FINANZIERUNGSVERFLECHTUNGEN IM STÄDTISCHEN ÖPNV
III Finanzierungsverflechtungen im städtischen ÖPNV 1
Finanzierungsverflechtungen im Überblick
Der städtische ÖPNV ist geprägt von vielfältigen Finanzierungsverflechtungen. Im Zentrum des städtischen ÖPNV stehen in der Regel die Stadt selbst sowie städtische Gesellschaften. Die Stadt bestellt Verkehrsdienstleistungen von der städtischen Gesellschaft und übernimmt eine etwaige Abgangsdeckung. Wichtige Fördergeber an die Städte sowie die städtischen Gesellschaften sind dabei der Bund und die Länder. Daneben gibt es noch enge Finanzierungsverflechtungen mit den Verkehrsverbünden, aber auch mit anderen Gemeinden. In Abbildung 5 werden dabei nur jene Transfers dargestellt, welche den städtischen ÖPNV betreffen. Finanzierungsverflechtungen zwischen z.B. Bund, Ländern und Verkehrsverbünden werden daher nicht ausgeführt. Abbildung 5: Finanzierungsverflechtungen im städtischen ÖPNV
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2016. Anmerkung: orange = Gebietskörperschaft, grün = private Nicht- ÖPNV-Einheiten, blau = private ÖPNV-Einheiten.
Die finanzielle Bedeutung des städtischen ÖPNVs im Verhältnis zum gesamten öffentlichen Verkehr ist in der folgenden Abbildung 6 ersichtlich. In dieser werden sämtliche Finanzierungsströme im öffentlichen Verkehr – soweit bekannt – dargestellt. Grundsätzlich tragen alle drei Gebietskörperschaftsebenen zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs bei. Der Bund finanziert einerseits das Grundangebot Schiene (671 Mio. Euro im Jahr 2013), andererseits werden im Rahmen der SchülerInnen- und Lehrlingsfreifahrt (392 Mio. Euro) wesentliche Mittel für den öffentlichen Verkehr bereitgestellt. Hinzu kommen Transfers für die Grund- und Finanzierungsverträge (75 Mio. Euro) sowie die Bestellerförderung (7 Mio. Euro), welche an die Länder, Verkehrsverbünde bzw. Verkehrsunternehmen gehen. Im Rahmen des Finanzausgleichs (§ 20 FAG 2008) werden den Städten rund 80 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, hinzu kommen projektspezifische Bundeszuschüsse (89 Mio. Euro), beispielsweise für den U-Bahn-Bau in Wien.
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