Präsentation zur Ferienausschussitzung am 20. Mai 2021

Ferienausschuss-Sitzung am 20.05.2021 I Öffentlicher Teil Bitte be8en: Maskenpflicht

Ferienausschuss am 20.05.2021 I Öffentlicher Teil

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Tagesordnung für den 20.05.2021 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2020 Corona-Maßnahmen 2.1 Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung Stellvertreter „Ferien“-Ausschuss Corona 2.2 Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2021; Neuerlass 2.3 Corona Auswirkungen; Entscheidung über das Volksfest 2021 2.4 Sonderfonds „Innenstädte beleben“, Maßnahmenübersicht; gastronomische Sondernutzungen Freiwillige Feuerwehren Pfaffenhofen a. d. Ilm; a) Neuerlass der Feuerwehrsatzung und der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze & andere Leistungen b) Kostenverzeichnis für die Leistungen der Feuerwehrwerkstatt Vollzug des BauGB 4.1 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des BBPL Nr. 57 „Dürnzhausen – St.-Georg-Straße“ Gemeinde Schweitenkirchen 4.2 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 145 „Am Weinbergfeld – Teil 1“ – Aufstellungsbeschluss – 4.3 11. Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Aufstellungsbeschluss – Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 22.04.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 22.04.2021 wird genehmigt.

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Top 2.1 Besetzung der Ausschüsse; Umbesetzung Stellvertreter „Ferien“Ausschuss Corona Das Gremium beschließt die in der Stellvertreter-Regelung der CSU-Ausschussmitglieder Moser und Prechter geänderte Besetzung des Ferienausschusses Corona wie folgt:

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Top 2.2 Verordnung der Stadt Pfaffenhofen über die Verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2021; Neuerlass

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Top 2.2 Verordnung der Stadt Pfaffenhofen über die Verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2021; Neuerlass Der Ausschuss beschließt den Erlass der folgenden „Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2021 Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm erlässt aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung – DelV) folgende Verordnung: §1

Abweichend von der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Nr. 1 Ladenschlussgesetz dürfen in der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm die Verkaufsstellen an folgenden Sonn- und Feiertagen jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet haben: Sonntag, 04. Juli 2021 (Dult) Sonntag, 01. August 2021 (Dult) Sonntag, 03. Oktober 2021 (Herbstdult) Sonntag, 07. November 2021 (Martinidult) §2

Der räumliche Geltungsbereich ist auf das Gebiet der Kernstadt Pfaffenhofen a. d. Ilm beschränkt. §3

Diese Verordnung tritt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2021 vom 25.06.2020 außer Kraft.

Pfaffenhofen, den __.05.2021 Thomas Herker, Erster Bürgermeister

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Top 2.3 Corona Auswirkungen; Entscheidung über das Volksfest 2021

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Top 2.3 Corona Auswirkungen; Entscheidung über das Volksfest 2021 Die Stadt tritt 2021 nicht als Veranstalter einer Alternativveranstaltung zum Volksfest auf.

Der Volksfestplatz wird unter den obengenannten Vorgaben zur Verfügung gestellt.

Sofern es die gesetzliche Lage vorsieht und die entsprechende Genehmigung des Landratsamtes vorliegt, kann Herrn Siegfried Schön der benötigte Teil des Volksfestplatzes zur Verfügung gestellt werden. Die Parkplätze bis auf Höhe des Achterbahnparkplatzes sind dabei freizuhalten.

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Top 2.4 Sonderfonds „Innenstädte beleben“, Maßnahmenübersicht; gastronomische Sondernutzungen Die Stadt bewirbt sich zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“ mit den aufgeführten Maßnahmeblöcken - Baulich-investive Maßnahmen - Projektfonds zur Innenstadtentwicklung - Standortförderung und Leerstand - Stadtgestaltung und Immobilien Für gastronomische Sondernutzungen ab 2022 wird die Verwaltung mit Ausarbeitung und Umsetzung des angepassten Gebührensatzes beauftragt.

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Top 3 Freiwillige Feuerwehren Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat legt fest, dass bei künftigen Kommandantenwahlen bei der Freiweilligen Feuerwehr Pfaffenhofen zwei Stellvertreter gewählt werden können.

Der Stadtrat beschließt die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm, die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und das Kostenverzeichnis für die Leistungen der Feuerwehrwerkstatt.

Die Satzungen und das Kostenverzeichnis der Feuerwehrwerkstatt treten am 01.07.2021 in Kraft.

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Top 4.1 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 57 „Dürnzhausen – St.-Georg-Straße“ Gemeinde Schweitenkirchen

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Top 4.1 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 57 „Dürnzhausen – St.-Georg-Straße“ Gemeinde Schweitenkirchen Der Ausschuss beschließt keine Stellungnahme zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 57 „Dürnzhausen – St.-Georg-Straße“ der Gemeinde Schweitenkirchen abzugeben, da Belange der Stadt nicht berührt werden.

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Top 4.2 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 145 „Am Weinbergfeld – Teil 1“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 4.2 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 145 „Am Weinbergfeld – Teil 1“ – Aufstellungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur ersten Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 145 „Am Weinbergfeld – Teil 1“ im beschleunigten Verfahren gemäߧ 13a BauGB.

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Top 4.3 11. Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 4.3 11. Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 4.3 11. Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Aufstellungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt die Einleitung der Bauleitplanung zur elften Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewebegebiet Sandkrippenfeld“ im beschleunigten Verfahren gemäߧ 13a BauGB.

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Top 5 Bekanntgaben

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Top 6 Wünsche und Anfragen

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