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Seiten der VU
09/2020
Die VU als Motor für politische Bewegung Mit 15 Vorstössen hat die VU im Landtag die Legislatur geprägt. Die Vorstösse waren in erster Linie auf den Mittelstand ausgerichtet, der auch heute besonders unter den Eindrücken von Corona zu leiden hat. Nachhaltigkeit spielte ebenfalls eine grosse Rolle in den Überlegungen der VU-Fraktion. Text: Manfred Kaufmann, VU-Fraktionssprecher
Bürgerpaket, Transparenz, Sicherung der Sozialwerke. Diese drei Begriffe charakterisieren sehr gut die Bemühungen der VU-Fraktion um Fortschritte für das Land und seine Menschen. Nicht zuletzt war auch der Neubau des Landesspitals, dem die Bevölkerung zugestimmt hat, eine Konsequenz der wichtigen Fragen, welche die VU in ihrer ersten Interpellation «zur künftigen Ausrichtung des Landesspitals im Rahmen einer gesundheitspolitischen Gesamtstrategie» aufgeworfen hatte. Der Spitalneubau ist neben der Absegnung der Schulbautenstrategie einer der grossen Würfe in dieser Legislatur. Zudem war die VU federführend an der Ausarbeitung zum Postulat zur zukünftigen Finanzierung von Pflege und Betreuung im Alter beteiligt, nachdem eine Aktuelle Stunde zum Thema überparteiliche Einigkeit hervorgebracht hat, dass für diese drohenden Probleme vorausschauend Lösungen gefunden werden müssen. Leider ist der Gesellschaftsminister von der FBP bis heute eine Antwort auf dieses Postulat schuldig geblieben. Genauso ist noch die VU-Motion «zur Stärkung der Familien- und Erziehungsarbeit» hängig, um drohende Altersarmut – vor allem bei Frauen, die aufgrund von Erziehungsarbeit Pensionslücken aufweisen – abzufedern.
Familien fördern Die VU hat sich in dieser Legislatur zum Ziel gesetzt, den Einwohnern eine möglichst freie Wahl des Familienmodells zu ermöglichen. Eltern, die sich entscheiden, die Betreuung der Kinder selbst
zu übernehmen, erhalten dafür bis heute zu wenig Anerkennung und werden im Alter sogar mit einer geringeren Rente bestraft. Mit einem mittleren Verdienst können die Kosten für Miete, Krankenkasse und weitere Fixkosten kaum mehr gestemmt werden, und die Familien werden aus finanziellen Gründen gezwungen, ihr Kind in die Fremdbetreuung zu geben. Fraglos gibt es Paare, die sich für ein solches Modell entscheiden. Doch für jene, die in den ersten Lebensmonaten und Jahren für ihr Kind selbst sorgen wollen, brauchen wir Lösungen, für die sich die VU auch weiterhin einsetzen wird. Gemeinsam mit der Wirtschaft wollen wir tragfähige Lösungen erarbeiten, die Familien stärken. Diese Rolle als die führende Familienpartei konnten wir erfüllen. Gerade Familien des Mittelstandes konnten wir entlasten: Mit dem Postulat zur steuerlichen Entlastung von Familien gelang es unter anderem, den Kinderabzug an das Niveau der Schweiz anzugleichen, damit Familien am Ende des Jahres mehr Netto vom Brutto bleibt. Wir werden aber auch weiterhin dafür kämpfen, dass gerade junge Familien in Liechtenstein von attraktiven Rahmenbedingungen profitieren können. Die Schlagworte diesbezüglich heissen leistbares Wohnen. Schon heute sehen sich junge Menschen gezwungen, aus finanziellen Gründen das Land zu verlassen und sich über dem Rhein anzusiedeln. Es darf nicht Sinn und Zweck eines Staates sein, dass er seine eigenen Staats-
bürger derart benachteiligt, dass sie auswandern müssen.
Gesundheitskosten bremsen Gerade die Gesundheitskosten waren und sind ein Thema, bei dem den Menschen in Liechtenstein der Schuh drückt. Die VU ermöglichte eine Ausweitung der Prämienverbilligung, damit insbesondere Bedürftige, die knapp über dem Existenzminimum
VU-Landtagsfraktion in der Legislaturperiode 2017 – 2021
sind, sich die hohen Krankenkassenprämien noch leisten können. Die VU konnte mit der Ausweitung der Prämienverbilligung und einer moderaten Erhöhung des OKP-Staatsbeitrags in dieser Legislatur nur kurzfristig Druck von den Prämien nehmen. Denn vor allem ganz junge und ältere Menschen kratzen mühsam ihr Geld für die Krankenversicherung zusammen. In diesem
