Post aus Berlin Dr. Birgit Malecha-Nissen
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen, viele Menschen in Deutschland sind bewegt vom Schicksal der Flüchtlinge. Die Hilfsbereitschaft, die Tausende Deutsche in diesen Tagen den Flüchtlingen entgegenbringen, ist überwältigend. Sie schafft ein Klima des Willkommens und bietet gleichzeitig menschenverachtender Hetze die Stirn. Aber die Menschen fragen sich auch: Wie wird es weitergehen? Klar ist: Wir dürfen die Kommunen und die vielen Ehrenamtlichen nicht alleine lassen. Auch die vielen hauptamtlichen Helferinnen und Helfer sind an ihrer Grenze der Belastbarkeit angekommen. Das verdeutlichte mein Besuch in der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Neumünster. Hier arbeiten die Mitarbeiter alle seit Monaten unter Hochdruck und sind einem enormen psychischen Druck ausgesetzt.
„Flüchtlinge müssen schnell Deutsch lernen“ Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özuguz hat in diesen Tagen ein Eckpunktepapier für eine integrative Flüchtlingspolitik in Deutschland mit dem Titel „Menschlich, ehrlich, gerecht“ vorgelegt
„Wir planen und leben nur von Moment zu Moment“, hieß es im Gespräch mit Sven Lorenz vom Vorstand des DRK-Kreisverbandes Neumünster. Meine große Hochachtung und Respekt vor diesem außergewöhnlichen Engagement in einer Ausnahmesituation. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer!
September 2015
Wir müssen in Notsituationen helfen, wenn zum Beispiel Tausende Flüchtlinge und Kinder zu Fuß auf der Autobahn kommen. Hier geht es schlicht um Menschlichkeit. Wie jedoch geht es weiter, wenn es darum geht, Flüchtlinge „wirklich“ zu integrieren? Es braucht Plätze in Kitas und Schulen, wir brauchen Lehrstellen, Arbeitsplätze, menschenwürdige Wohnungen und eine gute Gesundheitsversorgung. Wir brauchen auch ein geordnetes Verfahren bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Was können wir also tun? Mehr Hilfe für Kommunen: Kommunen und Länder tragen die Hauptlast bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge und stoßen an ihre Grenzen. Daher war es dringend notwendig, dass die Spitzen der Regierungskoalition sich auf ein umfassendes Gesamtpaket des Bundes geeinigt haben. So stellt der Bund 40.000 Plätze zur Erstaufnahme bereit und wird die Verteilung der Flüchtlinge zentral organisieren. Für 2016 stellt er zudem weitere Hilfen von drei Milliarden Euro zur Verfügung. Zusätzlich werden weitere 10.000 Stellen beim Freiwilligendienst des Bundes geschaffen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben uns dafür eingesetzt, dass der Bund seine finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen nochmals an die Dynamik der Flüchtlingszahlen anpasst. Nun hat die Kanzlerin angekündigt, dass es eine Pauschale pro Flüchtling von 670 Euro, 500 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau, 350 Millionen Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und mehr Gelder für den Kitaausbau geben soll. Finanzielle Hilfen des Bundes sind das eine: Europa muss sich endlich auf eine gemeinsame Linie bei der Flüchtlingspolitik verständigen. Ich meine, wir alle müssen unseren Beitrag leisten und teilen lernen! Unser Ziel bei der Globalisierung muss der Wohlstand für alle sein. Ich bin mir sicher, wenn wir es schaffen den Flüchtlingen hier bei uns eine Perspektive zu bieten und ihnen helfen, sich zu integrieren, wird sich das mittelfristig multiplizieren - als Friedensgedanke und Fortschritt in den Herkunftsländern. Ich wünsche Ihnen und Euch schöne „goldene“ Herbsttage! Herzliche Grüße Ihre/ Eure Birgit Malecha-Nissen
Meine Sommertour 2015 Politik lebt vom Dialog! Daher habe ich die Parlamentspause für Gespräche und Besuche verschiedener Einrichtungen in meinem Wahlkreis genutzt. Mehr Informationen zur Sommertour sind auf meiner Webseite unter www.malecha-nissen.de zu finden.
