dL Déifferdeng - élections communales 2011 - N°2 - DE

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Alternative zur „blau-grünen DP“.

LOGELIN Jeannot Spezialiséierten Dokter am CHEM, war 1. Schäffen an Gemengenconseiller.

Vor 6 Jahren warst du Spitzenkandidat bei den Grünen und warst über 4 Jahre Schöffe der DP/Déi Gréng-Koalition. Warum hast du frühzeitig aufgehört in dieser Funktion?

Klare und kritische Worte findet der ehemalige „Déi Gréng“-Schöffe Jeannot Logelin im Interview über seine Kandidatur auf der Liste von „déi Lénk“.

Nach den Wahlen 2005 hatte die DP eine erdrückende, aber nicht absolute Mehrheit erlangt.

Es war also von Anfang an klar, dass die Grünen in einer Koalition mit solch einem übermächtigen Partner nicht viel zu sagen hätten. Dies hat sich schon in den Koalitionsverhandlungen durch eine ausgeprägte Arro-

ganz von verschiedenen DPVertretern gezeigt. Der Anfang der Zusammenarbeit in der Koalition hat meine Meinung bestätigt. Dazu kam ein gewisser Druck der eigenen Fraktion, der mich bewogen hat aufzugeben. ...

(Fortsetzung Seite 6)

Kultur für alle statt Promo-Events.

Li Stoos und Alain Schartz waren beide in der Differdinger Kulturkommission. In diesem Interview erklären sie ihre Kritik, Gedanken und Ideen für eine nachhaltige und substanzielle Kulturpolitik in Differdingen.

STOOS Li

pens. Vendeuse, ehemoleg Member vun der Kulturkommissioun.

Von Fausti bis Rod Stewart waren die letzten 6 Jahre in Differdingen von starker kultureller Aktivität geprägt, oder trügt der Eindruck?

Li Stoos: Aktivität ja, vielleicht

sogar Hyperaktivität. Doch wirkliche Kulturpolitik zeichnet sich nicht durch Masse aus, sondern durch Klasse. Damit meine ich keine elitäre Kultur, sondern eine qualitativ wertvolle Kultur, welche für Jeden zugänglich ist. In Differdingen werden auf der einen Seite regelmäßig immer nur die finan-

ziell günstigsten Musiker engagiert, und auf der anderen Seite werden durch die ARENA und die hier organisierten vermeintlichen Top-Acts massiv Gelder in den Sand gesetzt. Lokale Bands sind dabei absolut keine Priorität, so ist „De Läb“, ...

(Fortsetzung Seite 4) 1

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Bürgermeister Meisch verbietet Versammlungsrecht!

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déi Lénk fordert Transparenz im Dossier des „Gîte Rurale“.

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André Hoffmann: Gerechte Steuern statt ungerechte Taxen !

Bürgermeister Meisch verbietet Versammlungsrecht!

BISENIUS Fred

Ein wiederholt undemokratisches Verhalten zeigte Claude Meisch diesmal beim ‚ersten Spatenstich‘ des ‚PPP Aquasud‘ kurz vor den Wahlen.

Cantonnier, Initiateur vun «Jazz am Minett» asbl Trésorier vun déi Lénk Déifferdéng.

Als ‚déi Lénk Déifferdéng‘ durch eine Protestaktion ihre gerechtfertigten Bedenken bezüglich des Projektes Ausdruck verleihen wollten, hatte Claude Meisch sich kurzfristig entschlossen jegliche Kundgebung die eine kritische Meinung in Bezug auf das PPP Prinzip bei der Einweihung äussern wollte, zu verhindern.

Der amtierende Bürgermeister behalf sich kurzerhand eines letzten verzweifelten Mittels: Die Androhung eines Polizeieinsatzes gegen die friedlichen Demonstranten, wenn diese der Veranstaltung beiwohnen würden, obwohl er wusste, dass es keinen Grund dazu gab. Diese Mentalität erinnert sowohl an schlimme frühere Zeiten hierzulande, als auch allgemein an gestürzte (und zu stürzende) Diktatoren, die freie Meinungsäußerungen als Gefahr für ihre Macht betracht(et)en.

Meischs Bemühen, den Schein des heilen Differdingens vor allem vor der Presse aufrecht zu erhalten, mündet wie gewohnt in überheblicher „Meischer“ Manier aus, so als müssten die Differdinger BürgerInnen alles schlucken was hinter dem Gemäuer der Gemeinde verbrochen wird. Zur Not wird mit polizeilicher Schutztruppe gedroht um auf öffentlichem Terrain private Interessen und deren Verteter (vor welcher Gefahr?) zu schützen, die

er den Differdinger durch sein neoliberales Versteck- und Doppelspiel aufgezwungen hat.

seinem Image bei.

