HALBZEIT Kundenbeilage, Fotos: Freistaat Sachsen, R. Bonß, fotolia
Eine Zwischenbilanz der Staatsregierung
Die neue Servicekultur Leistungsfähige Verwaltung für 2020
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ehördengänge bequem von zu Hausetzt sein und bis dahin Einsparungen von se aus, kompetente Beratung und über 842 Millionen Euro erbringen. Nach schnelle Bearbeitung, das ist der 2020 werde die jährliche Ersparnis bei 285 Leitgedanke der sächsischen Verwaltung – Millionen Euro liegen. auch in Zukunft. Auf immer weniger EinwohMit leistungsfähigen Strukturen von Ämner reagiert die Staatsregierung und strafft tern und Gerichten werde der Freistaat die öffentliche VerSachsen sein Ziel, waltung. Die Regiezu einem der erfolgrung sorgt aber dareichsten BundesWir machen Sachfür, dass die sächsiländer zu werden, sen zu einem der ersche Verwaltung noch schneller erreifolgreichsten Bundesländer. leistungsfähig und chen können. Der Der Einsatz moderner Technik für alle erreichbar Einsatz moderner bleibt. Technik gehöre dagehört dazu. Neue Technolozu, vor allem mobile Jürgen Martens, Justiz- und Europaminister gien statt BehördenZugangs- und Inforgang sind die Antmationsmöglichkeiwort auf das veränten für alle Bürger derte Kommunikationsverhalten der Bevölwie „Amt 24“ (www.amt24.sachsen.de) oder kerung und gleichzeitig der Weg zu einfaBürgerterminals. chen wie schnellen Verfahren. Das jüngst Elektronische Verfahren sorgen für Effibeschlossene Standortegesetz ist ein Meizienz, ohne dass dabei die Bürgernähe verlenstein auf diesem Weg. „Wir werden 2020 loren geht. „Bürger, Unternehmen und Beeine genauso leistungsfähige Verwaltung hörden sollen schnell, sicher und ohne Quahaben wie heute. Mit unserer neuen Standlitätsverlust elektronisch Auskünfte einholen, ortstruktur setzen wir den Rahmen für die Anträge stellen und Schriftsätze einreichen erfolgreiche Entwicklung unseres Landes. können“, so Justiz- und Europaminister MarDas ist Politik ganz nah am Bürger für den tens. So ist bis Ende 2012 für alle Gerichte Bürger“, sagt der für die Staatsmodernisieein elektronischer Zugang geplant. rung zuständige Minister Jürgen Martens. ----------------------------------------------------------p www.moderneverwaltung.sachsen.de Das Standortegesetz soll bis 2020 umge-
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Demografie: Sächsische Erfahrungen in Europa gefragt Wie in Sachsen mit einer alternden und zurückgehenden Bevölkerung umgegangen wird, ist für andere europäische Regionen interessant. Generationenfreundliche Supermärkte, das auch im Bereich Telemedizin aktive Gesundheitsnetzwerk „Carus Consilium Sachsen“ oder die Görlitzer „Ausbildungsagentur Passgenau“ gelten laut dem Ergebnis des EU-finanzierten Projekts DART als wegweisend.
Bereits 2010 hat die Landesregierung das Handlungskonzept Demografie beschlossen und die Grundlage für ein ressortübergreifendes Vorgehen geschaffen. Teil dieses Konzepts ist die Einführung eines Demografietests. Mit diesem prüft die Regierung seit Anfang 2011 ihre Entscheidungen daraufhin, ob sie dem Bevölkerungsrückgang Rechnung tragen. Getestet werden auch Bau- oder Infrastrukturvorhaben.
Freiheit und Solidarität Liebe Bürgerinnen und Bürger, vor zweieinhalb Jahren haben CDU und FDP in Sachsen gemeinsam die Regierungsverantwortung übernommen. Unsere Ziele, festgehalten im Koalitionsvertrag, sind überschrieben mit „Freiheit.Verantwortung.Solidarität.“ Nach diesen Maximen gestalten wir unseren Freistaat. Wir schaffen Rahmenbedingungen, damit wir gemeinsam mit den Bürgern unser Land und unsere Zukunft optimal gestalten können – ohne Handlungsspielräume einzuschränken. Wir übernehmen Verantwortung für die Zukunft unseres Landes, ohne zu bevormunden. Und wir werben um ein solidarisches Miteinander. Dabei denken wir nicht in Wahlperioden, denn unser Ziel ist: Der Freistaat soll wieder eine der wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen Europas werden. Deshalb haben wir das Jahr 2020 fest im Visier. Dann enden die Sondermittel für den Aufbau Ost, und es werden rund 300 000 Menschen weniger in Sachsen leben als noch heute. Nur wenn wir unter diesen sich verändernden Bedingungen finanziell und wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen, können wir weiter für eine gute Zukunft sorgen. Dass wir Sachsen große Aufgaben erfolgreich meistern können, haben wir schon mehrfach bewiesen. Unsere
Stanislaw Tillich, Ministerpäsident des Freistaates Sachsen
Fähigkeiten in Kultur, Ingenieurwesen oder Forschung sind über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Ein starker Mittelstand, motivierte Arbeitnehmer und ein hochwertiges Bildungsangebot sind die Grundpfeiler für Wohlstand, Fortschritt und Solidarität in Sachsen. Jeder Einzelne, ob berufstätig oder im Ehrenamt, trägt mit seinem Engagement am Arbeitsplatz, im Verein oder zu Hause in der Familie jeden Tag ein wichtiges Stück zu einem schöneren und liebenswerteren Sachsen bei. Wir wollen Politik so gestalten, dass immer wieder neue Chancen entstehen. Das heißt einerseits, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung oder Kultur zu fördern, andererseits aber auch, Freiräume zu schaffen für Kreativität und Eigeninitiative. Sachsen soll allen eine gute Heimat sein. Solidarität ist real, wenn Generationen und Kulturen offen und tolerant miteinander umgehen. Menschenverachtung und Extremismus treten wir entschieden entgegen. Wir sorgen für Aufklärung, aber auch für die nötige Sicherheit. Jeden Tag stellen wir uns diesen ehrgeizigen Zielen. Der Blick auf die erste Hälfte unserer gemeinsamen Regierungszeit soll Ihnen zeigen, wie gut unser Land vorangekommen ist. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre.
Sven Morlok, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister