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Heute mit TV-Magazin

Heute mit Sonderbeilage EIN SO NDERTH EMA DE R STUT TGARTE R ZEITU NG UND DER ST UTTGAR TER NA CHRICH TEN

WIRTSCH AFTSRE FREIBURG GION Interview

Bernd Dallmann, Geschäftsführer der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe, über die Entwicklung des Unternehmens in 25 Jahren.

Seite 3

FREITAG,

30. MÄRZ 2012

Grüne Stadt Freiburg gilt international Vorreiter in als Sachen nachhaltiger Entwicklung. Umweltwirtschaft ist zu einem ökonomischen Faktor geworden. Seite 4

Messestandort Die Messe Freiburg profitiert von einem Einzugsgebiet drei benachbarten in Ländern mit mehr als 2,8 Millionen Menschen. Seite 8

Eine Resolution für Rio Mit 63 Umwel tpreistr ägern

A

nfang dieses Monats unterzeichneten beim ersten Internationalen konvent der Umwelt„European Foundation“ im Freiburger Environment 63 Umweltpreisträger Konzerthaus aus 37 Nationen nen dringenden eitigkeitskonferenz,Appell an die UN-NachhalJaneiro stattfindet. die im Juni in Rio dem Titel „Freiburg In der Erklärung de mit Call for Action tion on Rio+20 – Declaratal Laureates“ of International Environmenträger in einerformulierten die Umweltpreis8-Punkte-Resolution che Forderungen, unter anderem zahlreiler Verteilung zu globaeinheitlichen von Mitteln, dem Ziel der Emissionen, Pro-Kopf-Werte bei Energie, Wasser sourcenverbrauch, sowie FlächenEinbeziehung und ResUmwelt- und externer cherprinzip) Gesundheitskosten in die Marktwirtschaft.(VerursaEbenso geht es um den schädigender Abbau umweltSubventionen, nachhaltiger Förderung Technologien, der Geldwirtschaft Beschränkung auf ihre Aufgabe und traditionelle auf Rohstoffe das Verbot der Spekulation und Kursentwi Absch i kl

www.stuttgarter-nachrichten.de · € 1,60 · E 4063

Freitag, 30. März 2012

Nummer 76 · 13. Woche · 67. Jahrgang · S

Willkommen zu Hause

¿17 · Stuttgart und Region Bauern stinkig auf Hunde Den Bauern stinkt’s: Hunde hinterlassen ihren Kot auf den Feldern und zerstören die Folien, die die Pflanzen vor Frost schützen sollen. Die Hundelobby spricht dagegen von Einzelfällen

¿25 · Sport Wie der BVB zu knacken ist Borussia Dortmund ist seit 21 Bundesligaspielen ungeschlagen. Der VfB versucht an diesem Freitag, diese beeindruckende Serie zu beenden. Hoffnung macht das 1:1 aus dem Hinspiel.

¿26 · Sport Europa Liga aktuell FC Schalke 04 – Athletic Bilbao Athletico Madrid – Hannover 96

2:4 2:1

¿20 · S-Presso

Foto: Peter-Michael Petsch

Kaum scheint in Deutschland ein paar Tage die Sonne, zieht es auch Zugvögel wie den Kranich (Bild) wieder zurück in die Heimat. „Mittelstreckenzieher wie die Mönchsgrasmücke oder der

Bernd Heidelbauer will Stadtschamane werden Er ist Gastronom. Und hat immer auch sich selbst verkauft. Nun will Bernd Heidelbauer als Stadtschamane auch anderen in Lebensdingen helfen. Erlebt hat er genug, am Sonntag wird er 65.

¿16 · Freizeit Unplattbar auf Tour Schöne Strecken, einen Platten vermeiden, Tipps fürs Radeln mit Kindern: Radexperte Michael Kerner-Winkler weiß Bescheid. Sein Saisonstart: eine Tour entlang der Glems und der Enz .

¿30 · Das richtige Instrument „Eine kleine Geige möcht’ ich haben“ heißt unser Kinderlied der Woche. Wenn jemand ein Instrument gerne hört, heißt das übrigens noch lange nicht, dass dieses Instrument das richtige für ihn ist.

Inhalt

Design: Norbert Küpper Neugestaltung Stuttgarter Nachrichten

Landesnachrichten 5 – 6 Panorama 7–8 Roman 10 Kultur/-magazin 14/15 Freizeit 16 Impressum 22

Wissenswert 24 Gewinnquoten 27 Notdienste 29 Veranstaltungen 29 – 30 Familienseite 31 TV/Medien 32

¿12 · Börse Dax

Euro Stoxx 50 Euro

. . .

