Liebe Leserinnen und Leser,
das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt, hat viele Menschen in Deutschland, Rheinland-Pfalz, aber vor allem auch in der Region Koblenz aufhorchen lassen.
Klar ist: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die Reduzierung von Schadstoffen und die Verbesserung der Luftqualität in den Städten sind gewichtige Ziele. Nur brauchen wir zu deren Erreichung sozial ausgewogene und lebensnahe Lösungen. Pauschale Fahrverbote oder blaue Plaketten, die ganze Personengruppen aus den Innenstädten ausschließen und Arbeitsplätze vernichten, fallen nicht darunter – diese lehnen wir Christdemokraten ab. Denn wenn Personen einen alten Diesel fahren, dann hat das meistens doch einen simplen Grund: Sie können sich ein neues Auto nicht leisten. Oder ...........
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft
CDU-Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz