ANSATZPUNKTE ZUR STÄRKUNG DER RESILIENZ DER GEMEINDEFINANZEN
VI Ansatzpunkte zur Stärkung der Resilienz der Gemeindefinanzen Krisen können plötzlich und unerwartet bzw. schockartig auftreten – wie etwa die Pandemie, Umweltkatastrophen oder Blackouts. Krisen können aber auch langfristig sein und chronisch wirken – wie etwa die Klimakrise oder demografiebedingte Veränderungen. Es gilt, die Gemeindefinanzen sowie den Finanzausgleich, als wichtige bestimmende Größe, in Bezug auf die Resilienz (Robustheit und Anpassungsfähigkeit) zu durchleuchten und weiterzuentwickeln. Dies soll dazu beitragen, dass Gemeinden Krisen künftig besser bewältigen können. In Tabelle 27 werden hierfür vier Aufgabenfelder vorgeschlagen, um Reformen in Richtung mehr Resilienz anzustoßen. Es wird empfohlen vorerst mit einer Status-quo-Analyse zu starten, darauf basierend die Ziele der Weiterentwicklung des Finanzausgleichs zu definieren und konkrete Maßnahmen in den Bereichen Governance und Instrumente zu entwickeln. Im folgenden Text werden die vorgeschlagenen Maßnahmen in den vier Aufgabenfeldern näher beschrieben. Tabelle 27: Aufgabenfelder zur Weiterentwicklung eines resilienten Finanzausgleichs Aufgabenfelder Hauptfragen STATUS-QUOWo liegen aktuell die Stärken und ANALYSE Schwächen hinsichtlich Resilienz?
ZIELE
GOVERNANCE
FINANZAUSGLEICHSINSTRUMENTE
Welche Schlüsse können aus der Status-quo-Analyse gezogen werden? Welche Ziele sollen hinsichtlich Resilienz verfolgt werden? Wie soll eine Resilienzstrategie für den Finanzausgleich unter Berücksichtigung von potenziellen Schocks/chronischen Krisen aussehen? Welcher Anpassungen bedarf es hinsichtlich der vertikalen und horizontalen Koordination und Steuerung?
Mögliche Maßnahmen (1) Studie zur Evaluierung des Resilienz-Status im Finanzausgleich (Governance und Instrumente) (2) Definition der Anforderungen an einen resilienten Finanzausgleich (3) Ebenen-übergreifender Prozess zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichs (z.B. Integration bei FAG-Verhandlungen)
(4) Entwickeln einer Resilienzstrategie (z.B. Integration bei FAG-Verhandlungen)
(5) Projekte zur Intensivierung der ebenenübergreifenden Steuerung (z.B. gleichberechtigte Einbindung der Gemeinden bei Art. 15a-Vereinbarungen) (6) Projekte zur Intensivierung der horizontalen Steuerung zwischen Gemeinden (z.B. stärkere Förderung von Gemeindekooperationen bei BZ-Mitteln) Welche Anpassungen braucht es bei (7) Ganzheitliche Ausrichtung des Finanzausgleichs Instrumenten, um die Lücken nach Resilienzkriterien (mit Schwerpunkten Robustheit und Anpassungsfähigkeit) bezüglich Resilienz zu verringern bzw. zu schließen?
Quelle: KDZ: eigene Darstellung 2021.
89 21.10.21
