Nr. 5 Oktober / November 2015
Frischer Schwung. Neue Kraft. Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, die Ferienzeit liegt inzwischen hinter uns, die wohlverdiente Sommerpause ist vorüber. Ich hoffe, Sie haben sich in Ihrem Urlaub alle gut erholt und haben die sonnigen Tage, von denen uns der Sommer in diesem Jahr ja reichlich viele bescherte, ausgiebig genossen. Am 1. Oktober sind es nur noch 163 Tage bis zur Landtagswahl. Es ist somit nur noch ein gutes halbes Jahr hin, bis in Rheinland-Pfalz ein neues Parlament gewählt wird. Vor wenigen Tagen haben wir auf unserem Landesparteitag in Frankenthal schon einmal ein deutliches Zeichen gesetzt. Einstimmig wurde unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner von den anwesenden Delegierten zur Spitzenkandidatin für die anstehende Landtagswahl nominiert. Dies war ein eindrucksvolles und überaus deutliches Signal: Die CDU in Rheinland-Pfalz steht geschlossen da wie seit langem nicht mehr. Wir sind hervorragend aufgestellt und haben im Land eine schlagkräftige Truppe geschaffen. Bei vielen Themen – um mit Flüchtlings-, Haushalts-,
Infrastrukturpolitik und der Inneren Sicherheit nur einige zu nennen – haben wir die Meinungsführerschaft übernommen und treiben die Landesregierung vor uns her. Dies spiegelt sich auch in den konstant guten Umfragewerten für uns wider. Auch wenn diese Wahl alles andere als ein Selbstläufer wird, ist die Chance so groß wie lange nicht, endlich wieder die Regierung zu stellen. Es gilt daher, im Wahlkampf diese sicherlich beste Gelegenheit seit 25 Jahren beim Schopfe zu packen. Ich bin davon überzeugt, dass es klappen wird, wenn jeder sein Bestes gibt. Daher appelliere ich schon jetzt an Sie alle: Helfen Sie mit, dass es uns am 13. März gelingt, unserem schönen Bundesland Rheinland-Pfalz endlich die Regierung zu geben, die es verdient. Ihr Andreas Biebricher, MdL Kreisvorsitzender
Kreisparteitag der CDU-Koblenz Matthias Lammert, MdL spricht zur Inneren Sicherheit Auch der Parteitag des CDU-Kreisverbandes Koblenz am 22. September im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe stand neben den Delegiertenwahlen für die verschiedenen Gremien bereits ganz im Zeichen des bevorstehenden Landtagswahlkampfs.
seit Jahren ein großes Problem darstellen. Auch auf diesem Feld hat sich die Landesregierung als unfähig erwiesen, Lösungsansätze zu bieten. Es ist daher höchste Zeit, am 13. März den dringend erforderlichen Richtungswechsel in Rheinland-Pfalz einzuleiten.
Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, der in seiner Ansprache auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik und die verfehlte Infrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz einging, freute sich zudem sehr darüber, mit dem Vorsitzenden der CDU Rhein-Lahn, Matthias Lammert, und dem Kandidaten im Wahlkreis 8 Koblenz/Lahnstein, Dennis Maxeiner, zwei Gäste aus dem benachbarten Kreisverband begrüßen zu dürfen. Matthias Lammert, der in seiner Funktion als Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Gastredner hatte gewonnen werden können, ging in seinen Ausführungen zur Inneren Sicherheit im Land u. a. auf die Unterbesetzung bei der Polizei und die konstant hohen Zahlen bei den Wohnungseinbrüchen ein, die
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CDU ABGEORDNETE
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�ericht von MdB Dr. Michael Fuchs Mindestens 800.000 Flüchtlinge in 2015 (davon 1.200 in Koblenz) manche vermuten inzwischen sogar über 1 Millionen Menschen dieses Jahr: Das zeigt zwar, dass Deutschland ein attraktives Land ist. Wir haben das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte in Artikel 16 des Grundgesetzes verankert. Aber das Ganze übersteigt möglicherweise bald die Grenzen unserer Belastbarkeit, wenn wir nicht klug handeln, auch gemeinsam in der EU.
denken. Flucht und Asyl dürfen nicht jahrelanges Nichtstun bedeuten. Ausbildung und Arbeit sind die beste Integration! Aber die notwendige Flexibilität muss ihre Grenze dort finden, wo Prinzipien des Asylrechts in Frage gestellt werden. Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Aspekte müssen sich einer überzeugenden Asylpolitik unterordnen. Und dazu gehört auch eine konsequente Abschiebepraxis für reine Wirtschaftsflüchtlinge. Ich warne daher vor einfachen „Spurwechseln“ vom Asylverfahren in die Arbeitsmarkt-Zuwanderung. Das würde den Zuwanderungsdruck nur unnötig erhöhen.
Die riesige Flüchtlingswelle, von der uns täglich Bilder im Fernsehen erreichen und die uns im Alltag erreicht, ist eine ganz gewaltige Herausforderung für Deutschland. 1 Millionen Menschen, das wären mehr Menschen als Frankfurt am Main Einwohner hat – allein in diesem Jahr. Und das ist eine Vielzahl von teils dramatischen Einzelschicksalen. Die Bilder lassen uns nicht kalt.
Ich will zusammenfassen: Die aktuelle Flüchtlingssituation stellt uns in Deutschland vor große politische, aber vor allem auch gesellschaftliche Herausforderungen. Wir können sie meistern: Bürgerinnen und Bürger, Gemeinden, Länder, Bund, auch die Flüchtlinge selbst. Gemeinsam schaffen wir das! Wir müssen auf europäischer Ebene zu dauerhaft tragfähigen Lösungen kommen. Dann können wir die schwierige Lage zum Guten wenden – für die zu uns Kommenden wie für uns selbst.
Nun heißt es schnell zu handeln: Wir müssen Sprachkurse anbieten und die Anerkennung von Abschlüssen weiter beschleunigen. Wir müssen die richtige Nachqualifizierung finden und wir müssen um-
Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB
Bericht von MdL Andreas Biebricher Flüchtlinge – pragmatische Lösungen gefordert Die Flüchtlingsfrage hat unser Land fest im Griff. An dieser Stelle ist es mir ein großes Bedürfnis, den zahlreichen Freiwilligen und ehrenamtlich Tätigen ein großes Lob auszusprechen sowie all jenen meinen Respekt zu bekunden, die sich bereitwillig einbringen und helfen, wo sie nur können. Gleiches gilt für unsere vielerorts im Einsatz befindlichen Sicherheitskräfte, die trotz ihrer oftmals nur begrenzten personellen Möglichkeiten Bemerkenswertes leisten. Vor allem aber die Kommunen ächzen unter dem nicht nachlassenden Andrang, der uns insbesonders aus dem Nahen Osten und dem Westbalkan erreicht. Hier ist ganz klar die Landesregierung gefordert: Sie muss sicherstellen, dass die vom Bund bewilligten 3 Mrd. Euro 1:1 an die Kommunen weitergegeben und diese nachhaltig entlastet werden. Viel zu lange hat man in Mainz deren Hilferufe ignoriert. Menschen, die aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns gekommen sind und keine Bleibeperspektive haben – wie beispielsweise über 99 Prozent der Flüchtlinge aus den Westbalkan-Staaten – müssen konsequent zurückgeführt werden, damit wir jenen wirklich Bedürftigen helfen können, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt sind. Dies bedeutet auch, dass Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive den Kommunen erst gar nicht zugeteilt, sondern in den Erstaufnahmeeinrichtungen belassen werden, bis das Asylverfahren beendet ist, da andernfalls viele Abschiebehindernisse entstehen. Asylverfahren müssen grundsätzlich beschleunigt und die Liste der sicheren Herkunftsländer muss ausgeweitet werden. Diese Maßnahmen sind längst über-
