29. Jahrgang Dezember 2016 114. Ausgabe
Unser RU S S E E Stadtteilzeitung für Russee, Hamme r und Demühlen
Özlem Ünsal SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Kiel-West Wie bist du nach Kiel und zur Politik gekommen? Ich lebe seit 1997 in Kiel. Grund war zunächst mein Studium der Politikwissenschaften, der Soziologie und der Psychologie an der Kieler Universität. Später war meine berufliche Station die Arbeiterwohlfahrt, die ich bis heute als meine soziale Heimat begreife und die mich stark sozialdemokratisch geprägt hat. Vor fünf Jahren war die Frage der sozialen Gerechtigkeit auch mein Leitmotiv, dieser Partei beizutreten. Denn Ungerechtigkeiten zu beseitigen ist von Beginn an das Fundament der Sozialdemokratie. Eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen ist für die meisten von uns der Grund, Mitglied in der SPD zu sein. Foto: Olaf Bathke
Was muss Politik deiner Ansicht nach leisten? Gerechte Politik ist für mich kein Selbstgänger! Wir müssen sie einfordern und für mehr Lebensqualität ausgestalten. Politik hat für mich die Aufgabe, die vielfältigen Menschen in ihrem Alltag anzusprechen, mitzunehmen und zur Verbesserung ihrer Lebenslagen beizutragen. Es muss uns gelingen, dass wir uns von den Betroffenen direkt Gehör verschaffen. Denn was nützt uns eine Politik, die unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht wirklich kennt und verbessert? Viele Menschen haben Sorgen und Ängste abgehängt zu werden oder Wohnung, Arbeit und Wohlstand mit anderen teilen zu müssen. Ich nehme diese Entwicklungen sehr ernst. Ich setze mich mit diesen Phänomenen auseinander, damit am Ende nicht die Falschen davon profitieren.
2 | Özlem Ünsal Fortsetzung von Seite 1
Welche konkreten Themen oder Projekte hast du dir, wenn du gewählt wirst, für den Landtag vorgenommen? Ich will gerechte Bildung, gute Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe für Alle! Bildung ist keine Schicksalsfrage und deshalb ist es auch nicht egal, wer regiert. Bildung ist ein Grundrecht, das nicht von Herkunft und Einkommen abhängen darf. Ich will mich dafür einsetzen, dass die Menschen gleiche Startchancen erhalten und für die Beitragsfreiheit von der Kita bis zum Studium kämpfen, unabhängig davon woher Eltern kommen, wie viel Geld sie verdienen oder ob sie beispielsweise in Russee-Hammer, Hassee oder Mettenhof aufwachsen. Gute Arbeit mit gutem Lohn schützt zudem vor Armut und sorgt für einen stabilen Kreislauf unserer Wirtschaft im Land. Unser Ziel muss es deshalb
sein, gute Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten voranzubringen und gleichzeitig die Voraussetzungen zu schaffen, die unsere Wirtschaft braucht, um überlebensfähig, innovativ und erfolgreich zu bleiben. Die Menschen in meiner Stadt und im Wahlkreis Kiel-West sollen sich wohlfühlen. Das gilt für zentrale Orte, für Bildungseinrichtungen und für Freizeitbereiche gleichermaßen. Zeitgemäße Bildungs-, Arbeits- und Wohnformen mit Serviceangeboten für Jung und Alt sowie qualitative Freizeit- und Erholungsangebote sind auch in Kiel-West besonders gefragt. Was machst du zur Zeit beruflich? Hauptamtlich arbeite ich seit 2013 als Referentin und stellvertretende Referatsleiterin im Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein. Seit der Kommunalwahl 2013 bin ich zudem als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin
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der Kieler SPD Ratsfraktion tätig.
Aus dem Inhalt:
Gibt es Menschen, denen du besonders nacheiferst, die dir Vorbilder sind? Willy Brandt und Helmut Schmidt haben in den 60er und 70ern mit dem Bildungsaufbruch einen neuen Geist in unserem Land geweckt. Ich und viele Menschen profitieren noch heute davon. Zudem haben starke sozialdemokratische Frauen wie Marie Juchacz und Clara Zetkin für wichtige gesellschaftspolitische Errungenschaften gekämpft. Meine Liste lässt sich mit weiteren prägenden Persönlichkeiten wie beispielsweise die Kieler Sozialdemokratin Waltraut Siebke fortsetzen. Die Sozialdemokratie, an die ich glaube, spaltet nicht, sondern verbindet und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das unterscheidet sie von anderen in schwierigen Zeiten.
