenden Tag wurde auch schon detailliert klar gestellt wie es ablaufen soll. Das Verfahren steht. Und auch die Durchführung der Veranstaltungen war bereits in trockenen Tüchern. Die Reihenfolge der Veranstaltungen war ausgelost, die Termine mit den Kandidaten und der Kandidatin festgezurrt, die Durchführung der einzelnen Veranstaltungen festgelegt, Moderatoren engagiert und das nötige Equipment für die Durchführung besorgt. Dies klingt vorbildlich. Zu hinterfragen bleibt jedoch das Organ, dass die Veranstaltungen geplant hat. Sicherlich wären die Veranstaltungskaufleute im Walter-Damm-Haus nicht überfordert gewesen eine solche Veranstaltungsreihe neben der Ausführung auch gleich zu planen. Stattdessen wurde die so genannte „5er-Gruppe“ ins Leben zu rufen. Sie bestand aus drei Landesvorstandsmitgliedern, dem Vorsitzenden der Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und dem Landesparteiratsvorsitzenden. Beigesessen hat diesen internen Runden der Landesgeschäftsführer. Natürlich lässt sich nicht mit endgültiger Sicherheit sagen, was auf diesen Runden besprochen wurde. Allerdings sprechen die Ergebnisse Bände. So wurde nicht nur beschlossen, wie viel Redezeit die Kandidaten haben sollen, sondern auch wie diese Zeit genommen werden soll. Hierfür reiche eine einfache Uhr nicht aus. Es müsse eine große Sanduhr sein, die zum Ablaufen die entsprechende Zeit benötigt. Diese Liebe für Details legte die 5erGruppe auch an anderer Stelle an den Tag. Um auf den Mitgliederversammlungen öffentlich zu ermitteln, in welcher Reihen-

Foto: SPD-Landesverband

Rote Kugeln und Sanduhren

Die vier Kandidaten

folge die Kandidaten sich vorstellen dürfen, sollten rote Kugeln besorgt werden. Innen hohl und zum Öffnen, um in der Kugel einen Zettel mit dem Namen des Kandidaten zu verstecken. Ohne Zweifel müssten diese Kugeln blickdicht sein aber auch von einer gewissen Stabilität, damit sie 16 Mitgliederkonferenzen überstehen. Und so machten sich die Mitarbeiter des Landesverbandes auf die Suche nach den gewünschten Kugeln. Individuelle Anfertigung war zu teuer und angemalte Überraschungseiverpackungen zu klein. Allerdings tendenziell schon mal gut, weil: preiswert. Am Ende musste die Detailliebe der 5erGruppe pragmatischeren Lösungen weichen: Die Reihenfolge, in der sich die Kandidaten vorstellen sollten, wurde für alle Veranstaltungen im Voraus ausgelost (ohne rote Kugeln?) und die Zeit mit einer antiquarisch anmutenden Tischstoppuhr gemessen. Schade! dpm

Ein Gegenmodell Eigentlich war Wilhelm von Preußen (1882 – 1951) der letzte deutsche Kronprinz. Doch hat das Kronprinzentum vor allem auf Ebene der Bundesländer in den letz-

ten Jahren eine erstaunliche Renaissance erfahren: Sollte Peter Harry Carstensen schon vor der nächsten Landtagswahl sein Amt niederlegen, wäre Christian von Boetticher der achte amtierende Ministerpräsident, der sich den Wählern nie als Spitzenkandidat in einer Landtagswahl präsentiert hat. Fest steht jedenfalls, dass er bei der vorgezogenen Landtagswahl als Kronprinz von Peter Harrys Gnaden für die CDU antreten wird. Das politische Kronprinzentum ist gekennzeichnet durch eine Willensbildung von oben nach unten: Ein älterer Amtsinhaber sucht sich nach eigenem Gutdünken einen jüngeren Nachfolger aus, baut diesen durch Vergabe politischer Spitzenämter auf und schlägt ihn schließlich auf Parteitagen als Nachfolger vor, wo der Kronprinz zumeist sehr gute Ergebnisse einfährt. Kein Wunder, schließlich wären andere Kandidaturen chancenlos und sind deshalb gar nicht erst vorhanden. Demokratie hingegen zeichnet sich durch eine Willensbildung von unten nach oben aus: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, so steht es in Art. 20 Abs. 2 S. 1 des Grundgesetzes. Für die Parteien postuliert Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG, dass ihre innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen muss, alle Gewalt somit vom „Parteivolk“ ausgehen müsste. Natürlich entspricht die Wahl eines Spitzenkandidaten auf einem Nominierungsparteitag mit

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Revolverheld – Freunde bleiben

gewählten Delegierten demokratischen Grundsätzen. Auch der Spitzenkandidat der SPD wird auf einem Parteitag gewählt werden. Doch die Figur des Kronprinzen widerspricht in vielerlei Hinsicht demokratischen Gepflogenheiten: Demokratie setzt ein gewisses Maß an Chancengleichheit voraus, sollte im Idealfall eine Wahl im Sinne einer Auswahl bieten und setzt unabhängige Wähler voraus. Wird anderen Ambitionierten durch das Kronprinzentum nicht schon lange im Voraus jedwede Chance genommen? Gab es jemals eine ernsthafte Gegenkandidatur gegen einen Kronprinzen, so dass eine echte Auswahl bestand? Sind die Delegierten wirklich unabhängig, wenn sie lediglich die Wahl haben, den Kronprinzen zu unterstützen oder die Partei ins Chaos zu stürzen? Erstaunlich ist die Verbreitung des Kronprinzentums auch angesichts der geringen Erfolgsquote dieses Modells: Gerade erst ist Christoph Ahlhaus in Hamburg gescheitert und wird bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2011 wohl keine Mehrheit erreichen. Und auch die schleswig-holsteinische SPD hat bei der letzten Landtagswahl schlechte Erfahrung mit einem (ehemaligen) Kronprinzen gemacht. Unser jetziges Kandidatenfindungsverfahren durch einen Mitgliederentscheid ist ein Gegenmodell. P.S.: Als ich bei Google am 03.12.2010 „politischer Kronprinz“ eingegeben habe, tauchte Christian von Boetticher an vierter Stelle auf. Die ersten beiden Stellen betrafen Kim Jong Un, den politischen Kronprinzen von Nordkorea. Kn

Programm ist eine andere Entscheidung Man hört viel Unausgegorenes im Vorfeld der Entscheidung über die Spitzenkandidatur der SPD zur kommenden Landtagswahl. Auf der einen Seite berichten die Medien von den Kandidatenrunden und stellen erschrocken fest, dass die Bewerber inhaltlich sehr nah bei einander sind und ähnliche Dinge fordern. Auf der anderen Seite wird von interessierter Stelle in die Partei kol-

portiert, der schleswig-holsteinischen SPD drohe ihr traditionell linkes Profil abhanden zu kommen, wenn sich der „falsche“ Kandidat durchsetze. Ersteres ist nur insofern überraschend, als man von klugen Journalisten klügere Feststellungen erwartet hätte – natürlich bewerben sich Kandidaten bei der SPD vor allem mit SPD-Positionen. Keiner der Kandidaten dürfte nur aus Karrieregründen Mitglied der Sozialdemokratie sein (und wenn doch, dann müsste das Gegenstand journalistischer Beleuchtung sein). Alle haben dafür inhaltliche Gründe – wechselseitige (relative) inhaltliche Nähe zueinander ist da der Normalfall. Zweiteres darf im parteiinternen Wahlkampf jeder behaupten, der glaubt, dass es „seinem“ Kandidaten nützt. Wahr wird es dadurch noch lange nicht. Über das Programm – und damit das Profil – der SPD entscheiden Parteitage. Nicht Spitzenkandidaten. Die können, wie alle anderen Genossen auch, mitdiskutieren, Ideen einbringen und Vorschläge machen. Programm wird am Ende, was eine Mehrheit bekommt. Was die Partei jetzt entscheiden muss, ist, wem sie es anvertrauen will, an herausgehobener Stelle für ihre Vorstellungen zu werben und – sofern dies im Wahlkampf erfolgreich gelungen ist – diese in einer Regierung umzusetzen. Es ist damit weniger eine inhaltliche Frage, sondern eher eine Frage von Sympathie und politischem Stil. Und eine Frage von politischem Stil ist es vielleicht auch, ob ein Kandidat und seine „Follower“ glauben, dass die Positionen der Partei von Einzelpersonen oder aus der Staatskanzlei bestimmt werden können. dm

Basis entscheidet. Überraschung? Allerorts wird davon geredet: Politik müsse moderner sein, mehr Beteiligung bieten. Es müsse halt „irgendwie“ andere Beteiligungsformen geben. Es müsse basisdemokratisch entschieden werden, über Inhalte und Perso-

nen. Diese bahnbrechende Idee erscheint vielen als erstrebenswert. So würde der Bürger mitgenommen. Oft wird die Grüne Partei als leuchtendes Beispiel dieser modernen Politikform dargestellt. Diese Partei sei nicht in Strukturen verfangen und von Funktionären durchsetzt, wie es die kleinbürgerliche Volkspartei SPD sei. Befasst man sich dann mit den Strukturen der SPD, so stellt ein interessierter Beobachter schnell fest, dass die ach so verknöcherte Volkspartei entgegen der vielfach veröffentlichten Meinung demokratisch ist. Jeder kann mitmachen, mit entscheiden. Mitglieder entscheiden über Programm und Personal. In Kiel werden die SPD-Kandidaten für öffentliche Ämter seit langem per Mitgliederentscheid nominiert, auf Mitgliederversammlungen. Insofern ist es nur gut, dass auch der Landesverband der SPD sich nun entschieden hat, jeden an dieser Abstimmung teilnehmen zu lassen. Basisdemokratische Entscheidungen haben lange Tradition in der SPD. Die Erfahrung macht deutlich, dass Kandidatinnen und Kandidaten, welche unter breiter Beteiligung nominiert werden nicht nur in der SPD eine höhere Akzeptanz genießen, sondern auch in der Bevölkerung. Die SPD hat auch in den vergangenen Jahren in verschiedenen Kreisverbänden experimentiert. In Flensburg beispielsweise haben Kreisvorstand und Fraktion der SPD versucht durchzuregieren, personell und auch inhaltlich. Das ist grandios gescheitert und auch vom Wähler abgestraft worden. Nach einigen Experimenten und den dazugehörigen Beobachtungen, ist es also nur folgerichtig, das Verfahren zur Nominierung des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl zu öffnen, und nach Kieler Vorbild zu gestalten. Natürlich ist dabei zu bedenken, dass es sich dabei um ca. 20.000 Menschen handelt, die Stimmberechtigt sind. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass dies auch den Unterschied zwischen den ach so moderenen Grünen und der SPD ausmacht, dass bei einer Partei mit ca. 20.000 Mitgliedern demokratische Abläufe organisiert und strukturiert werden müssen, damit die Partei ihre Linie nicht durch Zufallsmehrheiten bestimmt. Die Grüne Partei ist eben nicht moderner, sondern einfach an Mitgliedern wesentlich kleiycst ner.