Themen, die uns vor Ort bewegen! Besuch bei der Seehafen Kiel GmbH & Co. AG „Kieler Hafen als Dreh- und Angelpunkt zwischen Produktionsstätten und Weltmärkten.“ Der erste Tag meiner Sommertour stand im Zeichen des Seeverkehrs. Durch den Einblick von Dr. Dirk Claus, Geschäftsführer, wurden mir die vielen Facetten der Angebote des Kieler Hafens und seine Bedeutung als Logistikstandort verdeutlicht. Ob Fracht, Fährverkehr oder Kreuzfahrt: Der Kieler Hafen lebt von seiner Vielfältigkeit. Besuch
bei
Gisma
Connectors
in
Neumünster
Mittelständische Unternehmen sind die tragende Säule für unsere regionale Wirtschaftskraft. Das Vorzeigeunternehmen für Meerestechnik hat sich auf die Entwicklung und Produktion von Unterwassersteckverbindungen spezialisiert. Diese sind im Bereich U-Boote und Offshore unverzichtbar und sichern uns die Technologieführerschaft in der deutschen maritimen Industrie. Der Besuch verdeutlichte mir: Mit innovativen Produkten kann man als mittelständischer Betrieb auch auf dem Weltmarkt bestehen. Besuch im Informationszentrum der Seenotretter und auf dem Rettungskreuzer „Berlin“ in Laboe Ehrenamt und Seefahrt: Kaum irgendwo treffen zwei meiner Herzensthemen so eng aufeinander wie bei den Seenotrettern der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS). Meine Sommertour führte mich daher auch ins Infozentrum und auf den Rettungskreuzer „Berlin“ in Laboe. Besonders beeindruckte mich die Vielseitigkeit der Aufgaben an Bord und das Einsatzspektrum, das die Seenotretter absolvieren.
Besuch im SOS-Kinderdorf Schleswig-Holstein in Lütjenburg Nicht alle Kinder haben das Glück, behütet in einer intakten Familie aufzuwachsen. Das SOS-Kinderdorf in Lütjenburg hat es sich zur Aufgabe gemacht, diesen Kindern eine Kindheit und eine Perspektive zu geben. Das Konzept des Kinderdorfes macht es dabei besonders: Die Kinder werden in „Familien“ untergebracht, die von einer „Familienmutter“ betreut werden, die ebenfalls mit im Haus wohnt. Dadurch haben die Kinder über viele Jahre eine feste Bezugsperson und ein enges Vertrauensverhältnis kann entstehen. Neben den Wohngruppen für Kinder und Jugendliche betreibt das SOS-Kinderdorf auch einen Jugendtreff, eine Kita, eine Familienbildungsstätte, Schulsozialarbeit und einen heilpädagogischen Dienst. Mein Fazit: Kinderschutz bedeutet vor allem Sicherheit und Perspektive. Besuch beim Kreisfeuerwehrverband in Plön Nur mit starken Feuerwehren können die Aufgaben im dem Brand- und Katastrophenschutz auch in unserem Wahlkreis bewältigt werden Als größte ehrenamtliche Organisation in meinem Wahlkreis war mir der Besuch des Kreisfeuerwehrverbandes ein wichtiges Anliegen! Mit über 3200 Mitgliedern, davon 760 Jugendliche, sind die 104 freiwilligen Feuerwehren im Kreis Plön schlicht nicht wegzudenken. Drei Punkte wurden mir im Gespräch mit auf den Weg gegeben: Die Deiche an der Ostsee sind bei Sturmflut und Ostwind gefährdet, der Katastrophenschutz muss neu durchdacht werden und es werden dringend neue Fahrzeuge gebraucht, deren Beschaffung beim Bund in der Warteschleife sind.
