Berichtsheft Landesparteitag 2016

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Berichte

Landesparteitag 15.-16. J채nner 2016, Linz 1

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Berichte Landesparteitag der sozialdemokratischen Partei OberÜsterreichs 15.-16. Jänner 2016

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Wir gedenken unseren Toten Die Landesorganisation Oberรถsterreich hat in den Jahren 2013 bis 2015 344 Genossinnen und 1.467 Genossen durch den Tod verloren Wir werden den Verstorbenen stets ein ehrendes Andenken bewahren

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INHALTSVERZEICHNIS Provisorische Tagesordnung

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Berichte der Referate der SPÖ

Geschäftsordnung

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Junge Generation in der SPÖ OÖ (JG)

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Vorwort des Parteivorsitzenden

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Landesbildungsorganisation

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Bericht der Landesparteiorganisation

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SPÖ-Frauen

Bericht der sozialdemokratischen Landesregierungsmitglieder

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Verband sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen (GVV) 109

Bericht des Klubs der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten

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Bericht Jugendarbeit

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Berichte der sozialdemokratischen Organisationen

Berichte d. Bezirksorganisationen Braunau

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Freistadt

34

Gmunden

41

Grieskirchen/Eferding

45

Kirchdorf

50

Linz-Land

53

Linz-Stadt

59

Perg

63

Ried

69

Rohrbach

73

Schärding

76

Steyr

81

Urfahr-Umgebung

83

Vöcklabruck

86

Wels

89

102

Aktion kritscher SchülerInnen (AKS)

115

Arbeitsgemeinschaft 60+

116

Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, KünstlerInnen und Intellektueller (BSA) 119 GewerkschafterInnen in der SPÖ

124

Kinderfreunde OÖ

126

Marie Jahoda – Otto Bauer Institut

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Mietervereinigung

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Sozialistische Jugend (SJ)

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Sozialdemokratischer LehrerInnenverein (SLÖ) 140 SPÖ-Bauern

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Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband (SWV) 145 Verband sozialistischer StudentInnen (VSStÖ)

Anhang

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PROVISORISCHE TAGESORDNUNG Landesparteitag der SPÖ OÖ Samstag, 16. Jänner 2016, Design Center Linz

• Bundesparteivorsitzender BK Werner Faymann • Referat Landesparteivorsitzender LR Reinhold Entholzer • Diskussion • Wahlen

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GESCHÄFTSORDNUNG 1. ANWESENHEITSLISTE

7. ANTRAGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Jede/r Delegierte tragt sich vor Beginn der Tagung in die Anwesenheitsliste ein.

Die Antragsprüfungskommission übernimmt sämtliche an den Parteitag gestellten Anträge zur Prüfung, Berichterstattung und Antragstellung.

2. VORSITZFÜHRUNG 8. ABSTIMMUNG Die Vorsitzführung obliegt dem Tagungspräsidium. Das Tagungspräsidium kann die Vorsitzführung an eine/n ModeratorIn delegieren.

Stimmberechtigt sind nur die ordentlich Delegierten.

9. BESCHLÜSSE 3. WORTMELDUNG UND WORTERTEILUNG Beschlüsse werden, soweit das Landesparteistatut nicht etwas anderes vorsieht, mit absoluter Stimmenmehrheit der Abstimmenden gefasst. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung des Antrages.

Die Meldungen zum Wort sind schriftlich einzureichen; die Worterteilung erfolgt grundsätzlich in der Reihenfolge der Anmeldungen, wobei Männern und Frauen abwechselnd das Wort zu erteilen ist.

Das Wort zur Geschäftsordnung wird aus der Reihenfolge der vorgemerkten RednerInnen erteilt.

10. MANDATSPRÜFUNGSKOMMISSION Die Mitglieder der Mandatsprüfungskommission sind bei der Abstimmung über die Anträge gleichzeitig StimmenzählerInnen.

4. REDEZEIT Die Redezeit beträgt: a) für ReferentInnen eine Stunde; b) für DiskussionsrednerInnen fünf Minuten; c) jede/r Delegierte hat das Recht, persönliche Bemerkungen oder tatsachliche Berichtigungen am Schluss der Debatte vorzubringen, hierfür werden fünf Minuten Redezeit gewährt; d) kein/e RednerIn darf zu einem Tagesordnungspunkt mehr als zweimal das Wort ergreifen.

5. DISKUSSIONEN In der Diskussion können sich sowohl ordentlich Delegierte als auch Gastdelegierte beteiligen.

6. ANTRÄGE Alle Anträge, die erst am Parteitag gestellt werden, außer denen zur Geschäftsordnung, sind schriftlich dem Tagungspräsidium zu überreichen. Die Entscheidung über die Zulassung zur Behandlung trifft der Parteitag.

Bei den Anträgen auf Schluss der RednerInnenliste oder Schluss der Debatte erhält nur ein/e RednerIn für und ein/e gegen das Wort.

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VORWORT DES PARTEIVORSITZENDEN

NEUSTART bleibt. Nehmen wir diesen Landesparteitag zum Anlass, gehen wir in die Offensive.

Die Wahlniederlage vom 27. September 2015 hat uns alle schwer getroffen. Viele Menschen waren und sind verunsichert und das spielt den blauen Angstmachern in die Hände. Aber machen wir es uns nicht zu einfach! Es gibt auch hausgemachte Gründe. Die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt, aber der Sozialdemokratie im Besonderen hat in den vergangenen Jahren gelitten. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Freundschaft!

Manchmal waren wir nicht entschlossen und mutig genug. Manchmal haben wir taktische Überlegungen über unsere Überzeugungen und Werte gestellt. Das darf nicht mehr passieren. Die Parteireform Neustart hat daher sowohl inhaltliche, wie auch strukturelle Reformen unserer Sozialdemokratie zum Ziel. Einen Teil dieser Reformarbeiten können wir bereits am heutigen Landesparteitag beschließen. Andere Schritte brauchen mehr Zeit und dennoch müssen wir bereits heute die Weichen dafür stellen.

LR Reinhold Entholzer Landesparteivorsitzender

Eines ist nämlich auch klar: Eine moderne, laute und mutige Sozialdemokratie ist notwendiger denn je. SchwarzBlau in Oberösterreich braucht eine starke Gegenstimme. Damit in Oberösterreich niemand auf der Strecke 9

LANDESPARTEIORGANISATION

Rotes Duo: Reinhold Entholzer und Gertraud Jahn arbeiteten seit 23. Jänner 2014 gemeinsam in der Landesregierung dafür, dass Oberösterreich gerechter wird.

VOLKSBEFRAGUNG ZUR WEHRPFLICHT

Immer wieder kommt es in Oberösterreich zu seltsamen Vorfällen rund um die Aufarbeitung rechtsextremer Strömungen, die eindeutig belegen, dass die FPÖ an einer ernsthaften Aufarbeitung nicht interessiert ist“, sagte Ackerl.

Etwa 60 Prozent der Bevölkerung hat sich bei der bundesweiten Volksbefragung am 20. Jänner 2013 dafür entschieden, die Wehrpflicht beibehalten zu wollen. In Oberösterreich waren es 62,62 Prozent. „Das Ergebnis ist für uns bindend und umzusetzen. Die Diskussionen in den vergangenen Wochen haben gezeigt, dass es beim Bundesheer dringend Reformen braucht. Vor allem im hauptberuflichen Bereich und bei den Ausbildungsinhalten für Wehrdiener muss dringend reagiert werden.

Was diese Befragung gezeigt hat, ist, dass es für künftige ähnliche Vorhaben wichtig ist, mehr Vorbereitungs- und Informationszeit zu haben. Die Bürgerinnen und Bürger müssen genau wissen, wer welche Positionen vertritt“, so Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl.

LANDESPARTEIRAT „Im Herbst wird die SPÖ Oberösterreich mit einem starken Team in die Nationalratswahlen gehen“, so Josef Ackerl, Vorsitzender der SPÖ OÖ, anlässlich des Landesparteirates am 24. Mai 2013 in Leonding. An der Spitze der Landesliste stand Nationalratspräsidentin Mag.a Barbara Prammer. Auf Platz zwei folgte Gewerkschafter Walter Schopf. Rang drei gehörte Sonja Ablinger, der Frauenvorsitzenden in Oberösterreich. Der damalige Gesundheitsminister Alois Stöger machte das oberösterreichische Spitzenteam komplett. „Die Kandidatinnen und Kandidaten sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.

Wir haben darauf geachtet, dass das Verhältnis zwischen Jüngeren und Älteren, Frauen und Männern und von Menschen mit unterschiedlichsten Herkunftsgeschichten ausgeglichen ist. Denn wir wollen zeigen, wie bunt unser Bundesland und die Sozialdemokratie sind“, sagte Ackerl. Insgesamt 142 ordentlich Delegierte waren beim Landesparteirat anwesend.

LANDESSICHERHEITSRAT Nachdem im letzten Landessicherheitsrat die Anhörung namhafter Experten gegen Rechtsextremismus von der FPÖ verhindert werden konnte, zog Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl die Notbremse und kündigte am 8. April 2013 seinen Ausstieg aus diesem Gremium an. „Damit will ich aufzeigen, dass die derzeit dort gültige Einstimmigkeitsregelung dazu führt, dass die FPÖ jede Maßnahme verhindern kann, die einer raschen Aufklärung von Vorfällen im rechtsextremen Bereich dient.

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LANDESPARTEIORGANISATION

Barbara Prammer gab ihre Erkrankung im September 2013 bekannt.

Der Kanzler zu Gast in Oberösterreich – Kurz vor der Nationalratswahl 2013 machte Werner Faymann einen Abstecher ins Festzelt der Freistädter Messe.

ACKERL ZU MAYR-RÜCKTRITT

Parteichef Ackerl stellte im August 2013 das Manifest der SPÖ OÖ vor.

starten müssen“, sagte Landesparteivorsitzender Josef Ackerl bei der Präsentation.

Landesparteivorsitzender Josef Ackerl nahm am 24.

Juli 2013 den Rücktritt des Linzer Finanzstadtrates Johann Mayr mit großem Bedauern zur Kenntnis. Dieser Schritt der politischen Verantwortung erfolgte zu einem Zeitpunkt, in dem die Stadt – während des laufenden zivilgerichtlichen Verfahrens gegen die BAWAG – nach Einleitung einer strafrechtlichen Anklage durch die Staatsanwaltschaft Linz gegen Johann Mayr und die damit verbundenen Erörterungen möglicher strafrechtlicher Aspekte für die Verantwortlichen der Bank in eine neue Phase der Auseinandersetzung eingetreten ist. „Johann Mayr ist kein unverantwortlich handelnder Mensch“, so Ackerl. Bedauerlicherweise hätten es die Verantwortlichen in Land und Stadt in den vergangenen Jahren mit Bankmanagern zu tun gehabt, die Geschäfte angeboten haben, die jenseits jeder Seriosität gelegen sind.

KANZLERTOUR 2013 Strahlender Sonnenschein, ein mit 1800 Gästen bis auf den letzten Platz gefülltes Festzelt auf der Messe in Freistadt und „Gute Laune“-Musik der Volksmusik-Band „Die Edlseer“, die Hits ihrer neuen CD „Jubiläumsgold“ und Erfolgsschlager wie „Rot-Weiß-Rot“ präsentierten: Werner Faymann war Ende August im Rahmen seiner Kanzlertour 2013 „Fürs Land. Durchs Land.“ zu Gast beim Mühlviertler Volksfest. Und Faymann verstand es bei siedend heißen Temperaturen zu begeistern. Unter tosendem Applaus und „Standing Ovations“ zog der Kanzler ins Zelt ein. Begleitet von SPÖ-Mitarbeitern, die herzförmige Schilder in die Höhe hielten, auf denen stand: „Mit Mut und Courage für unser Oberösterreich“ und „Wir sind SteuerpatriotInnen“.

DAS MANIFEST DER SP OÖ

ERKRANKUNG BARBARA PRAMMER

Am 6. August 2013 stellte die SPÖ Oberösterreich ihr Manifest vor. „Eine bessere Welt ist möglich, wenn wir uns alle gemeinsam anstrengen. Dafür braucht es ambitionierte Ziele, die nicht von heute auf morgen zu erreichen sind. Aber es wird Zeit, sich eine Frage zu stellen: Wie sieht unsere Gesellschaft in 20 Jahren aus? Es ist eine Gesellschaft, in der es für gute Arbeit gute Einkommen gibt, mit denen man ein Auskommen hat. Eine Gesellschaft, in der alle Pläne machen und aufsteigen können. Eine Gesellschaft, in der niemand in eklatanter Not gefangen ist. Wir möchten die Gesellschaft umbauen, damit es unmöglich wird, dass manche Kinder als Verlierer ins Leben

Tief betroffen und bestürzt, aber gleichzeitig voller Hoffnung zeigte sich die SPÖ Oberösterreich und ihre Führungsspitze bezüglich der plötzlichen Erkrankung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. „Wir alle stehen in dieser schweren Lebensphase an ihrer Seite. Es ist furchtbar, dass sie diese Erkrankung durchleiden und wie viele andere von solch schweren Leiden betroffene Menschen nun um ihre Genesung kämpfen muss. Sie bleibt unsere Spitzenkandidatin und wird hoffentlich rasch wieder gesund“, erklärte Landesparteivorsitzender Josef Ackerl am 13. September 2013.

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LANDESPARTEIORGANISATION

Standing Ovations für den scheidenden Vorsitzenden Josef Ackerl.

Reinhold Entholzer wurde beim Landesparteitag im November 2013 zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich gewählt.

Danke, Joschi Ackerl! Der „Comandante Uno“ nimmt Abschied.

NATIONALRATSWAHL 2013

Rednerpult trat und dem „Commandante Uno“ dankte. „Den Joschi Ackerl werden wir auch in Zukunft noch brauchen. Ich will nicht auf ihn verzichten. Er ist geradlinig, hat das Herz am rechten Fleck und kann außerdem schimpfen wie ein Rohrspatz. Er ist ein echter Freund.“ Dann war Reinhold Entholzer an der Reihe: „Jetzt muss ich einmal durchschnaufen bei so vielen Emotionen, die ich heute schon erleben durfte.“ Unsere Gesellschaft definiere sich nach wie vor über die Arbeit, die ein Hauptthema der Sozialdemokratie sei. „Ich fordere acht Stunden Arbeit, acht Stunden Freizeit und acht Stunden Schlaf.“ Für viele gebe es momentan nur „volles Rohr“ im Job, die Freizeit würde viel zu kurz kommen. Auch Wohnen müsse wieder leistbar werden. Bildung sei ebenfalls ein vorrangiges Thema der Sozialdemokratie.

Bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 kam die SPÖ in Oberösterreich als stimmenstärkste Partei auf 27,20 Prozent der Stimmen (-3,26 %). Das heißt: 228.293 Menschen haben in unserem Bundesland Rot gewählt. „Es ist wichtig für Österreich, dass die SPÖ Platz eins verteidigt hat. Denn nur mit einem roten Kanzler wird es auch in Zukunft eine sozial ausgewogene Politik geben“, betonte Landesparteivorsitzender Josef Ackerl am Wahlabend.

LANDESPARTEITAG - ENTHOLZER ZUM NEUEN VORSITZENDEN GEWÄHLT 1100 Gäste, darunter 290 Delegierte, füllten am 26. November 2013 beim Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich den Saal im Messezentrum Wels und sorgten damit für entsprechende Aufbruchstimmung. Reinhold Entholzer wurde mit 95,5 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Er folgte damit Josef Ackerl nach, der diese Funktion seit 2009 inne hatte. „Ich freue mich sehr und nehme die Herausforderung gerne an“, so Entholzer. Der scheidende Landesparteivorsitzende Ackerl gratulierte in seiner Abschiedsrede zunächst Sonja Ablinger, die am Abend zuvor mit 97 Prozent erneut zur Vorsitzenden der SPÖ-Frauen Oberösterreich gewählt wurde. Dann sagte Ackerl mit etwas Wehmut: „Man beginnt etwas, bringt einiges zustande und lässt vieles offen.“ Zum Abschluss sagte er in Richtung Reinhold Entholzer: „Ich werde Dich unterstützen, wo es nur geht. Du bist der richtige Mann für meine Nachfolge.“ Nach Ackerls Rede gab es minutenlang Standing Ovations im Saal, bevor Bundeskanzler Werner Faymann ans

KLAUSUR Im Rahmen ihrer Klausur am 7. und 8. Jänner 2014 stellte die Führungsspitze der SPÖ Oberösterreich die Weichen für das umfangreiche Arbeitsprogramm 2014, die anstehenden Wahlauseinandersetzungen und die Landtagswahlen 2015. „Wir sind sowohl personell als auch inhaltlich auf dem richtigen Weg, um die Mehrheit der ÖVP im Land zu brechen und gemeinsam mit den Menschen in unserem Bundesland viel voranzubringen. Denn nur Hand in Hand mit den MitbürgerInnen schaffen wir ein modernes Oberösterreich. Wir alle freuen uns auf die anstehenden Herausforderungen, denen wir als Teamspieler gemeinsam begegnen werden“, sagte der Landesparteivorsitzende Reinhold Entholzer.

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LANDESPARTEIORGANISATION

Joe Weidenholzer schaffte den Wiedereinzug ins Europäische Parlament.

Reinhold Entholzer wurde am 23. Jänner 2014 zum Landeshauptmann-Stv., Gertraud Jahn zur Landesrätin gewählt.

Peter Binder folgte Christian Horner als Landesgeschäftsführer nach.

NEUES SPITZENTEAM

besondere mit ihrem unermüdlichen Einsatz für Demokratie und Gerechtigkeit höchste Anerkennung erworben. Sie ist ein Vorbild – sowohl aus persönlicher, wie aus politischer Sicht“, sagte LH-Stv. Reinhold Entholzer.

In der Landtagssitzung am 23. Jänner 2014 wurde das Spitzenteam der SPÖ Oberösterreich offiziell in die neuen Funktionen gewählt und nahm nun die Arbeit für die Menschen in Oberösterreich auf. Reinhold Entholzer wurde in der Sitzung der Landesregierung zum Landeshauptmann-Stellvertreter gewählt. Gertraud Jahn wurde als Nachfolgerin von Josef Ackerl im Sozial-Ressort zur neuen Landesrätin gewählt. Die klubinterne Wahl von Christian Makor, der Gertraud Jahn als neuer Klubobmann der SP-Fraktion nachfolgte, wurde ebenso den Landtagsabgeordneten zur Kenntnis gebracht.

EU-WAHL – ERFOLG FÜR WEIDENHOLZER Die SPÖ hat bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 ihren Stimmenanteil halten können und sogar ein leichtes Plus erzielt. „Werner Faymann hat als überzeugter Europäer positiv zu diesem Wahlergebnis beigetragen“, sagte Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzender LH-Stv. Reinhold Entholzer. Ebenso positiv habe sich der unermüdliche Einsatz des oberösterreichischen Kandidaten Josef Weidenholzer ausgewirkt. „Er hat mit voller Unterstützung durch die Landespartei um, seinen bei weitem nicht selbstverständlichen, Wiedereinzug ins Europäische Parlament gekämpft, und das mit Erfolg.“ Die Wahlziele der oberösterreichischen Sozialdemokratie – der Wiedereinzug von Josef Weidenholzer mit rund 25.000 Vorzugsstimmen und deutlich Zweiter im Lande zu bleiben – seien jedenfalls erreicht worden.

BINDER FOLGT HORNER NACH Das Präsidium der SPÖ Oberösterreich hat am Abend des 12. März 2014 – auf Vorschlag des Landesparteivorsitzenden LH-Stv. Reinhold Entholzer – Peter Binder einstimmig zum Geschäftsführer designiert. Die SPÖ Oberösterreich wird damit weiterhin von einer Doppelspitze geführt. Roland Schwandner bleibt wie bisher ebenfalls Geschäftsführer. Binder folgt damit Christian Horner nach, der mit 15. März ins Kabinett von Bundeskanzler Werner Faymann wechselt.

TOD VON BARBARA PRAMMER Traurig und bestürzt über den Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer reagierte der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer am 3. August 2014: „Mit Barbara Prammer verlieren wir nicht nur eine Sozialdemokratin, die von ganzem Herzen für die Menschen in Österreich gearbeitet hat, sondern auch eine jahrelange Wegbegleiterin und Freundin. Sie war eine starke Kämpferin für die Interessen derjenigen, die es oft

GOLDENES EHRENZEICHEN DES LANDES FÜR PRAMMER Am 21. März 2014 hat Nationalratspräsidentin Barbara Prammer als erste Frau überhaupt die höchste Auszeichnung des Landes Oberösterreich erhalten. Mit der Überreichung des Großen Goldenen Ehrenzeichens wurde das umfassende politische Engagement der gebürtigen Ottnangerin gewürdigt. „Barbara Prammer hat sich ins13

LANDESPARTEIORGANISATION

Beste Stimmung bei der Veranstaltung „Aufbruch 2015“ in Wels.

Herzlichen Glückwunsch! Die neue Vorsitzende der SPÖ-Frauen in Oberösterreich heißt Sabine Promberger.

Wurde als neuer Infrastrukturminister angelobt: Alois Stöger.

Rund 1.000 Gäste waren ins Messezentrum nach Wels gekommen, um sich wertvolle Informationen zu holen und Meinungen auszutauschen. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Hausherren und Welser SPÖ-Bürgermeisterkandidaten Hermann Wimmer stellten die beiden Landesgeschäftsführer Peter Binder und Roland Schwandner den genauen Fahrplan bis zum Wahltag am 27. September vor. Außerdem wurde den Parteimitgliedern das Wahlkampfdesign und die neue Homepage der SPÖ Oberösterreich präsentiert, die seit 16. März offiziell online ist. In seiner 30-minütigen Rede ging LH-Stv. Reinhold Entholzer auf folgende Themen näher ein: Arbeit, Bildung, Familie, Gesundheit, Mobilität, Kultur, Heimat und Wohnen. Am Ende erhielt Oberösterreichs SPÖChef minutenlang „standing ovations“. „Die Stimmung bei diesem Auftaktevent war bestens“, so Entholzer.

nicht so leicht hatten. Ein besonderes Anliegen war ihr die Frauenpolitik. In ihrer Tätigkeit als Frauenministerin hat sie viel erreicht, zum Beispiel das Wegweiserecht, auf das wir zu Recht stolz sein können.“

STÖGER WIRD INFRASTRUKTURMINISTER Erfreut zeigte sich der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, über die Angelobung von Alois Stöger am 1. September 2014 als Infrastrukturminister. „Alois Stöger hat bereits im Gesundheitsministerium bewiesen, dass er ein guter und kompetenter Sachpolitiker ist und er wird diesen Weg mit Sicherheit auch im Infrastrukturministerium weiter gehen“, so Entholzer.

PROMBERGER NEUE LANDESFRAUENVORSITZENDE

MAITOUR

Bei der Landesfrauenkonferenz am 16. November 2014 in Hörsching wurde die Ebenseer Landtagsabgeordnete Sabine Promberger mit 97 Prozent der Delegiertenstimmen zur neuen Landesfrauenvorsitzenden gewählt. Sonja Ablinger legte ihr Amt als Frauenchefin nach knapp zehnjähriger Tätigkeit zurück. „Die Tatsache, dass wir bis heute gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, gleiche Berufschancen und ein politisches Ernstnehmen von Frauenthemen in der gesamten Gesellschaft fordern müssen, zeigt, dass wir noch lange nicht dort sind, wo wir hinwollen“, so Sabine Promberger.

Insgesamt 16 Termine umfasste die große Maitour 2015 der SPÖ Oberösterreich, bei der LH-Stv. Reinhold Entholzer, Landesrätin Gertraud Jahn, Klubobmann Christian Makor und die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer in allen Bezirken des Bundeslandes unterwegs waren. „Es ist uns wichtig, das persönliche Gespräch mit den Menschen zu suchen, um über ihre Anliegen und Bedürfnisse Bescheid zu wissen. Darauf aufbauend wollen wir ein Programm für Oberösterreich erarbeiten, das den Lebensrealitäten der Menschen im Land gerecht wird“, sagte Entholzer, der auf den Stationen der Tour stets betonte, dass durch die Steuerreform – die größte der Zweiten Republik – das Land ein Stück gerechter geworden ist. „Dank der Hartnäckigkeit der SPÖ in den

AUFBRUCH 2015 Die SPÖ Oberösterreich startete am 14. März mit der Veranstaltung „Aufbruch 2015“ ins heiße Wahljahr.

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LANDESPARTEIORGANISATION

Große Zustimmung für das Spitzenteam der SPÖ OÖ beim Landesparteirat.

Eine Schifffahrt am Traunsee zum Auftakt des Intensivwahlkampfes. Auch ein Luftballonstart durfte dabei nicht fehlen.

Ein „Fest für alle“: Der Wahlkampfabschluss fand in Wels statt.

legten wenig später beim Schloss Orth in Gmunden ab.

Nach einer kurzen Talkrunde mit regionalen SpitzenkandidatInnen (Sabine Promberger/Gmunden, Ewald Lindinger/Kirchdorf, Birgit Heidlberger/Steyr) erklärte Landesrätin Gertraud Jahn, warum Politik nie auf das Wort „sozial“ verzichten darf. Klubobmann Christian Makor nahm zum Thema „leistbares Wohnen“ Stellung und Gerda Weichsler-Hauer, die Zweite Landtagspräsidentin, erwähnte unter anderem, dass es für Frauen nach wie vor eine enorme Kraftanstrengung bedeutet, Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen. Höhepunkt des Abends war der Auftritt von LH-Stv. Reinhold Entholzer, der in Richtung FPÖ sagte: „Die raunzen nur, haben aber keine Lösungen und Antworten. Außerdem: Wo wir konstruktiv sind, schreckt Haimbuchner nicht vor falschen Behauptungen zurück. Wir werden den zweiten Platz gegen die blauen Krisengewinnler halten.“ Beim Thema Flüchtlinge ließ Entholzer kein gutes Haar an der Innenministerin. „Es ist die Inkompetenz von Mikl-Leitner, die für den Eindruck verantwortlich ist, wir wären mit der Lage überfordert.“

Verhandlungen sind wir zu diesem positiven Ergebnis gekommen“, so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Das gesamte Team der SPÖ Oberösterreich war bei der Maitour mit insgesamt 14 Autos – darunter auch das Kaffeemobil „George“ – unterwegs und legte dabei rund 38.000 Kilometer zurück. Groß war auch der Hunger bei den stets gut besuchten Familienfesten, wo 3000 Portionen Brathendl gegessen wurden.

GROSSE ZUSTIMMUNG FÜR SPITZENTEAM Große Zustimmung für das Spitzenteam der SPÖ Oberösterreich gab’s am 3. Juni 2015 beim Landesparteirat im Central in Linz: Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer, der Listenerste für die Landtagswahl, erhielt bei der geheimen Abstimmung 98,34 Prozent Zustimmung. „Die Urnengänge in der Steiermark und im Burgenland haben die Situation für uns nicht einfacher gemacht, aber wir sind in Oberösterreich gut aufgestellt. Ich habe ein tolles Team um mich und werde alles dafür geben, um den zweiten Platz zu behaupten“, sagte Entholzer. Landesrätin Gertraud Jahn, die Nummer zwei auf der Landesliste, wurde mit 99,17 Prozent der Stimmen gewählt.

Die auf Rang drei und vier Gereihten, Klubobmann Christian Makor und die Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer, kamen auf 100 bzw. 98,34 Prozent. Von 139 ordentlich Delegierten waren 120 anwesend.

EIN FEST FÜR ALLE Die SPÖ Oberösterreich hatte ihren Wahlkampfabschluss am 25. September 2015 in Wels – mit dem „Fest für alle“.

Dabei stellte Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer nochmals die entscheidende Frage: „Wollen wir ein Land, in dem alle eine faire Chance haben?“ Und er gab auch gleich selbst die Antwort: „Wer das will, muss die SPÖ wählen. Wir setzen uns für leistbare Wohnungen, gute Arbeit und gerechte Bezahlung ein. Wer seine Stimme der FPÖ gibt, wird ein Land bekommen, in dem die Angst

START IN DEN INTENSIVWAHLKAMPF Die SPÖ Oberösterreich startete am 25. August 2015 offiziell in den Intensivwahlkampf – mit einer Schifffahrt auf dem Traunsee. Rund 200 Gäste waren der Einladung gefolgt, gingen um 19 Uhr an Bord der „Poseidon“ und 15

LANDESPARTEIORGANISATION

Neu im Landtag: Thomas Punkenhofer, der Bürgermeister von Mauthausen.

Reinhold Entholzer bleibt bei der SPÖ Oberösterreich am Ball – und wird auch nach der Wahl Landesparteivorsitzender sein.

Wird OÖ als Bundesrat vertreten: Michael Lindner aus dem Bezirk Freistadt.

werden ihm Frauenvorsitzende Sabine Prombeger, Klubobmann Christian Makor, AK-Präsident Johann Kalliauer, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und sein Steyrer Kollege Gerald Hackl angehören.

regiert. In dem ungestraft dazu aufgerufen wird, nicht in Geschäften von Menschen einzukaufen, die anderen helfen, so wie es der blaue Obmann in Lambach gemacht hat. Ein Land, das in Grenztürme, in Mauern und Zäune investiert. Ein Land, in dem das Trennende vor das Gemeinsame gestellt wird.“ Bei der Wahl am Sonntag gehe es darum, wer zweitstärkste Kraft in Oberösterreich ist. „Wir werden bis zur letzten Sekunde laufen, um die Menschen davon zu überzeugen, uns zu wählen. Denn nur mit der SPÖ wird das Land gerechter werden“, sagte Entholzer.

ENTHOLZER GESTÄRKT Die SPÖ Oberösterreich hat beim Landesparteivorstand am 12. Oktober 2015 ihrem Vorsitzenden den Rücken gestärkt: Reinhold Entholzer soll wieder in die Landesregierung einziehen. 68 von 70 Mitgliedern des Gremiums stimmten dafür, dazu gab es zwei Stimmenthaltungen.

Der nächste Landesparteitag soll am 16. Jänner 2016 im Linzer Design Center stattfinden. Entholzer - seit zwei Jahren Parteichef - kündigte eine Wiederkandidatur als Vorsitzender an. „Ich komme nicht, um die Flinte ins Korn zu werfen, wenn es nicht funktioniert“, meinte er. Bis zum Parteitag will sich die SPÖ mit der Umstrukturierung ihrer Gremien befassen. Das Präsidium soll dazu eine Steuerungsgruppe einrichten. Entholzer glaubt nicht, dass man bis Jänner ein komplettes Erneuerungsprogramm auf die Beine stellen könne, aber „erste Schritte“ sollen am Parteitag bereits präsentiert werden. Ebenfalls bestätigt wurde die KandidatInnenliste für den Landtag: Über ein Grundmandat werden Hans Karl Schaller, Gisela Peutlberger-Naderer, Erich Rippl, Roswitha Bauer, Hermann Krenn, Frauen-Chefin Sabine Promberger, die bisherige Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und Thomas Punkenhofer einziehen, über die Landesliste Klubobmann Christian Makor, Petra Müllner sowie zum ersten Mal Landesgeschäftsführer Peter Binder. Die Bundesratsmandate gehen an Ewald Lindinger und Michael Lindner. Nach der nächsten Nationalratswahl soll Bettina

SPÖ OÖ ERREICHTE 18,37 PROZENT Bei der Landtagswahl am 27. September 2015 kam die SPÖ Oberösterreich auf 18,37 Prozent der abgegebenen Stimmen, das ist bei einer Wahlbeteiligung von 81,63 Prozent ein Minus von 6,37 Prozent. Da die FPÖ auf 30,36 Prozent zulegte (+15,07 %), ist die SPÖ Oberösterreich nur mehr drittstärkste Kraft im Land. „Ein schmerzliches Ergebnis, wir müssen genau analysieren, was dazu geführt hat“, sagte Parteivorsitzender Reinhold Entholzer am Wahlabend.

KEINE PERSONELLEN ÄNDERUNGEN Bei der SPÖ Oberösterreich gibt es nach der Landtagswahl keine personellen Änderungen. „Wir wollen nach vorne blicken, uns auf die Koalitionsverhandlungen und auf die Bürgermeisterstichwahlen am 11. Oktober konzentrieren“, sagte Parteivorsitzender Reinhold Entholzer nach der Sitzung des Landesparteivorstandes am 28.

September. Für die Koalitionsverhandlungen wurde folgendes Verhandlungsteam nominiert: Neben Entholzer 16

LANDESPARTEIORGANISATION

Reinhold Entholzer wurde am 23. Oktober 2015 im Landtag von seiner Fraktion einstimmig zum Landesrat gewählt.

Beim „Neustart“ soll von Siegerinnen wie Elisabeth Feichtinger gelernt werden.

reich erneut für einen aktiven Einsatz motiviert werden“, so Parteivorsitzender Reinhold Entholzer.

Lancester Lindinger ablösen, Lindner sein Mandat 2018 an Dominik Reisinger übergeben.

ENTHOLZER ZUM LANDESRAT GEWÄHLT Der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Reinhold Entholzer, wurde am 23. Oktober 2015 im Landtag von seiner Fraktion einstimmig zum Landesrat gewählt.

In der konstituierenden Sitzung der Landesregierung wurden ihm die Agenden der Förderungen für die von SPÖ-BürgermeisterInnen geführten Gemeinden übertragen. Von der leider aufgrund der Wahl aus der Regierung ausgeschiedenen Landesrätin Gertraud Jahn übernimmt er die Aufgabe des Sozialreferenten, ohne die Zuständigkeit für das Asylwesen und Integration. „Ich übernehme von Gertraud Jahn ein Ressort, das in zunehmend schwierigeren Zeiten eine der ganz großen Herausforderungen der Politik darstellt. Mein Dank und Respekt gilt dem Einsatz aus ganzem Herzen, mit dem sich Gertraud Jahn für die Menschen und die oberösterreichische Soziallandschaft eingesetzt hat“, so Entholzer.

PROJEKT „NEUSTART“ Die SPÖ Oberösterreich stellte bei einer Pressekonferenz am 6. November 2015 ihr Projekt „Neustart“ vor, das auf vier Säulen aufbaut: Mitgliederbeteiligung, zeitgemäße, effiziente Strukturen, BürgerInnennähe und Glaubwürdigkeit sowie das Lernen von SiegerInnen. „Es werden etwa in allen Bezirken bis Mitte Dezember Veranstaltungen unter Einbeziehung möglichst vieler aktiver Mitglieder abgehalten. Dort sollen nach einer kurzen Rückschau auf die Wahlbewegung der Blick nach vorne gerichtet und die über 30.000 Mitglieder der SPÖ in Oberöster17

REGIERUNGSMITGLIEDER

Sozialdemokratische Regierungsarbeit stellt immer die Menschen in den Mittelpunkt des Handelns.

DIE FAKTEN IM KOPF, DIE MENSCHEN IM HERZ SOZIALDEMOKRATISCHE REGIERUNGSARBEIT 2013-2015

ten- und Pflegeheime neu errichtet und weitere saniert wurden. Bleibende Spuren hinterlässt Ackerl auch durch ein neues Sozialhilfegesetz, das Sozialberufegesetz und durch den sozialpolitischen Meilenstein des Chancengleichheitsgesetzes. Dazu kamen unter anderem der beinahe flächendeckende Ausbau der Frauenhäuser und der Schuldnerberatung. Ebenso wurden wichtige Reformen in der Jugendwohlfahrt durchgeführt und die Sozialberatungsstellen von 18 auf 66 in allen Bezirken ausgebaut.

In den Jahren 2013 bis 2015 erstreckte sich die Zuständigkeit der Sozialdemokratie in der Oö. Landesregierung auf die Agenden Soziales (Altenpflege und -betreuung, Menschen mit Beeinträchtigungen), Kinder und Jugendhilfe, Tierschutz, Öffentlicher Verkehr, Verkehrssicherheit, Verwaltungspolizei und die sozialdemokratisch geführten Gemeinden. In all diesen Arbeitsbereichen hat sich gezeigt: Sozialdemokratische Politik stellt die Menschen mit ihren individuellen Bedürfnissen in den Mittelpunkt aller Anstrengungen – mit Erfolg, wie der nachfolgende Tätigkeitsbericht zeigt.

GROSSE FUSSSTAPFEN UND GERADEZU ÜBERMENSCHLICHES ENGAGEMENT Mit 23. Jänner 2014 übernahm Sozial-Landesrätin Mag.a Gertraud Jahn das Sozial-Ressort. „Jede und jeder kann im Laufe des Lebens in Situationen geraten, in denen sie oder er die Hilfe anderer benötigt. Dabei sollen alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher die Sicherheit haben, dass die Gesellschaft – der Sozialstaat – für sie da ist“, so die politische Leitlinie Jahns, zu deren herausragenden Leistungen die langfristige finanzielle Absicherung der Angebote des Sozialbereichs und die mit fast übermenschlichem Einsatz bewältigte Herausforderung der Kriegsvertriebenen in Oberösterreich zählen.

ROTE SPUREN IM SCHWARZEN LAND Am 21. Oktober 1993 wurde Josef Ackerl Sozial-Landesrat für Oberösterreich. Seit damals haben sich die sozialen Angebote in Oberösterreich grundlegend verbessert. Zu Josef Ackerls großen Leistungen gehörte die bauliche und personelle Überprüfung sämtlicher Alten- und Pflegeheime in Oberösterreich. Bei fast 2/3 aller Altenheime wurde ein massiver Erneuerungs- bzw. Sanierungsbedarf festgestellt. Sozial-Landesrat Ackerl hat daraufhin eine Qualitätsoffensive gestartet, bei der in etwa 80 Al18

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Als Sozial-Landesrätin konnte Gertraud Jahn beweisen, dass Regierungsarbeit mit Herz und Verstand zum Erfolg führt.

IN WÜRDE ALTERN

den pflegenden Angehörigen Unterstützung und Entlastung zu bieten. Daher gibt es in Oberösterreich für die pflegenden Angehörigen gut ausgebaute Angebote, von Kurzzeitpflegeplätzen in Alten- und Pflegeheimen, über den Angehörigenentlastungdienst, Betreuungsgruppen für demenzkranke Menschen, Tagesbetreuungsstrukturen, Stammtische und vieles mehr.

Derzeit gibt es in Oberösterreich rund 80.000 pflegebedürftige Menschen. In 15 Jahren wird die Zahl auf 100.000 steigen. In allen Bereichen der Altenbetreuung soll der erfolgreiche oberösterreichische Weg einer flächendeckend guten Qualität fortgesetzt werden. Es gibt großartige Angebote in der Altenbetreuung wie etwa die Mobilen Dienste, Tagesbetreuungseinrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime. Dabei war immer klar, dass alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher unabhängig von ihrem Einkommen ein Recht auf eine gute Altenbetreuung und -pflege haben. Um das sicherzustellen kämpfte Gertraud Jahn für mehr Geld für diesen stark wachsenden Bereich. Eines der Angebote, das in Oberösterreich laufend weiter ausgebaut werden soll, ist die Tagesbetreuung für altgewordene, pflegebedürftige Menschen und Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige.

RED JOBS: SINNSTIFTER – BERUFE MIT SINN Glücklicherweise steigt unsere Lebenserwartung laufend an. Für die Altenpflege und -betreuung ist das eine der größten Herausforderungen. Auch darum ist der Sozialberuf ein Beruf mit Zukunft, mit Entwicklungsmöglichkeiten, mit Abwechslung, der in beiden Richtungen „Sinn stiftet“ – vom Betreuer zu den betreuten Personen und umgekehrt. Die Attraktivität des Pflegeberufs – vor allem in der Altenpflege/-betreuung – liegt zudem in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, in der Arbeitsplatzsicherheit, mit einem Arbeitsplatz vor Ort in der Region, was gerade in einem frauendominierten Beruf sehr von Vorteil ist. Auf www.sinnstifter.at können Interessierte Informationen rund um das Thema Pflegeberufe abrufen.

PFLEGE IM ALTER Pflegende Angehörige stehen aufgrund ihres hohen Einsatzes unter enormen Druck und vor vielfältigen Problemstellungen. So finden viele aufgrund der großen zeitlichen Belastung kaum Möglichkeit, ihren eigenen Bedürfnissen und Interessen nachzugehen – oft wird bereits der Gang zu Behörden oder Ärzten zu einem schwer überwindbaren Problem. Pflegende Angehörige übernehmen wichtige Aufgaben und brauchen aus diesem Grund auf verschiedenen Ebenen Unterstützung und Entlastung. Sie sind ohne Zweifel auch auf längere Sicht unverzichtbar und unersetzbar. Aus diesem Grund war und ist es besonders wichtig, auf verschiedenen Ebenen

SELBSTBESTIMMTES LEBEN FÜR MENSCHEN MIT BEEINTRÄCHTIGUNGEN In Oberösterreich wurden in den letzten 8 Jahren rund 1.000 neue regionalisierte Wohn- und 600 Arbeitsplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen geschaffen. Dennoch ist die Warteliste auf eine Leistung nach dem Oö.

Chancengleichheitsgesetz viel zu lange. Angesichts der schwierigen budgetären Situation der öffentlichen Haushalte werden im oö. Sozialressort schon heute alle mach19

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Auch im höheren Alter muss ein selbstbestimmtes Leben möglich sein.

Das Altern in Würde ist in Oberösterreich kein leeres Versprechen, sondern dank der Sozialdemokratie gelebte Praxis.

Erst zuhören, dann Visionen entwickeln.

geschaffen, denn nur so kann Integration funktionieren und ein gutes Zusammenleben gewährleistet werden.

Unterstützt wird die Integrationsarbeit durch die „Regionalen Kompetenzzentren für Integration und Diversität“ (ReKIs). Dabei spannt sich der Leistungsbogen vom miteinander ins Gespräch kommen beim Deutsch lernen oder gemeinsamen Kochen bis hin zur Einbindung in örtliche Vereine und der Entwicklung von langfristigen Integrationsprozessen.

baren und sinnvollen Optimierungsschritte gesetzt. Seit Jahren forciert das Sozialressort die Errichtung von kleinen regionalisierten Wohnformen. Im Vordergrund stehen dabei immer die Menschen mit Beeinträchtigungen, denen ein möglichst selbstständiges und eigenverantwortliches Leben ermöglicht werden soll. Trotz dieser Vielzahl an weiteren Aktivitäten zur Optimierung des Ressourceneinsatzes reichen die derzeitigen finanziellen Mittel nicht aus, um einen bedarfsgerechten Ausbau der Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen zu gewährleisten. Land und Gemeinden können diese Aufgabe alleine nicht schultern. Eine Entwicklung, die auch in anderen Bundesländern vorhanden ist. Deshalb wurde in der Sozialreferent/innenkonferenz die Forderung aufgestellt, ähnlich dem Pflegefonds auch ein Fonds für Menschen mit Beeinträchtigungen zu schaffen. Damit soll es gelingen, einerseits die dringenden Bedarfe abzudecken und andererseits die in der UN-Behindertenrechtskonvention formulierten Forderung, regional und bedarfsgerecht Leistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen sicherzustellen, zu erfüllen.

SCHULSOZIALARBEIT (SUSA) IN ALLEN BEZIRKEN SuSA ist eine besondere Form der Zusammenarbeit der Kinder- und Jugendhilfe mit den Schulen. Soziale und familiäre Belastungen können dazu führen, dass Kinder und Jugendliche in der Schule weniger erfolgreich sind.

An mehr als 200 Pflichtschulen Oberösterreichs unterstützen Sozialarbeiter/-innen der Kinder- und Jugendhilfe Familien, damit ihre Kinder den Schulalltag gut bewältigen und zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Erwachsenen heranwachsen können. 62 Schulsozialarbeiter/innen stehen für die Betreuung vor Ort zur Verfügung. Das Angebot wird in der Praxis äußerst positiv beurteilt und von allen Beteiligten als Gewinn bezeichnet.

BEWÄLTIGUNG DER HERAUSFORDERUNG DER VERSORGUNG DER KRIEGSVERTRIEBENEN Die gewaltige Herausforderung der steigenden Zahl an Asylsuchenden durch den seit fünf Jahren andauernden Krieg in Syrien wurde von Sozial-Landesrätin Gertraud Jahn mit fast übermenschlichem persönlichen Einsatz und mit großer Menschlichkeit bewältigt. Statt Massenquartiere einzurichten, ist die Sozialdemokratie den schwierigeren, aber besseren Weg gegangen und hat zahlreiche Unterkünfte in möglichst vielen Gemeinden

SOZIALPOLITISCHE VISIONEN FÜR MORGEN ENTWERFEN Seit 23. Oktober 2015 ist nun Reinhold Entholzer für das Sozial-Ressort verantwortlich und hat dank geschickter Verhandlungsarbeit seine Zuständigkeit für die sozialdemokratischen Gemeinden behalten. Im Sozialressort 20

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Verkehrspolitik mit Weitblick und sozialem Anspruch.

Das geht, wie Reinhold Entholzer beweisen konnte.

ALEM ANSPRUCH

steht Reinhold Entholzer für eine visionäre und mutige Sozialpolitik, welche auf der herausragende Arbeit seiner Vorgänger/innen aufbaut und dennoch gewichtige Akzente für die Zukunft setzt: „Alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher profitieren von gut ausgebauten sozialen Dienstleistungen im Land und kommen fast täglich mit den verschiedensten Angeboten der Sozialpolitik in Kontakt. Dennoch verstecken sich die Angebote oft hinter sperrigen Begriffen, mit denen nur ExpertInnen etwas anfangen können. Ich will die Sozialpolitik in Oberösterreich greifbarer machen und die Leistungen vor den Vorhang holen. Gleichzeitig wird es in einer budgetär angespannten Zeit darum gehen, klar Kante gegen schwarz-blauen Sozialabbau zu zeigen. „Ich sehe mich dabei in einem breiten, zivilgesellschaftlichen Bündnis, das die Menschlichkeit und die soziale Wärme in Oberösterreich aufrechterhält“, betont der neue Sozial-Landesrat.

Jahr für Jahr lassen mehr Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ihre Autos daheim und entscheiden sich für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel.

Damit wird ein wesentlicher Beitrag zu einer umweltfreundlichen und sicheren Mobilität geleistet. Der Grund für die hohe Umsteigebereitschaft der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher? Der öffentliche Verkehr wird immer attraktiver und komfortabler. Das zeigen insbesondere die mutigen Ausbauprojekte, die unter der Regie von Reinhold Entholzer realisiert wurden. Projekte, wie die StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf, die Verlängerung der Linzer Straßenbahnlinie 3 und deren Ausbau zu einer attraktiven StadtRegioTram bis Traun, die Verlängerung der Salzburger Lokalbahn in Braunau oder die Einigung über eine zweite Straßenbahnachse in Linz sprechen eine deutliche Sprache. Genauso wichtig ist der soziale Anspruch öffentlicher Verkehrsmittel: Mobilität darf nicht von der Dicke der Geldtasche abhängen, sondern muss allen Menschen gleichberechtigt zur Verfügung stehen. Nur so kann gesellschaftliche Teilhabe gelebt werden.

ENTHOLZER HAT ES BEWIESEN: AUCH VERKEHRSPOLITIK KANN SOZIAL SEIN Am 11. Mai 2012 wurde Reinhold Entholzer als Verkehrs-Referent der Landesregierung angelobt und hat seitdem intensiv am Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich gearbeitet. Die Bilanz dieser Anstrengungen kann sich sehen lassen: im Zeitraum 2012 bis 2015 konnten 5,5 Millionen zusätzliche Fahrgäste für den Umstieg gewonnen werden. Insgesamt wurde im Jahr 2014 ein Rekordergebnis von 179,2 Millionen Fahrgästen in Bus, Bim und Bahn gezählt.

INVESTITIONEN IN DEN ÖFFENTLICHEN VERKEHR ALS JOB-MOTOR FÜR OÖ Der Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel wird in der Öffentlichkeit meist unter dem Kostenaspekt diskutiert.

Dabei verstellt das sture Abstellen auf die Ausgabenseite den Blick auf die gesamtwirtschaftliche Wirkung von ÖV-Investitionen. Eine von Reinhold Entholzer beauftrage Forschungsarbeit der Technischen Universität Wien hat sich genau diese Fragen gestellt und liefert eine

VERKEHRSPOLITIK MIT WEITBLICK UND SOZI21

REGIERUNGSMITGLIEDER

Der öffentliche Verkehr schafft 10.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich.

Wertschöpfung und Wohlstand geht von den Gemeinden aus.

Investitionen in die Mobilität von morgen.

DIE LEBENSQUALITÄT STEHT IM MITTELPUNKT

überraschende Antwort: Der Wertschöpfungseffekt des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich liegt bei 775 Millionen Euro. Davon verbleibt der Löwenanteil – knapp 650 Millionen Euro – in Oberösterreich, wo 10.000 Arbeitsplätze geschaffen und langfristig gesichert werden. Damit sind Investitionen in den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel nicht nur die klimafreundlichere und damit langfristigere Handlungsalternative. Sie sind vergleichbaren Projekten wie dem Straßenbau auch in Punkto Wertschöpfung und Arbeitsplatzwirksamkeit überlegen, wobei negative Begleiterscheinungen des Individualverkehrs, wie Umweltverschmutzung und die damit einhergehende Zunahme von Atemwegserkrankungen oder Verkehrsunfälle und das dadurch ausgelöste menschliche Leid, das oft auch von immensen Folgekosten begleitet ist, noch gar nicht eingerechnet wurden.

Als Gemeinde-Referent ist Reinhold Entholzer für die sozialdemokratischen Gemeinden und Städte verantwortlich. Dabei gilt es die positive Entwicklung der Kommunen in enger Abstimmung mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu unterstützen. Schon heute sind es gerade die roten Gemeinden und Städte, die als Job-Motoren und soziale Vorreiter die besten Chancen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner bieten. Egal, ob in Sachen Kinderbetreuung und Bildung, Sport und Kultur, oder eben der aktiven Arbeitsmarktpolitik und dem funktionierenden Netz der Sozialpolitik. In den roten Orten lässt es sich gut leben! Das zeigt auch die Tatsache, dass in den 92 sozialdemokratischen Gemeinden fast die Hälfte der Bevölkerung lebt – Tendenz steigend. Ein besonderes Thema im Gemeinderessort ist der steigende finanzielle Druck, der von Seiten des Landes Oberösterreich auf die Gemeinden und Städte ausgeübt wird.

Eine Studie des renommierten KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung legt klar dar, dass Oberösterreich einsamer Spitzenreiter ist, wenn es darum geht, Gelder von den Gemeinden in Richtung Land umzuleiten. Der negative Transfersaldo steigt von Jahr zu Jahr und betrug alleine im Jahr 2013 rund 325 Millionen Euro zu Ungunsten der Gemeinden. Mit klar ausgearbeiteten Vorschlägen zur Reduktion der Gemeinde-Belastungen konnte durch die SPÖ Oberösterreich eine klare und sachlich fundierte Gegenposition bezogen werden.

STEIGENDE FAHRGASTZUFRIEDENHEIT Das letzte Wort im öffentlichen Verkehr müssen jene haben, die ihn tagtäglich nützen. Um bestmöglich auf die Bedürfnisse der Fahrgäste reagieren zu können, hat Reinhold Entholzer umfassende Erhebungen in Auftrag gegeben. Das Resümee der Umfragen war eindeutig: Das Verkehrs-Ressort unter Leitung von Reinhold Entholzer ist am richtigen Weg. In den wesentlichen Feldern der allgemeinen Zufriedenheit mit Verbindungsanzahl und Komfort als auch in Fragen der Kundenfreundlichkeit und des Service ist Oberösterreich bei den Besten.

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SPÖ-LANDTAGSKLUB

Der SPÖ-Landtagsklub bei seiner Arbeitsklausur 2014 in Bad Schallerbach.

Der SPÖ-Landtagsklub ist seinem Wesen nach jene Institution, die sozialdemokratische Wertvorstellungen und Ideen mit Nachdruck in konkrete Politik umsetzt. Ist dies aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht möglich, zeigt der SPÖ-Landtagsklub entsprechende inhaltliche Alternativen auf, für deren Umsetzung er weiterkämpft.

Es macht für Oberösterreichs BürgerInnen zweifelsohne einen Unterschied, wenn die sozialdemokratische Handschrift in der Landesgesetzgebung zu spüren ist.

Investitionspaketen des Landes in zusätzliche Wohnungen, Infrastrukturprojekte und den Schulbau sollten bestehende Arbeitsplätze abgesichert werden und neue Arbeitsplätze entstehen. Auch hat sich die SPÖ gegen die Sonntagsöffnung, für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich und für die soziale Absicherung der Ein-Personen-Unternehmer (EPU) eingesetzt.

GESUNDHEIT Der SPÖ-Landtagsklub forciert eine Gesundheitspolitik, die allen jene Behandlung garantiert, die er oder sie benötigt, unabhängig vom Einkommen oder Vermögen.

Das bedeutet für den SPÖ-Landtagsklub ein klares Eintreten gegen die Zweiklassenmedizin. Der Spitalsreform stand der Landtagsklub kritisch-konstruktiv gegenüber und erreichte eine Evaluierung im Unterausschuss unter Einbeziehung der MitarbeiterInnen aller Spitäler. Eine Medizinische Fakultät in Linz konnte erreicht werden, ebenso wie eine Verkürzung der Dienstdauer von SpitalsärztInnen am Stück und pro Woche. Auch ein akzeptables Gehaltspaket für ÄrztInnen, wie auch für Pflegekräfte konnte unter Beteiligung der SPÖ erzielt werden.

SCHWERPUNKTE DER LANDTAGSARBEIT Wie bei einer Klausur Anfang 2013 festgelegt, waren Arbeit, Gesundheit, Wohnbau und Zusammenleben die Hauptschwerpunkte der sozialdemokratischen Landtagsarbeit im Berichtszeitraum 2013-15.

ARBEIT Die Wirtschaftskrise ist auch in Oberösterreich noch bei weitem nicht ausgestanden. Große Betriebe mussten aufgrund fehlender Aufträge Personal abbauen. Die Arbeitslosigkeit stieg im Berichtszeitraum stetig an. Mit Beteiligungsmodellen der Allgemeinheit an relevanten oberösterreichischen Industrieunternehmen will der SPÖ-Landtagsklub deren Standorte im Bundesland absichern. Umweltschonende Produktion, wo viele hiesige Unternehmen Vorreiter sind, sollte belohnt werden. Mit

WOHNBAU Jahr für Jahr wurden in Oberösterreich unter Wohnbaulandesrat Haimbuchner zirka 400 Wohnungen zu wenig 23

SPÖ-LANDTAGSKLUB

Verabschiedung von LH-Stv. Josef Ackerl in den Ruhestand – Klubobfrau Gertraud Jahn übernimmt das Soziallressort.

gen Bezirken abgehalten und anschließend von allen Abgeordneten zwei bis drei verschiedene Betriebe, Behörden und Einrichtungen der Region besucht und der direkte Draht zu den dortigen MitarbeiterInnen gesucht.

Eingeleitet wurden diese Tage mit einer Pressekonferenz des Klubobmanns mit Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, Landesrätin Gertraud Jahn und den jeweiligen regionalen Abgeordneten zu regionalen Themen. Eine entsprechende Nachberichterstattung in den regionalen Medien informierte die breite Öffentlichkeit in den jeweiligen Bezirken über diese Aktivität des SPÖ-Landtagsklubs.

gebaut. Der SPÖ-Landtagsklub hat hier klare Konzepte für Wohnbauoffensiven vorgelegt. Diese sollte mit einem Wohnbaufonds, Rückflüssen aus vergebenen Darlehen und Mitteln aus dem Bundeskonjunkturpaket finanziert werden. Um besonders junge Erwachsene bis 30 Jahren bei der immer teurer werdenden Hausstandsgründung zu unterstützen, hat der SPÖ-Landtagsklub das Modell „5 x 5 – Junges Wohnen“ ausgearbeitet. Die Miete der ersten eigenen Wohnung soll in den ersten 5 Jahren nicht mehr als 5 Euro pro Quadratmeter betragen. Näheres dazu im eigenen Berichtspunkt weiter unten.

ZUSAMMENLEBEN FAMILIENKALENDER

Der Arbeitsbereich Zusammenleben umfasst beim SPÖ-Landtagsklub die Bereiche Jugend, Familie und Kinderbetreuung. Ein jährliches Projekt ist die Herausgabe des auch inhaltlich wertvollen Familienkalenders, näheres siehe unten. Im Themenkreis Zusammenleben hat die SPÖ unter anderem Anträge für einen bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung, eine Stärkung der Horte, ein Jugendticket für den OÖ Verkehrsverbund, eine Ausweitung der OÖ Familienkarte und den freien Eintritt in Museen für Jugendliche gesetzt. Damit wurde eine politische Debatte in Gang gebracht, die nicht zuletzt bei den Museumseintritten, der OÖ Familienkarte und dem OÖVV Jugendticket zu Erfolgen geführt hat.

Einen praktischen und ebenso informativen Familienplaner bringt der SPÖ-Landtagsklub seit 2013 jährlich heraus. Er wird von Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner gemeinsam mit den Kinderfreunden jeweils neu erstellt.

Darin können nicht einfach nur Termine eingetragen werden. Der Kalender bietet auf jedem Blatt interessante Fakten rund um das Thema Familie sowie Link-Hinweise, Spielanleitungen und Buchtipps für Kinder.

GESUNDHEITSBROSCHÜRE FAIR.GERECHT.GESUND Der SPÖ-Klub tritt für beste Gesundheitsversorgung für alle MitbürgerInnen ein. Jeder Mensch im Land muss jene medizinische Leistung erhalten, die er oder sie braucht, unabhängig vom Einkommen oder Vermögen.

Wie es trotz Spitalsreform gelingt, für beste Qualität und gerechte Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen zu sorgen, hat eine sozialdemokratische ExpertInnengrup-

DIALOGTOUR DES SPÖ-LANDTAGSKLUBS Die 2010 begonnene Serie der sogenannten Dialogtouren wurde im Berichtszeitraum mit dem Besuch der noch ausstehenden fünf oberösterreichischen Bezirke abgeschlossen. Dabei wurden Klubsitzungen in den jeweili24

SPÖ-LANDTAGSKLUB

KO Christian Makor auf Bürgertour in Andorf.

KO Christian Makor gemeinsam mit der Jungen Generation OÖ im Rahmen der Kampagne zum „5 x 5 Jungen Wohnen“.

Präsentation der Gesundheitsbroschüre „Fair.Gerecht.Gesund“.

BÜRGERTOUR VON KLUBOBMANN CHRISTIAN MAKOR

pe unter Federführung von Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr im Folder „Fair.Gerecht.Gesund“ ausgearbeitet. Dieser ist unter ooe@spoe.at kostenlos zu bestellen.

Um die Verbindung der sozialdemokratischen Landespolitik mit der Bevölkerung und den FunktionärInnen der SPÖ in den Gemeinden zu stärken, hat Klubobmann Christian Makor das Konzept der Bürgertour entwickelt.

Seit seiner Amtsübernahme im Jänner 2014 hat er sich 130 Mal auf eine solche Tour in eine oberösterreichische Gemeinde begeben. Dabei wurden aktuelle Projekte der jeweiligen Gemeinde mit den SPÖ-Funktionsträgern vor Ort besucht und der direkte Kontakt mit der örtlichen Bevölkerung gesucht. Die dabei gesammelten Ideen und Anregungen flossen zurück in die konkrete Politik der SPÖ im Landtag. Mit Inseraten in regionalen Medien wurde auf jeden Termin hingewiesen, in der folgenden Woche erfolgte dann die Nachberichterstattung dazu.

Das macht die Leistungen und Vorschläge der SPÖ im Landtag wie auch in der jeweiligen Gemeinde sichtbar.

5 X 5 - JUNGES WOHNEN In Zeiten rasant steigender Mietpreise wird die Hausstandsgründung für junge Erwachsene eine immer höhere Hürde. Deshalb hat der SPÖ-Landtagsklub das Modell „5 x 5 – Junges Wohnen“ entwickelt und in den Landtag eingebracht. Es wurde in einer oberösterreichweiten Kampagne gemeinsam mit den sozialdemokratischen Jugendorganisationen bei Verteilaktionen und über die Medien bekannt gemacht. Dazu wurde auch eine eigene Homepage für die Zielgruppe erstellt, um die Vorteile des Modelles errechnen zu können. Das Modell soll Wohnraum für unter 30-Jährige schnell, flexibel und günstig zur Verfügung stellen. Die Bezeichnung „5 x 5“ kommt daher, weil in den ersten fünf Jahren nach Einzug für diese Menschen höchstens fünf Euro Miete pro Quadratmeter zu zahlen sind. Im Vergleich zum Modell von FPÖ-Wohnbaureferent Haimbuchner bietet das SPÖ-Konzept klare Vorteile. Die MieterInnen müssen, wenn die fünf Jahre vorbei sind oder sie mehr verdienen, nicht ausziehen. Wohnungen die am Markt sind, können sofort eingesetzt werden. Auch Einzelwohnungen kommen in Frage. Es muss also nicht mit einer Mindestanzahl an Wohnungen extra neu gebaut werden. Die Anträge der SPÖ in diese Richtung fanden im Landtag leider keine Zustimmung. Aus einer Vielzahl von Gemeinden wurden Resolutionen für dieses Modell an den Landtag übermittelt.

KAMPAGNE „SCHIEBEN WIR UNSERE SOZIALE VERANTWORTUNG NICHT AUF DIE LANGE BANK!“ Mit der höheren Lebenserwartung steigen auch die Bedarfe im Sozialsystem. Deshalb tritt der SPÖ-Landtagsklub für den notwendigen Ausbau ein. Der SPÖ-Klub tourte daher mit Sozialsprecher LAbg. Hans Affenzeller durch alle Bezirke, um den Dialog mit der Bevölkerung und mit Sozialeinrichtungen zu suchen. Es wurde in jedem Bezirk eine Pressekonferenz gemeinsam mit den regionalen SPÖ-Abgeordneten abgehalten. Begleitet wurde die Tour mit Inseraten, TV-Beiträgen und einer Plakatkampagne.

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SPÖ-LANDTAGSKLUB

PERSONELLE VERÄNDERUNGEN

Bundesräte und einen Landesrat. Hans Affenzeller, Josef Eidenberger, Erich Pilsner und Julia Röper-Kelmayr schieden als Landtagsabgeordnete aus, ebenso Elisabeth Reich und Werner Stadler als Bundesräte und Gertraud Jahn als Mitglied der Landesregierung.

Mit der Landtagssitzung vom 23. Jänner 2014 trat der bisherige Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl in den politischen Ruhestand über. Als neuer Landeshauptmann-Stellvertreter wurde der im November 2013 zum Parteivorsitzenden gewählte und bisherige Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer angelobt. Als Nachfolgerin Ackerls im Sozialressort rückte die bisherige Klubvorsitzende Gertraud Jahn für die SPÖ in die Landesregierung auf. Zum neuen Klubobmann wählten die SPÖ-Abgeordneten Christian Makor, zu seinen StellvertreterInnen Hans Affenzeller und Gisela Peutlberger-Naderer.

Als Klubobmann wurde Christian Makor im Amt bestätigt, seine Stellvertreterinnen sind Gisela Peutlberger-Naderer und Sabine Promberger. Neu im Landtag sind Peter Binder (Linz) und Thomas Punkenhofer (Perg), neu als Bundesrat wurde Michael Lindner (Freistadt) angelobt.

In der Landesregierung verblieb Parteivorsitzender Reinhold Entholzer. Zur 3. Landtagspräsidentin wurde Gerda Weichsler-Hauer gewählt.

Das frei werdende Mandat von Gertraud Jahn auf der Landesliste übernahm der Reichenthaler Gemeindebedienstete und dortige SPÖ-Fraktionssprecher Harald Baumgartner.

BEREICHSSPRECHERiNNENWESEN Das Anfang 2012 eingeführte Bereichssprechersystem hat sich als Erfolg erwiesen und wurde im Berichtszeitraum weitergeführt. Es bedeutet, dass sich jeder und jede einzelne Abgeordnete für bestimmte festgelegte Themenbereiche als politischer Experte oder politische Expertin besonders verantwortlich zeigt. Die Abgeordneten haben die Aufgabe inhaltliches Wissen in ihren Bereichen zu sammeln, zu bündeln und die verschiedenen Zielgruppen aus den einzelnen Bereichen zu bedienen.

Dazu ist enger Kontakt mit Vereinen, zivilgesellschaftlichen Initiativen, NGOs und Interessensvertretungen notwendig. Ausschüsse, Unterausschüsse und sonstige Gremien werden unter Berücksichtigung dieser Einteilung besetzt.

Bei den Landtagswahlen vom 27. September 2015 verlor die SPÖ Oberösterreich 6,6 Prozentpunkte und erreichte ein Wahlergebnis von 18,4 Prozent der gültigen Stimmen. Der SPÖ-Landtagsklub verlor damit drei Landtagssitze und einen Bundesratssitz. Da die schwarz-blaue Mehrheit eine Einrechnung des Landeshauptmannes auf die Liste der ÖVP bei der Berechnung wie viele der neun Landesregierungsmitglieder jedem Klub zustehen verhinderte, erhielt die SPÖ nur einen Sitz. Bereits in der letzten Wahlperiode hatte der SPÖ-Klub eine Regelung zur fixen Einrechnung der Person des Landeshauptmannes auf die Liste der jeweiligen Fraktion angestrebt. Der Antrag ist an der damaligen ÖVP-Mehrheit gescheitert.

Der Klub stellt nunmehr 11 Landtagsabgeordnete, zwei 26

SPÖ-LANDTAGSKLUB

Vorstellung des SPÖ-Familienkalenders.

LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer auf dialogtour bei der Firma Wozabal in Lenzing.

Im Einsatz für einen bedarfsgerechten Ausbau der Pflege und Betreuung in OÖ.

PRESSEARBEIT UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Die wichtigsten Mittel der Medienarbeit sind Presseaussendungen, Pressekonferenzen und der regelmäßige persönliche Kontakt zu JournalistInnen. Eine tagesaktuelle moderne Homepage informiert die Öffentlichkeit über neueste politische Vorhaben des SPÖ-Landtagsklubs. Mit Inseratenschaltungen zu aktuellen Kampagnen des Landtagsklubs werden ebenso politische Inhalte sichtbar gemacht. Beiträge in regionalen TV-Sendern werden in den letzten Jahren vom Landtagsklub für solche Kampagnen immer stärker genützt. Die Sprechstunden der einzelnen Abgeordneten in den Wahlkreisen und am Telefon werden per Inserat in Regionalmedien beworben. Für die Telefonsprechstunden wurde das bewährte Format des „Roten Telefons“ weitergeführt.

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JUGENDARBEIT

VertreterInnen der roten Jugendorganisationen mit den JugendkandidatInnen Fiona Kaiser und Andreas Durst präsentieren „Deine Milliarde“.

