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Anmerkungen
Anmerkungen 1 Für die Durchsicht der Texte, für Zuarbeiten bei der Recherche und für die Erstellung des Anhangs dankt der Herausgeber Christian Heideloff und Fabian Class. 2 So etwa in Büchner / Franzke 2004: 32. 3 Mit 2,5 Millionen Einwohnern gehört es allerdings nach Bevölkerungsstärke zu den kleinen Ländern. Der Anteil der ausländischen Bevölkerung ist mit 2,6 Prozent im bundesdeutschen Vergleich (8,8 Prozent) sehr niedrig. 4 Schwierigkeiten und Pleiten bei mehreren Versuchen, große Arbeitgeber im Land anzusiedeln, die mit den Namen »Cargo-Lifter« oder »Landesentwicklungsgesellschaft« verbunden sind, haben das Vertrauen vieler Bürger in ihre Landesregierung aber auch in die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes insgesamt geschwächt. 5 Gemäß Parteiengesetz sind Parteien »Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten« (§ 2 Abs. 1 Parteiengesetz). 6 Vgl. Lösche 2006: 6. 7 Vgl. Korte 2003. 8 Vgl. Hennis 1998. 9 In ähnlicher Form findet sich dies in den Art. 20 bis 22 der brandenburgischen Landesverfassung wieder. 10 Vgl. Patzelt 2005. 11 Vgl. Steffani 1988. 12 Vgl. Klaeren 2006: 3. Ähnlich auch Wiesendahl 2006: 95 sowie Dalton / Weldon 2005. 13 Vgl. etwa Alemann / Heinze / Schmidt 1998; Dittberner 2004; Wiesendahl 1993; 1998. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa, die 2006 im Auftrag des Nachrichtenmagazins Stern durchgeführt wurde, trauen über 60 Prozent der Befragten den politischen Parteien in Deutschland nicht mehr zu, zentrale und relevante Probleme zu lösen. 14 Zur Parteienkritik vgl. grundsätzlich Daalder 2002. 15 Vgl. Caul / Gray 2000. 16 Vgl. Junge / Lempp 2007: 10. 17 So gingen etwa die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen bei der CDU von 51,5 Millionen Euro im Jahr 1998 auf nur noch 42,7 Millionen im Jahr 2003 zurück, die der SPD sanken von 80,7 auf 53,9, bei den Grünen von 11,1 auf 5,3 Millionen. Lediglich CSU, FDP und Linkspartei können im genannten Zeitraum stabile Einnahmen bei den Mitgliedsbeiträgen verzeichnen. Daten nach Angaben des Deutschen Bundestags; Drucksache 15 / 6010 sowie Informationen zur politischen Bildung Nr. 292 / 2006: 47. 18 Siehe dazu z. B. die Einschätzungen bei Panebianco 1988; Niedermayer 1999; von Beyme 2000; Dittberner 2004. Aufgrund zunehmender Unsicherheiten auf den Wählermärkten, so die Parteienforscher Richard Katz und Peter Mair (2002), begeben sich viele Parteien in eine zunehmend größer werdende Abhängigkeit vom Staat. Dergestalt funktionierten Parteien schon längst nicht mehr als »Broker« sozialer Interessen, sondern eher als staatliche Agenten, deren etablierteste Kräfte das eigene Überleben auch durch die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Ressourcenzuflusses zu Lasten neuer Mitwettbewerber sicher stellten.
Parteien in Brandenburg.indb 19
08.05.2008 17:12:55 Uhr