Aus dem Landesverband Arbeitsplan:
Nächste Schritte zur Entwicklung unserer betrieblichen Arbeit Vorbemerkung: Unser Landesvorstand hatte sich in seiner Klausurberatung im Frühjahr 2011 zu einem Selbstverständnis über seine Aufgaben verständigt. Ein Punkt dieses Selbstverständnis´ war, dass die Partei die direkte Kommunikation mit Beschäftigten in Großbetrieben sucht, mittels Flugschriften, am besten gestützt durch Beiträge von Mitgliedern der Partei aus jener Branche. (…) Zu nächsten Schritten dazu wird vorgeschlagen: 1. Der Landesvorstand wirbt in allen Kreisverbänden dafür, dass jeder Kreisverband zumindest in einem größerem Betrieb seines Kreisverbandes, einmal im Quartal einen Betriebsverteiler der Zeitschrift „klar“ oder anderer geeigneter Veröffentlichungen der Partei zur Verteilung bringt. Dieses Ziel soll nach Möglichkeit erreicht werden bis zum Ende des 1. Quartals 2012 und damit auch als erprobtes Mittel unserer Landtagswahlwerbung
speziell gegenüber Lohnabhängigen zur Verfügung stehen. (…) 2. In Förderung der betrieblichen Arbeit unserer Mitglieder (…), wird unsere LAG B&G gebeten, auf ihrer Homepage eine Rubrik etwa unter dem Betreff „Nachrichten aus Betrieben – von links-unten“ einzurichten. Hier soll in Betrieben tätigen Mitgliedern unserer Partei sowie tätigen Freundinnen und Freunden der Partei die Möglichkeit gegeben werden, ihre Erfahrungen zu schildern, wie man als Linker im Betrieb wirken kann oder wo gewerkschaftliche Arbeit besondere Wirkung oder auch Niederlagen erzielte. Diese Maßnahme soll insbesondere das Signal an unsere betrieblich wirkenden Mitglieder liefern, die Partei will euch praktisch unterstützen und Kontakte zu Genossen/innen, Kolleginnen und Kollegen fördern, die vor ähnlichen Problemen stehen. Gleichzeitig wollen wir als Partei damit die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen jen-
seits der herrschenden Medien auf unsere Tagesordnung setzen. (…) 3. In Kooperation mit den KV Region Hannover und der Regionalgruppe Hannover der LAG B&G unternimmt der Landesvorstand in der Region Hannover den ernsthaften Versuch, das Projekt einer Branchenbetriebszeitung, gestützt durch betriebliche konkrete Beiträge von Mitgliedern, in die Tat umzusetzen. Dies auch um zu lernen, welche Schwierigkeiten sich dabei einstellen, bevor man diese Vorstellung auf den ganzen Landesverband überträgt – oder auch die Erfahrung, dass diese Frage so nicht angegangen werden kann. (…) (hier leicht gekürzt; HG.Hartwig) Der Vorschlag wurde vom Landesvorstand in seiner Sitzung vom 28.01.2012 zustimmend zur Kenntnis genommen. Nach der erforderlichen Beratung mit dem Sprecher/innenrat der LAG B&G sowie dem SPR der Regionalgruppe Hannover der LAG B&G im März 2012, soll nun mit der Umsetzung begonnen werden. Hans-Georg Hartwig, einer der Verantwortlichen für gewerkschaftliche Arbeit im LaVo
Landesvorstand: Was machen die eigentlich da? Parteien sind im Kapitalismus Organisationen, in denen sich gegensätzliche politische Interessen zugespitzt zur Wirkung drängen. In einer von Klasseninteressen zerklüfteten Gesellschaft sind sie ihrem Wesen nach folglich keine gemütlichen Orte, sondern Orte der Austragung von gegensätzlichen Interessen und Meinungen. Sie sind, wenn sie das Parteienprivileg bürgerlicher Gesellschaften – zum Beispiel Steuerfreiheit und parlamentarische Funktionen – erhalten wollen, gezwungen, sich dem „Gesetz über die politischen Parteien“ zu beugen. Das schreibt vor, auf allen Gebietsebenen Vorstände zu wählen, die die Aufgabe haben, „den Gebietsverband zu leiten und dessen Geschäfte nach Gesetz und Satzung sowie den Beschlüssen der ihm übergeordneten Organe zu leiten“, wie es im dortigen § 11 im nüchternen Amtsdeutsch heißt. Diese übergeordneten Organe sind nach unse-
rer Landessatzung der Landesparteitag und der Landesausschuss. Damit ist das Wesentlich gesagt: Die 24 vom Landesparteitag gewählten Mitglieder des Landesvorstands sind die zwei Dutzend aus gut 3000 Mitgliedern ausgewählten Leute, die den Job haben, unseren Landesverband DIE LINKE Niedersachsen politisch zwischen den Parteitagen und Landesausschuss-Sitzungen zu führen und nach außen zu repräsentieren. Das ist eigentlich alles. Auf einer Klausurtagung nach dem letzten Parteitag hat der Vorstand ein Papier „zum Selbstverständnis und zu den Aufgaben des Landesvorstands bis Ende 2012“ verabschiedet, in dem er für sich selbst diese Aufgabe dahingehend konkretisiert, dass er sich vor allem um die Organisation der Wahlkämpfe und der programmatischen Diskussionen, der Entwicklung unsere Kreisverbände und der Koordination
der verschiedenen Ebenen unserer Partei – Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften, Mandatsträger in Kommunen, Land, Bund, Europaparlament sowie unserer Partei angehörende Betriebs- und Personalräte - kümmern will. Wir haben in diesem Papier festgelegt: „Der Rhythmus unserer Arbeit wird durch die Landesvorstandssitzungen bestimmt. So wichtig Gespräche zwischen diesen Sitzungen und die Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien sind: Entschieden wird auf unseren gemeinsamen Beratungen. Sie sind das Herzstück unserer politischen Arbeit als LaVo.“ Dieses Herzstück aber ist keine geschlossene Kammer. Jedes Parteimitglied kann an diesen Sitzungen, deren Termine auf unserer Web-Site und meistens auch im „Linken Forum“ stehen, teilnehmen. Herzlich willkommen! Manfred Sohn Linkes Forum 2-2012 5