Nummer 302
JAHRESRÜCKBLICK 2019
Dienstag, 31. Dezember 2019
n Dezember n 2.
Die Weltklimakonferenz beginnt in Madrid mit Appellen zum schnellen Handeln. Bis zum 13. Dezember sollen Regeln für das Pariser Klimaabkommen von 2015 festgelegt werden. n 3. Deutschlands Schüler liegen in der Pisa-Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Mittelfeld. Die Leistungen haben sich in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften leicht verschlechtert. n 3. Der von den Demokraten dominierte Geheimdienstausschuss des US-Parlaments legt seinen Bericht zur Ukraine-Affäre vor. Präsident Donald Trump habe sein Amt missbraucht, als er von der Ukraine Ermittlungen gegen seinen politischen Gegner Joe Biden verlangt habe. n 3. Der finnische Sozialdemokrat Antti Rinne tritt wegen eines Koalitionsstreits als Ministerpräsident zurück. Seine Nachfolgerin ist die 34-jährige Sanna Marin. Finnland hat aktuell die EU-Ratspräsidentschaft inne. n 4. Trotz mehrerer Streitthemen bekräftigt der Nato-Gipfel in London die gegenseitige Beistandspflicht und die transatlantischen Bindungen. China wird in der Abschlusserklärung als mögliche neue Bedrohung erwähnt. n 6. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht erstmals das frühere NS-Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Sie empfinde tiefe Scham angesichts der von Deutschen begangenen Verbrechen, sagt Merkel. Vor ihr hatten die Kanzler Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) Auschwitz besucht. n 6. Fünf vor 40 Jahren aus dem Schlossmuseum im thüringischen Gotha gestohlene Gemälde alter Meister seien wieder aufgetaucht, berichten Medien. Nach Geheimverhandlungen wurden sie bereits Ende September in Berlin übergeben. Die Echtheit wird geprüft. n 9. In Paris verständigen sich Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj unter anderem auf eine Waffenruhe in der umkämpften Ostukraine bis Ende des Jahres. n 9. Bei einem Vulkanausbruch auf der Insel White Island vor Neuseeland sterben mindestens 16 Menschen. Insgesamt waren 47 Besucher auf der Insel, darunter vier Deutsche. 21 Menschen erleiden schwere Verbrennungen, viele sind in Lebensgefahr. n 12. Der Frust hat gesiegt: Die große Mehrheit der Briten schenkt bei den Parlamentswahlen Boris Johnson das Vertrauen. Damit kann Premier Johnson das Land Ende Januar aus der EU führen.
Die Sängerin des Pop-Duos Roxette, Marie Fredriksson, ist tot. Sie stirbt am 9. Dezember, nachdem sie 17 Jahre lang gegen Krebs gekämpft hatte. Fredriksson wurde 61 Jahre alt.
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (Calw) werden am 6. Dezember beim SPD-Parteitag in Berlin als Vorsitzende der Partei gewählt. Die SPD verlangt eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Sie fordert unter anderem staatliche Milliardeninvestitionen, eine Vermögenssteuer und eine Abkehr von Hartz IV. Ein schneller Ausstieg aus der großen Koalition ist vom Tisch. Foto: Nietfeld
Mit Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin nimmt die neue EU-Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit auf. Mit dem »Green Deal«, den von der Leyen am 11. Dezember vorstellt, will sie die EU bis 2050 klimaneutral und die Klimakrise beherrschbar machen. Das soll rund eine Billion Euro kosten.
In Frankreich beginnen am 5. Dezember tagelange Streiks, Blockaden und Massendemonstrationen gegen die Rentenpläne der Regierung. Es kommt zu Ausschreitungen.
Der Generalbundesanwalt übernimmt am 4. Dezember die Ermittlungen zum mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin. Hinter der Tat vom 23. August, hier Ermittlungen am Tatort im Berliner Tiergarten, könnten staatliche Stellen in Russland stehen. Deutschland weist zwei russische Diplomaten aus. Foto: Zinken
Trauer und Bestürzung nicht nur bei den Feuerwehrkameraden: In Augsburg stirbt am 7. Dezember ein 49-Jähriger Feuerwehrmann nach einer Auseinandersetzung mit sieben jungen Männern. Ein 17-Jähriger aus der Gruppe hatte ihn unvermittelt gegen den Kopf geschlagen. Die Täter kommen in U-Haft. Der 49-Jährige war mit seiner Partnerin und einem anderen Pärchen auf dem Heimweg vom Weihnachtsmarkt. Foto: Puchner