Was Dieselfahre r jetzt wissen mü ssen!
KW 9 · 3./4. März 2018 www.pb-am-sonntag.de
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Ihre Wochenendzeitung für Paderborn und Umgebung ∙ Auflage 85.430 Um den Lieferverkehr aus der Innenstadt rauszuhalten, hat die Stadt Paderborn jetzt zwei provisorische Ladezonen errichtet. Eine dritte soll demnächst folgen. Mehr auf Seite 2
Lang war es still um den Zwischenstand in Paderborn: Jetzt hat der Verein einen neuen Raum auf den Königsplätzen gefunden. Eröffnung ist an diesem Sonntag. Mehr auf Seite 3
„Ein Fahrverbot ist kein Tabu mehr“ Auch in Paderborn könnten Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt verbannt werden
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Paderborn/Leipzig. (fk) Ganz unerwartet kam das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu möglichen Fahrverboten nicht. Dennoch dürfte sich der Tag des Urteils nun als Zäsur im Leben vieler Autofahrer darstellen, die mit ihrem Auto in Zukunft möglicherweise vom Innenstadtverkehr ausgeschlossen werden könnten. Auch in Paderborn kann es zu Fahrverboten kommen, denn an drei Messstationen wurde der gesetzliche Grenzwert für Stickoxid überschritten. Der umstrittene Verein „Deutsche Umwelthilfe“ hat der Stadt bereits mit einer Klage gedroht. Das Urteil dürfte diesem Ansinnen nun weiteren Treibstoff liefern. Trotzdem möchte es die Stadt gar nicht erst zu Verboten kommen lassen und mit einem Bündel von Maßnahmen die Luftqualität verbessern: „Ein Dieselfahrverbot ist nach diesem Urteil kein Tabu mehr, für uns ist es jedoch die allerletzte Option.“ Das stellt Paderborns Bürgermeister Michael Dreier angesichts der Entscheidung
des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig fest. Die Stadt setze bei der derzeitigen Fortschreibung des Luftreinhalteplanes, für den die Bezirksregierung Detmold zuständig sei, auf ein Bündel von Maßnahmen, mit denen ein Dieselfahrverbot möglichst verhindert werden solle. Dazu gehörten neben der möglichen Einführung einer Umweltzone und der Optimierung der Ampelschaltungen vor allem der Ausbau und die Förderung des ÖPNV sowie alternativer Mobilität, wie Elektro-, Rad- und Fußgängerverkehr. Mit einem Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität bündele die Stadt Paderborn kurzfristige Maßnahmen der Digitalisierung des Verkehrs und der Vernetzung des ÖPNV, des Radverkehrs, der Elektrifizierung des Verkehrs sowie der City-Logistik, um die Luftqualität zu verbessern. Der Landtagsabgeordnete Daniel Sieveke (CDU) sieht die Automobilindustrie in der Pflicht: „Die Finanzierung der Dieselnach-
rüstungen ist jetzt schnellstens zu klären, alles andere ist zweitrangig. Ich sehe klar den Bund und die Automobilindustrie in der Pflicht, Stillstand in den Kommunen kann keiner wollen und Zeit war jetzt wirklich genug!“ Die ostwestfälische Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) sieht das ähnlich und fordert Klarheit: „Die Bundesregierung muss jetzt unverzüglich liefern: Die geschädigten Dieselbesitzer brauchen Hardware-Umrüstungen auf Kosten der Verursacher und die Kommunen einen sicheren Rechtsrahmen zur Umsetzung von Fahrverboten wie die Blaue Plakette.“ Völlig unklar ist derzeit noch, wer für die Kontrolle möglicher Fahrverbote zuständig ist. Die Polizei in Paderborn sieht sich nicht als zuständig an und verweist an das Innenministerium in NRW. Nach Auskunft des Innenministeriums gibt es diesbezüglich zunächst aber noch keine klaren Regeln. „Das ist Sache der Kommunen“, so die Pressestelle des Innenministeriums.
50 Jahre Kunstverein Paderborn: Seit 1968 engagiert sich der Verein in der Paderborner Kulturszene. In diesem Jahr feiert er das Jubiläum mit einer großen Ausstellung. Mehr auf Seite 5
Kreativ und effizient Sanieren Immovativ-Netzwerk gibt praktische Tipps Paderborn. Der nächste Infoabend der Paderborner Immovativ-Gruppe findet am Mittwoch, 7. März, um 19 Uhr im Technologiepark 13, Raum A, statt. Thema des Abends ist: „Keine Fördermittel vom Staat verschenken“. Fragen und Punkte, die die Im Immovativmitglieder Florian Otto (Foto oben), Kofi AdoOt mako (mitte) und Sebastian ma Hund (unten) erläutern, beschäftigen sich mit allen Belangen rund um die Sanierung. Weiter wird über steuerliche Förderungen, Anlagentechnik und Fehlervermeidung gesprochen. Mit langjähri riger Praxiserfahrung gestal stalten die Vortragenden eine nen spannenden Abend für alle interessierten Gäste. Für die Veranstaltung am Mittwoch, 7. März, sind noch Plätze frei. Wer teilnehmen möchte, schickt entweder eine E-Mail an info@pbams.de (Betreff: „Immovativ“) oder meldet sich unter Tel. 052516822212 für den Vortrag an. 68