Immobilienpreise
Seite 4
Kalender Geschichtskreis
Seite 6
Stadtteilnachrichten
Seite 9
Ortsbeirat
Seite 10
Schinkenbrotessen
Seite 14
Mathias Stein
Seite 15
Mensch im Mittelpunkt
Seite 16
Kita-Geld
Seite 18
Zusammenhalt
Seite 20
Abschließend… Als Kielerin ist es mir wichtig, an der Zukunft unseres Landes gestaltend mitzuwirken. Dieses Anliegen zieht sich auch durch meine gesamte persönliche und berufliche Biographie. Die gesellschaftlichen Zukunftsfragen bewegen viele Bürgerinnen und Bürger im Land, in unserer Stadt und unseren Stadtteilen. In den letzten Monaten durfte ich viele Menschen auf zahlreichen Veranstaltungen, der Ortsbeiräte und vielen Stadtteilinitiativen näher kennenlernen und Aktionen mit anpacken. Über den vielfältigen Zuspruch für meine politi-
Veranstaltungen u. Impressum Seite 22
schen Themen und meine Person freue ich mich sehr. Zur erfolgreichen Umsetzung werde ich in regelmäßigen themenspezifischen Stadtteildialogen und offenen Bürgerforen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort beraten, um möglichst viele Anregungen aufzugreifen und Sprachrohr für die Belange im Landtag zu sein. Packen wir es gemeinsam an - für den Wahlkreis Kiel West und ein lebenswerteres Schleswig-Holstein! (Das Interview führte Nicole Petersen von der Redaktion Unser RUSSEE)
4 | Immobilienpreise in Russee
Russee: Immobilienpreise im Kieler Durchschnitt Die Preise für Immobilien in Russee liegen im Kieler Durchschnitt. Dies sind die Erkenntnisse der von der LBS-Bausparkasse Schleswig-HolsteinHamburg in Zusammenarbeit mit dem Hamburger Forschungsunternehmen F+B GmbH (Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt) vorgelegten Studie „Städte, Gemeinden und Siedlungsräume über 20 000 Einwohner“ (LBS-Immobilienatlas). Für Ein- und Zweifamilien- und Reihenhäuser im Bestand sind derzeit 1974 Euro pro Quadratmeter aufzubringen (Kiel: 1930 Euro). Im Vergleich zu 2014 sind sie damit um 16,3 % angestiegen (Kiel: +15 %). Eigentumswohnungen im Bestand werden für 1718 € pro Quadratmeter angeboten (+ 14,4 % seit 2014; Kiel: +13,9%). Bei neu errichteten Eigentumswohnungen liegt der Preis bei 2900 € je Quadratmeter. Weitere Informationen www.lbs.de.
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(mw)
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Täglich frische Backwaren: Dönerbrot, Türkische Pizza, Pide, Pizza, Pizzabrötchen Alles handgemacht und täglich frische Zubereitungen. Wir sind jetzt seit 4 Jahren dabei und freuen uns immer auf neue Gäste. Musti Imbiss, Rutkamp 1, 24111 Kiel (Ecke Rendsburger Landstraße) Telefon: 0431-2375433
6 | Kalender des Geschichtskreises
Der Kalender des Geschichtskreises „Rund um den Russee“ Aus der Fotosammlung von Uwe Maaß wurden zwölf alte Russeer Ansichten ausgewählt. Ergänzt werden diese durch Textbeiträge von Robert Bartels.
straße), Kählers Gasthof in der Nähe des Friedhofes und natürlich der Rendsburger Hof, der erst von ein paar Jahren seine Pforten schloss.
Die einstmals wichtigste Begegnungsstätte der Gemeinde, der Gasthof Mordhorst, kann man gleich im Januar 2017 in einer alten Ansicht anschauen. Auch im Juni 2017 ist eine altes Foto aus dem Gastgarten vom Gasthof Mordhorst zu betrachten.
Der Wunsch nach einer Begegnungsstätte ist weiter vorhanden. Die SPD Russee-Hammer hat sich seit 2014 für diese wichtige Angelegenheit eingesetzt. In der Ortsbeiratssitzung vom Juni 2014 hat die SPD hierzu einen Antrag im Ortsbeirat eingebracht. Die örtliche Presse berichtete hierüber. Passiert ist bisher leider nichts.
Russee hatte früher viele Lokale und Begegnungsstätten. Neben dem erwähnten Gasthof, waren noch die Gaststäte „Zum Stiefel“ in der alten Dorfstraße (heute Rendsburger Land-
Aber zurück zum Kalender. Eine Begegnungsstätte war im Sommer war auch immer das Freibad am Russee. Im Mo-
Kalender des Geschichtskreises | 7
nat Juli und August 2017 sind Ansichten zum „Strandleben“ in „Bad Russee“ zu betrachten. Es ist heute nicht mehr vorstellbar, wie das Dorfleben damals durch diese Begegnungsstätten ausgesehen hat. Weiter zu betrachten sind das alte Geschäft von „Pötter Lüth“, die alte Hufenstelle 2, das Kaufhaus Möckelmann in der Rendsburger Landstraße, das erste Schulgebäude in Russee am heutigen Russeer Weg, das Kaufhaus Schlotfeldt, der alte Bahnhof Russee und natürlich die alte Hufenstelle 4, die heute unsere Bauernhauskirche beheimatet. Der Kalender kostet 6,10 Euro und ist seit dem 30.09.2016 im Zeitschriften-
laden Zimmermann, Rendsburger Landstraße 359, Kiel, zu erwerben. (alle Fotos: Sammlung Uwe Maaß) (roba)
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Wir wĂźnschen allen Leserinnen und Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr!