Inner Circle – Bad Boys

Who watches the watchman? Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten würde helfen Folgende Situation: Eine Demonstration irgendwo in Deutschland. Du stehst in einer Gruppe von Demonstranten. Einige um dich herum greifen nach herumliegenden Steinen und Flaschen. Du versuchst sie davon abzuhalten. Doch sie setzen trotzdem zum Wurf an. Und schon fliegen die Gegenstände in Richtung der martialisch anmutenden Polizisten. Sie sind in einer Reihe aufgestellt und mit Helm, Sturmhaube, Körperpanzer und Schlagstock ausgerüstet. Sie haben den Befehl die Straße zu sperren. Sie wirken nervös. Du bist auch nervös, denn du verurteilst das Verhalten der „Steineschmeißer“. Nachdem die ersten Gegenstände neben den Polizisten einschlagen setzt sich die Reihe in Bewegung. Es wird gekesselt. Die Gruppe um dich herum wird eingekreist. Personalien sollen festgestellt, Randalierer aussortiert werden. Die Demonstranten die schon vorher mit Gegenständen schmissen heizen die Lage weiter an. Es kommt zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Situation ist unübersichtlich, die Stimmung aggressiv. Der Schlagstock kommt zum Einsatz. Plötzlich trifft dich etwas hart am Kopf. Es war ein Polizist. Du kannst die Person, die dich schlug zwar sehen aber nicht erkennen. In Schleswig-Holstein ist bisher kein Fall von Polizeigewalt bekannt, bei dem die Strafverfolgung an einer fehlenden Identifizierung scheiterte. Allerdings ist das beschriebene Szenario ein nicht seltener Vorfall. Zahlreiche Berichte über Polizeigewalt kursierten nicht zuletzt im Zusammenhang mit den Demos gegen Stuttgart 21 oder den Castortransporten durch die Medien. Grund genug sich mit dem Thema intensiver zu beschäftigen. Am 5. November fand eine Sternstunde der Jusos Kiel zum Thema „Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten“ statt. Hier wurde zusammen mit Henning Riehn von der Jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) über die Vor- und Nachteile einer Kennzeichnung von Polizeibeamten diskutiert. Auch der Landesvorstand

der Jusos Schleswig-Holstein erarbeitet zur Zeit eine gemeinsame Erklärung mit der Jungen Gruppe der GdP zu dem Thema.

In ihren Schutzanzügen lassen sich die Beamten nur selten identifizieren. Mit Berlin hat das erste Bundesland zum 1. Januar 2011 eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten eingeführt. Dort können sie zwischen Namens- und Nummernschild wählen. Eine solche Kennzeichnung ist aus vielerlei Gründen sinnvoll. Immer wieder kommt es zu Situationen, wie sie oben geschildert ist. In ihren Schutzanzügen und Helmen lassen sich Beamte, die rechtsgrundlose Gewalt anwenden nur selten identifizieren und das trotz regelmäßiger Videoaufzeichnung der Einsätze. Aufgrund der Gruppennummer, die auf dem Rücken der Uniform angebracht ist, kann der Kreis der Verdächtigen eingeengt werden. Dies hat aber zur Folge, dass in Vernehmungen alle Mitglieder der Gruppe als Verdächtige verhört werden. In solch einem Fall kann ohne weiteres eine Aussage verweigert werden, um sich nicht selbst zu belasten. Dies wird regelmäßig getan, von allen Gruppenmitgliedern. Leider trägt das zu einem schlechten Image der Bereitschaftspolizei bei, das bei Einsätzen auf den Schultern aller Polizisten lastet, insbesondere auf den Schultern derer, die ihren Job gut machen und keine Straftaten im Amt begehen. In Schleswig-Holstein besteht zur Zeit eine Dienstvereinbarung, wonach Polizisten auf Streife auf freiwilliger Basis ein Namensschild

tragen sollen. Dies ist für Großeinsätze wohl nicht praktikabel. Hier kommt es regelmäßig zur Anwendung unmittelbaren Zwanges, der in den meisten Fällen auch gerechtfertigt ist. Genauso regelmäßig glaubt der Betroffene des Zwanges aber auch, dass er ungerecht behandelt wurde. Dies könnte zur Selbstjustiz führen, wenn der Polizist anhand eines Namensschildes identifiziert und ausfindig gemacht werden kann. Sinnvoller ist hier eine numerische Kennzeichnung nach Gruppe und einer zusätzlichen Personenziffer. Die Ziffer, die ein Beamter trägt, kann von Einsatz zu Einsatz wechseln. Eine Liste in der die Ziffern den Personen zugeordnet werden, wird vor jedem Einsatz vom Gruppenführer angelegt. Dies verhindert die ungewollte Identifikation der Beamten. Durch die Vereinfachung der Identifikation können mehr schwarze Schafe in den Reihen der Polizei aussortiert werden. Sie müssen sich dann selbst zivil-, straf- und disziplinarrechtlich verantwortlich zeigen und bekommen eine gerechte Strafe für ihre Tat. Hierfür ist die Einführung der Kennzeichnungspflicht in Schleswig-Holstein ein erster Schritt. Dies muss aber auf mittlere Sicht in ganz Deutschland passieren, weil die Einsatzhundertschaften über die Grenzen der jeweiligen Landespolizei hinaus tätig sind. So ist es üblich, dass z.B. auf einer Demo in Lübeck auch Polizisten aus Hamburg für Ordnung sorgen. Die Kennzeichnungspflicht ist allerdings eine Sache, die nicht über die Köpfe der Polizisten hinweg entschieden werden sollte. Unser Anspruch an ein solches Vorhaben sollte beinhalten die, unmittelbar Betroffenen, nämlich die Polizisten, bei solch einer Entscheidung mit einzubeziehen. Deshalb ist es notwendig, die Kennzeichnung im Schulterschluss mit den Personalräten und Gewerkschaften zu fordern. Abschließend bleibt zu hoffen, dass sich auch die Landtagsfraktion der SPD SH in Zukunft für dieses wichtige Thema einsetzt. In der Vergangenheit hat sie es nämlich verpasst. dpm

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Status Quo – In the Army now

Wohin marschierst du? Am Ende war die Profilierungssucht des Bundesverteidigungsministers stärker als das Rückgrat der Unionsparteien: Dem wirtschaftsliberalen Zeitgeist entsprechend wird mit dem „Erfolgsmodell Wehrpflicht“ kurzer Prozess gemacht und Landesverteidigung zum Haushaltsposten degradiert. Dem sollte die SPD entschieden widersprechen: Mit einer grundlegenden Reform der Standards und Arbeitsabläufe innerhalb unserer Streitkräfte. Und der Reaktivierung einer sinnvoll umgesetzten Wehrpflicht.