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1,3273 Dollar – 0,75 Cent

¿20 · Wetter Mittags 11° Nachts 6° Noch etwas Sonne, viele Wolken und kühler

Zilpzalp bekommen das in ihrem Winterquartier am Mittelmeer sofort mit und machen sich auf die Reise“, sagt Ulrich Tammler, Vogelexperte beim Naturschutzbund Baden-Württem-

berg. Auch Schwalben und Buchfinken werden in den nächsten Tagen wieder in das morgendliche Vogelkonzert einstimmen. Die Rückkehr der Zugvögel beobachten Ornithologen aber

auch mit Sorge, bringen sie doch vor allem aus den Tropen immer wieder Krankheitserreger mit nach Deutschland. Foto: dpa ¿ Wissenswert Seite 24

Daimler baut bald jedes zweite Auto im Ausland

Tagesthema

Stuttgarter Autohersteller eröffnet Werk in Ungarn und setzt auf Wachstumsmärkte wie China

Von Anne Guhlich

Wer als Daimler-Mitarbeiter in Ungarn eine B-Klasse baut, verdient 70 Prozent weniger als sein Kollege in Rastatt, der das gleiche Auto baut. Dennoch setzt der Konzern nicht nur auf das Ausland. Von Petra Otte aus Kecskemet KECSKEMET. Autohersteller Daimler wird 2020 jeden zweiten Pkw im Ausland fertigen. Das kündigte Daimler-Vorstand Wolfgang Bernhard am Donnerstag anlässlich der Eröffnung des neuen Mercedes-Kompaktwagenwerks im ungarischen Kecskemet an. 2010stammtenerst20ProzentdervonDaimler verkauften Pkw aus Werken außerhalb von Deutschland. Damit verlagert sich die

Produktion zusehends in Länder mit hohen Absatzzahlen, etwa China und die USA. Wie viele Pkw Mercedes 2020 insgesamt verkaufenwill,ließBernhardoffen.DaimlerChef Dieter Zetsche bekräftigte in Kecskemet, 2020 mehr Fahrzeuge absetzen zu wollen als die Mitbewerber Audi und BMW. Derzeit stehe man kurz davor, beim Absatz „das beste erste Quartal zu verbuchen, das jemals erreicht worden ist“, sagte Zetsche. Die Werkeröffnung in Kecskemet sei ein weiterer Meilenstein auf dem Weg an die SpitzederPremium-Autobauer.Derzeitrangiert Daimler bei der Ertragskraft auf Platz drei hinter Audi und BMW, von dem neuen Werk in Ungarn verspricht sich der Autobauer erhebliche Kostenvorteile. Dort sollen jährlich 100 000 Fahrzeuge vom Band rollen, den Auftakt macht die neue B-Klasse. 2013 folgt dann ein viertüriges Coupé.

Bernhard zufolge liegen die Lohnkosten in Ungarn 70 Prozent unter denen im Schwesterwerk in Rastatt. Die gesamte Produktion in Kecskemet ist um 30 Prozent billiger als in Deutschland. Bis 2015 will Daimler fünf neue Kompaktwagenmodelle auf Basis der neuen A- und BKlasse herausbringen, die Werke Rastatt und Kecskemet bilden dabei einen Produktionsverbund. Wenn Rastatt mehr Fahrzeuge der A- und weniger der B-Klasse baut, können die fehlenden B-Klassen in Kecskemet vom Band rollen. Das ermögliche eine optimale Auslastung der Werke, sagte Zetsche. In Rastatt und Kecskemet kann Daimler insgesamt rund 350 000 Autos jährlich bauen. An diesen Orten arbeiten etwa 9000 Menschen – 6000 in Rastatt und 3000 in dem Werk rund 100 Kilometer südlich von Budapest.  Seite 3

Städtetag will mehr Das Licht geht aus, EnBW kürt wir bleiben zu Haus Mastiaux zum Chef Polizei im Revier STUTTGART (fk). Die Kommunen fordern Innenminister Reinhold Gall (SPD) auf, seine geplante Polizeistrukturreform nachzubessern. „Unsere Minimalforderung ist, dass jedes Polizeirevier im Land wenigstens sechs Beamte mehr als bisher bekommt, damit zumindest mittelfristig eine Streifenwagenbesatzung zusätzlich rund um die Uhr zur Verfügung steht“, sagte Städtetag-Geschäftsführer Stefan Gläser im Interview mit unserer Zeitung. Derzeit wird erwartet, dass nach der Reform jedes Revier im Schnitt zwei Beamte mehr hat. Das wäre „ein Tropfen auf den heißen Stein“, warnte Gläser. Um die langen Anfahrtswege der Polizisten zum Einsatzort zu verkürzen, appellierte erzugleichandenInnenminister,dieZahlder Präsidien nicht bei zwölf festzuschreiben, sondern auf 14 oder 15 zu erhöhen.  Landesnachrichten Seite 6

Am kommenden Samstag wird auf Anregung der Umweltorganisation WWF die Welt gerettet. Man kann das leicht daran erkennen, dass in vielen deutschen Städten, darunter auch in Stuttgart, zwischen 20.30 und 21.30 Uhr bekannte Gebäude und Sehenswürdigkeiten nicht mehr angestrahlt werden. Im Grunde sind wir dafür, dass die Welt gerettet wird. Da wir nicht geschmäcklerisch sind, ist es uns auch egal, an welchem Wochentag das geschieht. Das Dumme ist nur, dass ausgerechnet an besagtem Samstag in Stuttgart Lange Einkaufsnacht ist. Sagen wir es so: Niemand hat etwas dagegen, dass die Welt gerettet wird. Nur sollte es nicht zulasten des Einzelhandels gehen. (hör)

STUTTGART (fk/wro). Bei der Energie BadenWürttemberg (EnBW) werden die Weichen für den Führungswechsel gestellt. Nach Informationen unserer Zeitung trifft sich der Aufsichtsrat des drittgrößten deutschen Energiekonzerns heute in Stuttgart zu einer Sondersitzung, um den bisherigen Eon-Manager Frank Mastiaux zum neuen Vorstandsvorsitzenden der EnBW zu berufen. In einer geheimen Sitzung hatten die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat zuletzt grünes Licht für Mastiaux gegeben. „Wir waren sehr zufrieden mit ihm“, hieß es am Donnerstag. Mastiaux wird zum 1. Oktober Hans-Peter Villis ablösen, der nach Querelen mit der grün-roten Landesregierung auf eine Vertragsverlängerung verzichtet hatte. Nach Recherchen unserer Zeitung wird Mastiaux jährlichrundzweiMillionenEuroverdienen.  Wirtschaft Seite 11

Trauerspiel Die Transfergesellschaft bei Schlecker ist an Allüren gescheitert Die Verhandlungen über die Finanzierung der Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten endet wie ein Trauerspiel. Es ging nicht mehr um die Verkäuferinnen, sondern um den Überlebenskampf der FDP. Wie ein mit Komplexen behafteter Außenseiter hat die Partei alles getan, um möglichst viel Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Bayern hätte nichts zusätzlich zahlen müssen, weil Niedersachsen und Sachsen aus der Bürgschaft ausgestiegen sind. Trotzdem hat sich Bayern bei seiner Absage auf diese Länder bezogen. Es ist schade, dass eine Partei wie die FDP, deren freiheitlicher Grundgedanke so unschätzbar wertvoll ist, verlernt hat, diesen in die Realität zu übertragen. Wer einen Blick für die Realität hat, sieht, dass nicht jede Entscheidung nur auf der Grundlage von Prinzipien getroffen werden kann. Politik muss flexibel genug sein, auf Einzelfälle zu reagieren. Wer bei Schlecker für eine Bürgschaft war, hätte fortan nicht jede Pleitefirma sponsern müssen. Wer sich ernsthaft mit den SchleckerBeschäftigten befasst, weiß, dass dort viele Frauen mit geringer Berufsausbildung arbeiten, die in finanziell schwierigen Verhältnissen leben. Sie können nichts dafür, dass ihr Unternehmen in die Schieflage geraten ist. Trotzdem verlieren sie nun ihren Job. Damit sie auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß fassen können, werden viele von ihnen Hilfe brauchen. Wer sich dagegen sträubt, für andere einzustehen, wird bald in einer Gesellschaft leben, die immer mehr teure Sozialfälle mittragen muss. Eine Gemeinschaft lebt aber davon, dass sich jeder an ihr beteiligt. Eine Transfergesellschaft bietet keine Garantie dafür. Aber die Möglichkeit.

Rettung der Schlecker-Frauen scheitert an FDP Am Ende verweigern auch Bayerns Liberale Bürgschaft der Bundesländer für Transfergesellschaft – Tausende Kündigungen verschickt

Kontakt Redaktion: Leserservice (Abo):

Von Anne Guhlich

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STUTTGART. Der Insolvenzverwalter der Pleitedrogeriekette Schlecker, Arndt Geiwitz, hat am Donnerstag Kündigungen an 10 000 Mitarbeiter verschickt. „Sie müssen spätestens am Samstag ankommen“, so ein Sprecher des Unternehmens. Weitere etwa 1000 Mitarbeiter hätten bereits gekündigt. Dass keine Auffanggesellschaft für die Mitarbeiter zustande gekommen ist, sieht

der Firmensprecher als kein großes Problem für die Suche nach Investoren. Dass der Insolvenzverwalter Geiwitz im Laufe der Woche genau das Gegenteil gesagt hatte, sei der Verhandlungssituation geschuldet gewesen. „Es ging darum, Schwung in die Debatte zu bringen“, sagte er unserer Zeitung. Zuvor hatte Bayern nach einem Veto von FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil eine Beteiligung an der Bürgschaft der Länder in Höhe von 70 Millionen Euro für einen Kredit

der staatlichen Förderbank KfW abgelehnt. Die Partei wurde dafür harsch kritisiert. AmMittwochwarbereitseinegemeinsame Finanzierung aller Bundesländer am Widerstand von Sachsen und Niedersachsen gescheitert – beide wie Bayern mit FDPgeführten Wirtschaftsministerien. Daraufhin hatte Baden-Württemberg einer Übernahme der Garantie zugestimmt und den Anteil des Landes auf 25 Millionen Euro aufgestockt.

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) zeigte sich enttäuscht. „Heute ist der bayerische FDP-Wirtschaftsminister von der Fahne gegangen, obwohl sich Bayern für keinen Cent zusätzlich verbürgen musste“, sagte er. Baden-Württemberg habe seinen Anteil um den Betrag aufgestockt, den ansonsten Sachsen und Niedersachsen übernommen hätten.  Tagesthema  Wirtschaft Seite 9

Kärntner Wirtscha


Design: Norbert Küpper 02

Die Stuttgarter Nachrichten setzen auf das Visuelle. Im Zuge der Neugestaltung haben die Stuttgarter Nachrichten den Umgang mit Bildern deutlich verbessert. Stichworte sind Bildschnitt, Visualisierung und alternative Storyformen.

Hintergrund: Die Neugestaltung sollte den Lesern nicht als starke Veränderung präsentiert werden, sondern als nächster logischer Schritt in der Entwicklung dieser Zeitung. Darum wurde bereits im Vorfeld der Neugestaltung die Anzahl der Fotos reduziert. Statt vieler kleiner Bilder wurden wenige große eingesetzt. Die Aufmacher wurden deutlich länger: von einer schnellen, nachrichtlichen Berichterstattung wurde auf einen eher durch Hintergrund-Information geprägten Stil umgestellt. Insgesamt gab es dann auch nur wenige Leserreaktionen, als die Zeitung im neuen Layout erschien. Heute sind die Stuttgarter Nachrichten eine der am stärksten visuell geprägten Regionalzeitungen Deutschlands.

Fakten: 3 Die Stuttgarter Nachrichten haben eine Auflage von ca. 365.000 Exemplaren. 3 Die überregionalen Seiten werden für zahl reiche Lokalzeitungen in der Region Stuttgart angefertigt, die ebenfalls auf das neue Layout umgestellt haben. 3 Die Zeitung erscheint im Rheinischen Format.

Kärntner Wirtschaft


Design: Norbert Küpper 03

Fotografie: Bildschnitt: Bei den Stuttgarter Nachrichten gibt es extremere Hoch- und Querformate als in anderen Zeitungen. Das Ziel: Die Zeitung soll nicht ruhig und statisch sondern dynamisch und zeitgemäß aussehen. Visualisierung: Es sind immer wieder spannende Bild-Text-Kombinationen, die das Interesse der Leser an einem Thema wecken. Beispielhaft ist dabei die Berichterstattung über den VfB Stuttgart: „VfB immer tiefer im Abwärtsstrudel“ lautet die Überschrift. Visualsierung durch einen Strudel, der die Vereinsflagge wegspült. Oder: „Der VfB setzt seine Achterbahnfahrt fort“ Visualisierung durch eine Achterbahn, bei der das Auf und Ab gezeigt wird. Freisteller: Durch das Weglassen des Hintergrundes erfolgt eine Konzentration auf die wesentlichen Teile des Bildes. Oft steht das Foto wie Dreidimensional auf der Seite.

Alternative Storyformen: Man kann viele Themen tabellarisch oder als Kombination von Text, Foto und Infografk darstellen. Die Stuttgarter Nachrichten setzen alternative Storyformen häufiger ein, um komplexe Themen übersichtlich und leserfreundlich präsentieren zu können. Typografie: Die neue Überschriftentype heißt Versa Sans. Sie wurde im Jahr 2001 von dem niederländischen Schriftkünstler Peter Verheul entworfen. Die Versa Sans wird erstmals bei einer Tageszeitung eingesetzt. Sie wirkt weicher, eleganter als andere Schriften, weil sie handschriftlich beeinflusst ist. Sie ist gut lesbar, weil die Buchstaben nicht starr und monoton wirken, sondern lebendig und abwechslungsreich. Als Grundschrift wird weiterhin die Excelsior eingesetzt, eine klassische Zeitungsschrift, die bereits 1931 von dem Amerikaner Chauncey H. Griffith entworfen wurde. Kärntner Wirtschaft


