n e f p m e a k m a s n gemei n e t e i b r e v t i e b r a leih t z t e j e m h a n r e b e u
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nach dem tarif kampf ist vor dem tarifkampf
Vorwort
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1. Mai – Gemeinsam kämpfen! Der 1. Mai steht vor der Tür. Wieder ist es soweit, dass weltweit, Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straßen gehen und für ihre Rechte kämpfen. Auch in Deutschland hat der Arbeiterkampftag seine Tradition und wird von den Gewerkschaften, linken Parteien und Jugendorganisationen begangen. Wir haben heute eine kämpfende Masse von Menschen, die multikulturell geprägt ist. Menschen z.B. aus Deutschland, der Türkei, Russland, aus den arabischen Ländern, aus Kurdistan, stehen an diesem Tag Schulter an Schulter gegen die Herrschenden und fordern gemeinsam ihr Recht auf humane Arbeitsbedingungen ein. Kämpferische Gewerkschaften gibt es nicht nur in Griechenland, Spanien oder Portugal, sondern auch in der Türkei. Trotz Verbote, antikommunistischer Hetze und einer hohen Anzahl von Toten, die die Kämpfe in der Vergangenheit gekostet haben, ist der 1. Mai in der Türkei, der, mit der höchsten Beteiligung in ganz Europa. Jedes Jahr aufs Neue, finden sich mehrere Millionen von Lohnabhängi-
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gen in Istanbul zusammen, um zum Teksim-Platz, dem traditionellen Kundgebungsort der Gewerkschaften, zu marschieren. Obwohl seit Ende der 70er viele Menschen in der Türkei für ihre politische Gesinnung getötet wurden, ist das Streben der ArbeiterInnen und Gewerkschaften dort für humane Arbeits- und Lebensverhältnisse ungebrochen. Nehmen wir uns an diesem Kampfeswillen ein Beispiel. Denn auch in Deutschland haben wir eine Menge Kämpfe auszutragen: die Tarifauseinandersetzungen im Einzelhandel und der Elektro- und Metallindustrie, die Schikanen durch die menschenunwürdigen Hartz-Gesetze, der Kampf um Arbeitszeitverkürzung und das Verbot von Leiharbeit. Wir dürfen nicht weiter zulassen, dass die Krisenkosten auf die Arbeitenden, Jugendlichen und RentnerInnen usw. abgewälzt werden, egal ob hier oder sonstwo! Lasst uns diese Kämpfe gemeinsam bestreiten, lasst sie uns gemeinsam gewinnen! Kapitalismus überwinden! Sosyalist devrim için!
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Ich krieg die Krise! Überall in den Nachrichten wird dieses Wort verwendet. Es vergeht kein Tag, wo dieses Wort nicht erwähnt wird. Aber irgendwie meinen einige Zeitungen und Magazine, dass es sie in Deutschland nicht wirklich gegeben hat. Das Wort, worum es hier geht, ist: DIE Krise! Genauer gesagt: Die WirtschaftsKRISE! Aber gibt es diese Krise wirklich? Und wenn ja wie viele? Und was geht mich diese „Krise“ an? Die Krise in Europa Jugendarbeitslosigkeit über 50 %, tausende Obdachlose und Arbeit am Existenzminimum: Solche Zustände herrschen nicht nur in weit entfernten Ländern, sondern auch in Europa. In Griechenland, Spanien, Portugal und Italien sind die