Es sei denn er bringt es weiterhin fertig seine neoliberale Interessen zu verschleiern, durch geschicktes Agieren welches äussert nahe am Limit des demokratischen Verständnisses liegt.

Von dem Bild, das in aufdringlicher Weise einen bürgernahen und menschenfreundlichen Bürgermeister Claude Meisch propagiert, ist nichts mehr zu sehen.

Dass dies immer öfters und dauerhaft auf Kosten der Allgemeinheit geht, ist wohl kaum abzustreiten.

Um zu appellieren, dass Herr Meisch die nächsten Jahre Bürgermeister bleiben solle, ist sein überhebliches Verhalten schon lange nicht mehr (er)tragbar.

Diese Mentalität steht in keinem Verhältnis zu den sauberen Argumenten der nun endlich aufblühenden Opposition in Differdingen, die zu konstruktiver Kritik und aufrichtigem demokratischem Verhalten fähig ist, auf die (nicht nur) Claude Meisch sich einstellen muss.

Auch das umstrittene Vorgehen in Sachen ‚ancienne maison presbitère‘ (Gîte Rurale in Lasauvage, welches ohne neue Ausschreibung zu einem Hotel wurde),und seine Hypokrisie gegenüber dem Doppelmandat, trägt wohl kaum Positives zu

Daniel Schneider Fred Bisenius 2

Anstellungspolitik der Gemeinde wirft Fragen auf.

Rezentes Beispiel der Anstellungspolitik der DP/Déi Gréng Koalition ist die Neuanstellung von 10 Putzkräften. Von den 10 wurde nur 5 Arbeitslose rekrutiert und 5 weitere wurden eingestellt obwohl sie bereits eine Arbeit haben. Wie kann es sein, dass bei der aktuellen Situation der Arbeitslosigkeit, von der auch viele Putzkräfte betroffen sind, Menschen von der Gemeinde eingestellt werden, die bereits einen Job haben ? Deshalb fordert « déi Lénk Déifferdéng », dass wie in Esch unter dem damalige Schöffen Änder Hoffmann, eine « Conseil de Rekrutement » eingesetzt wird, welcher aus Vertretern aller Parteien besteht und nach objektiven Kriterien (Arbeitslosigkeit, Wohnort, Geschlechtergliechgewicht, Qualifikation,...).

Differdange, 21.09.2011 Pressemitteilung „déi Lénk Déifferdéng“ zur Nichtgenehmigung des Projektes „ancienne maison presbytère Lasauvage“ seitens des Innenministers J.-M. Halsdorf:

„déi Lénk Déifferdéng“ fordert Transparenz im Dossier des „Gîte Rurale“.

Innenminister Jean-Marie Halsdorf ließ dem Differdinger Gemeinderat vor Kurzem mitteilen, dass das Projekt in Lasauvage zur Umwandlung des alten Pfarrhauses in ein Hotel vorerst nicht genehmigt werden kann. „déi Lénk Déifferdéng“ setzt sich schon länger mit diesem Projekt auseinander und hat auch juristischen Rat eingeholt.

In diesem konkreten Fall besteht die Möglichkeit, dass mit der bisherigen Vorgehensweise bei der Ausschreibung unlautere Verhandlungen geführt wurden und womöglich eine Privatperson bevorteilt wurde.

Neben diesen prozeduralen Einwänden ist es für „déi Lénk“ auch wichtig, auf das Projekt selbst, wie es nachher aussehen soll, zurück zu kommen. Das ursprüngliche Vorhaben eines „gîte rural“ samt eines Geschäftes hat „déi Lénk“ begrüßt, da es an die Bedürfnisse der Bürger angepasst war. Doch nach den Verhandlungen wurde diese Vorhaben in ein Hotel ohne Geschäft umgewandelt. Dabei stiegen die Kosten von 1 Million auf 2,5 Millionen Euro. Neu ausgeschrieben wurde das Projekt trotz substantieller Änderungen dennoch nicht.

Déi Lénk verurteilen sowohl die Form als auch den Inhalt des seitens der DP/Déi Gréng zugestimmten Projektes. Wir bedauern solche Praktiken zutiefst, aber sie sind symptomatisch für eine Gemeinde, die immer öfter im Interesse von privaten Investoren handelt, anstatt konsequent das Wohl seiner Bürger

in den Vordergrund zu stellen.