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Stuttgarter K채rntnerNachrichten Wirtschaft


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Beispiele Titelseiten

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Beispiele Alternative Storyformen

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Zeitgeschehen

Nummer 76  Freitag, 30. März 2012

Ein toter Teenager mobilisiert Amerikaner Neues Überwachungsvideo facht Streit über Schuldfrage in Sanford an Von Thomas Spang aus Washington

Kurz berichtet

Lula besiegt Krebs Brasiliens Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva (2003–2010) hat nach drei Chemotherapien und 33 Strahlenbehandlungen den Kehlkopfkrebs besiegt. Die Ärzte teilten mit, es gebe keine sichtbaren Anzeichen mehr für den Tumor. Lula ließ aber offen, ob er sich erneut um ein politisches Amt bewerben will. (dpa)

USA stoppen Nahrungshilfe Die USA reagieren mit Härte auf nordkoreanische Pläne für einen Satellitenstart und legen geplante Nahrungshilfen auf Eis. Die Entscheidung gründe sich auf wachsende Zweifel, dass Pjöngjang internationale Vereinbarungen einhalte, hieß es. Nordkorea hatte angekündigt, im April einen Beobachtungssatelliten ins All zu schießen. Die USA und Südkorea halten dies aber für den Test einer militärischen Rakete. (dpa)

Ramsauer will „Idiotentest“ reformieren BERLIN (dpa). Mit der geplanten Reform des „Idiotentests“ für Verkehrssünder soll mehr Transparenz für die Betroffenen geschaffenwerden.Diemedizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) solle nachvollziehbarer und das Verfahren qualitativ besser werden, teilte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag mit. Die Bundesanstalt für Straßenwesen sei mit wissenschaftlichen Vorarbeiten dafür beauftragt worden. Ergebnisse werde es voraussichtlich nicht vor Jahresende geben. Minister Peter Ramsauer (CSU) hat mehrfach betont, dass neben dem Flensburger Punktesystem für Verkehrssünder auch die MPU reformiert werden soll. Nach Informationen von „Auto-Bild“ und Bild.de soll unter anderem erwogen werden, begleitende Tonband- oder Videoaufnahmen vorzuschreiben. Dies war aus Datenschutzgründen jedoch bereits vom Verkehrsgerichtstag abgelehnt worden undsolldemVernehmennachnichtweiterverfolgt werden. Auch der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic lehnte dies ab. Er forderte in der „SaarbrückerZeitung“,vorallemdieTestfragen zu verbessern: „Die momentanen Fragen greifen oft viel zu weit in die Intimsphäre der Getesteten ein. Hier brauchen wir klare Vorgaben.“ Der Test, der die Fahreignung beurteilen soll, ist umstritten. Nach Angaben der Bundesanstalt für Straßenwesen wurden im Jahr 2010 knapp 102 000 Tests vorgenommen, etwas mehr als die Hälfte der Teilnehmer bestand ihn.

Drum prüfe, wer sich ewig bindet Foto: dapd

Von größeren Euro-Schutzwällen, neuen Pakten, roten Linien, mehr Haushaltsdisziplin und Witz-Steuern – eine Analyse von Winfried Weithofer

Das bisschen Kleingeld: Mit bis zu 400 Milliarden Euro steht Berlin für Schuldenstaaten ein – zumindest vorübergehend. Den Beschluss soll Finanzminister Schäuble an diesem Freitag mit seinen Euro-Kollegen fassen

Das will die Regierung

Das will die Opposition

Fiskalpakt Schwarz-Gelb sieht hierin eine wichtige Maßnahme zur Überwindung der Vertrauenskrise der Finanzmärkte. Nachverhandlungen über den Fiskalpakt, wie sie von einigen EU-Staaten angestrebt werden, lehnt die Bundesregierung ab. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) appellierte an SPD und Grüne, das Gesetzespaket zum Fiskalpakt mitzutragen. Das Paket sei „für die Stabilität des Euro und für die Zukunft Europas ganz entscheidend“, sagte er am Donnerstag im Bundestag. Wie geplant sollten die Gesetze vor der Sommerpause im Paket verabschiedet werden, um international ein starkes Signal zu setzen. „Wir kommen aus dem Krisenmanagement heraus in eine Stabilitätsunion.“

Europa will sich strengere Regeln zur Haushaltsdisziplin geben mit Hilfe des Fiskalpakts, der unter anderem verbindliche Schuldenbremsen in allen Teilnehmerstaaten vorsieht. Zudem werden erstmals automatische Sanktionen festgelegt, falls die schon länger geltenden europäischen Defizitregeln gebrochen werden. 25 Länder nehmen am Fiskalpakt teil – alle EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien. In Deutschland müssen Bundestag und Bundesrat dem Vorhaben jeweils mit Zweidrittelmehrheit zustimmen, damit der Vertrag in Kraft tritt. Die Ratifizierung des Pakts ist die Voraussetzung dafür, um im Notfall Geld aus dem ESM zu bekommen. In Kraft treten soll der Vertrag 2013.

Die SPD beharrt auf der Einführung einer Börsensteuer als Gegenleistung zu ihrer Zustimmung zum Fiskalpakt. Zur Finanzierung könnten nach Vorstellungen der SPD auch Strukturmittel der EU, sogenannte europäische Projekt-Bonds für bestimmte Investitionen beitragen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, fordert, den Fiskalpakt um Wachstumsimpulse zu ergänzen. Zusätzlich müssten die Spekulation eingedämmt und alte Schulden abgebaut werden. Die Linkspartei hält den Fiskalpakt für verfassungswidrig, weil dadurch die Rechte des Parlaments beschnitten würden – und zwar de facto für die Ewigkeit.

Rettungsschirm/Krisenfonds Für die Regierung hat der Rettungsschirm ESM eine ähnliche Funktion wie der Fiskalpakt: Es geht ihr um ein „starkes Signal an die Märkte“. Der FDP-Fraktionschef und frühere Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nennt den ESM ein „zentrales Element“ für einen neuen europäischen Stabilitätspakt. Zur Debatte über eine Erhöhung dieser „Brandschutzmauer“ sagt Finanzminister Wolfgang Schäuble, er werde bei seinen EU-Kollegen an diesem Freitag in Kopenhagen darauf drängen, die bisherigen Hilfsprogramme für Krisenländer im Rahmen des EFSF-Schirms nicht vom ESM-Volumen abzuziehen. Unionsfraktionschef Volker Kauder schätzt die Wahrscheinlichkeit einer deutschen Haftung bei den Euro-Rettungsschirmen als sehr gering ein. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wirbt angesichts kritischer Stimmen aus seiner Partei für seinen Kurs in der Euro-Schuldenkrise. Er versicherte am Mittwoch in München, mit einer Kombinierung der Rettungsschirme ESM und EFSF werde keine „rote Linie“ der CSU überschritten. Zudem dürfe nicht übersehen werden, dass Deutschland und insbesondere Bayern Profiteure des Euro seien.

Bisher zeichnet sich ab, dass der dauerhafte Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und die verplanten Nothilfen des vorläufigen Krisenfonds EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) an Irland, Portugal und Griechenland eine Zeit parallel laufen – das Kreditvolumen steigt auf 700 Milliarden Euro. Hinzu kämen laut Finanzministerium 49 Milliarden Euro aus dem EU-Krisenfonds EFSM (Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus). Unterm Strich stehen damit bis zu 750 Milliarden Euro zur Verfügung. Ungenutzte Gelder des EFSF von 240 Milliarden Euro sollen zudem eine Art Notfallreserve bilden, solange der ESM nicht voll mit Kapital ausgestattet ist. Zusammen wären dies fast eine Billion Euro. Der ESM startet im Juli und wird schrittweise bis 2015 gefüllt.

Bei der Einführung des EFSF haben Regierung und Opposition den Schulterschluss geübt. Auch die Reform des EFSF ging mit einem gemeinsamen Antrag in Bundestag und Bundesrat im Herbst 2011 über die Bühne. Bei der Einführung des ESM tritt die SPD aber auf die Bremse. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält angesichts offener Fragen den Zeitplan der Regierung für zu ambitioniert und deutete jüngst eine mögliche Verschiebung der Entscheidung um einige Wochen an. Der Grünen-Politiker Trittin möchte erst den EU-Gipfel Ende Juni abwarten. Grundsätzlich sieht er den ESM aber positiv, und er drängt darauf, ihn nicht zu knapp zu bemessen. „Wenn die Hose nicht nass werden soll, dann muss der Schirm auch groß genug sein.“

Steuerzahler-Haftung Deutschland bürgt für den EFSF mit 211 Milliarden Euro, für den ESM mit 168 Milliarden plus 22 Milliarden Euro an Barkapital. Macht zusammen 401 Milliarden Euro – das ist mehr als der gesamte Bundeshaushalt 2012. Die Zeit, in der die Gesamtsumme abgerufen werden könnte, ist zwar bis zum Juli 2013 begrenzt. Doch auf die deutschen Risiken von 190 Milliarden Euro für den ESM werden mindestens 58 Milliarden Euro für die schon verplanten EFSF-Mittel draufgepackt. Und dafür bürgt Deutschland, bis die Kredite zurückgezahlt werden, wenn Athen dazu überhaupt in der Lage sein wird. Die Laufzeiten sind im Schnitt 25 Jahre.

