Jahresbericht 2006 der Parteipräsidentin
Leistung hat Zukunft! Auch im vergangenen Jahr hat die FDP des Kantons Zürich ihr Profil als liberale, wirtschaftsfreundliche und bürgerliche Kraft geschärft. Ihre Spitzenvertreter haben wesentlich dazu beigetragen, die Standortattraktivität des Kantons Zürich zu stärken. 2006 wird für die FDP des Kantons Zürich als ein besonders ereignisreiches – und vor allem ausserordentlich erfolgreiches – Jahr in die Geschichte eingehen. Es ist uns gelungen, den fünf wichtigsten Parteizielen einen wichtigen Schritt näher zu kommen. Diese fünf Ziele heissen: Profilierung als liberale, wirtschaftsfreundliche und bürgerliche Partei Entwicklung von starken Persönlichkeiten Professionelle Dienstleistungen nach innen und aussen Erfolgreiche politische Leistungen Konstruktive Zusammenarbeit mit bürgerlichen Partnern Geschärftes Profil Im Berichtsjahr hat die FDP begonnen, ihren Fokus bewusst und konsequent auf 7 Kernthemen und klar freisinnige Forderungen zu richten. Dies hat unser freisinniges Profil ebenso geschärft wie die mit 120'000 Unterschriften eingereichte, eidgenössische Volksinitiative, mit der wir den Missbrauch des Verbandsbeschwerderechts unterbinden wollen. Dank der von uns lancierten Steuersystem-Reform «EasySwissTax» wurden wir vom Tages-Anzeiger sogar als einzige Partei mit einer echten Vision bezeichnet – wer die Zürcher Politik kennt, weiss, dass ein solches Lob viel bedeutet. Die «EasySwissTax» ist mittlerweile zum grössten freisinnigen Exportschlager überhaupt geworden: Am Wahlkampfauftakt konnten wir eine kantonale Volksinitiative lancieren, die in der Zwischenzeit mühelos zustande gekommen ist. Derzeit wird die «EasySwissTax» bei rund einem Duzend weiterer Kantonalparteien geprüft. Auch die FDP Schweiz hat die radikale Steuerreform im Wirtschaftspapier «Die wachsende Schweiz» verankert. Wir haben unser liberales Profil aber auch durch unser klares Eintreten für die Migrationsvorlagen, das Osthilfegesetz, die Spitalvorlagen und gegen die reaktionäre Fremdspracheninitiative geschärft. Starke Persönlichkeiten Zu einem unverwechselbaren Profil gehören nicht nur klare Positionen, sondern auch starke Persönlichkeiten. Die FDP ist in diesem Bereich mit einer Vielzahl Talenten gesegnet. Allen voran unser Nationalrat und Ständeratskandidat Felix Gutzwiller: Er gilt landesweit als einer der bekanntesten, profiliertesten und glaubwürdigsten Politiker überhaupt. Oder Beat Walti, der Präsident unserer Kantonsratsfraktion, der trotz jungem Alter schon über eine jahrelange Erfahrung auf kantonaler Ebene verfügt. Zu nennen sind aber auch unsere abtretenden Spitzenvertreter in Bern und im Kaspar-Escher-Haus, Ständerätin Trix Heberlein und Regierungsrat Ruedi Jeker: Sie zählen in Bern bzw. Zürich zu den absolut zuverlässigsten, bürgerlichen Politikern und verfügen bei Ende Ihrer politischen Karriere über einen eindrücklichen Leistungsausweis. Es spricht nicht zuletzt für unsere vorausschauende Personalpolitik, dass 2006 – trotz dem schmerzlichen Rücktritt unserer Regierungsrätin Dorothee Fierz – neue freisinnige Persönlichkeiten den Sprung an die Spitze der kantonalen Politiker schafften: Zu ihnen gehört unsere Regierungsrätin Ursula Gut. Sie sagte in einer alles andere als einfachen Situation «ich will, ich kann, ich werde» und verteidigte dank eines engagiert geführten Wahlkampf s den freisinnigen Regierungssitz von Dorothee Fierz. Auch unser neuer Regierungsrat Thomas Heiniger gehört zu diesen starken Persönlichkeiten. Er packte die Chance einer Regierungsratskandidatur zu einem Zeitpunkt, als noch nicht klar war, dass sich dank des Rücktritts von Verena Diener ein wichtiger Faktor zugunsten einer bürgerlichen Mehrheit verschieben würde. Kein freisinniges Kernthema, das wir nicht mit freisinnigen National- und Kantonsräten mitbestimmen. Das gilt für die Wirtschafts-, Bildungs- und Sicherheitspolitik genauso wie für die Verkehrs-, Energie- und Umwelt- sowie Gesundheits- und Sozialpolitik. 1/2