In dieser Woche Jubiläum Mit dem Festakt zum Jubiläum und der Enthüllung einer Skulptur zum Finale des „Meilers der Kultur“ enden an diesem Sonntag die Feiern zu „300 Jahre Thomashof“. Seite II
Gemeinderat
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Am Mittwochabend eröffnete die Kinemathek mit einer kleinen Feier ihr neues Domizil im Haus der „Kurbel“ in der Kaiserpassage. Seite V
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Neubeginn
Stadt Zeitung D FI
Zustimmung zu neuer Vereinbarung für Jobcenter, Beitritt zum Klimabündnis oder Satzungsbeschluss für Bebauungsplan: Beiträge über die jüngste Sitzung des Gemeinderats sind zu lesen auf Seite III
Amtsblatt der Stadt Karlsruhe 64. Jahrgang · Nr. 42
22. Oktober 2010
Handwerk für Kinder in Ferien Die Herbstferien stehen vor der Tür. In diesen bietet der Stadtjugendausschuss ein Betreuungsprogramm an. Die Aktion findet vom 2. bis 5. November jeweils von 7.30 bis 16 Uhr auf dem Spielplatz beim Alten Friedhof in Durlach und auf dem Aktivspielplatz Nordweststadt statt. Die Ferientage stehen im Zeichen des Handwerks – und die Kinder können ihre Fertigkeiten in Werkstätten an verschiedenen Maschinen erproben. Das Programm mit Frühbetreuung und Verpflegung an allen Tagen ist mit 40 Euro kostenpflichtig. Es können auch Bildungsgutscheine des Karlsruher Passes eingelöst werden. Die eigentliche Aktion zwischen 10 und 15 Uhr ist kostenfrei. Weitere Infos: www.jfbw.de und im jfbw, KarlRöckl-Passage, Bürgerstraße 16.
Regelmäßige Information über Kombilösung:
Berichte schaffen Transparenz Debatte im Gemeinderat / OB: „Wir haben nichts zu verbergen“ Einmal im Jahr wird die Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft (Kasig) künftig dem Gemeinderat einen Statusbericht zur Umsetzung der Kombilösung vorlegen. Darauf verständigten sich das Gremium und die Verwaltung in der Sitzung am Dienstag. „Wir haben nichts zu verbergen“, zeigte sich OB Heinz
Fenrich dem Anliegen gegenüber offen und betonte, dass auch ihm an einem „Höchstmaß an Transparenz“ gelegen sei. Informiert werden solle künftig dann, wenn es Neues über bauliche Zwischenziele, aktuelle Kostenentwicklung oder auch größere Probleme zu berichten gäbe, sagte das Stadtoberhaupt zu.
Ursprünglich hatten die Fraktion der Grünen und die Freien Wähler (FW) halbjährliche Berichte beantragt, schlossen sich aber dem von SPD-Chefin Doris Baitinger angeregten Jahres-Rhythmus an. Auf eine FW-Anfrage teilte die Verwaltung zudem mit, dass die Baukosten für die Kombilösung mit Stand 30. Juli auf 637,7 Millionen Euro veranschlagt werden. Als Gründe für die Kostensteigerungen von knapp 23 Millionen Euro hatte Kasig-Chef Dr. Walter Casazza bereits Ende vergangener Woche eine allgemeine Erhöhung von Sicherheitsauflagen und gestiegene Versicherungsprämien als Konsequenzen aus dem Unglück in Köln angegeben. Über diese kalkulierten Mehrkosten liegt dem Verkehrsministerium in Stuttgart als Zuwendungsgeber bereits ein entsprechender Ergänzungsantrag vor, ebenso wie ein Gutachten, nach dem die Förderfähigkeit der Kombilösung weiterhin gewährleistet sei, hatte die Verwaltung auf FW-Anfrage geantwortet. Die Sprecherin der Grünen, Bettina Lisbach, forderte die Stadt in der Debatte auf, auch Folgekosten und das Finanzierungskonzept des Projektes ebenso wie den „überproportional“ gestiegenen städtischen Eigenanteil offen zu legen. Mit den jetzt genannten gut 637 Millionen Euro sei das „letzte Wort“ noch nicht gesprochen, so Lisbach. Sie habe vielmehr den Eindruck, man habe einiges zu verbergen. OB Heinz Fenrich sah darin den Versuch, „mit Behauptungen Unsicherheit in die Bevölkerung zu tragen“. Doris Baitinger (SPD) sagte, die „durch keine Zahl untermauerten Behauptun-
STATUSBERICHT: Im Gemeinderat gibt es künftig einmal im Jahr Informationen über die Umsetzung der Kombilösung.