Börsensteuer Die Finanztransaktionssteuer ist nach Ansicht von Finanzminister Wolfgang Schäuble sowohl auf gesamteuropäischer Ebene als auch in der Eurozone chancenlos. „Das kriegen wir nicht hin“, sagte er. Grund sei, dass Großbritannien und eine Reihe anderer EU-Länder diesen Weg nicht mitgehen würden. Er selbst würde eine solche Steuer auch nur in der Europäischen Union einführen. „Aber wir werde es auch in der Eurozone nicht hinbekommen“, so Schäuble. Auch hier gebe es Länder, die das Vorhaben ablehnten, wenn man es nicht in ganz Europa schaffe. „Deswegen werden wir eben etwas anderes machen“, kündigte er an.

Eine umfassende Finanztransaktionssteuer würde vereinfacht gesagt wie eine Mehrwertsteuer auf den Handel mit Finanzprodukten wie Aktien, Anleihen oder spekulative Papiere funktionieren.Der Steuersatz soll laut Europäischer Kommission 0,1 Prozent betragen. In Summe ließen sich dadurch rund 50 Milliarden Euro einnehmen. Eine „Stempelsteuer“ nach britischem Modell, wie sie die FDP favorisiert, würde vor allem den Verkauf von Aktien und Optionsscheinen betreffen – nicht aber Devisen und Derivate. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Finanzaktivitätssteuer: Sie träfe nur Finanzinstitute, nicht aber Privatanleger.

Ein deutscher Beschluss zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer hätte aus Sicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel Signalwirkung für ganz Europa. „Die anderen Länder werden sich anschließen, wenn Deutschland endlich seine Selbstblockade aufgibt.“ Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält eine Finanzmarktbesteuerung für zwingend. Wenn es nicht anders gehe, müsse man den Weg einer verstärkten Zusammenarbeit unter willigen europäischen Ländern gehen. „Das ist auch jetzt hier gefragt.“ Eine „Stempelsteuer“ nach britischem Vorbild, wie sie die FDP favorisiert, lehnen SPD und Grüne als „Witz“ ab.

„Schulden-Abbau wäre viel wichtiger“ Der Wirtschaftsexperte Ansgar Belke über Merkels Schwenk, größere Euro-Rettungsschirme und die Angst der Bürger Von Sabine Brendel aus Brüssel BRÜSSEL. Die Europäer vergrößern den Nottopf für klamme Euro-Staaten. An diesem Freitag entscheiden Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine europäischen Kollegen im dänischen Kopenhagen, wie der Euro-Rettungsfonds ausgestaltet werden soll. Die EU-Kommission strebt seit langem an, den Euro-Rettungsfonds – im EU-Jargon: „Brandschutzmauer“ um den Euro-Raum – zu vergrößern. Vorsichtiger ist der Professor für Volkswirtschaft an der Universität Duisburg-Essen, Ansgar Belke.

Herr Belke, müssen die Bürger eine Aufstockung des Euro-Nottopfes fürchten?

Ja. Der größte EU-Staat Deutschland wird größere Garantien schultern müssen – bisher galten deutsche Bürgschaften von 211 Milliarden Euro als Obergrenze für den neuen Euro-Rettungsfonds. Nun wird das Risiko für die Steuerzahler steigen. Sie stehen für die Garantien gerade, falls ein Land Notkredite nicht zurückzahlen kann. Die Bürger müssen zudem Angst vor einer mittel- und

langfristigen Preisteuerung haben, also vor Inflation. Möglicherweise muss die Regierung auch Steuern erhöhen, um den dauerhaften Nottopf aufzufüllen. Er besteht ja nicht nur aus Garantien wie der alte Fonds. Die Staaten sollen auch nach bisheriger Planung insgesamt 80 Milliarden Euro in den neuen Nottopf einzahlen.

Warum schwenkte Kanzlerin Merkel um?

