Anträge
an den Landespersonalausschuss im Jahr 2024
Antrag auf Fassung:
Jahr eines Grundsatzbeschlusses eines Sammelbeschlusses eines Einzelbeschlusses eines Einzelbeschlusses des Unterauschusses (A14-Qualifizierung)
Beschlüsse
des Landespersonalausschusses im Jahr 2024
Übersicht aller Mitwirkungen an folgenden Gesetzes- und Verordnungsentwürfen sowie Vorschriften über die Auswahl, Ausbildung, Prüfung und Fortbildung der Beamten gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SächsBG
Sitzungen 2024
Schriftliches Verfahren 01/2024 (abgebrochen)
Sondersitzung 01/2024 (abgesagt)
Schriftliches Verfahren 02/2024
Schriftliches Verfahren 03/2024 Schriftliches Verfahren 04/2024
Sitzung 02/2024
Entwurf für eine Änderung des § 118a SächsBG des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für das Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zum Einsatz von Informationstechnologie in der Verwaltung
Entwurf für eine Änderung des § 118a SächsBG des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für das Gesetz zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zum Einsatz von Informationstechnologie in der Verwaltung
Entwurf einer Zweiten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Beurteilungsverordnung (SächsBeurtVO)
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Fünftes Dienstrechtsänderungsgesetz - 5. DRÄndG)
Entwurf einer Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (DRÄndVO)
Entwurf zur Änderung der Sächsischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung Staatsfinanzverwaltungsdienst (SächsAPOStF)
Entwurf einer Vierten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (SächsUrlMuEltVO)
Entwurf einer Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Vorbereitungsdienste und Prüfungen für den Erwerb der Laufbahnbefähigungen für die Laufbahnen für die Fachrichtung Polizei –Sächsische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Fachrichtung Polizei (SächsAPOPol)
Sitzung 03/2024 (abgesagt)
Schriftliches Verfahren 05/2024
Schriftliches Verfahren 06/2024
Entwurf einer Dritten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften sowie einer Dritten Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Personalvertretungswahlenverordnung - (SächsPersVWVO, SächsLVO, SächsAZVO)
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Anerkennung von Hochschulabschlüssen als Laufbahnbefähigung ohne Vorbereitungsdienst für die Laufbahngruppe 2, zweite Einstiegsebene, in der Fachrichtung Finanz- und Steuerverwaltung, Schwerpunkt Steuerverwaltungsdienst (VwV Laufbahnbefähigung Steuer ohne Vorbereitungsdienst)
Neuerlass der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung im Vorbereitungsdienst für die zweite Einstiegsebene der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Justiz mit dem fachlichen Schwerpunkt Justizdienst (JFWAPVO)
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die modulare Qualifizierung von Beamtinnen und Beamten der ersten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 für Ämter der Besoldungsgruppe A 14 der Fachrichtung Allgemeine Verwaltung (VwV A 14-Qualifizierung Allgemeine Verwaltung)
Einzelbeschlüsse des Landespersonalausschusses 2024 (einschließlich Unterausschuss A 14-Qualifizierung)
Antragsteller
(SLT)
(SK)
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Staatsministerium des Innern (SMI)
Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG)
der Finanzen (SMF)
für Kultus (SMK)
für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK)
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA)
Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL)
Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS)
Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) Rechnungshof (SRH)
(LRA)
Kreisfreie Städte (KFS)
Städte und Gemeinden (SG)
Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (KAS)
Einzelanträge an den Landespersonalausschuss und Entscheidungen im Jahr 2024
Kurzform Vorschrift Ausnahme
Zustimmung zur Einstellung oberhalb des zweiten Beförderungsamtes
Zustimmung einer Ausnahme vom Ableisten der Mindestprobezeit
Zustimmung einer Ausnahme vom Beförderungsverbot
Zustimmung zum Absehen von der Einführung und der Aufstiegsprüfung (Praxisaufstieg)
Feststellung der Laufbahnbefähigung als anderer Bewerber
Zulassung einer Ausnahme für die Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe
Zulassung einer Ausnahme von der Pflicht einer Qualifizierung als Voraussetzung für die Beförderung in ein Amt der Besoldungsgruppe A 14
Einholung der nachträglichen Mitwirkung
Abnahme mündlicher Prüfungsleistungen zum Abschluss der A 14-Qualifizierung Allgemeine Verwaltung
§ 25 Abs. 1 SächsBG
§ 26 Abs. 3 Satz 2 SächsBG
§ 27 Abs. 4 und 5 Satz 1 SächsBG
§ 28 Satz 2 SächsBG
§ 21 Abs. 2 und 3 SächsBG
§ 8 Abs. 4 SächsBG
§ 27 Abs. 2 Satz 1 SächsBG
§ 25 Abs. 3 SächsBG i. V. m. § 37 SächsLVO
§ 18 Abs. 4 SächsLVO i. V. m. § 37 SächsLVO
§ 27 Abs. 6 SächsBG
i. V. m. § 37 SächsLVO
§ 29 Abs. 1 Nr. 12
SächsBG i. V. m.
§ 24 Abs. 4 SächsLVO sowie § 37 SächsLVO
§ 7 Abs. 1 Nr. 3
BeamtStG i. V. m.
§§ 3, 21 SächsBG und § 11 SächsLVO
§ 8 Abs. 5 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 Nr. 1
SächsBG i. V. m. § 37 SächsLVO
anträge
§ 12 Abs. 1 Nr. 4
BeamtStG
Ziffer VII. Nr. 1
VwV A 14Qualifizierung
Allgemeine Verwaltung
§ 22 Abs. 4 SächsLVO i. V. m. § 37 SächsLVO
§ 7 Abs. 1 Nr. 3
BeamtStG i. V. m.
§§ 3, 21 SächsBG und § 11 SächsLVO
Übersicht über die Antragsteller und Einzelbeschlüsse im Jahr 2024
Antragsteller
Zustimmung zur Einstellung oberhalb des zweiten
Beförderungsamtes
Zulassung einer Ausnahme vom Ableisten der Mindestprobezeit
Zulassung einer Ausnahme vom Beförderungsverbot
Zustimmung zum Absehen von der Einführung und der Aufstiegsprüfung (Praxisaufstieg)
Feststellung der Laufbahnbefähigun g als anderer Bewerber
Zulassung einer Ausnahme für die Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe
*Antragsteller:
SLT Sächsischer Landtag KFS Kreisfreie Städte
Zulassung einer Ausnahme von der Pflicht einer
Qualifizierung als Voraussetzung für die Beförderung in ein Amt der Besoldu ngsgruppe A 14 Einholung der nachträglichen Mitwirkung
Abnahme mündlicher Prüfungsleistungen zum Abschluss der A 14 -
Qualifizierung Allgemeine Verwaltung d avon Sofortvollzug
SRH Sächsischer Rechnungshof SG Städte und Gemeinde
LRA Landratsämter KAS Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
SDB Sächsischer Datenschutzbeauftragter