fällig, doch die Landesregierung und die anderen rot-grünen Regierungen erweisen sich hier im Bundesrat bislang noch als Bremsklotz. Ihre ideologisch bedingte Untätigkeit hat die Situation erst so kritisch werden lassen. Wie so oft, ist Ideologie jedoch der falsche Ratgeber. In der Flüchtlingspolitik sind letztlich nur pragmatische Lösungen zielführend. Fortsetzung der rheinland-pfälzischen Schuldenpolitik Der Vorstellung der Eckwerte des Landeshaushalts 2016 durch die Landesregierung folgte Ernüchterung. Obwohl dank der Steuereinnahmen für 2016 und den historisch niedrigen Zinssätzen insgesamt 550 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als geplant, nimmt die Landesregierung dennoch weitere 460 Millionen Euro neuer Schulden auf. Eine Konsolidierung der Landesfinanzen sieht anders aus. Die Schuldenpolitik der letzten 25 Jahre wird somit konsequent weiter fortgesetzt. Eine Frage des Anstands? „Erst als klar war, es wird von denen niemand Schaden nehmen, haben wir diesen Weg gewählt“, hatte der damalige Ministerpräsident Kurt Beck mit Blick auf jene Handwerker und Dienstleister, die nach der Insolvenz am Nürburgring noch auf das Begleichen offener Rechnungen warteten, am 1. August 2012 vor dem Landtag erklärt. Niemand von ihnen werde auf seinen Forderungen sitzen bleiben, versprach er damals vollmundig, nachdem er die Pleite in der Eifel hatte eingestehen müssen. Bis heute jedoch stehen bei den betroffenen Betrieben noch rund 15 Mio. Euro offener Forderungen aus. Da das Land allerdings selbst als Gläubiger auftritt und rund 500 Mio. Euro angemeldet hat, ist die Zusage des früheren Ministerpräsidenten aus rein rechtlichen Gründen wohl nicht mehr zu halten. Versprochen, gebrochen und die Handwerker schauen in die Röhre…
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CDU MITGLIEDER
CDU ehrt Mitglieder für 25-, 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft
............ 40 Jahre ............ In einer Feierstunde am 13. September in der Koblenzer Brauerei ehrte die CDU langjährige Mitglieder für 25-, 40-, 50- und 60-jährige Mitgliedschaft in der CDU. Der Kreisvorsitzende Andreas Biebricher, MdL begrüßte die Jubilare und deren Familienangehörige. Er dankte ihnen für die langjährige Zusammenarbeit sowie für die Treue und Verbundenheit zum Wohle
der CDU. Dann ließ er die Parteigeschichte mit besonderem Blick auf die Jahre 1955, 1965, 1975 und 1990 Revue passieren. Im Anschluss an die Veranstaltung fand man noch Zeit für persönliche Gespräche und Erinnerungen und mehr als einmal fielen die Worte: „Weißt Du noch...“ Weitere Bilder finden Sie unter: www.cdu-koblenz.de
............ 60 Jahre ............ Winfried Dahmen, Aloys Freiberger, Heinz-Josef Jung, Fritz Kreuter, Hans Vogel.
............ 50 Jahre ............
............ 60 Jahre ............
Viktor Klasen, Klaus Thieme-Garmann, Manfred Rünzi, Siegbert Strecker, Willi Vogt, Klaus Rechmann, Regine Braunöhler, HansDieter Kretschmer, Prof. Dr. Hermann-J. Schattner, Gerhard Genzler, Heinrich Horschel, Karl-Heinz Maus, Dr. Günther Steinebach, Hans-Joachim Reuter.
............ 40 Jahre ............
............ 50 Jahre ............
Frank Bastian, Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Hans-Jürgen Kraus, Peter Noelle, Eckart Voigt, Renate Baulig, Erich Bermel, Hermann Caspers, Gertrud Loduchowski, Anneliese Stiller, AnnaMaria Schumann-Dreyer, Eduard Capitain, Prof. Dr. Wolfgang Fröhling, Peter Klee, Günter Morath, Wolfgang Peetz, Werner Rey, Günter Ketzer, Heinz Laws, Hans Jürgen Rompf, Siegfried Schmidt, Beatrice von Aderkass, Horst Koletzki, Karin Metternich, Walter Metternich, Rolf Barth, Norbert Berresheim, Rolf Göbel, Hedwig Herdes, Gisela Rübel, Karin Siebenborn, Prof. Dr. Christoph Bickel, Hans Dreyer, Peter Dewald, Horst Philipowski, Ilka Wittich, Heinz Jürgen Zeeb, Heinrich Friessem, Susanne Genß-Feisst, Hans H. Hieronimi, Kurt Hoffmann, Dr. Diether Köppe, Dr. med. Thomas Peres, Harald Siefert.