In diesem Fall wäre einer privaten Person, die nicht einmal über eine Betriebserlaubnis verfügt, ein von Gemeindegeldern finanziertes Hotel für den fast symbolischen Preis von 5000 Euro im Monat vermietet worden. Das Projekt, wie es im Koalitionsabkommen stand, bleibt dabei auf der Strecke.

die Antworten darauf, sowie abgeschlossene Verträge müssen mindestens auf der Gemeinde einsehbar gemacht werden, im besten Falle aber auf www. informatiounsblat.lu. Vor allem nach der nicht erteilten Genehmigung wegen des beträchtlichen Fauxpas des Schöffenrates müssen beim erneuten Auswahlverfahren unbedingt objektive Bewertungsstandards festgelegt werden. Es muss offen über die Entscheidung diskutiert werden und objektiv nachvollziehbar darüber entschieden werden. Die Bürger aus Differdingen und besonders

Nun fordert „déi Lénk Déifferdeng“ absolute Transparenz zu allen bisherigen Prozeduren bezüglich des Projektes. Alle schriftlichen Dokumente, die Anträge der Interessenten und 3

aus Lasauvage müssen aktiv in die Frage, welches Gesicht das Projekt denn jetzt bekommen soll, mit eingebunden werden.

Nach der deplatzierten, weil ironischen, Aussage des Bürgermeisters Claude Meisch während der Gemeinderatssitzung am 14. September, er sei gespannt, ob die neue Entscheidung denn nun eine komplett andere sei, sorgt sich „déi Lénk Déifferdeng“ sehr um grundsätzliche Werte der Demokratie. déi Lénk Déifferdéng

Es werden ja aber massiv Infrastrukturen geschaffen, von der Galerie H2O über Ateliers für Künstler bis zum zukünftigen Kulturzentrum im alten Stadthaus - was ist dem Schöffenrat denn da vorzuwerfen?

SCHARTZ Alain

pens. Eisebunner, ehemoleg Member vun der Kulturkommissioun

(Fortsetzung von Seite 1) ... eine Band aus Differdingen, erst dieses Jahr in Differdingen aufgetreten, das Jahr, in dem sie groß raus gekommen sind und sogar auf dem RockA-field-Festival gespielt haben.

Alain Schartz: Ja, vieles wird organisiert, zu viel, nach dem Motto: Quantität vor Qualität.

Uns passt nicht, dass öffentliche Gelder verschwendet werden, um der Spaßgesellschaft zu frönen. Es kann auch nicht sein, dass durch Größenwahn MegaEvents produziert werden, die keiner braucht oder will. Beispiele gibt es zur Genüge.

Natürlich ist nicht unbedingt alles schlecht, der „Blues-Express“, die ‚Jugendkonschtwoch‘ oder die H2O-Galerie mit den verschiedenen Ausstellungen, literarischen Vorlesungen, Musik- und Kochkunst, sind gute und wichtige Initiativen.

Jedoch schreiben sie sich nicht in eine wirkliche Kulturpolitik ein. Welche Kultur wollen wir?

Wie wollen wir sie an welches Publikum bringen? Mit welchen Mitteln? Auf diese Fragen gibt es keine Antworten - wenn sie denn überhaupt gehört werden.

Es scheint, als sollten der „Service Culturel“ und der „Comité des Fêtes“ das Monopol über das lokale Kulturgeschehen haben, und lokalen Vereinen wird nur noch die Statistenrolle überlassen.

Tages den Weg in die Ateliers finden soll.

Wie würde ‚déi Lénk‘ die Kulturpolitik gestalten?

Li Stoos: Am Wichtigsten wäre es, mit den lokalen Akteuren, Kunstschaffenden und Vereinen zusammen zu definieren, wie die Kulturpolitik in Differdingen aussehen soll. Anschließend müssen sich „Service Culturel“ und „Comité des Fêtes“ in den Dienst dieser gemeinsamen Kulturpolitik setzen und kooperativer sowie transparenter vorgehen. Dazu sollte die Kulturkommission endlich zu einem wirklichen Akteur werden. In der Vergangenheit, ich habe es während 2 Legislaturperioden selbst erfahren, hatten wir eine reine Alibifunktion. Vorschläge von den Mitgliedern der Kulturkommission (KUKO) wurden im besten Fall zur Kenntnis genommen, mit viel Glück im Bericht erwähnt, im schlimmsten Fall werden sie vergessen, aber in keinem Fall umgesetzt. Meine Vorschläge zu den „Lundis Littéraires“, um diese größer aufzuziehen, waren vergeblich, diese werden ausschließlich von der Bibliothek und der Sekretärin der Kulturkommission organisiert, die KUKO gehört eher zur Deko und kann höchstens die Getränke verkaufen.

Alain Schartz: Die lokalen Vereine riskieren dabei, auf der Strecke zu bleiben. Im Editorial der Zeitschrift „Galerie“ beklagt sich der Präsident des „Centre Culturel de Differdange“ darüber, dass sein Verein in einem Keller einer Schule verharrt und für Veranstaltungen, die keine Einnahmen einbringen (Konferenzen, Rundtischgespräche,...), undifferenziert die gleichen Mietpreise bezahlen muss, als wenn jemand eine Party oder ein Konzert organisiert. Es reicht nicht, Mauern und Dächer zu bauen, diese müssen auch den lokalen Akteuren, ohne Wenn und Aber, zur Verfügung gestellt werden.

Li Stoos: Kultur ist kein Mittel, welches benutzt werden soll, um Differdingen attraktiv zu machen, das Image zu pflegen oder finanzielle Einnahmen zu generieren. Kultur ist ein Zweck an sich, und wichtig für die soziale Entwicklung und Garant einer lebendigen Demokratie. Dafür müssen langfristige Konzepte entwickelt und umgesetzt werden, welche künstlerische Kreation und Produktion wirklich langfristig fördern.

die KUKO einzugehen: Es kann nicht sein, dass Events organisiert werden, nach wochenlanger Arbeit, wo alle Mitglieder der KUKO sich einsetzten, um eine gute und faire Arbeit abzugeben, das Ganze dann für Null und Nichtig erklärt wird, weil der Schöffenrat, oder aber eher der selbstherrische Bürgermeister mit seiner diktatorischen Ader das Ganze kippt.

Natürlich würden wir viele Initiativen weiterführen, aber vertiefen und ausbreiten. Die lokalen Künstler und Vereine auch mehr einbinden in diese Initiativen. Und vor allem die Kulturkommission als demokratischen Akteur aufwerten, in dessen Rahmen sich Bürger, nicht nur von Parteien, an der lokalen Kultur beteiligen können. Kultur soll nicht nur von Profis organisiert werden und von Bürgern konsumiert werden, sondern es soll auch Möglichkeiten geben, damit eine wahre Beteiligung an der Kulturpolitik möglich wird.

Denkbar wäre es, auch dem Jugendgemeinderat die Möglichkeit zu geben, mitzureden oder sogar über ein paar kulturelle Aktivitäten zu bestimmen, um so die Jugend in einen kulturpolitischen Prozess mit einzubinden, sie so an das Geschehen der Politik heranzuführen und daran zu interessieren, auch um keine politische Verdrossenheit aufkommen zu lassen.

Alain Schartz: Um nochmals auf

C(li)n d‘oeil 2

Die Künstlerateliers und die ‚Jugendkonschtwoch‘ sind gute Anfänge, aber es wird mehr Wert auf die Vermarktung dieser Initiativen gelegt und der Zweck gerät in den Hintergrund. Das „Streetartfestival“ ist dafür ein Beispiel, gemeint u.a., um die Ateliers dem Publikum aufzumachen, ist dieses Anliegen am Tag selbst stark in den Hintergrund geraten und der Chef des „Service Culturel“ gab sich mehr Mühe, die Robbie Williams-Coverband zu präsentieren, als sich zu überlegen, wie das Publikum während des

De Meische Marcel seet de Meische Claude hätt gaer dass de Meische Frënz, pardon, säi Service Culturel de Mérite Culturel kréich!

De Meische Claude gesäit awer spéider an dass dat e bëssen ze dëck opgedroen ass.

Duerfir kritt elo jiddereen dee matgeschafft huet am Centenaire dëse Mérite a Form vun engem Certificat De Präiss selwer awer, déi kleng wëll Sau, kritt stellvertretend, de Meische Frënz, pardon, säi Service Culturel, an dierf deen elo a seNgem Bureau versuergen!!!!!

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Demokratie in Differdingen: Operation gelungen, Patient tot.

SCHNEIDER Daniel Politikwissenschaftsstudent Mitglied des nationalen Jugendparlaments.

Im Koalitionsprogramm und bei dessen Vorstellung hat Claude Meisch 2005 von Bürgerbeteiligung und Dialog geredet. Daniel Schneider hat in seinem Beitrag der vorherigen Ausgabe dargestellt, dass dies mehr Schein als Sein war und ist. Damit nicht genug, auch das Vorgehen des Bürgermeisters und die Umsetzung von Projekten durch DP/Déi Gréng weisen demokratische Defizite auf.

Kritische Stimmen, die beim Vorgehen des aktuellen Schöffenrates meistens gerechtfertigt sind, werden ins Lächerliche gezogen oder ganz einfach ignoriert.

Schwimmbad wurde jahrzehntelang durch die Differdinger Bürger finanziert, und soll jetzt 25 Jahre lang von einer privaten Firma zu ihrem Profit benutzt werden.

Dies sind, um es bildlich auszudrücken, Symptome einer kranken Stadt, an der herum experimentiert wird, solange ihre Bürger von einem überfordertem Arzt, Dr. Meisch, behandelt werden. Dieser arbeitet in mindestens zwei Kliniken (Gemeinde und Parlament) gleichzeitig, von seinem Mandat als Parteipräsident gar nicht mal zu sprechen. Einige Operationen scheinen zu gelingen, mindestens lassen sich die Resultate pressetauglich vorzeigen, doch der Weg dahin und die langfristigen Folgen verursachen Kollateralschäden: Der Patient, die Stadt Differdingen und ihre Bürger, bekommen diese zu spüren.

Ähnlich verhält es sich mit dem ‚Gîte Rurale‘, welches sich zu einem Hotel hin verwandelt hat, ohne dass eine neue Ausschreibung gemacht wurde. Für Viele scheint dieser Deal zwischen der Gemeinde, und damit den Geldern der Differdinger Bürger, und einer Privatperson zu Recht als sehr fraglich.

Vom Innenministerium hat ‚déi Lénk‘ erfahren, dass es dieses Projekt genau unter die Lupe nehmen wird. Resultat: die Prozedur wurde wegen Formfehler gestoppt! Es ist also offensichtlich nicht nach den gesetzlichen Regeln abgewickelt worden.

Öffentliche Gebäude wie ein Fußballstadion oder ein Schwimmbad privat bewirtschaften zu lassen, das ist der Bruch eines ‘Gentlemen’s Agreement’ zwischen der Gemeinde und der Bevölkerung, die sich wegen einem von DP/Déi Gréng entdecktem Einsparpotential - den unwürdigen Löhnen und Arbeitsbedingungen privater Firmen, die keinerlei Bindung zur der Gemeinde und ihren Einwohnern haben - beugen muss. Das aktuelle offene

Differdingen darf nicht vom Schöffenrat im stillen Kämmerlein entschieden werden und dann ohne Rücksicht auf Verluste durchgeboxt werden.

Pläne für die Entwicklung einer Stadt müssen von einem Dialog mit den Bürgern ausgehen.

Konsequentes Handeln statt Hypokrisie – Nein zum ‚Cumul‘ von Mandaten Bleibt zu hoffen, dass Claude Meisch der Forderung seiner Partei nachkommt und die Akkumulation seiner Mandate beendet. Die DP hat auf Nachfrage von ‘RTL’ hin am 19. Juli dieses Jahres bekanntermaßen gefordert, die Mandatsakkumulation zu verbieten. So soll verhindert werden, dass Mandate vernachlässigt werden. ‘déi Lénk’ verbietet sich die Akkumulierung verschiedener Mandate selbst in den Statuten der Partei. So ging André Hoffmann zum Beispiel schon einmal mit dem guten Beispiel voran, und demissionierte sein Mandat als Abgeordneter, um seinen Tätigkeiten als Escher Schöffe voll und ganz nach zu kommen.

Die Einstellung vieler Menschen, Politiker würden sich nicht um die Einwohner kümmern und nur Gemeindegebühren erhöhen, wird sich nicht verbessern, wenn die Gemeinde die Nähe zu ihren Bürgern verliert und den Menschen immer abstrakter vorkommt. Über scheinheilige Demokraten

Dieses konsequente Handeln fordern ‘déi Lénk Déifferdéng’ nun auch von Claude Meisch.

Die hypokritische Lage von Claude Meisch ist inakzeptabel und ‘déi Lénk’ besteht deshalb auf den Rückzug seines Man-

Diese arrogante Art der Politik wollen ‘déi Lénk’ nicht in Differdingen. Der Masterplan zu einem elitären, pompösen 5

dates als Abgeordneter oder seiner erneuten Kandidatur als Bürgermeister.

Es reicht nicht mit dem bösen Finger auf Andere zu zeigen.

Auf Worte müssen Taten folgen. Ehrliche Politiker warten nicht auf Verbote, sondern setzen sich für ihre Überzeugungen ein und sind Vorschriften einen Schritt voraus. ‚Gute Politiker sagen was sie tun, und tun was sie sagen’ (Zitat: Claude Meisch) In Differdingen ist Claude Meisch sichtlich überfordert, und er hat offenbar auch andere persönliche Ziele. Der großen Verantwortung eines Bürgermeisters wird er nicht gerecht; das Resultat sind oft unüberlegte Entscheidungen, welche undemokratisch im Eilverfahren realisiert werden.

Interessen der Bewohner der Stadt bleiben dabei auf der Strecke. „Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“

(Fortsetzung von Seite 1) ...

Bereust du diese Entscheidung?

Gewiss nicht. Die darauf folgenden Jahren haben gezeigt, dass Differdingen von einer Koalition regiert wird, in der die DP entscheidet, sich einen grünen Mantel umhängt, und die Grünen hinterher laufen, um auf allen Fotos dabei zu sein. In einem gewissen Sinne haben wir es mit einer blauen und einer grünen DP-Fraktion zu tun.

Was meinst du damit? Die DP schreibt zwar „blau war immer schon grün“, aber die Grünen haben doch auch im Umweltbereich Veränderungen erreicht?

Selbstverständlich waren die Grünen einverstanden, dass in einer Klimabündnisgemeinde jährlich eine künstliche Skipiste betrieben wird. Diese ist nicht

nur vom energetischen Standpunkt bedenklich, sondern stellt auch für die Anrainer eine grosse Belastung durch Lärm dar.

Sie hat wesentlich dazu beigetragen, dass nach nicht einmal 5 Jahren frischer Rollrasen im Parc Gerlache gelegt werden musste.