es um „eine Wertediskussion“ unserer Gesellschaft gehe. Die SPD habe nichts zu verbergen, deshalb trete sie für die jährlichen Berichte ein. Auch Sven Maier (CDU) zeigte sich überzeugt, dass man vor „offensiver Information“ keine Angst haben müsse: „Das Projekt ist es wert.“ Die Fraktionsvorsitzende der FDP, Rita Fromm, hielt die Anträge und Anfragen für „politischen Aktionismus“, angesichts der Tatsache, dass im Aufsichtsrat regelmäßig informiert werde. Sie stellte auch die Frage nach dem „Demokratieverständnis“ angesichts des deutlichen Bürgerentscheids in Sachen Kombilösung. Ein „selbstbewusstes und informatives Vorgehen“ von Kasig und Rathausspitze gegenüber der Bevölkerung forderte Lüppo Cramer (KAL) und schloss den „offensiven“ Umgang mit der Erhöhung des Eigenanteils ein. Die Mehrheit der Bevölkerung könne damit „verantwortlich umgehen“, so Cramer. FW-Stadtrat Jürgen Wenzel bekannte, dass die Kombilösung „laufe und nicht mehr rückgängig gemacht werden“ könne. Mit ihren Anfragen hätten die FW Informationen bekannt machen und dadurch einen Beitrag zu „größtmöglicher Akzeptanz“ leisten wollen. Aus Sicht von Niko Fostiropoulos (Die Linke) seien vor dem Bürgerentscheid „nicht korrekte Zahlen“ genannt worden. Jetzt ginge das Projekt zu Lasten anderer Aufgaben. Friedemann Kalmbach (GfK) beklagte als Befürworter des Projekts, er habe als Einzelstadtrat nicht überall Einblick und forderte eine „selbstbewusste Informationspolitik“. -bw-
Rintheimer feiern Kürbisfest
Gedenkstunde an Opfer der Deportation
Erste Jahre der Residenz des Rechts
Helfen gehört zum Christ sein
Das frisch gegründete „Netzwerk Rintheim“ feiert am Freitag, 29. Oktober, von 15 bis 17 Uhr ein Kürbisfest im Sanierungsbüro in der Mannheimer Straße 25. Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils sind eingeladen, gemeinsam Kürbislaternen und Papier-Drachen zu basteln. Versüßt wird die Arbeit durch frische Waffeln und Langos. Herbstliche Lieder und Kürbissuppe runden den Nachmittag ab. Das Kürbisfest ist die erste gemeinsame Aktion des Netzwerks. Es vereint zahlreiche Rintheimer Vereine und Einrichtungen und bündelt ihre Kräfte für die Entwicklung des Stadtteils. Zukünftig wollen die Mitglieder der Interessengemeinschaft noch stärker zusammenarbeiten. So will das Netzwerk das interkulturelle und generationenübergreifende Zusammenleben in Rintheim fördern.
Vor 70 Jahren haben die Nationalsozialisten rund 6 500 Jüdinnen und Juden aus Baden und der Saarpfalz in Karlsruhe zusammengetrieben und mit Zügen ins südfranzösische Lager Gurs verschleppt. Viele starben dort oder wurden in den Vernichtungslagern des Ostens ermordet. Aus diesem Anlass veranstalten die Stadt Karlsruhe und die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit am Sonntag, 31. Oktober, um 16 Uhr im Rathaus eine Gedenkstunde. Zunächst spricht Staatsministerin Regina Ammicht Quinn. Jugendliche des Humboldt-Gymnasiums präsentieren Teile des Gedenkbuchs für Karlsruher Juden. Die Gedenkansprache hält die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch. Ab Dienstag gibt es an der Rathauspforte kostenlos Karten.
Dr. Detlev Fischer, Richter am Bundesgerichtshof und Vorsitzender des Vereins Rechtshistorisches Museum e.V. Karlsruhe, lädt für Dienstag, 26. Oktober, 19.30 Uhr, zu einem kostenlosen LichtbilderVortrag zum Thema „Karlsruhe wird Residenz des Rechts“ in die Badische Landesbibliothek, Erbprinzenstraße 15, ein. Der Vortrag gewährt anlässlich des 60. Jahrestags der Errichtung des Bundesgerichtshofs einen Rückblick auf die ersten Jahre der neuen Residenz, den vielschichtigen Entscheidungsprozess in den gesetzgeberischen Gremien für den Sitz des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe und die damit verbundene Ansiedlung des Bundesverfassungsgerichts. Außerdem werden der Auf- und Ausbau der beiden Bundesgerichte, sowie ihre maßgeblichen Entscheidungen gewürdigt.