Stadtteilnachrichten | 9
Sanierung Eiderbad wird teurer Über das marode Eiderbad und die nur eingeschränkte Nutzung in der Sommersaison 2016 haben wir an dieser Stelle schon mehrfach berichtet. In der Novembersitzung des Schul – und Sportausschusses der Stadt Kiel überbrachte Stadtrat Stöcken die erfreuliche Nachricht, dass sich am geplanten Wiedereröffnungstermin mit einem sanierten Becken Anfang Juni 2017 nichts ändert. Leider werden sich die Baukosten um 130.000 € erhöhen, bedingt durch Kostensteigerungen beim Edelstahl, Einbau einer Treppenbucht im Flachwasserbereich anstelle einer einhängbaren Edelstahltreppe sowie einer ergänzenden Drainageleitung. Die Mehrkosten sollen durch Umschichtungen im städ-
tischen Haushalt finanziert werden. Die SPD Russee – Hammer wird bei den Entscheidungsträgern immer wieder den notwendigen Druck machen und die Bedeutung des Eiderbades für den gesamten Kieler Süden und die Nachbargemeinden hervorheben. (WJ)
Fahrräder bei famila Auf Anfrage hat die Pressestelle von famila mitgeteilt, dass die Fahrradständer, die sich rechts vom Haupteingang des vergrößerten Marktes am Seekoppelweg befinden, noch überdacht werden. Die Überdachung wird im Januar installiert. Eine Seitenwand wird es nicht geben. (WJ)
10 | Ortsbeirat
Entsorgung von Abfällen aus kerntechnischen Anlagen auf der Mülldeponie Schönwohld Der Ortsbeirat wurde in den letzten Monaten wiederholt von besorgten Bürgerinnen und Bürgern auf die Möglichkeit der Ablagerung von belasWinfried Jöhnk tetem Material aus Vors. Ortsbeirat kerntechnischen Anlagen auf der Deponie in Schönwohld (Gemeinde Achterwehr) angesprochen, daher waren die gezählten 37 Gäste in der Novembersitzung doch eine kleine Enttäuschung. Auch wenn der Ortsbeirat formal aufgrund der Lage der Mülldeponie im Kreis Rendsburg-Eckernförde unzuständig ist und keine Beschlüsse fassen darf, war es doch ein besonderes Anliegen, klar die Meinung darzulegen und die Bevölkerung zu informieren, zumal eine Belastung nach Auffassung der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Schönwohld“ auch im Ortsbeiratsbezirk nicht auszuschließen ist. Der Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel, Herr Petras, berichtete über den derzeitigen Sachstand: Aufgrund der in Schleswig-Holstein anstehenden Stilllegung verschiedener kerntechnischer Anlagen werde in SchleswigHolstein das Ziel verfolgt, diese in den nächsten Jahren vollständig zurückzubauen. Hierbei würden verschiedene Abfallmengen anfallen: Radioaktive
Abfälle sollen speziellen Zwischenlagern zugeführt und dort aufbewahrt werden, bis dafür aufnahmebereite Endlager zur Verfügung stünden. Abfälle mit zu vernachlässigender bzw. keiner Strahlung, die aus der Atomaufsicht entlassen sind, sollen vorrangig in Schleswig-Holstein standortnah in sog. qualifizierten Anlagen bzw. Verfahren verwertet bzw. beseitigt werden. In Schleswig-Holstein kämen grundsätzlich sieben Deponien für eine Deponierung in Betracht, so auch die Deponie Schönwohld, die von der Landeshauptstadt Kiel in der Gemeinde Achterwehr, Kreis Rendsburg-Eckernförde, betrieben wird. Die Gemeinde Achterwehr und die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Schönwohld“ haben sich bereits gegen die Deponierung ausgesprochen, die Landeshauptstadt Kiel habe noch keine Entscheidung getroffen, da vorher noch alle offenen Fragen zum Schutz der Bevölkerung geklärt werden müssten. Die größten Abfallmengen werden voraussichtlich in 10 – 15 Jahren anfallen. Die Deponie Schönwohld wird nach dem derzeitigen Stand Ende 2024 verfüllt sein. Ab 2025 kann dann keine Ablagerung von Abfällen mehr stattfinden. Darüber hinaus ist zu beachten,
Ortsbeirat | 11
dass die für die Deponie Schönwohld geltende Betriebsordnung eine Annahme von Abfällen aus Kernkraftwerken nicht zulässt. Die Vertreter des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume SchleswigHolstein trugen vor, dass der Rückbau der Anlagen von den Energieversorgungsunternehmen vorgenommen und bezahlt werden müsse. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, muss das Land Schleswig – Holstein die Genehmigung erteilen. Es ist angestrebt, die Stilllegungsverfahren mit breiter Bürgerbeteiligung durchzuführen. Danach erfolgt die Abstimmung des weiteren Vorgehens mit den beteiligten Interessengruppen, um schließlich die konkrete Entsorgung zu etablieren.