Mein diesjähriges Motto: Politik lebt vom Dialog - Nah dran Danke an Jürgen Weber und Bernd Heinemann, Kieler-Landtagsabgeordnete; Walter Kreft und Dieter Rauschenbach, SPDOrtsverein Laboe; Christel Seick und Eckhard Voß, SPD-Kreisvorstand Plön und SPD Lütjenburg; Nadja Winter, SPDKreisvorstand Neumünster; Henning Höppner, SPD-Ortsverein Plön, für die Begleitung!
IMPRESSUM Herausgeberin: Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB (V.i.S.d.P) Redaktion: Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Petra David. Layout: Petra David, Redaktionsadresse: Büro Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Kuppelbild im Header: ©Deutscher Bundestag/ Stephan Erfurt
Meine Sommertour 2015 Hospitation im Pflegeheim St. Anna in Schwentinental Pflege einmal aus einer anderen Perspektive: Morgens begleitete ich die Frühschicht im St. Anna Altenheim in Schwentinental. Ich war beeindruckt von der Geduld und Fürsorge der Pflegerinnen für jeden einzelnen Bewohner. Deutlich wurde mir, „Pflege“ ist etwas sehr individuelles und persönliches. Denn so individuell wie jeder Bewohner ist auch der Anspruch an die Pflege jedes einzelnen. Die Rahmenbedingungen müssen also so gestaltet sein, dass die individuelle Pflege und Betreuung auch weiterhin gewährleistet bleibt. Im Gespräch wurde mir bestätigt: Die Pflegereform ist auf einem guten Weg! Besuch der Kindertagesstätte „Ruthenberger Rasselbande“ in Neumünster Während meines Besuchs der „Ruthenberger Rasselbande“ in Neumünster kam die gute Nachricht über den Ticker: Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt! Im Gespräch waren wir uns alle einig: Jetzt in Kitas investieren! Die „Ruthenberger Rasselbande“ ist eine beeindruckende Kita, die ein vielseitiges Betreuungsangebot bietet. Es wird auf erfolgreiche Weise unter Beweis gestellt, was Inklusion, Integration und Sprachförderung bewirken können. Vor allem wird auch gezeigt, wie wertvoll und wichtig frühe Chancen für unsere Kinder sind. So lernen die Kleinsten schon früh, dass kulturelle Vielfalt eine Bereicherung ist, was Mitspracherechte bedeuten und alle Menschen, mit oder ohne Behinderungen, gleich sind. Stark beeindruckt haben mich das Engagement aller und der Wert des gelebten Miteinanders.
„Nah dran“ Danke für das Vertrauen und den Innenblick. Ich nehme viel mit für meine politische Arbeit in Berlin
Junge Ehrenamtliche aus meinem Wahlkreis in Berlin «Jugend ist ehrenamtlich aktiv», das war das Thema meiner diesjährigen politischen Informationsreise nach Berlin. Rund 50 zumeist junge, ehrenamtlich aktive Menschen aus dem Kreis Plön und Neumünster lernten das politische Leben kennen. Aus verschiedenen Bereichen des ehrenamtlichen Lebens kommend, war es eine gemischte Gruppe von Sportlern, Lebensrettern, Pfadfindern, Nachwuchspolitikern und Integrationshelfern. Ich will damit „Danke“ sagen, an die vielen Jugendlichen, die sich so großartig ehrenamtlich in den verschiedensten Organisationen engagieren. Sie erlebten ein bunt gemischtes Programm: So besichtigten sie zum Beispiel den Plenarsaal des Bundestages und besuchten das ehemalige Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen. Hier vermittelte ein ehemalig Inhaftierter aus erster Hand Gänsehaut hervorrufende Eindrücke. Ich habe mich über die vielen interessanten Fragen und die lebhafte Diskussion sehr gefreut! Ich hoffe, dass ich meine politische Arbeit allen ein Stück näher bringen konnte.
