Ortspöst Mai 2019

Postentgelt bar bezahlt, zugestellt durch Post.at Erscheinungsort: 4341 Arbing arbing.spoe.at ARBING AKTUELL

2019-01/172

DIE GEMEINDEINFORMATION DER

SPÖ ORTSPARTEI ARBING

MAI 2019

Daniel Radinger mit dem SP-EUAbgeordneten Joe Weidenholzer und Arbinger SPlern beim Maiaufmarsch in Perg - Seite 7

Aus dem Gemeinderat Freibaderöffnung, gefährliche Kreuzungen sollen entschärft werden.

Seite 3

Todesfälle Franz und Manfred Baumgartner sind von uns gegangen Seite 5

Aus den Pensionistenverband Faschingstanz, Wanderungen und Veranstaltungen Seite 6 ORTSPÖST | 1

WIR SIND AKTIV IN DER GEMEINDE

Werte Arbingerinnen und Arbinger!

Liebe Jugend!

Gedanken zur EU - Wahl und zur Gemeindepolitik von SPÖ - Ortsvorsitzenden Daniel Radinger

Am 26. Mai findet in der gesamten EU die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahl ist nicht zu vernachlässigen, da in Brüssel ein Großteil unserer Gesetze beschlossen wird. Der SPÖ Arbing ist es wichtig, auch Abgeordnete aus Österreich im EU Parlament zu haben, um ein Chaos wie in Großbritannien zu vermeiden. Unser Spitzenkandidat Andreas Schieder und sein Team mit dem Oberösterreicher Hannes Heide (SPÖ Bürgermeister von Bad Ischl) kämpfen für ein gemeinsames Europa, das noch näher zusammenwachsen soll. Außerdem müssen Großkonzerne endlich ihre Steuern bezahlen und jedes europäische Land muss gleich viel Mitspracherecht bekommen. Österreich als Exportland braucht Handelspartner und die Zoll- und Währungsunion stellen eine wichtige Institution für unser Wirtschaft und das Wachstum in unserem Land dar. Aber auch jeder einzelne profitiert von einem gemeinsamen Europa. Denken wir an den Sommerurlaub z.B. Geldwechseln, keine Roaming Gebühren im Ausland. Auch in Arbing wurde die Vermarktungshalle und das Feuerwehrhaus aus EU Geldern finanziert. In den letzten Jahren hatte die

Europäische Gemeinschaft große Herausforderungen zu meistern wenngleich auch viele Entscheidungen nicht immer logisch und nachvollziehbar waren. Dennoch hat der Zusammenhalt aller Länder dazu geführt, dass das europäische Volk an einem Strang zieht und nicht wie

früher in einen Krieg fällt.

In der Gemeinderatssitzung im Dezember 2018 beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die neu einzuhebende Ferienwohnungspauschale. Trotz Kritik der SPÖ Fraktion und 2 weiteren Mandataren der Bürgermeisterpartei, ließ sich die neue Abgabe nicht verhindern. Diese wird vom Land mit etwa 100€ vorgeschrieben und die Gemeinde darf noch 200% draufschlagen.

Was ist mit dieser Ferienwohnungspauschale gemeint: Für jedes Haus, welches ein halbes Jahr nicht hauptwohnsitzlich genützt wird, muss der Hausbesitzer eine Steuer von über 300€ pro Jahr bezahlen.

Viele leerstehende Häuser würden damit vielleicht verkauft werden und so wäre verbaute Flächen wieder genutzt, ohne neuen Boden versiegeln zu müssen. Ferienhausbesitzer können

sich diesen jährlichen Betrag auch leisten, das steht außer Frage.

Unser großer Kritikpunkt zu dieser Abgabe ist jedoch, dass auch eine zweite Wohnung in einem Wohnhaus in diese Kategorie „Ferienwohnungspauschale“ fällt, sobald diese aus verschiedenen Gründen (z.B. Todesfall eines Familienangehörigen, Auszug der Kinder) länger als ein halbes Jahr leer steht.