Zu einer möglichen Belastung der Bevölkerung erläutern die Mitarbeiter des Ministeriums das10-MikrosievertKonzept. Eine Freigabe für belastetes Material kann nur erfolgen, wenn für Einzelpersonen maximal eine effektive Dosis im Bereich von 10 Mikrosievert im Kalenderjahr auftritt. Niemand aus
der Bevölkerung dürfe mit mehr als 10 Mikrosievert/Jahr in Kontakt kommen. Die tatsächliche Belastung z.B. bei Trinkwasser liege bei 100 Mikrosievert/Jahr, in Norddeutschland betrage die natürliche Strahlung durchschnittlich 700 Mikrosievert/Jahr/Person. Die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Schönwohld“ trug vor, dass das 10Mikrosievert-Konzept von etlichen Fachleuten als unseriöser Ansatz eingestuft wird. Beim Freimessen würden nicht alle Emissionen erfasst. Beim einfachen Transport des Abfalls durch Schleswig-Holstein (bei 7 Deponien) würden die Emissionen durch den Wind über das ganze Land verteilt. Außerdem würden keine Grundwassermessungen hinsichtlich der radioaktiven Belastung durchgeführt. Zur Vermeidung von Kosten würde der Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht genügend berücksichtigt. Weitere Vertreter der Bürgerinitiative ergänzten, dass man auf der Deponie Schönberg in Mecklenburg – Vorpommern trotz der verwendeten Folien Bor im Grundwasser gefunden habe. Bei einem Feldversuch mit Luftballons habe man herausgefunden, wie weit diese sich in kürzester Zeit über das Land verteilt hätten. In der lebhaften Diskussion stellte sich heraus, dass das Land SchleswigHolstein bei fehlender Freiwilligkeit Abfälle aus kerntechnischen Anlagen den Deponien auch verpflichtend zur
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Annahme zuweisen kann. Dieses werde aber seitens des Landes nicht angestrebt. Derzeit würden lediglich Informationen gesammelt. Weiter erklärten die Umweltexperten des Landes auf Nachfragen aus dem Publikum, dass es keine konkreten Überwachungsregelungen bzgl. einer Deponie nach deren Schließung gebe, die Nachsorgephase würde aber ca. 30 Jahre dauern. Die Messung von Nukliden sei sehr gut möglich und auch kontrollierbar. Es ist richtig, dass momentan grundsätzlich keine Deponie im Land für derartigen Abfall ausgelegt ist. Die Eignung muss erst in einem gesonderten Qualifizierungsverfahren geprüft werden (Auswirkungen auf das Grundwasser, Luft etc.).
Die Bürgermeisterin der Gemeinde Achterwehr, Anne Kathrin Kittmann, schlug vor, den Dialog mit allen Beteiligten möglichst offen wieder aufzunehmen und die gegensätzlichen Argumente ggf. noch einmal zu bewerten. Aus Sicht des Ortsbeirates ist es erfreulich, dass die Diskussion sehr sachlich verlief und die Verantwortlichen des Landes Schleswig – Holstein, der Stadt Kiel, der Gemeinde Achterwehr und der Bürgerinitiative auf weitere Gespräche setzen. Der Ortsbeirat und der SPD Ortsverein Russee – Hammer werden den Prozess weiter kritisch verfolgen, ggf. bei den Entscheidungsträgern nachhaken und versuchen die Bevölkerung stets auf dem neuesten Stand zu halten.