Auswirkungen der Krise am deutlichsten erkennbar. Die Krise wurde von Konzernen, Banken und staatlichen Akteuren verursacht, die Kosten werden auf dem Rücken der Schüler_innen, Studierenden, Arbeiter_innen und Renter_innen abgewälzt. Streichung von Sozialleistungen, Erhöhung der Arbeitszeit und Lohnkürzungen sind Beispiele dafür. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was in noch dramatischerem Umfang gegenwärtig, insbesondere in Südeuropa, durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich noch verschärfen, wenn wir uns nicht wehren: Es droht der weitere Abbau sozialer und demokratischer Rechte europaweit. Diese Umstände bieten faschisti
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Unternehmen diese Situation ausnutzen, um die privatisierten staatlichen Unternehmen aufzukaufen, wird dabei verschwiegen. Die Situation der Jugendlichen sieht aber auch in Deutschland nicht rosig aus. 2 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 34 Jahren haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Das bedeutet: Niedriglöhne, Altersarmut. In der Ausbildung werden die Azubis für ausbildungsferne Tätigkeiten und als billige Arbeitskräfte ausgenutzt. 40% der Azubis werden nach der Ausbildung nicht im erlernten Beruf übernommen, mittlerweile sind 450.000 von 900.000 Leiharbeiter_innen in Deutschland unter 35 Jahre. Mit durchschnittlich 40 % des alten Gehalts müssen Europa brennt und Deutschland sie die gleiche Arbeit leisten wie pennt? ihre Kolleg_innen und sind bei jeMit rassistischen Parolen wie „die der Gelegenheit leicht kündbar. faulen Griechen“ werden in den deutschen Medien Feindbilder ge- Große Klassen, baufällige Schulschaffen, die die Notwendigkeit gebäude, Büchergeld, immer höeines Soziabbaus in Südeuropa here Studienbeiträge sind Mittel, propagieren. Dass jedoch deutsche um die Krisenlasten auch auf die
schen Organisationen die Grundlage, ihre Hetze zu verbreiten. Während etwa die rechte Partei „Chrysi Avgi“ in Griechenland bei den Wahlen zu Beginn der Krise nur 0,29 % der Stimmen bekam, sitzt sie mittlerweile mit einer starken Fraktion im Parlament. Hetzjagden und Angriffe gegen Migrant_innen auf offener Straße sind dort keine Seltenheit mehr. In diesen Ländern gehen Menschen aber auch massenhaft auf die Straße, organisieren Generalstreiks und Schulbesetzungen, um sich auf solidarischer Art und Weise gegen die Auswirkung der kapitalistischen Krise zu wehren.
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Schüler_innen und Studierenden abzuwälzen. Wie aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervorgeht, besitzen die reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens, während die untere Hälfte der Haushalte nur über gut ein Prozent verfügt. Dieses Verhältnis hat sich seit Beginn der Krise sogar verschärft! Wir verweigern uns der Komplizenschaft mit der deutschen Krisenpolitik, die nicht nur katastrophale Folgen für die Lebensverhältnisse der Menschen im Süden Europas hat, sondern auch hierzulande die soziale Spaltung immer weiter vo-
rantreibt. Deswegen kämpfen wir auch gegen die hier bereits erfolgten und in noch größerem Ausmaß drohenden Verschlechterungen von Lebens- und Arbeitsbedingungen, die zudem geschlechtsspezifisch ungleich verteilt sind und somit die Geschlechterungerechtigkeit verschärfen. Wir sagen: Ya Basta! Es reicht! Wir zahlen nicht für eure Krise! Und wir lassen uns nicht gegen unsere Kolleg_innen in anderen Ländern ausspielen!
