Politik
Wer geht hin? Wem soll man glauben? Hat Nagl seine Stimmen schon in der Tasche? Drei große Unbekannte gibt es für die Grazer Wahl am 25. November. Und: Nur noch sieben statt neun Regierer – das macht sie spannend.
Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren kam praktisch nur noch jeder Zweite zur Stimmabgabe. Am 25. November wird die Wahlbeteiligung – sie betrug 57,9 Prozent – einen noch entscheidenderen Einfluss auf die Zusammensetzung der künftigen Stadtregierung haben. Warum gerade diesmal? Weil durch die Wahlreform im Land auch in Graz verkleinert wird: Künftig werden in der Stadtregierung nicht mehr neun, sondern nur noch sieben Regierer sitzen. Der Gemeinderat wird von 56 auf 48 Sitze verkleinert.
würde Siegfried Nagl mit seiner ÖVP von vier auf drei Sitze in der Stadtregierung zurückfallen. Er könnte sich dennoch seine Koalitionspartner auswählen. Denn SPÖ, Grüne, KPÖ und FPÖ werden – das
Das Wählerpotential von FPÖ, KPÖ und Grünen (immer auf der Grundlage von knapp 55 Prozent Wahlbeteiligung) schätzen Wahlstrategen und Meinungsexperten auf zwischen 15.000 und 20.000
Sitze in der siebenköpfigen Stadtregierung zu errennen.
Siegfried Nagl selbst spricht ja immer von gewünschten 50 Prozent plus eine Stimme. Umgelegt auf die Stadtregierung bedeutet das vier Sitze. Das wäre die absolute Mehrheit und er könnte damit allein regieren, müsste keine Koalition eingehen. Ein solches Ergebnis wäre aber ein politischer Erdrutsch, wie er Waltraud Klasnic im Jahr 2000 im Lande gelang. Zwischen dem Am meisten zu verliegroßen Triumph ren hat Bürgermeisund einer bitteter Siegfried Nagl mit ren Niederlage seiner ÖVP. Daher ist kein so weiter pflastern seine WahlWeg. Verfehlt kampfmacher – wie Nagls ÖVP den Franz Voves vor der dritten Sitz beiLandtagswahl – die spielsweise nur Stadt mit Plakaten um 100 Stimmen förmlich zu und überoder noch wenischwemmen sie mit ger, dann würde Broschüren. Sie wis- Siegfrie Nagl macht auch eine gute Figur auf dem Laufsteg – wie bei einer Benefiz-Modenschau in der Grazer Oper im „flotten dieser SPÖsen um die Gefahr, Dreier“ mit Justizministerin Beatrix Karl und Stadträtin Sonja Grabner . Doch es bleibt spannend: 7 Regierungssitze gibt‘s im Chefin Martina auch wenn Siegfried Rathaus, 4 möchte er, aber bei unglücklicher Wahlarithmetik könnten es gar nur 2 werden. Schröck in den Nagl schon wie der Schoß fallen. sichere Sieger aussieht. Denn sei- scheint fix – nur je einen Sitz schaf- Stimmen ein, möglicherweise auch Doch ein solches Szenario will sich ne Mitbewerber sind im Vergleich fen. Welche Rechnung liegt dieser knapp darüber. Damit scheint ein in der Grazer ÖVP zurzeit niemand zu ihm nur schwach vertreten. Auf Ansage zugrunde? Für einen Sitz zweiter Stadtregierungssitz in wei- auch nur vorstellen. der Grundlage der letzten Wahl- in der Stadtregierung werden rund ter Ferne. Aber auch die Chancen ergebnisse aus dem Jahre 2008 14.000 gültige Stimmen nötig sein. der SPÖ sind ganz gering, zwei 18
KLIPP Oktober /November 2012