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Mitteilungen für Mitglieder

12. April 2010

8. Klausurtagung Energie- und Umweltpolitik mit EU-Kommissar Oettinger und den Bundesministern Brüderle und Röttgen

Energie- und umweltpolitische Gesamtstrategie – Schrittmacher für Deutschland und Europa „Die Zukunft unseres Industriestandortes ist entscheidend abhängig von einer verlässlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Deshalb muss Energiepolitik auch Wirtschaftspolitik für den Standort Deutschland bleiben,“ warnte der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk, zur Eröffnung der 8. Klausurtagung Energie- und Umweltpolitik am 26. März 2010. „Der Ausbau unserer weltweiten Spitzenposition bei Energie- und Umwelttechnologien wird durch technologische Umbrüche, massiven Wettbewerb aus Asien sowie durch eine breite Technikskepsis zunehmend gefährdet. Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe liegen brach, weil politische Entscheidungen nicht getroffen werden. Beim Klimaschutz sind wir einsamer Vorreiter. Andere Länder sind hier längst abgebogen. Deshalb müssen wir unsere Politik an die veränderten Rahmenbedingungen anpassen.“ Wenige Tage vor dem Start der Regierungskommission zur Entwicklung eines Energiekonzeptes und dem Dialog auf EU-Ebene veranstaltete der Wirtschaftsrat sein bisher hochrangigstes Treffen der deutschen Energie- und Umweltwirtschaft mit namhaften nationalen und internationalen Gästen. Allen voran: der neue EU-Kommissar für Energie Günther H. Oettinger, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle MdB, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB sowie die dänische Ministerin für Energie und Klimaschutz Dr. Lykke Fries. Im Mittelpunkt der Tagung standen Strategien zur Beseitigung des In-

vestitionsstaus, die Eckpfeiler des Energiekonzepts sowie innovative CO2-Minderungsstrategien. EU-Energiekommissar Oettinger gratulierte dem Wirtschaftsrat in seiner ersten Grundsatzrede im neuen Amt gleich zu Beginn der Tagung: „Die heutige Veranstaltung mit den Top-Entscheidern und Multiplikatoren der Energie- und Umweltpolitik sowie herausragenden

Wirtschaftsvertretern findet zum richtigen Zeitpunkt statt. Die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes der deutschen Energiepolitik und die Klimagipfel in Bonn und Cancún stehen kurz bevor.“ Europäisierung der Politik mitgestalten! „Wir stehen in der Phase einer Europäisierung der Energiepolitik. Jetzt muss sich Deutschland entscheiden,

Wichtige Terminvormerkungen Generationenforum 2010 „Moderne Bildungspolitik und neue Medien – Schrittmacher des gesellschaftlichen Wandels“ am Freitag, 23. April 2010 in Berlin u.a. mit Dr. Kristina Schröder MdB, Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend 4. Verkehrsforum „Mehr Mobilität für den Euro – Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bundesfernstraße“ am Donnerstag, 20. Mai 2010 in Berlin u.a. mit Dr. Peter Ramsauer MdB, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wirtschaftstag 2010 „Aufbruch aus der Krise: Wachsen, Konsolidieren, Erneuern“ am Mittwoch, 9. Juni 2010 in Berlin u.a. mit Dr. Angela Merkel MdB, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Wolfgang Schäuble MdB, Bundesminister für Finanzen , Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg MdB, Bundesminister der Verteidigung, Roland Koch MdL, Ministerpräsident des Landes Hessen, Robert B. Zoellick, Präsident der World Bank Group , Prof. Dr. Axel Weber, Präsident der Deutschen Bundesbank Die vollständigen Programme und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie demnächst unter www.wirtschaftsrat.de; für die Veranstaltungen werden persönliche Einladungen rechtzeitig versandt.


Intern welche Rolle es in Europa und in der globalen Energielandschaft spielen will“, so Günther H. Oettinger. „Das spannendste wird sein, das deutsche Energiekonzept in die europäische, in die kontinentale und die globale Entwicklung einzubauen. Präsident Lauk appellierte daher, „schnellstmöglich ein Energiekonzept aus einem Guss zu schaffen, bei dem Technologieoffenheit, Effizienz und das Gemeinwohl statt Partikularinteressen im Fokus stehen“.

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Neuausrichtung der Klimapolitik Abstand vom 40 % Ziel! „Deutschland allein kann das Klima der Welt nicht retten. Notwendig ist ein weltweit gemeinsames Vorgehen mit den wichtigsten Industrieund Schwellenländern. Deshalb muss das unkonditionierte 40 % Ziel der Bundesregierung gekippt werden“, erklärte Präsident Lauk. „Nach dem Scheitern des Klima-Gipfels in Kopenhagen und dem Glaubwürdigkeitsverlust des Weltklimarates (IPCC) darf die deutsche Klimapolitik

Stimmen aus der Politik: EU-Kommissar Günther H. Oettinger: „Ich plädiere dafür und ich glaube, dass der Wirtschaftsrat ein richtiger Veranstalter sein kann, um mehr Vertrauen in den Dialog zwischen der Energiewirtschaft und der Politik zu setzen.“ BM Rainer Brüderle MdB: „Ich empfinde diese Tagung als ein Familientreffen sozialer Marktwirtschaft. Und ich kann dem Wirtschaftsrat der Union nur wünschen, dass er noch mächtiger, noch stärker und noch mehr gehört wird. Dann fühle ich mich noch mehr zu Hause in dieser Konstellation. Also, im Grunde kann ich gar nicht genug Wirtschaftsrat kriegen.“

nicht ohne Berücksichtigung der veränderten Rahmenbedingungen fortgeführt werden.“ Die Umsetzung der acht teuersten Maßnahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) der Großen Koalition kostet ab 2020 fast 11 Milliarden ₠ pro Jahr. Je eingesparte Tonne Kohlendioxid sind das 45 bis 470 ₠. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (DIW) ließen sich gleiche Klimawirkungen auch mit milliardenschweren Kostenreduzierungen erreichen – z.B. mit Klimaschutzprojekten im Ausland, finanziert durch flexible Klimaschutzinstrumente wie JI und CDM. Hier ließen sich die Kosten auf 20 ₠ je Tonne begrenzen und so die gleiche Menge CO2 für weniger Geld einsparen.

Deutschland und die EU haben sich in Kopenhagen politisch isoliert. „Wir werden und dürfen nicht als einsamer Vorreiter im Klimaschutz die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft preisgeben“, mahnte Bundeswirtschaftsminister Brüderle. „Über den Titel Klimaschutzweltmeister kann man sich nur freuen, wenn die anderen Länder ihn auch gewinnen wollen“, so der Minister. Alle müssten mitziehen, sonst gingen bei uns die Arbeitsplätze verloren und beim Klima sei nichts gewonnen.

BM Dr. Norbert Röttgen MdB: „Die Energiepolitik ist eines der wichtigsten Felder, allemal für ein Industrieland, wie wir es sind, wie wir es bleiben wollen und wofür ich auch alles tun möchte in meiner Verantwortung, dass wir es bleiben.“ Sir Michael Arthur: „Ich freue mich besonders, dass speziell für das Thema „Energie- und Klimapolitik aus einer Hand“ von Ihnen ein britischer Blickwinkel ausgewählt wurde. An der Seite von Deutschland hoffen wir, anderen Ländern dieser Erde ein gutes Vorbild zu sein sowie die Grundlage für ein internationales Klimaabkommen zu legen. Nur so können wir letztendlich die globale Herausforderung des Klimawandels in den Griff bekommen.“

Der Wirtschaftsrat empfiehlt: „ Reduktion der deutschen Treibhausgasminderungen bis 2020 um 30 % statt 40 % bis ein globales Klimaabkommen in Kraft getreten ist.


Intern „ Wechselwirkungen der klimapolitischen Instrumente überprüfen, um Doppelbelastungen der Industrie zu vermeiden. „ Transparente und realistische Benchmarks für die kostenfreie Zuteilung von Emissionshandelszertifikaten an die betroffenen Industriezweige festlegen. „ JI/CDM als flexible Klimaschutzinstrumente ausbauen, um unternehmerische Initiative für den Klimaschutz weltweit zu nutzen sowie Kosteneffizienz und faire Wettbewerbsbedingungen zu sichern.

Neue Technologien sind Chancen für den Industrie- und Energiestandort Deutschland! „Die christlich-liberale Koalition ist trotz einer massiven Antikernkraftkampagne von Rot-Grün gewählt worden. Der Angstwahlkampf hat nicht gezogen“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Brüderle. Durch mangelnde Akzeptanz in der Bevölkerung und unklare politische Weichenstellungen liegen ca. 230 Milliarden ₠ in der Energie- und Umweltwirtschaft auf Eis. Bloß nicht in meiner Nähe – Nimby (not in my backyard), Numby (not under my backyard) und Nomby (not over my backyard) sind zu Synonymen für Technikangst geworden. Das gilt für Kernkraftwerke, Hochspannungsfreileitungen, Pipelines, CCS, Windräder sowie Bio- und Nanotechnologien gleichermaßen. „Die Bundesrepublik will mit ihrem Energiekonzept zur Akzeptanz politischer Entscheidungen beitragen“, sagte der Minister. „Durch einen offenen Dialog nicht nur über Risiken, sondern auch über die Chancen von neuen Technologien und geplanten Investitionen müssen wir gegenseitiges Verständnis und Akzeptanz erreichen.“

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„Gerade wer Klimaschutz voranbringen will, muss den bestehenden Erzeugungsmix auf CO2-arme Technologien umstellen, die Energieeffizienz in allen Bereichen steigern und uns strikt am Prinzip der Kosteneffizienz orientieren“, bekräftigte Dr. Rolf Martin Schmitz, Vorstand Operative Steuerung national der RWE AG. Als richtig erkannte Entscheidungen müssen dann auch umgesetzt und nicht – wenn die Meinung gerade mal wieder für drei Monate in eine andere Richtung geht – wieder aufgelöst werden.“ Der Vorsitzende der Bundesfachkommission Umweltpolitik, Dr. Wolfgang Große Entrup, forderte „einen Zukunftsund Risikodialog darüber, welchen Fortschritt die Gesellschaft bereit ist zu akzeptieren.“ Die Kernidee des im Koalitionsvertrag vereinbarten Bürgerdialogs sei begrüßenswert, jedoch muss bei der Umsetzung in Deutschland mehr Tempo gemacht werden.

Der Wirtschaftsrat empfiehlt: „ Öffentliche und politische Akzeptanz für große Investitionsprojekte sowie berechenbare energie- und klimapolitische Rahmenbedingungen schaffen. „ EU-Vorgaben für neue Technologien zügig 1:1 in nationales Recht umsetzen. „ Fairen Interessenausgleich zwischen Grundeigentümern und Investoren sowie sicheren Rechtsrahmen durch transparente Genehmigungsverfahren gewährleisten.

Eckpfeiler für ein schlüssiges klimaund umweltpolitisches Gesamtkonzept! „Zwingender Bestandteil im energiepolitischen Konzept müssen Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz sein“, bekräftigte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Die Energiepolitik muss die Weichen in Richtung einer CO2-freien und ressourcenschonenden Energieversorgung stellen. Die Erhöhung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien sind unbestreitbar tragende Säulen einer zukunftsfähigen Energieversorgung“, betonte der Vorsitzende des Vorstands der E.ON Ruhrgas AG, Dr. Bernhard Reutersberg. Dr. Johannes Lambertz, der Vorsitzende der Bundesfachkommission Energiepolitik erklärte: „Heute kann keiner sagen, wie die Welt 2050 aussieht. Deshalb muss die Technologieoffenheit bei politischen Maßnahmen oberste Priorität haben und der Bevölkerung gesagt werden, was Entscheidungen für einzelne Energieträger kosten.“ Der Wirtschaftsrat empfiehlt: „ Gesamtkosten für alle Energieträger fair, transparent und ideologiefrei gegenüber stellen. „ Laufzeit sicherer Kernkraftwerke um 28 Jahre auf bis zu 60 Jahre verlängern. „ Verbraucher zu mehr als der Hälfte an den finanziellen Vorteilen der Laufzeitverlängerung beteiligen. „ Forschung und Entwicklung CO2freier Energien unterstützen. „ Dauersubventionen und Überförderung Erneuerbarer Energien durch schnelle Marktanpassung verhindern.

Innovative CO2-Minderungsstrategien – Anforderungen an Wirtschaft und Politik! „Die zukünftige Politik der EU sollte so konzipiert sein, dass die EU technologi-


Intern sche Fundamente stärken kann und auf diese Weise am boomenden Markt in diesem Bereich teilnehmen kann“, mahnte die dänische Energie- und Klimaministerin Dr. Lykke Fries. Bezüglich der Förderung von CO2-Minderungsstrategien, forderte der Vice Chairman der Deutsche Bank Group, Cajo Koch-Weser, die relativen CO2-Vermeidungskosten der verschiedenen Technologien konsequenter als bisher als Maßstab zu nehmen, um die begrenzten Mittel dorthin zu lenken, wo sie den größten ökologischen Nutzen erzielen. Es darf nicht länger so sein, dass in die Verminderung von CO2 im Produktionsprozess mehr investiert wird, als in die Entwicklung neuer Produkte. „Die kurzfristige Verdopplung der Sanierungsrate im Gebäudebestand durch Bonus-Malus-, degressive Abschreibungen für Effizienzinvestitionen oder die Einbeziehung des Gebäudebestandes in den Emissionshandel müssen ebenso wie die Elektrifizierung im Verkehrssektor, die Nutzung alternativer Kraftstoffe und der Aufbau einer erforderlichen Infrastruktur vorangetrieben werden“, so Koch-Weser. Der Wirtschaftsrat empfiehlt: „ Mietrecht flexibilisieren sowie Kosten und Lasten von Sanierungen fair verteilen. „ Bündelung der mehr als 1.000 Förderprogramme in Bund, Ländern und Kommunen. „ Einsatzmöglichkeiten von intelligen-

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ten Contracting-Lösungen verbessern. „ Ersatzneubau statt unwirtschaftlicher Sanierungen ermöglichen. „ Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie technologieoffen ausgestalten. „ Einsatzquoten für Biokraftstoffe an technische Beimischungsmöglichkeiten sowie verfügbare nachhaltig produzierte Biomasse anpassen.

Energie- und Klimapolitik aus einer Hand! Sir Michael Arthur, britischer Botschafter in Deutschland, lobte des Engagement deutscher Unternehmen beim Bau neuer Kernkraftwerke und Industrieanlagen – in Großbritannien. Auch bei der Entwicklung der CCS-Speichertechnologie sei Deutschland führend – nur nicht beim Einsatz im eigenen Land. In Großbritannien seien die Bemühungen, ein integriertes und umfassendes Energie- und Klimagesamtpaket zu schnüren, ebenfalls von großer Bedeutung. Das britische Ministerium für Energie und Klimawandel – gebildet aus den Politikbereichen Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums und Klimapo-

litik des Umweltministeriums – hat beide Themen unter einem ministerialen Dach zusammengeführt

Politik aus einem Guss trage dazu bei, den gewaltigen Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und gleichzeitig die Knappheit fossiler Rohstoffe sowie den Ausgleich sozialer und ökonomischer Bedürfnisse zu berücksichtigen. Selbstverständlich müsse jedes Land seinen eigenen Weg gehen und dabei seine natürlichen und geographischen sowie seine gesellschaftlichen und historischen Empfindlichkeiten berücksichtigen.

Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie unter www.wirtschaftsrat.de

Veranstaltungskalender 19. April 2010 Chemnitz, Landesveranstaltung, Forum „Beteiligungskapital als Möglichkeit zur Finanzierung und Wertentwicklung mittelständischer Unternehmen“ 20. April 2010 Frankfurt, Juniorenkreis Hessen, Juniorenkreis exklusiv, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Carsten Lehr, Geschäftsführer, Bundesrepublik Deutschland, Finanzagentur GmbH 20. April 2010 Friedrichshafen, Sektion Ravensburg/ Friedrichshafen, Besichtigung des Flughafens Friedrichshafen und anschließender Diskussionsrunde mit Hans Weiss, Geschäftsführer Flughafen Friedrichshafen GmbH, und Claus Bernatzik, Ge-

schäftsführer InterSky Luftfahrt GmbH: „Von Friedrichshafen in den Rest der Welt – die Bedeutung des Flughafens für die Region Bodensee-Oberschwaben“ 20. April 2010 Minden, Regionaltagung Ostwestfalen, Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Inneren: „Die innere Verfasstheit unseres Landes“

20. April 2010 Köln, Juniorenkreis Nordrhein-Westfalen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, Klaus Horstmann, Geschäftsführer der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA

20. April 2010 Wirges, Sektion Westerwald, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes

20. April 2010 Wirges, Sektion Westerwald, Vortrags- u. Diskussionsveranstaltung mit Herrn Prof. Dr. Arno Steudter, Geschäftsführender Gesellschafter Dr. Steudter & Partner Steuerberatungsgesellschaft und Mitglied des Wirtschaftsrates: „Aktuelle Hinweise zu steuer- und handelsrechtlichen Änderungen für Unternehmen“

20. April 2010 Minden, Sektion Minden-Lübbecke, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes

21. April 2010 St. Blasien, Sektion Hochrhein, Besichtigung des Kollegs zu St. Blasien mit Pater Johannes Siebner S.J., Kollegsdirektor


Intern 21. April 2010 Stuttgart, Sektion Stuttgart, Besuch des Haus der Wirtschaft auf Einladung von Regierungspräsident Johannes Schmalzl mit Vorstellung des „Designcenters“ und des „Infocenters Patente“ 21. April 2010 Elbingerode, Sektion Harz, Dr. Peter Klamser, Leiter Koordinieungsstelle Energie und Strukturentwicklung, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit: „Rohstofferesourcen sind die Voraussetzung für Energiefragen – wie gut ist Sachsen-Anhalt aufgestellt?“ 21. April 2010 Olpe, Sektion Olpe, Armin Laschet, Minister für Generationen, Familien, Frauen und Integration Nordrhein-Westfalen: „Demografische Entwicklung und Fachkräftemangel – Herausforderung für Politik und Wirtschaft“ 21. April 2010 Mittelems, Sektion Mittelems, Folker Hellmeyer, Chefanalyst, Bremer Landesbank: „Status, Krise und Konjunktur – Marktausblick 2010“ 21. April 2010 Schkeuditz, Sektion Leipzig, „Leipziger Stammtisch“, Michael Czupalla, Landrat Nordsachsen; Dr. Gerhard Gey, Landrat Landkreis Leipzig: „Wo liegt die Chance im gemeinsamen Handeln?“ 22. April 2010 Dortmund, Sektion Dortmund, Podiumsdiskussion mit Claudia Middendorf MdL, Ulf Kattler, CDU-Landtagskandidat sowie Steffen Kanitz, Kreisvorsitzender der CDU Dortmund: „Dortmunder Wirtschaft und Düsseldorfer Landtag“ 22. April 2010 Frankfurt, Landesverband Hessen, Ladies - Business - Lunch mit Christiane Euler Faas, Mitgliederbeauftragte des Landesvorstandes des Wirtschaftsrates Hessen und Herrn Peter Beuth, Generalsekretär der CDU Hessen 22. April 2010 Hohen Demzin, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, Kirsten Gerberding, Gerberding Personal Consulting e.K.: „Persönlichkeit entscheidet – Selbst-Ent-