............ 25 Jahre ............
............ 25 Jahre ............
Ursula Baurenschmidt, Maternus Dötsch, Wolfgang Hermann, Hedwig Hoffmann, Veronika Hollmann, August Hollmann, Hans Herdes, Jörg Kreuser, Anne-Leonie Balmes, Birgit Gellert, FranzPeter Heisig, Johannes Geisler, Michael Werner, Gisela Hartel, Hiltrud Reinstädtler
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TERMINE
Senioren Union Am Dienstag, dem 13. Oktober 2015, um 16.00 Uhr findet ein weiteres Treffen im »Antoniushof« in Moselweiß, Gülser Straße 29 statt. Die frühere Koblenzer Kulturdezernentin und Historikerin »Dr. Ingrid Bátori« wird uns einen Einblick in ihre Forschung mit dem Vortrag »Frauen und Beruf in vormoderner Zeit« geben. Bei einem guten Glas Wein besteht im Anschluss daran viel Gelegenheit zu Gesprächen. Eine weitere Besichtigung einer Kultureinrichtung in Koblenz nämlich das Mittelrhein-Museum findet statt am Dienstag, dem 3. November 2015 um 15.00 Uhr. Es wird eine Führung durch die Dauerausstellung zu einem Eintrittspreis von 4 Euro pro Person geboten. Der Treffpunkt ist am Eingang zum Forum Confluentes auf dem Zentralplatz. Anmeldung bei der Geschäftsstelle: 37098
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TERMINE Kreispartei Mittwoch, 14.10.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, »Haus Horchheimer Höhe«
Frauen Union Dienstag, 20.10.2015, 18.30 Uhr, offene Vorstandssitzung Hotel »Brenner« Dienstag, 17.11.2015, 19.00 Uhr, Vortrag - siehe Randleiste - Hotel »Brenner«
Junge Union Freitag, 02.10.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle« Freitag, 06.11.2015, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »CDU-Geschäftsstelle«
KPV Mittwoch, 07.10.2015, 19.00 Uhr, Treffpunkt vor der »Geschäftsstelle« Mittwoch, 04.11.2015, 19.00 Uhr, Treffpunkt vor der »Geschäftsstelle«
Senioren Union
Moselweiß Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Mainz Der Ortsverband Moselweiß/Rauental lädt am Samstag, dem 28. November zur traditionellen Jahresfahrt zu einem Weihnachtsmarkt ein. Diesjähriges Ziel ist Mainz mit seinem Weihnachtsmarkt im Herzen der Landeshauptstadt. Auch Mitfahrer, die gerne einen Stadtbummel machen, kommen hier ganz auf ihre Kosten. Abfahrt im modernen Reisebus an der Pfarrkirche St. Laurentius in Moselweiß um 10:00 Uhr. Die Fahrt führt uns zunächst nach Mainz-Bretzenheim, wo wir auf dem Gelände des Zwiesel-KristallglasWerksverkaufs ein verspätetes Frühstück einnehmen und anschließend Gelegenheit haben, uns im Werksverkauf umzusehen und einzukaufen. Der Fahrpreis beträgt 20,00 Euro und beinhaltet das kleine traditionelle Frühstück. Anmeldung erbeten unter Tel. 0261 / 456 92 (Anne Balmes). Freunde der CDU und Gäste, auch aus anderen Stadtteilen, sind wie immer herzlich willkommen.