Somit würde man, unserer Meinung nach, einen Hausbesitzer, der z.B. einen Angehörigen bis zu dessen Ableben gepflegt hat, dafür bestrafen, dass er die frei gewordene Wohnung nicht sofort wieder weiter vermietet obwohl er mit der häuslichen Pflege seines Angehörigen dem Staat viel Geld erspart hat. Wo findet sich hier Gerechtigkeit und Menschlichkeit wieder?

Wir stehen für ein Europa der Menschen, daher mein Appell an dich: Geh am 26. Mai 2019 wählen und mach dein Kreuzerl X bei der SPÖ!

Daniel Radinger

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AUS DEM GEMEINDERAT

Neues aus dem Gemeinderat:

FREIBAD ARBING IN DER FERIENZEIT WIEDER GEÖFFNET Auf Anfrage der SPÖ Arbing an den Bürgermeister bei der Gemeinderatssitzung im Februar 2019 wird unser Freibad im Sommer 2019 wieder seine Pforten öffnen. Dabei sagte Bgm. Josef Hiesböck zu, dass es genau wie 2018 den Badebetrieb geben werde.

Wenn die Gemeinde Arbing jedoch längerfristig ein Fortbestehen des Freibades sicherstellen möchte, sollten auch alternative Betriebsformen

ins Auge gefasst werden. Zum Beispiel wird der Betrieb des Freibads Pabneukirchen erstmals von einer Bürgerinitiative aufrechterhalten. Aus SPÖSicht ist jedenfalls alles daran zusetzen, das Arbinger Freibad als Treffpunkt für Jung und Alt zu erhalten.

In diesem Sinne wünschen wir allen Besuchern eine schöne und erholsame Zeit in der Badesaison 2019 im Freibad Arbing!

Neues aus dem Bauausschuss

ENTSCHÄRFUNG SPORTPLATZKREUZUNG GEPLANT, HOCHWASSERSCHUTZ ARBINGERBACH

Nach langen Bemühungen Gemeinde Arbing könnte die Situation an der B3 an Kreuzungen Sportplatz Frühstorf entschärfen.

der sich den und

Hierbei ist angedacht, die beiden Kreuzungen baulich zu verändern und mit Linksabbiegern zu versehen. Weiteres wird die Kreuzung Sportplatz Richtung Osten

verlegt, so dass hier eine weitere Gef a h re n qu e l le durch die Einsicht nach der Kurve wegfällt.

In weiterer Folge wird baulich alles so vorbereitet, dass der nichtöffentliche Bahnübergang südlich jederzeit durch die ÖBB gesichert werden kann. Hier fehlt nur mehr die Zusage des Landes Oberösterreich, dass dieses Projekt auch finanziert werden kann.

Auch in Sachen Hochwasserschutz Arbingerbach laufen schon die ersten Vorbereitungsarbeiten.

Wenn die Bodenbeschaffenheit der Standorte beider Rückhaltebecken in Ordnung sind, kann man erst mit der richtigen Planung begonnen werden, um dann die Größe der Dämme zu kennen.

Beide Projekten wären nicht möglich, wenn die Grundeigentümer hier nicht mit der Gemeinde kooperieren würden. Im Namen der SPÖ Arbing bedanke ich mich hier sehr herzlich für die Unterstützung.

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SIMPLAUSFLUG

Auch im Herbst 2019 gehts wieder nach Wien:

INS KABARETT SIMPL MIT DER SPÖ ARBING SPÖ Arbing on Tour Wir freuen uns auf einen schönen Tag!

90€ inkl. Bus , Kabarett und Trinkgeld

19:00

Jause „Zum Bettelstudent“ in Wien

Kabarett „Simpl“ „Ministerium für Wahrheit“ 16:00

2 Termine: SA, 05.10.19 SA, 9.11.19 12:00 Pendlerparkplatz Rückkehr ca.

23:00

Anmeldung: Toni Öllermayr: 0664/73590837 Daniel Radinger: 0664/88324187 Sabine Heindl: 0664/7968849 Einzahlung auf folgendes Konto: AT41 3477 7000 0060 9073

AK Wahl 2019 Danke an alle WählerInnen für Eure Unterstützung der FSG bei der AKWahl 2019. Es konnte das historisch beste Wahlergebnis für die sozialdemokratische Fraktion (71,01 Prozent + 5,51 Prozent) in Oberösterreich eingefahren werden. Das spiegelt sich auch im Bezirk Perg wieder: Die FSG feierte einen Erdrutsch-Sieg und legte mehr als 8,8 Prozent zu. Das Team ÖAAB-FCG musste eine deutliche Niederlage (minus 10,22 Prozent) in Kauf nehmen.