Auch in der Kulturpolitik konnten die Grünen der Familie Meisch kein Paroli bieten. Die ARENA zur 100-Jahresfeier der Stadt Differdingen hat enorme Kosten mit sich gebracht, welche sich bis heute niemand zu beziffern traut. Trotzdem wurde das Ganze im folgenden Jahr noch einmal wiederholt. Außerdem bot die von den Kulturbeauftragten ausgesuchte Kulisse (Recyclingzentrum, LKW-Parking, Industriebrachland, ...) jedem Besucher, der noch nie in Differdingen war und sich eines der Konzerte anhören wollte, einen so „attraktiven“ Eindruck, dass er ihn sicherlich nicht zu einem weiteren Besuch der Stadt Differdingen bewegen wird.

Während die Gemeinde Sassenheim sich gegen die Verlegung der Atomstromleitung „SOTEL“ auf ihrem Territorium ausgesprochen hat, war kein Protest von den Grünen zu hören, als Bürgermeister Meisch die Baugenehmigung durch das Naturschutzgebiet erteilte.

Obschon im Koalitionsprogramm deutlich geschrieben stand, dass keine Privatisierung oder auch nur die Auslagerung von Gemeindearbeitsstellen betrieben wird, beweisen die megalomanen Projekte „Aquasud“ und Stadion samt Parkhaus genau das Gegenteil.

schaftlichen Entwicklung unserer Gemeinde keineswegs geschmälert, aber die von der blau-grünen DP-Koalition getroffenen Entscheidungen, und die inexistente Opposition von CSV und LSAP waren entscheidende Argumente.

Ab 1993 dachte ich, die Grüne Partei sei eine ökologische und soziale Partei. Meine vorherigen Überlegungen dürften aber belegen, dass dem nicht mehr so ist. Deshalb hab ich mich entschlossen, mich wieder politisch zu engagieren, und die politische Bewegung, die sich am meisten ökologisch und sozial engagiert, ist mittlerweile „déi Lénk“.

Warum hast du dich dazu entschieden bei „déi Lénk“ zu kandidieren?

Mein Rücktritt als Schöffe hat mein Interesse an der gesell-

Wahlprogramm online und auf Bestellung: Unser Wahlprogramm ist auf unserer Internetseite www.lenk.lu/differdange/ zu finden ! Er kann auch per Post bestellt werden, einfach eine kurze e-mail an info.differdange@lenk.lu oder per Telefon unter der Nummer 26 20 20 72. „2 Tage nach dem GAU in Cattenom begegnet jemand, womöglich ein Atomkraftgegner, Jeannot Krecké (Wirtschaftsminister, LSAP) vor dem Abgeordnetenhaus und fragt wie es Lakschmir Mittal so geht....“ Unterstützt den Protest gegen die SOTEL & CREOS Leitung, tretet der Facebook Gruppe bei.

Viele Hauptpunkte sind in anderer Form in unseren zwei Wahlzeitungen enthalten.

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0% soziale Wohnungen von der Gemeinde, obwohl zu 75% staatlich subventioniert?!

Wie ist das möglich? Braucht der Differdinger Schöffenrat Nachhilfe in Mathematik, oder bedeutet das Mantra „Strukturwandel“, dass nur die gut betuchte obere Mittelklasse in Zukunft nach Differdingen ziehen soll?

MÜLLER Jennifer Studentin.

Oder: Soll das profitable Geschäft mit Immobilien komplett privaten Promoteuren überlassen werden? Anzeigen können sie ja schon auf differdange.lu posten...

Fast überall in Differdingen werden fleißig Wohnungen gebaut, so dass man glauben könnte, die Wohnungsnot habe jetzt endlich ein Ende. Der DP/GrünenSchöffenrat verkauft z.B. das Groß-Projekt Funiculaire, wo allein 500 Wohnungen entstehen werden, als Aufbruch in eine

neue Ära des „Strukturwandels“.

Bei näherem Betrachten erkennt man jedoch, dass die Chance einer Wende im Differdinger Wohnungsbau in die Richtung eines sozial verträglichen und ökologisch nachhaltigen Modells, das andere Gemeinden kopieren könnten, kläglich vergeben wurde. Die Differdinger Gemeinde besitzt seit Jahrzehnten keine einzige Sozialwohnung mehr.

Sozial wäre es aber auch, den in 3 Jahren zu erwartenden Ansturm von ungefähr 5.000 Student/Innen vorzubereiten, etwa durch den effektiven Bau von Studentenwohnungen.