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nur gemeinsam sind wir stark Interview mit manuel hoffmann, jav - vorsitzender am kinderkrankenhaus bult , verdi - mitglied
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C-17: Zum ersten Mal wurde in eurem Kinder-Krankenhaus ein Warnstreik durchgeführt. Was hat dazu geführt, und warum hat sich die Belegschaft nicht schon früher derart zur Wehr gesetzt? Manuel: Die Tarifverhandlungen mit der Krankenhausleitung haben sich sehr lange hingezogen. Wir hatten das Gefühl als Tarifpartner nicht wirklich ernst genommen zu werden. Der daraus immer größer werdende zeitliche Abstand zur Tariferhöhung im öffentlichen Dienst (TVöD a.d.R.) und die damit verbundene finanzielle Benachteiligung hat die Kolleginnen und Kollegen der Stiftungseinrichtung dazu bewegt zum letzten Mittel, dem Streik, zu greifen. Die Stiftung Hannoversche Kinderheilanstalt, wozu das Kinderkrankenhaus
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gehört, hat einen Haustarifvertrag, der an den TVöD angelehnt ist. Da wir erst seit ungefähr einem Jahr einen stärkeren Mitgliederzuwachs in der Ver.di haben, ist es allein deshalb erst jetzt möglich gewesen zu streiken. Grund zur Arbeitsniederlegung hätte es sicherlich schon früher gegeben. Sehr erfreulich finde ich den verhältnismäßig starken Organisationsgrad der Auszubildenden auf der Bult, die maßgeblich für das Zustandekommen der beiden Warnstreiks verantwortlich waren. Aber viele Mitglieder in der Gewerkschaft bewirken noch keinen Streik. Ich bin sehr froh, dass wir eine so kompetente und engagierte Gewerkschaftssekretärin als Unterstützung haben. Brigitte Horn hat es wunderbar verstanden uns Aktive zu motivieren und so-
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mit den Streik zu ermöglichen.
von acht Stunden dauert.
C-17: Wie genau ist der Streik abgelaufen? Immerhin kann man in einem Krankenhaus nicht einfach die Arbeit komplett niederlegen... Manuel: Damit die Gesundheit der kleinen Patienten nicht durch den Streik gefährdet wird, bietet die Gewerkschaft der Arbeitgeberseite eine Notdienstvereinbarung an. Dort ist genau geregelt, welche Personalbesetzung in den einzelnen Bereichen des Krankenhauses zur Streikzeit herrscht. Alle Tätigkeiten, die nicht unbedingt notwendig sind, wie verschiebbare Operationen oder Diagnostik, werden dann nicht durchgeführt. Die Notversorgung ist dabei aber jederzeit garantiert. Der Zeitrahmen der beiden Warnstreiks belief sich bei uns auch nur auf ungefähr zwei Stunden. Die Tatsache, dass wir damit schon ein recht erfreuliches Tarifergebnis am Ende erzielen konnten, lässt erahnen, welche Kraft ein Warnstreik haben muss, der eine Dienstschicht
C-17: Wie war die Stimmung während des Warnstreiks? Manuel: Im Vorhinein ist man natürlich sehr aufgeregt ob auch genügend Kolleginnen und Kollegen am Streik teilnehmen. Es ist ja der erste Streik in 150 Jahren Kinderkrankenhausgeschichte gewesen. Die Klinikleitung hat versucht, viel Druck auf die Mitarbeiter auszuüben um den Streik zu schwächen. Auch wir Azubis mussten uns den Einschüchterungsversuchen entgegenstellen. Zum Glück sind dann rund 250 Mitarbeiter dem Streikaufruf gefolgt. Man hat gemerkt, dass sich bei vielen Kolleginnen und Kollegen ein Sinneswandel vollzogen hat, hin zu mehr Selbstbewusstsein und Stärke in tariflichen Themen. Die Stimmung war dementsprechend super. Dass die Medien unseren Streik als so wichtig empfunden haben, hat uns zusätzlich motiviert.