Die Ergebnisse aus dem Bezirk Perg im Überblick Fraktion Prozent/Stimmenabsolut/Veränd. in % zu 2014 FSG 65,28 4.010 + 8,86 Team ÖAAB-FCG 19,97 1.227 - 10,22 FA-FPÖ 10,77 662 + 2,14 AUGE/UG 3,19 196 + 0,04 GLB 0,81 50 + 0,40

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EIGENE WERKSTATT

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ORTSPARTEI

Tiefe Trauer über den Tod unseres verdienten Ehrenbürgers:

EHRENVORSITZENDER FRANZ BAUMGARTNER VERSTORBEN

Nachruf - Franz Baumgartner Am 18. Jänner 2019 verstarb völlig unerwartet unser Ehrenvorsitzender Franz Baumgartner im 85. Lebensjahr. Er war 25 Jahre Vorsitzender der SPÖArbing, 30 Jahre Gemeinderat

und 24 Jahre im Gemeindevorstand tätig. 1998 erhielt er den Ehrenring der Gemeinde Arbing und 1999 wurde Franz Baumgartner mit der Goldenen Medaille für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet. Außerdem war er viele Jahre im Vorstand des Arbinger Siedlervereins engagiert, langjähriges Mitglied im Pensionistenverband und ein leidenschaftlicher Imker. Zusätzlich war er mehr als zwei Jahrzehnte Kommandomitglied der Freiwilligen Feuerwehr in Arbing.

Der in Naz-Südtirol geborene Franz Baumgartner war 58 Jahre Parteimitglied, der für unsere Partei und die Gemeinde Ar-

bing viel bewegte. Er war über die Gemeindegrenzen hinweg ein allseits beliebter und hilfsbereiter Mensch.

Mit seinem Spitznamen „Beingartl“ ist er in vielen Köpfen der Arbinger tief verwurzelt.

Franz Baumgartner war ein Urgestein der Arbinger Sozialdemokratie. Die SPÖ-Arbing verliert mit ihm einen Gesinnungsfreund, der für unsere Partei in vorbildlicher Weise wirkte.

Lieber Franz, wir danken dir für deine geleistete Arbeit zum Wohle der Arbinger Bevölkerung. Wir werden dich stets in guter Erinnerung behalten und dir ein ehrenvolles Andenken bewahren.

Langjähriger SP-Funktionär Manfred Baumgartner verstorben

Nachruf – Manfred Baumgartner Die Nachricht vom Tode unseres Freundes Manfred Baumgartner am 11. Jänner 2019 machte uns alle tief betroffen.

Mit 61 Jahren ist er

viel zu früh von uns gegangen.

Manfred war stets hilfsbereit und engagierte sich in der SPÖArbing acht Jahre als Schriftführer und war zwei Jahre in der Kontrolle tätig. Auch als Ersatzgemeinderat unterstützte er eine Periode lang unsere Partei. Außerdem war Manfred lange Jahre Mitglied unserer Gesinnungsgemeinschaft. Den Sparverein „Frohsinn“,

wo er die Obmannschaft inne hatte, führte er vorbildlich bis zur Auflösung 2017. Im Pensionistenverband, den er 2016 beitrat, haben wir ihn als lebensfrohen und hilfsbereiten Menschen kennen und schätzen gelernt.

Manfred Baumgartner war ein Freund, den wir sehr vermissen werden.

Josef Brabenetz A-4341 Arbing, Puchberg 15 Tel. 07269/60 303, Fax DW 22 office@be-systems.at, www.be-systems.at

Wir werden ihn stets in guter Erinnerung behalten und ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

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PENSIONSITENVERBAND

Voller Terminkalender beim Arbinger Pensionistenverband

FASCHINGSTANZ, WANDERUNGEN UND VERANSTALTUNGEN

Arbinger Pensionisten bei der Frühlingswanderung

Regen Zuspruch fand unsere Winterwanderung am 23.