Bezirksvorstand
Mittwoch, 18.11.2015, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung, Antoniushof »Toni Reif« Veranstaltung - siehe Randleiste Anmeldung unter: 37098
CDU AK BAAINBw Dienstag, 13.10.2015, 17.30 Uhr, Mitgliedertreffen zum Thema: »Blick auf die Landtagswahl« Referent: MdL Andreas Biebricher Dienstag, 03.11.2015, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«
STADTVERBAND I Ortsverband Goldgrube Freitag, 20.11.2015, 17.00 Uhr, Treffen mit interessierten Mitgliedern Treffpunkt: Bäckerei »Hoefer«
Ortsverband Karthause Dienstag, 06.10.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein« Dienstag, 06.10.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei »Leo Biewer« Dienstag, 03.11.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein« Dienstag, 03.11.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei »Leo Biewer« Dienstag, 10.11.2015, 20.00 Uhr, Bürgerversammlung mit dem Baudezernenten „Martin Prümm“ zum Bebauungsplan „Löwentor“ »JUBÜZ« Freitag, 20.11.2015, 18.00 Uhr, Döbbekoche-Essen. »Kühkopf« Anmeldung bei Frau Ketzer 54501 oder CDU-Geschäftsstelle 37098
Ortsverband Moselweiß/Rauental Montag, 05.10.2015, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern »Antoniushof« Samstag, 28.11.2015, Fahrt zum Weihnachtsmarkt - siehe RandleisteFreitag, 11.12.2015, 18.00 Uhr, traditionelles Debbekooche-Essen Gäste sind herzlich willkommen. Anmeldung unter: 45692 »Antoniushof«
Ortsverband Süd Leo Biewer und Julia Kübler wurden mit einem Traumwahlergebnis von 98 Prozent bzw. 93 Prozent in Kottenheim in den CDU-Bezirksvorstand wiedergewählt. Biewer und Kübler vertreten die Interessen des CDUKreisverbandes Koblenz seit Jahren mit Erfolg in dem wichtigen Gremium der CDU Rheinland Pfalz.
Dienstag, 13.10.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke« Donnerstag, 29.10.2015, 19.00 Uhr, Politisches Forum - offene Diskussionsrunde Donnerstag, 05.11.2015, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstands. Es ergeht eine gesonderte Einladung. Dienstag, 10.11.2015, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«
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TERMINE
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TERMINE
Frauen Union
STADTVERBAND II Ortsverband Güls Sonntag, 01.11.2015, 10.00 bis 17.00 Uhr, Hobby - Künstler - Ausstellung Donnerstag, 19.11.2015, 19.00 Uhr, Döbbekoochen-Essen mit MdB Dr. Michael Fuchs, Hotel »Kreuter«. Anmeldung unter 0261-37098
Ortsverband Güls » Senioren Union « Donnerstag, 01.10.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter« Vortrag von Dr. Jens Dommermuth -Vorsorge gegen DarmkrebserkrankungenSonntag, 01.11.2015, 10.00 bis 17.00 Uhr, Hobby - Künstler - Ausstellung in den Räumen der „kath. Begegnungsstätte“ Interessierte Hobbykünstler melden sich unter: 0261-92 16 99 69 Donnerstag, 05.11.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen, Hotel »Kreuter«
Ortsverband Kesselheim Dienstag, 20.10.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino« Dienstag, 24.11.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino«
Ortsverband Rübenach Dienstag, 13.10.2015, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung Hotel »Simonis«
Ortsverband Lützel Dienstag, 13.10.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern und Gästen, Gaststätte »Dellweg« Dienstag, 10.11.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes Gaststätte »Dellweg«
Vortrag „Asylbewerber der Stadt Koblenz“ Referentin: Integrationsbeauftragte Beate Oster Ort: Hotel Brenner, Rizzastraße 20 Die Frauen Union lädt für Dienstag, den 17. November 2015 um 19:00 Uhr zu einem Vortrag der Integrationsbeauftragten Beate Oster zum Thema „Asylbewerber der Stadt Koblenz“ ein. Der Deutsche Hausfrauenbund Koblenz nimmt an dieser Veranstaltung als Gastverein teil. Da die Anzahl der Teilnehmerinnen aus Platzgründen beschränkt ist, bitten wir um Anmeldung unter Telefon: 0261 / 456 92 (Anne Balmes). Gesundheit und Ernährung für Frauen – hierüber zu einer Informationsveranstaltung einzuladen, lag der Vorsitzenden der Frauen Union, Gabriele Küthe, schon seit langer Zeit am Herzen. So trafen sich interessierte Frauen im September im Hotel Brenner, um dem Vortrag von Christa Falkenstein vom Team VitalTreff24 Koblenz-Rauental, der durch eine PowerPoint Präsentation anschaulich unterstützt wurde, zu lauschen. Es ging um gesunde Nahrung, genügend Vitamine, ausreichend Wasseraufnahme und vieles mehr. Christa Falkenstein, selbst Vorstandsmitglied der Frauen Union, stellte sich im Anschluss an den professionellen Vortrag den vielen Fragen aus der Zuhörerschaft.