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C-17: Wie hat felte Gehaltssteigerungen und die sich der Warnstreik Anpassung der Urlaubsregelung auf die betriebliche Arbeit ausge- an das aktuelle Urteil des Bundearbeitsgerichtes, nach dem das wirkt? Manuel: Ganz im Sinne des Streiks Alter nicht entscheidend für die wurde natürlich weniger Tätigkei- Anzahl der Urlaubstage sein darf. ten ausgeübt, der Krankenhausbe- Ein großes Ziel war den Abstand trieb lief sozusagen auf Schmalspur zum TVöD-Ergebnis so gering wie weiter. Die Arbeitsbelastung war möglich zu halten, sowie eine kurfür die Kolleginnen und Kollegen ze Laufzeit zu erwirken. Denn im auf Station natürlich höher. Beson- öffentlichen Dienst gelten die höders die Kommunikation mit den heren Tarife seit März 2012. Die Eltern war wichtig, damit die Stim- Gefahr, dass wir „abgehängt“ wermung sich nicht gegen uns richtet. den, ist durch die von uns erkämpfUns wurde aber viel Verständnis te kürzere Laufzeit, zum Glück geentgegengebracht. Toll war es, ringer gehalten worden. Nun heißt dass die Therapeuten und Ärzte in es bei den nächsten Tarifverhandder Kinder- und Jugendpsychiatrie, lungen den Abstand noch weiter zu die Betreuung der Patienten zum verkürzen. Teil übernommen haben und somit mehr Kollegen des Pflege- und C-17: Wann finden die nächsten Erziehungsdienstes die Teilnahme Tarifverhandlungen statt und wie am Streik ermöglicht haben. seht ihr denen entgegen? Manuel: Den nächsten TarifverC-17: Was sind die Ergebnisse des handlungen im November 2014 seStreiks? Was waren eure Forderun- hen wir gelassener entgegen, nun gen und was konntet ihr durch den da wir wissen wie es sich anfühlt Streik durchsetzen? die Arbeit niederzulegen und was Manuel: Mit den Streiks haben wir man dadurch erreichen kann. Ich uns definitiv Respekt verschaffen gehe davon aus, dass sich diese können und genügend Druck auf- Verhandlungen dann nicht so langebaut, so dass wir ein akzeptables ge hinziehen werden und wir uns Tarifergebnis abschließen konnten. schneller auf ein Tarifergebnis eiUnsere Forderungen waren ähnlich nigen können. wie im TVöD, also zeitlich gestaf-
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Nach dem Tarifkampf ist vor dem Tarifkampf! Die Gewerkschaften ver.di, GEW und GdP waren zum einen mit einer Forderung der Anhebung der Tariflöhne im öffentlichen Dienst der Länder um 6,5 Prozent und gegen eine Streichung von Urlaubstagen in die Verhandlungen gegangen. Die GEW forderte ein einheitliches Entgelt für die angestellten Lehrkräfte. Azubis sollen 100 € und eine verbindliche Reglung für eine Übernahme bekommen. Das Ergebnis der Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst ist leider wie erwartet unter den Forderungen der Gewerkschaften. Die Erhöhung der Löhne beläuft sich auf 5,6 %, gestaffelt auf zwei Jahre. 2013 sollen die Beschäftigten rückwirkend 2,65% mehr erhalten und 2014 2,95% mehr. Die Azubis sollen nur die Hälfte der
geforderten Vergütung erhalten, also 50 € im Monat und eine prozentuale Erhöhung der Vergütung ab dem 2014 um 2,95% erhalten. Eine verbindliche Reglung gibt es nicht. Ein einheitliches Entgelt wurde von der Unternehmerseite konsequent abgelehnt. An der Tarifauseinandersetzung beteiligten sich nach Angaben der Gewerkschaft über 145 000 von 800 000 Beschäftigten. In Hannover alleine demonstrierten am Tag des landesweiten Warnstreiks 8000 Beschäftigte. Die Stimmung war durchaus kampfbereit. Leider gab es im Vorfeld einige Signale an den Arbeitgeberverband zur Bereitschaft an einem „Kompromiss“. Dieser Kompromiss fiel aber in ökonomischer und politischer Hinsicht
