In dieser Woche Faktencheck Bei einem zweitägigen Faktencheck legten Experten und Interessengruppen ihre Einschätzungen und Erkenntnisse zur Zweiten Rheinbrücke auf den Tisch. Seite II
Einkaufsnacht
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Gemeinderat
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Mehr Transparenz bei Entscheidungen, neue Ganztagesschulen oder Orientierungshilfen für behinderte Menschen: Beiträge aus dem Gemeinderat sind zu lesen auf Seite III
Stadt Zeitung D FI
Im Rahmen der Weihnachsstadt Karlsruhe, deren Märkte in diesen Tagen eröffneten, gibt es am morgigen Samstag eine lange Einkaufsnacht in der Innenstadt. Seite II
Amtsblatt der Stadt Karlsruhe 65. Jahrgang · Nr. 47
25. November 2011
Zufahrt weitgehend ohne Baustellen:
Am Sonntag zur Abstimmung gehen
Viele Maßnahmen wurden 2011 abgeschlossen „In Karlsruhe wird viel gebaut, aber wir bringen auch viele Baustellen erfolgreich zu Ende.“ Um eben dies zu untermauern, hatte Erste Bürgermeisterin Margret Mergen selbst Hand angelegt, und zusammen mit Dr. Walter Casazza, Leiter der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK), Tiefbauamtsleiter Gerhard Schönbeck und Citymanager Sascha Binoth die Absperrschranke an der Durlacher Allee zur Seite geschoben. Der symbolische Akt beendete die Voll- und Teilsperrung in der Durlacher Allee und Tullastraße und sollte zugleich Botschaft sein, dass diese Straßen wie auch die anderen Zufahrtsstraßen im Advent weitestgehend ohne Baustellen und frei befahrbar sind. am Gottesauer Platz. Es ist die erste Haltestelle im Stadtgebiet, an der auch bei den so genannten Mittelflur-Zweisystemfahrzeugen an den ersten beiden Türen ohne Stufen ein- und ausgestiegen werden kann. Für die breitere Haltestelle muss der Radweg verlegt werden, nach Abbruch der Mauer beim BGV sollen hierzu im März 2012 die Arbeiten beginnen. Barrierefrei ist auch die neue Haltestelle in der Tullastraße, informierte Casazza. Die Neuaufteilung der Verkehrsfläche bringe auch Autofahrern und Radfahrern Verbesserungen. Etwas schwierig sei das „BaustellenJahr 2011“ gewesen, allein schon wegen der Baustellen für die Kombilösung, meinte Schönbeck. Dennoch wäre es keine gute Entscheidung gewesen, die normale Instandhaltung der Straßen aufgrund der Vielzahl der Baustellen zurückzustellen – um dann im Winter Gefahr zu laufen, dass notdürftig geflickt werden muss. Auch 2012 stehen Verbesserungen im Straßen- und Bahnnetz an. Hierzu zählt der barrierefreie Umbau der Haltestellen in Baumeister- und Karlstraße. „Ein Blick in die Verkehrsmanagementzentrale erspart so manche Wartezeit“, empfiehlt EB Mergen. Zu finden ist die VMZ im Internet unter www.karlsruhe.de über den Link „Verkehrslage“ (und direkt unter http://vmz.karlsruhe.de). -rie-
Karlsruhe gehört mit seiner Klimaschutz-Mitmach-Kampagne„Ich mach‘ Klima“ zu den Gewinnern des Bundeswettbewerbs „Kommunaler Klimaschutz 2011“. Die Stadt wurde für die innovative Idee eines KlimaVertrags mit wegweisendem Charakter ausgezeichnet, bei dem sich die Bürger symbolisch zum Klimaschutz verpflichten. Norbert Hacker, Leiter des Amts für Umwelt- und Arbeitsschutz nahm am Mittwoch in Berlin den Preis von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen entgegen. Die Gewinner müssen das Preisgeld in Höhe von 20 000 Euro wieder in die Umsetzung von KlimaschutzVorhaben investieren. Umweltbürgermeister Klaus Stapf kündigte die Fortsetzung der Kampagne mit einer „Klimawette“ für alle Haushalte an.
