In dieser Woche Gemeinsam Zum Trialog von Judentum, Islam und Christentum rief die Auftaktveranstaltung der diesjährigen „Woche der Brüderlichkeit“ auf. Seite II
Gemeinderat Konzept für Entwicklung der Durlacher Allee, Erweiterung für Hagsfelder Werkstätten oder Prioritätenliste in Sachen Schulsozialarbeit: Ausführliche Beiträge aus dem Gemeinderat sind zu lesen auf Seite III
D FI EL
Gedenken
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Zum 100. Geburtstag von OB Günther Klotz eröffnet eine Ausstellung im Rathaus, die an den Motor des Wiederaufbaus der Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert. Seite V
Stadt Zeitung Amtsblatt der Stadt Karlsruhe 65. Jahrgang · Nr. 11
18. März 2011
Pfinzgau-West bei Natura 2000 Das Gebiet Pfinzgau-West steht im Mittelpunkt der diesjährigen Kampagne „Natura 2000 In Karlsruhe“. Eröffnet wird sie am Mittwoch, 23. März, um 17.30 Uhr im Begegnungszentrum Grötzingen mit einer kleinen Ausstellung über die Schutzgebiete, einem Einführungsvortrag von Dr. Volker Hahn sowie einer Begrüßung durch Ortsvorsteher Thomas Tritsch. Im Lauf des Jahres haben Interessierte die Gelegenheit, das Gebiet bei Führungen und praktischen Pflegemaßnahmen näher kennen zu lernen. Beispielsweise gibt es Exkursionen zu Fledermäusen und Nachtinsekten, zur Pflanzenwelt oder zur Landschaftsgeschichte des Knittelberges. Mit einer Pflegeaktion in den „Hirschenhälden“ endet die Kampagne 2011 im Oktober.
Stadtmarketing auf neue Beine:
Mehr Austausch, bessere Vernetzung Alle Anteile künftig in städtischer Hand Einstimmig beschloss der Gemeinderat am Dienstag auf seiner jüngsten Plenarsitzung eine Umstrukturierung der Stadtmarketing Karlsruhe GmbH. Waren bisher neben der Stadt weitere elf Unternehmen und Einrichtungen mit 40 Prozent beteiligt, geht die GmbH nun komplett in städtische Hand über. Organe der Gesellschaft sind Gesellschafterversammlung, Aufsichtsrat, Marketingrat und Geschäftsführung. Die neue Organisation soll eine stärkere Beteiligung der politischen Vertreter der Stadt an den Entscheidungen und gleichzeitig einen privaten Know-How-Transfer garantieren. „Mit der Umstrukturierung wird der Austausch und die Vernetzung intensiviert“, sah OB Fenrich künftig „mehr Schlagkraft“ im Stadtmarketing. Die Weiterentwicklung sei in langer Vorarbeit und in gemeinsamen Sitzungen von Gesellschafterversammlung und Gemeinderätlicher Kommission vorbereitet worden. Kein Zusammenhang bestehe dabei mit vor kurzem nichtöffentlich gefassten Beschlüssen zur Kapitalausstattung des Stadtmarketings vor dem Hintergrund einer neuen Rechtsprechung zur Umsatz-
VERNETZUNG INTENSIVIEREN: Das Stadtmarketing bekommt neue Struktur.
steuerpflicht. „Ich bin für Öffentlichkeit, wo immer es geht, aber weil die Interessen der zwölf Gesellschafter betroffen waren, war dies rechtlich nicht möglich“, begründete Fenrich das Verfahren und nannte Berichte aus nichtöffentlichen Vorlagen in der Tagespresse „irritierend“, „oberflächlich“ und „einseitig“. „Firmen, die sich einbringen wollen, sollen dies tun können“, sah Bettina Meier-Augenstein (CDU) in dem neuen Marketingrat ein sinnvolle Einrichtung. Über die Berichterstattung aus nichtöffentlicher Sitzung war sie ebenso „sehr betroffen“ wie Dr. Ute Leidig (GRÜNE) die bekräftigte, dass „nichts vertuscht werden sollte“. Die neue Struktur beim Stadtmarketing sah sie als „Ergebnis eines fruchtbaren Diskussionsprozesses“. „Ein Konstruktionsfehler wird nach langer Diskussion beseitigt“, signalisierte die Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger ein klares „JA“ der SPD zur Umstrukturierung. Als „peinlich für ein Presseorgan“ sah sie in der Vorberichterstattung ein „populistisches und manipulatives Vorgehen“, bei dem der Gemeinderat „mit Absicht an den Pranger“ gestellt worden sei. „Beschämend, auf welches Niveau die Diskussion abgesunken ist““, pflichtete auch Rita Fromm (FDP) bei, denn „innerbetriebliche Entscheidungen sind immer nichtöffentlich“. „Die Karlsruher Liste geht den Weg mit“ erklärte Dr. Eberhard Fischer, nicht zuletzt weil der Know-HowAustausch bei der seitherigen Struktur nicht wie gewünscht erfolgt sei. Als „notwendig um effektiv zu arbeiten“, begrüßte Eduardo Mossuto (FW) die Neufassung des Gesellschaftsvertrages. -fis-
Fenrich gedachte der Opfer in Japan
Neue Organe beim Stadtmarketing
„Die ganze Welt blickt voller Entsetzen nach Japan.“ Mit diesen Worten bat Oberbürgermeister Heinz Fenrich den Gemeinderat am Dienstag vor Eintritt in seine Tagesordnung inne zu halten und sein Mitgefühl mit „einem von unvorstellbarem Leid geprüften Volk zum Ausdruck zu bringen“. „Wir sollten auch an die Menschen denken, die um ihre Lieben, Verwandten und Freunde bangen, wir trauern mit ihnen, mit dem deutsch-japanischen Freundeskreis in Karlsruhe und gedenken der vielen Toten und Verletzten“, bat das Stadtoberhaupt alle Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben.
Aufsichtsrat: Besteht aus dem OB und zwölf vom Gemeinderat bestimmten Mitgliedern. Dabei sollen drei Vertreter privater Unternehmen aus dem Marketingrat berücksichtigt werden. Die Zusammensetzung wird von der Gesellschafterversammlung beschlossen. Marketingrat: Wird als Beirat des Stadtmarketings für den Know-How-Transfer und die Vernetzung gegründet. Besteht aus 12 bis 20 Personen, die wichtige Unternehmen repräsentieren oder Marketingstrategen sind. Der Marketingrat tagt in der Regel nicht als eigenes Gremium, sondern zusammen mit dem Aufsichtsrat.
SIGNAL: Nur beim Votum über den Haushalt signalisieren die Mitglieder des Gemeinderats ihr Ja oder Nein, indem sie sich von den Plätzen erheben.
