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GESELLSCHAFT
EINE HAND WÄSCHT DIE ANDERE
Vom Geben und Nehmen von Lobbyist_innen, Politiker_innen und Berater_innen Korruption ist in Österreich schon lange kein Fremdwort mehr. In Österreich passiert Amtsmissbrauch im großen Stil und Schmiergelder fließen von Konto zu Konto. Manager_innen und Unternehmer_innen haben die Spendierhosen an, Lobbyist_innen mit Veranlagungsgeschick, Staatsanwält_innen unter politischer Aufsicht. Valerie Buttler Kein Wunder also, dass Österreich in der Rangliste von Transparency International immer weiter abrutscht. Die weltweit tätige Plattform erhebt Jahr für Jahr den so genannten Korruptionswahrnehmungsindex.
Dieser
be-
misst die Verbreitung von Korruption in den staatlichen Sektoren Europas, Nordamerikas, Australiens und Japans. Die Datenreihen reichen bis ins Jahr
Korruption macht auch vor der österreichischen Politik nicht Halt.
2005 zurück. Damals lag Österreich auf
2006 den Vizekanzler mit 264 000 Euro
reich, angeblich Geld der Schwiegermut-
Platz neun unter 23 Nationen. 2011 hat
bestochen haben, damit er ein Gesetz än-
ter. Und er zahlte Steuern nicht, weil er
sich Österreich ins hintere Mittelfeld
dert. Ein Minister und ein weiterer Po-
das „vergessen“ habe.
verabschiedet: Rang 16. Transparency
litiker sollen ebenfalls Geld bekommen
International moniert die mangelnde
haben. Bei ihnen ist nicht klar, worin ihre
GELD FLIESST VON KONTO ZU
Transparenz der Parteienfinanzierung,
Leistung bestand.
KONTO FÜR GEGENLEISTUNGEN
die schleppende juristische Aufarbeitung von Korruptionsdelikten und die
Vor allem Karl Heinz Grasser hat großes
Es sind Geschichten vom Nehmen und
vergleichsweise lockeren Lobbyist_in-
Aufsehen erregt. Die Buwog-Affäre war
vom Geben. Von Politiker_innen, die
nenregelungen.
in allen Medien: 2004 sollte Grasser 60
Kontakte und Einfluss hatten. Von Un-
000 Wohnungen privatisieren, Wert:
ternehmen, die dafür zahlten. Direkt
KORRUPTION IST KEIN
960 Millionen Euro. Ein Bietergremi-
oder an Bekannte der Politiker_innen,
EINZELFALL
um hatte die Nase vorne, dann bot aus
die sich Berater oder Lobbyisten nann-
Als Staatsimmobilien privatisiert fließt
dem Nichts ein neues mehr und bekam
ten. Es sind Geschichten, die weit über
Geld in Österreich wurden und als Ab-
den Zuschlag. Ein Teil des Geldes soll an
die Anständigkeits- oder Moraldebatte
fangjäger der Marke Eurofighter gekauft
Grasser zurückgeflossen sein, als Dank
hinausgehen, die sich in Deutschland ge-
wurden. Bei Bauprojekten in Wien und
für Tipps zum Kaufpreis. Grasser wehrt
rade an Krediten und Urlaubsreisen des
Linz, und als russische Investoren die ös-
sich doch vehement gegen die Anschul-
Bundespräsidenten abarbeitet. Es sind
terreichische Staatsbürger_innenschaft
digungen Als Finanzminister brachte er
Geschichten am Rande der Legalität.
bekamen. Oder die österreichische Te-
einmal eine halbe Million Euro in einer
Der Autorin besuchte das wirtschafts-
lekom:
Papiertüte aus der Schweiz nach Öster-
kundlich Gymnasium Nonntal
Spitzenmanager_innen
sollen
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