Vorstellung und Abstimmung der Haushaltsplanung 2022

Bürgerversammlung Zabo, Gleißhammer/St. Peter u.a.

Herr Oberbürgermeister König hatte am Mittwoch, den 4. Mai 2022 zur Stadtteilversammlung in die Siedlerhalle eingeladen. Und es sind „nur“ rund

100 Bürger gekommen.

In der Begrüßung stellte Herr König die Vertreter der Stadt und die anwesenden Stadträte vor. Erstmals nahmen auch zwei Gebärdendolmetscher teil. Herr König betonte, nach der abnehmenden Pandemie habe die Stadt das „alte“

Format der Bürgerversammlungen

nach Stadtteilen wieder aufgegriffen. Daneben gebe es jährlich 2 digitale Bürgerversammlungen und die mobile BV mit Fahrrad bzw. zu Fuß. Herr König hob auch die starke Präsenz von Ukrainern in Nürnberg mit rund 4.100 vor dem Krieg und deren starker Anstieg auf rund 6.600 hervor. Die meisten davon seien in privaten Unterkünften untergekommen. Zugleich bedankt er sich für die hohe Spendenbereitschaft von 1,5 Mio. € zugunsten des Partnerschaftsvereins Nürnberg-Charkiw.

Schwerpunkte der Präsentation über die Stadtteilentwicklung waren u.a. der geplante Erstbezug des Quartiersviertels an der Hans-Kalb-Str. am 1.4.2023 und dessen Fertigstellung im 1. Quartal 2024; Neubau und Bezug des August-Meier-Hauses im 4. Quartal 2022;

Neupflanzung von 500 Bäumen/Jahr

in der Stadt; Zabo-Trail unter dem Dach des Post SV (Haftpflichtversicherung); neue Kita und Hort; Start der Sanierung der Akademie für bildende Künste und Fortsetzung in 2023. Frau Buchsbaum berichtete über die

Kinderversammlung am Nachmittag

mit rund 100 Kindern. Nicht Jammern, sondern konkrete Wünsche waren angesagt, z.B. dass die Graffiti-Sprayer ihre Schmierereien selbst entfernen müssen, aber auch Flächen zur Verfügung gestellt bekommen sollen, wo sie sprayen dürfen. Mehr Blumen in Zabo und einen Garten für die Schule - wegen der Bienen. Dazu hat Herr OB König von ein paar verkleideten "Bienchen" ein Insektenhotel geschenkt bekommen. Der Zebrareifen in der Waldluststrasse soll mit Leuchtfarbe gestrichen werden und an der Schule soll ein Schulweghelfer stehen. Die Eichhörnchen sollen die Valznerweiherstrasse sicher überqueren können, also ein Seil oder eine Eichhörnchenbrücke soll her. Smiley-Schilder in ganz Zabo, damit die Autofahrer, aber auch die E-Bikefahrer langsamer fahren. Die Broschüre der Kinderkommission „Meine Stadt Deine Stadt Unsere Stadt“ lag zur Mitnahme bereit. Es folgten die Anliegen der beiden Vorstadtvereine Zabo und Gleißhammer/St. Peter, letzterer vertreten durch deren neue 1. Vorsitzende, Frau Stadträtin Kir. Im Folgenden berichten wir über die für Zabo relevanten Themen und Fragen. Der VVZ brachte 3 Anliegen vor, die Antworten der Stadt in kursiver Schrift:

1. Mobilitätsplan für die Valznerwei-

herstraße entlang des Clubgeländes (Tempo 50-Zone)? Antwort: Stadt sieht die Notwendigkeit einer Straßensanierung. Zur Klärung erfolgen im Juni 2022 sog. Aufschlussbohrungen.

2. Radfahren auf den Gehsteigen

Antwort: Die Stadt weist auf die Limitierungen durch Gesetze (StVO) und das oft „gegenteilige“ Verhalten vieler Radfahrer hin. In den Tempo30-Zonen gibt es kraft Gesetzes keine „roten Radspuren“. Wegen des begrenzten Platzangebots für den Verkehr ist für die ganze Stadt eine Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr geplant.

3. P+R-Parkhaus am östlichen Stadteingang

Antwort: Nach den Vorgaben des Landes Bayern müssen P+R Parkhäuser für Pendler mindestens 8 km vom Zentrum entfernt sein und über eine direkte Anbindung an das S-/U-Bahnnetz verfügen. Ziel sei es, das Thema Pendler „weiter draußen“ zu lösen. Die Initiative laufe unter P+R 4.0.

Die Bürgerfragen betrafen hauptsächlich Baustellen, Fahrradwege und Verkehr. Angeregt wurde u.a.:Foren mit Beteiligung der Bürger z.B. „Runder Tisch Corona“ für neue Themen weiterzuentwickeln. Die Bürger der Stadt sollten in die Opernhaussanierung / Kosten Interimslösung eingebunden werden. Der

Umgang mit dem öffentlichen Raum

sollte durch ein Meditationsverfahren ergänzt werden statt bei Beschwerden von Bürgern die gerade erst aufgestellten Bänke unverzüglich wieder abzubauen. In der Antwort bat Bgm. Vogel darum, ihm neue Bankstandorte aufzuzeigen. Die Buslinie 44 soll ab

September bis Langwasser verlän-

gert und auch von Schülern des Martin-Behaim-Gymnasiums während des Schulumbaus verbunden mit einem Umzug ins Berthold-Brecht-Gymnasium genutzt werden. Die Kinder des Quartiersviertels an der Hans-KalbStrasse werden die Viatisschule besuchen. Der Hort Rgb.Str. wird saniert und vorübergehend im Hort Lebenshilfe Eckenstr. untergebracht. Ein Begrünen der Bushaltestellen durch die Stadt sei nicht möglich, da die Haltestellen im Privatbesitz der Stadtreklame GmbH stehen. Eine Pflicht zu PV auf Dächern kann nach Aussagen der Stadt in Bayern (bisher) nicht durch Bebauungsplan vorgeschrieben werden, sondern nur Gründächer. Die jährlichen

Ersatz- und Neupflanzungen von 500

Bäumen kosteten im Jahr 2021 rund 1,8 Mio. €. Zur Null Gas-Forderung an die N-Energie berichtete die Stadt über eine Solarinitiative für mehr Photovoltaik auf Dächern, ein Solardach-Kataster und eine geplante Sondersitzung der N-ENERGIE.

Lothar Steck