Auftrag der Bundeswehr Auch im 21. Jahrhundert hat die Bundeswehr zwei primäre Zielkoordinaten. Für die klassische und grundgesetzliche Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung spielt das historische Glück, nur von Freunden benachbart zu sein, eine geringere Rolle als gemeinhin angenommen. Denn gerade die jungen Demokratien Osteuropas und die an den Iran grenzende Türkei haben das gleiche Anrecht auf Solidarität, wie sie uns jahrzehntelang erwiesen worden ist. Deutschland tut gut daran, in EU und Nato, Bündnissen, die ausschließlich Demokratien vorbehalten sind, eine starke Rolle zu spielen. Daneben wird sich die Bundesrepublik auch in Zukunft an humanitären Auslandseinsätzen beteiligen müssen. Das Versagen in Ruanda und das erneute Wegblicken der Weltgemeinschaft jüngst im Sudan machen deutlich, dass die Rechtsstaaten dieser Welt jederzeit, auch fern der heimischen Gefilde, militärisch einsatzbereit sein müssen. Es ist moralisch geboten, dass auch die Bundesrepublik nicht wegblickt, wenn die Menschenrechte unter Beschuss geraten. Guttenberg-Pläne gehen am Ziel vorbei Eine Erfüllung dieser doppelten Zielsetzung ist mit den Wünschen des Verteidigungsministers, die Personalstärke auf maximal 180.000 Soldaten zu reduzieren, kaum zu vereinbaren. Auch wenn es der konservativen Berater-Hörigkeit wider-

sprechen mag: Ein Abbau von Personal hat zwangsläufig eine Verringerung der Leistungsfähigkeit zur Folge. Die Bundeswehr reduziert sich mit der bevorstehenden Zwangs-Diät auf eine Rolle als „Armee im Auslandseinsatz“. Die Erfüllung des erweiterten Verteidigungsauftrages (Land, Bündnis) wird dem untergeordnet. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht hat Deutschland in Zukunft auch keine Reservisten mehr, die der Bundesrepublik im Ernstfall fertig ausgebildet zur Verfügung stehen. Westeuropas bevölkerungsreichste Demokratie verliert damit einen wichtigen verteidigungspolitischen Faktor und Abschreckungsmoment. Solange es keinen Ernstfall gibt, wiegt das weniger schwer. Doch weil die Fähigkeit, die Zukunft vorherzusehen, auch einem Minister zu Guttenberg nicht gegeben ist, wäre es angemessen, Vorsorge zu treffen, um zukünftigen Eventualitäten in einer rasant sich wandelnden Welt nicht ausgeliefert zu sein. Die Wehrpflicht als Teil des solidarischen Staates Nach wie vor gibt es kaum eine Variante, die solidarischer ist, als wenn sich alle jungen Menschen über soziale und gesellschaftliche Grenzen hinweg gemeinsam an der Bewältigung von gesellschaftlichen Aufgaben beteiligen, wie die Verteidigung unserer Verfassung eine ist. Die de facto-Abschaffung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Regierungskoalition liegt voll im neoliberalen Zeitgeist: Der Staat zieht sich aus der Breite der Gesellschaft zurück; öffentliche Leistungen werden zur geldwerten Privatsache. Eins zu null für ein Verständnis von Liberalismus, das Freiheit mit Laissez-Faire verwechselt. Lassen wir uns nicht darauf ein! Die Wehrpflicht rentiert sich: Ideell und finanziell Der berufsmäßige Dienst in den Streitkräften zieht bestimmte Menschen mehr an als andere. Die Wehrpflicht dagegen

bindet die Bundeswehr eng an den Querschnitt der Gesellschaft, der sie dient. Zudem werden die Streitkräfte durch den Zustrom jungen Fachwissens und frischer Sichtweisen qualitativ bereichert. Für finanzielle Einsparungen ist ein Verzicht auf die Wehrpflicht ohnehin der falsche Weg. Denn die dann anfallende Notwendigkeit, die finanzielle Attraktivität des Soldatenberufs massiv zu steigern, schlägt zu Buche. Während Deutschland, dank der Wehrpflicht, 26.800 Euro pro Soldat und Jahr aufwendet, zahlt Frankreich, seit 2001 Berufsarmee, pro Kopf 32.900 Euro und die Niederlande, Freiwilligenheer seit 1996 sogar 57.300 Euro pro Kopf. Jährliche Mehrkosten zwischen einer und knapp acht Milliarden Euro wären nach dieser Berechnung die Folge. Spanien, seit 2002 ohne Wehrpflicht, musste aus Mangel an geeigneten Bewerbern sogar soweit gehen, Bürgern ehemaliger Kolonialstaaten bei der Verpflichtung zum Dienst in Heer, Luftwaffe und Marine die Staatsbürgerschaft in Aussicht zu stellen. Mit der Waffe in der Hand dem sozialen Aufstieg entgegen. Das Los der Wehrpflichtigen Die Wehrpflicht bleibt ein Zukunftsmodell in Deutschland und ist am ehesten geeignet, unserer Vorstellung einer leistungsfähigen, in der Gesellschaft verankerten Bundeswehr Rechnung zu tragen. Wenn man die Schwächen in ihrer derzeitigen Umsetzung eliminiert, kann sie vitaler Bestandteil sein der sozialdemokratischen Vision der nächsten Jahre. Montagmorgen, halb sieben in Deutschland: Bisher 40.000 Wehrdienstleistende treten jeden Morgen zum Dienst an. Obwohl die Bundeswehr jährlich das geistige Potenzial einer ganzen Generation zur Verfügung gestellt bekommt, beschäftigt sie die Abiturienten und fertig ausgebildeten Gesellen monatelang mit Tätigkeiten, die der Durchschnittsmensch innerhalb weniger Tage erfasst haben dürfte.


