Klartext GEMEINSAM Nr. 5 (2014/2)

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AK-FRAKTION ABHÄNGIGE“ ZEITUNG DER GRÜNE UND UN – „GEMEINSAM N DER MIT BEITRÄGE TSFRAKTION AF CH GEWERKS G“ UND VON /U „GEMEINSAM VORARLBERG DIE GRÜNEN

ICH UND DU SIND WIR. Unterschiedliche Herkunft, gemeinsame Zukunft – Es soll uns allen gut gehen, es ist genug für alle da!

Nach dem Erfolg Anfang des Jahres unterstützt GEMEINSAM nun DIE GRÜNEN im Landtagswahlkampf und insbesondere die Wiederwahl der GEMEINSAMAktivistin Vahide Aydın.

GEMEINSAM konnte bei den AK-Wahlen Anfang 2014 um 1,2 % zulegen, erreichte 6,7 % und hat nun eine Stimme mehr in der AK-Vollversammlung. Das fünfte Mandat wurde nur knapp verfehlt. Die alternativen Listen legten in allen Bundesländern zu und gewannen bundesweit neun zusätzliche Mandate.

DANKE! Möglich wurde dieser Erfolg nur dadurch, dass sich in diesem Wahlkampf weit mehr Menschen für GEMEINSAM engagierten als je zu vor. Die Zahl der Kandidat/innen stieg von 34 bei der letzten AK-Wahl auf 82 an. Detailergebnisse zeigen, dass GEMEINSAM überall, wo Kandidat/innen und Unterstützer/innen vor Ort aktiv waren, gute Ergebnisse erzielte oder Hochburgen

verteidigen konnte. Der Dank der AK-Fraktion und des GEMEINSAM-Vorstands geht daher an alle Wahlkampf-Aktivist/innen!

Die neue AK-Fraktion hat ihre Arbeit aufgenommen.

Die GEMEINSAM-Fraktion besteht im weitesten Sinn aus allen Kandidat/innen bei der Wahl im Jänner, im Kern sind es die zwei neu gewählten Kammerrätinnen Annibe Riedmann und Sevinc Kapaklı, die beiden Kammerräte Sadettin Demir und Can Bozgül sowie Metin Izgi als erstes Ersatzmitglied.

Sadettin Demir vertritt GEMEINSAM auch im AK-Vorstand. Can Bozgül wurde in den AK-Kontrollausschuss gewählt.

Vahide Aydın will erfolgreiche Arbeit im Landtag fortsetzen Vor fünf Jahren zog Vahide Aydın als erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag ein.

Die GEMEINSAM-Aktivistin wurde inzwischen durch ihr Wirken im Landtag, vor allem aber durch unzählige Gespräche und Kontakte, sowohl in der Mehrheitsgesellschaft als auch in den migrantischen Communities zu einer Brücke. Wer möchte, dass sie das weitere fünf Jahren sein kann, muss grün wählen und Vahide Aydın zwei Vorzugstimmen geben.

AKTIVITÄTEN 2014 WOHNBAUFÖRDERUNGSBEITRAG – STOPP DER ZWECKFREMDEN VERWENDUNG

GEMEINSAMSOMMERFEST Das traditionelle Picknick des Vereins GEMEINSAM vor den Sommerferien fand heuer erstmals im Eurocamp auf dem Zanzenberg in Dornbirn statt. Am Sonntag, dem 22. Juni 2014, kamen an die 200 Freund/innen des Vereins GEMEINSAM, um nochmals den Erfolg bei den AK-Wahlen zu feiern und einfach wieder einmal Zeit füreinander zu haben.

Wie leider nur sehr selten in diesem Land begegnen sich beim GEMEINSAM-Picknick Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufsfeldern und mit verschiedensten kulturellen Hintergründen ganz ungezwungen und selbstverständlich. GEMEINSAM veranstaltet keine interkulturellen Treffen oder Feste. Bei GEMEINSAM ist multikulti ganz normal.

Eine schöne Tradition ist es auch, dass GEMEINSAM jeweils eine befreundete Organisation einlädt, das Sommerfest gemeinsam zu veranstalten. So konnten heuer auch mehrere Vertreter/ innen der Dornbirner Grünen begrüßt werden.

Auch der Landessprecher der Grünen Johannes Rauch folgte der Einladung und dankte GEMEINSAM für die gute Zusammenarbeit. Zusammen mit LAbg. Vahide Aydın warb er um Unterstützung bei der Landtagswahl.

In der AK-Vollversammlung stellte GEMEINSAM nach der Wahl zwei Anträge.