Betrachtet man die gesetzliche Lage, die es den Gemeinden ermöglicht, sowohl beim Bau von Sozialwohnungen (75%) als auch bei Studentenwohnraum (100%) fast sämtliche Kosten vom Staat zurück erstattet zu bekommen, so drängt sich die Frage auf, ob der DP/Grünen-Schöffenrat schwerwiegende Probleme bei Prozentrechnungen hat. Er verzichtet demnach freiwillig auf ein profitables Geschäft, denn die Mieten der Studenten kämen als Reingewinn in die Gemeindekassen zurück und die 25% der Kosten zu Lasten der Gemeinde für die Sozialwohnungen wären auch schnell durch Mieten

wieder eingebracht.

Oder gibt es gar keinen politischen Willen, dem desaströsen Trend auf dem Luxemburger Wohnungsmarkt durch eine voluntaristische Politik entgegen zu wirken? Zieht man es etwa vor, eine etwas betuchtere Mittelklasse mit deren Kindern nach Differdingen zu locken? In diesen Goldgräber-Tagen passen die unteren 30% der Bevölkerung, die am härtesten durch die unsozialen Marktmechanismen bei der Wohnungssuche getroffen werden, leider nicht in die Schöne Neue Differdinger Welt.

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Eng Industriestad am Beton?

In der „Ville qui bouge“, ehemals bekannt als „Cité du fer“, wird mit der DP/Déi Gréng-Koalition unter dem Vorwand von modernem Urbanismus und weltumwälzender Lebensqualität die Zerstörung unserer Heimatgemeinde betrieben!

RAFFAELLI Nello

pens. Anstreicher, Künstler.

Ja, Modernismus und Urbanismus werden zu einer Weltanschauung erhoben, der sich keiner widersetzen soll. Sie wird als unumgänglich dargestellt um Wachstum zu garantieren. Vielmehr bedeuten diese modern und visionär klingenden Wörter nichts als „Betonismus“ und „Gigantismus“ und das mit Höchstgeschwindigkeit, also: Wachstum um jeden Preis. Vielmehr bedeuten diese modern und visionär klingenden Wörter nichts als „weiter wie bisher“, aber mit Höchstgeschwindigkeit.

Unter dieser Koalition werden Parzellen und Bauplätze gehandelt wie Aktien an der Börse. Um jeden Preis muss mehr gebaut werden. Und das Bauen, Vermieten und Verkaufen wird den privaten Promotoren überlassen. Für deren Geschäfte schaffen DP/Déi Gréng das ideale Umfeld: Öffentliche Grundstücke werden durch Tauschgeschäfte an private Promotoren gegeben und diese können ihre Anzeigen sogar auf ‚differdange.lu‘ posten. Déi Lénk setzt sich für eine andere Wohnungsbaupolitik und qualitativen Urbanismus ein, mit Beteiligung der Bürger.

In diesem Artikel gehen wir nur auf ein paar konkrete Beispiele aus der aktuellen Politik ein: 1. In der Nikolausstraße fehlte bei der Planung des jetzt fertiggestellten Betonklotzes Knecht Rupprecht, um den gesamten Schöffenrat für seine politische

Kurzsichtigkeit mit der Rute zu belohnen. In dieser Ecke ist das Verkehrschaos mit eingeplant worden.

2. Tolle Situationen werden sich auch bei der Fertigstellung der „Terrasses“. Auch am Ende der ‚Groussstrooss“, Ecke Ch. Hausemer wird es zu vielen „Revalorisierungs-problemen“ kommen.

3. Was die Schönmalerei und das obligate schlüpfrige Gerede zum Thema „Place des Alliés“ in Fousbann angeht, wird dieses Viertel, wenn fertiggestellt, auch zum Problemfall werden lassen!

4. Auf dem „Thillebierg“, wo aktuell das Red-Boys-Stadion steht, dürfen auf gar keinen Fall 8

Residenzen gebaut werden. Dieses Areal soll zur Naturschutzzone erklärt werden; und ökologische Projekte, welche sich darin eingliedern, sollen hier ihre Geburtsstunde erleben und dieses ohne Beton.

te an Altersschwäche leiden und schon jetzt ihrer eigentlichen Aufgabe nicht mehr gewachsen sind.

5. Auf durch Beton und Asphalt versiegelten Flächen kann kein Wasser in den natürlichen Zyklus eines gesunden Grundwasserpegels abfließen. Man kommt nicht umhin, zu warnen, dass dieses kostbare Nass durch das vermehrte Abfließen in die Kanalisation, bedingt durch die blinde Bauwut, vom Regenwasser zur Kloake wird. Anstatt die Ursachen zu bekämpfen, wird versucht, mit Kläranlagen die Symptome zu bekämpfen, obwohl diese Anlagen bereits heu-

„Déi Lénk Déifferdéng“ setzt sich ein für einen qualitativen und ökologischen Wohnungsbau, welcher den Einsatz von natürlichen Baumaterialien (Holz, Lehm, …) bevorzugt. Es müssen dringend Pilotprojekte geschaffen werden, in denen Wohnen ohne Auto möglich wird und die Versiegelung von Flächen auf ein Minimum reduziert wird. Diese Chance wurde jetzt bereits auf dem Plateau du Funiculaire verpasst, es soll die Letzte gewesen sein!

