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Investitionen sind die Grundlage für gute Bildung
Interview mit unserem Beigeordneten für Bau und Verkehr Matthias Bärwolff über die Sanierungen der Erfurter Schulen.

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An Erfurter Schulen ist ein riesiger Investitionsstau entstanden. Mit dem linken Dezernenten für Bau und Verkehr haben wir über Lösungen gesprochen.
Für die Erfurter LinKe sind Schulinvestitionen Schwerpunkt Nummer eins. Siehst du dies als zuständiger Baudezernent ebenso?
m att H ias b ä RW o L ff: Ja. Bildung ist ein Schlüssel zu sozialer Gerechtigkeit, und gute Bildung braucht auch gute Schulen. Deshalb wollen wir die Sanierungsmaßnahmen auch so steuern, dass dort, wo die größten Probleme bestehen, auch zügig gebaut und saniert wird.

In welchem Zeitraum soll das Erfurter Schulinvestitionsprogramm umgesetzt werden?
m att H ias b ä RW o L ff: Wir rechnen mit einem Zeitraum von ca. 15 Jahren. Die erste Etappe war die Erarbeitung des Schulbauprogramms, die zweite der Bau von Ausweichquartieren. Die dritte Etappe ist dann die Generalsanierung der einzelnen Schulen. Parallel erweitern wir bestehende Schulen wie im m att H ias b ä RW o L ff: Es kommt darauf an, sich diszipliniert dieser Aufgabe zu stellen und nicht jedem anderem, vielleicht verständlichem, Wunsch nachzukommen. Wenn die Schulsanierung gelingen soll, muss auch an anderer Stelle deutlich nein gesagt werden. Denn das Personal, insbesondere bei den Architekten und Fachplanern (Elektro, Heizung, etc.) fehlt ja nicht nur in der Verwaltung und auch nicht nur in Erfurt. Die Kollegen aus Magdeburg und Dresden stehen vor denselben personellen Problemen. m att H ias b ä RW o L ff: Wir wollen dringend davon wegkommen, die Bauleistungen in einzelnen kleinen Aufträgen zu verteilen. Jeder Handwerker muss in den Terminplan einsortiert und alle Schritte müssen aufwendig aufeinander abgestimmt werden. Mit Generalunternehmern hat die Stadt gute Erfahrungen gemacht. Leider sehen Gesetze diese Art der Vergabe nur im Ausnahmefall vor. Dabei profitiert die Öffentlichkeit ja immens, wenn Schulen und Kindergärten schneller geplant und gebaut werden können. Sowohl in Hochheim als auch in Kerspleben, wo Generalunternehmer die Ausschreibungen gewannen, wurden die Bauarbeiten zu 70 Prozent von regionalen Handwerkern ausgeführt.
Bei den Sanierungen der Schulen geht’s voran – wie hier an der Grundschule 34 »Am Wiesenhügel«.
Gebreite (Grundschule 19 »Christian Reichart«) oder bauen die Neubauten auf dem Schulhof wie in Daberstedt an der Gemeinschaftsschule 9 am Hirnzigenweg.
Hat Erfurt denn das Geld und das Personal für die Umsetzung der geplanten Schulinvestitionen?
Welche neuen Investitionsmodelle wären denn in den Erfurter Schulen denk- und umsetzbar?
Ku R z be R ic H tet
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demo KR atie › Eine Stadtratsmehrheit von SPD, Mehrwertstadt, CDu und AfD hat verhindert, dass der Seniorenbeirat in den Ausschüssen direkt beratend tätig werden kann. Da viele Ausschussentscheidungen Senior:innen unmittelbar betreffen, wäre es sinnvoll, sie direkt in die Ausschussarbeit einzubinden. Die Vertretung von rund 30 Prozent der Erfurter Bevölkerung zeigte sich verständlicherweise irritiert über das Abstimmverhalten.
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Periodenprodukte feminismus › Mit einem Modellprojekt an Schulen und in städtischen Gebäuden wird es auf unsere Initiative hin in Erfurt erstmals kostenlose Periodenprodukte in den Sanitärräumen geben. Wir haben uns für eine dauerhaft kostenlose und flächendeckende Bereitstellung eingesetzt. In der Diskussion mit anderen Fraktionen konnte sich nur auf eine erste Testphase mit zwei Jahren Laufzeit geeinigt werden.
FRAKTION DIE LINKE. IM ERFURTER STADTRAT die-linke-erfurt.de/fraktion
Rathaus, Raum 113 Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Telefon: 0361 655-2050
Fax: 0361 655-2051
E-Mail: die-linke-fraktion@erfurt.de b ü R osp R ec H zeiten: Montag–Donnerstag 9–15.30 Uhr
Freitag 9–14 Uhr
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Wo H nen › Bei rund 4 500 Wohnungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft (KOWO) sollen die Mieten erhöht werden. Auch 2023 werden die Menschen weiterhin durch eine hohe Inflation und stark gestiegene Energie und Heizkosten finanziell belastet. Eine Verschiebung der Mieterhöhungen bis zur Normalisierung der Inflationsrate wäre für die KOWO finanziell leistbar.
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Das Projekt Stromspar Check hilft in Zeiten hoher Energiepreise beim Energiesparen. Kompetente Mitarbeiter:innen beraten am Telefon und kommen auch in die Wohnung. Sie messen den Verbrauch der Geräte, geben Tipps, wie man das eigene Verbrauchsverhalten verändern kann. »Wir bemerken aktuell sehr stark, dass die Menschen sich große Sorgen machen, wie sie die überall steigenden Kosten stemmen sollen«, sagt Maria Litfin Kleinitzke. Trotz staatlicher Hilfen – die Belastungen insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen sind enorm. »Wir wollen den Menschen zeigen, dass sie selbst aktiv werden können und ihr eigenes Verhalten den Energieverbrauch mitbestimmt«, so die Projektkoordinatorin weiter. Aber der Stromspar Check hilft nicht nur theoretisch. Ganz praktisch gibt es z. B. kostenlos LeD Leuchtmittel, Wasserspar Duschköpfe oder Standby Abschalter.

Und weil die Hilfsprojekte immer auch selbst Unter stützung gut gebrauchen können, hat unser Landtagsabgeordneter André Blechschmidt weitere Hilfe organisiert. Neben den Zuschüssen für Fahrtkosten und technische Ausstattung übergab er außerdem eine ganze Kiste mit Büchern.