The Doors – The End

Rätselhaft bleibt, warum tausende junger Männer sich langweilen, während die Bekleidungslogistik an private Unternehmen outgesourct wurde und die Bewachung der Kasernen, klassische Aufgabe der Infanterie, von externen Sicherheitsunternehmen wahrgenommen wird. Man muss sich schon wundern, wenn der eingezogene Bürokaufmann monatelang Däumchen dreht, während die Akten in den zahlreichen Geschäftszimmern deutscher Kasernen von Unteroffizier-Zeitsoldaten geschmiert werden, die ihre Qualifikation durch die Teilnahme an einem einmonatigen Lehrgang erwerben. Es ist kein Naturgesetz, dass der Anteil der Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen ist. Vielmehr wurde in der Vergangenheit vielfach darauf verzichtet, den Wehrdienstleistenden einen sinnvollen Beitrag an der Auftragserfüllung der Bundeswehr zuzubilligen. Der dadurch sinkende Bedarf hat auch das Problem der Wehrgerechtigkeit natürlich verschärft. Bei gewissenhafter Koordination können diverse ausschließlich im Inland stattfindende Tätigkeiten von Wehrdienstleistenden übernommen werden; inklusive der Übertragung von Verantwortung für Material und Teilarbeitsbereiche. Eine stärkere Beteiligung Wehrpflichtiger setzt dann personelle Kapazitäten der Zeit- und Berufssoldaten frei, die wiederum in einsatznahen Verwendungen wie der schwach aufgestellten Infanterie zur Verfügung stünden. Weiterer Handlungsbedarf Echte Einsparungsmöglichkeiten gibt es derweil zur Genüge. Das Fliegergeschwader zur nuklearen Teilhabe ist abschaffbar, denn es hat seine Zeit überlebt. Fast jedes zweite Boot der Einsatzflottille I fungiert derzeit als schwimmendes Ersatzteillager. Hier ist Straffung möglich und angebracht. Aus Gewohnheit hält sich die Bundeswehr in ihren Ämtern riesige Stäbe und diverse Stabsoffiziersdienstposten; häufig genauso gutbezahlt wie überflüssig. Warum muss man den hochqualifizierten Berufsoffizier mit Mitte fünfzig bei Androhung des Verlustes der Altersvorsorge auf den Versorgungs-

posten zwingen, wenn im Einvernehmen die Möglichkeit bestünde, ihn an die zivile Wirtschaft abzugeben? Auch dem Konzept der Inneren Führung ließe sich neues Leben einhauchen: Seit neuestem werden in allen Teilstreitkräften die Offiziersanwärter noch vor der Grundausbildung an besonderen Schulen von ihren Kameraden des Truppendienstes getrennt. Dieses Elite-Denken erhöht beim Treffen von Entscheidungen und dem Geben von Befehlen nicht gerade den Respekt vor den Untergebenen. Der aktuelle Nachwuchsmangel und das Misstrauen in die Fähigkeiten der Wehrdienstleistenden treibt derweil bizarre Blüten. Fast jeder wird genommen. Mehrfach wurden Fälle bekannt, wo bei laufbahnrelevanten Tests der Unteroffiziere im Nachhinein die Anforderungen gesenkt worden sind, um den Personalschlüssel zu erfüllen. Längst ist das Bestehen der Grundausbildung und des Fachlehrgangs F1 nicht mehr Voraussetzung dafür, Personalverantwortung zu erhalten. Man muss sich die Frage stellen, ob solche Praktiken das intellektuelle Image der Bundeswehr erhöhen und ob sie das Nachwuchsproblem, auch in Hinblick auf mögliche anspruchsvolle Bewerber, nicht eher verschärfen. Dass solche Berichte nach außen gelangen,

Guttenberg-Pläne marschieren am Ziel vorbei

ist in jedem Fall der Segen unserer Wehrdienstleistenden. Verhalten der SPD Das verantwortungslose Sparkarussell des Bundesverteidigungsministers und das geringe Verständnis dafür in der Truppe schaffen eine ausgezeichnete Grundlage für eine sozialdemokratische Vision zur Zukunft der Bundeswehr. Ein freiwilliger Wehrdienst wäre ein geeigneter erster Schritt, um die Verteidigung unserer gesellschaftlichen Grundordnung wieder zu dem zu machen, was sie ist: Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der gesamte Geburtenjahrgang wird beim „Freiwilligen Wehrdienst“ weiter wie gewohnt gemustert; allerdings werden nur noch solche jungen Leute zum Dienst eingezogen, die sich dazu bereit erklären. Der jeweilige Jahrgang könnte dann unter Beweis stellen, ob er den militärischen Bedarf auf freiwilliger Basis erfüllen kann, oder nicht. Erhöht sich der Bedarf oder finden sich nicht mehr genug junge Menschen, sollte sich die SPD aus guten Gründen zu einer Reaktivierung der Allgemeinen Wehrpflicht bekennen. Sören Platten

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Bobby Darin – Beyond the Sea

Die Zukunft der Lessinghalle? „Die Schwimmhalle am Lessingbad steht aus technischen Gründen bis auf weiteres leider nicht zur Verfügung.“ Dieser Hinweis der Kieler Bäder GmbH, der in einem Schaukasten an der Lessinghalle am Schrevenpark hängt, stimmt so nicht ganz: Der Beschluss der Ratsversammlung im Dezember 2009, an der Hörn ein Zentralbad zu errichten, bedeutete vielmehr das endgültige Aus für die Lessinghalle als Schwimmbad. Zu diesem Zeitpunkt war das Lessingbad bereits über ein Jahr wegen Sanierungsbedürftigkeit geschlossen. Der politische Beschluss war richtig angesichts eines geschätzten Renovierungsaufwands von neun bis fünfzehn Millionen Euro für eine Schwimmfläche von nur 12 m x 25 m. Gleichzeitig eröffnete er die Frage, wie man das denkmalgeschützte Lessingbad - die älteste Schwimmhalle in Schleswig-Holstein – zukünftig nutzen könnte. Mit der Muthesius Kunsthochschule hat sich inzwischen ein Interessent gefunden: Seit September 2010 wird versucht, der Lessinghalle durch eine Zwischennutzung neues Leben einzuhauchen. Eine Projektgruppe der Muthesius Kunsthochschule hat ein Nachnutzungskonzept unter dem Titel „ARTICULUM“ erstellt, das in dieser Zeit erprobt werden soll. Kernpunkt dieses Konzepts ist eine enge Zusammenarbeit mit Schulen: In dem Bereich der ehemaligen Herrenumkleiden wurde ein Kunst Labor eingerichtet, in dem Schulklassen und andere Kindergruppen auf neuen Wegen an Kunst herangeführt werden können. Aber auch für andere Schulfächer kann die Lessinghalle genutzt werden: So hat eine Klasse der Käthe-Kollwitz-Schule im Rahmen des Mathematikunterrichts geometrische Berechnungen an und in den Schwimmbecken durchgeführt und kam zu dem Ergebnis, eine Sanierung könne doch gar nicht so teuer sein. Dies formulierten die Schülerinnen und Schüler zugleich in einem Brief an

den Oberbürgermeister Torsten Albig, der daraufhin bei einem Besuch in der Klasse die Kostenrechnung der Stadtverwaltung dargestellt hat. Das ARTICULUM-Konzept erschöpft sich jedoch nicht in der Einbindung von Schülern und Jugendlichen. Im Foyer der Lessinghalle wird schon während der Zwischennutzung in Kooperation mit „Feinheimisch e.V.“ ein gastronomischer Betrieb eröffnen. Zudem soll die Schwimmhalle als Ausstellungsforum erprobt werden. Im dem großen Becken könnten auch Vorträge oder ähnliche Veranstaltungen durchgeführt werden, dort finden bis zu 200 Personen Platz. Langfristig ist angedacht, dass im Bereich der ehemaligen Damenumkleiden eine Kindertagesstätte mit kunstpädagogischem Schwerpunkt und bis zu 3 Gruppen unterkommt und dieser Flügel zudem für eine Erweiterung des Kunst Labors genutzt wird. Die Zwischennutzung dient der exemplarischen Erprobung des ARTICULUM-Konzepts und soll so viel Öffentlichkeit wie möglich in das Gebäude holen, so Simon Kühl von der Muthesius Kunsthochschule. Wie es nach der Zwischennutzung weitergeht, steht noch nicht fest. Fraglich ist natürlich - vor allem angesichts des baulichen Zustands der Lessinghalle - die Finanzierung. Hier könnte das MUSICULUM in der ehemaligen Sternschule an der Stephan-Heinzel-Straße als Vorbild dienen: Dieses wird von der Kin-

der- und Jugendstiftung Jovita finanziert, wozu auch die Gebäudesanierung gehörte. Ob sich auch für das ARTICULUM ein Stifter findet oder andere Finanzierungsmöglichkeiten ergeben, bleibt abzuwarten. Vorteilhaft für eine langfristige Nutzung des Lessingbads durch die Muthesiusschule wäre jedenfalls auch der für 2012 geplante Umzug der Kunsthochschule in den Knooper Weg und damit in unmittelbare räumliche Nähe zur Lessinghalle. Das ARTICULUM-Konzept zeigt, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, das ehemalige Lessingbad einer sinnvollen und kreativen Nutzung zuzuführen. Das Konzept ist auf Öffentlichkeit ausgelegt und der Erfolg der Zwischennutzung wird deshalb auch davon abhängig sein, dass sich die Öffentlichkeit beteiligt. Da eine derartige dauerhafte Nutzung der Lessinghalle im Interesse des Stadtteils und der Stadt liegen muss, ist auf eine rege Beteiligung zu hoffen. Kn Öffnungszeiten des Cafés im Foyer der Lessinghalle: Montag – Freitag: 9 - 18 Uhr Samstag / Sonntag: 11 - 18 Uhr Weitere Informationen: www.muthesius-kunsthochschule.de/de/ hochschule/projekte/articulum/index.php www.radius-of-art.de/kiel-hat-kultur/ kultur_veranstaltungen.html


Robbie Williams – Angels

Für eine gesunde Zukunft unserer Kinder! Projekt „Kinder Können Kochen“ stellt sich vor „Kinder Können Kochen“ wurde nach zweijähriger Vorbereitungszeit im Februar 2010 ins Leben gerufen. Das Projekt unter Anleitung von Björn Dobbertin und der Schirmherrschaft von Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig bietet kostenlose Kochkurse für Kinder und Jugendliche an. Die Kinder und Jugendlichen werden in den Kochkursen auf spielerische Weise an eine gesunde und kostengünstige Ernährung herangeführt. Essen wieder als gemeinschaftliches Erlebnis und nicht nur als reine Befriedigung des Hungergefühls wahrzunehmen, ist eines der Hauptziele von „Kinder Können Kochen“. Wir glauben daran, dass gesunde und gehaltvolle Nahrung ein elementarer Bestandteil einer erfolgreichen Zukunft ist. Nur wer Verständnis dafür entwickelt, was er isst, kann sich auch bewusst entscheiden. Unser oberstes Ziel ist es, jungen Menschen zu helfen sich in einer immer hektischer werdenden Welt, überfüllt mit Fertigprodukten, zurecht zu finden. Bei uns können sie spielend das Kochen erlernen und sind dadurch unabhängiger von großen Konzernen, die ihnen mit ihrer Produktpolitik vorgeben wollen, was sie zu essen haben. In unseren Kochkursen verzichten wir bewusst auf Fertigprodukte wie Sauce oder Kartoffelpüree aus der Tüte sowie auf unnötige Zusatzstoffe, Konservierungsstoffe und Genfood. Biologisch erzeugte Nahrung steht bei unseren Kochkursen klar im Vordergrund. Seit der Gründung von „Kinder Können Kochen“ im Februar 2010 wurden bereits fünf Kochkurse in Kiel und Umgebung durchgeführt und damit über 100 Kinder und Jugendliche näher an eine gesunde Ernährung herangeführt. Unsere Kochkurse fanden in Kiel beispielsweise an den Beruflichen Schulen am Schützenpark oder im

KIV-Mietertreff in Gaarden statt. Doch auch außerhalb von Kiel waren wir 2010 aktiv: So fand im Juli unser erster Kochkurs außerhalb von Kiel in der Gemeinschaftsschule im Schulzentrum Bad Segeberg statt. Weitere Kochkurse sollen folgen, denn die Resonanz von Eltern und Kindern war überwältigend, die Plätze für die Kochkurse schnell ausgebucht. Das positive Feedback, das wir zu unserer Vision „das Wissen um eine gesunde Ernährung mit gesunden Lebensmitteln auf biologischem Niveau, die sich jeder leisten kann, in die Welt zu tragen“ erhalten haben, hat uns beflügelt. Der Weg dorthin ist unsere Mission! Um unsere Mission zu erfüllen, wollen wir „Kinder Können Kochen“ kontinuierlich ausweiten und langfristig in ganz Deutschland anbieten. Dabei sind wir aber auf Ihre Hilfe angewiesen. Denn es sind Menschen wie Sie, die soziale Projekte wie „Kinder Können Kochen“ erst möglich machen. Das freiwillige Engagement von Eltern bei den Kochkursen hält unsere Personalkosten niedrig, die Unterstützung von Firmen und Verbänden aus der Region deckt einen Großteil unserer Fixkosten. So können wir mit Stolz sagen, dass unsere Spenden an „Kinder Können Kochen“ auch wirklich da ankommen, wo sie ankommen sollen: bei den Kindern! Doch ohne Geld für Lebensmittel und Raumkosten kommen wir bei unserer Arbeit leider nicht weit. So geht ein Großteil unserer ehrenamtlichen Arbeit in die Spendensuche. Zeit, die wir nur zu gerne mit unseren kleinen Küchenchefs am Herd verbringen würden. Im Gründungsjahr 2010 hatte das Projekt etwa 5000 Euro zur Verfügung. Die Förderung der Aktion Mensch, die herausragende soziale Projekte ein Jahr unterstützt, läuft im Februar 2011 aus. Darum haben wir, neben Einzelspenden, die Möglichkeit

der Fördermitgliedschaft geschaffen. Damit kann jeder die Aktivitäten von „Kinder Können Kochen“ ganz gezielt unterstützen. Dies gibt uns die Möglichkeit, uns auf das Wesentliche zu konzentrieren. Um das Projekt im heutigem Umfang weiterführen zu können, benötigen wir etwa 50 Fördermitglieder. Wir freuen uns sehr, dass die ersten neun Fördermitgliedschaften bereits bei der Präsentation unseres neuen Flyers ausgefüllt wurden. Dies ist ein wichtiger Schritt für uns und wir sind allen Förderern sehr dankbar! Denn für Solidarität und Humanität gibt es leider keine Bankkredite! Machen Sie mit! Wir machen die Welt besser. Kinder Können Kochen! Björn Dobbertin

Initiator Björn Dobbertin und Schirmherr Torsten Albig

Wenn Sie mehr über „Kinder Können Kochen“ erfahren möchten, besuchen Sie uns doch einfach auf unserer Homepage (www.kikoko.net) oder schreiben Sie uns eine Mail (info@kikoeko.net). Gerne dürfen Sie auch bei unserem Trägerverein Opuntia 2001 e.V. (Steenbeker Weg 151) vorbeischauen und sich einen unserer Flyer abholen.

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Jusos Kiel · Kleiner Kuhberg 28-30 · 24103 Kiel · Jahrgang 38/2 · Der Bezugspreis ist im Mitgliederbeitrag enthalten

