KW 46 · 17./18. November 2018 www.pb-am-sonntag.de Jetzt anmelden!
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Es ist soweit: Paderborns erstes großformatiges Mural ist fertig. Die Künstler Lukas Michalski (links), Volker Heisener (rechts) und Henning Marten Feil (fehlt) haben die Wand vom LVM-Büro Albert Pleiningers (Mitte) an der Riemekestraße kreativ mit ihren Graffitis gestaltet. Pleininger störte sich an der großen, leeren und dreckigen Wand an seinem Büro, sodass er die Sprüher von der Paderborner Initiative Generation Arts damit beauftrage, ein Motiv mit Paderborn-Bezug zu erstellen. Foto: Tobias Vorwerk
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„Der Rat würde sich lächerlich machen” n Paderborn. (fk) Bürgermeister Michael Dreier betonte, er habe sich sofort nach der „schockierenden und irritierenden Nachricht” mit der Ge-
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Die CDU-Parteivorsitzende hat ihren Rücktritt erklärt. Die Paderborn am Sonntag hat mit Carsten Linnemann (MdB) über die Zukunft gesprochen. Mehr auf Seite 2 und 3
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schäftsführung der Krieger Gruppe und mit dem Betriebsrat besprochen. Besonders störe ihn, dass es „keinerlei Informationen über die Zukunft des Hauses” gebe. Dreier, der von dieser Nachricht sichtbar mitgenommen war, versprach den Mitabeitern die Unterstützung der Stadt. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Verlängerung der Stelle der technischen Beigeordneten Claudia Warnecke um acht Jahre, deren Besoldungsgruppe von B3 auf B4 angehoben werden sollte. Hartmut Hüttemann (FBI) beantragte geheime Abstimmung, während die FDP-Fraktion beide Punkte – zur Verlängerung und zur Besoldung – getrennt abstimmen wollte. Beiden Anträgen zur Geschäftsordnung wurde stattgegeben. Vor der Sitzung war von der Jungen Union (JU) Kritik an der Weiterbeschäftigung von der technischen Beigeordneten Warnecke laut gewordenen. In einem offenen Brief kritisierte der Vorsitzende Kris Holtgrewe die Hausherrin im technischen Rathaus: „Daher fordert die Junge Union Paderborn einen personellen Neuanfang in der Pontanusstraße., so das Fazit des Briefes. Ungeachtet dessen, wurde Claudia Warnecke mit 52 Stimmen in ihrem Amt bestätigt, dagegen stimmten lediglich 9 Ratsmitglieder. Auch die erhöhte Besoldung wurde mit 56 Stimmen angenommen. Zu längeren Diskussionen kam es schließlich beim Thema des Stadthauses am Abdinghof, das für 69,5 Millionen Euro gebaut werden soll. Während einige Fraktionen im Stadrat einen Ratsbürgerentscheid zu diesem Neubau forderten, stellte sich ein kurioses Bündnis aus CDU, SPD und Linksfraktion gegen diese Forderung. Manfred Krugmann (SPD) warf den Befürwortern des Bürgerentscheides mangelnde Haltung vor: „Wenn sich die Ratsfraktionen mit dieser Entschei-
Fragestunde n Paderborn. In der Ratssitzung am Dienstag, 18. Dezember, wird gegen 18 Uhr eine Einwohnerfragestunde durchgeführt. Wer Anfragen dazu stellen möchte, die sich auf Angelegenheiten der Stadt Paderborn beziehen müssen, kann diese schriftlich bis zum 8. Dezember (Eingangsstempel) an den Bürgermeister der Stadt Paderborn richten.