„Und sie engagieren sich doch“ Zweite BPA-Gruppe in diesem Jahr! Vielen Dank für die kritischen Fragen und die lebhafte Diskussion
Eltern brauchen mehr Zeit für Familie - Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Neumünster Kindererziehung, berufliche Karriere, Pflege von Angehörigen - Eltern stehen vor vielen Herausforderungen. Dabei brauchen sie vor allem eines: Zeit. Das war das Fazit der Diskussionsrunde, zu der ich im Rahmen der Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am 15. September nach Neumünster eingeladen hatte. Mit an Bord hatte ich meine Bundestagskollegin und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Caren Marks, Lisanne Straka vom DGB Nord und Bettina Niemax von der Diakonie Altholstein. Fakt ist: 60 Prozent der Eltern in Deutschland mit kleinen Kindern wünschen sich eine partnerschaftliche Aufgabenteilung, aber nur 14 Prozent erreichen eine solche gleichmäßige Aufteilung der Erwerbstätigkeit. Deshalb haben wir als SPD in der aktuellen Koalition wichtige Instrumente wie das Elterngeld Plus umgesetzt, das gezielt Teilzeitarbeit beider Elternteile fördert. Auch das von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur Diskussion eingebrachte Familienzeitarbeitsmodell kann künftig einen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit leisten. Wie können wir Familien in Notfällen besser unterstützen? Das veranschaulichte die Leiterin der Diakonie Altholstein eindrücklich. Die Kindernotfallbetreuung der Diakonie in Neumünster ermöglicht es, dass sich Betreuerinnen innerhalb von zwei Stunden in Notsituationen im Betrieb, bei den Eltern zu Hause oder in den Stützpunkten der Notfallhilfe um die betroffenen Kinder kümmern.
„Zeit, Geld und eine gute Betreuungsinfrastruktur - das sind die Top Drei, was Familien brauchen“ Danke an die Referentinnen für die inspirierenden Beiträge
Beeindruckendes Engagement - Im Gespräch mit „Schüler helfen Leben“
„Nicht reden, sondern handeln!
Über den herzlichen Empfang bei „Schüler helfen Leben“ in Neumünster habe ich mich sehr gefreut. Ich bin immer wieder stark beeindruckt vom Engagement der jungen Menschen und unterstütze den Verein gerne! Vielen Dank über die Berichte, besonders vom Besuch des Zaatori Camp. In der jordanischen Wüste steht das größte Flüchtlingslager der arabischen Welt. Zaatari ist eine gigantische Containerstadt mit 85.000 Syrern, die alles verloren haben. „Nicht reden sondern handeln“, machen wir es doch den jungen Menschen nach!
Neue Webseite - www.malecha-nissen.de Ende Juli habe ich meine Webseite erneuert. Mein Ziel ist es, die Seite noch übersichtlicher und nutzerfreundlicher zu gestalten. Schauen Sie rein! Hier finden Sie immer aktuelle Informationen über meine politische Arbeit. Lob und Anregungen sind willkommen! **Frage beantworten und dreitägige „Politische Informationsfahrt“ nach Berlin in 2016 gewinnen!** Was ist eine namentliche Abstimmung im Parlament? Einsendeschluss ist der 31. Dezember 2015. Viel Glück! Bürgerbüro Kreis Plön Rautenbergstr. 15 24306 Plön Telefon: 04522/7656060 birgit.malecha-nissen.mdb@bundestag.de Mo-Fr: 10-16 Uhr
Berliner Büro Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030/22775165 birgit.malechanissen@bundestag.de www.malecha-nissen.de
Bürgerbüro Neumünster Großflecken 75 24534 Neumünster Telefon: 04321/929832 birgit.malecha-nissen.mdb@bundestag.de Mo: 12-16 Uhr