Ökobau-Siedlungen statt Betonklötzen

Gerechte Steuern statt ungerechte Taxen !

André Hoffmann Deputéierten vun déi Lénk.

Seit Jahrzehnten aber besteht die Politik unserer Regierungen vor allem darin, durch Steuersenkungen die Reichen reicher zu machen. Gleichzeitig werden die öffentlichen Dienstleistungen und Güter mit dem Argument der „Kostendeckung“ verteuert – siehe zum Beispiel den Wasserpreis! Die meisten Gemeinden ziehen tüchtig mit.

Innerhalb von zwei Jahrzehnten wurde der Steuersatz auf den Gewinnen halbiert, der Spitzensteuersatz wurde von 56% auf 38% gesenkt (heute wieder 39%), die Vermögenssteuer abgeschafft. Im europäischen Steuersenkungswahn konkurrierten die EU-Staaten um die niedrigsten Steuern für die höchsten Einkommen, und Lu-

Steuern sind dazu da, die öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturen zu finanzieren. Die soziale Gerechtigkeit verlangt dabei, dass die hohen Gewinne, Einkommen und Vermögen überproportional belastet werden. Vor allem die direkten Steuern sollen also zu einer sozialen Umverteilung von oben nach unten dienen – um soziale Ungleichheiten abzubauen, und um jedermann und jederfrau, unabhängig von ihrem Einkommen, den Zugang zu öffentlichen Infrastrukturen, Gütern und Dienstleistungen zu gewährleisten. xemburg machte bei dem Steuerdumping kräftig mit!

ker gestiegen als der der direkten Steuern. Sie machen heute rund 40% aller staatlichen Einnahmen aus. Während früher die Einnahmen aus den Steuern auf Gewinnen (Körperschaftssteuer) höher waren als die Einnahmen aus der TVA, ist es heute umgekehrt! Dabei ist laut einer Studie der Weltbank die steuerliche Belastung der Unternehmen in Luxemburg die niedrigste in ganz Europa! Der (kleine) Verbraucher zahlt, die Aktionäre zocken ab.

Die kommunale Gewerbesteuer (wieder auf den Gewinnen) ist in den letzten Jahren immer wieder von den Regierungen beschnitten worden – meist ohne

Direkte Steuern hängen vom Einkommen oder Vermögen ab, sie sind also einigermaßen gerecht, vor allem wenn sie stark progressiv sind, wie früher die Einkommenssteuer.

Indirekte Steuern wie die TVA oder auch kommunale Taxen hängen nicht vom Einkommen ab, sie treffen die kleinen und mittleren Einkommen stärker als die hohen, sie sind also prinzipiell sozial ungerecht. Der Anteil der indirekten Steuern – vor allem der TVA und der Akzisen – ist aber in den letzten Jahren viel stär-

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die Gemeinden auch nur um ihre Meinung zu fragen. Anstatt sich heftig zu wehren, heben die Gemeinden ihre Taxen an, belasten ihre Bevölkerung – und fangen neuerdings auch noch an, sich untereinander Konkurrenz zu machen mit niedrigeren Steuersätzen.

Die Lehre aus der aktuellen tiefen Krise wäre eine ganz andere: die Konzentration des Reichtums auf den oberen Etagen der Gesellschaft abzubauen, die Finanzblasen auszutrocknen – und den gesellschaftlichen Reichtum an die weiterzuleiten, die ihn geschaffen haben.

Eis Kandidaten/innen fir Déifferdéng.

Nos candidats/es pour Differdange.

BISENIUS Fred

COLBACH Eliane

DECKER Guy

DECKER Jean-Claude

GUALANDRIS Packo

HINTERSCHEID Luc

HODRI Noemi

LABORIER Sandra

SCHNEIDER Daniel

STOOS Li

DIDERICH Johny

Cantonnier 55 ans

DJ & Producer 31 ans

Étudiant 19 ans

Chargée de cours 55 ans

Fonctionnaire communal TICE 48 ans

Vendeuse e.r.

63 ans

Chauffeur e.r.

65 ans

Consultante en portage de bébés 25 ans

Candidat indépendant 33 ans

Graphiste 51 ans

Éducatrice gradué 31 ans

DECKER Sandra 24 ans

LOGELIN Jeannot Médecin spécialisé 64 ans

DIDERICH Gary

Formateur et chargé de projets, 28 ans

MULLER Jennifer Étudiante 23 ans

DIDERICH Paul

DIEDERICH Pascale

RAFFAELLI Nello

SCHARTZ Alain

Fonctionnaire e.r.

66 ans

Peintre-décorateur e.r.

64 ans

Enseignante 45 ans

Cheminot e.r.

55 ans

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