Da konnte selbst Erste Bürgermeisterin Margret Mergen nur staunen: „Das ist unglaublich“ kommentierte sie den „unerwartet hohen“ Spendenerlös von 15 000 Euro aus einem Benefizkonzert der Neuapostolischen Kirche (NAK) für „Schulen in Niger“. Als dann aber Michael Ehrich, der Präsident der Gebietskirche Süddeutschland, beim Pressetermin im Rathaus letzten Freitag noch einmal die gleiche Summe drauflegte und der Scheck sich schließlich auf satte 30 000 Euro für die Unicef-Kinderstadt belief, verschlug es ihr fast die Sprache. Für den guten Zweck hatten am 17. Juli Mädchen und Jungen im Brahmssaal musiziert. „Eine offene, helfende Hand macht Christ sein aus“, betonte Ehrich und verwies auf von der NAK betriebene Schulen in Äthiopien und Waisenhäuser in Westafrika. -maf-
gen“ der Grünen hätten die „Qualität von Verschwörungstheorien“. Die Fraktionsvorsitzende weiter: Hier werde anlässlich einer Infrastrukturmaßnahme „ein Glaubenskrieg“ vom Zaun gebrochen, als ob
Ein bundesweites Fortbildungsprogramm soll türkische Imame zu Brückenbauern für muslimische Migranten machen und so deren Integration in Deutschland fördern. Am Montag fiel in Karlsruhe der Startschuss für das Projekt, das vom Goethe-Institut, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und vom Verein Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIP) organisiert wird. Neben deutschen Sprachkursen steht auch Unterricht in Landeskunde auf dem Stundenplan der Theologen, die so auf ihre Arbeit in deutschen Gemeinden vorbereitet werden. Insgesamt sollen in den nächsten drei Jahren an neun Standorten in Deutschland 135 Imame das berufsbegleitende Programm durchlaufen, 15
Imame für Integration davon in der Fächerstadt.. Die Imame besuchen 516 Stunden Deutschunterricht und ein zwölftägiges landeskundliches Seminar, das Themen wie plurale Gesellschaft oder deutsche Geschichte behandelt. „Das starke Interesse der türkischen Imame, an diesen Fortbildungen teilzunehmen, ist ein Beweis für die Integrations- und Dialogbereitschaft der meisten Muslime mit türkischem Hintergrund“, sagte Oberbürgermeister Heinz Fenrich. „In Deutschland sind Imame in ihren Gemeinden auch Ansprechpartner für Alltagsfragen, etwa bei Familien- oder
L-Bank ist fahrradfreundlichster Arbeitgeber 2010
DAS THEMA RADVERKEHR hat die L-Bank umfassend abgedeckt: Die Sieger Simon Hönig und Nicola Priemer von der L-Bank mit AOK-Vertreter Ibach, dem Landes-Fahrradmanager Malik, Weymann von Paul Lange & Co sowie Obert. Foto: Müller-Gmelin
Rund 10 000 Beschäftigte stehen hinter den zwölf Betrieben, die am Wettbewerb „Fahrradfreundlichster Arbeitgeber in Karlsruhe 2010“ teilgenommen und sich ein radfreundliches Ambiente verschrieben haben. Alle hätten sich etwas Besonderes ausgedacht, würdigte Bürgermeister Michael Obert bei der Preisverleihung das Engagement der Teilnehmer. Der Wettbewerb gehört zu den Bausteinen des vor fünf Jahren vom Gemeinderat beschlossenen 20-Punkte-Programm zur Radverkehrsförderung. An die Spitze geradelt hat sich die L-Bank: Das Unternehmen motiviert aktiv seine Mitarbeiter, mit dem Rad zur Arbeit zu fahren, bietet entsprechende Infrastruktur und Service an, etwa durch Kooperation mit einem Fahrradhändler. „Fast 70 Prozent unserer Mitarbeiter kommt mindestens einmal die Woche mit dem Rad ins Büro, 40 Prozent davon sogar jeden Tag“, freute sich Nicola Priemer bei der Entgegennahme des ersten Preises – 2000 Euro und ein von einem Studenten der Hochschule für Gestaltung entworfenen Vermarktungskon-