BERICHT ZU DEN GEMEINSAMEN AKTIVITÄTEN DER LANDESGESCHÄFTSSTELLE MIT DEN JUGENDORGANISATIONEN

guter Meinungsaustausch und verbesserte Kommunikation stattfinden. Außerdem wurden immer wieder zu verschiedenen Themen ReferentInnen eingeladen, wie zB der renommierte Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier od. KO Christian Makor zum Thema Wohnen.

Im vergangenen Jahr gab es zum ersten Mal seit mehr als einem Jahrzehnt eine gemeinsame Kampagne aller roten Jugendorganisationen unter dem Motto „Deine Milliarde“. Schwerpunkt hierbei war die Jugendbeteiligung, bei der Jugendliche ihre verschiedenen Vorschläge für die Verwendung einer Jugendmilliarde einbringen konnten.

Hierbei wurden verschiedene Kanäle genutzt, wie etwa das Internet (www.deinemilliarde.at bzw. www.facebook.com/deinemilliarde), aber auch eine umfassenden Schultour durch ganz Oberösterreich, die ehrenamtlich von den verschiedenen FunktionärInnen aller roten Jugendorganisationen durchgeführt wurde.

Einleitend zu den einzelnen Berichten der zum Landesparteitag delegierungsberechtigten Jugendorganisationen berichtet die Landesgeschäftsstelle über ihre gemeinsamen Aktivitäten mit den Jugendorganisationen in der vergangenen Periode.

Der auf dem Landesparteitag 2011 angenommene gemeinsame Jugendantrag der Organisationen: Sozialistische Jugend (SJ), Junge Generation (JG), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSSTÖ), Initiative kritischer StudentInnen (IKS), Aktion kritischer SchülerInnen (AKS), Kinderfreunde sowie Rote Falken und Naturfreundejugend beschäftigte uns auch in dieser Periode noch intensiv. Es konnten bereits 4 der 5 Forderungspunkte erfüllt werden, sowie die Beteiligungskampagne „Deine Milliarde“ im Vorfeld zu den Landtags-& Gemeinderatswahlen 2015 durchgeführt werden.

Weiters gab es mehrere gemeinsame Medienaktionen sowie eine gemeinsame Übergabe der Ideen (siehe Foto).

WEITERE AKTIVITÄTEN:

Die Vernetzungsarbeit der roten Jugendorganisationen findet in regelmäßigen Jour-Fixe sowie jährlichen Klausuren statt. Es konnten durch diesen regelmäßigen Austausch viele Symbiosen geschaffen werden, sowie ein

Frühling 2014 – Unterstützung der Jugendkampagne für die AK-Wahlen 2014 Frühling 2014 – Referat KO Christian Makor „Der öffentli28

JUGENDARBEIT

Die Jugendorganisationen unterwegs mit der Milliarde-Kampagne.

Präsentation der Ideen, die durch die Milliarde-Kampagne in ganz OÖ eingegangen sind.

29.01.2015 Verteilaktion BORG- Bad Leonfelden 29.01.2015 Verteilaktion HTL- Neufelden 04.02.2015 Aktionstag BHAK- Perg 05.02.2015 Aktionstag Berufsschulz. Linz 10.02.2015 AT BBA f. Kindergartenpäd.- Ried 10.02.2015 Verteilaktion BG/BRG Ramsauerstr. Linz 11.02.2015 Aktionstag Berufsschule- Freistadt 17.02.2015 Verteilaktion BHAK Rudigierstr. Linz 23.02.2015 Verteilaktion HBLA- Weyer 24.02.2015 Aktionstag Berufsschule 2- Gmunden 25.02.2015 Verteilaktion Berufsschule- Altmünster 25.02.2015 Verteilaktion BS Kremsmünster 26.02.2015 Aktionstag Berufsschule Vöcklabruck 05.03.2015 Verteilaktion HTL- Leonding 11.03.2015 Verteilaktion BHAK- Traun 13.03.2015 Kreativ- Aktionstag- Linz 17.03.2015 Aktionstag BG/BRG- Rohrbach 26.03.2015 Aktionstag Landstraße- Linz 02.04.2015 Verteilaktion HTL- Andorf 02.04.2015 Verteilaktion Berufsschule- Schärding 18.04.2015 Verteilaktion BG/BRG- Enns 20.04.2015 Aktionstag BG/BRG- Kirchdorf 20.04.2015 Verteilaktion JKU 28.04.2015 Verteilaktion Berufsschule- Attnang 28.04.2015 Verteilaktion BHAK- Stift Lambach 12.05.2015 Verteilaktion BHAK- Eferding 13.05.2015 Verteilaktion BORG- Grieskirchen 14.05.2015 Verteilaktion Gymnasium DachsbergPrambachkirchen

che Wohnbau“ Sommer 2014 – Gemeinsame Klausur der roten Jugendorganisationen (Europacamp a.A.) Herbst 2014 – Jugendstände bei der Ideenmesse 2014 Herbst 2015 – Gemeinsame Jugendbeteiligungs-Kampagne „Deine Milliarde“ Winter 2014 – Referat Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier „Jugendmilieus“ Sommer 2015 – GVV stellt eigenes Jugendumfragetool für OÖ vor Sommer 2015 – Landesweiter ABC Contest der JG findet statt Herbst 2015 – Landesweiter DJ-Contest der SJ findet statt Herbst 2015 – Die SPÖ erreicht mit dem Video „Das Casting-Experiment“ via Facebook & Youtube zusammen mehr als 700.000 Menschen

SCHULTOUR DER JUGENDBETEILIGUNGSKAMPAGNE – „DEINE MILLIARDE“ 20.11.2014 01.12.2014 gogik- Steyr 01.12.2014 02.12.2014 03.12.2014 03.12.2014 04.12.2014 04.12.2014 04.12.2014 04.12.2014 17.12.2014 17.12.2014

Aktionstag Landstr. – Linz Aktionstag BBA. F. KindergartenpädaVerteilaktion BHAK- Steyr Aktionstag Europagym. Auhof- Linz Aktionstag Berufsschule 1- Wels Aktionstag BRG Landwiedstraße- Linz Verteilaktion BG/BRG Wels Aktionstag HTL 1 Goethe- Linz Verteilaktion Berufsschule- Braunau Verteilaktion Berufsschule Mattighofen Verteilaktion BHAK/HAS- Bad Ischl Verteilaktion HBLA- Ebensee 29

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Berichte der

Bezirksorganisationen

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BRAUNAU

Unsere LandtagskandidatInnen. Ein starkes Team mit LAbg. Bgm. Erich Rippl an der Spitze.

BILDUNG

blicken. So wurden unter anderem Arbeitskreise zu den Themen: Minderheitsgemeinden, Verkehrskonzepte und familienfreundliche Gemeinde gebildet.

Die Aus- und Weiterbildung unserer Mitglieder ist ein zentraler Punkt unseres Ausschusses. Nur wer auf dem neuesten Stand aller Gesetze, Strömungen und Gedankenwelten der Gesellschaft ist, kann die politische Arbeit sorgfältig gestalten.

Die ausgearbeiteten Themen wurden an die Gemeinden verteilt. Vieles davon konnte in Angriff genommen und in den Gemeinden des Bezirkes Braunau umgesetzt werden. So z.B. Jugendtaxi, Fahrsicherheitstrainings, Öffnungszeiten in Kindergärten, Horten und Krabbelstuben. Weiters wurde über die Tagesmütterverordnung eingehend diskutiert.

Daher gestalteten wir das Konzept, „Lust auf politischen Erfolg“. In zahlreichen Workshops mit vielen Teilnehmern und angeregten Diskussionen wurden verschiedene Veranstaltungen angeboten.

Unser Team beschäftigte sich auch mit der Gestaltung der Bezirksmaifeiern sowie den Fackelzügen. In Lengau, Moosdorf, Mauerkirchen wurden diese abgehalten. Der große Zuspruch zu den Veranstaltungen gibt uns den Antrieb, diese auch in Zukunft abzuhalten.

Die Bemühungen, das regionale Verkehrskonzept endlich umzusetzen, wurden in vielen Bereichen, wie z.B. Verlängerung der Salzburger Lokalbahn, Angebotsverbesserungen im Schienenverkehr Linz-Ried-Braunau und die Attraktivierung der Mattigtalbahn mit dem Bau der Haltestelle KTM in Mattighofen, erfolgreich durchgeführt.

In diesem Jahr stand die weitere Erarbeitung eines Bildungsprogrammes im Vordergrund. Dieses war eine Hilfestellung für die Wahlen 2015, wo ein breiter Querschnitt der politischen Arbeit bearbeitet wurde.

Ein weiterer Schwerpunkt waren die Familien. Die Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf für Familien und Alleinstehende steht auch in Zukunft im Vordergrund unserer Arbeit. Sozial benachteiligte Personen sollen eine bessere Möglichkeit bekommen, um mit Sozialeinrichtungen in Verbindung treten zu können.

GVV Der GVV-Bezirk Braunau kann unter dem Vorsitz von LAbg. Bgm. Erich Rippl auf zahlreiche Aktivitäten zurück 32

BRAUNAU

SPÖ Frauen übergaben Spenden an den Verein „Frauenhaus Braunau“.

„Lust auf Erfolg“ - ein breit gefächertes Bildungsangebot für unsere FunktionärInnen.

Gründungskonferenz der JG Bezirk Braunau.

JUNGE GENERATION

Vor Ort mit der Gemeindebevölkerung reden und sich austauschen, war ein großes Anliegen des Vorsitzenden Erich Rippl. In vielen Gemeinden im Bezirk wurden Sprechtage abgehalten. Diese nahmen die Anwohner sehr gerne wahr und zahlreiche Personen konnten dabei begrüßt werden.

Die Junge Generation in der SPÖ Bezirk Braunau wurde am 11.07.2014 gegründet und ist mit 2 Ortsgruppen in einer der JVP-stärksten Regionen zwar erst in der Aufbauphase, hat aber schon einiges erledigt. Neben dem Einbringen zahlreicher 5x5 Resolutionen wurde auf politischer Ebene vor allem der Wunsch nach Jugendtaxis in die Ortsparteien getragen. Zudem wurden mehrere Verteilaktionen zur Mitgliedswerbung bzw. zum „Deine Milliarde“- Projekt veranstaltet.

FRAUEN In vielen konstruktiven Sitzungen, wurden Ideen und Vorschläge zur künftigen Arbeit des Vorstandes erarbeitet.

Seit der Wahl sind knappe 50 Personen unter 30 in den (Ersatz-)Gemeinderäten vertreten.

So wurden z.B. eigene Polo-T-Shirts für die Bezirksfrauen angeschafft, damit bei Veranstaltungen des Bezirks oder der Ortsorganisationen die SPÖ-Frauen für andere „sichtbar“ werden. Dadurch wollen wir mit Frauen in den Ortsorganisationen ins Gespräch kommen und Frauen finden, die gerne bei uns mitarbeiten und die Frauenpolitik unterstützen möchten. Das ist eines der Hauptziele des Bezirksfrauenvorstandes.

Für die Stärkung des Teamgeists wurden neben einem groß organisierten Busausflug zum Donauinselfest und einer, schlussendlich knapp abgesagten, Nachtrodelrunde der Bezirksgruppe, durch die Ortsgruppen viele kleine Veranstaltungen z.B. gemütlichen Brauhausrunden, Discofahrten, einem Kinobus für die Kleinsten oder einem Frühshoppen für die Älteren, organisiert.

Für unseren Stand beim Adventmarkt 2013 und 2014 in Mattighofen wurde eifrig gearbeitet und gebastelt. Der Reinerlös wurde jeweils gespendet. So übergaben wir € 350,- dem Sozialmarkt Mattighofen und € 300,- dem Verein „Frauenhaus Braunau“.

Zahlreiche Veranstaltungen auf Bundes- und Landesebene wurden besucht.

Ursula Lindenhofer bedankt sich bei den Frauen des Bezirks, bei der Bezirksorganisation und im Bezirksbüro recht herzlich für die gute Zusammenarbeit.

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FREISTADT

Über 700 BesucherInnen beim traditionellen Maiaufmarsch mit Bildungsministerin Schmied in Sandl.

Die SPÖ-Bezirksorganisation Freistadt hat derzeit einen Mitgliederstand von 1.135 und die Betreuung findet in 26 Ortsgruppen statt. In 7 Gemeinden stellt die SPÖ den Bürgermeister (Gutau, Liebenau, Neumarkt, Sandl, St. Oswald, Unterweitersdorf und Wartberg).

uvm. Aktiv vertreten war die SJ bei der Sensation White in Prag, beim Wintersportfest in Murau und beim größten Bildungscamp Österreichs, um nur einige zu nennen. Weiters fand auch ein Treffen mit der Islamischen Jugend statt.

Im Jahr 2013 beschäftigte uns gleich im Jänner die Volksbefragung zur Wehrpflicht. Im Bezirk Freistadt fand unter anderem dazu eine Diskussionsveranstaltung mit zahlreichen Teilnehmern in der Bruckmühle in Pregarten statt. Es diskutierten Personalvertreter Wilhelm Hauser, Vizebürgermeister Peter Binder aus Steyr und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl. Die Abstimmung im Bezirk Freistadt ging 65,7 % für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres bekam nur 34,4 %.

TRADITIONELLER MAIAUFMARSCH IN SANDL Der traditionelle Maiaufmarsch der Sozialdemokratie des Bezirkes Freistadt fand 2013 in Sandl statt. Als Festrednerin durften die etwa 700 Anwesenden Bildungsministerin Dr. Claudia Schmied begrüßen. BM Claudia Schmied betonte unter tosendem Applaus der ZuhörerInnen die Wichtigkeit von Bildung. Dass aber auch noch viel zu tun ist, zeigt die leider immer noch mangelnde Durchlässigkeit der Bildungsschichten (Stichwort: vererbte Bildung).

Neben der Ministerin referierten auch der Abgeordnete zum Nationalrat Walter Schopf, sowie Bezirksvorsitzender LAbg. Hans Affenzeller.

VORSITZENDENWECHSEL IN DER BEZIRKS-SJ Im April wurde Thomas Pilgerstorfer aus Rainbach zum neuen Bezirksvorsitzenden der SJ Freistadt gewählt.

Thomas Pilgerstorfer löste damit Langzeitvorsitzenden Florian Koppler aus Tragwein ab. Die Sozialistische Jugend besetzt im Jahr 2013 unter anderem die Themen „Gegen Rassismus und rechtsextremen Umtrieb“, „Offensive für leistbares Wohnen“, „Mei Lehr is ned deppat“

Seit dem Jahr 2010 lädt die SPÖ Bezirksorganisation Freistadt zu einem Sommerfest ein. Herzlich eingeladen werden dazu die FunktionärInnen und Freunde der Bezirksorganisation. In gemütlicher Runde, mit Führungen, Vorführungen, oder einem lustigen Kabarett werden freiwillige Spenden für unseren Sozialfonds gesammelt.

Im Jahr 2013 fand das Sommerfest bei Familie Kastner in 34

FREISTADT

Kanzler-Tour 2013 in Freistadt.

besuchte zB. die Ortsgruppe Pregarten mit einem Tourbus unter dem Motto „Wir bewegen uns“ ihre Siedlungsgebiete.

Liebenau statt. In unseren Mitte durften wir auch LHStv. Ing. Reinhold Entholzer begrüßen.

BUNDESKANZLER WERNER FAYMANN IN FREISTADT

DIALOG-TOUR DES SPÖ-LANDTAGSKLUBS

Am 16. August 2013 war BK Werner Faymann im Zuge der Kanzlertour in Freistadt. Das Festzelt war bis auf den letzten Platz gefüllt und die Stimmung nicht zu übertreffen. Vorredner waren Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, Bundesminister Alois Stöger und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl. Werner Faymann sprach in seiner Rede die Themen Gerechtigkeit, Fairness und würdevolles Altern für Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben an. Mit einem abschließenden Rundgang durchs Festzelt freuten sich viele Besucher über ein Erinnerungsfoto mit Kanzler Faymann und handsignierte Herzaufkleber. Mobilisiert wurde natürlich massiv, allen voran über den Pensionistenverband, der an diesem Tag den Mühlviertler Wandertag in Freistadt abhielt.

Startpunkt der Dialog-Tour am 30. Oktober 2013 war eine Arbeitssitzung und ein Pressegespräch im Science Park des Schlosses Hagenberg. Anschließend nutzten Klubvorsitzende Jahn und ihr Team die Zeit für ein Vernetzungstreffen mit VertreterInnen der Gemeinden des Bezirks.

NR-WAHL 2013

Ing. Dietmar Stegfellner wurde am 30. Oktober 2013 zum neuen Bürgermeister von Wartberg gewählt. Sein Vorgänger Erich Hackl hatte 18 Jahre lang die Geschicke der 4100-Einwohner-Gemeinde gelenkt.

Es war ein Tag voller positiver Gespräche mit ArbeitnehmerInnen aus dem Bezirk. Aus den Gesprächen ergab sich, dass die Frage der Arbeitsplatzsicherheit von größter Wichtigkeit für die Menschen in der Region ist. Darüber hinaus spielen auch soziale und infrastrukturelle Fragen eine wichtige Rolle.

NEUER BÜRGERMEISTER IN WARTBERG Am 29. September 2013 fanden in Österreich die Nationalratswahlen statt. Beschäftigung, Einkommen, Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheitsversorgung, leistbares Wohnen und die Erhöhung der Lebensqualität der Menschen im Mühlviertel waren die Hauptanliegen der KandidatInnen. Im Bezirk Freistadt fanden dazu zahlreiche Hausbesuche statt. Weitere Aktionen waren auch Infostände, Zielgruppenbriefe, Verteilaktionen an PendlerInnen, Veranstaltungen mit „Hildegard“ (HotDog-Wagen) zB. vor dem Landeskrankenhaus Freistadt.

Auch in den Ortsgruppen wurde massiv mobilisiert, so

Weitere Aktivitäten, wie Betriebsbesuche mit Ministern und Begehungen div. Bauprojekte mit LHStv. Reinhold Entholzer betreffend der S 10 fanden ebenfalls statt. In Freistadt wurde 2013 auch die Landesausstellung eröffnet. Gemeinsame Veranstaltungen/Aktionen mit den SPÖ-Frauen fanden zu den Themen „Marie 2013“, „Stopp Gewalt an Frauen“ statt. Natürlich beschäftigten uns 35

FREISTADT

Besichtung der S10-Baustelle mit LHStv. Reinhold Entholzer.

Humanitätspreis für das Team der Ehrenamtlichen zur Betreuung von AsylwerberInnen in Gutau.

LHStv. Entholzer gratuliert dem neuen Bürgermeister Ing. Dietmar Stegfellner.

schätzbarem Wert vollbringen.

auch die Themen Spitalsreform, Summerauerbahn und Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen.

Am selben Tag veranstalteten wir ein Abschieds- und Dankefest für Joschi Ackerl beim Luka-Wirt in Sandl. Viele WegbegleiterInnen bedankten sich bei Joschi für seinen unermüdlichen Einsatz für unseren Bezirk.

GEMEINSAM HABEN WIR ES GESCHAFFT! Im März 2014 fand die AK-Wahl statt. Neben zahlreichen Werbeaktionen standen die Freundschaftsbesuche im Mittelpunkt. Sehr erfreulich natürlich, dass es der FSG in Oberösterreich gelungen ist, das Wahlergebnis von 2009 um über 6% zu verbessern.

Die FSG im Bezirk hat mit 51,11% (EIN PLUS VON 9,45%) ein wahrlich historisches Ergebnis eingefahren und konnte den ÖAAB (Absturz von 46,26% auf 33,14% = MINUS 13,12%) deutlich überholen!

Speziell bei den BriefwählerInnen (+WählerInnen aus dem allgemeinen Sprengel) konnten wir rund 13,5% zulegen! Das alles war nur möglich, weil wir gemeinsam für unser Ziel gekämpft haben – Weit über 1.000 Freundschaftsbesuche im ganzen Bezirk haben dieses sensationelle Ergebnis erst möglich gemacht.

TOLLE STIMMUNG BEI DER MAIFEIER IM FREISTÄDTER SALZHOF! 2014 fand die Maifeier der SPÖ Bezirksorganisation in der Bezirkshauptstadt Freistadt statt. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Salzhof konnte SPÖ Vorsitzender STR Christian Gratzl viele Ehrengäste, darunter Festredner AK-Präsident Hans Kalliauer, begrüßen.

In Richtung EU-Wahl stimmte der Bezirksvorsitzende Hans Affenzeller seine FunktionärInnen auf einen kurzen und persönlichen Wahlkampf ein - „Joe Weidenholzer ist ein Sozialpolitiker, der sich kämpferisch und bürgernah für die Anliegen der ÖsterreicherInnen in Europa einsetzt!“

HUMANITÄTSPREIS – HANS 2014 IN DER KATEGORIE „INTEGRATION“ VERGEBEN

PRO JOE – EU-WAHL AM 25. MAI 2014

Am 10. März überreichten wir im Beisein von LHStv. a.D. Josef Ackerl an das „Team der Ehrenamtlichen zur Betreuung von AsylwerberInnen im Wohnprojekt der Volkshilfe Gutau“ den Humanitätspreis in Anerkennung Nachhaltiger Sozialinitiativen 2014“.

Mobilisierungsmaßnahmen fanden mit Zielgruppenbriefen, Veranstaltungen in den Ortsgruppen in Form von Bodenzeitungen, Infoständen usw. statt. Die SPÖ BO Freistadt startete im Zuge der Maifeier eine große „Pro Joe - Initiative“. Bei einem eigenen Pro-Joe-Stand konnten sich unsere GenossInnen mit verschiedenen Botschaften, zB. „Ich bin Pro Joe weil, mir soziale Gerechtigkeit ein Anliegen ist!“ fotografieren lassen und diese wurden dann auf der Unterstützungsseite von Joe Weidenholzer gepostet. Ebenfalls wurden die Funktionäre

Der Humanitätspreis der SPÖ Bezirksorganisation Freistadt soll immer wieder Projekte, Organisationen oder BürgerInneninitiativen vor den Vorhang holen, welche am Sozialsektor des Bezirkes, Leistungen von Un36

FREISTADT

SJ-Bezirksvorsitzender Thomas Pilgerstorfer unterstützt die Kampagne Pro Joe.

Maifeier 2015 im Freistädter Salzhof mit Festredner AK-Präsident Hans Kalliauer.

SPÖ-FunktionärInnen des Bezirkes auf Schulung in Spital am Pyhrn.

einem gemeinsamen Wochenende am 25. und 26. Oktober nach Spital am Pyhrn. Mit dabei waren natürlich auch die Bezirksvorsitzende des GVV (Gemeindevertreterverband) VBgm. Annemarie Obermüller, GVV Landesgeschäftsführer Michael Lindner und SPÖ Bezirksvorsitzender LAbg. Hans Affenzeller.

Am Abend ließen es sich auch Landesrätin Gertraud Jahn und Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer nicht nehmen, der Delegation einen Besuch abzustatten.

ersucht mind. 10-15 Personen/Freunde zu kontaktieren, die Joe Weidenholzer ihre Vorzugsstimmen geben. Bei der EU-Wahl konnten wir im Bezirk Freistadt ein Plus von 0,7 Prozent erreichen.

Im Juli stattete uns Klubobmann LAbg. Christian Makor einen Bezirksbesuch ab. Es wurde mit FunktionärInnen und Funktionären auch die Wohnoase in Freistadt besucht.

Natürlich war auch der Bezirk Freistadt bei der Ideenmesse am 5. September in Steyrermühl vertreten. Die SPÖ Tragwein präsentierte alles rund um die gelungene Veranstaltung ihres Kürbisfestes. Die SPÖ Stadtorganisation Freistadt über das Projekt. „Miteinander Wohnen“.

WEITERE AKTIVITÄTEN IM BEZIRK FREISTADT Die SPÖ-Frauen im Bezirk starteten eine Nelkenverteilaktion zum Internationalen Frauentag und besetzten Themen, wie „Mütter verlieren AMS-Bezug, wenn die Kindergärten im August zu sind“.

Die Sozialistische Jugend veranstaltete eine Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge und war im Bereich „Leistbares Wohnen für Junge“ sehr aktiv.

Im Jahr 2014 besetzten wir auch viele weitere Thematiken, wie Regiotram, Summerauerbahn auf Schiene bringen, Aushöhlung des ländlichen Raumes – Schließung der Kaserne Freistadt usw. Wichtige Veranstaltungen waren die 25 Jahr-Feier der Volkshilfe Freistadt, der Bezirkswandertag der SPÖ Bauern in Liebenau und die Verkehrsfreigabe mit großem Fest der Umfahrung Freistadt am 19. November. Weiters wurde im Oktober die Wohnoase eröffnet. Ein Wohnprojekt wo verschiedene Generation gemeinsam unter einem Dach leben.

Am 9. September wurde Bezirksvorsitzender LAbg. Hans Affenzeller der Titel „Konsulent der oö. Landesregierung für das Sportwesen“ verliehen. Gemeinsam mit vielen Freunden nahm er in Linz diese hohe Auszeichnung entgegen.

Ein wichtiger Aktionstag der SPÖ zum Thema Gesundheit fand am 3. Oktober statt. Auch die BO Freistadt unterstütze diese Aktion und machte mit einem symbolischen Wartezimmer auf die langen Wartezeiten in vielen Arztpraxen aufmerksam.

FIT FÜR 2015 – SPÖ-VERTRETERiNNEN DES BEZIRKES AUF SCHULUNG

STARKES ZEICHEN DES AUFBRUCHS

Vorbereitend für das kommende Wahljahr fuhren viele aktive und künftige SPÖ-KommunalpolitikerInnen zu

Am 9. Jänner 2015 fand in St. Oswald die Bezirkskon37

FREISTADT

Solidaritätskundgebung der Sozialistenschen Jugend in Freistadt.

zurückblicken!

ferenz der SPÖ Freistadt satt. Über 250 Delegierte und Gastdelegierte machten die Konferenz zu einem starken Zeichen des Aufbruchs. Mag. Michael Lindner wurde mit sensationellen 100 % zum neuen Vorsitzenden der SozialdemokratInnen des Bezirkes Freistadt gewählt. Außerdem wurde er von der Konferenz ebenfalls einstimmig zum Spitzenkandidaten des Bezirkes für die Landtagswahl 2015 gewählt.

GEDENKVERANSTALTUNG „70 JAHRE FREISTÄDTER SOZIALISTENMORDE“ Am 24. April, genau vor 70 Jahren, wurden nahe der Jaunitz auf grausame Art und Weise 5 Sozialdemokraten hingerichtet. Am Ende eines grauenhaften Krieges, am Ende eines faschistischen Systems, das Millionen von Opfern zu verantworten hat. Die SPÖ Stadt- sowie Bezirksorganisation gedachte gemeinsam mit Hinterbliebenen dieser grausamen Tat.

Langzeitvorsitzender LAbg. Hans Affenzeller hatte das Amt seit Herbst 1997, also mehr als 17 Jahre inne. Er wurde für seine Arbeit von LHStv. Reinhold Entholzer und dem neugewählten Bezirksvorsitzenden mit der Viktor-Adler-Plakette, der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratie, ausgezeichnet.

„MEHR ARBEITSPLÄTZE UND FAIRE LÖHNE“ – 1. MAI 2015 Über 500 TeilnehmerInnen aus dem ganzen Bezirk machten die Bezirksmaifeier der SPÖ Freistadt wieder zu einer eindrucksvollen Veranstaltung. Als Hauptredner konnte der Klubobmann der SPÖ Oberösterreich Christian Makor begrüßt werden. Christian Makor betonte in seiner Ansprache, dass die Geschichte des 1. Mai auch eine Verantwortung für die Gegenwart ist: „Es braucht mehr Gerechtigkeit bei uns im Land, besonders auch in Oberösterreich, wenn 50.000 Menschen arbeitslos sind.

Ein Sonderwohnbauprogramm ist dringend gefordert, um wichtige Arbeitsplätze zu schaffen!“.

Eine deutliche Verjüngung erfolgte auch bei der gleichzeitigen Wahl der Parteigremien. Als neue stellvertretende Bezirksparteivorsitzende im Vorstand fungieren Bgm. Dietmar Stegfellner aus Wartberg, Bezirksfrauenvorsitzende Susanne Füxl aus Liebenau, Vizebürgermeister Wolfgang Affenzeller aus Freistadt, ÖGB-Bezirkssekretär Klaus Pachner aus Pregarten sowie Gemeinderätin Bettina Steinbauer aus Weitersfelden.

Die Delegierten und Gastdelegierten sowie zahlreiche Ehrengäste bereiteten Hans Affenzeller einen herzlichen Abschied auf der Konferenz. Hans Affenzeller ist wohl einer der wichtigsten Sozialpolitiker in Oberösterreich, ein Politiker mit Einsatz, Konsequenz, viel Herz und Offenheit. Durch sein starkes Engagement sind wir als SPÖ im Bezirk stark aufgestellt und können auf viele Erfolge

LHSTV. ENTHOLZER MIT SEINEM TEAM AUF BEZIRKSTOUR IN FREISTADT Gemeinsam mit SPÖ Bezirksvorsitzenden Michael Lindner besuchte LHStv. Entholzer die Firma Dorninger Hytronics in Unterweitersdorf, den Freistädter Frischemarkt und die Grundsteinlegung des Feuerwehrhauses Gutau.

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FREISTADT

Michael Lindner folgt Hans Affenzeller als Bezirksvorsitzender der SPÖ Freistadt.

Verleihung des Titels Konsulent an LAbg. Hans Affenzeller.

Nominierte LandtagskandidatInnen des Bezirkes Freistadt.

WAHL 2015 – GEMEINDERAT, BÜRGERMEISTER UND LANDTAG

Auch LR Gerti Jahn, Klubobmann Christian Makor und Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer besuchten den Schrebergartenverein, das BBRZ, die AsylwerberInnen in Wartberg, das Pflegeheim in Schloss Haus und die Wohnoase Freistadt. LAbg. Hans Affenzeller und Bezirksvorsitzeder Michael Lindner, sowie viele Funktionäre der Ortgruppen waren bei den Besuchen dabei. Besonders das persönliche Gespräch mit den Menschen stand im Mittelpunkt, um über die Anliegen und Bedürfnisse Bescheid zu wissen und darauf aufbauend ein Programm für OÖ. erarbeitet werden kann, das den Lebensrealitäten der Menschen im Bezirk gerecht wird.

Für die Sozialdemokratie im Bezirk Freistadt kandidierten 616 KandidatInnen (2009: 611) in 26 Gemeinden. In 14 Gemeinden gab es auch eine/n Bürgermeister-Kandidaten/in.

Der Bezirk Freistadt führte einen Wahlkampf, der sehr stark auf Spitzenkandiaten Michael Lindner und seine Themen für das Mühlviertel ausgerichtet war. Aus vielen Gesprächen und Rückmeldungen hat die Bezirks-SPÖ mit allen Ortsorganisationen ein 25 Punkte-Programm erstellt. Es braucht mehr Arbeitsplätze und Ausbildungsmöglichkeiten, leistbare Wohnungen und Baugrundstücke, beste Betreuung für unsere Kinder und attraktive Verkehrsanbindungen, um nur einige Schwerpunktthemen zu nennen. Wir nehmen die Probleme und Anliegen der Menschen ernst und werden uns mit Volldampf dafür einsetzen.

Weiters fand ein gemeinsames walken mit Soziallandesrätin Gerti Jahn in Pregarten statt, wo viele Sportbegeisterte mit dabei waren. Weiter ging es mit Hausbesuchsund Fotoworkshops, um für die Wahl im Herbst gut vorbereitet zu sein.

Viele Aktionen, unterstützt von Bezirks- und Ortsorganisationen sowie der SJ des Bezirkes Freistadt fanden zum Thema „5x5 Wohnen“ statt.

Sehr gut besucht war das SPÖ-Familienfest mit LHStv. Reinhold Entholzer vor der Freistädter Messehalle am 13. September. Die Highlights für die vielen Kinder unter den 700 Gästen waren der große Sandhaufen, der Streichelzoo, das Ponyreiten, die Hüpfburg, die Kletterwand, der Auftritt eines Riesen-Seifenblasen-Künstler und die Bastelstation der Kinderfreunde.

KAMPAGNE – SOZIALE VERANTWORTUNG Für Menschen da zu sein, die es nicht so gut haben im Leben, dafür setzt sich Sozialsprecher der SPÖ Hans Affenzeller unter den Kampagnentitel „Schieben wir unser soziale Verantwortung nicht auf die lange Bank“ ein. Dazu besuche Affenzeller alle Bezirke in OÖ. und forderte mit den Worten „Vor dem Luxus muss zuerst die Menschlichkeit erfüllt sein“ die Regierung auf, die Gelder sinnvoll einzusetzen.

KOMMUNALPOLITISCHES ABSCHNEIDEN BEI DEN WAHLEN RESÜMEE: Der Bezirk Freistadt hat die geringsten Verluste aller Be39

FREISTADT

Gedenkveranstaltung „70 Jahre Freistädter Sozialistenmorde“ .

LAbg. Hans Affenzeller wurde mit der Viktor-Adler-Plakette, der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratie, ausgezeichnet.

Ein g‘rader Michl.

zirke (-3,03 %)!

- Von 190 Mandaten gingen 12 verloren - In 8 Gemeinden konnte man prozentuell zulegen - In 5 Gemeinden konnte man Mandate zulegen!

- In 12 Gemeinden konnte man zulegen oder halten!

- In Freistadt konnte die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen werden - In St.Oswald ging die absolute Mehrheit von der SPÖ an die ÖVP - In 2 Gemeinden konnte eine absolute Mehrheit erobert werden (Sandl, Wartberg) - In Unterweitersdorf konnte die absolute Mehrheit gehalten werden

MICHAEL LINDNER ZIEHT FÜR DIE SPÖ IN DEN BUNDESRAT EIN In der Landesparteivorstandssitzung der SPÖ Oberösterreich am 12. Oktober wurde beschlossen, dass Michael Lindner ein Mandat im Bundesrat erhält! Spitzenkandidat Michael Lindner schaffte mit 2019 Vorzugsstimmen sowohl die meisten Vorzugsstimmen aller Parteien im Mühlviertel, als auch die meisten Vorzugsstimmen seiner Partei im gesamten Bundesland!

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GMUNDEN

Sabine Promberger und das jüngste Team in Oberösterreich.

VERTRETUNG UND PERSONELLES

Es ist gelungen, alle bisherigen Bürgermeister-„Bastionen“ zu halten, in Altmünster und Laakirchen, zwei im Bundesländer-Vergleich große Kommunen, konnten sich unsere KandidatInnen in der Stichwahl eindrucksvoll durchsetzen, die „Industriestadt“ Laakirchen wurde „zurückerobert“, in Altmünster konnte sich erstmals eine sozialdemokratische Kandidatin durchsetzen.

Unsere Gesinnungsgemeinschaft, welche in allen 20 Orten und Städten eine funktionierende und lebendige Parteiorganisation hat, stellt in Obertraun, Hallstatt, Gosau, Bad Goisern, Bad Ischl, Ebensee, Pinsdorf, Roitham, Grünau, Altmünster und Laakirchen den Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin.

Die Bezirksorganisation ist seit 2011 mit Sabine Promberger, unserer Bezirkspartei-Vorsitzenden, im oö Landtag vertreten. Im Berichtszeitraum wurde Promberger auch zur Landesfrauenvorsitzenden gewählt, ihre Nachfolgerin im Bezirk ist Ingeborg Pflügl.

Im Vorstand des Sozialhilfe-Verbandes stellt die SPÖ nach der Wahl mit 5 Mandaten nach wie vor die Mehrheit, im Bezirks-Abfallverband ist dies (knapp) nicht der Fall.

Überall dort, wo die ÖVP einen neuen Kandiaten aufgestellt hat, war das Wahlergebnis enttäuschend, obwohl unsere Organisationen einen engagierten Wahlkampf geführt haben (St. Wolfgang, Traunkirchen, Gmunden, Gschwandt).

In Hallstatt, Gmunden und Traunkirchen zeigte sich, wie schon eine Periode zuvor in Ebensee, dass die Neugründung von Bürgerinitiativen die „Karten“ neu zu mischen in der Lage sind und auf beträchtliche Zustimmung stoßen, unabhängig davon, welche Partei führend ist. Derartigen Entwicklungen gilt es, so möglich, in Hinkunft präventiv kraft noch größerer und vor allem rechtzeitiger Anstrengungen zu begegnen.

DIE WAHL 2015 Die SPÖ des Bezirkes ist im Rahmen der Wahlbewegung in allen Kommunen angetreten, es gab keine „weiße Flecken“. Mit Ausnahme einer einzigen Gemeinde (Kirchham) wurde auch jeweils ein Bürgermeisterkandidat (eine Kandidatin) gestellt. Im Vorfeld der Wahl wurden intern zahlreiche Spitzenfunktionen neu bestellt, mehrere neue und vor allem auch junge KandidatInnen haben sich der Wahl gestellt.

Enttäuschend waren die Wahlergebnisse vor allem in Ohlsdorf, Gmunden und Scharnstein, strukturelle und personelle Schwächen in anderen Orten konnten durch 41

GMUNDEN

„Arena Wochenmarkt“.

Gute Vorbereitung ist die „halbe Miete“.

SCHWERPUNKT JUGEND – DIE JG ALS „MOTOR“ UND „HOFFNUNG“ SOZIALDEMOKRATISCHER POLITIK AN DER „GRASWURZELEBENE“

etablierte Bürgermeister-Persönlichkeiten noch einmal „abgefedert“ werden, hier ist insbesondere Pinsdorf zu erwähnen.

Der höchst bedenkliche Umstand, dass die Sozialdemokratie bei Menschen unter 30 Jahren empirisch nachweisbar unattraktiv ist und – im Gegensatz zu früheren Jahrzehnten – nicht mehr als Avantgarde, sondern als Partei des Bewahrens und Behütens eines unbefriedigenden Ist-Zustandes wahrgenommen wird, beschäftigt uns seit Jahren.

Die Schwäche der SPÖ auf der Ebene der Landtagswahl ist in allen Kommunen evident. Der Umstand, dass dieser Befund andere Bezirke noch wesentlich stärker trifft, ist lediglich ein schwacher „Trost“.

VERSCHRÄNKUNG DER POLITISCHEN ARBEIT Im flächenmäßig größten Bezirk des Bundeslandes ist es gelungen, die historische Kluft zwischen „Nord“ und „Süd“ nachhaltig zu schließen. Große Veranstaltungen und große, wesentliche Themen werden seitens der einzelnen Ortsparteien und (Sub-)Organisationen prinzipiell gemeinsam in Angriff genommen (Bezirk, Frauen, Jugend, Pensionisten, Bildungsorganisation, FSG).

Der JG im Bezirk Gmunden ist es innerhalb eines relativ kurzen Zeitraumes mit viel Fleiß, Engagement und Leidenschaft gelungen, in fast allen Kommunen eine Ortsgruppe ins Leben zu rufen. Die einzelnen Protagonisten sind gut vernetzt und haben mittlerweile in mehreren Orten sowie in der Bezirksorganisation wichtige, führende Funktionen inne.

In Zeiten einer „Kernschmelze“ unserer großen Bewegung gilt es, alle Kräfte, frei von Egoismus und fragmentierten Interessenslagen, zu mobilisieren und zu integrieren. Dies hat zwischen 2013 und 2015, wie schon zuvor, recht gut funktioniert, wenngleich es Verbesserungsbedarf zu konstatieren gilt.

Uns geht es um den „Blickwinkel“, um „Sehepunkte“, um junge „Lebenswirklichkeiten“, um „Augenhöhe“, nur so wird es gelingen, unserer Bewegung „frischen Wind“ einzuhauchen und in Zukunft auf neuen „WählerInnenmärkten“ zu reüssieren.

PROGRAMMATISCHE ARBEIT ALS „WORK IN PROGRESS“

Es bedarf einer weiteren „Politisierung“ von Nebenorganisationen und befreundeten Organisationen, dieses „alte Problem“ wird uns auch in Zukunft begleiten und herausfordern.

Seit 2012 diskutieren wir im Bezirk auf breiter Ebene über programmatische und inhaltliche Orientierungen, für welche mehrere Arbeitsgruppen installiert wurden.

Dieser Prozess der Vergewisserung und Neuausrichtung versteht sich als „work-in-progress“ und wird als „Bau42

GMUNDEN

Programmatische Arbeit an der „Graswurzelebene“.

wurde. Führende Bundes- und Landespolitiker waren im Bezirk zu Gast, auch Experten und Expertinnen zu den jeweiligen Themen.

Die größte Herausforderung war und ist jene der Mobilisierung, die Notwendigkeit, über die „eigenen Leute hinaus“ interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer zu motivieren und somit „Profil“ zu gewinnen. Sozial-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik standen im Fokus, immer wieder auch die Europäische Union, kulturelle Themen hatten das Nachsehen, hier ist „nachzubessern“.

steinarbeit“ langfristig geführt. Wir wollen „über den Tag hinaus denken“ und definieren uns diesbezüglich keinesfalls über Wahl-Tage. Neben personellen Erneuerungen bedarf es auch der fundierten inhaltlichen Positionierung und deren authentische „Verwertung“ in der politischen Praxis.

SCHWERPUNKT PRESSEUND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Es wurde im Berichtszeitraum vom Bezirksgeschäftsführer eine umfassende Broschüre zum Thema Medienbzw. Öffentlichkeitsarbeit ausgearbeitet und den Organisationen zur Verfügung gestellt. Der Stellenwert einer professionellen und permanenten Medienarbeit wird noch immer zu wenig wahrgenommen, in „Minderheitsgemeinden“ ebenso wie in kleineren „Bürgermeistergemeinden“. Stete Angebote, einschlägige Schulungen zu besuchen und die diesbezügliche Kompetenz des Bezirksbüros zu nutzen, wurden trotz vielfacher Angebote noch immer nicht hinreichend angenommen.

Die Parteizeitungen hingegen sind im Laufe weniger Jahre immer professioneller geworden; Internetzeitungen und facebook werden mittlerweile breit „bespielt“, auch aktionistische Öffentlichkeitsarbeit ist an der „Graswurzelebene“ verstärkt angekommen.

ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN a) Grundsätzliches Das Wahlergebnis 2015 hat schmerzhaft dokumentiert, dass entlang der elektoralen „Bruchlinien“ Beruf, Ausbildung, Bildung, Alter, Geschlecht, Verortung der Identität etc. massive Defizite für die SPÖ zu konstatieren sind.

Diesen Defiziten und Herausforderungen ist auf allen Ebenen der Partei offensiv und engagiert zu begegnen.

Problematisch ist vor allem die Differenz zwischen den Wahlergebnissen auf kommunaler Ebenen und jenen der Landtagswahl. Bei der „klassischen“ Klientel Arbeiter (und auch Angestellten) sowie im Bereich so genannter „höherer Bildung“, auch insbesondere bei der Jugend, ist die SPÖ derzeit „abgemeldet“.

VERANSTALTUNGSPROFILE

Zukünftige inhaltliche, personelle und strategische „Fußabdrücke“ der Sozialdemokratie haben diesem Umstand auch auf Bezirksebene Rechnung zu tragen.

Im Berichtszeitraum hat sich die Bezirksorganisation erfolgreich bemüht, zu aktuellen und/oder grundsätzlichen politischen Themen Veranstaltungsprofile zu designen, die dazu angetan waren, Öffentlichkeit zu erreichen, wobei auf regionale Streuung Obacht gegeben

b) Themenhorizonte • Personalentwicklung – „Talenteschmiede Salzkammer43

GMUNDEN

Aktionismus im öffentlichen Raum wird GROSS geschrieben.

„Talk“ mit Barbara Prammer im Zeitgeschichtemuseum Ebensee.

„Alltagsarbeit“: Pressegespräche mit der Bezirksvorsitzenden.

gut“ • Inhaltliche und strategische „Aufqualifizierung“ von (neuen) FunktionärInnen • Revitalisierung des BSA im Frühjahr • Weitere Intensivierung der Zusammenarbeit mit der FSG – Einbindung von BetriebsrätInnen als kooptierte Mitglieder des Bezirksausschusses • Langfristig und nachhaltig ausgelegte Netzwerkbildung mit Kunst- und Kulturschaffenden • Arbeitsgruppe „erfolgreich Wahlkämpfen“ – institutionalisierter Erfahrungs- und Aktions-Austausch • Projekt „Neuaufstellung“ in einzelnen Ortsorganisationen • Homepage in jeder Ortsorganisation • Projekt EUROPA und die Regionen/Kommunen

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GRIESKIRCHEN/EFERDING

Die Kandidaten und KandidatInnen der Bezirksorganisation zur Landtagswahl 2015.

Die Bezirksorganisation Grieskirchen/Eferding umfasst die politischen Bezirke Grieskirchen und Eferding., die auch Gerichtsbezirke sind. Zum Betreuungsgebiet gehören 46 Gemeinden (34 im Bez. Grieskirchen und 12 im Bez. Eferding). Beide Bezirke zusammen haben derzeit 95.592 Einwohner mit rund 75.525 Wahlberechtigten.

Der Bezirk Grieskirchen hat einen relativ hohen Agrar- jedoch geringen Arbeitnehmeranteil. Ein Großteil unserer Funktionäre sind Pendler und es ist nach wie vor eine große Herausforderung, vor allem junge Menschen und Frauen für die Partei bzw. für Funktionen zu begeistern.

Die SPÖ ist nach der GR Wahl 2015 in 44 Gemeinden vertreten - in Heiligenberg, St. Georgen und Wendling gibt es keinen SPÖ-Gemeinderat. Die SPÖ-Bezirksorganisation Grieskirchen/Eferding wird seit 18. April 2004 vom Bezirksparteivorsitzenden LAbg Erich Pilsner vertreten.

Auch unser Bezirk musste im Berichtszeitraum, dem Trend der vergangenen Jahre entsprechend, Mitgliederverluste registrieren.

Bezirkskonferenz am 5. April 2013 - wurde in zahlreichen Bezirksvorstands- und Bezirksausschusssitzungen (mit den Ortsparteivorsitzenden und tw. auch mit den Hauptkassieren) diskutiert und die nötigen Beschlüsse gefasst. Um die Sitzungen attraktiver zu gestalten und Themenschwerpunkte zu setzten, wurden auch GastreferentInnen eingeladen. Neben der persönlichen Mitglieder- und FunktionärInnen-Betreuung in der Bezirksgeschäftsstelle, werden Informationen telefonisch, per Rundschreiben und hauptsächlich per email weitergegeben. In unserem modernen Bezirksbüro finden regelmäßig Presskonferenzen, Sitzungen des Pensionistenverbandes, der JG, der Stadtpartei Grieskirchen und Bezirksvorstandssitzungen, sowie Schulungen statt.

KASSIERUNG Die Kassierung in den Ortsorganisationen kann als sehr zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Bezirkskassierung liegt im Schnitt bei 98%. Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Kassiere und Subkassiere.

ORGANISATION UND ORGANISATIONSARBEIT AKTIVITÄTEN – SCHWERPUNKTE – ERFOLGE

In 39 Orts- und 3 Stadtorganisationen werden unsere Mitglieder betreut. Pensionistenverband, ARBÖ, ASKÖ, SPÖ-Bauern, ÖGB, SWV, Kinderfreunde und Volkshilfe, sowie eine JG Bezirksgruppe. Die laufende Arbeit in der Bezirksorganisation – beginnend mit der ordentlichen

Die SPÖ Grieskirchen/ Eferding war durch den Bezirksvorsitzenden Erich Pilsner bis zur LTW Wahl am 27. September 2015 im Landtag vertreten. Derzeit haben wir keine regionale Vertretung im Nationalrat und 45

GRIESKIRCHEN/EFERDING

Bezirksmaifeier 2015 in Taufkirchen.

NR-Präsidentin Barbara Prammer bei der Bezirksmaifeier in Geboltskirchen.

Bezirksmaifeier in Gallspach.

ding folgten ihm Maga. Monika Rainer (Alkoven) , Eva Fohringer (Hinzenbach), Klaus Bachmair (Kematen). Mit Pressekonfrenzen, Inseraten in den regionalen Medien, Aktionen der JG wie zum Beispiel in Eferding mit „Austria‘s Next Topfmodel“ (Schönheitsideal – mir egal), dem Besuch des Kanzlerfestes in Freistadt, sowie zahlreicher Veranstaltungen im Bezirk, wurde der Bekanntheitsgrad unseres Spitzenkandidaten gesteigert. NR Präsidentin Barbara Prammer unterstützte unser NR Team mit ihrer Buchvorstellung „ Wir sind Demokratie“ im Rahmen einer Pressekonferenz und stellte sich im Gymnasium Dachsberg einer Diskussion mit den SchülerInnen.

Leider war die Hürde für ein Nationalratsmandat für den Bezirk Grieskirchen/Eferding zu hoch.

im OÖ- Landtag. Im Bezirk Grieskirchen stellen wir von 34 Gemeinden 4 Bürgermeister (Meggenhofen, Schlüßlberg, Kematen und Geboltskirchen) und im Bezirk Eferding von 12 Gemeinden ebenfalls 3 Bürgermeister (Alkoven, Fraham, Hartkirchen). Ein wichtiger Partner in unserer politischen Arbeit ist die FSG mit Bezirkssekretär Peter Schoberleitner. Die gute Zusammenarbeit mit der Jungen Generation, Kinderfreunde, Naturfreunde, ARBÖ, ASKÖ, Pensionistenverband, Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband, SPÖ Bauern, SPÖ Bildung, SPÖ-Frauen und der Volkshilfe wird durch viele gemeinsame Aktivitäten unterstrichen.

BEZIRKSMAIFEIER Mit unseren traditionellen Bezirksmaikundgebungen 2013 mit 1. NR Präsidentin Barbara Prammer in Geboltskirchen, 2014 in Taufkirchen/Tr. mit Landesgeschäftsführer Peter Binder, der am 1. Mai 2014 seinen ersten Arbeitstag als Landesgeschäftsführer hatte, und 2015 in Gallspach setzen wir jedes Jahr ein starkes Zeichen in unseren Bezirken für die Sozialdemokratie und mehr Gerechtigkeit. Dank unseren FunktionärInnen , die mit ihren Teams die Kundgebungen mit anschließenden Familienfesten bereichern, sind diese auch immer gut besucht. Ein fixer Bestandteil sind die SPÖ Bauern mit ihren kulinarischen Köstlichkeiten bei den Aufmärschen.

EU-WAHL 2014 Wir unterstützen den OÖ Spitzenkandidaten Prof. Joe Weidenholzer mit Pressekonferenzen, einer Einladung zum Besuch der HTL in Grieskirchen und als Referenten bei der Ausschusssitzung, sowie einer Sprechstunde auf dem Wochenmarkt in Eferding.

Bundes SP Spitzenkandidat Eugen Freund luden wir zu Firmenbesuchen (Fa Leha, Volkshilfe Eferding, Fa Hali) und einer Diskussionsveranstaltung mit den Bezirksmedien zum Thema „ Für ein gerechtes Europa“ ein.

LANDTAGSWAHL 2015 WAHLEN NATIONALRATSWAHL 2013

Bei der LTG Wahl 2015 war unser Spitzenkandidat Bez. Vors. LAbg Erich Pilsner aus St. Marienkirchen a.d.P. Mit ihm waren nominiert: Bez Frauenvors. Eva Fohringer (Hinzenbach), Peter Wagnleithner(Neukirchen a. W.), Sabine Flotzinger (Grieskirchen), FSG- Regionalvertr.

Unser Spitzenkandidat Dr. Christian Flotzinger aus Pram kandidierte unter dem Motto „Unsere Zukunftsstimme in Wien“. Auf der Liste für die BO Grieskirchen/Efer46

GRIESKIRCHEN/EFERDING

MEP Josef Weidenholzer zu Besuch in der HTL Grieskirchen.

Pressekonferenz mit NR-Präsidentin Barbara Prammer in Taufkirchen 2013.

Im Bezirk Grieskirchen kandidierten wir in 31 von 34 Gemeinden. In 21 Gemeinden trat für die SPÖ ein Bürgermeisterkandidat oder Kandidatin an. Nach der Wahl am 27. September 2015 stellt die SPÖ wiederum den Bürgermeister in Schlüßlberg und in Meggenhofen. In Schlüßlberg, der größten Gemeinde im Bezirk Klaus Höllerl und in Meggenhofen Wilfried Suchy. Den Bürgermeister in Gallspach (bis zur Wahl Straßl Siegfried) haben wir leider verloren. SPÖ Bgm. Kandidatin Karin Meindlhumer war sehr engagiert und war über das Ergebnis auch sehr enttäuscht. Es gab Überraschungsergebnisse in Kematen mit erstmals einem SPÖ - und zugleich dem jüngsten Bürgermeister im Bezirk, Klaus Bachmair, und in Geboltskirchen nach einer Stichwahl mit Fritz Kirchsteiger.

Heitzinger Christine (Hartkirchen) Wolfram Moshammer(Hartkirchen). Erich Pilsner war in unseren Bezirken sehr präsent. Er folgte sehr vielen Einladungen- ob im öffentlichen Bereich, SPÖ Veranstaltungen, oder des Pensionistenverbandes, auch in Vertretung von LHStv. Reinhold Entholzer. Es gab viele Pressekonferenzen, Presseaussendungen, Schaltungen in den regionalen Medien und Regionalfernsehen, aber auch persönliche Kontakte mit vielen Menschen. Bei den Frühstücks-Verteilaktionen auf Straßenkreuzungen, aber auch vor Firmen und dem Klinikum Grieskirchen wurden wir auch von der FSG unterstützt. Vor allem war Erich als Feuerwehrsprecher die Feuerwehr auch ein großes Anliegen.

Trotz dem engagierten Einsatz für die Menschen haben wir aufgrund des Ergebnisses der LTG Wahl nun keinen regionalen Abgeordneten im OÖ.- Landtag mehr.

Leider konnten wir erstmals in St. Georgen nicht mehr kandidieren, dafür gibt es wieder ein engagiertes Team in St. Thomas. In den Gemeinden Heiligenberg und Wendling ist es auch dieses Mal nicht gelungen, wieder eine Gemeinderatsliste zu erstellen.

GEMEINDERATS- UND BÜRGERMEISTERiNNENWAHLEN 2015 Im Bezirk Eferding kandidierten wir in allen 12 Gemeinden und stellten auch in allen Gemeinden einen Bürgermeisterkandidaten. Nach dem Wahlergebnis stellen wir wieder den Bürgermeister in Alkoven, die größte Gemeinde im Bez. Eferding mit 5.624 Einwohnern mit Gabriel Schuhmann und in Fraham mit Harald Schick den Bürgermeister. In Eferding haben wir den Bürgermeister verloren. Spitzenkandidat Johann Stadelmayer stellte sich nicht mehr der Stichwahl mit dem jungen Kandidaten der ÖVP. In Hartkirchen stellt die SPÖ mit Wolfram Moshammer erstmals den Bürgermeister. Hartkirchen ist mit 4.042 Einwohnern die zweitgrößte Gemeinde im Bezirk Eferding.

Die Verluste bei den Gemeinderatswahlen, waren in den Bezirk Grieskirchen und Eferding unterschiedlich hoch.

In vielen Gemeinden konnte die FPÖ massiv zulegen. In der Stadt Grieskirchen ist die SPÖ auf Platz 3 gerutscht.

Eines hat sich auch bei dieser Wahl wieder gezeigt, das persönliche Gespräch bei den Hausbesuchen ist die beste Wahlwerbung.

AKTIONSTAGE, VERANSTALTUNGEN, BESUCHE Die jedes Jahr um den 8. März und im Herbst stattfindenden Aktionstage zu den verschiedenen Themen Frauen, 47

GRIESKIRCHEN/EFERDING

Nationalratspräsidentin Doris Bures mit den Bürgermeistern und LH-Stv. Reinhold Entholzer in Eferding.

und Infos über die regionalen Medien, konnte erreicht werden, dass die Ambulanzzeiten verlängert werden. „Öffifahren leicht gemacht – um 60 Euro wohin du willst“ das Jugendticket in OÖ durchgesetzt von Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer fand auch bei uns im Bezirk großen Anklang und wurde von Erich Pilsner und der Bezirks JG mit Vorsitzenden Klaus Bachmair mit medialen Auftritten unterstützt.

Gesundheit, Bildung und Soziales wurden im Bezirk auch gemeinsam mit der FSG durchgeführt.

In Verteilaktionen, ab auch Pressekonferenzen wurden auf die Probleme und Forderungen seitens der SPÖ aufmerksam gemacht.

BM Alois Stöger war mehrmals zu Besuch im Rahmen der Gesundheitskampagne und bei der Nationalratswahl 2013. Er besucht mit NR-Spitzenkandidaten Dr. Christian Flotzinger und LAbg Erich Pilsner die HTL in Grieskirchen, sowie Assista (Behinderten- und Langzeitrehabilitation) in Gallspach. BM Doris Bures besuchte Eferding nach der Hochwasserkatastrophe 2014 und traf dort alle betroffenen BügermeisterInnen. Bildungsministerin Claudia Schmied besuchte Eferding und eröffnete mit Bgm. Hans Stadelmayer und den FunktionärInnen die Kulturveranstaltung „Umgraben“. Bei unserer Bezirksweihnachtsfeier 2013 verabschiedeten wir Klubobmann Dr. Karl Frais in den wohlverdienten Ruhestand und Christian Makor stellte sich bei der Bezirksausschusssitzung im Mair 2014 in Meggenhofen den FunktionärInnen vor. Wir waren auch bei der Ideenmesse am 5. Sept. 2014 im Papiermachermuseum in Steyrermühl mit 2 Ständen vertreten (Neukirchen a W. – Knödelfrühschoppen) (SPö Weibern mit „Sturmwarnung“ – Weinverkostung).

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Eine moderne, professionelle Öffentlichkeitsarbeit nimmt im Bezirk einen überaus wichtigen Stellenwert ein, wir sind bemüht für unsere Ziele, Inhalte und Leistungen eine breite öffentliche Meinung zu schaffen, wobei der ständige persönliche Kontakt zu den einzelnen Medienvertretern sehr gepflegt wird. Pressegespräche und Presseaussendungen werden gut vorbereitet den Medien übermittelt.

Die regelmäßige Herausgabe von Ortsparteizeitungen hat in den letzten Jahren nicht mehr den hohen Stellenwert in den Ortsorganisationen. Die finanzielle Situation spielt dabei eine große Rolle. Dennoch sind wir seitens der Bezirksorganisation bemüht, die Ortsparteien mit Layout und Druck zu unterstützen. Das persönliche Gespräch, der Kontakt mit den Menschen steht noch immer an erster Stelle. Auch die Web Seite des Bezirks wird ständig aktualisiert und wird mit Dezember 2015 auf das neue Layout umgestellt. Die regelmäßigen Sprechtage und Firmenbesuche unseres Abgeordneten in den Gemeinden kamen bei der Bevölkerung gut an.

Die sportliche Veranstaltung Walk & Talk mit Landesrätin Gertraud Jahn wurde auch von unserem Bezirksvorsitzenden LAbg. a.D. Erich Pilsner tatkräftig unterstützt.

Das Klinikum Grieskirchen, steht immer wieder im Zentrum der Bemühungen für die regionale Versorgung der Menschen. Mit Aktionen in Zusammenarbeit mit der FSG 48

GRIESKIRCHEN/EFERDING

Das Landes-Spitzenteam mit LAbg. Erich Pilsner bei der Mai-Tour 2015.

Gemeinsame PK mit dem Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband.

Bundesminister Alois Stöger zu Besuch bei Assista.

OHNE UNSERE FUNKTIONÄRiNNEN GEHT‘S NICHT Die sehr umfangreichen Veranstaltungen, Grillfeste, Bälle, Basare, Adventfeiern, Valentins- u. Osteraktionen ergänzen das Aktivitätsprogramm unserer Bezirksorganisation. Für das Engagement und den Idealismus möchten wir uns sehr herzlich bei unseren Funktionären/Innen und deren MitarbeiterInnen bedanken, ohne Ihren Einsatz wäre vieles nicht möglich.

KÜNFTIGE AKTIVITÄTEN Nach dem Wahlergebnis am 27. September 2015 gilt es die Strukturen auf die neuen Anforderungen anzupassen. Wir haben in unseren beiden Bezirken kein Mandat mehr. Das heißt keinen Nationalrat, Bundesrat und Landtagsabgeordneten. Es muss gelingen die Sozialdemokratie wieder auf einen erfolgreichen und glaubwürdigen Weg zu führen und damit auch die Menschen zu begeistern. Ohne Basisarbeit geht es nicht. Der persönliche Kontakt zu den FunktionärInnen im Gespräch, nicht nur per email oder Telefon, ist wichtig.

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KIRCHDORF

Unsere KandidatInnen zur Landtagswahl 2015.

VERTRETUNG

Betriebswahlsprengel (Stimmenanteil: 61,54 %, + 9,44 %).

Gegenüber der AK-Wahl 2009 betrug der Zugewinn 6,89 % und lag damit leicht über dem Landesdurchschnitt. Im Vorfeld der Wahl wurden 1015 Hausbesuche im Bezirk durchgeführt!

Die SPÖ ist seit der GRW 2015 in allen 23 Gemeinden des Bezirkes mit insgesamt 147 MandatarInnen (56 Frauen = 38 %) im GR vertreten. In 9 Gemeinden stellt die SPÖ den/die Bürgermeister/in. Durch Ewald Lindinger ist der Bezirk im Bundesrat vertreten.

In der AK-Vollversammlung sind seit der AK-Wahl 2014 folgende FSG-VertreterInnen aus dem Bezirk vertreten: Fritz Pölzguter (BRV Fa. Unitech), Roswitha Grammer (BR Fa. Unitech), Reinhold Binder (PRO-GE) und Johann Aichinger (BR ÖBB-Postbus).

In der SHV-Verbandsversammlung stellt die SPÖ nunmehr 14 Mitglieder (ÖVP 19, FPÖ 3, GRÜNE 2, BL Schlierbach 1), 3 Mitglieder vertreten künftig die SPÖ im Verbandsvorstand (ÖVP 4).

Ein kleines Plus konnte auch bei der EU-Wahl 2014 im Bezirk erzielt werden. Mit 4716 Stimmen (23,48 %) betrug der Zuwachs 0,33 % gegenüber der EU-Wahl 2009.

Weniger erfreulich war das Ergebnis der LWK-Wahl 2015.

Mit 254 Stimmen (6,83 %) landeten die SPÖ-Bauern im Bezirk leider nur auf dem 4. Platz. Gegenüber der letzten LWK-Wahl verloren die SPÖ-Bauern 3,57 % und 5 Mandate in den Ortsbauernschaften (nunmehr 11 Mandate insgesamt). Herausragend allerdings die Ergebnisse in Rosenau (27,08 %) und in Leonstein (24,18 %). Kein Bezirksergebnis gibt es von der WK-Wahl 2015.

WAHLEN USW. In den Berichtszeitraum fielen die AK- und die EU-Wahl (2014), die Landwirtschaftskammer- und die Wirtschaftskammerwahl (2015) sowie die Landtags-, Gemeinderatsund Bürgermeisterwahl (2015).

Bei der Landtagswahl 2015 entfielen 17,24 % (- 6,83 %) der Stimmen im Bezirk auf die SPÖ. Die Bezirkskandidaten zur LTW waren Ewald Lindinger, Mag. Bettina Lancaster, Reinhold Binder und Manuel Stolz. Bei der Gemeinderatswahl 2015 erzielte die SPÖ 28,89 % (- 5,96 %); dies bedeutet ein Minus von 27 GR-Mandaten auf nunmehr gesamt 147. In 9 Gemeinden wurde wiederum ein/e SPÖ-Kandidat/in zum/r Bürgermeister/in gewählt.

Sehr erfolgreich war das Abschneiden bei der AK-Wahl 2014. Insgesamt entfielen auf die FSG 4598 Stimmen (63,62 %), davon waren 2998 BriefwählerInnen (Stimmenanteil: 64,79 %, +5,52 %) und 1600 WählerInnen in 50

KIRCHDORF

Im AK-Wahlkampf mit Präsident Kalliauer.

Lückenschluss Radweg Steyrtalbrücke.

A9 Tunnelanschlagfeier.

EHRUNGEN Die regionale Gesundheitsversorgung war ein weiterer Themenschwerpunkt. Kritisiert wurde die dreiwöchige Komplettsperre der Orthopädie im LKH Kirchdorf als Folgewirkung der Spitalsreform. Bekräftigt wurde einmal mehr, dass es zu keinen Verschlechterungen für PatientInnen und SpitalsmitarbeiterInnen kommen darf. Darüber hinaus wurden die Wartezeiten bei Fachärzten thematisiert. Die regionale medizinische Versorgung muss gestärkt und die Leistungsfähigkeit des LKH aufrechterhalten werden.

Im Rahmen der Bezirkskonferenz 2015 wurde die ehemalige Bezirksparteivorsitzende und Bürgermeisterin von Klaus, Sieglinde Mollner, mit der Verleihung der Viktor-Adler-Plakette geehrt und ausgezeichnet.

ORGANISATIONEN Referate und Nebenorganisationen (bzw. befreundete Organisationen) im Bezirk: GewerkschafterInnen in der SPÖ (FSG), Junge Generation (JG), ARGE Sechzig Plus (PV), SPÖ-Frauen, SLÖ, SPÖ-Bauern, Bildung, Kinderfreunde, Sozialistische Jugend (SJ) und Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband (SWV).

Durch die Unterstützung von LH-Stv. Entholzer wird die Realisierung des Lückenschlusses des Radweges von Klaus in die Pyhrn-Priel-Region nunmehr möglich. Die Steyrtalbrücke wird erhalten und dient künftig als Querung für den Radverkehr und für FußgängerInnen.

MIETERVEREINIGUNG Einmal pro Quartal findet in der SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle ein Sprechtag der Mietervereinigung statt. Sprechtag: jeweils an einem Montag zwischen 14.00 und 15.30 h.

Ebenso nach wie vor auf der politischen Agenda im Bezirk war die Frage der „110-KV-Leitung“. Auf Initiative von Bgm. Bettina Lancaster (Steinbach/Ziehberg) wurde ein gemeinsamer Brief aller Bezirksvorsitzenden (SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE) der Bezirke Kirchdorf und Gmunden an den Landeshauptmann formuliert indem entschieden Enteignungen zur Realisierung der Freileitung abgelehnt werden. Darüber hinaus wurde im Landtag eine schriftliche Anfrage der SPÖ für eine Erdkabel-Variante eingebracht.

POLITISCHE THEMEN Wohnen war das zentrale Thema der politischen Arbeit im Bezirk. Präsentiert wurde eine Offensive der SPÖ für leistbares Wohnen im Bezirk. Einerseits ist der Wohnbedarf mit über 500 benötigten Wohnungen (davon in etwa die Hälfte mit hoher Dringlichkeit) enorm hoch, andererseits gilt es die Leistbarkeit von Wohnraum deutlich zu verbessern. Mit dem Projekt „5 x 5“ der SJ wurde ein konkretes Modell vorgeschlagen wie die Mietkosten speziell für Junge gesenkt werden können. Mit zahlreichen Aktivitäten hat die SJ dieses Modell im Bezirk beworben.