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14 | Schinkenbrotessen
20. Jubiläum des Schinkenbrotessens der SPD Russee-Hammer Am 18.11.16 feierte die SPD RusseeHammer ihr 20.Jubiläum des Schinkenbrotessens in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr Russee. Die Veranstaltungsreihe begann am 14.03.1997. Die Grundidee war mit den Vereinen und Verbänden in den Stadtteilen Russee und Hammer ins Gespräch zu kommen und miteinander Gutes für die Stadteile zu bewirken. Mittlerweile wird das Schinkenbrotessen auch genutzt um
den ehrenamtlichen Verteilern der Ortsvereinszeitschrift „Unser RUSSEE“ für ihren Einsatz zu danken. Traditionell gab es auch immer einen politischen Gastredner. In der Vergangenheit waren dies zum Beispiel: Norbert Gansel, Hans-Peter Bartels und Klaus Dieter Müller. Zum Jubiläum wurden diesmal zwei Politiker eingeladen. Die Landtagskandidatin für den Wahlkreis Kiel-West (Wahlkreis 14) und Ratsfrau der Kieler Ratsversammlung Özlem Ünsal und der Bundestagskandidat der Kieler SPD für den Wahlkreis Kiel (Wahlkreis 5) und Mitglied im Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein Mathias Stein. Nach dem offiziellen Teil lud der Ortsvereinsvorsitzende Benjamin Fürstenberg die 40 anwesenden Gäste ein, bei Schinkenbrot und einem kühlen Getränk ins Gespräch zu kommen. Dies wurde intensiv genutzt. (roba)
Vereinsheim TSV Russee Anja Clausen, Telefon (0431) 688782, Rendsburger Landstr. 251, 24113 Kiel
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Mathias Stein | 15
„Mit der SPD auf der Hauptstraße der sozialen Gerechtigkeit“ Was motiviert Dich für den Bundestag zu kandidieren? Seit frühster Jugend brenne ich für Politik. Mein Antrieb ist es, die Welt gerechter zu machen. Alle Menschen sollen frei von Ausbeutung und frei von materieller Not leben können. Das treibt mich an. Was bringst Du an „Rüstzeug“ für den Bundestag mit? Seit über 30 Jahren übernehme ich in verschiedenen Ehrenämtern Aufgaben und Funktionen. Dort habe ich gelernt mit Verantwortung umzugehen und dabei auch das notwendige Maß an Gelassenheit zu bewahren. Was ist bisher Dein größter politischer Erfolg? Dass wir es geschafft haben in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes den Stellenabbau zu stoppen und langsam wieder einen Stellenaufbau zu erreichen. Dieses war dringend notwendig um zum Beispiel den Nord-Ostsee-Kanal - meinen heutigen Arbeitsplatz – wieder zukunftsfest zu machen. Dieser Erfolg war eine Teamleistung der SPD Schleswig-Holstein und der Gewerkschaften. Ich bin stolz, hierzu einen Beitrag geleistet zu haben Was möchtest Du in den nächsten Monaten erreichen? Zunächst möchte ich die anstehenden Wahlen dazu nutzen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Dabei möchte ich den Menschen
Mut machen sich zu engagieren. Ich bin fest überzeugt, nur mit der SPD ist es möglich auf der Hauptstraße der sozialen Gerechtigkeit vorwärts zu kommen.
Wo können Menschen Dich treffen? Menschen können mich einfach per Mail oder Telefon anrufen oder einfach zu einem öffentlichen Termin vorbeikommen. Dieses ist alles auf meiner Homepage zu finden – nur Mut. Vielen Dank für das Gespräch.
(Das Interview führte Olaf Busack von der Redaktion Unser RUSSEE) Mathias Stein 46 Jahre alt, 1 erwachsenen Sohn, in einer festen Beziehung Beruf: Wasserbauer & Bautechniker, freigestellter Personalrat beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Kiel-Holtenau leidenschaftlicher Gewerkschafter und Sozialdemokrat Kontakt: E-Mail: mathias.stein@spd-sh.de Mobil: 0173 701 7650
16 | Im Mittelpunkt steht der Mensch
Im Mittelpunkt steht der Mensch
Sönke Rix MdB
Artikel 27 der UNBehindertenrechtskonvention begründet das Recht behinderter Menschen auf Arbeit, mit der sie ihren Lebensunterhalt verdienen und die sie frei
wählen können. Die Diskriminierung aufgrund einer Behinderung soll in allen Bereichen von Beschäftigung und Beruf verboten werden. Betroffene müssen Zugang zu Arbeit in einem einbeziehenden und zugänglichen Arbeitsmarkt erhalten. Wer
diesen inklusiven Gedanken ernst nimmt, muss alles dafür tun, dass möglichst viele Menschen mit Behinderungen eine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt erhalten.
Die Realität in Deutschland sieht derzeit allerdings anders aus: 77 Prozent der Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen arbeiten auf dem 2. Arbeitsmarkt in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Aktualität erlangt die Inklusion mit den Beratungen über das Bundesteilhabegesetz, das die UNBehindertenrechtskonvention umsetzen soll. Im Zuge der Beratungen muss-
Rosenberg 22, 24220 Flintbek Telefon 04347-9999093 www.kanzlei-bj.de, info@kanzlei-bj.de
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ten wir feststellen, dass der vorgesehene Systemwechsel in der Eingliederungshilfe die Befürchtung weckt, die bisherige Lebenssituation von Betroffenen könnte sich verschlechtern und die Werkstätten wären in ihrer Existenz gefährdet. Insbesondere ein vorgesehener Kriterienkatalog verursacht große Sorgen. Er soll festlegen, dass ein Anspruch auf Eingliederungshilfe nur dann besteht, wenn in mindestens fünf von neun Lebensbereichen Unterstützung erforderlich ist. Ich persönlich könnte gut damit leben, wenn der Kriterienkatalog gestrichen würde. Ich verstehe die Sorgen der Betroffenen und ihrer Angehörigen. Viele haben die Betreuungseinrichtungen sorgfältig ausgewählt. Die behinderten Menschen fühlen sich dort zu Hause. Ich versichere, dass es uns nicht darum geht, Leistungen zu kürzen oder die Werkstätten abzuschaffen. Was nach geltendem Recht angemessen ist, soll auch nach neuem Recht angemessen sein. Wir werden hierauf im parlamentarischen Verfahren besonders achten.
18 | Kita-Geld
Kita-Geld: Erster Schritt hin zur Beitragsfreiheit Das politische Ziel einer kompletten Gebührenfreiheit von der Krippe bis zur Hochschule in Schleswig-Holstein kommt voran. Als ersten Schritt hat MdL Jürgen Weber der Landtag die Einführung eines KitaGeldes in Höhe von 100 Euro pro Monat beschlossen. Ab 1. Januar 2017 profitieren davon Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahren in einer Krippe oder in Tagespflege betreuen lassen. In den kommenden Jahren wollen wir die Entlastung der Familien Schritt für Schritt ausbauen. Die Opposition polemisiert gegen das Kita-Geld mit dem Hinweis, man sollte damit lieber die Kommunen unterstützen. Oder sie spielt die Entlastung von Familien und Qualitätsentwicklung gegeneinander aus. Für uns sind alle drei Säulen in der Kita -Politik wichtig: Der Ausbau der Betreuungsangebote (Unterstützung der Kommunen) Qualitätsverbesserungen Kita-Geld auf dem Weg zur Beitragsfreiheit Über 30% der unter 3jährigen Kinder in unserem Land besuchen eine Krippe (Ü3: 93%). In 1.765 Einrichtungen über 108.652 Plätze (Stand: 1. März 2015). Über 20.000 Menschen arbei-
ten in diesen Einrichtungen. Viele ihrer Eltern arbeiten währenddessen. Viele Eltern legen Wert auf diese Form der frühkindlichen Bildung. Wieder andere Eltern halten den Krippenbesuch schlicht sozial für sinnvoll und genießen etwas Zeit für sich. 1. Ausbau der Betreuungsangebote (Unterstützung der Kommunen) Die Familien können in SchleswigHolstein so leben, wie sie möchten, weil Land und Kommunen in einer unglaublichen Kraftanstrengung einen großartigen Ausbau der Betreuungsplätze realisiert haben. Sie können dies, weil unsere Kitas ein buntes und qualitativ hoch-wer-tiges Angebot haben. Ein erstes zentrales von uns gehaltenes Wahlversprechen nach der Landtagswahl 2012 war, die Klage der Kommunen gegen das Land in Hinblick auf die Krippenbetreuung auszuräumen und eine gemeinsame Einigung zu erzielen. Das ist erreicht. Die Landes-regierung hat mit den Kommunen eine Vereinbarung ge-schlos--sen, um mehr Plätze in Kitas und Qualitätsverbesserungen bei der Kinderbetreuung zu erreichen. Und das war keine Kleinigkeit: Das Maßnahmenpaket von Land und Kommunen beträgt 138,5 Millionen Euro des Landes für die Jahre 2016 bis 2018. Die Gesamtförderung aller Programme im Kita-Bereich
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beträgt allein 2016 rund 200 Millionen Euro. Das Land investiert unter RotGrün-Blau mehr in die Kinderbetreuung als jemals zuvor. Mit dem Haushalt 2017 werden wir die Mittel noch einmal um 10 Mio € erhöhen. 2. Qualitätsverbesserungen (Unterstützung der Träger/ Erzieher_innen) Wir haben Qualitätsverbesserungen in der frühkindlichen Bildung erreicht. Das beinhaltet: Fachberatungen (2014 eingeführt, inzwischen von 30 auf 90 Stellen erhöht), Qualitätsmanagement (Fortbildungen für Erzieher_innen – seit 2015 4,7 Mio. Euro jährlich) eine Verbesserung des FachkraftKind-Schlüssels (2. Kraft am Nachmittag), die Einrichtung von Familienzentren (seit 2014 sind über 100 entstanden, Fördersumme jährlich 2,5 Mio. Euro zur Vernet-zung wohnortnaher Betreuungsangebote), mehr Sprachförderung (unterschiedliche Angebote, auch Regional- und Minderheitensprachen), sowie die zusätzlichen Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingskindern. Unsere Kitas werden besser und besser. Dafür ist den Trägern, aber insbesondere auch den Erzieherinnen und Erziehern zu danken.. Ihre Arbeit ist viel wichtiger, als sie oftmals von der Gesellschaft anerkannt wird.
