Stadtratspräsentation 19. November 2020

Stadtratssitzung am 19.11.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 19.11.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnung für den 19.11.2020 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2020 Einführung der neu gewählten Ortssprecher Antrag des Jugendparlaments; Errichtung einer Beleuchtung für den Soccer-Five-Platz am Eisstadion Vorstellung der detaillierten Ausarbeitung zur Weitereinwicklung des Stadtbusverkehrs inklusive Bedarfsverkehr „Stadtbuskonzept 2022“ (Maximalversion); Fahrpreise/Tarifbestimmungen ab 01.01.2022 5. Corona-Maßnahmen; a) Städtische Musikschule: Gebührenerstattung Elementare Musikpädagogik b) Christkindlmarkt; c) „Wichtelwald“; d) Aktionen in der (Vor-)Weihnachtszeit 6. Beschaffung von Hochfrequenz-Raumluft-Reinigern für Kindertagesstätten und Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft; Eilentscheidung des ersten Bürgermeisters 7. Bio-regionale Lebensmittelversorgung der Stadt Pfaffenhofen 8. Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2021, Zustimmung einzelne Maßnahmen 9. Bekanntgaben 10. Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 19.11.2020 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2020 wird genehmigt.

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Top 2 Einführung der neu gewählten Ortssprecher 2020

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Top 2 Einführung der neu gewählten Ortssprecher Der Stadtrat nimmt die Wahl der Ortssprecher für die Wahlperiode 2020 bis 2026 Michael Weiher (Affalterbach), Florian Daniel (Gundamsried), Gerhard Fuchs (Tegernbach) und Anno Heigl (Walkersbach) zustimmend zur Kenntnis.

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Top 3 Antrag des Jugendparlaments; Errichtung einer Beleuchtung für den Soccer-Five-Platz am Eisstadion Der Stadtrat befürwortet den Antrag des Jugendparlaments und beauftragt das Bauamt mit der Errichtung einer Beleuchtung für den Soccer-Five-Platz am Eisstadion wie oben geschildert.

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Top 4 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Pfaffenhofen a. d. Ilm 1.

2.

Der Stadtrat beschließt das „Stadtbuskonzept 2022“ wie vorgestellt mit Betrieb von Montag bis Samstagmittag und liniengebundenem Bedarfsverkehr am Samstagnachmittag und -abend so-wie am Sonntag und mit Ortsteilrufbus am Samstag und Sonntag.

Der Stadtrat beschließt die vorgeschlagene Tarifumstellung samt Tarifbestimmungen mit Wirkung zum 01.01.2022. Für die Stadtbuslinen 1 bis 4 (vgl.

Präsentation der DB Regio Bus) gilt dies vorerst befristet auf die Laufzeit. Für den Ortsteil-Rufbus Korridor Nordwest und Nordost (vgl. Präsentation der DB Regio Bus) gilt dies zunächst befristet für ein Jahr.

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Top 5 Corona-MaĂ&#x;nahmen

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Top 5 Corona-Maßnahmen a) Für Gruppenunterricht bei musikalischen Grundfächern, der wegen Einhaltung der Vorgaben des Rahmen-Hygieneplanes Bayern (zur Verminderung der Ausbreitung des Coronavirus) ausfallen muss, wird je entfallende Unterrichtseinheit die jeweilige Unterrichtsgebühr rückerstattet. Beschluss gilt bis auf Weiteres im Schuljahr 2020/2021. b) Der Stadtrat stimmt – nur bei entsprechender Infektionslage – der Nutzung eines Teilbereichs des unteren Hauptplatzes für die Aufstellung einer Glühweinhütte zu. c) Der Stadtrat stimmt der Nutzung der Fußgängerzone für den „Wichtelwald“ zu. Beantragte Leistungen werden zur Verfügung gestellt. (Pauschalzuschuss Tannenbäume 1.500 €) d) Der Stadtrat stimmt dem Weihnachtskulturprogramm zu.

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Top 6 Beschaffung Hochfrequenz-Raumluft-Reinigern für Kindertagesstätten und Schulen

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Top 6 Beschaffung Hochfrequenz-Raumluft-Reinigern für Kindertagesstätten und Schulen Der Stadtrat nimmt die von Bürgermeister Herker im Wege einer Eilentscheidung nach Art. 37 III GO erfolgte Beschaffung von Hochfrequenz-Raumluft-Reinigern für Kindertagesstätten und Schulen in städtischer Sachaufwandsträgerschaft zustimmend zur Kenntnis.

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Top 7 Bio-regionale Lebensmittelversorgung der Stadt Pfaffenhofen

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Top 7 Bio-regionale Lebensmittelversorgung der Stadt Pfaffenhofen Der Stadtrat beschließt, einen Bio-Anteil in der Verpflegung bei Einrichtungen in Trägerschaft der Stadt entsprechend der obigen Ausführungen anzustreben. Bei Veranstaltungen, Festen und offiziellen Anlässen sollen, wenn möglich, ab sofort ökologisch erzeugte Lebensmittel eingesetzt werden. Stehen bio-regionale Lebensmittel zur Verfügung, sollen diese bevorzugt eingesetzt werden.

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Top 8 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2021, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen

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Top 8 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren; Bedarfsanmeldung 2021, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen Der Stadtrat stimmt den vorgelegten Erläuterungen zur Bedarfsanmeldung im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ zu. Der Jahresantrag wird der Regierung von Oberbayern termingerecht vorgelegt, damit er dort entsprechend berücksichtigt werden kann.

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 WĂźnsche und Anfragen

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