Doppelhaushalt mit großer Mehrheit beschlossen OB Fenrich: Konsolidierung bleibt Pflicht /Verschuldung wird sich verdoppeln/Genehmigung durch RP Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat den Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 verabschiedet. Für den Etat mit einem Gesamtvolumen von rund 1,9 Milliarden Euro für beide Jahre stimmten am Dienstag CDU, GRÜNE, SPD, FDP, KAL, die beiden Stadträte der Freien Wähler (FW) und Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Ein „Nein“ kam von „Die Linke“ und „Gemeinsam für Karlsruhe“ (GfK). Eckdaten des Haushalts: Die Fehlbeträge aus den Jahren 2011 und 2012 summieren sich auf gut 64 Millionen Euro. Die Schulden werden bis dahin von gut 147 Millionen Euro Ende 2010 auf 307 Millionen Euro klettern. Das entspricht einer Verdoppelung der Pro-Kopf-Verschuldung von 505 auf 1 051 Euro. Die mittelfristige Finanzplanung sieht den Schuldenstand bis Ende des Jahres 2015 weiter auf insgesamt 470 Millionen Euro oder 1 608 Euro pro Kopf steigen. Angesichts dieser Entwicklungen sei die Finanzsituation nicht rosig, auch wenn sich die Lage durch die Beteiligung des Bundes an den Kosten im Bereich Hartz IV ein „klein wenig“ entspannt habe, sagte das Stadtoberhaupt. Den Ansatz für 2011 hielt Fenrich durch das Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde für „genehmigungsfähig“, 2012 werde das schon schwieriger. Die ursprünglich geplante „Globale Minderausgabe“ in Höhe von 8,5 Millionen Euro hätte da weiter geholfen, betonte OB Fenrich – sie wurde in den Haushaltsberatungen vom Gemeinderat zurück genommen. „Haushaltskonsolidierung bleibt Pflicht“, mahnte deshalb der OB und forderte dazu Vorschläge der Haushaltsstrukturkommission an, die
dann aber auch umgesetzt würden. Der Gemeinderat zeigte sich in seinen Stellungnahmen überwiegend zufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsberatungen, auch wenn nicht alles Wünschenswerte erreicht wurde. So betonte Thorsten Ehlgötz (CDU), dass sich seine Fraktion angesichts der angespannten Finanzlage „bewusst“ mit Anträgen zurück gehalten hätte. Auch in „Verantwortung für kommende Generationen“ bedauerte er die Rücknahme der globalen Einsparungen und hoffte, um eine „erneute Blamage“ bei Auflagen des Regierungspräsidiums (RP) herumzukommen. Für die GRÜNE-Fraktion bewertete Bettina Lisbach den Verlauf der Beratungen als positiv. In den Bereichen Soziales, Umwelt und Kultur sei vieles erreicht worden. Sorgen bereite die mittelfristig 350
„labile Situation“, Auflagen durch das RP seien nicht auszuschließen, gespart werden müsse aber „gezielt“ und nicht global. „Die SPD findet sich in diesem Haushalt wieder“, sagte Hans Pfalzgraf und sah viele Forderungen seiner Fraktion erfüllt. Sein Credo: „Stillstand können wir uns nicht leisten“. Als Gründe, „hoffnungsvoll in die Zukunft zu blicken“, nannte Stadtrat Pfalzgraf die „positive Entwicklung der Märkte“ sowie die finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Hatz IV-Maßnahmen. FDP-Chefin Rita Fromm freute sich darüber, dass ihre Fraktion mit allen Anträgen „Erfolg“ hatte. Gleichzeitig sah sie die Konsolidierung „noch längst nicht abgeschlossen“. Es müsse sichergestellt werden, dass die Kommunen für die übertragenen Aufgaben auch „mit notwendi-
Ergebnishaushalt 2011/2012
25
300 20 250 200 150
2011 2012
15
2011 2012
10
100 5 50 0
0
Den Ergebnishaushalt und den Investiven Haushalt 2011/2012 verdeutlichen diese beiden Grafiken.