3. Kita-Geld auf dem Weg zur Beitragsfreiheit (Entlastung der Familien) Jetzt werden die Familien konkret entlastet. Das ist ein Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch zur Entlastung der Familien. Die Sozialstaffel zur Befreiung von ALG-IIBeziehern war eine erste Maßnahme. Wir machen hier endlich den nächsten wichtigen Schritt, um unser großes Ziel der Gebührenfreiheit von der Kita bis zu Uni zu verwirklichen. 100 Euro Kita-Geld ab dem 01. Januar 2017 für Kinder in öffentlich geförderten Krippen oder bei Tagespflegepersonal sind der Anfang. Wir wollen dies schrittweise auf das erste, zweite und dritte Kindergartenjahr ausweiten und schließlich den Umfang der Entlastung er-höhen. Wir wollen schrittweise auf diese Weise die komplette Gebührenfreiheit erreichen. Warum also entscheidet sich die Koalition nicht für eine der drei Säulen? Warum nicht alles Geld an die Kommunen? Warum nicht alles an die Träger? Warum nicht alles an die Eltern? Unsere Antwort geben wir deutlich: Weil es uns nicht vorrangig um Kommunen, Träger oder Eltern geht. Es geht in erster Linie um die Kinder. Und für die brauchen wir sowohl den Ausbau der Betreuungsplätze, die Qualität der frühkindlichen Bildung und die Entlastung der Familien. So entsteht der Dreiklang, von dem wir überzeugt sind. Wir haben die Zukunft der Kinder im Blick.
20 | Zusammenhalt
Nur gemeinsam schaffen wir das! „Die Zeiten ändern sich. Immer mehr Menschen leben anders als noch vor zehn, zwanzig oder mehr Jahren. Zum Beispiel sind mehr und mehr Mütter Falk Stadelmann und Väter heute beiRatsherr de berufstätig und wollen es auch sein. Auch Mieten, Strom- und Heizkosten steigen oft schneller als Löhne und Renten.
rer Stadt haben 55% der ein- und zweijährigen Kinder eine Tagesbetreuung in der Krippe oder in der Tagespflege, zwei Drittel aller Kieler Grundschulkinder werden zwar schon verlässlich betreut. Es sollen und müssen mehr Angebote werden. Die ab Januar mögliche Entlastung von den Kita-Beiträgen – bis zu 100 Euro pro Monat – ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur vollständigen Beitragsfreiheit. Dafür müssen die Elternbeiträge Schritt für Schritt durch öffentliche Zuschüsse ersetzt werden.
Diese Entwicklungen fordern alle heraus, die Verantwortung tragen für unser Zusammenleben. Wir brauchen noch mehr öffentliche Kinderbetreuung, und zwar ohne dass die Eltern Beiträge dafür zahlen müssen! In unse-
Es ist gut, dass Wohnungsbaugenossenschaften neue, bezahlbare Mietwohnungen bauen, zum Teil auch öffentlich geförderten Wohnraum für Menschen mit geringen Einkommen. Wie in etwa im Anscharpark in der Wik
Zusammenhalt | 21
oder in Suchsdorf. Selbst Bauvorhaben in der Altstadt schaffen mehr Wohnungen, auch wenn die teuer sind. Aber wer dort einzieht, konkurriert nicht in anderen Stadtteilen um große Wohnungen, auf die Familien angewiesen sind. Es muss aber noch mehr gebaut werden: In den nächsten zehn Jahren werden etwa 10.000 Menschen zusätzlich in unsere Stadt ziehen. Sie brauchen Wohnungen, und deshalb übernimmt die Stadt Kiel Aufgaben des Wohnungsbaus und stellt dafür auch Geld im Stadthaushalt bereit. Wenn die Zeiten sich ändern, ändern wir uns in ihnen. So war es immer. Nur wenn wir zusammenhalten und darauf achten, dass niemand zurück- und alleingelassen wird, können wir auch die Demokratie (wieder) stärken, die die Grundlage für den Frieden in unserem Land und in unserer Stadt ist.
22 | Veranstaltungskalender, Impressum
VERANSTALTUNGEN Vereine, Verbände und Organisationen können ihre Veranstaltungstermine kostenlos bekannt geben. Die Termine müssen bis zum Redaktionsschluss (siehe Impressum) vorliegen. Der Einsender ist für den Inhalt verantwortlich. Auswahl und Kürzungen behält sich die Redaktion vor. Kontakt: Winfried Jöhnk (Stiller Winkel 19, Tel. 69250, winfried.joehnk@gmx.net) oder Sven Thomsen (Köpenicker Straße 79, Tel. 2598283, sven@akdigitalegesellschaft.de)
Datum
Uhrzeit
Was? Wo? Wer?
05.01.
19:30 Uhr
15.01.
10:00 Uhr
17.01.
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19:30 Uhr
SPD Russee-Hammer, Mitgliederversammlung, Vereinsheim TSV Russee, Rendsburger Landstraße 251 Einführung des neuen Kirchengemeinderats, Claus Harms Kirche Hammer, Vorderkronsberg 22 Ortsbeirat Russee / Hammer / Demühlen, Schützenheim Demühlen, Quarnbeker Str. 14 SPD Russee-Hammer, Mitgliederversammlung, Vereinsheim TSV Russee, Rendsburger Landstraße 251 Grünkohlessen für Jedermann, Anmeldung mittwochs ab 18:30 Uhr, Schützenheim Demühlen, Quarnbeker Str. 14 Südwest-Runde, Grünkohlessen, Vereinsheim THW Hassee, Krummbogen 79 Ortsbeirat Russee / Hammer / Demühlen, Schützenheim Demühlen, Quarnbeker Str. 14 SPD Russee-Hammer, Jahreshauptversammlung, Vereinsheim TSV Russee, Rendsburger Landstraße 251 Ortsbeirat Russee / Hammer / Demühlen, Schützenheim Demühlen, Quarnbeker Str. 14
IMPRESSUM Herausgeber: SPD Kiel - Ortsverein Russee-Hammer Redaktionsleitung , V.i.S.d.P, Redaktionsanschrift, Anzeigen: Olaf Busack, Redderkamp 195, 24111 Kiel, Tel. 69 74 07, olaf.busack@gmx.de Redaktion: Robert Bartels (roba), Olaf Busack (OB), Eckhard Frenzke (ef), Benjamin Fürstenberg (BF), Winfried Jöhnk (WJ), Nicole Petersen (np), Sven Thomsen (st) Satz, Layout: Sven Thomsen, Köpenicker Straße 79, Tel. 2598283, sven@akdigitalegesellschaft.de Vertrieb: Eckhard Frenzke, Benjamin Fürstenberg Druck: Hansa Druck, Hansastr. 48, 24103 Kiel - Auflage: 4200 Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht immer die Meinung des Herausgebers wieder. Die Redaktion behält sich vor, eingesandte Artikel zu kürzen. Zuschriften ohne oder falschem Absender werden nicht veröffentlicht. Nachdruck - auch auszugsweise - ist nur nach vorheriger Genehmigung des Herausgebers erlaubt. Die Zeitung wird durch Anzeigenwerbung und Spenden von SPD-Mitgliedern finanziert.
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 10. Februar 2017 Die Ausgaben von „Unser RUSSEE“ finden Sie auch im Internet unter www.spd-kiel.de/russee
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Ortsverein AWO Kiel West Unsere Ansprechpartner fĂźr Sie vor Ort sind: Mettenhof Horst Reyer (0431) 52 10 68 Russee Roswitha Busack (0431) 69 74 07 Suchsdorf Andreas Arend 0160 613 17 00 (Kreisvorstand AWO Kiel)
re großen Einkäufe vielfach in Einkaufszentren oder bei den zahlreichen Discountern an der Rendsburger Landstraße erledigt haben und nur noch dann im Berliner Viertel gekauft haben, wenn wir etwas vergessen hatten?
Es muss ja nicht immer Satire auf der letzten Seite stehen. Karl – Otto möchte sich heute mal mit der leerstehenden Immobilie an der Ecke Rutkamp / Spreeallee beschäftigen. Seit Ende des Monats Oktober steht den Bewohnerinnen und Bewohnern des Berliner Viertels der Edeka - Markt als Einkaufsquelle nicht mehr zur Verfügung. Nachfragen bei dem Berliner Vermarkter Berlinnovo haben ergeben, dass sich laufende Verhandlungen zerschlagen haben und im Moment kein ernsthafter Interessent bekannt ist. Müssen wir uns aber nicht alle fragen, warum haben die Betreiber den Markt geschlossen? Es lag bestimmt nicht nur an den hohen Mietforderungen. Wenn nacheinander die Lebensmittelhändler Coop, Sky und Edeka diesen Standort aufgeben, müssen wir auch nach anderen Gründen suchen.
Welchen Effekt der neu gestaltete famila – Markt am Seekoppelweg auf unser Einkaufsverhalten haben wird, kann nur vermutet werden. Eine Neuvermietung des bisherigen Edeka – Marktes wird dadurch bestimmt nicht einfacher. Haben wir bereits ein Überangebot im Stadtteil? Hilfe von Seiten der Stadt ist nicht zu erwarten. Hier geht es ausschließlich um wirtschaftliche Interessen. Vielleicht findet sich ja doch noch ein risikofreudiger Unternehmer. Ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2017 wünscht
Euer und Ihr Karl-Otto
Haben wir nicht auch ein wenig selber schuld? War es nicht so, dass wir unse-
SPD Russee-Hammer im Internet: www.spd-kiel.de/russee