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wicklung als Mehrwert in einer Berufswelt im Wandel“ 22. April 2010 Giengen, Sektion Heidenheim, Unternehmenspräsentation und -besichtigung der Albert Ziegler GmbH & Co.KG durch Geschäftsführer Roland Müller mit anschließender Gesprächsrunde „Europa interaktiv“ mit Dr. Inge Gräßle MdEP 22. April 2010 Oranienburg, Sektion Havelland-Nord, Unternehmerforum, Dipl.-Ing. HansReinhard Reuter, Vorstandsvorsitzender Landesbetrieb Straßenwesen: „Die Brandenburger Autobahnen – Rückgrat für die Wirtschaft“ 22. April 2010 Tübingen, Sektion Reutlingen/Tübingen, Betriebsbesichtigung der ElringKlinger AG mit anschließender Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dietrich Moser von Filseck, Polizeipräsident zum Thema „Wirtschaftskriminalität und Integration“ 22. April 2010 Jessen, Sektion Wittenberg-Dessau, Holger Hövelmann, Minister, Ministerium des Innern: „Innere Sicherheit als Standortfaktor“ 22. April 2010 Offenburg, Sektion Ortenau, Betriebsbesichtigung der MEIKO Maschinenbau GmbH & Co.KG mit einem Vortrag von Christoph Homburger, Produktionsleiter: „MEIKOS Erfolgsrezept: Perfekt ist nicht genug“ 23. April 2010 Böblingen, Sektion Böblingen/Sindelfingen/Leonberg, Politische Mittagsrunde, Professor Dr. Joachim Scheide, Leiter des Prognose-Zentrums am Institut für Weltwirtschaft in Kiel: „Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute – Herausforderungen und Chancen für Deutschlands Wirtschaft“ 23. April 2010 Neumünster, Sektion Neumünster, Dr. Cordelia Andreßen, Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein: „Energiepolitik für Schles-

wig-Holstein“ 26. April 2010 Gütersloh, Sektion Gütersloh, Dr. Michael Brinkmeier, Mitglied des Landestages: „Zukunftsland Nordrhein-Westfalen: mehr Bildung, mehr Innovation, mehr Wachstum“ 27. April 2010 Brüssel, Jour Fixe mit Othmar Karas MdEP, Vizepräsident der EVP/ED-Fraktion: „Nach dem Lissabon-Vertrag: Spannungsfeld von europäischer Regulierung und nationaler Wirtschaftspolitik“ 27. April 2010 Mainz, Sektion Mainz/Rheinhessen, Ralf Sikorski, Landesbezirksleiter der IG Bergbau, Chemie und Energie: „Vorwärts denken – verantwortlich handeln! Soziale Marktwirtschaft als Option für die Zukunft“ 27. April 2010 Frankfurt, Landesverband Hessen, Neumitglieder Jour-Fixe in der Villa Bonn 27. April 2010 Harrislee, Sektion Schleswig/Flensburg, Betriebsbesichtigung, Wolfgang Börnsen MdB, Thormod Ohm, Geschäftsführender Gesellschafter der Kristronics GmbH: „Wachstumsmarkt Elektromobilität – Rückenwind aus Berlin“ 27. April 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Reiner Haseloff, Minister für Wirtschaft und Arbeit, Sachsen-Anhalt: „Frühjahrskonjunktur – ist die Krise überwunden?“ 27. April 2010 Stralsund, Sektionen Greiswald/Ostvorpommern, Stralsund/Nordvorpommern und Rügen, Dr. Jürgen Radloff, Vorsitzender der Geschäftsführung, Agentur für Arbeit Stralsund: „Dumpinglöhne / Mindestlöhne – aus Sicht der Arbeitsagentur“ 27. April 2010 Bielefeld, Regionaltagung Ostwestfalen, Barbara Sommer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes NordrheinWestfalen: „Eine neue Schullandschaft für Nordrhein-Westfalen: Ganztagsschule und Verbesserung des Überganges zwischen Schule und Beruf“


Intern 27. April 2010 Saarbrücken, Landesverband Saarland, „Tourismus als Chance für den Strukturwandel“ mit Dipl.-Geogr. Birgit Grauvogel, („Tourismus als Standortpartner für das Saarland“), Geschäftsführerin der Tourismus Zentrale Saarland, Heinz Peter Klein, Projektgesellschaft Bostalsee mbH („Sunpark Bostalsee“) und mit Andreas Schauer, Betreiber der Therme („Thermen Resort Saarland“) 27. April 2010 Freiburg, Sektion Freiburg/Emmendingen, Dr. Ulrich Zeitel, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrates Baden-Württemberg: „Unternehmen in herausfordernden Zeiten – Welche Leitplanken brauchen wir?“ 27. April 2010 Ulm, Sektion Ulm/Ehingen/Biberach, Wirtschaftsgespräch mit Gunter Czisch (Erster Bürgermeister Ulm), Gerold Noerenberg (Oberbürgermeister Neu-Ulm), Dr. Georg Nüßlein MdB (Abgeordneter Wahlkreis Neu-Ulm), Heinz Seiffert (Landrat Alb-Donau-Kreis) sowie Joachim Hedwig (CDU-Fraktionsvorsitzender Ulm): „Die kommunalpolitischen Herausforderungen in Bezug auf die wirtschaftliche und infrastrukturelle Zukunft von Ulm“ 27. April 2010 Baden-Baden, Sektion Baden-Baden/ Rastatt, Regionalforum Gesundheit mit einem Impulsreferat von Annette Widmann-Mauz MdB, Staatssekretärin im Gesundheitsministerium und Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion sowie regionalen Vertretern aus der Gesundheitswirtschaft auf dem anschließenden Podium 28. April 2010 Frankfurt, Landesvorstandssitzung mit Innen-Staatssekretär Boris Rhein 28. April 2010 Bad Kösen, Sektion Sachsen-Anhalt Süd, Manfred Scherschinski, Präsident, Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt: „Bevölkerungsentwicklung Sachsen-Anhalt – neueste Prognosen“ 28. April 2010 Chemnitz, Sektion Chemnitz, Abendveranstaltung, Petra Wesseler, Bürgermei-

