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GESELLSCHAFT

EINE HAND WÄSCHT DIE ANDERE

Vom Geben und Nehmen von Lobbyist_innen, Politiker_innen und Berater_innen Korruption ist in Österreich schon lange kein Fremdwort mehr. In Österreich passiert Amtsmissbrauch im großen Stil und Schmiergelder fließen von Konto zu Konto. Manager_innen und Unternehmer_innen haben die Spendierhosen an, Lobbyist_innen mit Veranlagungsgeschick, Staatsanwält_innen unter politischer Aufsicht. Valerie Buttler Kein Wunder also, dass Österreich in der Rangliste von Transparency International immer weiter abrutscht. Die weltweit tätige Plattform erhebt Jahr für Jahr den so genannten Korruptionswahrnehmungsindex.

Dieser

be-

misst die Verbreitung von Korruption in den staatlichen Sektoren Europas, Nordamerikas, Australiens und Japans. Die Datenreihen reichen bis ins Jahr

Korruption macht auch vor der österreichischen Politik nicht Halt.

2005 zurück. Damals lag Österreich auf

2006 den Vizekanzler mit 264 000 Euro

reich, angeblich Geld der Schwiegermut-

Platz neun unter 23 Nationen. 2011 hat

bestochen haben, damit er ein Gesetz än-

ter. Und er zahlte Steuern nicht, weil er

sich Österreich ins hintere Mittelfeld

dert. Ein Minister und ein weiterer Po-

das „vergessen“ habe.

verabschiedet: Rang 16. Transparency

litiker sollen ebenfalls Geld bekommen

International moniert die mangelnde

haben. Bei ihnen ist nicht klar, worin ihre

GELD FLIESST VON KONTO ZU

Transparenz der Parteienfinanzierung,

Leistung bestand.

KONTO FÜR GEGENLEISTUNGEN

die schleppende juristische Aufarbeitung von Korruptionsdelikten und die

Vor allem Karl Heinz Grasser hat großes

Es sind Geschichten vom Nehmen und

vergleichsweise lockeren Lobbyist_in-

Aufsehen erregt. Die Buwog-Affäre war

vom Geben. Von Politiker_innen, die

nenregelungen.

in allen Medien: 2004 sollte Grasser 60

Kontakte und Einfluss hatten. Von Un-

000 Wohnungen privatisieren, Wert:

ternehmen, die dafür zahlten. Direkt

KORRUPTION IST KEIN

960 Millionen Euro. Ein Bietergremi-

oder an Bekannte der Politiker_innen,

EINZELFALL

um hatte die Nase vorne, dann bot aus

die sich Berater oder Lobbyisten nann-

Als Staatsimmobilien privatisiert fließt

dem Nichts ein neues mehr und bekam

ten. Es sind Geschichten, die weit über

Geld in Österreich wurden und als Ab-

den Zuschlag. Ein Teil des Geldes soll an

die Anständigkeits- oder Moraldebatte

fangjäger der Marke Eurofighter gekauft

Grasser zurückgeflossen sein, als Dank

hinausgehen, die sich in Deutschland ge-

wurden. Bei Bauprojekten in Wien und

für Tipps zum Kaufpreis. Grasser wehrt

rade an Krediten und Urlaubsreisen des

Linz, und als russische Investoren die ös-

sich doch vehement gegen die Anschul-

Bundespräsidenten abarbeitet. Es sind

terreichische Staatsbürger_innenschaft

digungen Als Finanzminister brachte er

Geschichten am Rande der Legalität.

bekamen. Oder die österreichische Te-

einmal eine halbe Million Euro in einer

Der Autorin besuchte das wirtschafts-

lekom:

Papiertüte aus der Schweiz nach Öster-

kundlich Gymnasium Nonntal

Spitzenmanager_innen

sollen

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