FREITAG, 7. OKTOBER 2011 NR. 40 53. JAHRGANG
AZA 8820 Wädenswil
Testament? Erbvertrag? Stiftungen? Hausverkauf? Wichtige Fragen und Probleme, die gerne verdrängt, aber bei klarer Sicht der Dinge gelöst und entschieden werden sollten. Fragen Sie uns – seit 1980 sind wir für unsere Klienten da .
T 044 396 15 15 - E drdr@dreher.ch
WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH
NATIONAL- UND STÄNDERATSWAHLEN VOM 23. OKTOBER 2011
erzeugung betrifft. Zudem werden die Preise für den Strom massiv teurer, was die Konsumenten aber auch die Industrie massiv zu spüren bekommen.
Schweizer wählen SVP Am 23. Oktober 2011 finden die National- und Ständeratswahlen in der Schweiz statt. Die Wahlen bieten immer wieder die Gelegenheit für einen Rückblick in die vergangene und einen Ausblick in die neue Legislatur. NATIONALRAT ALFRED HEER PARTEIPRÄSIDENT SVP KT. ZÜRICH
Bei den letzten eidgenössischen Wahlen ging die SVP als klare Wahlsiegerin hervor. Die Intrigen gegen Bundesrat Christoph Blocher vor den Wahlen im Oktober 2007 waren perfide inszeniert aber letztendlich nicht erfolgreich. Noch perfider, aber leider erfolgreich waren Mitte-links als es um die Neubesetzung des Bundesrates im Dezember 2007 ging. Frau Widmer-Schlumpf zog in die Regierung anstelle von Christoph Blocher. Resultate des Mitte-links-Bundesrates und des Parlamentes 2007–2011: Asylwesen, Einwanderung, Kriminalität Frau Widmer-Schlumpf sitzt logischerweise in Geiselhaft der Linken und der Mitte. Will sie wiedergewählt werden, braucht sie die Stimmen der Mitte und von Links. Die hervorragende Arbeit, welche Christoph Blocher im Bundesamt für Justiz und hier insbesondere im Asylwesen geleistet hat, wurde innert weniger Wochen von der neuen Bundesrätin zunichte gemacht. Das effiziente Amt wurde durch zahlreiche Personalrochaden der neuen Bundesrätin in ein Chaos geführt. Die Kosten im Asylwesen steigen massiv an und die Zahl der Asylsuchenden hat sich seit der Abwahl von Christoph Blocher verdoppelt. In den letzten fünf Jahren wanderten über 330 000 Personen in die Schweiz ein. Dies ist die Grösse der Stadt Zürich. Wir merken es; Züge und Autobahnen sind zu den Hauptverkehrszeiten vollgestopft. Die Schweiz braucht Arbeitskräfte für die Wirtschaft. Heute kann aber jeder EU-Bürger frei einreisen. Jetzt, wo die Krise kommt, werden wir sehen, wie viele von diesen 330 000 Personen in den
Sozialwerken landen und wie viele ihre Rückreise antreten. Die Schweiz braucht qualitatives und nicht quantitatives Wachstum. Die Kriminalität mit Schengen-Dublin ist massiv gestiegen. Aslybewerber verdrängen normale Mieter aus ihren Wohnungen und einige Gemeinden mussten teure Gebäude kaufen, um diese unterzubringen. Es herrscht faktisch eine Notsituation. Zudem hat es der Bundesrat und das Parlament fertiggebracht, einen klaren Volksentscheid, nämlich die Ausschaffungsinitiative, nicht umzusetzen. Dies kommt einem eigentlichen Staatsstreich gleich. Finanzplatz Der Bundesrat hat es tatsächlich geschafft, das Bankgeheimnis innert vier Jahren auszuhöhlen und faktisch abzuschaffen. Hatte Rudolf Merz als Bundesrat noch keck behauptet, an unserem Bankgeheimnis würde man sich die Zähne ausbeissen, hat der Bundesrat sich selber die Zähne ausgebissen. Mit den USA wurde ein widerrechtlicher Staatsvertrag abgeschlossen, welcher nachträglich durch das Parlament sanktioniert wurde. Das Bankgeheimnis wurde für Tausende ausser Kraft gesetzt. Heute ist Frau WidmerSchlumpf sogar bereit, Gruppenanfragen zuzulassen. Als Mitglied der Schweizer Landesregierung lässt sie in der Sonntagspresse verlauten, dass sie Verständis für den Druck der USA habe. Wer eine solche Bundesrätin verhandeln lässt, darf sich nicht wundern, wenn alle Staatsverträge zu Gunsten der USA lauten werden. Mir ist jedenfalls unbekannt, dass der amerikanische Finanzminister jemals gesagt hätte, dass er Verständnis für die Positon der Schweiz habe. Es ist klar, dass auch EU-Staaten früher oder später auf einen gleichen Vertrag wie die USA pochen werden. Gibt es keinen Wechsel im Bundesrat im Dezember 2011, wird das Bankgeheimnis auch gegenüber der EU vollends fallen.