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sterin: „Zu Gast im Rathaus Chemnitz – Einblicke in das Bauwerk und die Arbeit der Stadtverwaltung“ 28. April 2010 Berlin, Unternehmerforum und Betriebsbesichtigung Sektion Ostbrandenburg, DUKTIL Guss GmbH Fürstenwalde mit der Geschäftsführerin Marianne Gerwin

MdB, Generalsekretär der CDU BadenWürttemberg und Vorsitzender der Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag 29. April 2010 Hamburg, Landesverband, Besichtigung der Sietas Werft anläßlich des Neubaus eines Schiffes

28. April 2010 Emkendorf, Landesverband SchleswigHolstein, Landesmitgliederversammlung mit Wahlen des Landesvorstandes und klassischem Konzert. Ehrengast: Hilmar Kopper, Vorsitzender des Aufsichtsrats der HSH Nordbank AG: „Die Zukunft des Bankenstandortes Deutschland“

29. April 2010 Berlin, Juniorenkreis des Landesverbandes Berlin-Brandenburg, Besichtigung O2-Arena und Vortrag

29. April 2010 Nagold, Sektion Calw/Freudenstadt, Nagolder Runde, BM Norbert Beck MdL, Thomas Blenke MdL, Beate Fauser MdL: „Mittelstand in herausfordernden Zeiten – Was bietet das Land?“

29. April 2010 Suhl, Sektion Südthüringen, Veranstaltung mit Antje Tillmann MdB: „Steuerpolitische Vorhaben der laufenden Legislaturperiode unter Berücksichtigung der Haushaltskonsolidierung“. Veranstaltung für die Mitglieder und Gäste der Sektion Süd- und Westthüringen

29. April 2010 Karlsruhe, Sektion Karlsruhe/Bruchsal, Führung durch den Bundesgerichtshof und Gespräch mit Prof. Dr. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofes und Prof. Dr. Godehard Kayser, stv. Vorsitzender des insbesondere für das Insolvenzrecht zuständigen IX. Zivilsenats 29. April 2010 Lübeck, Mario S. Mensing, Geschäftsführer der CIMA Beratung + Management GmbH, „Einzelhandel und Stadtentwicklung in den Zentren der Region Lübeck“ 29. April 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg und LFK Kultur Bildung und Medien, Prof. Dr. Heribert Münch, Prorektor, Hochschule Magdeburg-Stendal, Dr. Dietrich Lührs, Schulleiter, Ökumenisches Domgymnasium Magdeburg, OStD Dr. Gerhard Muth, Schulleiter, Werner v. Siemens Gymnasium Magdeburg: „Quo vadis Gymnasium“ 29. April 2010 Heilbronn, Sektion Heilbronn, Präsentation des Unternehmens Unilever und der „Forschungs- & Entwicklungsaktivitäten“ von Knorr weltweit mit anschließendem ‚Bericht aus Berlin‘ durch Thomas Strobl

29. April 2010 Dresden, Sektion Dresden, Mitgliederversammlung

29. April 2010 Villingen, Sektion Villingen-Schwenningen/Donaueschinen, Impulsreferate, Sigfried Specker, Schulpräsident am Regierungspräsidium Freiburg, Thomas Alibiez, Hauptgeschäftsführer der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg mit anschließender Podiumsdiskussion mit Ralf Heinrich, Schulleiter Thomas-Strittmatter-Gymnasium St. Georgen: „Bildung als Motor unserer Wirtschaft“ 29. April 2010 Düsseldorf, Landesmitgliederversammlung mit Neuwahl des Landesvorstandes 29. April 2010 Düsseldorf, Sektion Düsseldorf, Dr. Jürgen Rüttgers MdL, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen: „Soziale Marktwirtschaft – Kompass in einer globalisierten Welt“ 29. April 2010 Mainz, Sektion Mainz/Rheinhessen, Arbeitskreis zu wirtschaftlichen Fragen in Mainz, Kick-off-Veranstaltung unter Leitung von Dr. Dirk Loomans: „Wirtschaftspolitische Herausforderungen der ‘goldenen Stadt‘ “