Bürgermeister Jäger:
Freie Fahrt ins Weihnachtsgeschäft
Anliegen sei gewesen, Einkaufen in der Weihnachtszeit mit möglichst wenigen Baustellen zu belasten, so EB Mergen. Daher seien auch Arbeiten in der LudwigErhard-Allee oder Linkenheimer Landstraße auf Anfang 2012 verschoben worden. Einkaufen in Karlsruhe erfreuen soll zudem der „Karlsruher“, die Rabattmünze, die es in vielen Geschäften beim Einkauf gibt und die für Autofahrer, ÖPNVKunden und Radler bares Geld wert ist. Als wäre es nie anders gewesen: Wo eine Baustellen aufgehoben wird, sind Autofahrerinnen und Autofahrer schnell wieder auf ihrer gewohnten Strecke unterwegs. Und wo Arbeiten einem besseren Verkehrsfluss dienten, wird dies wie selbstverständlich „mitgenommen“. Mehrere Maßnahmen in der Wolfartsweierer Straße, Ottostraße und im Ostring dienten 2011 dem Ziel, den Rückstau zu minimieren, erinnerte EB Mergen. Diese Arbeiten finden sich ebenso auf der langen Liste der abgeschlossenen Baumaßnahmen im ÖPNV- und Straßennetz wie Maßnahmen an der Ecke Honsell-/Starckstraße, im Adenauerring und in der Willy-BrandtAllee oder auch im Kreuzungsbereich von Rüppurrer Straße, Baumeisterstraße und Philipp-Reis-Straße. Den barrierefreien Zustieg in die Tram sowie Stadtbahnen erlaubt die nach Osten verlegte Haltestelle
Preis für „Ich mach‘ Klima“
KARLSRUHE BEWEGT SICH: Als Zeichen dafür überreichte OB Fenrich Ministerpräsident Kretschmann eine Modellstadtbahn. Es sei „kein Zufall“, dass ihn sein erster Kreisbesuch nach Karlsruhe führe, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch im Rathaus. Die Visite sei „eine Reverenz“ an die frühere badische Haupt- und Residenzstadt und „ein klares Signal“, dass Baden-Württemberg ein „Land ohne Zentralismus“ sei. Die Stärke des Landes beruhe auf der Vielfalt und der Stärke der Regionen stimmten Kretschmann und Oberbürgermeister Heinz Fenrich überein. Fenrich: „Wenn es Karlsruhe gut geht, dann geht es auch dem Land gut“. Im kommunalpolitischen Gespräch zwischen OB, den Fraktionsvorsitzenden, EB Mergen, den Bürgermeistern und dem Ministerpräsidenten
Ministerpräsident besuchte Karlsruhe (MP) standen Themen wie Kombilösung, Stadtgeburtstag, Messelandschaft, ZKM und 2. Rheinbrücke auf der Agenda. Der Kombilösung bescheinigte der MP „hohe Legitimität“ durch den Bürgerentscheid, sagte Unterstützung zu und bat darum, die Mehrkosten „dezidiert“ darzustellen. Über die Form der Beteiligung am Stadtgeburtstag werde nachgedacht, in der Messelandschaft müssten „Kannibalisierungseffekte“ verhindert werden, und für das unterfinanzierte „Flaggschiff“ ZKM müsse man Lösungen finden. Die Zweite Rheinbrücke sei Thema bei der
gemeinsamen Kabinettssitzung mit Rheinland-Pfalz Ende November. Stationen der Visite war auch der Kreativpark, dem Kretschmann die Rolle als „Motor für die Kultur- und Kreativwirtschaft unseres ganzen Landes“ zutraute. Mit dem eMobilitätszentrum habe die Stadt außerdem „eine Duftmarke“ gesetzt bei der „notwendigen“ und „überfälligen Modernisierung von Wirtschaft und Mobilität“. Zum Bürgerempfang am Abend waren rund 550 Menschen gekommen. Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 stellte Kretschmann dort noch einmal klar: Als Regierung habe man das Ergebnis zu respektieren und auszuführen, „ob uns das passt oder nicht“. -bw-
Zur Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes am Sonntag, 27. November, wendet sich der Kreisabstimmungsleiter, Bürgermeister Wolfram Jäger, mit folgendem Aufruf an die stimmberechtigten Karlsruherinnen und Karlsruher: Sehr geehrte stimmberechtigte Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Sonntag, 27. November 2011, findet in Baden-Württemberg die Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes statt. Ausschließlicher Gegenstand der Volksabstimmung ist die vom Landtag abgelehnte Gesetzesvorlage der Landesregierung ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)’. Die abstimmenden Bürgerinnen und Bürger des Landes treten dabei an die Stelle des Landtags. Die Frage bei dieser Volksabstimmung lautet: „Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)’ zu?“ Über die Gesetzesvorlage wird mit ‚Ja’ oder ‚Nein’ abgestimmt. Mit ‚Enthaltung’ kann nicht abgestimmt werden. Das S 21-Kündigungsgesetz ist angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden – mindestens jedoch ein Drittel aller Stimmberechtigten (das sind etwa 2,5 Millionen Stimmberechtigte) – mit ‚Ja’ stimmt. Das S 21-Kündigungsgesetz ist abgelehnt, wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit ‚Nein’ stimmt. Das S 21-Kündigungsgesetz ist zudem abgelehnt, wenn zwar die Mehrheit der Abstimmenden mit ‚Ja’ stimmt, diese Mehrheit jedoch aus weniger als einem Drittel aller Stimmberechtigten besteht. Nehmen Sie Ihr Stimmrecht wahr und gehen Sie zur Abstimmung. Wolfram Jäger Kreisabstimmungsleiter