Februar. Wir wanderten in der Gemeinde Baumgartenberg, abschließend wurde im Engelhof in Deiming eingekehrt.

Das monatliche Treffen im Roanerstüberl fiel diesmal genau auf Faschingsdienstag, den 5.

März. Zahlreiche Mitglieder erschienen kostümiert, schwangen bei der Musik von „Mia san Mia“ das Tanzbein und unterhielten sich prächtig. Einige toll maskierte Gäste besuchten uns bei dieser Faschingssitzung und feierten mit uns das Ende der närrischen Zeit.

Konsulent Franz Schaumüller begrüßen.

Bei dieser Veranstaltung gab es Ehrungen für lange Treue zum Verein.

Bei der Frühjahrswanderung am 26. April in Münzbach folgten wir teilweise dem Enzmilner Wanderweg. Hier kam man an markanten Punkten wie der „Koppler Föhre“ und der „Felsenruhe“ vorbei.

Auch beim Bezirkswandertag des PVB-Urfahr am 27. April war unsere OG vertreten.

Der Tagesausflug am 30.

April führte zunächst zur Firma Wenatex. Bei dieser Verkaufsveranstaltung gab es Produktinformationen über das komplette Bettensystem.

Hier konnten diese Waren auch bestellt werden.

Nachmittags fuhren wir nach Bad Reichenhall zum Salzbergwerk.

Bei der Fahrt in den Stollen erfuhr man Grundlegendes über den Salzabbau. Nach einem Einkehrschwung ging´s zurück in die Heimat.

Impressum: Medieninhaber: Daniel Radinger, SPÖ-Arbing, Schlossfeld 4, 4341 Arbing Herausgeber: Daniel Radinger, Ortspar-

Der Einladung zur Jahreshauptversammlung am 9.

März ins GH Schweiger folgten viele Mitglieder. OGV Anton Öllermayr konnte Bez. Vors.

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teivorsitzender SPÖ-Arbing, Schlossfeld 4, 4341 Arbing, Druck: Gutenberg Werbering GesmbH, Fotos: SPÖ Arbing, J. Grabenschweiger, Daniel Radinger

MAIKUNDGEBUNG

SPÖ Mai Kundgebung in Perg

MIT STARKEM ZEICHEN FÜR EIN EUROPA DER MENSCHEN

Ganz im Zeichen der Europawahlen stand der Bezirksmaiaufmarsch der SPÖ Bezirk Perg, der am 1. Mai in der Bezirkshauptstadt Perg stattgefunden hat.

Der langjährige Europaparlamentarier Josef Weidenholzer war Festredner am vollen Perger Stadtplatz: „Bei der Wahl zum Europaparlament geht es darum, die verantwortungslose Politik jener konservativen und rechten Politiker einen Riegel vorzuschieben, die ein Geschäft mit der Angst der Leute machen. Der Wohlstand ist so hoch wie nie und trotzdem schufen sie einen Nährboden für Feindlichkeit gegen MitbürgerIn-

nen und Angst, vergleichbar mit den 30er Jahren.

Wir, die Sozialdemokratie, sind der Garant für Zusammenhalt, Wohlstand und Frieden und daher ist es wichtig am 26. Mai die SPÖ zu wählen“, so Weidenholzer.

Der Bezirksvorsitzende Bgm. Erich Wahl betont mit Nachdruck, dass die Sozialdemokratie die Spaltung der Gesellschaft mit allen Mitteln verhindern wird, denn Menschenrechte sind unteilbar und unverhandelbar. „Auf regionaler Ebene ist die durch die ÖVP/ FP Regierung verursachte Verkehrsmisere - vor allem entlang der B3 und der B123 - sowie durch das Fehlen der seit Jahrzehnten versprochenen Donaubrücke in Mauthausen für die Menschen eine Katastrophe“, so Wahl. „Wir haben bei der AK Wahl gezeigt, dass wir Wahlen gewinnen kön-

nen und das ist ganz besonders bei der EU Wahl notwendig, weil wir das Friedensprojekt EU nicht den Konzernen und Populisten überlassen dürfen, beschwört Wahl die roten FunktionärInnen am übervollen Stadtplatz in Perg.