Intern 30. April 2010 Blaufelden, Sektion Hohenlohe/ Schwäbisch Hall. Dr. h.c. Michael Klett, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Ernst Klett Aktiengesellschaft: Dialog zur aktuellen Bildungspolitik 30. April 2010 Darmstadt, Sektion Darmstadt, Vortragsund Diskussionsveranstaltung zum Thema: „Interessenvertretung von Firmen, Regionen und Verbänden in Brüssel“ mit Markus Ring, Wolfgang-Joachim Waeber, Friedrich von Heusinger und Ralf Diemer, Daimler AG, Niederlassung Darmstadt 03. Mai 2010 Kassel, Sektion Kassel, Unternehmerfrühstück 03. Mai 2010 Bremen, Landesverband, Besuch der Jacobs University Bremen, Campusbesuch und Vorstellung des neuen Studienganges „Global Economics & Management“ 04. Mai 2010 Hamburg, Politisches Frühstück mit Prof. Dr. Brun-Hagen-Hennerkes, Vorstand Stiftung Familienunternehmen: „Das deutsche Familienunternehmen – Hoffungsträger oder Auslaufmodell?“ 04. Mai 2010 Kiel, Dr. Hartmut Borchert, Präsident Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V., „Schleswig-Holsteins griechische Verhältnisse – oder: Was können wir von Münchhausen lernen?“ 04. Mai 2010 Sektion Bergstraße, Heppenheim, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Ralph Scheide, Österreichischer Botschafter in Berlin 04. Mai 2010 Stuttgart, Juniorenkreis und Sektion Stuttgart, Moderierte Diskussionsrunde mit Prof. Götz W. Werner, Gründer und Mitglied des Aufsichtsrates der dm-drogerie markt GmbH + Co. KG: „Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Ausweg aus der Krise?“ 05. Mai 2010 Mölln, Sektion Herzogtum Lauenburg, Werner Hesse, Geschäftsführer der Wirt-

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schaftsförderungsgesellschaft im Kreis Herzogtum Lauenburg: „Wirtschaftsförderung/Verkehrsanbindung/Hinterlandanbindung Fehmarn Belt“

Geschäftsführender Gesellschafter Dr. Schmid Unternehmensgruppe: „Schöninger Speere“ mit Besichtigung der Ausgrabungsstätte

05. Mai 2010 Frankfurt, Sektion Frankfurt, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Sektionsvorstandes

06. Mai 2010 Ludwigsburg, Sektion Ludwigsburg, Besichtigung des Holzheizkraftwerkes der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH und einer anschließenden Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dipl.-Ing. Bodo Skaletz, Geschäftsführer der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH zum Thema „Bioenergie im politischen und wirtschaftlichen Umfeld“

05. Mai 2010 Essen, Sektion Essen/Westliches Ruhrgebiet, Lars Martin Klieve, Kämmerer der Stadt Essen: „Eigenkapital erhalten – Handlungsfähigkeit sichern – Zukunft gestalten“ 05. Mai 2010 Frankfurt, Sektion Frankfurt, Unternehmerfrühstück exklusiv für Mitglieder und ausgewählte Gäste mit Vortrag von Staatsminister Stefan Grüttner, Chef der Hessischen Staatskanzlei 05. Mai 2010 Wernigerode, Sektion Harz, Winfried Willems, Staatssekretär, Kultusministerium: „Bildung in Sachsen-Anhalt – wie viel private Initiative braucht das Land?“ 06. Mai 2010 Hannover, Sektion Hannover, Mitglieder Jour fixe 06. Mai 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Lutz Trümper, Oberbürgermeister: „Zeigen die Konjunkturprogramme Wirkung?“ 06. Mai 2010 Pinneberg, Sektion Pinneberg, Betriebsbesichtigung, Minister Jost de Jager, Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Andreas Sedlmayr, Geschäftsführender Gesellschafter der Autoflug GmbH: „Chancen der Wehrtechnik für SchleswigHolstein“ 06. Mai 2010 Hamburg, Jour Fixe mit S.E. Herr Sonwabo Eddie Funde, außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter, Botschaft der Republik Südafrika 06. Mai 2010 Schöningen, Sektion Wolfsburg-Helmstedt-Gifhorn, Dr. Wolf-Michael Schmid,

06. Mai 2010 Reichelsheim, Sektion Odenwald, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Andreas Link, Geschäftsführer der Strahlemann-Initiative, zum Thema: „Neue (Fach-) Kräfte braucht das Land – erfolgreiches Matching bei der Ausbildungsvermittlung“ 06. Mai 2010 Hannover, Sektion Hannover, Mitglieder Jour fixe 07. Mai 2010 Bielefeld, Sektion Bielefeld, Politischer Gedankenaustausch mit regionalen Mandatsträgern 10. Mai 2010 Neckarwestheim, Sektionen Ludwigsburg und Esslingen/Göppingen, Besichtigung des Kernkraftwerks mit anschließender Diskussion mit Jörg Michels, Technischer Geschäftsführer Kernkraftwerk Neckarwestheim: „Gibt es das Kernkraftwerk in 2 Monaten noch?“ 10. Mai 2010 Rostock, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, Landesfachtagung, Till Backhaus MdL, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern: „Privatisierung von Agrarflächen“ 10. Mai 2010 Dresden, Landesvorstandssitzung 10. Mai 2010 Schorndorf, Sektionen Rems-Murr und Ostalb, Heribert Rech MdL, Wirtschafts-