Schulproblemen“, betonte Mustafa Akpinar, Religionsattaché am türkischen Generalkonsulat in Karlsruhe. Daher sei es wichtig, dass die Imame in ihrer Funktion als Multiplikatoren in der Lage seien, die Bedürfnisse und Probleme von Muslimen bei der Integration in Deutschland zu erkennen, Lösungen anzubieten oder Hilfsangebote zu vermitteln. Der deutschen Sprache komme hierbei eine Schlüsselfunktion zu, so Akpinar. Bevor die Imame nach Deutschland kommen, haben sie bereits in Ausbildungszentren in Bursa und Ankara Deutsch- und Landeskundeunterricht erhalten. „Wir wollen, dass die Imame sich später sicher in ihrem Umfeld bewegen“, erklärte Angela Kaya, Projektleiterin vom Goethe-Institut. -nil-
FÜR EINE ÜBERRASCHUNG sorgte Michael Ehrich (2. v. rechts) bei EB Margret Mergen mit seiner hohen Spende für die Unicef-Kinderstadt 2010. Fotos (3): Fränkle
Umfassender Service
Winterpause für Brunnen beginnt Rechtzeitig vor dem Beginn der frostigeren Jahreszeit wird die Mehrzahl der 133 Brunnen im Stadtgebiet in den nächsten Wochen in die Winterruhe geschickt. Bereits in den letzten Tagen wurde mit der Stilllegung in den äußeren Stadtbezirken begonnen. Das vollständige Entleeren der Leitungen und Düsen ist notwendig, um Schäden durch den Frost zu verhindern. Die Wintermonate werden aber auch dazu genutzt, um die Technik der Brunnenanlagen gründlich zu untersuchen und nötigenfalls wieder instand zu setzen. Dazu werden die Pumpen und auch die Beleuchtungseinrichtungen ausgebaut, in den Werkstätten der Stadtwerke überholt und bis zum Frühjahrseinsatz eingelagert. Einige Brunnen in der Innenstadt, wie der Fontänenbrunnen auf dem Friedrichsplatz und die Wasserspiele auf dem Kirchplatz St. Stephan bleiben am längsten in Betrieb. Die Winterruhe beginnt für diese Brunnen erst Mitte November.
EINEN BEITRAG ZUR INTEGRATION von muslimischen Migranten wollen die 15 Imame leisten, die OB Fenrich am Montag im Rathaus begrüßte. Die zehnmonatigen Fortbildungskurse finden in der Zentralmoschee in der Käppelestraße statt.
zept für den fahrradfreundlichsten Arbeitgeber. Auch die weiteren Sieger hätten das Thema Radverkehr als System begriffen und Radförderung umfassend behandelt, so Obert. Platz zwei ging an Mailänder Geo Consult, wo etwa der „Radler des Jahres“ unter der Belegschaft ausgemacht wird, Platz drei an L’Oréal, wo Radeln unter anderem mit einer Verlosung belohnt wird. Ein Sonderpreis ging an die Hagsfelder Werkstätten & Wohngemeinschaften aufgrund des integrativen Ansatzes, Beschäftigte mit Behinderung ein Fahrradtraining anzubieten. Beim Fotowettbewerb „Ich fahre Fahrrad, weil…“ hatte Arno Neuber Losglück und ein Fahrrad gewonnen, Sonderpreise gingen an Wolfgang Werner (originellstes Foto) und EIFER für die meisten Teilnehmer beim Fotowettbewerb. Selbstkritisch sagte Obert, dass sich die Stadt bei allen Teilnehmern eine Scheibe abschneiden könne, sie könne derzeit im Rathaus keine Umkleiden anbieten mit der Möglichkeit, nasse Kleidung zu trocknen. Obert: „Da sollten wir aber drangehen.“ -rie-
In der Südstadt Gewaltprävention Bei einem Aktionstag gegen Gewalt zeigen am heutigen Freitag, 22. Oktober, zahlreiche Akteure in der Südstadt von 14 bis 17 Uhr ihre vielfältigen Aktivitäten zur Gewaltprävention. Der Kinder- und Jugendtreff Südstadt, der Soziale Dienst MitteSüd, die Schulen und der Polizeiposten der Südstadt sind beim Aktionstag für Kinder und Jugendliche dabei. Gleichzeitig soll der Tag auch der Beginn einer noch engeren Zusammenarbeit der Institutionen im Stadtteil sein. Um 14 Uhr gibt Jugendamtsleiterin Susanne Heyen im Kinder- und Jugendtreff den Startschuss für die vielen Aktivitäten. Danach stehen dort und in der „Walhalla“ die Ergebnisse einer Schülerbefragung zu Gewalt, Workshops und Theaterstücke auf dem Programm. Die Polizei präsentiert im Polizeiposten (Luisenstraße 31) ihre Projekte „BogG – Boxen gegen Gewalt“ und „Kids online“ sowie das Mitmachprogramm „Wehr dich, aber richtig!“.