In den Gemeinden wurden Resolutionen dafür in den Gemeinderäten eingebracht.

Stark macht sich die SPÖ für die Weiterentwicklung der Skigebiete (Modernisierung Wurzeralm und Ausbau Hinterstoder) in der Pyhrn-Priel-Region sowie deren na51

KIRCHDORF

Ball der Regionen in Windischgarsten.

SPÖ-Klubtour im Bezirk.

SJ-Aktionstag in Kirchdorf.

IDEENMESSE 2014

turverträgliche Verbindung. Der Erhalt und Ausbau des Skigebietes Wurzeralm ist für die gesamte Region von existenzieller Bedeutung!

Mit 5 Projekten war der Bezirk Kirchdorf stark bei der Ideenmesse 2014 vertreten, 2 dieser Projekte wurden auch als Siegerprojekte prämiert. Vorgestellt wurden: die Fahrrad-Servicestation der SPÖ Grünburg, die Gruppe „Knallrot“ der SPÖ Micheldorf, das Kinder- und das Kochbuch der SPÖ Inzersdorf, das Projekt Gemeindekooperation der SPÖ Wartberg und die Sternwanderung der SPÖ-Ortsorganisationen Micheldorf, Klaus, Steinbach/Z. und Grünau.

Eingesetzt hat sich die SPÖ im Bezirk auch für die Öffnung der Forststraßen für das Mountainbiking sowie für die Schaffung von Übergangswohnungen für Frauen und deren Kinder für einen gewissen Zeitraum in Kirchdorf. Eine gemeinsame Pressekonferenz gab es zur Sozialkampagne des Landtagsklubs.

BILDUNG

Weitere Themen, die auf Bezirksebene behandelt und diskutiert wurden: 80-Jahre 12. Februar 1934, Europapolitik mit Joe Weidenholzer, Strategische Ausrichtung der Leader-Regionen (Traun4tler Alpenvorland, Nationalpark Kalkalpen), „Tragödie Griechenland – ein Volk am Ende!“, ÖGB-Kampagne „Lohnsteuer runter!“, TTIP/CETA/ TISA – Freihandelsabkommen, „frei“ für wen?.

Darüber hinaus wurde die Ausstellung „125 Jahre Sozialdemokratie“ in Scharnstein besucht.

2014 stand eine Bildungsreise in die Hauptstadt Europas, nach Brüssel, auf dem Programm. Auf Einladung von Joe Weidenholzer wurde ein umfangreiches Besuchsprogramm absolviert: u.a. die Teilnahme an einer Fraktionssitzung der Europäischen Sozialdemokraten, ein Besuch samt Vortrag in der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU, Gesprächstermine mit der Leiterin des Europabüros des Gemeindebundes sowie einer Vertreterin des ÖGB-Europabüros.

KLUB IM BEZIRK Ein Höhepunkt war die Dialog-Tour des SPÖ-Landtagsklubs im Bezirk. Das gesamte Team sowie die Landesregierungsmitglieder nutzten den Bezirksbesuch für ein gemeinsames Vernetzungstreffen mit SP-Gemeindepolitikern aus dem Bezirk. Neben der Klubsitzung und einem Pressegespräch wurden mehr als 30 Betriebe und öffentliche Einrichtungen besucht. Das direkte Gespräch mit den Beschäftigten und Arbeitgebern stand dabei im Mittelpunkt.

Gemeinsam mit den Jugendorganisationen JG und SJ wurde eine Lesung und Diskussion mit dem Buchautor Bernhard Winkler („So nicht! Anklage einer verlorenen Generation“) veranstaltet.

Homepage des Bezirkes: www.kirchdorf.spoe.at Facebook: www.facebook.com/SpoeKirchdorf

52

LINZ-LAND

Beachvolleyballturnier der JG St. Florian.

ALLGEMEINE POLITISCHE STRUKTUR UND VERTRETUNGEN

onalen Medien werden je nach Anlassfall (in der Regel wöchentlich) per Presseaussendung bzw. Pressekonferenz informiert über Kampagnen, Aktionen, Standpunkte bzw. Forderungen der SPÖ bzw. der Abgeordneten. In den Orts-/ Stadtorganisationen (aber auch bezirksweit – z.B. in der Plus-City, auf Märkten, etc.) werden regelmäßige Aktionen wie Frauentagsaktion, Osteraktion, Maifeiern, Aktionstage, Familienfeste, Kampagnen, … organisiert. 18 Orts-/ Stadtparteien präsentieren sich bereits auf einer eigenen Homepage und auch die Homepage und die Facebook-Seite des Bezirkes wird mehrmals wöchentlich aktualisiert. Darüber hinaus informiert der Bezirksvorsitzende auf seiner Homepage www.hermannkrist.at über aktuelle Geschehnisse.

Der Bezirk Linz-Land ist mit mehr als 142.000 Einwohnern der Bevölkerungsreichste nach der Landeshauptstadt Linz (Linz-Land wächst auch überdurchschnittlich stark: Im Jahr 2010 waren es noch ca. 137.000 Einwohner).

Von den 22 Gemeinden (davon 4 Städte) stellt die SPÖ in 10 den Bürgermeister, die sich auch 4 mal im Jahr auf Einladung von Abg. Hermann Krist zu einem Jour Fixe treffen. Seit der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 stellt die SPÖ 196 Mandatare in allen 22 Gemeinderäten.

Das ist ein Minus von 38 Mandaten im Vergleich zur vorigen Periode. In der SHV-Verbandsversammlung stellt die SPÖ nun 23 Mitglieder (ÖVP 23, FPÖ 12 und Grüne 2).

Den SHV-Vorstand bilden 5 SPÖ-, 4 ÖVP- und 2 FPÖ-VertreterInnen. Der Vorstand im Bezirksabfallverband setzt sich folgendermaßen zusammen: 4 SPÖ, 4 ÖVP, 2 FPÖ, 1 Grüne. Die SPÖ Linz-Land ist durch den Bezirksvorsitzenden Hermann Krist im Nationalrat vertreten. In den OÖ Landtag wird Gisela Peutlberger-Naderer entsendet.

AKTIVITÄTEN & VERANSTALTUNGEN JÄNNER 2013 9.1. Diskussion mit Bundesvorsitzenden Werner Faymann in Wels. Unter dem Titel „Zukunft Österreich“ diskutiere Faymann mit den oberösterreichischen SPÖ-FunktionärInnen – die SPÖ Linz-Land war dabei gut vertreten.

11.1. Neujahrsempfang der SPÖ-Frauen Linz-Land im Anton-Bruckner-Center in Ansfelden.

14.1. „MonTALK“ - Informations- und Diskussionsabend zum Thema Wehrpflicht mit rund 50 BesucherInnen.

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT In allen 22 Gemeinden werden regelmäßig Ortsparteizeitungen produziert. Darüber hinaus erscheint ca 2 mal jährlich unser Bezirksmagazin „UNSER LINZ-LAND“, welches rund 70.000 Haushalte im Bezirk erreicht. Die regi53

LINZ-LAND

Eugen Freund im EU-Wahlkampf im Bezirk.

Ehrungsfeier mit MEP Josef Weidenholzer.

Buchpräsentation mit Hans-Henning Scharsach.

Zuvor trafen sich die SPÖ-Frauen zu einer Verteilaktion beim Haid-Center.

18.1. Info-Stand zur „Wehrpflicht-Volksbefragung“ beim Bauernmarkt in Traun.

20.1. Volksbefragung zur Wehrpflicht. Das Ergebnis in Linz-Land: 56,895 stimmten für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Zivildienstes. Österreichweit sprachen sich 59,7% für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus.

9.4. Ortsparteigespräch Traun 15.4. GVV-Veranstaltung „Ganztagsschule“ in Wilhering 16.4. Ortsparteigespräch Ansfelden 19.4. Ehrungsfeier & Danke-Fest im KUSK Hörsching. Kabarett mit Bernhard Ludwig 23.4. Ortsparteigespräch Wilhering 27.4. Teilnahme an der GVV-Landeskonferenz „50 Jahre GVV OÖ“

FEBRUAR 2013

1.Mai Kundgebungen und Maifeste. Hauptredner bei den großen Veranstaltungen in Traun, Ansfelden und Enns war im NR-Wahljahr unser Abgeordneter Hermann Krist.

6.5. Ortsparteigespräch Leonding 7.5. Ortsparteigespräch Pasching 13.5. Ortsparteigespräch Neuhofen 14.5. Landesparteirat – Beschluss der Nationalrats-Landesliste in Leonding/Doppl-Punkt 24.5. Bezirkstag mit LAbg. Hans Affenzeller

MAI 2013 25.2. Bürgermeister/innen Jour-Fixe in Leonding. Als Gast konnten wir den Vorsitzenden des BAV LL –Ing. Dietmar Kapsamer begrüßen.

MÄRZ 2013 13.3. Ortsparteigespräch Kirchberg-Thening.

6.3. Frühlingstagung von 8-17 Uhr. Unter dem Motto „Fit in den Frühling“ trafen sich über 50 FunktionärInnen und bearbeiteten die Themen Minderheitsgemeinden, BürgerInnenbeteiligung, Transparenzgesetz und Öffentlichkeitsarbeit.

18.3. Buchpräsentation und Diskussion mit dem Autor Hans-Henning Scharsach und dem Sprecher des Oberösterreichischen Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus Dr. Robert Eiter in Ansfelden. Das Buch „Strache im braunen Sumpf“ wurde präsentiert und über die Verbindungen der FPÖ zur rechen Szene diskutiert.

JUNI 2013 28.6. Josef Weidenholzer – Öffentliche Sprechstunde am Bauernmarkt Traun

JULI 2013 1.7. Renate Hilber, Mitarbeiterin im Bezirksbüro seit Juni 2008, tritt ihre Pension an.

8.7. Astrid Mollner beginnt ihr Dienstverhältnis als Mitarbeiterin bei der SPÖ Linz-Land 8.7. Bezirkstag mit der 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer

APRIL 2013 3.4. Aktion „Leistbares Wohnen“ gemeinsam mit der SJ in Leonding.

54

LINZ-LAND

Nelkenverteilaktion zum Int. Frauentag.

Verleihung der Victor-Adler-Plakette.

Bezirkskonferenz 2015.

23.9.: PV-Bezirkskonferenz; Viele Hausbesuchs- und Verteilaktionen im ganzen Bezirk, …

8.7. Treffen mit BetriebsrätInnen der Pro-Ge, GH Kreksamer Linz 9.7. Leitungsklausur – Wie geht es weiter mit den Ergebnissen der Ortsparteigespräche 22.7. Wir bekommen unseren Wahlkampf-Bus

NOVEMBER 2013 18.11. Antragskonferenz der SPÖ OÖ in Leonding 23.11. Landesparteitag der SPÖ OÖ in Wels

AUGUST UND SEPTEMBER 2013 DEZEMBER 2013

Viele Wahlkampf-Aktivitäten zur Nationalratswahl vom 29.9. – Hier ein Auszug: 10.8.: Fischessen Niederneukirchen, Dorfgrillfest Piberbach, LEO-Fest Leonding; 15.8.: Beachvolleyballturnier der JG St: Florian, Kremsparkfest mit Barbara Prammer in Ansfelden; 16.8.: Kanzlertour OÖ – Messe Freistadt; 23.8.: Grillfest Pucking; 25.8.: Frühschoppen St. Florian; 28.8.: Ein Tag mit Barbara Prammer (Pressekonferenz, Betriebsbesuch Tannpapier, PV-Bezirkswandertag, Hausbesuche, Sommercocktail); 29.8.: FSG-Wahlkampfauftakt in Linz; 30.8.: Sommerfest Naturfreunde Pasching; 31.8.: Familienfest der SPÖ Oedt/Traun, Tanz unterm Sternenhimmel – SPÖ Asten; 1.9.: Knödelessen der SPÖ Hargelsberg; 5.9.: Nachbarschaftsfest in Enns; 6.9.: Wahlkampfauftakt OÖ – Messe Ried, Grillfest Holzheim/Zaubertal; 7.9.: Spielefest der SPÖ Pasching; 8.9.: Mitgliederausflug der SPÖ Traun, Frühschoppen „100 Jahre SPÖ Oftering“; 10./11.9.: Besuch der Bezirksaltenheime; 12.9.: Schulaktion mit BM Alois Stöger in Leonding, FSG-Talk in Pucking; 13.9.: Frauenaktion am Bauernmarkt Traun; 15.9.: Spielefest der SPÖ Kirchberg-Thening; 16.9.: Empfang mit Victor-Adler-TrägerInnen; 20.9. Aktionstag in der Plus-City, Barbara Prammer am Bauernmarkt Traun, Bierkost der SPÖ Hofkirchen;

2.12. Sitzung mit allen Hauptkassieren in Ansfelden 21.12. Es fällt der Startschuss zur Aktion „Kauf mit Herz“ (sozialer Warenkorb) in 5 ausgewählten Nahversorgern.

Lebensmittel mit langer Haltbarkeit werden gesammelt und den Sozialmärkten im Bezirk zur Verfügung gestellt.

JÄNNER 2014 24.1. Ein erstes Koordinationstreffen zwischen SPÖ – FSG und AK findet statt. Die Zusammenarbeit bei der Arbeiterkammerwahl im März wird besprochen.

27.1. Bezirkstag des AK-Präsidenten Johann Kalliauer mit FSG-Treffen am Abend in Traun

FEBRUAR 2014 12.2. Gedenkveranstaltung im Central Linz „80 Jahre 12.

Februar 1934“

MÄRZ 2014 7.3. Aktion zum Frauentag am Bauernmarkt in Traun 17.3. Erweiterte Bezirkspartei-Ausschusssitzung mit Joe Weidenholzer im Volksheim Langholzfeld 21.3. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist zu Gast beim Bgm. Jour Fixe in Traun 22.3. Der GVV OÖ lädt zum Kommunal.Forum nach Meg55

LINZ-LAND

Luftballonstart in Kematen.

Fest am Angerergut bei LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer in Kematen.

Weinfest in Hörsching.

sInnen aus Linz-Land mit einem Bus nach Wien.

genhofen mit dem Schwerpunkt BürgerInnenbeteiligung 31.3. MonTalk-Diskussionsveranstaltung mit dem Spitzenkandidaten zur EU-Wahl im Mai, Eugen Freund in Ansfelden.

SEPTEMBER 2014 5.9. Ideenmesse der SPÖ OÖ in Steyrermühl. Die SPÖ-Organisationen St. Florian und Kirchberg-Thening präsentieren Projekte – St. Florian gewinnt mit dem Projekt „5x5 – Startwohnungen für Junge“ der Jungen Generation.

13.9. Benefizveranstaltung „Kunst für DundU“ – ein Projekt der Volkshilfe OÖ auf Gisi´s Angerergut in Kematen.

19.9. Seit langem findet wieder einmal eine österreichweite SekretärInnen-Konferenz statt. Im Bruck an der Mur trafen sich alle Bezirks- und LandesgeschäftsführerInnen. Themen waren die bevorstehende Parteiprogramm- und Organisationsreform der Bundespartei.

APRIL 2014 11./12.4. Frühlingswerkstatt der SPÖ OÖ in SpitaL am Pyhrn.

25.4. Wahlauftakt zur EU-Wahl am 25. Mai im CENTRAL Linz

MAI 2014 1.5. Mai-Kundgebungen und Maifeste.

Bei den Veranstaltungen in Traun, Ansfelden und Enns konnten wir diesmal Bundesminister Dr. Josef Ostermayer begrüßen.

2.5. Verteilaktion mit Joe Weidenholzer im Frunpark Asten 5.5. Wahlkreiskonferenz im Doppl-Punkt Leonding 13.5. Ehrungsfeier und Danke-Fest im KUSZ Hörsching.

Gast: Josef Weidenholzer, im Anschluss Kabarett mit Walter Kammerhofer („Bitte warten!“) 16.5. Verteilaktion mit Joe Weidenholzer im Haid-Center 23.5. Verteilaktion zur EU-Wahl am Bauernmarkt Traun 25.5. EU-WAHL

OKTOBER 2014 3.10. Aktionstag zum Thema Gesundheit. In Asten, Enns, Kematen, Leonding, Neuhofen, Pasching, St. Florian und Wilhering wurden insgesamt 1.500 Bio-Äpfel und Broschüren verteilt.

7.10. Reinhold Entholzer ist im Rahmen seiner Dialog-Tour zu Gast in Enns

NOVEMBER 2014 Am 28. und 29. November fand in Wien der Bundesparteitag statt. Linz-Land war mit 6 Delegierten vertreten.

DEZEMBER 2014

Im Sommer fanden viele traditionelle Veranstaltungen der Orts-/Stadtparteien statt.

Am 2. August verstirbt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer an ihrer Krebserkrankung.

Zur Verabschiedung am 9. August fuhren rund 20 Genos-

3.12. Verteilaktion mit BM Gabriele Heinisch-Hosek zum Thema „16 Tage gegen Gewalt“ in der Plus-City 3.12. Diskussionsveranstaltung gemeinsam mit der ASKÖ zum Thema „Kinder gesund bewegen“ in St. Marien 56

LINZ-LAND

Eröffnung JUZ in Kirchberg-Thening.

Familienfest in Enns.

Bubble-Soccer-Turnier in Leonding.

JÄNNER 2015

APRIL 2015

18.1. Neujahrsempfang der SPÖ-Frauen Linz-Land im Anton-Bruckner-Center in Ansfelden.

19.1. Sitzung mit allen Hauptkassieren 28.1. BürgermeisterInnen-Empfang im Linzer CENTRAL mit Bundeskanzler Werner Faymann. Viele TeilnehmerInnen aus Linz-Land waren dabei.

10.4. Die Junge Generation Asten gründet sich im Rahmen der SPÖ-Mitgliederversammlung.

14.4. Im Rathaus in Pasching findet die Gründung der Jungen Generation Pasching statt.

17.4. Reinhold Entholzer ist im Rahmen seiner Dialog-Tour zu Gast in Traun.

20./21.4. Im Rahmen der Aufbruchtour des SP-Landtagsklubs ist Gisela Peutlberger-Naderer an diesen beiden Tagen mit dem Kaffeemobil in Neuhofen, Hörsching und Asten unterwegs.

25.4. In Leonding/Doppl findet das traditionelle Maifest der SPÖ statt. Ehrengast und Festredner war Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

FEBRUAR 2015 20.2. Schulung „Aktionsideen“ mit Wolfgang Nafroth in Ansfelden – ca. 20 Personen aus Linz-Land haben teilgenommen.

MÄRZ 2015 6.3. Nelkenverteilaktion zum Frauentag. 3300 Blumen und Kärtchen wurden verteilt – Vormittag in den Ortsorganisationen und Nachmittag von den Bezirksfrauen am Trauner Bauernmarkt.

7.3. Frauentagsveranstaltung in St. Georgen an der Gusen – Die SPÖ Frauen Linz-Land waren mit einer großen Gruppe dabei.

10.3. Schulung „Hausbesuche“ mit Manfred Edelbauer.

14.3. Bei der Auftaktveranstaltung „AUFBRUCH 2015“ der Landespartei in Wels waren alle Ortsparteien aus LinzLand vertreten.

20.3. Bezirkskonferenz der SPÖ Linz-Land, der SPÖ-Frauen, des GVV und der Bezirksbildung in Hörsching. Neben den Ausschüssen und Vorständen wurden auch die Landtags-KandidatInnen der SPÖ Linz-Land gewählt.

28.3. Bei der Wahlwerkstatt der SPOÖ waren viele VertreterInnen aus Linz-Land dabei.

MAI 2015 1.5. Mai-Kundgebungen und Maifeste.

Bei den Veranstaltungen in Traun, Ansfelden und Kronstorf konnten wir diesmal den Europaabgeordneten Prof. Dr. Josef Weidenholzer begrüßen.

6.5. Die Reinhold-Entholzer-Tournee startete an diesem Tag in Linz-Land. Von der Kipferl-Verteilaktion am frühen Morgen gemeinsam mit der FSG über viele Besuche und Aktionen tagsüber bis zum Familienfest am Hauptplatz in Traun gab es ein buntes Programm mit vielen tollen Gesprächen.

28.5. Schulung „Fotografieren“ mit Helmut Ploberger in Lengholzfeld – 15 Personen aus Linz-Land haben teilgenommen.

JUNI 2015 2.6. Im CENTRAL fand unter Beteiligung vieler GenossIn57

LINZ-LAND

Mit LHStv. am Trauner Bauernmarkt.

Reindruckseiten für Ortsparteizeitungen, Homepageund Facebookauftritt und vieles mehr.

nen aus Linz-Land der Landesparteirat statt.

3.6. Die SPÖ Linz-Land spendete für die 500 TeilnehmerInnen des PV-Bezirkswandertages in Leonding Wasserflaschen. Gisela Peutlberger-Naderer nahm die Siegerehrung vor.

24.6. Beim Wahlkampfauftakt der SPÖ-Frauen OÖ waren viele Genossinnen im CENTRAL Linz dabei.

26.6. In Haid fand die Veranstaltung „Walk & Talk“ mit Landesrätin Gertraud Jahn statt.

OKTOBER 2015 11.11. Fünf SPÖ-Bürgermeisterkandidaten aus Ansfelden, Enns, Leonding, Pasching und Traun stellten sich der Stichwahl und gewannen diese auch in allen 5 Städten/ Gemeinden.

13.10. In einem außerordentlichen Bezirkspartei-Vorstand diskutierten und analysierten wir die Wahlergebnisse. Viel Zeit wurde den Anregungen bzw. der Kritik aus den Ortsparteien gegeben.

JULI 2015 3.7. Im Alten- und Pflegeheim in St. Dionysen/Traun startete die Kampagne des SP-Landtagsklubs „Schieben wir unsere soziale Verantwortung nicht auf die lange Bank“ mit einer Pressekonferenz mit Hans Affenzeller und Gisela Peutlberger-Naderer.

NOVEMBER 2015 14.11. Moderierte Bezirksklausur in Ansfelden, wo die weiteren Schritte und Erkenntnisse aus den Wahlen diskutiert und bearbeitet wurden.

16.11. Nachbesprechung der Wahlen mit allen FunktionärInnen und Mitgliedern.

SOMMER 2015 Mit Ferienbeginn am 11.7. bis zum Wahltag am 27.9. besuchte das Team der SPÖ Linz-Land hunderte Veranstaltungen in allen 22 Gemeinden/Städten des Bezirkes.

Das waren beispielsweise: Grillfeste, Fischbraten, Knödelessen, Pensionistenveranstaltungen, Frauenfrühstück, Familienfeste, Stadtteilfeste, Frühschoppen, Sommerfeste, Bäderfeste, Kulturveranstaltungen, Betriebsbesuche, Sportveranstaltungen, Verteilaktionen, Infostände, Bierkost, Weinfest, Dämmerschoppen, Wandertage, und vieles mehr.

DANKE Die vielen Aktivitäten wären ohne das ehrenamtliche Engagement der hunderten Funktionärinnen und Funktionäre in den Orten nicht möglich. Für ihre Arbeit und ihren Idealismus möchten wir uns ganz herzlich bedanken!

Es gab eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit: Bezirksmagazin als Beilage in Wochenzeitung, Inserate, 16-Bogen-Plakatständer, A-Ständer und Schaukastenplakate, 58

LINZ-STADT

Gemeinsam wurden über 55.000 Haushalte besucht.

„UNSER HERZ SCHLÄGT LINZ“ TOUR

dige Bearbeitung und Beantwortung für die BürgerInnen gewährleistet.

Regierungsmitglieder, MandatarInnen und Sektionsvorsitzende der Linzer SPÖ besuchten zwischen März 2013 und Juni 2015 gemeinsam die BewohnerInnen aller Linzer Stadtteile. Gerade weil das „Klinkenputzen“ eine langjährige Tradition ist, hat die Bezirksorganisation einige Neuerungen umgesetzt.

HAUSBESUCHSTOUR IN ZAHLEN Die Rückmeldungen der BürgerInnen und der BesucherInnen waren durch die Bank positiv. Die Zahlen unterstreichen die organisatorische Schwerpunktsetzung auf direkten Kontakt mit den BürgerInnen • Insgesamt wurden 55.000 Haushalte kontaktiert.

• 45 Regierungsmitglieder, MandatarInnen und Sektionsvorsitzende haben aktiv mitgemacht.

• 14 Stadtteile wurden nacheinander besucht: Auwiesen, Franckviertel, Ebelsberg, Neue Heimat, Kleinmünchen, Urfahr, Innenstadt, Bulgariplatz, Keferfeld-Oed, Bindermichl, Spallerhof, solarCity, Neue Welt, Froschberg.

• Rund 5.500 Anliegen wurden aufgenommen und einzeln abgearbeitet.

Zusätzlich wurden im Berichtszeitraum auch anlässlich der Nationalratswahlen 2013, AK-Wahl 2014 und EU-Wahl 2014 gezielte Mobilisierungsbesuche durch KandidatInnen und andere UnterstützerInnen durchgeführt.

„KÜMMERER-BESUCHE“ NEU Diese Tour unterscheidet sich in mehreren Punkten von den bisherigen Hausbesuchen.

• Die Besuche finden eben nicht in Wahlkampfzeiten statt: Das beweist, dass wir ehrlich an den Bürgeranliegen interessiert sind.

• Vor dem Besuch erfolgt eine briefliche Ankündigung mit Name und Termin: Die BewohnerInnen können sich so Gedanken über Verbesserungsvorschläge für den Stadtteil machen.

• Alle besuchen gemeinsam einen Stadtteil innerhalb weniger Wochen: So lernt man andere Stadtteile kennen und der Teamgeist wird gestärkt.

• Zum Abschluss findet ein öffentliches Bürgerforum statt: Die Ergebnisse werden zusammengefasst und auch „heiße“ Themen angesprochen.

• Anliegen der BürgerInnen werden zentral in einer Datenbank erfasst: Dadurch wird eine rasche und vollstän-

DIE MOBILISIERUNGS-KAMPAGNE 2015 Neben klassischen Wahlzielen verfolgte die Wahlkampagne der Linzer SPÖ auch das Ziel, sich als Organisation zu entwickeln und neue Wege zu beschreiten.

59

LINZ-STADT

Auf den Tag ein Jahr vor der Wahl wurde die Mitmachzentrale M30 eröffnet.

„Tatkraft“: Bürgermeister Klaus Luger setzte sich im 2.

Wahldurchgang mit 61 % deutlich durch.

Bodenzeitungen halfen, mit BürgerInnen ins Gespräch zu kommen.

MITMACHZENTRALE M30

ALTE UND NEUE MEDIEN

In der Museumstraße 30 („M30“) wurde eine Anlaufstelle und Drehscheibe für alle, die sich einbringen wollen, aufgebaut. So gelang es, FunktionärInnen besser zu servicieren, Mitglieder zu aktivieren und neue UnterstützerInnen zu gewinnen.

Neben der Pressearbeit und der Herausgabe eigener Medien lag der Fokus auf bewegter und bewegender Kommunikation. So erreichten beispielsweise eine sechsteilige Kurz-Doku-Serie zu den wichtigsten Zukunftsthemen auf Facebook und Youtube und ein emotionaler Kinospot nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen.

INNOVATIVE MOBILISIERUNGSBESUCHE

VOLKSBEFRAGUNG EISENBAHNBRÜCKE

Gezielte Besuche unmittelbar vor der Wahl waren das wichtigste Mobilisierungsinstrument. Anders als bisher beteiligten sich nicht 40 KandidatInnen, sondern 200 AktivistInnen. Ebenso neu: Statt einem gab es bis zu drei Kontaktversuche bei insgesamt rund 20.000 Haushalten.

Thematisch dominierte neben der Flüchtlingssituation und der Finanzlage die Eisenbahnbrücke den Wahlkampf. Die umstrittene Frage Neubau oder Erhalt schaffte Aufmerksamkeit für gegensätzliche Ziele der Stadtentwicklung. Es gelang, die am Wahltag stattfindende Volksbefragung in unserem Sinne zu drehen.

VERANSTALTUNGSFORMATE DIE „STANDARDS“ DER LINZPARTEI

Ergänzend zu den klassischen Sektionsfesten wurde auch Neues ausprobiert. Etwa Familiendiscos („Shake Baby Shake“), Picknicks in Parks mit den Kinderfreunden oder Frühschoppen mit dem Pensionistenverband. Der Abschluss fand im vollgefüllten Festzelt des Urfahranermarkts statt.

Neben zeitlich befristeten Projekten wie die Hausbesuchsaktion prägen natürlich wiederkehrende Aktivitäten das Organisationsleben.

1. MAI – TAG DER ARBEIT Die größte öffentliche Veranstaltung ist traditionell der 1.

Mai mit seinem Festzug durch die Linzer Landstraße. Neben den Sektionen beteiligen sich u.a. GewerkschafterInnen, PensionistInnen, ASKÖ-Vereine und die migrantischen Kulturvereine besonders stark.

BÜRGERMEISTER-KAMPAGNE Für die Direktwahl des Bürgermeisters waren auch WählerInnen anderer Parteien zu gewinnen. Dazu wurde ein Blumenstrauß an Projekten umgesetzt: Empfänge für MeinungsbildnerInnen, eine Doppel-CD mit Beiträgen von Linzer MusikerInnen, Charity-Koch-Events bis hin zu einem überparteilichen Personenkomitee für Bürgermeister Klaus Luger.

2015 kam es zu einer doppelten Premiere: Erstmals fand im Anschluss an die Kundgebung ein Konzert am Hauptplatz statt, leider regnete es auch erstmals seit vielen Jahren am 1. Mai. 60

LINZ-STADT

Der „Weiberball“ ist nach 11 Jahren bereits ein Fixpunkt im Linzer Ballkalender.

Trotz Regen nahmen wieder Tausende LinzerInnen an der Mai-Kundgebung teil.

Das große Bürgermeister-Fest in der Tabakfabrik.

FRAUEN UND BILDUNG

onen Zeitungen mit insgesamt 41 Millionen Seiten wurden gedruckt und versendet.

Zu den wiederkehrenden „Standards“ der Bezirksorganisation zählen beispielsweise auch die Parteischule der Bildungsorganisation oder der legendäre „Weiberball“ der Frauenorganisation.

BEZIRKSKONFERENZEN Auf der letzten ordentlichen Bezirkskonferenz im November 2013 wurde Bürgermeister Klaus Luger mit 97,4% Zustimmung erstmals zum Vorsitzenden gewählt. Zur Vorbereitung der Wahlen (Beschluss der KandidatInnen und des Wahlprogramms) wurde eine außerordentliche Bezirkskonferenz im März 2015 abgehalten. Die nächste ordentliche Konferenz findet am 11. März 2016 statt.

BÜRGERMEISTER – FEST Als symbolisches Dankeschön werden die WahlmitarbeiterInnen und FunktionärInnen einmal jährlich zum großen Bürgermeisterfest, das seit 2011 in der Tabakfabrik Linz stattfindet, eingeladen. Über 1.500 FreundInnen folgten der Einladung. Für die musikalische Umrahmung sorgte unter anderem Ex-Stadtrat Stefan Giegler mit seiner Band Urban 5.

EUROPAPARLAMENT UND ARBEITERKAMMER Sehr erfreulich verliefen die Kampagnen der Bezirksorganisation für die Europa- und die AK-Wahl. Europa-Abgeordneter Josef Weidenholzer kam in seinem „Heimatbezirk“ auf 5.326 Vorzugsstimmen (27 % der SPÖ-Stimmen).

Die FSG verbesserte sich bei den AK-Wahlen 2014 um 4 % auf 67 %.

SOMMERAKADEMIE Eine ebenso wichtige Tradition ist die jährlich stattfindende Sommerakademie. Alle MandatarInnen, Vorstandsmitglieder und Vorsitzenden der Sektionen und Befreundeten Organisationen verbringen mit ihren Familien gemeinsam eine Woche, um die künftige Arbeit zu planen und Freizeit zu genießen.

SEKTIONEN Die Bezirksorganisation setzt sich aus 20 Wohn- und 5 Betriebssektionen zusammen. Im Berichtszeitraum gab es in 9 Sektionen einen Wechsel an der Spitze: Peter Schmidtberger folgte auf Gerhard Hagenauer (Auwiesen), Paulina Wessela auf Manfred Fadl (Bulgariplatz), Markus Gratzl auf Helmut Weibel (Chemie), Birgit Krupka auf Manfred Comoli (Dornach-Auhof), GR Erich Kaiser auf Kordula Schmidt (Ebelsberg), Günter Fuchs auf Winfried Weghuber (Gebietskrankenkasse), GRin Erika Wundsam auf Fritz Stadler (Heilham-Harbach), Georg Hubmann auf Karl Reisinger (Innenstadt-Mitte), und Dietmar Prammer

LINZPANORAMA Die Linzer SPÖ gibt regelmäßig ihre Zeitung „LinzPanorama“ heraus. Alle Linzer Haushalte werden sechs Mal jährlich aus erster Hand über Erfolge, Ziele und Zukunftsprojekte der Stadtpolitik informiert. Neben der stadtweiten Ausgabe erscheinen vier Stadtteil-Ausgaben (Urfahr, Zentrum, Mitte, Süd), die jeweils von 5 bis 7 Sektionen gemeinsam gestaltet werden. In Summe erschienen im Berichtszeitraum 45 „LinzPanorama-Ausgaben“. 1,7 Milli61

LINZ-STADT

Die KandidatInnen der Linzer SPÖ wurden alle mit überwältigender Mehrheit gewählt.

auf Hans Eichinger-Wimmer (Steg-St. Magdalena).

BEFREUNDETE ORGANISATIONEN Die Familie der befreundeten Organisationen hat sehr erfreulichen Zuwachs erhalten: Im November 2014 konnte der Gründungsprozess der Jungen Generation Linz mit einer ordentlichen Bezirkskonferenz abgeschlossen werden. Die Neugründungs-Vorsitzende Sarah Fechter wurde in geheimer Wahl mit 100 % gewählt!

BEZIRKSBÜRO Das hauptberufliche Rückgrat der Bezirksorganisation schafft die erforderlichen Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement in den Sektionen und Organisationen. Das Kern-Team besteht aus Bezirksgeschäftsführer GR Jakob Huber, Manuela Fadl (Organisation, Gremien), Andrea Altenhofer (Finanzen, Frauen) und Silke Stelzmüller (Mitglieder, Bildung). Ein Jahr vor der Wahl koordinierte GRin Claudia Hahn als M30-Leiterin die Mobilisierungs- und Hausbesuchsaktion.

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PERG

Gut aufgestellt - die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl.

Das neue Parteienfinanzierungsgesetz machte notwendig, dass wir das Berichtswesen gemeinsam mit den HauptkassierInnen sehr aufwendig erfüllen, dazu brauchte es auch Schulungen.

Im ersten Halbjahr 2013 war unser Arbeitsschwerpunkt die Auswertung und Analyse der 2012 durchgeführten Ortsparteigespräche, bei denen ich als GVV Bezirksvorsitzender schon von Anfang an dabei war. Begleitet von Siegmar Leitl erstellten wir einen Fahrplan für die kommenden zwei Jahre. Die Einführung des Radars bei den Bezirksparteiausschuss-Sitzungen und die Organisation eines Workshops wo die Bezirksparteiausschussmitglieder gemeinsam einen Katalog erstellten, mit welchen Maßnahmen die Attraktivität der SPÖ für definierte Zielgruppen gesteigert werden kann, waren erste sehr konkrete Umsetzungen aus den Ortsparteigesprächsergebnissen.

Der 1. Mai wurde 2013 mit Festredner LPV LHStv. Josef Ackerl in Mauthausen gefeiert.

In der Bezirksgeschäftsstelle werden regelmäßig Lohnsteuersprechtage mit Leopold Pichlbauer, die Sozialservicesprechtage mit Dr. Gerald Reiter, die Sprechtage der Mietervereinigung mit Dr.in Sonja Toifl-Campregher und die Sprechtage von Mag.a Gerti Jahn und Abg.z.NR Marianne Gusenbauer-Jäger abgehalten.

Mit der Einführung des Bezirkskoordinationsteams haben wir einen weiteren Beitrag zur Verbesserung der Kommunikation in der Bezirks-SPÖ geleistet. Ungefähr alle drei Monate treffen sich die Abgeordneten, die Vorsitzenden bzw. GeschäftsführerInnen der befreundeten, nahestehenden bzw. Teilorganisationen der SPÖ, um sich auszutauschen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.

Pressegespräche organisierten wir zu den Themen: Hochwasserschutz, Wasserversorgung in Perg, Mit Herz und Courage für unser Mühlviertel – Pressekonferenz der SpitzenkandidatInnen des Wahlkreises zur Nationalratswahl, SPÖ holt die Schule der Zukunft vor den Vorhang, Gemeinden und ländlicher Raum – parlamentarische Bilanz und Ausblick mit Kurt Gaßner und Marianne Gusenbauer-Jäger, Frauennotunterkünfte.

Bei den Bezirksparteiausschuss-Sitzungen haben wir darauf geachtet, jeweils ein Schwerpunktthema auf der Tagesordnung zu haben.

Durch regelmäßige Treffen im Wahlkreis wollen wir uns auch hier besser vernetzen. In den Nationalratswahl63

PERG

67 elligentiam expliqui rem quam qui conseque voloreprae maximi, conse

Der 1. Mai 2013 wurde mit Festredner Landesparteivorsitzenden LHstr. Josef Ackerl in Mauthausen gefeiert.

Bei der Nationalratswahl legten wir den Schwerpunkt auf Hausbesuche.

kampf starteten wir so mit dem Vorhaben, dass alle Abgeordneten des Wahlkreises in jedem Bezirk Hausbesuche machen. Im Zuge dieser Aktion war BM Alois Stöger am 11. Juli in Perg unterwegs, NR Walter Schopf am 12. Juli in Katsdorf und Bundesrätin Elisabeth Reich in Perg. Neben den Schwerpunkten der Hausbesuche in den Gemeinden und Ortsorganisationen fanden auch einige Verteilaktionen bei Betrieben statt. Z.B. am 18.

September bei den Firmen Synthesa, Capatect, Bahnhof, Greisinger und Anrei. Am 19. September besuchten wir gemeinsam mit LPV LHStv. Josef Ackerl die Firmen Schöfer und Haas.

Spital/P. teil. Diese Klausur stand ganz im Zeichen der Vorbereitungen auf die Gemeinderats-, BürgermeisterInnen- und Landtagswahl 2015. Wir erstellten gemeinsam einen Fahrplan. Außerdem wurde ein regionales Kooperationsprojekt ins Leben gerufen. Der Bezirk Perg wird in 5 Regionen aufgeteilt und die Regionen unterstützen sich gegenseitig.

Der SPÖ Bezirkswandertag wurde am 22. September 2013 gemeinsam von den SPÖ Ortsorganisationen Langenstein, Luftenberg und St. Georgen an der Gusen organisiert. Die TeilnehmerInnen wanderten zwischen den drei Gemeinden auf zwei unterschiedlich langen Strecken. Verteilaktionen zum Nationalratswahl-Finale gab es auch noch am 25. September bei der Ampel/B3 Mauthausen, bei Machland Konserven und der Firma Praher sowie im Perger Einkaufszentrum.

Änderung in der Bezirksgeschäftsstelle: Das Büro der SPÖ Bezirk Perg war in der Zeit von August 2012 bis Juni 2014 im Ausweichquartier in der Gartenstraße 16 untergebracht. Im Juli 2014 wurde das neue Büro am alten Standort eröffnet. Das 100 m² Büro ist nun im Eigentum der SPÖ Bezirksorganisation Perg und wieder im Zentrum von Perg – in der Herrenstr. 20/9 – eine Servicestelle für die FunktionärInnen, Mitglieder und BürgerInnen.

Die FunktionärInnen der SPÖ im Bezirk Perg beteiligten sich bei der AK Wahl und organisierten viele Freundschaftsbesuche.

Am 13. Februar gedachten wir der Ereignisse rund um den Februar 1934. Bei dieser Veranstaltung wurden Menschen und Geschichten aus dem Bezirk Perg vor den Vorhang geholt.

Bei der Nationalratswahl am 29. September verlor die SPÖ im Bezirk 4,1 % und hatte mit 12.862 Stimmen noch 482 Stimmen mehr als die ÖPV im Bezirk.

Bei der Maikundgebung lauschten ca. 1.100 TeilnehmerInnen in Naarn unserer Soziallandesrätin Gerti Jahn bei der Festrede.

Das Jahr 2014 begann mit einer großen Veränderung: Gerti Jahn wurde Soziallandesrätin, das wurde auch mit einem schönen Fest im Donausaal Mauthausen gefeiert.

Am 24. und 25. Jänner nahmen 49 GenossInnen aus dem Bezirk bei der Klausur des Bezirksparteiausschusses in

Mit einer ProJoe Kampagne unterstützten wir Joe Weidenholzer bei seinem Vorzugsstimmen-Wahlkampf zur Europawahl. Mit Hausbesuchen, Verteilaktionen in Ein64

PERG

50 Bezirksparteiausschussmitglieder bei der zweitägigen Klausur in Spital/Pyhrn.

Die Ereignisse im Bezirk Perg rund um den Februar 1934 holten wir bei einer Veranstaltung mit Joe Weidenholzer vor den Vorhang.

Im Juli 2014 eröffneten wir das neue SPÖ Bezirksbüro.

kaufszentren und Betrieben. 1.626 Vorzugsstimmen wurden im Bezirk Perg erreicht.

Klaus Pachner im Perger Einkaufszentrum auf das Thema aufmerksam.

Am 3. Juli wurde Hilde Prandner als Bürgermeisterin von Luftenberg angelobt. Sie folgte Karl Buchberger nach, der nach 27,5 Jahren seine Tätigkeit als Bürgermeister beendete.

Die Bezirkskonferenz der SPÖ Bauern fand am 3. Oktober 2014 im Gasthaus Aumühle in Grein statt. Das Impulsreferat hielt die Abg.z.NR Bgm.in Marianne Gusenbauer-Jäger.

Nachdem immer mehr Betriebe einen Betriebsbesuch unmittelbar vor anstehenden Wahlen ablehnen, begannen wir Mitte 2014 mit dem Vorhaben regelmäßig – unabhängig von Wahlterminen - einen Betrieb zu besuchen. Das Autohaus Ortner in Perg, die Firma Hueck Folien in Baumgartenberg, die Firma Synthesa in Perg und die Firma Merckens in Schwertberg besuchten wir im 2. Halbjahr 2014.

Es war uns wichtig, dass wir die FunktionärInnen in der Vorbereitung zur Gemeinderats-, BürgermeisterInnenund Landtagswahl so gut wie möglich unterstützen. Daher besuchte ich im Oktober/November/Dezember 2014 alle Ortsparteien um gemeinsam die Wahlkampfvorbereitung und Planung abzustimmen.

Am 23. Jänner 2015 fand die ordentliche Bezirkskonferenz gemeinsam mit den SPÖ Frauen des Bezirkes, dem Gemeindevertreterverband und der Bezirksbildung im Gasthaus Lettner in Naarn statt.

Am 5. September 2014 fand die Ideenmesse der SPÖ Oberösterreich im Papiermachermuseum Steyrermühl statt. 5 Projekte aus dem Bezirk Perg waren unter den 70 ausgestellten Projekten mit dabei.

Bei der Wahl als Bezirksparteivorsitzender erhielt Bgm. Thomas Punkenhofer 100 % der abgegebenen Stimmen.

Ebenso wurden zu 100 % die Vorsitzenden Sabine Schatz (Bezirksfrauenvorstand), Erich Wahl (GVV-Vorsitzender) und Mag. Gerald Mitterlehner (Vorsitzender des Bezirksbildung) gewählt.

Zahlreiche TeilnehmerInnen wanderten am 28. September 2014 gemeinsam mit Soziallandesrätin Gerti Jahn, SPÖ Bezirksvorsitzenden Bgm. Thomas Punkenhofer, als die SPÖ Grein zum Bezirkswandertag aufrief.

Bei der Landwirtschaftskammerwahl am 25. Jänner 2015erreichte die SPÖ 524 Stimmen, das sind 173 Mandate.

3. Oktober 2014 - Aktionstag der SPÖ, ganz im Zeichen der Gesundheit. Im Bezirk Perg machten Soziallandesrätin Mag.a Gerti Jahn, Nationalratsabgeordnete Bgm. in Marianne Gusenbauer-Jäger, ÖGB Vorsitzender Leopold Pichlbauer, FSG-Gewerkschafter Peter Walzer sowie

Beim Seminar „Sozialdemokratische Gemeindepolitik 65

PERG

„Ich bring den Kuchen mit … Sie brauchen nur mehr den Kaffee zu kochen“

Nelkenverteilaktion zum Internationalen Frauentag 2015.

Aktion der Bezirksbildungsorganisation am Bezirkswandertag in Perg 2015.

ging es zur Konferenz des Pensionistenverbandes in die Moststube Frellerhof. Weiter nach Langenstein, wir gratulierten dem Langensteiner Alt-Bürgermeister Rupert Neundlinger zum 90. Geburtstag. Ebenfalls unterwegs in ihrem Bezirk war Landesrätin Gertraud Jahn, die gemeinsam mit Bürgermeister Manfred Michlmayr die Lebenshilfe und das Seniorenheim in Grein besuchte, bevor die Soziallandesrätin zu den AsylwerberInnen nach St.Georgen/Walde und in das Seniorenheim Schwertberg weiterfuhr. Auch die Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer war im Bezirk unterwegs. Den Abschluss des Tages bildete das toll besuchte Familienfest beim Wirtschaftshof in St.Georgen/Gusen.

erarbeiteten wir was eine sozialdemokratisch geführte Gemeinde ausmacht und wo die Unterschiede zu konservativ-geführten Gemeinden liegen. Der Workshop mit Wolfgang Nafroth „Aktionsideen – Ohne Aufwand BürgerInnen erreichen …“ machte Lust auf neue Formen der Öffentlichkeitsarbeit. Dass Bildung auch Spaß macht, zeigte Reinhard Winterauer beim Hausbesuchs-Workshop.

Die SPÖ Bezirksfrauen veranstalten am 23. Februar ihren ersten Marie-Empfang. Gastgeberin ist die Bürgermeisterin aus Luftenberg Hilde Prandner. Die Festveranstaltung am 7. März der SP Frauen OÖ zum Frauentag im AktivPark in St. Georgen/Gusen war ein eindrucksvolles Zeichen von Stärke und Frauensolidarität. Die Bezirksfrauen waren aktiv mit dabei.

Die SPÖ Bezirk Perg wanderte am 21. Juni 2015 für mehr Gerechtigkeit beim SPÖ Bezirkswandertag, der von der Stadtorganisation Perg ausgerichtet wurde: Das Bezirksbildungsteam richtete auf der Wanderstrecke acht Stationen ein, an denen die TeilnehmerInnen ihre Ideen und Überlegungen zu einer gerechteren und solidarischeren Gesellschaft einbringen konnten.

Nelkenverteilaktionen anlässlich des Frauentages gab es im Perger Stadtzentrum, sowie in den Ortsorganisationen (Dimbach, Gloxwald, Grein, Katsdorf, Langenstein, Mauthausen, Münzbach, Naarn, Perg, Ried, St. Georgen/G. St. Georgen/W., Schwertberg, Waldhausen, Windhaag).

Der 10. Frauencocktail der SPÖ Bezirksfrauen, gemeinsam mit der Raiffeisenbank Perg, fand am 2. Juli 2015 mit einem Vortrag von Mag. Philipp Braun zum Thema „Was macht Genuss zum Genuss“ statt. Mehr als 120 Frauen nahmen an der Veranstaltung teil. BV Bgm. Thomas Punkenhofer überraschte die SPÖ Frauen mit einer Geburtstagstorte.

Die SPÖ Schwertberg organisierte im Jubiläumsjahr des 125-jährigen Bestehens trotz Regens eine tolle 1.

Mai-Kundgebung.

Abschluss der Reinhold-Entholzer-Tournee der SPÖ Oberösterreich am 30. Mai 2015 im Bezirk Perg: Der Tag begann mit einer Einladung zum Frühstück vor dem Cafe Winkler am Haindlkai in Mauthausen. Anschließend

„5 Tage für Oberösterreich“ – Tagsüber gab es am 24.

August ein buntes Programm in den roten Bürgermeis66

PERG

Bgm. in Hilde Prandner lädt 2015 zum Marieempfang der SPÖ Bezirksfrauen.

Pressegespräch mit Sozialsprecher LAbg. Hans Affenzeller.

10jähriges Jubiläum des immer toll besuchten Frauen-Sommercocktails.

… Sie brauchen nur mehr den Kaffee zu kochen“ mit den Ortsparteizeitungen als Tip-on Postkarte an alle 26.000 Haushalte im Bezirk Perg gebracht. 12 Postkarten wurden zurückgeschickt. In Summe habe ich dadurch 60 Menschen in persönlicher Atmosphäre kennen gelernt.

Der Haupteffekt der Aktion war allerdings, dass ich als Landtagskandidat über die eigene Gemeinde hinaus bekannter und bei vielen Terminen von den Menschen auf die Aktion angesprochen wurde. Auch die Bezirksmedien berichteten von der Aktion.

terInnen-Gemeinden mit LHStv. Ing. Reinhold Entholzer, Soziallandesrätin Gerti Jahn und Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer. Am Abend fand die Wahlkreisveranstaltung in Mittertreffling, Engerwitzdorf, statt.

Personelle Veränderung: Daniela Naderer befindet sich seit 1. September im Wochenschutz. Wir wünschen Danial und dem Baby alles Gute.

Die SPÖ Bezirksfrauen trafen sich zum Kennenlernen mit den Aleviten in Mauthausen und luden gemeinsam mit dem Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband zum Ein-Personen-Unternehmerinnen Stammtisch.

Persönlicher Kontakt mit den Menschen im Bezirk Perg: Der Bezirkseinsatzplan war ein wesentlicher Schwerpunkt in der Wahlbewegung. Alle Veranstaltungen von den parteinahen Organisationen im Bezirk Perg, aber auch öffentliche große Veranstaltungen wurden in einem Kalender geführt. Ich besuchte von Mai bis Ende September 2015 zweihundertzwanzig Veranstaltungen, bei denen ich persönlich 10.000 Lippenpflegestifte (Punkibellos) austeilte.

„Weil es nicht wurscht ist“, unter dem Motto luden wir am 14. September die WahlkampfleiterInnen und die Mitglieder des Bezirksparteiausschusses zur letzten Motivation ins Bezirksbüro. Bei dem Abholevent (alle letzten Wahlmaterialien wurden ausgegeben) wurden die letzten Wochen abgestimmt. Auch Landesparteivorsitzender LHStv. Reinhold Entholzer kam zu einem Kurzbesuch vorbei.

Medienplan: Ab Ende Mai machte die SPÖ Bezirksorganisation jede Woche mindestens eine Presseaussendung zur Landtagswahl sowie Pressegespräche: „5 x 5 Junges Wohnen“ mit KV Christian Makor, Bgm. Thomas Punkenhofer, Sigi Steiner und Silke Haider; „Doppelspitze zur Landtagswahl 2015: LRin Mag.a Gertaud Jahn und Bgm. Thomas Punkenhofer“; „Kinderbetreuung“ mit Bgm. Thomas Punkenhofer, Gerti Jahn und Frauenvorsitzende Sabine Schatz im Kindergarten Mauthausen; Gemeinsame Pressekonferenz zur Sozialkampagne des SPÖ Landtagsklubs mit Sozialsprecher LAbg. Hans Affenzeller, SPÖ

Beim Aktionstag der Landespartei am 18. September beteiligen sich im Bezirk Perg 6 Organisationen und verteilen Frühstückskipferl. Die große Bezirksaktion findet gemeinsam mit der SPÖ Mauthausen bei der Ampel statt.

Dort werden 2.500 (im gesamten Bezirk 3.400) Kipferl verteilt.

Das Besondere in diesem Landtagswahlkampf: Punki bringt den Kuchen mit: Ab Mitte Juli wurden Postkarten mit der Aufforderung „Ich bring den Kuchen mit 67

PERG

Den Abschluss machte die Reini Entholzer Tournee am 30. Mai beim toll besuchten Familienfest in St. Georgen an der Gusen.

Wir müssen in der Zukunft viel mehr auf unsere FunktionärInnen und Mitglieder vor Ort setzen. Die richtigen Menschen an der Spitze der Partei sind wichtig, die tatsächlich Überzeugungsarbeit passiert jedoch im Gespräch vor Ort. Hier muss unser Schwerpunkt in der Zukunft liegen.

Landtagskandidaten Bgm. Thomas Punkenhofer und der Geschäftsführerin der Volkshilfe Christina Kastner im Seniorenheim in Schwertberg; Die SPÖ Bezirksfrauen luden zum Pressegespräch und präsentierten die Kampagne „Unerhört“. Von den 28 Aussendungen bzw. Pressegesprächen kamen wir 8 x im Lokalteil der OÖ Nachrichten, 14 x in der Perger Tips, 10 x in der Perger Runschau und zwei Mal in sonstigen Zeitungen vor.

Die Sozialdemokratie ist eine große Familie, die aus der Kernzelle „Partei“ und vielen „Teilorganisationen“ besteht. Das Problem ist, dass die Distanz der Partei zu den Teilorganisationen mittlerweile so groß ist, dass es keine oder nur mehr wenig gemeinsame Identität gibt. Wenn Organisationen, wie die Naturfreunde, ASKÖ, PV, ARBÖ und viele mehr, sich nicht mehr als Parteiorganisationen sehen, dürfen wir uns nicht wundern, wenn deren Mitglieder auch keinen Zusammenhang mit der SPÖ mehr herstellen können.

Am 23. Oktober wurde ich als Abgeordneter zum oö.

Landtag angelobt, da Gerti Jahn auf die Annahme ihres Mandates für das Mühlviertel verzichtete. Wir danken auch auf diesem Weg unserer Gerti Jahn sehr herzlich für ihr Engagement als Landtagsabgeordnete, Landtagsklubvorsitzende und zuletzt als Soziallandesrätin: „Liebe Gerti, herzlichen Dank und alles Gute für deinen neuen Lebensabschnitt!“

AUSBLICK

Die wichtigste Aufgabe im Jahr 2016 wird es werden, die einzelnen Splitter der Sozialdemokratie, die Teilorganisationen sowie die FunktionärInnen und Mitglieder wieder zu einer „Familie SPÖ“ zusammen zu führen.

Nach der schweren Niederlage des 27. Septembers 2015 muss sich die Sozialdemokratie nicht neu erfinden, sondern zu den eigenen Wurzeln zurückkehren. Unsere Bewegung hat in den vergangen Jahren drei wesentliche Fehler begangen.

FREIHEIT – GLEICHHEIT – GERECHTIGKEIT UND SOLIDARITÄT Um unsere Grundwerte in allen Lebensbereichen umzusetzen, haben wir aber noch viel zu tun – packen wir es gemeinsam an, dann schaffen wir das.

Wir haben unsere Zielgruppe aus den Augen verloren.

Früher typische SPÖ WählerInnen, nämlich Menschen, die es schwer haben im Leben, wenden sich mehr der FPÖ als der SPÖ zu. Diese Menschen fühlen sich von der SPÖ nicht mehr vertreten. Wir müssen uns die kritische Frage stellen, warum das so ist.

Freundschaft!

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RIED IM INNKREIS

LR Reinhold Entholzer zu Gast bei der Maifeier in Ried.

2013 SPÖ-BEZIRKSKONFERENZ

anlässlich des Tags der Arbeit. Als Ehrengast konnte Landesrat Reinhold Entholzer begrüßt werden.

Am 15. März 2013 stand bei der Bezirkskonferenz der SPÖ-Ried im Loryhof (Wippenham) die Neuwahl des Bezirksvorstandes und die Wahl der Rieder KandidatInnen für die im Herbst anstehende Nationalratswahl am Programm. Landtagsabgeordneter Christian Makor wurde mit 95 % der Stimmen zum 8. Mal als Bezirksvorsitzender bestätigt. Zur Rieder Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl wurde Mag. Sylvia Freilinger mit 99% gewählt.

DIALOGTOUR DES SPÖ-LANDTAGKLUBS IM BEZIRK RIED: ZUHÖREN – REDEN – HANDELN! Am 22. Mai 2013 fand auf Einladung von SPÖ-Bezirksvorsitzenden LAbg. Christian Makor eine Dialogtour des SPÖ-Landtagklubs in Ried statt. Es wartete ein intensiver Arbeitstag auf alle Beteiligten: Nach einer regionalen Pressekonferenz und der anschließenden Klubtagung wurde zu einem gemeinsamen Mittagessen mit zahlreichen GemeinderätInnen und den BürgermeisterInnen in die Produktionsschule Ried eingeladen. Am Nachmittag besuchten Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl, Landesrat Reinhold Entholzer, die Landtagsabgeordneten und Bundesräte der SPÖ insgesamt 42 Unternehmen, Vereine, Initiativen und öffentliche Einrichtungen im ganzen Bezirk. Sie konnten sich dabei ein sehr konkretes Bild über unsere Region, unsere Stärken und Anliegen machen. Im Mittelpunkt stand dabei der Dialog mit den BürgerInnen.

SJ-AKTIONSTAG IN RIED: GEGEN RASSISMUS UND RECHTSEXTREME UMTRIEBE! Die Sozialistische Jugend organisierte gemeinsam mit der Bezirks-SPÖ am 25.April 2013 einen Aktionstag im Rahmen der alljährlichen österreichweiten Antifaschismus-Kampagne „Den Rechten die Zähne zeigen“. Im Rahmen des Aktionstages zeigte man auf, welche Verbindungen zwischen FPÖ und rechten Kreisen in Österreich bestehen.

BEZIRKS-MAIFEIER 2013 NATIONALRATSWAHLKAMPF

Gemeinsam mit der ASKÖ-Ried wurde beim ASKÖ-Sportzentrum ein Maibaum aufgestellt und am 28. April 2013 zu einem gemütlichen Frühschoppen mit vielen Attraktionen eingeladen. Etwa 400 Gäste besuchten das Fest,

Die Bezirks-SPÖ startete am 12. August 2013 in den Wahlkampf für die Nationalratswahl. Der Fokus im Wahlkampf lag sehr stark auf Kommunikation und Bürgernähe. So 69

RIED IM INNKREIS

NR-Präsidentin Barbara Prammer auf Hausbesuchstour in Eberschwang.

Aktionstag gegen Rassismus und rechtsextreme Umtriebe in Ried.

Nach achtjähriger Pause wieder „kulturpolitischer Aschermittwoch“ in Ried.

Auflockerung sorgten der aus der ORF-Serie „Science Busters“ bekannte Physiker Werner Gruber und der FM4-Soundpark-Gewinner und FM4-Protestsongcontest-Zweite Manuel Normal.

fanden zahlreiche Infostände und Hausbesuchstouren – u.a. mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, Bundesminister Alois Stöger, Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl und Landesrat Reinhold Entholzer – im Bezirk statt. Am 6. September konnten wir beim oberösterreichischen Wahlkampfauftakt auf der Rieder Messe unseren Bundeskanzler Werner Faymann begrüßen.

EU-ABGEORDNETER JOSEF WEIDENHOLZER BESUCHTE BEZIRKSMAIFEIER Trotz nasskalten Wetters besuchten am 27. April 2014 über 300 Gäste die von SPÖ, FSG und ASKÖ Ried organisierte Maifeier. Neben Landtagsabgeordneten Christian Makor und Bundesrat Werner Stadler konnte als besonderer Ehrengast Europaparlamentarier Joe Weidenholzer begrüßt werden. In vielen persönlichen Gesprächen betonte er vor allem die Wichtigkeit der kommenden EU-Wahl.

FABIAN GRABNER WIRD GESCHÄFTSFÜHRENDER BEZIRKSVORSITZENDER DER SPÖ RIED/I. Durch die Bestellung von Christian Makor zum neuen Klubvorsitzenden der SPÖ OÖ stellt die SPÖ Ried im Innkreis ihre Bezirksorganisation um. Durch die Wahl Christian Makors zum Klubvorsitzenden des Landtagklubs der SPÖ OÖ wird dieser in Zukunft noch mehr Zeit in Linz verbringen, als es bisher der Fall war. Um sein Fehlen im Bezirk Ried auszugleichen, wurde bei der Bezirksparteivorstandssitzung am 09. Dezember 2013 Fabian Grabner zum neuen geschäftsführenden Bezirksvorsitzenden des Bezirkes Ried/I. gewählt. Er übernimmt somit die politische Verantwortung der SPÖ im Bezirk Ried.

SPÖ BEZIRKSPARTEI HILFT FLUTOPFERN Auch die SPÖ Bezirkspartei hat sich an der von der SPÖ Stadt Ried und dem bosnischen Kulturverein Sabur initiierten Hilfe beteiligt und den Transport von Hilfsgütern mit 1.000 € unterstützt. „Wie wir im Innviertel ja durch die Hochwasser bei uns wissen, zählt jede Hilfe und daher ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, die internationale Solidarität hoch zu halten und unseren Nachbarn in Europa zu helfen“, so Fabian Grabner, geschäftsführender Bezirksvorsitzender der SPÖ Ried/I.

2014 KULTURPOLITISCHER ASCHERMITTWOCH 2014 Rund 400 Personen besuchten am 5. März den ersten „kulturpolitischen Aschermittwoch“ nach langjähriger Pause in der Bauernmarkthalle in Ried und setzten ein deutliches, antifaschistisches Zeichen gegen Rechts.

Als Redner waren der Rechtsextremismus-Experte Hans-Henning Scharsach (Autor von „Strache im braunen Sumpf“), Josef Ackerl (SPÖ) und Gunter Trübswasser (Die Grünen) zu Gast. Für physikalische und musikalische

GERTI JAHN BESUCHTE DEN BEZIRK RIED Gemeinsam mit Landtagsklubobmann Christian Makor sowie dem geschäftsführenden Bezirksvorsitzenden der SPÖ Ried Fabian Grabner besuchte die neue Soziallandesrätin Gerti Jahn im Juli 2014 einige Stationen im 70

RIED IM INNKREIS

Soziallandesrätin Gerti Jahn besuchte zahlreiche Einrichtungen im Bezirk Ried.

EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer besuchte 2014 die Bezirksmaifeier.

Beim Aktionstag zum Thema Gesundheit wurden mehr als 500 Äpfel verteilt.

führende Bezirksvorsitzende Fabian Grabner erhielt 99,2 Prozent. Bei der Konferenz wurde auch die BezirkskandidatInnen-Liste für die Landtagswahl im Herbst beschlossen: Auf Listenplatz 1 kandidiert LAbg. Christian Makor aus Schildorn, Listenzweite ist Martina Reischenböck aus Ried und auf den Plätzen drei bis fünf folgen Fabian Grabner (Aurolzmünster), Christin Meingassner (Eberschwang) und Petra Mies (Gurten).

Bezirk Ried/I. Neben der Lebenshilfe Ried, dem Förderzentrum Pramet, sowie dem Alten- und Pflegeheim Ried besuchte die Delegation der SPÖ auch das Frauenhaus Innviertel.

AKTIONSTAG GANZ IM ZEICHEN DER GESUNDHEIT Mehr als 500 Äpfel hat die SPÖ Bezirk Ried am 03. Oktober 2014 anlässlich des landesweiten Aktionstages der SPÖ OÖ am Hauptplatz in Ried verteilt.

KULTURPOLITISCHER ASCHERMITTWOCH 2015

FACHHOCHSCHULE FÜR DAS INNVIERTEL: MAKOR LÄDT INNVIERTLER ABGEORDNETE ZU RUNDEM TISCH

Ein voller Erfolg mit über 400 BesucherInnen war der zweite Kulturpolitische Aschermittwoch am 18. Februar 2015 in der Bauernmarkthalle Ried/I. Als Redner fungierten Uwe Sailer (Datenforensiker), Karl Öllinger (ehem. Nationalratsabgeordneter) und Willi Mernyi (Mauthausen Komitee Österreich). Mit einer Mischung aus Wortwitz und beeindruckendem Gitarrenspiel sorgte der Kleinkünstler Blonder Engel für einen gelungenen Abschluss der Veranstaltung.

Bezirksvorsitzender LAbg. Christian Makor lud die Innviertler AbgeordnetenkollegInnen der anderen Parteien am 8. Dezember zu einem Runden Tisch ins Schloss Aurolzmünster. „Wenn nicht rasch gemeinsam an der Schaffung eines Fachhochschulstandortes im Innviertel gearbeitet wird, droht nachhaltig schwerer Schaden für die Region! Wesentliche Berufsausbildungen werden hier nicht mehr möglich sein. Der Nachwuchs in den betroffenen Berufen im Innviertel ist in akuter Gefahr!“, begründet Makor den Termin.

BUNDESMINISTER ALOIS STÖGER BESUCHTE SPÖ MAIFEIER Mehr als 300 BesucherInnen ließen trotz nass-kaltem Regenwetters den 1. Mai in Ried hochleben. Seit mehr als 125 Jahren feiert die SPÖ diesen Tag und macht gemeinsam mit den ArbeitnehmerInnen auf ihre Forderungen aufmerksam. Als Ehrengast hielt Alois Stöger die Festtagsansprache vor den zahlreichen BesucherInnen im ASKÖ Sportzentrum, wo der Mai-Frühschoppen stattfand.

2015 SPÖ-BEZIRKSKONFERENZ Mit beeindruckenden 99,2 Prozent der abgegebenen Stimmen haben die rund 150 Delegierten bei der SPÖ-Bezirkskonferenz am 16. Jänner in Mühlheim am Inn LAbg. Christian Makor wieder zu ihrem Vorsitzenden gewählt – bereits zum neunten Mal. Auch der geschäfts71

RIED IM INNKREIS

BM Alois Stöger hielt die Festansprache beim SPÖ Mai-Frühschoppen 2015.

Fabian Grabner, Reinhold Entholzer und Christian Makor rocken auf der Bühne mit den Red Roosters.

Viele TeilnehmerInnen sprangen bei den Arschbombencontests ins Wasser.

SPÖ MAITOUR

Wasser und zeigten ihr Können. Bewertet wurde nicht nur, bei wem das Wasser am höchsten spritzte, auch Haltung und Kreativität wurden von der hochkarätigen Jury, bestehend aus Christian Makor und seinem Team der SPÖ LandtagskandidatInnen, benotet. Die Gewinner konnten sich über Saisonkarten für den jeweiligen Badeort freuen.

Die große Bezirks-Tour der SPÖ OÖ im Mai umfasste insgesamt 16 Termine. Am 26. Mai 2015 gab es einen Zwischenstopp im Bezirk Ried. Beim Wochenmarkt am Hauptplatz in Ried konnte Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer gemeinsam mit „Hausherr“ Christian Makor viele persönliche Gespräche führen. Danach ging es zu einem Frühschoppen des Pensionistenverbandes in die Bauernmarkthalle. Auch Landesrätin Gertraud Jahn und die Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer waren an diesem Tag im Bezirk Ried unterwegs und besuchten zahlreiche Einrichtungen. Zum Abschluss des Tages stand noch das Frühlingsfest im Loryhof in Wippenham auf dem Programm, das bestens besucht war.

6 ROTE BÜRGERMEISTERiNNEN IM BEZIRK Klar und deutlich konnten sich die sozialdemokratischen BürgermeisterInnen im Bezirk Ried bei der Bürgermeisterwahl 2015 bereits im ersten Wahlgang durchsetzen: Walter Schneiderbauer (Aurolzmünster, 56,1%), Josef Bleckenwegner (Eberschwang, 58,5%), Johann Jöchtl (Waldzell, 64,3 %) und Roswitha Schachinger (Wippenham, 64,5%). Sehr erfreulich ist, dass zwei weitere Bürgermeister dazugewonnen werden konnten: Friedrich Hosner (Geiersberg, 66,67%) und Franz Schöberl (Mühlheim, 60,1%).

„HERZLICH ROT“ Im Juli 2015 fanden im Bezirk Ried/I. die Veranstaltungen „Herzlich Rot“ der Bezirks SPÖ statt. In Mühlheim am Inn, Waldzell und Aurolzmünster stellten sich den zahlreich gekommenen Gästen nicht nur die LandtagskandidatInnen aus dem Bezirk, sondern auch die jeweiligen SpitzenkandidatInnen und BürgermeisterkandidatInnen der Gemeinden vor. Die Rockband „The Red Roosters“ umrahmte die Veranstaltung mit Songs von den Beatles bis zu den Rolling Stones musikalisch.

ARSCHBOMBENCONTESTS Bei tropischen Temperaturen fanden im Juli und August 2015 zahlreiche Arschbombencontests in den Freibädern und Badeseen im Bezirk Ried/I. statt. Zahlreiche TeilnehmerInnen, von 5 Jahren bis über 70 Jahren, sprangen ins 72

ROHRBACH

Gemeinsamer Besuch der Infokonferenz „Alles zur Wahl“ im Frühling 2015 in Wels.

POLITISCHE SCHWERPUNKTE BEZIRKSHALLENBAD

KINDERBETREUUNG IM BEZIRK Der Bezirk Rohrbach ist immer wieder Schlusslicht in Sachen Kinderbetreuung. Gemeinsam mit LAbg. Sabine Promberger stellte SPÖ-Vorsitzender Bgm. Dominik Reisinger seine Vorstellung einer optimalen Kinderbetreuungssituation im Bezirk vor und präsentierte die daraus abgeleiteten Schritte und Maßnahmen.

Das Thema „Errichtung eines Bezirkshallenbades“ begleitet uns seit einigen Jahren. Mit Nachdruck fordern wir eine rasche Umsetzung eines Bezirkshallenbades für unsere Region. Im Frühling 2015 wurde die langersehnte Bäderstudie des Landes präsentiert. Aus dieser geht hervor, dass der Bedarf für ein derartiges Bad im Bezirk gegeben ist. Auf Initiative von SPÖ Vorsitzenden Bgm. Dominik Reisinger wurde nun eine Bürgermeisterarbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit der Umsetzung des Projektes befasst. Aktionistisch wurde die Thematik mit Pressecafes, einer Bädertour, einer Teilnahme am City-Lauf in Rohrbach unter dem Motto „Laufend für ein Hallenbad“ uvm. begleitet.

HALBE/HALBE BEIM BUNDESRATSMANDAT Die Wahlniederlage am 27. September 2015 brachte den Verlust eines Bundesratsmandates mit sich. Der Landesparteivorstand einigte sich darauf, dass das 2. Mandat für die ersten 3 Jahre der Legislaturperiode von Freistadt und anschließend von Bgm. Dominik Reisinger ausgeübt werden soll. Bundesrätin Elisabeth Reich schied somit aus ihrer Funktion aus. Wir danken ihr für ihren persönlichen Einsatz im Bezirk & ihr unermüdliches Engagement weit über die Bezirksgrenzen hinaus.

JUNGES WOHNEN 5X5 Das Konzept des SPÖ Landtagsklubs und der SPÖ Jugendorganisationen „Junges Wohnen 5x5“ wurde im Rahmen einer Medienaktion der Öffentlichkeit vorgestellt. In vielen Gemeinden wurden unsererseits Resolutionen eingebracht, die die Umsetzung dieses Konzeptes auf Landesebene fordern. Zur Unterstützung der Fraktionen vor Ort, wurde eine Projektmappe ausgearbeitet, die alle erforderlichen Unterlagen (Presseaussendungen, Antrag, Argumente usw.) beinhaltet.

AUS DEM BEZIRKSBÜRO ABLEBEN BGF WILLIBALD PÖSCHL, 25. JUNI 2014 Bezirksgeschäftsführer Willibald Pöschl verstarb im Juni 2014 an den Folgen seiner schweren Krankheit. Für die Organisation, aber vor allem für die Funktionäre war dies ein sehr schmerzlicher Verlust. Willi war immer einer, der ein offenes Ohr für die Anliegen der Funktionäre sowie 73

ROHRBACH

Workshop „Hausbesuche mit Charme“ damit Hausbesuche zum Erfolg werden.

„Laufen für ein Hallenbad!“ – unter diesem Motto schickte die SPÖ beim Rohrbacher-City-Lauf eine Staffel ins Rennen.

Im März 2015 wurden im Rahmen der Bezirkskonferenz die Gremien neu gewählt.

der Bevölkerung hatte. Der Bezirk und seine Funktionäre werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

wurde am 2. Mai 2015 im Rahmen der Wahlkampfautaktveranstaltung eröffnet.

NEUE BEZIRKSGESCHÄFTSFÜHRUNG SEIT DEZEMBER 2014

MEDIENARBEIT REGELM. PRESSEAUSENDUNGEN UND -CAFES

Hermine Beissmann und Silvia Hochholdinger führten gemeinsam mit Bezirksvorsitzenden Bgm. Dominik Reisinger aufgrund des kranheitsbedingten Ausfalls von BGF Pöschl das Bezirksbüro bis Dezember 2014. Seit dort leitet nun Sabine Schwandner die Geschicke der Geschäftsstelle.

Die Medienarbeit im Bezirk wurde auf völlig neue Beine gestellt. Regelmäßige Presseaussendungen und Pressecafe werden nun durchgeführt. Die Zusammenarbeit mit den regionalen Pressevertretern wurde intensiviert.

Für die Mitglieder und FunktionärInnen gibt es einen wöchentlichen Newsletter mit einem Rückblick auf das Vergangene sowie einen Ausblick auf die kommenden Veranstaltungen, Aktionen und Termine.

Presseaktivitäten 2015: 28 Presseaussendungen | 5 Pressecafes | 4 Medienaktionen

DIENSTJUBILÄUM HERMINE BEISSMANN UND SILVIA HOCHHOLDINGER Im Rahmen der Jahresauftaktfeier wurden die Bezirksmitarbeiterinnen für ihre langjährige Arbeit geehrt.

SP-Vorsitzender Bgm. Dominik Reisinger und LH-Stv. Reini Entholzer überreichten Hermine Beissmann für 30 Dienstjahre und Silvia Hochholdinger für 20 Dienstjahre einen Blumenstrauß und bedankten sich bei den beiden für ihren unermüdlichen Einsatz rund um die Sozialdemokratie im Bezirk.

BEZIRKSHOMEPAGE UND FACEBOOK-ACCOUNT Die Bezirkshomepage wurde aktualisiert und wird nun laufend befüllt. Ein eigener Facebook-Account wurde im Zuge des Wahlkampfes eingerichtet.

SCHULUNGSAKTIVITÄTEN WORKSHOP „HAUSBESUCHE MIT CHARME“

UMBAU DES BEZIRKSBÜROS

Unter diesem Motto organisierte das Bezirksbüro gemeinsam mit dem Renner Institut einen spannenden Vormittag. Als Referent konnte Reinhard Winterauer – ehemaliger Landes- und Bundesgeschäftsführer sowie Bgm.a.D. in Bad Goisern – gewonnen werden. In gemütlicher Atmosphäre informierte er die TeilnehmerInnen über die Wichtigkeit von Hausbesuchen und über jene Schlüsselfaktoren, die einen Besuch erst zum Erfolg werden lassen.

Seit genau 20 Jahren gibt es das Bezirksbüro in der Schulstraße 8 in Rohrbach bereits und nun war es an der Zeit, den Büroräumen eine neue Frische zu verleihen. Neben dem generellen Frühjahrsputz wurden die Büroräume neu gemalt, der Eingangsbereich neu gestaltet, neue Heizkörper installiert sowie eine neue Beleuchtung montiert. Ebenfalls wurde eine neue Telefonanlage in Betrieb genommen. Das Büro erstrahlt nun im neuen Glanz und 74

ROHRBACH

Die alljährliche Equal-Pay-Day-Aktion fand 2015 am 14. September statt.

Die Aktion „Dominik bringt den Kuchen und Elisabeth das Garagenbier“ fand großen Anklang bei der Bevölkerung.

Im April 2015 wurde das Projekt „Junges Wohnen 5x5“ den Medien präsentiert.

SCHULUNG „WAS TUN AM WAHLTAG?“

17. April: Pressenkonferenz zum Thema „Bäder-Studien-Präsentation“ 17. April: Walk&Talk Veranstaltung mit LRin Gertraud Jahn 1. Mai: Fahrt zum Linzer Maifaufmarsch 2. Mai: Büroeröffnung und Wahlkampfauftakt 27. Mai: Maitour mit LH-Stv. Reinhold Entholzer sowie Bezirksbesuch des SPÖ Landtagsklubs 29. – 31. Mai: Fotoshooting der SpitzenkandidatInnen 20. Juni: Teilnahme am Rohrbacher City-Lauf unter dem Motto: „Laufend für ein Hallenbad“ 27. Juni: Fahrt zum Donauinselfest (leider abgesagt) 14. Juli: Start der Aktion „Dominik bringt den Kuchen, Elisabeth das Garagenbier“ 30. Juli: Pressekonferenz „Kinderbetreuung im Bezirk“ 1. August: Start „Bädertour“ 12. August: Pressekonferenz „KandidatInnenpräsentation“ 14. August: Verteilaktion mit BRin Elisabeth Reich und Kaffeemobil George 26. August: Pressekonferenz „Sozialkampagne“ 1. September: Medienaktion „Jugendbefragung“ und Start Onlineumfrage 5. September: Bezirkswandertag und Familienfest 7. September: Verkehrssicherheitsaktion zum Schulstart 9. September: Frühstücksverteilaktion 9. September: Fahrt zum Freundschaftstreffen 12. September: SPÖ Bezirksfrauenfrühstück 14. September: EqualPayDayAktion gemeinsam mit den SPÖ Frauen 14. September: Schultütenverteilaktion zum Schulstart 18. September: Frühstücksverteilaktion 19. September: Finale des DJ-Contest 27. September: Wahlfrühstückverteilung

In einem spannenden Vortrag vermittelte Mag. Barbara Czernecki alle wichtigen Inhalte rund um den Wahltag und rüstete so unsere TeilnehmerInnen für ihre Tätigkeit in den Wahlkommissionen.

SCHULUNG „GEMEINDEORDNUNG“ MMag. Heinz Bindeus, Stadtamtsdirektor von Leonding beantwortet im Rahmen der Gemeinderodnungschulung alle Fragen rund um die Gemeindordnung und vermittelte die wichtigsten Inhalte rund um die Tätigkeit eines Gemeinderates;

SCHULUNG HOMEPAGE „NEU“ Im Rahmen der Schulung hatten die Homepagebeauftragen der Ortsparteien die Möglichkeit sich auf das neue CMS-System einschulen zu lassen. Einige Ortsparteien nutzten die Gelegenheit, ihre Seite auf Vordermann zu bringen bzw. mit einer Homepage zu starten.

AKTIVITÄTEN & VERANSTALTUNGEN IM WAHLKAMPFJAHR 2015 23. Jänner: Dialogtour mit LH-Stv. Reinhold Entholzer 23. Jänner: Jahresauftaktfeier mit LH-Stv. Entholzer 28. Jänner: Wahlkampfaktion mit SWV-Spitzenkandidatin Doris Margreiter 6. März: Aktionstag zum internationalen Frauentag 7. März: Workshop „Hausbesuche mit Charme“ 13. März: TTIP-Aktion gemeinsam mit der FSG 13. März: Bezirkskonferenz 14. März: Fahrt zur Infokonferenz der SPÖ Oberösterreich 16. April: Medienaktion zum Thema „Junges Wohnen 5x5“ 75

SCHÄRDING

Bei den Menschen - Positive Wahlwerbung mit dem Cafe-Mobil beim Wochenmarkt in Schärding.

MIT POLITISCHEN ABC IN DAS NATIONALRATSWAHLJAHR 2013

wahl im September. Hinter BR Werner Stadler kandidierten Petra Mairinger und Anita Rackaseder. Die Schwerpunkte des Bezirks-Wahlprogrammes lagen in den Themen Gesundheit, Soziales, Arbeitsplätze und öffentlicher Verkehr. Im Vorfeld der Konferenz besuchte Gesundheitsminister Alois Stöger die neue psychiatrische Tagesklinik im Landeskrankenhaus Schärding.

Mit einem politischen ABC - A wie Arbeit, B wie Bildung und C wie Charakter - und einem Nachbarschaftstreffen mit der SPD Niederbayern startete die Bezirks-SPÖ in das Jahr 2013.

BERUFSHEER VERSUS WEHRPFLICHT HOHE AUSZEICHNUNG FÜR WERNER STADLER

Das Informations- und Diskussionsbedürfnis zur Volksbefragung deckte die Bezirks-SPÖ mit einem öffentlichen Infoabend beim Dorfwirt in Andorf ab. Dinah Djalinous-Glatz (ÖGB Wien) und Mayor Alexander Skrzipek stellten ihre Standpunkte zum sozialen Jahr und zum Berufsheer zur Diskussion.

Im Rahmen einer Feierstunde im Parlament erhielt BR Werner Stadler das Große Silberne Ehrenzeichen für die Verdienste um die Republik Österreich.

SPÖ TRITT FÜR „MENSCHLICHE LÖSUNG“ EIN Die deutsche Rentenbesteuerung trifft viele Schärdinger Pensionisten. Da bei den Voraussetzungen für die unbeschränkte Steuerpflicht die Kleinstrenten durch den Rost fallen, wandten sich der Pensionistenverband Schärding und die Bezirks-SPÖ an Finanzstaatssekretär Andreas Schieder und ersuchten um entsprechende Intervention beim deutschen Amtskollegen.

INFORMATIONSKAMPAGNE PENDLERINNEN „Mehr drin, mehr dran“ unter diesem Motto stand die Bezirks-SPÖ Informationskampagne für Pendler. In der Karwoche gab es im gesamten Bezirk Aktionen, mit denen auf die Neuerungen bei der steuerlichen Entlastung für Pendler aufmerksam gemacht wurde.

SPÖ-BEZIRKSKONFERENZ MIT MINISTER

BEZIRKSMAIVORFEIER MIT BESUCH AUS WIEN

Ein volles Haus, gute Stimmung und ein Ministerbesuch prägten die Bezirkskonferenz in Münzkirchen. Fixiert wurden zudem die KandidatInnen für die Nationalrats-

Am 30. April 2013 fand in Schärding die traditionelle Bezirksmaivorfeier statt. Als Hauptreferentin nahm NR. Mag. Christine Lapp aus Wien-Simmering teil.

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SCHÄRDING

Immer nett, immer werbewirksam – die Nelkenaktionen zum Frauentag.

Gut besucht waren die Bezirkskonferenzen 2013 in Münzkirchen und 2015 in Schärding.

„Fleißige Besucher“ aus Schärding bei der GVV Landeskonferenz 2013.

SPÖ-BÜRGERDIALOG

SPÖ AKTION „KLEIDER GEGEN KÄLTE“

„Bestimmen Sie mit, wofür wir uns gemeinsam stark machen“ unter diesem Motto fand im Juni ein Aktionstag in Schärding beim Wochenmarkt statt.

Als der Winter sich ankündigte, startete die Bezirks-SPÖ die Aktion „Kleider Spenden“ für die Bewohner der Flüchtlingshäuser In Engelhartszell und Vichtenstein. Im Bezirksbüro abgegebene Kleidung und Schuhe wurde in die Flüchtlingsheime gebracht.

DAS SOMMERFEST – ROTE TÖNE AM UNTEREN STADTPLATZ

2014 - EIN ARBEITSREICHES JAHR

Am 05. Juli 2013 feierte die Bezirks-SPÖ ihr 120-jähriges Bestehen mit einem Tag der offenen Tür und einem Sommerfest mit Livemusik. „Ein wunderbares Fest an einem schönen Platz“, so die einhellige Meinung der BesucherInnen beim ersten SPÖ Sommerfest am unteren Stadtplatz in Schärding.

Das Jahr 2014 begann der Bezirksparteivorstand mit einer Klausur, bei der ein umfangreiches Arbeitsprogramm festgelegt wurde. Neben Schlüsselprojekten, wie Arbeit und Wirtschaft in der Region und der Absicherung des Krankenhauses Schärding, sollen mit den Arbeitsschwerpunkten „Familie & Bildung“, „Wohnen“ und „Regionales Verkehrskonzept“ viele BürgerInnen erreicht werden.

Attraktive Veranstaltungen und Feste unterstützen die Kontaktoffensive.

WAHLKAMPF – KLARTEXT IM BÜRGERDIALOG Mit der „NRW-Runde - Wir Schärdinger“ startete die Bezirks-SPÖ mit einer öffentlichen Veranstaltung in die heiße Phase des Nationalrats-Wahlkampfes. Es wurden die SPÖ-KandidatInnen im Bezirk Schärding und die Themen vorgestellt. Darüber hinaus wurden auch relevante Fragen in Bezug auf die bevorstehende Wahl angesprochen.

80 JAHRE 12. FEBRUAR 1934“ IN ANDORF Mit einer Gedenkveranstaltung erinnerte die Bezirks-SPÖ an die Ereignisse vom 12. Februar 1934. Über die regionalen Medien suchten wir Zeitzeugen, die über die damaligen Ereignisse berichteten. Referent der Veranstaltung war der Landesbildungsvorsitzende Bernd Dobesberger.

GANZE REGION PROFITIERT VON INFOKAMPAGNE

14 NEUE EU-FÖRDERGEBIETE FÜR DEN BEZIRK

Wie man Verbesserungen zum Wohle der angehenden Lehrlinge und der regionalen Wirtschaft erzielen kann, bewies die bereits zum dritten Mal durchgeführte SPÖ Informationskampagne „Karriere mit Lehre“. Die Veranstaltung führt Jugendliche mit dem Lehrlingsangebot der regionalen Unternehmen zusammen.

Als einzige Partei im Bezirk hat die SPÖ an der öffentlichen Konsultation der EU für Regionalbeihilfen teilgenommen. Sehr zum Ärger der ÖVP erreichten wir damit ein großes Medieninteresse im Bezirk.

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SCHÄRDING

Der Fackelzug mit Beginn der Dämmerung von der Arbeiterkammer zum Stadtplatz ist Tradition bei der jährlichen Bezirksmaivorfeier.

AK WAHL-ERGEBNISSE ÜBER DEM LANDESSCHNITT

Da für die Menschen im Bezirk Schärding die Einführung der deutschen Maut ein großes Thema ist, fordert die Bezirks-SPÖ den Schulterschluss mit ÖVP und Co. Ein gemeinsames Vorgehen ist wichtig, damit die Einwände der Grenzregionen geprüft werden.

Ein sehr gutes Ergebnis brachte die AK Wahl im Bezirk.

Im Bezirk Schärding legte die FSG um 11,24% zu und erreichte 53,33 %.

ALLIANZTREFFEN

GEMEINDEVERTRETERiNNEN KONFERIERTEN

Auf Einladung von BR Werner Stadler traf sich die „Innviertler Allianz“, bestehend aus verantwortlichen Mandataren der SPÖ in den Bezirken Braunau, Ried und Schärding in Suben. NAbg. Harry Buchmayr, Klubobmann Christian Makor und BR Werner Stadler besprachen dabei mit SPÖ Bürgermeistern aktuelle und anstehende Bildungs-, Gesundheits- und Wirtschaftsthemen des Innviertels.

Bei einer gemeinsamen Konferenz des GVV und der SPÖ Bauern des Bezirkes wurde ein neues Bürgerbeteiligungsmodell auf Gemeindeebene präsentiert: Beiräte, an die BürgerInnen Anliegen und Forderungen stellen können. Präsentiert wurde bei dieser Konferenz auch zum ersten Mal das Modell „5x5 – Junges Wohnen“ im Bezirk.

MIT NEUEM ÖBB- FAHRPLAN EIN ZUSÄTZLICHER ZUG AB PASSAU

SPÖ-BÜRGERDIALOG „ZUKUNFT EUROPA“ Im Mai fand im Zuge der EU-Wahl eine Diskussionsveranstaltung mit Josef Weidenholzer, jenseits von Gurkenkrümmung und Glühbirnen, statt. Ebenfalls am Podium war Christian Flisek, Abgeordneter der SPD.

Die Bezirks-SPÖ hatte im Vorfeld der Fahrplanerstellung Anregungen der Pendler gesammelt und diese der ÖBB und dem Verkehrsressort übergeben. Mit neuem Fahrplan gibt es nun von Passau einen zusätzlichen Zug um 17:45 Uhr. Eine wesentliche Verbesserung für viele PendlerInnen.

FORDERUNG NACH BREITBANDAUSBAU Es ist auch eine Frage der Gerechtigkeit, dass Menschen in ländlichen Gebieten mit schnellem Breitbandinternet versorgt werden. Sonst droht aufgrund der steigenden Bedeutung des Internets eine weitere Ausdüngung der Region. Deshalb bewarb die Bezirks-SPÖ verstärkt die Breitbandmilliarde.

2015 – MIT EINEM POLITIK-FITNESS-STUDIO IN DAS WAHLJAHR Mit einem neuen Bildungsangebot unter dem Titel „Das Politik-Fitness-Studio“ startete die Bezirks-SPÖ in das so wichtige Wahljahr. Ziel der zwei Seminarreihen war, die Gemeindepolitiker und FunktionärInnen bestens auf die Gemeinderatswahlen im Herbst vorzubereiten.

DEUTSCHE MAUT: BEZIRKS SPÖ FORDERT SCHULTERSCHLUSS 78

SCHÄRDING

Verteilaktionen beim Schärdinger Wochenmarkt finden regelmäßig statt.

Der Fackelzug mit Beginn der Dämmerung von der Arbeiterkammer zum Stadtplatz ist Tradition bei der jährlichen Bezirksmaivorfeier.

Schärdinger Unterstützung für Joe Weidenholzer.

WOCHENENDKLAUSUR

BEZIRKS-SPÖ HAT TEAM FRÜH BEISAMMEN

Unter dem Motto „Gemeinsam anpacken und neue, mutige Wege gehen“ stand die Wochenendklausur des Bezirksparteivorstandes. Ziel war es, ein Arbeitsprogramm zu erstellen, das den Herausforderungen des Wahljahres gerecht wird und Verbesserungen für die BürgerInnenn herbeiführt. Weiters wurden die Grundpfeiler für das Wahljahr erarbeitet.

Als erste Partei im Bezirk präsentierten unsere vier KandidatInnen auf der Landesliste das Bezirks-Wahlprogramm.

Im Mittelpunkt standen die Themen Arbeit, leistbares Wohnen, Gesundheit, Pflege sowie Lebensqualität für Familien und lebendiges Dorfleben. Ein weiteres Ziel ist die medizinische regionale Grundversorgung, allen voran im Landeskrankenhaus Schärding.

NELKENVERTEILAKTION

SPÖ BÜRGERMEISTER UND DIE BEZIRKS-SPÖ FORDERN DEN AUSBAU DER LANDESSTRASSEN

Zum Weltfrauentag verteilten die Ortsgruppen rote Nelken an Frauen und suchten das Gespräch.

Mit dem jetzigen Zustand der Landesstraßen zwischen Jagern und Andorf und zwischen Kalling und Antersham ist die Lage für viele PendlerInnen, aber auch für viele Wirtschaftsbetriebe sehr schwierig.

Die SPÖ wird in den entsprechenden Gemeinden Resolutionen einbringen, damit beide Straßenabschnitte endlich ausgebaut werden.

BEZIRKSKONFERENZ „AUFBRUCH 2015“ Unter dem Motto „Aufbruch 2015“ lud die Bezirks-SPÖ zur ordentlichen Bezirkskonferenz im Kubinsaal in Schärding ein. Die Delegierten stellten die Weichen für die bevorstehende Wahl und bestimmten die KandidatInnen des Bezirkes Schärding für die Landtagswahl. Auch das Wahlziel wurde gesetzt. Das Ziel, mehr Bürgermeister, wurde schlussendlich mit dem Zugewinn des Bürgermeistersessels in Riedau auch erreicht.

WAHLAUFTAKTVERANSTALTUNG IM WAHLKREIS Erstmals fand die Wahlauftakts-Veranstaltung der SPÖ im Wahlkreis Innviertel im Bezirk Schärding statt. Mit dabei in der ASKÖ Stocksporthalle in St. Florian am Inn neben den Spitzenteam mit Landeshauptmannstellvertreter Reinhold Entholzer, waren die Landtags-KandidatInnen für den Wahlkreis Innviertel und die SPÖ Bürgermeisterund SpitzenkandidatInnen des Bezirkes Schärding.

SPÖ-MAITOUR Gut organisiert, guter Besuch, ein schöner Tag, gelungene Aktionen, gute Stimmung beim Familienfest, so kann der SPÖ-Maitour-Tag im Bezirk Schärding kurz beschrieben werden. Vom Wochenmarkt in Schärding, von der Konferenz der Pensionisten in Rainbach, von den vielen Firmenbesuchen im ganzen Bezirk ging es dann zum Abschluss zum Familienfest nach Andorf, das bestens besucht war.

SPÖ KANDIDIERTE IN 28 GEMEINDEN In 28 von 30 Gemeinden des Bezirkes Schärding hat die SPÖ eine Gemeinderatsliste eingereicht. In 19 Gemeinden stellte die SPÖ einen Bürgermeisterkandidaten und 79

SCHÄRDING

Bürgertour des Klubvorsitzenden Christian Makor.

Das politische Arbeitsjahr startet im Bezirk Schärding immer mit einer Klausur des Bezirksparteivorstandes.

in neun Gemeinden einen Spitzenkandidaten. 9 der 19 Bürgermeisterkandidaten stellten sich zum ersten Mal der Wahl. In Andorf, Altschwendt, Enzenkirchen und Münzkirchen wurden die SPÖ Bürgermeister wiedergewählt. In Riedau gelang es Franz Schabetsberger in der Stichwahl einen zusätzlichen Bürgermeistersessel für die SPÖ im Bezirk zu gewinnen.

ALLGEMEINE POLITISCHE STRUKTUR Der politische Bezirk Schärding ist ein Bezirk im Innviertel in Oberösterreich. Er grenzt im Süden an den Bezirk Ried im Innkreis, im Osten an die Bezirke Grieskirchen und Rohrbach, im Norden und Westen an den Freistaat Bayern. Der Bezirk wurde im Jahr 1868 eingerichtet. Der Bezirk Schärding ist 618,49 Quadratkilometer groß und beheimatet 56.601 Einwohner (1. Jänner 2015). Der Bezirk gliedert sich in 30 Gemeinden, darunter mit Schärding eine Stadt. Die Randlage, fern des oberösterreichischen Zentralraums, erschwert die Bedingungen am Arbeitsmarkt. Die SPÖ stellt in 5 Gemeinden den direkt gewählten Bürgermeister: Altschwendt (Josef Söberl), Andorf (Peter Pichler), Enzenkirchen (Franz Hochegger), Münzkirchen (Helmut Schopf) und Riedau (Franz Schabetsberger).

DANKE Die vielfältigen Aktionen der SPÖ Bezirksorganisation wären ohne die Unterstützung der Funktionärinnen und Funktionäre nicht möglich. Für die Arbeit, den Einsatz und den Idealismus bedanken wir uns sehr herzlich.

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Die BürgermeisterkandidatInnen des Bezirkes Schärding.

STEYR

Bgm.Gerald Hackl und sein Team absolvierten mehr als 14.000 Hausbesuche. Der Steyrer Stadtchef wurde bei der Direktwahl mit 57 % im ersten Anlauf im Amt bestätigt.

INTENSIVE VORBEREITUNG AUF DIE WAHLEN FUNKTIONÄRiNNEN UND FUNKTIONÄRE ZEIGEN GROSSES ENGAGEMENT

unter anderem mit dem Format „Die rote Bank“ der Kontakt zur Bevölkerung intensiviert. In Steyr wurde ebenfalls ein umfangreiches Konzept entwickelt und 2015 Schritt für Schritt umgesetzt. Unter anderem gehörten dazu: Die Präsenz in der Social-Media-Plattform Facebook ab November 2014, die Absolvierung von mehr als 14.000 Hausbesuchen mit „Bürgermeister-Stammtischen“ sowie eine intensive Medienpräsenz vor und während der „heißen Phase“.

Intensive Arbeit kennzeichnet die Jahre 2013 bis 2015. Für drei Wahltage bereiteten sich die Funktionärinnen und Funktionäre sowie das Bezirksbüro jeweils gründlich vor.

Bei der Nationalratswahl 2013 zog Bezirksparteivorsitzender Ing. Markus Vogl mit dem Rückenwind von 4458 Vorzugsstimmen ins Parlament ein, in Steyr erreichte die SPÖ das vergleichsweise gute Ergebnis von 38,9 Prozent, in Steyr-Land mehr als 27 Prozent.

In Steyr-Stadt wurde Bürgermeister Gerald Hackl bei der Direktwahl klar mit 57 Prozent bestätigt, die SPÖ hält in der Statutarstadt bei 42 Prozent und bei nunmehr 16 von 36 Mandaten. Bürgermeister Gerald Hackl, Vizebürgermeister Wilhelm Hauser, Vizebürgermeisterin Ingrid Weixlberger und Stadtrat Michael Schodermayr bilden das neue Steyrer Stadtsenatsteam.

Für die EU-Wahl 2014 war die SPÖ im Bezirk sehr aktiv, unter anderem fand am Samstag vor dem Wahltag die Abschlusskundgebung mit dem oö. Kandidaten Joe Weidenholzer und den SPÖ-Spitzen vor viel Publikum im Museum Arbeitswelt in Steyr statt. Bereits im Sommer 2014 waren die Vorbereitungen für die Gemeinderatsund Bürgermeisterwahl in Steyr voll im Laufen. In den Gemeinden, Ortsparteien und SP-Fraktionen in SteyrLand legten Funktionärinnen und Funktionäre ebenfalls sehr zeitgerecht einen Fokus auf die Wahlen.

In vier der fünf Bürgermeistergemeinden – in Sierning, Pfarrkirchen, Ternberg und Reichraming - und Weyer die Ortschefs eindeutig ihre Position. In Weyer gelang dies bei der Stichwahl. In Sierning und Reichraming hielt zudem auch die absolute SPÖ-Mehrheit. Insgesamt stellt die SPÖ in den 20 Gemeinden in Steyr-Land nun 128 Gemeinde-Mandatare und –Mandatarinnen.

Kernpunkt waren in vielen Gemeinden die Hausbesuche.

Beispielhaft arbeitete die Ortspartei Sierning, dort wurde 81

STEYR

Ing. Markus Vogl zog 2013 ins Parlament ein.

Aktive FunktionärInnen sind bei Verteilaktionen unterwegs.

Mit den „Sommerkinos“ sind die SPÖ-Frauen aus dem Bezirk erfolgreich.

er auf dem Damberg ein Highlight.

Bei der Landtagswahl war das Ergebnis relativ ernüchternd (28,6 Prozent in Steyr, 18,6 Prozent in Steyr-Land).

Ein aktives Zeichen gegen Faschismus setzt die SPÖ mit der Teilnahme an den Gedenkfeiern des Mauthausen-Komitees. Und jeweils am 1. November findet die traditionelle Totengedenkfeier auf dem Steyrer Urnenfriedhof statt. Übers Jahr verteilt, gibt es im Bezirk eine Vielfalt an Veranstaltungen der Steyrer Sektionen, Stadtteilverbände und Ortsparteien, welche die SPÖ nahe an die BürgerInnen heranrücken lässt. Den Schlusspunkt im Jahreskreis bilden die vorbildlich organisierten und sehr gut frequentierten Advent- und Weihnachtsmärkte.

Das Engagement der Funktionärinnen und Funktionäre im Bezirk war im Berichtszeitraum wie gewohnt ausgezeichnet. Die Bildungsorganisation startete unter anderem das „Forum Sozialdemokratie“ - eine Parteischule auf Bezirksebene. Die SPÖ-Frauen etablierten das „Sommerkino“ in Steyr und Steyr-Land – die Zahl der Besucherinnen und Besucher war bei zuletzt acht Kino-Abenden hervorragend. Die „Marie“ erfreut sich als hervorragender Ratgeber großer Beliebtheit. Und vorbildlichen Einsatz zeigten die Genossinnen und Genossen und die Kolleginnen der Bezirksgeschäftsstelle bei Morgen-Aktionen und an Aktionstagen.