Der Kanzlerin ging es nicht darum, welchen Effekt eine – von ihr bisher abgelehnte – Aufstockung des Nottopfs hat. Sie ließ sich auf einen Kompromiss ein. So wollte Merkel südeuropäische Staaten mit ins Boot holen, die einengrößerenNottopfforderten.DieKanzlerin strebt schließlich an, dass die Länder wirtschaftspolitisch enger zusammenarbeiten. Den Bundesbürgern könnte Merkel eine nur vorübergehende Aufstockung des Euro-Nottopfs als „ist ja nur temporär“ verkaufen. Eine zeitweise Aufstockung ist jedoch inkonsequent. Entweder gar nicht oder dauerhaft – diese zwei Entscheidungen müssten zur Auswahl stehen. Zudem ist eine zeitweise Aufstockung als Brandschutz nicht glaubwürdig; SpekulantengreifendannebeneinJahrspäter

Zur Person Ansgar Belke ¡ 28. 3. 1965 geboren ¡ 1995: Promotion Ruhr-Uni Bochum ¡ 2006 bis 2007: Mitglied im Forschungszentrum Innovation und Dienstleistung der Uni Hohenheim ¡ seit 2007: Professor für Volkswirtschaft an der Uni Duisburg-Essen. Er ist Forschungsdirektor für Internationale Makroökonomie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. (StN) Foto: DIW

WASHINGTON. Die Polizei von Sanford sitzt wegen des unaufgeklärten Tods eines 17-jährigen Schwarzen auf der Anklagebank. Doch sie weist die Vorwürfe zurück. Durch eine gezielte Indiskretion landete jetzt der Mitschnitt einer Überwachungskamera beim Fernsehsender ABC. Darauf zu sehen ist George Zimmerman, der Trayvon Martin kurz vorher erschossen hatte. Angeblich aus Notwehr. Das Video zeigt, wie der Schütze in Handschellen auf die Wache gebracht wird. Offenkundig geht es der lokalen Polizei darum, Kritiker zu widerlegen, die ihr vorhalten, Zimmerman nicht verhaftet zu haben. Tatsächlich empfahl der leitende ErmittlervorOrt,ChrisSerino,demMannvon der Bürgerwehr den Prozess wegen Totschlags zu machen. Dazu kam es nicht, weil der zuständige Staatsanwalt abwinkte. Das Video scheint Serinos Zweifel am Notwehr-Argument zu untermauern. Für jemanden, der angeblich eine gebrochene Nase und Kopfverletzungen davongetragen hatte, klettert Zimmerman erstaunlich agil aus dem Polizeiwagen. Die Aufnahmen lassen keinerlei Verletzungen erkennen. Trayvons Vater Trayc sieht sich durch das Video bestätigt. Notwehr? „Das ist totaler Unsinn. Niemals“, weist er die Rechtfertigungsversuche Zimmermans zurück. Trayvon machte sich in den Augen Zimmermans wegen seines Kapuzen-Pullovers (Hoodie) undderHautfarbeverdächtig.SeineUnterstützer in den rechten Medien meinen auch, der junge Schwarze trage eine Mitschuld an seinem Tod. Weil er wegen Marihuana-Besitzes für zehn Tage von der Schule suspendiert gewesen sei, sich die Kapuze über den Kopf gezogen hatte und den Bürgerwehrmann einfach angegriffen habe. Trayvons Mutter Sybrina Fulton ist empört. „Erst habensiemeinenSohngetötetundjetztbetreibensieauchnochRufmord.“Dochsieistzuversichtlich, dass die Dinge vorankommen, nachdem sich mit Angela Corey eine Sonderermittlerin um den Fall kümmert.

an. Denn die Euro-Problemländer brauchen Jahre, um ihre Wirtschaftsstrukturen zu verbessern. Sie bleiben daher zunächst anfällig.

Was bewirkt ein größerer Euro-Rettungsfonds?

So eine höhere Brandschutzmauer richtet sich gegen Spekulanten, die den Euro-Währungsraum im Blick haben und möglichst hohe Gewinnspannen erzielen wollen, wenn sie Staaten Geld borgen und deren Schuldverschreibungen kaufen. Der Euro-Rettungsfonds ist eine alternative Geldquelle für Staaten. Sie sinddamitnichtmehrnuraufdieFinanzmärkte – Banken, Versicherer oder Investmentfonds – angewiesen, um frisches Geld zu erhalten. Die Staaten sind damit nicht mehr so abhängig von Investoren aus Europa und der Welt.

Hätten die Europäer andere Möglichkeiten, als den Nottopf zu vergrößern?

Ja. Der Rettungsfonds hätte nicht unbedingt aufgestockt werden müssen. Schließlich haben die günstigen Sonderkredite der Europäischen Zentralbank (EZB) für Banken den Europäern drei Jahre Zeit verschafft und die Finanzmärkte etwas beruhigt. Zudem ist der Sorgenstaat Italien auf einem guten Weg, die Regierung leistet gute Arbeit. Viel wichtiger wäre es daher gewesen, noch mehr Augenmerk in Europa darauf zu richten, dass die LänderbessermitdemGeldihrerSteuerzahler haushalten und Schulden abbauen.

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02 Stuttgarter Nachrichten 2012