Ortsverband Wallersheim Freitag, 09.10.2015, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen Referentin: Stellv. Kreisvorsitzende „Julia Kübler“, Gasthaus »Krämer«
STADTVERBAND III Ortsverband Ehrenbreitstein Mittwoch, 21.10.2015, 19.15 Uhr, der Ortsverband möchte sich zwanglos zum Gespräch treffen, nach dem Wochenmarkt. Begrenzte Platzanzahl. Anmeldung nötig bei Manfred Diehl 0151 6136 5223. Thema „Stadtteilführung Preußen – Stadt Ehrenbreitstein, Joseph Breitbach, Bücker, Kaiserin Augusta uvm. => Heute?“ Weinhaus »Metzinger«
Ortsverband Niederberg Mittwoch, 04.11.2015, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung »Ort wird noch bekanntgegeben«
Die Frauen Union lud zu einer Erkundungstour im neuen Globus-Markt in Koblenz-Bubenheim ein, um sich vor Ort ein Bild über Umfang, Abläufe und Angebot zu machen. Kompletter Text und viele Infos auf der Homepage: www.koblenzer Frauen.de
»Landesparteitag« Die Koblenzer Delegierten auf dem Landesparteitag in Frankenthal. Begeistert von der Atmosphäre und der Aufbruchstimmung. Eindrucksvoll wurde Julia Klöckner mit 100 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Landtagwahl nominiert.
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04|2015 << Fraktion Direkt
Fraktion Direkt Fernbusse erfreuen sich wachsender Beliebtheit – CDU-Ratsfraktion stellt Anfrage zur Situation in Koblenz Seit infolge der zum 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Änderung des Personenförderungsgesetzes in der Bundesrepublik Fernbuslinien wieder zugelassen sind, nimmt die Zahl der Fernverbindungen stetig zu. Viele Reisende nehmen das günstige und komfortable Angebot gerne an. Koblenz hat sich als Oberzentrum von Rheinland-Pfalz und aufgrund seiner geografischen Lage mit den guten Anbindungen sowohl in nord-südlicher als auch west-östlicher Richtung fest als Zusteigeort etabliert. Inzwischen werden bereits 22 europäische Großstädte von hier aus angefahren, was sich auch in steigenden Fahrgastzahlen widerspiegelt. „Die bisherige Haltestelle für Fernbusse in der Neversstraße am Busbahnhof in Höhe der Spardabank ist daher nicht mehr ausreichend“, erklären die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Anne SchumannDreyer und CDU Ratsmitglied Herbert Dott. Auch die für abfahrende bzw. wartende Fahrgäste der Fernbusse vorgesehenen Parkplätze seien regelmäßig überfüllt. „Wir wollten daher in einer Anfrage an die Verwaltung Näheres zur Situation des Fernbusverkehrs in Koblenz sowie den diesbezüglichen Planungen der Stadt in Erfahrung bringen“, so Herbert Dott weiter. „Auf unsere entsprechende Nachfrage erklärte uns das Amt für Stadtentwicklung und Bauordnung in der Stadtratssitzung vom 24. Juli, dass zwar die koordinierte Abwicklung des ÖPNV auf Basis von Absprachen zwischen den Verkehrsunternehmen und der Verwaltung erfolge, es für den Fernbuslinienverkehr vor der ‚Sparda-Bank‘ hingegen keine weitere Koordinierung gebe“, erläutert Anne Schumann-Dreyer. Auch habe die Verwaltung
erklärt, dass von den Fernbusunternehmen in Koblenz keine Gebühren erhoben würden. Eine solche Erhebung erscheine aufgrund des nichtabgetrennten Bereichs als nicht durchführbar. „Da wir ferner wissen wollten, wie die Verwaltung dem stetig wachsenden Fernbusverkehr und dem steigenden Personenaufkommen gerecht werden könne, erklärte sie uns, dass sie bereits eine Übersicht der dort verkehrenden Linien führe, die regelmäßig aktualisiert werde. Demnach seien gegenwärtig keine Engpässe zu verzeichnen und es seien sogar noch weitere Kapazitäten am Standort vorhanden“, führt Herbert Dott weiter