Stadt für Volksabstimmung gerüstet Urnengang am Sonntag von 8 bis 18 Uhr / Ergebnis in Rathausfoyer und Internet
FREIE FAHRT: Die Verkehrssperrungen in der Durlacher Allee und Tullastraße aufgrund von Gleisbau- und Straßenarbeiten sind aufgehoben. Fotos (4): Fränkle
Stickellied zum Finale Letzte Veranstaltung zu 750 Jahre Wolfartsweier Mit unterschiedlichen Veranstaltungen feierte der Stadtteil Wolfartsweier, bis in die 70er Jahre hinein eigenständiges Dorf, in den vergangenen Monaten das Jubiläum seiner 750-jährigen urkundlichen Ersterwähnung. Die Palette dabei reichte vom Straßenfest über eine neue Ausstellung zum einstigen Dorf im Süden Durlachs bis zu Filmund Theaterabenden. Der bunte Reigen der Festivitäten geht erst in der Adventszeit zu Ende. Am Freitag, 2. Dezember, steht vor und in der Begegnungsstätte des Stadtteils der Jubiläumsausklang auf dem Programm. Und dabei wirken die dortige Grundschule, der Musikverein Einheit sowie der Projektchor einiger Solisten und des Ortschaftsrats kräftig mit. Brat-
wurstgrill, Glühwein- und Kinderpunschstand sorgen unter dem Weihnachtsbaum vor der Begegnungsstätte für ein feierliches Ambiente, wenn um 18 Uhr das eigens zum Jubiläumsjahr geschriebene Stickellied ein adventliches Musikprogramm eröffnet. Danach beginnt um 19 Uhr in der Begegnungsstätte mit dem Einzug der „Mönche“ zu den Klängen von historischer Sackpfeife und Trompete der zweite Teil des Finales. Und bei dem gibt es die Jubiläumsabschiedsrede von Ortsvorsteher Jürgen Morlock, eine Spendenübergabe an die Kindertagestätte, die Grundschule Wolfartsweier und den Förderverein des Freibands „Wölfle“ sowie ein abwechslungsreiches Abendprogramm. -red-
Zur Teilnahme an der Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes am Sonntag, 27. November, sind in landesweit 43 Stimmkreisen über 7,5 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen. Im Stimmkreis Stadt Karlsruhe können etwa 203 000 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben. Die organisatorischen Voraussetzungen dazu hat die Stadt weitgehend abgeschlossen. Insgesamt 1 900 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sorgen am Sonntag ehrenamtlich für einen reibungslosen Ablauf der Abstimmung. Die Abstimmungslokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet, die 193 Abstimmungsräume in 78 Wahlgebäuden, meist Schulen, untergebracht. Die Stimmberechtigten können nur in dem Abstimmungsraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Verzeichnis sie eingetragen sind. Eine Ausnahme besteht für Personen, die im Besitz eines Stimmscheins sind. Wer einen vom Wahl-
amt ausgestellten Stimmschein hat, kann an der Abstimmung durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Abstimmungsraum in Baden-Württemberg teilnehmen. Aus der Abstimmungsbenachrichtigung, die sie ins Haus bekamen, erfahren die Karlsruherinnen und Karlsruher „ihren“ Abstimmungsraum. Dort erhalten sie vor Ort den amtlichen Stimmzettel und einen Abstimmungsumschlag. Den Stimmzettel sollten sie, von Blicken geschützt, in der Stimmkabine kennzeichnen, in den Umschlag stecken und danach zur Urne gehen. Das Wahlamt weist darauf hin, dass die Abstimmenden neben der Benachrichtigung auch Personalausweis oder Reisepass zum Urnengang mitnehmen sollten. Für Abstimmende mit Behinderungen gibt es in allen Stadtteilen Wahllokale mit Abstimmungsräumen, die barrierefrei zugänglich sind. Diese Abstimmungsräume sind auf der Benachrichtigung gekenn-
zeichnet. Menschen mit Behinderung, deren Abstimmungsraum nicht barrierefrei zugänglich ist, müssen einen Stimmschein beantragen, wenn sie wo anders abstimmen möchten. Mit diesem Schein können sie in einem beliebigen Abstimmungsraum zur Urnenabstimmung gehen. Das Wahlamt erinnert weiter diejenigen, die per Brief abstimmen, daran, dass der Abstimmungsbrief spätestens am Sonntag um 18 Uhr im Wahlamt in der Zähringerstraße 61 sein muss. Kreisabstimmungsleiter Bürgermeister Wolfram Jäger verkündet am Sonntag voraussichtlich gegen 19.30 Uhr das vorläufige Karlsruher Abstimmungsergebnis im Foyer des Rathauses. Dazu ist das Foyer ab 18.30 Uhr geöffnet. Im Internet können Interessierte nach 18 Uhr Zwischenergebnisse und später das vorläufige Endergebnis der Abstimmung für Karlsruhe abrufen. Auf www.karlsruhe.de gibt es einen Link zum Ergebnisdienst des Wahlamts. -trö-
ENTSCHÄRFT: Experte Klaus-Peter Olsson (l.) bei Begutachtung der Bombe.
Alpaka-Trio darf ins Außengehege
Assam und Julika zogen auf Lauterberg
Fliegerbombe mit Erfolg entschärft
Unterschiedliche Farbakzente setzen weitere Neuankömmlinge im Streichelgehege des Zoos – es sind drei AlpakaWeibchen, die nun auf der südlichen Außenfläche zu sehen sind. Angeführt wird das Trio von der vierjährigen „Naomi“. Die grau-braune Alpaka-Stute war vom Pforzheimer Bürgermeister Alexander Uhlig direkt nach der Brandkatastrophe – zusammen mit einer Zwergeselin – vom Wildpark Pforzheim als Unterstützung angeboten worden. Ganz dunkelbraun ist die eineinhalbjährige „Carlotta“, die aus dem Zoo Osnabrück nach Karlsruhe gereist ist. Einen weiteren Akzent mit ihrer beigen Wolle setzt die knapp einjährige „Ettenia“ vom Schwarzwaldzoo in Waldkirch. Die Drei hatten schon ausgiebig Gelegenheit sich zu beschnuppern, da sie in einer Stallung in der Quarantänezeit tierärztliche Untersuchungen zusammen abwarten mussten. Nun können sie ihren neuen Lebensraum erkunden. -rie-
„Umgezogen“: Ein Schild im Raubtierhaus des Zoologischen Stadtgartens informiert seit kurzem darüber, dass die beiden Schneeleoparden ein neues Domizil haben. Der dreijährige SchneeleopardenKater „Assam“ und seine zweijährige Partnerin „Julika“ bezogen am Südosthang des Lauterbergs ihre Anlage – erster Bauabschnitt der „Bergwelt Himalaya“. Für „Julika“ ist es der zweite Umzug in diesem Jahr. Die Raubkatze kam erst im April vom Zoo Magdeburg nach Karlsruhe. Ein Rundweg gewährt entlang einer steinigen Schlucht verschiedene Einblicke, wobei die Raubkatzen auch Rückzugsmöglichkeiten haben. Der Besucherweg wurde zunächst nicht geöffnet, weil sich die beiden Tiere erst in ihrem riesigen Außengehege orientieren und zurechtfinden sowie die Innen-Gehege als „neue Basis“ akzeptieren sollen. „Assam“ und „Julika“ sollen ungestört nach und nach ihren Aktionsradius erweitern. -rie-
Eine etwa 250 Kilo schwere Bombe britischer Herkunft wurde am Mittwoch dieser Woche gegen 8.30 Uhr bei anstehenden Baggerarbeiten am CAS-Weg im Technologiepark in einem Meter Tiefe entdeckt. Die Polizei sperrte sofort den Bereich des Fundes weiträumig ab und evakuierte die nahe liegende TechnidoKita. Nachdem Klaus-Peter Olsson vom Kampfmittelbeseitigungsdienst BadenWürttemberg die Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg begutachtet hatte, wurde in Absprache mit dem städtischen Ordnungs- und Bürgeramt ein Sicherheitsbereich mit einem Radius von 250 Metern um den Fundort der Bombe eingerichtet. Nachdem rund 800 Beschäftigte ihre in dieser Zone liegenden Arbeitsplätze verlassen hatten, begann um 11.30 Uhr die Kampfmittelbeseitigung. Bereits um 11.42 Uhr gaben die Experten Entwarnung – und die entschärfte Bombe wurde mit einem Spezial-LKW abtransportiert. -fis-
DREI ALPAKAS sind schon da, eine Stute und ein Hengst kommen später.