Der Wohnbauförderungsbeitrag beträgt 1 % der Lohnsumme und ist dringend notwendig, um erschwinglichen Wohnraum zu schaffen. Unter Bundeskanzler Schüssel wurde diese sinnvolle Zweckbindung jedoch aufgehoben.

Wohnen ist teuer! Daher ist es höchste Zeit diese Beiträge wiederum ausschließlich für die Wohnraumbeschaffung zu verwenden. Angesichts der angespannten Situation am Wohnungsmarkt verlangte GEMEINSAM, dass die AK-Vollversammlung den Gesetzgeber auffordert, den Wohnbauförderungsbeitrag wieder ausschließlich für Wohnbauzwecke zu widmen. Die AK-Vollversammlung schloss sich dieser Forderung erfreulicherweise einstimmig an.

Eindrücke vom GEMEINSAM-Picknick im Eurocamp Dornbirn – Auch ein reichhaltiges Buffet und Kinderprogramm wurden geboten.

Wohnbaugelder müssen wieder zur Linderung der Wohnungsnot zweckgewidmet werden.

Arbeit FAIR teilen Der zweite Antrag entsprach der von den Unabhängigen Gewerkschafter/ innen bundesweit eingebrachten parlamentarischen Bürgerinitiative „Arbeitszeit FAIR kürzen, Arbeit FAIR teilen - Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau!“ Dieser Antrag wurde von den Sozialdemokrat/innen und der NBZ unterstützt, von der schwarzblauen Mehrheit aber abgelehnt.

Die Bürgerinitiative kann auf der Website des Parlaments online unterstützt werden: http://tinyurl.com/neve4aa

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GEMEINSAM – GRÜNE & UNABHÄNGIGE | www.gemeinsam-ug.at

LANDTAGSWAHL

DEIN VORARLBERG KANN MEHR. Unsere Vision ist eine solidarische und gerechte Gesellschaft, die gleiche Chancen für alle ga­rantiert und das Gemeinwohl in die Mitte stellt.

Die Entwicklung ist leider eine gegenteilige. Die Gesellschaft driftet auseinander: 50.000 armutsgefährdete Menschen auf der einen und 3.000 Millionäre auf der

anderen Seite führen zu einer sozialen Schieflage. Vor allem Alleiner­ziehende, PensionistInnen, Mehrkindfamilien und Jugendliche ohne Schulabschluss brauchen unsere Unterstützung.

Es soll uns allen gut gehen – es ist genug für alle da!

SO WIRKEN VORZUGSSTIMMEN: EIN RECHENBEISPIEL Angenommen 1.000 Menschen wählen im Bezirk Dornbirn die Grünen.

Spitzenkandidat X erhält von 100 WählerInnen, die Zweitgereihte Y aber von 108 WählerInnen je zwei Vorzugsstimmen.

Y hat damit X bereits überholt.

GRÜNE KANDIDATINNEN MIT MIGRATIONSHINTERGRUND

Vahide Aydın, DSA Diplomsozialarbeiterin

Dornbirn | Jg. 1968

Sona Avsar Versicherungsangestellte

Feldkirch | Jg. 1967

Cansu Yildiz Studentin

Wolfurt | Jg. 1994

Ayse Tekelioglu Buchhalterin

Lustenau | Jg. 1987

ICH UND DU SIND WIR. UNTERSCHIEDLICHE HERKUNFT, GEMEINSAME ZUKUNFT Die Grünen Vorarlberg fordern:

AM 21.

MBER SEPTE IMME T S E R IH ÜN! FÜR GR

→ Konsequente Umsetzung des Vorarlberger Integrationsleitbilds → Sozialrechtliche Gleichstellung aller, die dauerhaft hier leben → Familienzuschuss für alle Kinder unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft → Aktive Anti-Diskriminierungspolitik, Beobachtungs- und Beratungsstelle für Diskriminierungsfälle einrichten → Bildungsreform, insbesondere integrierte Sprachförderprogramme von der Frühpädagogik bis zum Ende der Pflichtschulzeit → Allgemeines Wahlrecht für EU-BürgerInnen und Drittstaatsangehörige nach fünf Jahren Aufenthalt → Zusammenleben durch Siedlungs- und Gemeinwesenarbeit, Konfliktmediation, interkulturelle Jugendarbeit, interreligiösen Dialog fördern → Anreize für Vereine und Institutionen, die sich besonders um Integration bemühen GEMEINSAM – GRÜNE & UNABHÄNGIGE | www.gemeinsam-ug.at