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schlecht für die Beschäftigten aus. Die Laufzeit verdoppelte sich und somit sank die geforderte 6,5 % für ein Jahr auf 2,65 % in derselben Periode. Bei der Vergütung verhält sich dies ähnlich unter die Hälfte der gestellten Forderung. Die Hauptforderung nach einer Übernahme am Ende der Ausbildung fiel geräuschlos vom Tisch weg. Was tun? Stellen wir fest, dass die Mobilisierung und die Politisierung der Tarifrunde, abgesehen von GEWForderung nach einem richtigen einheitlichen Entgelt für angestellte Lehrkräfte, schwach waren. Eine politische Zuspitzung auf Kernforderungen blieb defensiv und beschränkte sich auf die Verteidigung der Urlaubstage. Wir sind der Überzeugung, dass in der nächsten Tarifrunde eine stärkere offensive Politisierung notwendig ist. Eine politische Zuspitzung auf die Forderung nach Übernahme aller Ausgebildeten sichert nicht nur der Gewerkschaften neue
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Mitglieder, sondern bildet somit eine Grundlage für weitere Kämpfe. Kompromisse in der Laufzeit müssen so gemacht werden, dass die Tarifkonflikte des öffentlichen Dienstes wieder einheitlich geführt werden. Die Trennung der Tarifrunden zwischen Bund und Kommune auf der einen Seite und der Länder auf der anderen Seite führt zur Schwächung gewerkschaftlicher Handlungsräume. Das muss sich ändern. Die SDAJ bleibt in ihrer festen Solidarität mit den progressiven Gewerkschaften in ihren ökonomischen und politischen Kämpfen gegen die Unternehmer und den öffentlichen Arbeitgeber. Je mehr Jugendliche in der Gewerkschaft sich organisieren und dort die Gewerkschaft wieder in eine Interessenvertretungsorganisation verwandeln, desto besser wird ihre eigene Lage und sie werden die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft am eigenen Leib spüren. Die Gewerkschaften sind eine „Schule des Klassenkampfes“, dort kämpfen und lernen wir!
termine Vom 17. bis 20. Mai findet in Kiel erneut ein Pfingstcamp der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) statt. Von Diskussionen, Vorträgen und Workshops über Sport bis zu Konzerten und Kultur wird euch an diesen vier Tagen wieder ein spannendes Programm geboten: Neben Runden zu Antimilitarismus, Frauenpolitik und Kommunalen Kürzungen soll es auch diesmal in einer Schüli-Runde um Themen gehen, die SchülerInnen in ihrer Schule oder Schülervertretung besonders interessieren. Ausserdem diskutieren wir in einer Runde die Tarifauseinandersetzungen der letzten Monate und das Thema Leiharbeit. In einer Cuba-Runde beschäftigen wir uns damit wie Sozialismus und Demokratie eigentlich in der Praxis aussehen und was es mit den neuen Wirtschaftsreformen dort auf sich hat. Zwischendurch wird es eine Lesung, Filme, ein Fußballtunier und Anderes geben. Abends geht‘s dann gut gelaunt mit Konzerten und Arbeiterliedern am Lagerfeuer oder auf der Tanzfläche weiter. Weitere Infos findest du unter: http://pfingstcamp.blogsport.eu/
weitere Infos Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDAJ ist eine revolutionäre Organisation der arbeitenden und lernenden Jugend der BRD. Wir kämpfen für die unmittelbaren Interessen der Mehrheit der Jugend. Wir setzen und für die Rechte der Jugend auf Arbeit, Bildung, Ausbildung,ein Leben in Frieden mit Gleichberechtigung und ohne Rassismus, für eine intakte Natur, letztlich für ein selbstbestimmtes Leben ein. Die SDAJ kämpft für eine bessere Gesellschaftsordnung, in der unsere Rechte Realität werden: Diese Gesellschaft ist für uns der Sozialismus. Wir wollen hier und heute etwas bewegen! Dazu brauchen wir auch Dich Mach mit in der SDAJ!
Impressum
SDAJ-Goettingen
Gruppentreffen: Montags 18 Uhr im Roten Zentrum, Lange-Geismar-Str. 2
SDAJ-Hannover
Gruppentreffen: Mittwochs, 19 Uhr im Volgersweg 6a Facebook: www.facebook.com/ sdajniedersachsen
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C-seventeen Zeitung der SDAJ-Niedersachsen Redaktion: www.sdaj-niedersachsen.de http://facebook.com/sdajniedersachsen