Haushalt ’19
Bürgermeister Michael Dreier freut sich mit Claudia Warnecke über die erfolgreiche Wahl, Foto: Franz Köster
dung überfordert sehen, wie soll der Bürger das dann entscheiden?”, hielt er FDP, FBIFreie Wähler, LKR, Für Paderborn und den Grünen vor. Auch Reinhard Borgmeier von der Linksfraktion unterstellte, dass mangels Alternativen nur „suggeriert würde, dass die Bürger eine Wahl hätten” Damit würde „sich der Rat lächerlich machen”, so der Fraktionsvorsitzende. Alexander Senn (FDP) wehrt sich gegen die Angriffe und argumentiert: „Die Kosten des Neubaus sind viel zu hoch und die Bürger sind durchaus in der Lage, eine solche Entscheidung zu treffen”. Auch der Grüne Klaus Dr. Schröder ist der Meinung, der Rat solle diese Frage den Bürgern überlassen. Abschließend argumentierte Christoph Quasten (CDU): „Das Instrument eines Ratsbürgerentscheides ist für diese Sache nicht geeignet”, so Quasten, der den Verdacht habe, dass sich die Antragssteller hinter dem Ratsbürgerentscheid verstecken wollen, um selbst keine Entscheidung treffen zu müssen. Mit nur 17 positiven Stimmen scheiterte der Antrag für einen Ratsbürgerentscheid schließlich an der Mehrheit von CDU, SPD und Linksfraktion. Im Anschluss wurde der Neubau auch inhaltlich diskutiert. Klaus Schröder (Grüne)
findet, dass der Neubau, auch in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung, der falsche Schritt für Paderborn wäre. Stephan Hoppe (Für Paderborn) ergänzt: „Der Neubau am Abdinghof ist ein Prachtbau ohne jedes Maß”, so der Fraktionsvorsitzende, der im Anschluss eine namentliche Abstimmung verlangte, um zu „wissen, wer Schuld sei”, so Hoppe. In der folgenden Abstimmung unterstützten CDU, SPD und die Linksfraktion den Antrag zum Neubau, während FDP, Grüne, Für Paderborn, LKR, und FBI dagegen stimmten. Der Antrag zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft wurde überraschend auch von der CDU unterstützt, die im März noch dagegen gestimmt hatte. Für Franz-Josef Henze (SPD) war die einstimmige Entscheidung ein „großer Tag für Paderborn”. Markus Mertens (CDU) betonte jedoch, die CDU habe sich mit der Entscheidung sehr schwergetan: „Im Entscheidungsprozess gab es eine Entwicklung der Gedanken von Privat vor Staat, einer politischen Entscheidung, aber auch der Überzeugung, dass das Thema Wohnen für die Menschen in unserer Stadt eine immer größere Bedeutung hat”, so der Fraktionsvorsitzende zum Kurswechsel der CDU.
n Paderborn. Auch in diesem Jahr können sich Bürgerinnen und Bürger aus Paderborn wieder über die städtischen Planungen zum Haushalt 2019 informieren. Einen Überblick über die erwarteten Einnahmen und Ausgaben der Stadt Paderborn im Haushaltsjahr 2019 gibt Kämmerer Bernhard Hartmann am Dienstag, 20. November, um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Auch wichtige Maßnahmen und Investitionen aus dem Haushaltsplanentwurf werden an diesem Abend vorgestellt. Der Entwurf des Haushaltsplanes ist bereits jetzt im Internet unter www.paderborn.de einzusehen.
Citymanager bestätigt n Paderborn. Das Paderborner City-Management wird auch in den kommenden zwei Jahren in der bisherigen Form fortgeführt. Einen entsprechenden Beschluss über eine Verlängerung fasste am Donnerstagabend der Paderborner Rat gegen die Stimmen der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen”. Im Jahr 2016 hatte der Rat beschlossen, die Aufgabe des City-Managements der Paderborner Werbegemeinschaft zu übertragen. Dort ist seit damals der CityManager Uwe Seibel zentraler Ansprechpartner für alle Innenstadtakteure. Mit Sitz in der Innenstadt (Schildern) steht er für Anliegen, Fragen und Probleme, die die Innenstadt betreffen, allen Interessenten zur Verfügung.