Rotkielchen hat von WikiLeaks-Gründer Julian Assange unter abenteuerlichen Umständen aus einem englischen Gefängnis exklusive Dokumente von intergalaktischem Rang aus einer internationalen, geheimen Geheimdienstkonferenz internationaler Geheimdienste am 07.12.2010 mit Einschätzungen über die Kommunikationsgewohnheiten schleswig-holsteinischer Spitzenpolitiker zugespielt bekommen. Besondere Brisanz entwickelten hierbei Tweets des SPD Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Da so viele unzusammenhängende Belanglosigkeit von jemandem, der schon mal als Thronfolger für das Amt des Ministerpräsidenten gehandelt wurde, nicht realistisch erschienen, vermuteten die Kryptographieabteilungen der Geheimdienste geheime Botschaften hinter den Tweets. Verwirrung herrscht dabei allerdings wohl noch in der Bewertung. Beim Mossad herrschte am 06.11.2010 um 16:22 MEZ große Aufregung als der SPD Landesvorsitzende folgende Botschaft absetzte: „und das ist nur DER Anfang: Nur DER HSV“. Die Filtercomputer des Mossad schlugen wegen der Abkürzung „HSV“ Alarm. In internationalen, geheimen Geheimdienstkreisen ist bekannt, dass einige internationale Terrorzellen an der Aufbereitung des Herpes Simplex Viruses, kurz HSV, zur biologischen Kriegsführung arbeiten. Weil der Mossad den Tweets von Ralf Stegner nun schon seit längerem erhöhte Aufmerksamkeit schenkte, nahmen auch der persische VEVAK, die amerikanischen CIA und NSA, die rumänische ANI, die brasilianische ABIN, der vietnamesische TC2, der syrische DMG, die russische FAPSI, der japanische Naikaku Joho Chosashitsu (Naicho) und der namibische NCIS eigene Ermittlungen auf. Nach dem Tweet „(…) schönen Sonntag allen im Twitterversum“ am 14.11.2010 um 8:34 MEZ stieß der TC2 darauf, dass auch das SETI Projekt1 den Tweets des SPD Landesvorsitzenden Aufmerksamkeit schenkt. Denn nach Auffassung des SETI Projekts ist die unkoordinierte Kontaktaufnahme zu extraterrestrischen Daseinsformen hochgefährlich. Der syrische DMG äußerte auf der internationalen, geheimen Geheimdienstkonferenz seine Befürchtungen vor einem intergalaktischen Konflikt ausgelöst durch den Landesvorsitzenden der SPD. Der brasilianische Vertreter des ABIN merkte an, dass die Verbreitung solcher Belanglosigkeiten in der angespannten politischen Situation des intergalaktischen Gefüges durchaus zur Abwertung des terrestrischen Status führen kann. Der namibische Vertreter des NCIS versuchte auf der gleichen Konferenz immer wieder seine Besorgnis um das Dorf Seeheim am Fischfluss im Süden Namibias 35 km süd-westlich von Keetmanshoop an der Nationalstraße B4 nach Lüderitz in die Aufmerksamkeit zu rücken. Als Beweis für die imperailistischen Bestrebungen der schleswig-holsteinischen SPD, das Dorf Seeheim am Fischfluss im Süden Namibias 35 km süd-westlich von Keetmanshoop an der Nationalstraße B4 nach Lüderitz zu anektieren, führt er folgende Botschaft des Landesvorsitzenden an: „In der Bundes-SPD gibt es Seeheim, in SH gab es das bisher nicht“ 06.12.2010 22:54 MEZ. Der rumänische ANI befürchtet hinter dieser Botschaft allerdings eine ganz andere Aussage. Es sei ja bekannt, dass Afrika beliebter Standort für Terrorzellen, sei und führt die Diskussion zurück zum HSV. Die Argumentation des ANI findet der israelische Mossad durchaus schlüssig und fordert die USA auf, einen Präventivschlag gegen das Dorf Seeheim am Fischfluss im Süden Namibias 35 km süd-westlich von Keetmanshoop an der Nationalstraße B4 nach Lüderitz durchzuführen. Der Iran droht im Falle eines Präventivschlages gegen Namibia mit der Annektierung Georgiens, um seinem Anliegen der Unverletzlichkeit nationaler Souveränität Nachdruck zu verleihen. Die CIA und der NSA bitten darum die pseudomilitärischen Planspielchen einzustellen und sich nochmal auf die tatsächlich verschickten Botschaften dieses „Ralf Stegner from ,Old Europe‘“ zu konzentrieren. Denn aus Sicht der US-amerikanischen Regierung wurde am 06.12.2010 um 10:08 MEZ eine äußerst Besorgnis erregende Botschaft abgesetzt: „Ob Jusos, AFA, ASF AG60plus, AFB, ASG, ASJ, AGS bei Themen der SPD-AGen geht es heute um landespolitische Kompetenz.“ Offenbar, so befürchten NSA und CIA, ist es Stegner gelungen Abu Sayyaf Group (ASG), American Family Association2 (AFA) und Jesus an einen Tisch zu bekommen um über erste Schritte zum Abwurf des HSV unter Zuhilfenahme des Abort Guide System (AGS) auf den japanischen Amami O Shima Flughafen (ASJ) zu unternehmen. Allerdings ist allen Anwesenden die landespolitische Kompetenz dahinter schleierhaft. Am 07.12.2010 um 0:28 MEZ platzt mitten in die internationale, geheime Geheimdienstkonferenz der Tweet: „Da geht noch was…“. Der japanische Vertreter des Naikaku Joho Chosashitsu (Naicho) bricht in Panik aus. Er verlangt von den USA, einen atomaren Sofortschlag gegen Schleswig-Holstein. Während die amerikanischen Vertreter von CIA und NSA noch das rote Telefon entstauben, um Präsident Obama über ihr Vorgehen zu informieren, platzt 26 Minuten nach der letzten Nachricht folgender Tweet in die internationale, geheime Geheimdienstkonferenz: „Bin dann mal weg…“. Nur aufgrund der neuen Sachlage verweigert Obama seine Zustimmung zum atomarischen Schlag gegen Schleswig-Holstein. Rotkielchen empfiehlt künftig auf die gesamte Twitterei zu verzichten.

SETI ist das Akronym für “Search for Extraterrestrial Intelligence” (deutsch: „Suche nach außerirdischer Intelligenz“).

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American Family Association (AFA), ist eine US-amerikanische, konservative, christliche Non Profit Organisation.

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Rotkielchen 38/2