15 000 Euro: Stadt und Land zeichnen Jens Hanke für One-Artist-Show aus „Bunt und krisensicher“, „Hoher Prestigewert“ und „Fulminanter Messeauftakt“, zitierte Bürgermeister Wolfram Jäger Schlagzeilen zur art-Karlsruhe des vergangenen Jahres. Dass diese Beschreibungen gleichsam ein Fingerzeig zur künstlerischen Qualität sind, versteht sich dann von selbst. Qualität soll sich auszahlen, im wahren Wortsinn. Ganz besonders auf einer Verkaufsmesse, überlegten Land Baden-Württemberg und Stadt Karlsruhe und vergeben jedes Jahr einen Preis des Landes und der Stadt. Dabei ist die Quelle, aus der dieser Preis gespeist wird, selbst zu einem Karlsruher Qualitätsmerkmal geworden. Messekurator Ewald Karl Schrade hat die Auftritte einer „One Artist Show“ entwickelt. Für diese Solodarstellung sind Galerien und Künstler aufgefordert, sich zu einer künstlerischen Position zu bekennen, sozusagen bei einem Schaulauf „auf ein Pferd“ zu setzen. Für Galeristen und deren Vertragskünstler bedeutet dies, Mut zum Ri-
gen Mitteln ausgestattet“ würden. Auch Margot Döring (KAL) zeigte sich zufrieden und betonte, in „aller Ruhe“ abwarten zu wollen, ob das RP angesichts der zusätzlichen Mittel des Bundes „Einwände oder Auflagen“ anmeldet. Eduardo Mossuto (FW) signalisierte Zustimmung „trotz erheblicher Bedenken“ und plädierte dafür, der Verschlechterung des Ergebnisses für 2012 „entgegen zu wirken“. Sabine Zürn (Linke) zeigte sich zwar zufrieden, dass es gelungen sei „Einschnitte nur eingeschränkt zu zulassen“, begründete die Ablehnung aber mit: „Ein wirklich sozial gerechter Haushalt sieht anders aus“. Harsche Kritik kam von Friedemann Kalmbach (GfK). Er habe „keinen Willen zur Konsolidierung entdecken“ können, betonte der Stadtrat und verweigerte sein „Ja zur Verschuldungsexplosion“. -bw-
Investiver Haushalt 2011/2012
Preis für Positionen in der Kunst
PARALLEL ZUR ART hat sich in der Nancyhalle die UND etabliert. Initiativen, Galerien und Netzwerkkünstler zeigten dort originelle und zum Teil freche, provokante Positionen. Preise gab es auf der UND nicht, aber preiswürdige Kunst. Fotos(2): Bastian
Fotos (2): Fränkle
siko zeigen. Vergangene Woche entschied sich eine Jury für zwei zeichnerische Serien von Jens Hanke von der Berliner Gale-
PREISÜBERGABE an die Berliner Galerie Hunchentoot: Links Regierungspräsident Kühner, rechts Bürgermeister Jäger.
rie Hunchentoot. „Digging Field, Mining Ground“ und „Synapsale Nachbilder“ wurde aus 211 Einzelpräsentationen ausgewählt, das waren 37 mehr Artist-Shows als 2010. BM Jäger und Regierungspräsident Rudolf Kühner überreichten dem Galeristen den mit 15 000 Euro dotierten Preis. Hankes Kohlezeichnungen auf grundiertem Papier würden laut Jury-Bewertung in Materialität und Auswirkung auf dem ersten Blick „fast wie aus der Zeit gefallen wirken“, beim zweiten Hinschauen „aber ein dichtes Netz zeitgenössischer Bezüge spannen“. Mit dem Geld werden bei den jeweiligen Galerien Arbeiten der künstlerischen Vertragspartner angekauft und im Laufe der Zeit für die Städtische Galerie zu einer art Karlsruhe-Kollektion zusammengetragen. Später würde die Sammlung einmal hervorragenden Einblick in besonders entschiedene künstlerische Positionen auf der art Karlsruhe geben, stellte Jäger in seiner Ansprache fest. -Lä-
Quelle: Stadtkämmerei
Handwerk gibt Infos in Schulen Über zukunftsorientierte Ausbildungsberufe können sich Schülerinnen und Schüler am Mittwoch, 23. März, von 8 bis 13 Uhr beim Tag der Berufsinformation des Handwerks, von Kreishandwerkerschaft, Staatlichem Schulamt, Gewerbeschulen und Agentur für Arbeit informieren. In der Gewerbeschule Durlach (Grötzinger Straße 83) sind Bäcker, Konditoren und Metzger in Produktion und Verkauf sowie Modellbauer vertreten. Die Schwerpunkte in der Heinrich-Hübsch-Schule (Fritz-Erler-Straße 16) liegen auf Bau- und Kfz-Berufen. Für angehende Buchbinder, Drucker, Floristen, Fotografen, Friseure, Kosmetiker, Gärtner, Raumausstatter sowie Textil- und Bekleidungsberufe empfiehlt sich die CarlHofer-Schule (Adlerstraße 29). In der Heinrich Meidinger-Schule (Bertholdstraße 1) präsentieren sich Sanitär- und Heizungstechniker. -fis-