Nationalbank Die Nationalbank soll politisch unabhängig die Geldpolitik der Schweiz festlegen. Mit der Intervention bei Fr. 1.40 zum Euro hat die Nationalbank rund 50 Mia. an Verlusten eingefahren. Mit der Anbindung des Frankens an die Krüppelwährung Euro bei 1.20 hilft heute nur noch beten und hoffen, dass sich die Euro-Staaten aus dem Schlamassel ziehen können. Die Lage sieht aber eher nicht so aus, sodass die Schweizer Volkswirtschaft als Ganzes gefährdet sein wird. Was passiert, wenn der Euro zusammenbricht? Was bedeutet dies für die Nationalbank? Können wir jemals aus dieser Anbindung hinausgehen, ohne Schaden zu erleiden? Die eigene Währungspolitik ist mit der Anbindung an den Euro aufgehoben. Energie Aufgrund einer Naturkatastrophe in Fukushima ist es bekanntlich zu einem Unfall in einem Kernkraftwerk gekommen. Die Naturkatastrophe hat Tausenden von Menschen das Leben gekostet und die Infrastruktur in Milliardenhöhe beschädigt. Auch wenn der Unfall im Kernkraftwerk sehr ernst zu nehmen ist, so muss man trotzdem festhalten, dass in Anbetracht der Naturgewalt und des Schadens an der Anlage die Auswirkungen für die Mensch und Umwelt im Rahmen blieben. Die Evakuierungszone rund um das Kernkraftwerk wurde dieser Tage wieder aufgehoben. Der Unfall hatte aber vor allem panische Auswirkung in der Schweiz. Man hat den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen, ohne dass man weiss, wie die 40 Prozent Strom aus der Kernenergie in Zukunft gedeckt werden sollen. Zudem nimmt der Stromverbrauch in der Schweiz stetig zu. Die Alternative wird wohl sein, Strom aus Kernkraftwerken in Frankreich zu importieren oder Gaskombianlangen zu bauen. Beides bedeutet, dass wir komplett vom Ausland abhängig sein werden, was die Strom-
EU Auch wenn es niemand sagt, eine Mehrheit des Bundesrates und des Parlamentes wollen in die EU. Da man dafür aber keine Mehrheit findet, werden verschiedene Staatsverträge und Abkommen abgeschlossen. SchengenDublin ist bekannt als erfolgloses Modell. Die Personenfreizügigkeit ist ein weiteres Abkommen, welches der Schweiz die Autonomie genommen hat, darüber zu bestimmen, wer in unser Land einreisen darf. Das Cassisde-Djion-Prinzip bedeutet, dass minderwertige Erzeugnisse aus der EU schrankenlos in die Schweiz geliefert werden dürfen. Beispielsweise Schinken mit einem hohen Wasseranteil oder Sirup mit einem tiefen Fruchtanteil. Frau Doris Leuthard und das Parlament tragen die Verantwortung dafür, dass unsere Hersteller in der EU benachteiligt werden. Jede EU-Firma kann ein Produkt, welches in der EU zugelassen ist, in die Schweiz importieren. Eine Schweizer Firma kann jedoch nicht ein Produkt in die EU exportieren, welches in der Schweiz zugelassen ist. Die NEAT, welche von
der Schweiz finanziert wird, wird ein Rohrkrepierer, da Italien und Deutschland die Anschlussbauten trotz Verträgen nicht bereit hat. Im Flugverkehr wird die Schweiz von Deutschland noch immer diskriminiert. Die Liste liesse sich endlos fortsetzen. Wahlen 2011 – Weichenstellung für Unabhängigkeit, Sicherheit und Freiheit In den vergangenen vier Jahren wurde die Schweiz zerstörende Politik massiv und beschleunigt fortgesetzt. Die SVP muss diese Wahlen gewinnen, damit wir endlich wieder eine Landesregierung haben, welche für die Schweiz einsteht. Ein Parlament haben, welches Volksentscheide bezüglich krimineller Ausländer umsetzt, eine Landesregierung und ein Parlament haben, welches sich gegen die USA und gegen die EU zur Wehr setzt und unsere Interessen durchsetzt. Wir wollen ein Parlament, welches die Steuern, Gebühren und Abgaben senkt, anstatt diese stets zu erhöhen. Wir Schweizer wollen unabhängig, sicher und frei bleiben. Die anderen wollen abhängig sein von der EU, unsicher sein in der EU und unfrei sein in der EU. Deshalb am 23. Oktober 2011 – an die Urnen – SVP-Liste 1 und in den Ständerat Christoph Blocher.
Ich empfehle Christoph Blocher in den
Ständerat
Philipp Schoch Snowboarder, Olympiasieger
«Christoph Blocher ist eine Persönlichkeit mit Ecken und Kanten, der beharrlich sein Ziel verfolgen kann. So wird man Olympiasieger oder ein guter Ständerat für den Kanton Zürich!» Überparteiliches Komitee Christoph Blocher in den Ständerat, Nüschelerstrasse 35, 8001 Zürich, www.blocher.ch
Schreinerei Hanspeter Rütschi Mettlenbachstrasse 2a, 8617 Mönchaltorf Tel. 044 949 20 00, Fax 044 949 20 01 www.schreinerei-ruetschi.ch info@schreinerei-ruetschi.ch l l l l l l l l l l l l
Allgemeine Schreinerarbeiten Umbau/Renovationen/Bauführungen Küchenbau Um- und Neubau Geräteaustausch Glasreparaturen Fenster Möbel-Spezialanfertigungen Einbruchschutz Schliessanlagen Türen Schränke Parkett/Laminat/Teppich/Kork und vieles mehr ...
Fragen Sie uns oder besuchen Sie unsere Ausstellung.
in den Nationalrat
Martin Arnold 2x auf Ihre Liste und in den Ständerat Christoph Blocher
www.martinarnold.ch
1
In den Nationalrat
Versicherungen
Kompetent ...
Dr. iur. Michael E. Dreher, MBA HSG DR. DREHER & PARTNER AG 8702 Zollikon / beim Bahnhof
Im Dienste der Zürcher Landwirtschaft Tel. 044 217 77 50 www.zbv.ch
Prof. Dr.
Hans-Ueli
Vogt
2x auf Liste1
Liste
www.hansuelivogt.ch