Sarah Siegl, die 18jährige Schülerin aus Perg, meldete sich als junge Stimme zu Wort: „Ich war bei der Klimaschutz-Demo dabei und möchte hier am 1. Mai auch als Beispiel dafür auftreten, wie wichtig es ist, dass junge Menschen sich engagieren. Nicht nur für den Klima-Schutz.“ Verbesserte öffentliche Verkehrsverbindungen sowie leistbare Wohnungen für junge Menschen sprach die aktive junge Frau ebenfalls als wichtige Themen an. „Zur guten Stimmung trug auch die Band Free Willy bei, die mit ihren Liedern für Solidarität und Widerstand aus diesem Maiaufmarsch in der Bezirkshauptstadt Perg, ein ganz besonders großartiges Erlebnis machten“, freut sich die Stadtparteivorsitzende Viktoria Frühwirth.

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LANDESPARTEI

Hannes Heide 26. Mai 2019

MEHR OBERÖSTERREICH IN BRÜSSEL - EINE VORZUGSSTIMME FÜR HANNES HEIDE

Unser Bürgermeister für Europa!

Am 26. Mai 2019 finden in Österreich die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Ich werde bei dieser Wahl auf dem fünften Listenplatz der SPÖ kandidieren. Als Bürgermeister von Bad Ischl bin ich nah bei den Bürgerinnen und Bürgern und bekomme direkt vermittelt, wenn jemandem etwas nicht passt. Ich habe aber immer auch mit größtem Interesse die Entwicklung des Projekts Europa mitverfolgt und bedaure den Imageverlust.

MITEINANDER STATT GEGENEINANDER! Meine Vision für Europa heißt miteinander statt gegeneinander. Nur gemeinsam sind die großen Probleme lösbar – sei es das Flüchtlingsthema, sei es ein soziales Europa, ein Europa der Steuergerechtigkeit oder eines, dass jungen Menschen Chancen bietet.

EUROPA FÜR ALLE! Oft hat man das Gefühl, die europäische Politik habe sich teilweise von den Menschen entfernt. Europa scheint nur mehr eines für Konzerne zu sein und nicht mehr eines der Chancen und Möglichkeiten für alle!

Ich sehe meine Kandidatur als Chance für unsere Regionen, egal wie groß sie sind, etwas bewirken zu können: Es bietet sich dadurch die Möglichkeit, im Bereich der Förderungen und Programme, viele Projekte und Vorhaben zu initiieren und umzusetzen.

Als Bürgermeister aus dem Salzkammergut kann ich immer wieder feststellen, wie beachtlich viele finanzielle Mittel aus dem EUProgramm LEADER in unsere Region geflossen sind und welche tollen innovativen Ideen auf diese Art und Weise umgesetzt werden konnten.

EUROPA MUSS WIEDER SPÜRBAR WERDEN! Deshalb will ich mich engagieren und dafür einsetzen, dass Europa wieder spürbar wird – auch oder besonders bei den Menschen in den Regionen unseres Landes. Gerade dort ist die Skepsis an der europäischen Idee auch am größten.

Es ist mir daher auch ein Anliegen, aus weiteren Förderprogrammen Mittel lukrieren zu können und damit unsere Gemeinden in Oberösterreich weiterzuentwickeln.

CHANCEN UNSERER REGIONEN WEITERENTWICKELN!

Euer Bürgermeister für Europa Hannes Heide

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Ich bitte um eure Unterstützung und eure Vorzugsstimme! Für mehr Oberösterreich in Brüssel!

Info HANNES HEIDE seit 22. 11. 2007 Bürgermeister der Stadt Bad Ischl Bürgermeisterdirektwahl 2009: 74,1 % · 2015: 71,3 % Kulturstadtrat von 2003 bis 2007 Mitarbeiter Salzkammergutzeitung Obmann Kulturverein der Keller (seit 1985) PR Berater Tourneemanagement für Hubert von Goisern und viele andere Künstlerinnen und Künstler Geschäftsführer Kulturplattform Bad Ischl (1994 – 2003) In einer Lebensgemeinschaft, ein vierjähriger Sohn Mein Motto: Höre nie auf anzufangen, fange nie an aufzuhören!