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14. JahrganG
NO. 1790
mittwoch, 9. april 2014
TREVISION
visual solutions visual solutions
a Trevision Holding Company
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Digital: personalisiert & maSSgeschneidert
Man müsse in der Digitalkommunikation persönlichere Kommunikations erlebnisse schaffen, erläutertso Grayling-Experte Chris Lee Seite 4
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www.trevision.at Produktpiraten kapern Marken-Bastionen
Produktfälschungen schaden nicht nur der europäischen, sondern auch der heimischen Wirtschaft beträchtlich
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AKV-Insolvenzstatistik Zahlen des ersten Quartals 2014 sind da: Handel und Bau am gefährdetsten
short
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Sanierungen werden zunehmend schwierig
Agrarminister Andrä Rupprechter (Bild) hat am Dienstag das Programm zur Ländlichen Entwicklung im Rahmen der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach Brüssel zur EU-Genehmigung geschickt. Basis war die Festlegung im Ministerrat zu Rahmenbedingungen, um Mittel aus den Struktur- und Investitionsfonds der EU bis 2020 zu bekommen. Die Ländliche Entwicklung wird aus einem Strukturfonds gespeist. Im österreichischen Programmentwurf stehen für die gesamte Periode bis 2020 7,7 Mrd. € an öffentlichen Mitteln zur Verfügung, von denen 3,9 Mrd. aus der EU kommen und rund 3,8 Mrd. von Bund und Ländern. (APA)
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No Turnaround Nur etwa ein Zehntel der insolventen Firmen schaffte es, ein Sanierungsverfahren einzuleiten. Auch die Anzahl an Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung nimmt ab. Beispiele wie DiTech illustrieren die Probleme. Seite 2 Entscheidung Urteil zu Vorratsdaten weckt Hoffnungen auf Aus in Österreich; ITK-Branche fordert Kostenersatz
EuGH kippt die Vorratsdatenspeicherung Brüssel/Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die umstrittene Vorratsdatenspeicherung zu Fall gebracht. Mit dem Urteil vom Dienstag erklärte der EuGH die EU-Richtlinie für ungültig. Laut ARGE Daten bestätigt der Gerichtshof, dass die Richtlinie ein legitimes Ziel verfolgt, erklärt aber auch, dass der Gesetzgeber beim Erlass der Richtlinie „Grenzen überschritten hat, die er zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einhalten musste“. Sie beinhalte „einen Eingriff von großem Ausmaß und von besonderer Schwere“ in die frag-
lichen Grundrechte, ohne dass sie Bestimmungen enthielte, „die zu gewährleisten vermögen, dass sich der Eingriff tatsächlich auf das absolut Notwendige beschränkt“.
ITK-Branche will „Klarheit“ Die EU-Kommission will die Folgen analysieren. Es gehe um eine Einschätzung der Auswirkungen dieser Entscheidung, erklärte am Dienstag ein Sprecher von EUInnenkommissarin Cecilia Malmström. Die Telekombranche begrüßt das Urteil: „Wir gehen davon aus, dass auch die österreichische
Rechtslage auf die Kriterien der Verhältnismäßigkeit zurückgestellt wird“, sagte Philipp Graf, Geschäftsführer des Fachverbands Informationstechnologie in der Wirtschaftskammer. Die Unternehmen bräuchten nun Klarheit für die Zukunft. Bereits vom Bund erhaltene Kostenersätze will die Branche nicht zurückzahlen. Die Kostenschätzungen für die Aufrüstung der diversen Betreiber belaufen sich auf bis zu insgesamt 20 Mio. €. Im Innen- und im Justizministerium zeigte man sich zurückhaltend, man will die Entscheidung des österreichischen VfGH abwarten. (red/APA)
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Gemeindefinanzen Die österreichischen Gemeinden müssen mehr ausgeben, als sie einnehmen können. Das Problem: Die Entscheidung über die Ausgaben werde ihnen oft von Bund oder Ländern auferlegt, so Thomas Weninger, Generalsekretär des Städtebunds, am Dienstag bei der Präsentation der aktuellen Gemeindefinanzprognose. Der Städtebund fordert eine Reform der Gemeindefinanzierung. Das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) rechnet damit, dass die heimischen Kommunen 2013 einen Überschuss von 1,549 Mrd. € aus der laufenden Gebarung erwirtschafteten. Die laufenden Einnahmen stiegen von 2007 bis 2013 um 2,9%, die Ausgaben um 3,3%. (APA)
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström will zuerst die Folgen analysieren.