Intern minister des Landes Baden-Württemberg: „Wirtschaftsspionage als Herausforderung für unsere Unternehmer“ 10. Mai 2010 Fulda, Sektion Fulda, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Gerhard Schüler, Rechtanwalt und Notar, Schüller & Coll. zum Thema „Betreuungsvollmacht und Patientenverfügung“ 10. Mai 2010 Ludwigshafen, Sektion Pfalz, Wolfgang Frey, Vorstand Großkraftwerk Mannheim AG: „Die Bedeutung des GKM für die Energieversorgung der Region“ (Arbeitstitel) 10. Mai 2010 Obertshausen, Sektion Offenbach-Dieburg-Erbach, Unternehmerfrühstück mit Silke Lautenschläger MdL, Staatsministerin für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz 11. Mai 2010 Kelkheim, Sektion Taunus, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Heinz Riesenhuber MdB, Bundesminister a.D. zum Thema „200 Tage Regierungsbilanz – Wie geht es weiter?“ 11. Mai 2010 Wittenberg, Sektion Wittenberg-Dessau, Peter Henze, Vorstandsvorsitzender, Sparkasse Wittenberg: „Die aktuelle Bedeutung des Kredits für Betriebe der Region Wittenberg-Dassau“ IMPRESSUM Herausgeber: Wirtschaftsrat der CDU e.V. Luisenstraße 44, 10117 Berlin Telefon: (0 30) 2 40 87-0 Telefax: (0 30) 2 40 87-205 www.wirtschaftsrat.de intern@wirtschaftsrat.de Verantwortlich: Wolfgang Steiger Dr. Rainer Gerding Redaktion: Claudia Gellert Michael Schweizer

Mitteilungen für Mitglieder 12. April 2010

12. Mai 2010 Magdeburg, Sektion Magdeburg, Dr. Lutz Trümper, Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg: „Zeigen die Konjunkturprogramme Wirkung?“ 12. Mai 2010 Tangermünde, Sektion Altmark, Dr. Rudolf Opitz, Bürgermeister Tangermünde „Wirtschaftsentwicklung Tangermünde“ 12. Mai 2010 Nürtingen, Sektion Nürtingen-KirchheimFilder, Politisches Frühstück mit Michael Hennrich MdB, Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit 12. Mai 2010 Halle, Sektion Halle, Hans-Jürgen Greye, Chefredakteur, Mitteldeutsche Zeitung: „Zeitung von heute – Kostendruck und Öffentliches Interesse“ 12. Mai 2010 Hamburg, Pausengespräch mit Prof. Dr. Roland Wöller, Staatsminister für Kultus und Sport des Landes Sachsen 13. Mai 2010 Wernigerode, Sektion Harz, Jürgen Stadelmann, Staatssekretär, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt: „Ist das Klima noch zu retten – Auswirkungen des Klimagipfels für Sachsen-Anhalt“ 15. Mai 2010 Heppenheim, Sektion Bergstraße, Vortragsveranstaltung mit Dr. Brian Fera, Sektionssprecher Bergstraße und Vertretern div. Hilfsorganisationen zum Thema: „Wirtschaft trifft Ehrenamt“

/ Voxel Man Chirurgiesimulatoren aus dem UKE: Entwicklung, Märkte, Perspektiven“ 18. Mai 2010 Bottrop, Sektion Bottrop, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Herrn Prof. Dr. rer. pol. Michael Häder, FB Wirtschaft der Fachhochschule Bochum sowie Mitglied der Bundesfachkommission Energiepolitik des Wirtschaftsrates der CDU e.V. 19. Mai 2010 Düsseldorf, Juniorenkreis Nordrhein Westfalen, Round Table Gespräch 19. Mai 2010 Pforzheim, Sektion Pforzheim, Professor Heribert Schmitz, Honorar Professor Hochschule Furtwangen University, Mitglied in diversen Beiräten, ehem. Vice President Hewlett-Packard Corporation und Vorsitzender der Geschäftsführung und danach Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hewlett Packard GmbH in Deutschland: „Mitarbeitermotivation oder was man aus Krisen lernen kann?“ 19. Mai 2010 Stuttgart, Sektion Stuttgart, Besichtigung der Hauptwerkstadt der Stuttgarter Straßenbahnen AG mit Rundfahrt und Diskussion, Reinhold Bauer, Sprecher der Vorstandes und Personalvorstand 20. Mai 2010 Wiesbaden, Sektion Wiesbaden, Unternehmerfrühstück exklusiv für Mitglieder und ausgewählte Gäste mit Vortrag

17. Mai 2010 Bremen - ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl. Diskussion mit den Parteivorsitzenden der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Parteien

20. Mai 2010 Hannover, Sektion Hannover, Bodo Arand, Landesgeschäftsführer Wirtschaftsrat, Landesverband Niedersachsen: „Neues Wachstum durch Bildung und Innovation“

18. Mai 2010 Bottrop, Sektion Bottrop, Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Sektionsvorstandes

20. Mai 2010 Erfurt, Sektion Erfurt, Frühstücksgespräch mit dem Generalsekretär des Wirtschaftsrates Wolfgang Steiger

18. Mai 2010 Hamburg, Juniorenkreis-Veranstaltung mit Prof. Dr. Jörg F. Debatin, Ärztlicher Direktor UKE und Dr. Andreas Pommert, Leiter AG Voxel Man: „Ein Jahr neues UKE

20. Mai 2010 Oppenweiler, Sektion Rems-Murr, Betriebsbesichtigung der Murrelektronik GmbH und Präsentation durch den Geschäftsführer Klaus-Dieter Arndt


WR-Intern - Ausgabe April 2010  

WR-Intern Politik-Newsletter des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

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