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VAHIDE AYDIN Religion als Migranten oder Ausländer bezeichnet werden, obwohl sie sich dieser Gesellschaft zugehörig fühlen, und solange sich in Politik und Verwaltung sowie in all unseren Institutionen und Organisationen die Vielfalt unserer Gesellschaft nicht widerspiegelt, braucht es Menschen wie mich, die als Pionier/innen Vielfalt verkörpern“, definiert Vahide ihre Rolle und begründet ihr Engagement bei den Grünen damit, dass dies die einzige Partei sei, „die das Miteinander und die breite Beteiligung als wichtig erachtet und dies auch intern umsetzt. Wir sprechen nicht nur über Integration, wir leben sie.“

VAHIDE SOLL WEITERARBEITEN! Landtagsabgeordnete Vahide Aydın will auch in den nächsten Jahren eine Brücke zwischen Mehrheit und Minderheiten sein.

2009 konnte Vahide Aydın mit über 3.000 Vorzugstimmen als erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag einziehen.

Dadurch wurde Integration im Landesparlament physisch sichtbar und die GEMEINSAM-Aktivistin konnte durch ihr dortiges Wirken, vor allem aber durch unzählige Gespräche und Kontakte, sowohl in der Mehrheitsgesellschaft als auch in den migrantischen Communities zu einer Brücke werden. „Durch unsere beharrliche und konsequente Arbeit konnten rund 90 % unserer integrationspolitischen Ziele, die wir für die Wahl 2009 formuliert hatten, verwirklicht werden,“ berichtet die Abgeordnete. „So wurden etwa ein Integrationsleitbild beschlossen und Ausländer/innen bei der Wohnbeihilfe gleichgestellt.“ Für eine Oppositionspartei ist das eine überaus herzeigbare Bilanz. „Wir sind in der Integrationspolitik aber noch lange nicht fertig“, betont Vahide die Notwendigkeit weiterer Anstrengungen.

Eine große Aufgabe, der sie sich in den

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nächsten Jahren widmen möchte, ist die Bekämpfung von Diskriminierung: „Menschen mit Migrationshintergrund müssen nach wie vor tagtäglich unter vielfältigen Formen der Missachtung und Schlechterstellung leiden. Ich möchte mich daher in den nächsten fünf Jahren für Anti-Diskriminierungsmaßnahmen einsetzen. Konkret brauchen wir eine Beobachtungs- und Beratungsstelle für Diskriminierungsfälle, damit die Betroffenen Gehör, Rat und Unterstützung finden.“ Neben der Anti-Diskriminierung ist es ihr ein zentrales Anliegen, dass Menschen auch ohne österreichische Staatsbürgerschaft zumindest auf der Gemeindeebene wahlberechtigt werden. Ein drittes wichtiges Anliegen: „Kinder, die hier auf die Welt kommen, sind keine ‚Ausländer‘.

Sie müssen vom ersten Tag an österreichische Staatsbürger und -bürgerinnen sein.

Doppelte Staatsbürgerschaften müssen geduldet werden.“ „In einer Gesellschaft, in der noch immer Menschen wegen ihrer Herkunft oder

Um in den nächsten fünf Jahren als Landtagsabgeordnete weiter arbeiten zu können, braucht Vahide Aydın viel Unterstützung. „Nur wenn auch Sie die Grünen wählen und mir zwei Vorzugstimmen geben, kann ich weiterhin eine Brücke zwischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschaft sein.“ Es geht ihr dabei aber nicht nur um die Integrationspolitik: „Mit Ihrer Wahl entscheiden Sie mit, ob dieses Land in den nächsten Jahren in eine grüne oder in eine blaue Richtung geht“, stellt Vahide Aydın klar: „Wer Schwarz-Grün will, muss die Grünen wählen, weil uns sonst eine schwarz-blaue Regierung droht.“

KLARTEXTERiNNEN Sadettin Demir GEMEINSAM-Vorsitzender, Arbeiterkammervorstand sadettin.demir@gemeinsam-ug.at Mario Lechner GEMEINSAM-Klartext-Chefredakteur mario.lechner@gemeinsam-ug.at

IMPRESSUM Klartext Nr. 5 (2/2014) Herausgeber: GEMEINSAM Bergstraße 6, 6900 Bregenz Für den Inhalt verantwortlich: Sadettin Demir, Froschauerstraße 11, 6900 Bregenz Fotos: GEMEINSAM,

Die Grünen Vorarlberg www.gemeinsam-ug.at

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