aus. Mittelfristig sei jedoch bei einer weiteren Zunahme des Fernbus-Verkehrs zu überlegen, gegebenenfalls noch einen Bussteig im Ranbereich des Busbahnhofs hinzuzunehmen. „Eine gänzliche Verlagerung des Standortes der Fernverkehrsbusse hin zum Busbahnhof, wonach wir uns ebenfalls in der Anfrage erkundigt hatten, sei hingegen nicht möglich, da Fernbusse nicht die Taktzeiten der Stadtbusse einhalten könnten. Vor allem beim ein- und ausladen der Koffer könne es daher zu Gefährdungen durch vorbeifahrende Busse kommen“, gibt Schumann-Dreyer die Antwort der Verwaltung wieder. Vorstellbar sei es ihr zufolge hin-
gegen, einen Busbahnhof für Fernreisebusse auf der Fläche des ehemaligen Handelshofs einzurichten, bei der es sich aufgrund der Innenstadtlage und der hervorragenden Anbindung an den ÖPNV/SPNV um einen idealen Ort handele. „Sollte der Trend anhalten und sich Fernbusse weiterhin einer wachsenden Beliebtheit erfreuen, wird die Stadt auf kurz oder lang nicht mehr um eine alternative Lösung und ein Konzept für den Fernbusverkehr herumkommen“, erklären die beiden CDU Ratsmitglieder abschließend.
Anträge und Anfragen für die Ratssitzung am 17. September 2015 Kenntlichmachung von 24 h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems
Thomas Roos
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber
Anne Schumann-Dreyer
Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ernst Knop
Anzahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerberinnen und- bewerbern (Nachfrage zur Anfrage vom 24.07.15)
Ernst Knopp
Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke
Ernst Knopp
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Fraktion Direkt >> 04|2015
Mitglieder der CDU-Fraktion nahmen an der Einweihung des neuen „Snooze Campus“ in Koblenz-Bubenheim, „In den Wiesen“, teil. Hier wird möbliertes Wohnen in attraktiven Wohncontainern in City-Nähe angeboten. Projektverantwortliche und ihre Mitarbeiter müssen oft mehrwöchige Aufenthalte in einer Stadt einplanen. Für den Investor liegen die Vorteile weniger bei der Containerlösung, als darin, dass die Nachfrage deutlich schneller befriedigt werden kann. Das Objekt konnte innerhalb von sechs Monaten realisiert werden. Auf dem Foto v.l.n.r. Herbert Dott, Geschäftsführer Martin Fuchs, Anne Schumann-Dreyer, Eitel Bohn
Nach sechsjähriger Bauzeit wurde die Hochwasserschutzmaßnahme in den Stadtteilen Lützel, Neuendorf und Wallersheim am 17. September feierlich in Betrieb genommen. Die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Fraktion waren sich unisono einig darüber, dass die 47,7 Millionen €, die diese Maßnahme gekostet hat, für die Stadtteile gut angelegtes Geld ist, werden diese doch nun voraussichtlich von zehnjährigen Hochwasserereignissen verschont bleiben. Hochwasser mit einem Koblenzer Pegel von 8,45 Metern sollten nun keine Gefahr mehr darstellen, zumal ein zusätzliches Freibord von 30 cm noch für mehr Hochwassersicherheit sorgt. Es hat sich damit für die Bürgerinnen und Bürger, die in den 535 nun geschützten Wohn- und Wirtschaftsgebäuden leben und arbeiten, gelohnt, dass sich die CDU von Anfang an für dieses Projekt eingesetzt hat. Aber auch das Vorantreiben des Projektes durch die Hochwasserhilfe Neuendorf e.V. sollte nicht in Vergessenheit geraten. www.CDU-Fraktion-Koblenz.de
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Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz Clemensstraße 18, 56068 Koblenz Tel.: 0261 37098, E-Mail: info@cdu-koblenz.de V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, MdL, Kreisvorsitzender Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer Satz: Kreisgeschäftsstelle, Druck: W. Perz GmbH Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag der CDU enthalten. IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB
Nächster Redaktionsschluss: 23. November 2015
Senioren Union - Zeitreise ins alte Moselweiß
Moselweiß hat etwas Besonderes: ein Museum, in dem die Geschichte des ehemaligen Dorfes bis zum 2. Weltkrieg, die Folgen des schweren Bombenangriffs vom 19. April 1944 mit erheblichen Zerstörungen des alten Ortskerns und mehr als 60 Toten und die Zeit des Wiederaufbaus des heutigen Stadtteils, in gekonnter Weise auf Wandtafeln dargestellt ist. Engagierte Heimatforscher wie das unvergessene Stadtratsmitglied Dr. Hans-Wilhelm Stupp sowie das Ehepaar Maisborn und vor allem Winfried Dahmen, der der eigentliche Motor des Museumsvereins ist, haben die sehenswerte Ausstellung geschaffen. Sie ist in einem ehemaligen Lebensmittel- und Textilgeschäft mitten in der Gülser Straße untergebracht und kostenlos zu besichtigen. Die Vorsitzende der Senioren Union Koblenz, Monika Artz, hatte die Mitglieder zu einer interessanten Zeitreise in das Museum eingeladen und viele kamen. Winfried Dahmen bat die Besucherinnen und Besucher zu einem gemeinsamen Spaziergang durch die Gülser Straße, die der eigentliche Kernbereich des alten Moseldorfes ist. Seinen inte-
ressanten Beschreibungen der alten Bebauung im ehemaligen Bauerndorf spürte man an, das ihm die Geschichte seines Heimatortes ein Herzensanliegen ist. Als achtjähriger Junge hat er den ersten schweren Bombenangriff auf Koblenz, der den Kernbereich des Ortes zerstört hat, miterlebt. Von jedem stehengebliebenen alten Bauernhaus, deren Grundstücke bis zur Mosel herunterreichten, erzählte er die Geschichten der früheren Bewohner. Wo heute Neubauten stehen, weiß er interessant zu berichten, wie früher die Bebauung und Nutzung der Häuser war. Neben bäuerlichen gab es handwerklich genutzte Betriebe und Geschäftshäuser. Alles, was die Dorfbewohner an Dienstleistungen brauchten, war vorhanden. Die historische Pfarrkirche St. Laurentius lag allerdings außerhalb des früheren Dorfkerns. Wo der Burgweg von der Gülser Straße abzweigt, steht heute ein Bildstock. Früher war dort die Unterkunft der Torhüter, denn Moselweiß schloss nachts seine Tore, niemand kam rein oder raus. In diesem Teil der Gülser Straße gab es alleine sechs Gasthäuser, im späteren Stadtteil Moselweiß zwischen Heiligenweg und Gülser Brücke sogar 16.
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Da der untere Teil der Gülser Straße Hochwassergebiet ist und die dort liegenden Häuser dann unzugänglich sind, wurde von der Anlegestelle der Gülser Fähre neben der Eisenbahnbrücke ein schmaler Notsteig am Hang entlang hinter den Häusern geführt, damit diese von hinten erreichbar sind. Er wird noch heute genutzt. Den Besuchern ergab sich ein lebhaftes Bild vom alten Ortskernbereich. Nach Rückkehr ins Museum, wo Wein aus dem Moselweißer Hamm serviert wurde, entfalteten sich muntere Gespräche, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren viele Jugenderfahrungen über das Leben damals in Erinnerung gekommen. Winfried Dahmen hat schon wieder neue Pläne: er will die Geschichte der Koblenzer Straße bis zum Kemperhof erforschen und mit seinem kleinen Team eine weitere Ausstellung erarbeiten. Die Suche nach Fotomaterial hat schon begonnen, er bittet um Leihgaben. Der Vorschlag von Frau Artz, sich im nächsten Jahr zu einem gemeinsamen Kneipenrundgang mit Winfried Dahmen wiederzutreffen, stieß auf große Zustimmung.