Bezirksparteivorsitzender NR-Abg. Ing. Markus Vogl richtet immer wieder Info- und Diskussionsabende aus, exemplarisch genannt seien: Ein Gesprächsabend mit Jugendorganisationen, ein Infoabend zur Steuerreform und ein Informations- und Diskussionsabend zur „Ärztlichen Versorgung im Ennstal“.

In Planung sind eine Intensivierung der Online-Aktivität im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, die neuerliche Durchführung der Parteischule „Forum Sozialdemokratie“ und ein Neumitglieder-Empfang. Zudem wird es strukturierte Gespräche mit den Ortsparteien geben, um im Hinblick auf künftige Wahlen personelle und organisatorische Weichenstellungen frühzeitig zu begleiten.

Zum Jahreskreis der Veranstaltungen: Bei der Gedenkfeier zum 12. Februar sind traditionell die Repräsentantinnen und Repräsentanten der SPÖ dabei. 2014 war dieses Gedenken zum 80. Jahrestag eine groß angelegte Veranstaltung mit Kundgebung beim Mahnmal und mit einem äußerst gut besuchten Diskussionsabend.

Zum Valentinstag und zu Ostern gibt es Verteilaktionen.

Die Maivorfeiern im Bezirk und in Steyr sowie die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ sind sehr gut besucht.

Bei gutem Wetter ist auch die SPÖ-Bezirkssonnwendfei82

URFAHR-UMGEBUNG

Ordentliche Bezirkskonferenz am 20. März 2015 im neuen Schul- und Kulturzentrum in Feldkirchen an der Donau.

SPÖ URFAHR/UMGEBUNG IM WAHLKAMPF

Der klare Arbeitsschwerpunkt der SPÖ Urfahr/Umgebung lag im vergangenen Jahr auf den Landtags- und Gemeinderatswahlen im Herbst. Verteilaktionen und Presseaussendungen zu zahlreichen Themen sowie die Unterstützung der engagierten FunktionärInnen in ihrer täglichen politischen Tätigkeit, standen daher im Mittelpunkt der Arbeit der Bezirksgeschäftsstelle. Die Jahre 2013 bis 2015 wurden aber auch dazu genutzt, um die organisatorische und strukturelle Entwicklung der letzten Jahre weiter voranzutreiben.

Im Bezirksparteivorstand wurden schon frühzeitig die Weichen gestellt, um die Stadt- und Ortsorganisationen im Wahlkampf bestmöglich zu unterstützen. Mit dem Beschluss eines entsprechenden Finanzpakets, Analysen und Strategien, die gemeinsam mit den FunktionärInnen entwickelt wurden und der laufenden Abstimmung in den gemeinsamen Wahlkreisbesprechungen wurde hier ein umfassendes Konzept verfolgt.

Mit Beverley Allen-Stingeder, Ortsparteivorsitzende von Puchenau, wurde eine hervorragende Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen gefunden. Allen-Stingeder stellte sich – gemeinsam mit elf weiteren KandidatInnen – einem Hearing im Rahmen einer Bezirksparteiausschusssitzung und konnte die meisten Punkte auf sich vereinen.

Auch abseits der Wahlen waren die letzten beiden Jahre sehr ereignisreich für den Bezirk: Im September 2015 fand auf Initiative von Bezirksparteivorsitzendem Bundesminister Alois Stöger der Spatenstich für den Westring und die 4. Donaubrücke statt. Der Weiterbestand der Mühlkreisbahn wurde gesichert. In etlichen Gemeinden – z.B.: Feldkirchen – wurde die Neue Mittelschule umgesetzt.

In Gallneukirchen öffnete die Landessonderausstellung „Hilfe. Lebensrisken – Lebenschancen!“ von April bis November ihre Pforten. Viele Gemeinden haben sich aktiv um die Unterbringung von Flüchtlingen bemüht und dabei oftmals mehr Menschen aufgenommen, als in den Verteilungsschlüsseln vorgesehen waren.

Neben der offiziellen Wahl von Allen-Stingeder als Landtagsspitzenkandidatin für den Bezirk Urfahr/Umgebung, brachte die Bezirkskonferenz „Aufbruch 2015 – Gerechtigkeit verbindet“ am 20. März 2015 in Feldkirchen einige Neuerungen. Erstmals wurde die ordentliche Bezirkskonferenz gemeinsam mit dem Bezirks-GVV, der Bezirksbildung und der Jungen Generation im Bezirk UU abgehalten. Nach dem Hauptreferat von Landespartei83

URFAHR-UMGEBUNG

Neu gewählter JG-Bezirksvorstand.

BM Alois Stöger, Landtagsspitzenkandidatin Beverley Allen-Stingeder und LPV Reinhold Entholzer bei der Bezirkskonferenz 2015 in Feldkirchen.

Morgenverteilaktion im Rahmen der Wahlen 2015.

SPÖ-FRAUEN

vorsitzendem Reinhold Entholzer, der die Anwesenden auf die intensiven Wahlkampfmonate einstimmte, wurde die personelle Aufstellung für die kommenden beiden Jahre fixiert:

Dem Zitat von Johanna Dohnal: „„Nur eine Frauenorganisation die lästig ist, hat eine Existenzberechtigung!“, werden die Frauen der SPÖ-Urfahr/Umgebung mit ihrer engagierten Arbeit, bereits seit vielen Jahren gerecht: Die Veranstaltung zum internationalen Frauentag, Weiterbildungsseminare, Gemeinderätinnentagungen und Frauen-Neujahrsempfänge standen in den Jahren 2013 bis 2015 genauso am Programm wie der Empfang zur Präsentation des Frauenratgebers „MARIE“. Mit diesem Empfang bieten die SPÖ-Bezirksfrauen allen frauenspezifischen Beratungsstellen des Bezirks eine Plattform, um ihr Angebot sichtbar zu machen und ihren Tätigkeitsbereich vorzustellen.

Bundesminister Alois Stöger wurde als Bezirksparteivorsitzender und Mario Moser-Luger als Bezirksbildungsvorsitzender bestätigt. Neu gewählt wurden Claus Putscher zum GVV-Bezirksvorsitzenden sowie Marco Pühringer (beide aus Walding) zum Vorsitzenden der Jungen Generation. Bereits am 11. März 2015 wurde Edeltraud Kubicek auf der Bezirksfrauenkonferenz in Waxenberg/ Oberneukirchen unter der Anwesenheit von Landesrätin Mag.a Gertraud Jahn und der Landesfrauenvorsitzenden Landtagsabgeordnete Sabine Promberger als Vorsitzende wiedergewählt.

BILDUNG Unter dem Titel „MeinungSBildung“ setzt der Bezirksbildungsausschuss wichtige Zeichen zu gesellschaftspolitisch relevanten Problemstellungen. Mit öffentlichen Veranstaltungen wie „Junges Wohnen leistbar machen“ und „Strache im braunen Sumpf“, konnte die Bezirksbildung – mit tatkräftiger Unterstützung durch Annemarie Obermüller und Alexandra Kneidinger vom Renner- Institut Oberösterreich – auch 2015 auf Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft aufmerksam machen.

GEMEINDEVERTRETERVERBAND URFAHR/UMGEBUNG Gemeinsam mit dem neuen Vorsitzenden Claus Putscher, der Stadtrat Kurt Winter aus Gallneukirchen in dieser Funktion nachfolgt, hat sich der GVV engagierte Ziele gesetzt. Das Schulungsangebot und die Unterstützung für die GemeinderätInnen sollen konsequent erweitert werden. Zudem will der GVV den Informationsaustausch unter den FunktionärInnen weiter verbessern und die interne Vernetzung fördern. Das gilt auch für die Zusammenarbeit und die Kommunikation mit den Referaten Bildung, Frauen und der Jungen Generation im Bezirk.

Der GVV Urfahr/Umgebung steht allen FunktionärInnen, wie schon bisher, als kompetenter und zuverlässiger Ansprechpartner in allen Belangen zur Seite.

JUNGE GENERATION Trotz des Verlusts einiger AktivistInnen, die für ihr Studium den Wohnort wechseln mussten, konnte die Arbeitsgemeinschaft alle jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen – lediglich mit Ausnahme der Musikveranstaltung „Red Rocks“ – verwirklichen. Riesenwuzz84

URFAHR-UMGEBUNG

Vzbgm. Mario Moser-Luger und Landtagsabgeordnete Petra Müllner.

Hans-Henning Scharsach mit „Strache im braunen Sumpf“ in Steyregg.

Morgenverteilaktion im Rahmen der Wahlen 2015.

ler-Turniere und Beach-Soccer standen dabei genauso auf dem Programm wie eine Beach-Party oder diverse Weihnachts- und Punsch-Märkte.

Verschiedenste aktuelle politische Themen standen auf der politischen Agenda der Jungen Generation. Parallel dazu wurde in politischen Workshops und Seminaren ein Ideenpapier mit eigenen Positionen erarbeitet. Darauf will die Arbeitsgemeinschaft auch in den kommenden Jahren aufbauen, mehr Themen aufgreifen und sich als „Informationsanbieter“ deutlicher nach außen präsentieren. Den Schwerpunkt der kommenden Monate legt die JG auf das Thema „Bildungspendler“, mit dem nicht nur die Pendlerproblematik – „als Pendler geboren“ – sondern auch das Bildungsangebot im Bezirk aufgegriffen wird.

DANKE Die SPÖ Bezirksgeschäftsstelle Urfahr/Umgebung möchte sich auch an dieser Stelle im Namen von Alois Stöger, Andreas Leitner und Gerda Gupfinger für die intensive Arbeit und die großartige Unterstützung aller Funktionärinnen und Funktionäre bedanken.

85

VÖCKLABRUCK

Die KandidatInnen zur Landtagswahl 2015.

STRUKTUR UND POLITISCHE VERTRETUNG

SPÖ-LANDTAGSKLUB ZU GAST IM BEZIRK VÖCKLABRUCK

Der Bezirk Vöcklabruck besteht aus 52 Gemeinden und beheimatet derzeit rund 130.000 Menschen. Seit der GRW 2015 ist die SPÖ leider nur mehr in 45 Gemeinden als GR-Fraktion vertreten, davon in 6 Gemeinden nur mehr als 1 Person-Fraktion. In 9 Gemeinden stellen wir eine/n SPÖ Bürgermeister/in.

Am 8. Oktober 2014 machte die erfolgreiche Dialogtour des SPÖ-Landtagsklubs Halt im Bezirk Vöcklabruck. Angeführt von LHStv. Reinhold Entholzer, Klubobmann Christian Makor und der zweiten Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer besuchten die Abgeordneten in Begleitung örtlicher Funktionäre an die dreißig Betriebe und Einrichtungen.

Die SPÖ Bezirksorganisation Vöcklabruck verfügt über ein Nationalrats- und ein Landtagsmandat. Seit Oktober 2013 vertritt Daniela Holzinger-Vogtenhuber den Bezirk Vöcklabruck im Nationalrat. Hermann Krenn – ebenfalls aus Gampern – ist Abgeordneter zum OÖ Landtag und übernahm mit Jahresbeginn 2014 interimistisch den Bezirksvorsitz von Rosemarie Schönpass.

BILDUNGSPROGRAMM In Zusammenarbeit mit GVV und Renner Institut bietet die Bezirksbildung jährlich diverse Schulungen und Seminare für GemeinderätInnen und FunktionärInnen an.

2014 zu den Themen: Schlagfertigkeit, Raumordnung, Homepageschulung, BürgerInnenantrag, Parteischule.

2015 zu den Themen: Aktionismus, Hausbesuche, Fotoworkshop, Homepage-NEU.

BEZIRKSKONFERENZEN Bei der ordentlichen Bezirkskonferenz am 9. Mai 2014 wurden die Bezirksparteigremien neu bestimmt. Mit 87,8 % der Delegiertenstimmen wurde LAbg. Hermann Krenn zum Bezirksparteivorsitzenden gewählt.

AKTIVITÄTEN UND VERANSTALTUNGEN Zu unseren jährlichen Veranstaltungen zählt die Gedenkfeier für die Opfer des Februar 1934 in Holzleithen.

Die Liste unserer Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2015 wurde in einer außerordentlichen Konferenz am 17. April 2015 bestätigt.

Seit einigen Jahren nimmt ein Team der SPÖ Bezirksorganisation am „Autofreien Raderlebnistag“ rund um den Attersee teil. 2015 waren wir mit über 20 TeilnehmerIn86

VÖCKLABRUCK

Stark vertreten war die SPÖ beim autofreien Raderlebnistag am Attersee.

LHStv. Reinhold Entholzer hielt die Gedenkrede vor der Gedenkstätte in Holzleithen.

Toller Besuch beim SPÖ Sommerfest.

monatliche Sprechtag der Mietervereinigung in unserem Bezirksbüro wird sehr stark in Anspruch genommen.

nen besonders stark vertreten.

Der 1. Mai wird traditionell mit einer zentralen Bezirksmaifeier mit Aufmarsch und Kundgebung gefeiert, wobei sich die Veranstaltungsorte abwechseln. Im Jahr 2014 fand diese Maifeier erstmals in Pfaffing statt. Als Festredner konnten wir EU-Abgeordneten Joe Weidenholzer begrüßen. Die Bezirksmaifeier 2015 wurde in Attnang-Puchheim abgehalten. Die Festrede hielt unser Bezirksvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl LAbg. Hermann Krenn.

SOZIALPROJEKT Das im November 2012 gestartete Sozialprojekt „Mein sozialer Warenkorb“ hat nach nunmehr drei Jahren bereits über 16 Tonnen an Lebensmittel mit langer Haltbarkeit (Mehl, Nudeln, Reis, Salz und Zucker) gesammelt. In Zusammenarbeit mit örtlichen Nahversorgern und SPÖ Ortsorganisationen wird die Möglichkeit geboten, diese Waren für Sozialmärkte zu spenden. Zurzeit beteiligen sich bereits 24 Geschäfte an diesem Projekt.

Gleich mit 5 Projekten war der Bezirk Vöcklabruck auf der Ideenmesse 2014 der SPÖ Oberösterreich vertreten. Das Sozialprojekt „Mein sozialer Warenkorb“ wurde mit einer Auszeichnung für die besten Ideen prämiert.

WAHLEN 2015 Im Herbst 2014 starteten wir mit LAbg. Hermann Krenn, NRin Daniela Holzinger-Vogtenhuber und jeweils einem/ er Vertreter/in aus dem SPÖ Landesregierungsteam die Veranstaltungsreihe „Mit uns Roten kann man reden“.

Unter dem Motto „fragen-antworten-zuhören“ fanden diese Dialogforen in 5 Regionen des Bezirkes statt, die Bevölkerung der umliegenden Gemeinden wurde jeweils dazu eingeladen.

2014 veranstalteten wir zum ersten Mal ein gemeinsames SPÖ/FSG Sommerfest. Nachdem dieses Fest bei den FunktionärInnen und BetriebsrätInnen großen Anklang fand, soll es ein fixer Bestandteil unserer jährlichen Veranstaltungen werden. Zum Sommerfest 2015 konnten wir als Ehrengäste LHStv. Reinhold Entholzer und ÖGB Landessekretär Walter Haberl willkommen heißen.

REFERATE UND BEFREUNDETE ORGANISATIONEN

Unsere sehr kleinen Gemeinderatsfraktionen luden wir im Oktober 2014 zu einem workshop „Aufbruch_ 2015“ um ihnen Handwerkzeug zur Personalfindung und Listenerstellung zu geben.

Hier sind vor allem die SPÖ-Frauen und der Pensionistenverband besonders aktiv. Sehr erfreulich sind die vermehrten Aktivitäten der Jungen Generation. Die Sozialistische Jugend und die AKS sind nur in der Bezirkshauptstadt (Schulstadt) Vöcklabruck aktiv vertreten. Der

Die Info-Veranstaltung „Fair.Gerecht.Gesund“, ein „Walk&Talk“ mit Gerti Jahn und Aktionen zu den Themen Wohnen, Arbeit, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Familie mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit waren 87

VÖCKLABRUCK

„Mein sozialer Warenkorb“ wurde bei der Ideenmesse prämiert.

Beim Frauenneujahrsempfang wurden „Heldinnen des Alltags“ geehrt.

Pressekonferenz zum Thema junges Wohnen 5x5.

neben Verteil- und Wochenmarktaktionen Teil der Aktivitäten im Wahljahr.

Die SPÖ Frauen luden neue GR-Kandidatinnen zum Sommercocktail und veranstalteten einen „Runden Tisch“ zum Thema „Wie Familie und Beruf verbinden?“.

Am Abend des 27. September 2015 war es leider Gewissheit: bis auf ganz wenige Ausnahmen mussten wir auf allen Ebenen schmerzliche Verluste hinnehmen. Besonders bitter ist der Verlust unserer zwei Bürgermeister in Unterach und Ottnang (Stichwahl).

AUSBLICK Der Schwerpunkt unserer künftigen Arbeit muss es nun sein, unsere geschwächten Ortsparteien zu unterstützen und alles zu unternehmen, um sie wieder „auf die Beine zu stellen“. Das wird auch im Hinblick auf die gekürzten finanziellen Mittel eine große Herausforderung werden.

DANKE Um all unsere Vorhaben umsetzen und Aufgaben erledigen zu können, sind wir immer wieder auf die Mithilfe der vielen ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionäre in den Orten angewiesen. Für ihre Arbeit, ihr Engagement und ihren Idealismus bedanken wir uns sehr herzlich!

88

WELS

Bezirksparteikonferenz am 6.3.2015 in Wels.

STRUKTUR

von weiteren Aktivitäten auf Orts-, Stadt- und Bezirksebene. Die Bezirksmaifeiern am 1. Mai waren jeweils ein großer Erfolg.

Zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen wurden im Jahr 2013, 2014 und 2015 durchgeführt.

Von der Bezirksgeschäftsstelle werden der Bezirk WelsLand und die Stadt Wels betreut. In den insgesamt 25 Gemeinden (einschließlich der Statutarstadt Wels) wohnen ca. 134.000 Personen (Wels-Stadt 65.000, Wels-Land 69.000).

WAHLEN In den Gemeinden Krenglbach, Marchtrenk, Weißkirchen und Lambach gibt es SPÖ-Bürgermeister.

Klaus Hubmayer färbt Lambach um (SPÖ 63,59 %) und ist neuer Bürgermeister! Nach der Stichwahl gewinnt Norbert Höpoltseder in Weißkirchen mit 53,52 %. In Marchtrenk und Krenglbach gab es überlegenen Siege von Titelverteidiger Paul Mahr und Manfred Zeismann.

Die Mitglieder, Wähler und Bewohner werden in 24 Ortsorganisationen und 8 Sektionen (Wels-Stadt) betreut.

AKTIVITÄTEN

PERSONELLES

Die SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle wurde auch im Berichtszeitraum weiter zu einer Servicestelle für Vertrauenspersonen, Mitglieder und Bürger ausgebaut.

BGF Raimund Buttinger ging mit Anfang 2014 in Pension.

Sein Nachfolger Mag. Phil Mato Simunovic übernahm die Position des BGF ab Februar 2014.

Für Öffentlichkeitsarbeit wurde mit Februar 2014 Veronika Stiebler aufgenommen.

Für Sekretariatsarbeit wurde mit 1. August 2014 Claudia Eder als Karenzvertretung für Melanie Seyrkammer aufgenommen.

Im SPÖ-Haus gibt es Büros der Kinderfreunde, des Pensionistenverbandes und des Nationalratsabgeordneten.

Darüber hinaus finden regelmäßig Sprechstunden der Abgeordneten (Abg.z.NR Franz Kirchgatterer, LAbg. Roswitha Bauer und LAbg. Petra Müllner) statt.

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Über die normale Veranstaltungstätigkeit (Versammlungen, Sitzungen, Konferenzen) hinaus, gab es eine Reihe

Wie bereits in der Vergangenheit, wurde auch im Berichtszeitraum auf die Herausgabe von örtlichen Partei89

WELS

„Wels wächst zusammen“ – WWW-Event in der Sparkasse Wels am 29.05.2015.

Stadtdelegiertenversammlung in Wels am 20.11.2014.

Bezirksmaifeier in Wels 2015.

zeitungen besonderes Augenmerk gelegt.

Die regelmäßige Herausgabe von 31 Orts- und Sektionszeitungen ist ein wichtiges Transportmittel unserer Politik.

AUSBLICK Ein Schwerpunkt unserer Arbeit im nächsten Jahr wird die Vorbereitung und Durchführung der Bundespräsidentenwahl sein.

DANK Die vielfältigen Aktivitäten der SPÖ-Bezirksorganisation Wels wären ohne die vielen Vertrauenspersonen unserer Partei nicht möglich gewesen. Für diese Arbeit, für den Einsatz und Idealismus danken wir allen Funktionärinnen und Funktionären sehr herzlich.

Freundschaft!

90

Berichte der

Referate der SPĂ–

91

JUNGE GENERATION (JG)

Der aktuelle Vorstand der JG OÖ – gewählt bei der Landeskonferenz 2014 unter dem Motto „Mehr für Oberösterreich!“

LANDESKONFERENZ 2014

allen Stationen wurden knusprige Salzstangerl und Flyer verteilt. Mit unserem Landesvorsitzenden Andreas Durst hatten wir ebenfalls einen Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament. Im Zuge des EU-Wahlkampfes gab es unter anderem auch ein Weißwurstfrühstück im Innviertel, zu dem wir GenossInnen der SPD und JUSOS Bayern begrüßen durften.

Unter dem Motto „Mehr für Oberösterreich!“ fand am 5.

April 2014 im neu umgebauten Central in Linz die ordentliche Landeskonferenz der Jungen Generation Oberösterreich statt. Dabei ging es vor allem darum, uns fit für die Wahlen 2015 zu machen. Auf dem Programm stand eine spannende Talkrunde zur bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament mit dem oberösterreichischen Spitzenkandidaten MEP Josef Weidenholzer und EU-Jungendkandidaten Andreas Durst. Das Hauptreferat von unserem Landesparteivorsitzenden Reinhold Entholzer und die Diskussion der Anträge waren weitere Highlights. Außerdem wurde der Vorstand neu gewählt und Andreas Durst zum zweiten Mal als Landesvorsitzender bestätigt.

5X5 - JUNGES WOHNEN IN OÖ Das Thema leistbares Wohnen begleitet uns als Junge Generation OÖ seit unserer Gründung sehr stark. Im Jahr 2015 konnten wir mit dem Modell „5x5 - Junges Wohnen“ eine attraktive Forderung formulieren. Vorbild dafür ist die Stadt Steyr, die ein ähnliches Modell schon seit Jahren erfolgreich umgesetzt hat. Bereits 2006/2007 machten wir uns in einer Kampagne dafür stark. Das Modell „5x5 - Junges Wohnen“ ist schnell erklärt: Mit 5 Euro pro Quadratmeter für 5 ganze Jahre könnten junge Menschen bis 30 Jahre eine Wohnung mieten. Nach Ablauf der 5 Jahre würde sich der Mitzins auf die ortsübliche Miete erhöhen. Im Frühjahr 2015 führten wir Pressekonferenzen in den Bezirken mit dem/der jeweiligen Spitzenkandidaten/Spitzenkandidatin durch, um so medial auf das Thema aufmerksam zu machen. Gleichzeitig fanden zahlreiche Verteilaktionen im ganzen Bundesland statt. Zusätzlich gingen wir noch einen weiteren Weg

WAHL ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT Auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament beteiligten wir uns aktiv. In ganz Oberösterreich gab es von der Jungen Generation OÖ zahlreiche Verteilaktionen, bei denen gängige EU-Mythen aufgeklärt wurden. Am 9.

Mai 2014, dem Tag der Europäischen Union, tourten wir gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten MEP Joe Weidenholzer durch unser Bundesland. Beginn unserer Tour war Linz, anschließend ging es weiter nach Wels und abschließend fanden wir uns in Gmunden ein. Bei 92

JUNGE GENERATION (JG)

Wir setzen uns für die Umsetzung des 5x5-Modells für junges Wohnen ein.

Verteilaktion am 9. Mai 2014, dem Europatag, mit Joe Weidenholzer.

ABC = wir suchen die schönsten Arschbomben in OÖ!

HERZLICH WILLKOMMEN IN DER JG OÖ!

und erstellten ein Paket, in dem eine Musterresolution für den Gemeinderat, Leitfäden und Argumentationshilfen beinhaltet waren. Das Angebot wurde den Ortsparteien zur Verfügung gestellt und auch gut angenommen. In den Bezirksparteiausschüssen präsentierten wir unsere Idee und warben dafür, dass die SP-Gemeinderatsfraktionen die Musterresolution in die Gemeinderäte einbringen. Tatsächlich ist es uns mit Hilfe zahlreicher UnterstützerInnen gelungen, auch über diesen Weg den politischen Druck zu erhöhen und auf unser Modell dadurch aufmerksam zu machen.

Es freut uns besonders, dass wir uns in den letzten beiden Jahren wieder vergrößern konnten und einige neue Orts- und Bezirksgruppen begrüßen dürfen. Herzlich Willkommen an die JG Altheim, JG Bezirk Braunau, JG Pasching, JG Linz-Stadt, JG Hallstadt, JG St. Wolfgang, JG Ebensee, JG Altmünster, JG Ansfelden, JG Bad Goisern, JG Asten und JG Kirchdorf. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

ABC - ARSCH-BOMBEN-CONTEST 2015 Wer bei ABC ans Alphabet denkt, hat sich bisher etwas entgehen lassen. Doch kein Grund zur Sorge, heuer wurde es in Oberösterreichs Freibädern wieder heiß, wenn es hieß: Arsch-Bomben-Contest XL. Doch warum der Zusatz „extra large“? Ganz einfach: Weil wir heuer zu den vielen Vorausscheidungen in den einzelnen Bezirken für die besten SpringerInnen fünf Wahlkreisfinale im August veranstalteten. Das Reglement ist schnell erklärt: Die TeilnehmerInnen machen vom Drei- oder Ein-MeterBrett eine Arschbombe, die im Anschluss von einer Jury – bestehend aus FunktionärInnen der SPÖ und der Jungen Generation – auf Basis der Ästhetik sowie der Wasserverdrängung mit Punktekärtchen von 1 bis 9 bewertet werden. Die drei GewinnerInnen in jedem Wahlkreis bekamen attraktive Preise überreicht. Auch im nächsten Jahr finden unsere Bewerbe wieder statt. Falls du Interesse an einem Arsch-Bomben-Contest hast, scheue dich nicht uns unter office@jg-ooe.at zu kontaktieren.

93

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Florian Wenninger, Fiona Kaiser und MEP Josef Weidenholzer beleuchteten - moderiert von Bernd Dobesberger - die Geschehnisse vor 70 Jahren und ihre Konsequenzen für die Gegenwart.

LANDESBILDUNGSKONFERENZ 2013

Protestbewegungen“. In ihrem Vortrag ging sie der Frage auf den Grund: Sind AktivistInnen bei Bürgerprotesten nur Störenfriede oder BürgerInnen mit Gestaltungsanspruch?

•

Bernd Dobesberger folgt Brigitte Leidlmayer als Bildungsvorsitzender nach.

Am 13. April 2013 fand die Landesbildungskonferenz der SPÖ Oberösterreich unter dem Motto „Beteiligung wagen“ an der Kunstuniversität Linz statt. Nach den Begrüßungsworten von Hausherrn Rektor Reinhard Kannonier konnte Brigitte Leidlmayer dem damaligen LHStv. Josef Ackerl zu seinem Geburtstag gratulieren. Bei dieser einen Geschenkübergabe blieb es an diesem Tag allerdings nicht: Auch den aus dem Landesbildungsausschuss ausscheidenden Mitgliedern (Harry Buchmayr, Erwin Kaiser, Doris Kapfer, Harald Maier-Kern und Markus Vogl) und wurde mit Buchgeschenken gedankt. Die Laudatio auf die abtretende Landesbildungsvorsitzende Brigitte Leidlmayer hielt Josef Ackerl, der das konsequente und beharrliche Eintreten Leidlmayers für Bildungs- und Gerechtigkeitsfragen würdigte.

Bernd Dobesberger wurde mit 92,4 Prozent als neuer Landesbildungsvorsitzender willkommen geheißen. Zu seinen Stellvertreterinnen wurde Helga Hofstadler und Manuela Hiesmair gewählt.

Als Gastreferentin war Stine Marg vom Göttinger Institut für Demokratieforschung eingeladen. Sie referierte – passend zum Motto der Konferenz „Beteiligung wagen“ – zum Thema „Denn sie hören uns nicht zu! – Die neuen

LANDESBILDUNGSKONFERENZ 2015 • 70 Jahre Wiedergründung der SPÖ Am 9. Mai 2015 ging die Landesbildungskonferenz der SPÖ Oberösterreich im Linzer Central erfolgreich über die Bühne. Nach den motivierenden Begrüßungsworten von LH-Stv. Reinhold Entholzer stellte Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger in seinem Referat die Schnittstellen von Theorie und Praxis in der Politik hervorragend dar und vermittelte damit gleichzeitig den Sinn von Bildungsarbeit innerhalb der Organisation. Anhand dreier Beispiele zeigte er auf, wie Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft noch immer Gang und Gäbe ist, und dass die SPÖ das Bewusstsein und die Strategien entwickeln muss, um dagegen wirksam anzukämpfen.

Florian Wenninger gab einen fundierten Überblick der Ereignisse vor 70 Jahren in Österreich und speziell in der SPÖ. Fiona Kaiser und Josef Weidenholzer ergänzten und erweiterten seine Ausführungen. Die Gäste der Konferenz sorgten für eine engagierte und grundsätzliche Diskussion.

Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger und 94

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Dank an die scheidende Landesbildungsvorsitzende Brigitte Leidlmayer.

Spannende Diskussion mit Bernd Dobesberger, Barbara Blaha, Andrea Ypsilanti, Josef Ackerl und Thomas Wagner.

Spannende Diskussionen bei der Frühlingswerkstatt.

nissen in die Gegenwart anschaulich dar. Der Samstagnachmittag stand im Zeichen von verschiedenen Workshop-Runden. Der Niederländer Jerry van den Berge von der Europäischen Föderation der Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes, referierte über gelebte Demokratie – anhand der BürgerInnen-Initiative „Right2Water“, an der er maßgeblich beteiligt war. „Wasser ist ein menschliches Recht, ein öffentliches Gut, das für alle zugänglich sein muss – und keine Handelsware“, so der holländische Gewerkschafter. Höchstspannend auch der Workshop mit Katerina Anastasiou. Die Griechin berichtete über Europas Jugend in der Krise am Beispiel ihres Heimatlandes. Der bekannte österreichische Ökonom Stephan Schulmeister sprach über Realkapitalismus, Sozialstaatlichkeit und Umweltverbesserung. „Man kann die Krise in Europa überwinden, man muss nur die richtigen Maßnahmen setzen“, betonte Schulmeister. Und Karl Duffek, der Direktor des Renner-Instituts, bezog Stellung zum Thema „Die Sozialdemokratie vor der Europa-Wahl“ und forderte eine längst überfällige Wende.

Zum Abschluss der bestens besuchten Frühlingswerkstatt gab es am Sonntagvormittag noch den Schwerpunkt „Die EU und ihre Zukunftsperspektiven“ mit einem ausführlichen Input von Joe Weidenholzer.

seine Stellvertreterin Manuela Hiesmair wurden mit jeweils 100 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt.

FRÜHLINGSWERKSTATT 2013 UND 2014 • Es liegt an uns, die Welt zu verändern!

Unter dem Titel „Werte für eine neue Zeit“ fand im April 2013 die Frühlingswerkstatt der SPÖ Oberösterreich mit gut 100 TeilnehmerInnen aus verschiedenen Organisationen statt. Es gab spannende Diskussionen und Workshops rund um unsere Werte und Politikfelder, wie Bildung, Demokratie, Arbeit oder Jugend, wo es besonderen Handlungsbedarf für die Umsetzung von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität gibt. Neben den Spitzen der oberösterreichischen Sozialdemokratie war Andrea Ypsilanti, Landtagsabgeordnete der SPD in Hessen prominenter Gast. Mit ihr diskutierten wir über die Möglichkeiten der Umsetzung unserer Werte und politischen Ziele. Die Auswertung der Diskussionsergebnisse zeigt deutlich, dass wir wissen, wohin wir wollen!

• Wir sind Europa!

Die Frühlingswerkstatt der SPÖ Oberösterreich im April 2014 stand ganz im Zeichen der EU-Wahl am 25. Mai 2014. Es wurde über Vorurteile, Mythen, Chancen und Hindernisse für eine solidarische Union diskutiert. Zudem waren Lobbyismus und Bürgerinitiativen wichtige Themen.

Der Samstagvormittag war - schon traditionell - der Geschichte gewidmet. Unter dem Titel „Gedenktage. Verdammt lang her und doch ganz aktuell!“ stellte Bernd Dobesberger die Nachwirkungen von besonderen Ereig-

WAHLWERKSTATT 2015 Die Frühlingswerkstatt am 28. März wurde im Wahljahr 2015 auf „Wahlwerkstatt“ umbenannt. Sie hatte nicht so sehr die Vertiefung in eine inhaltliche Fragestellung zum Ziel, sondern vielmehr die Vermittlung von Wahlkampf-Techniken und –Strategien. Landesrätin Gerti Jahn begrüßte und motivierte die etwa 80 TeilnehmerIn95

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Die TeilnehmerInnen der KommAk 13/14

Nicht nur Wissensvermittlung sondern auch Austausch und Netzwerken waren Teil der Wahlwerkstatt im Linzer Central.

AktivistInnen für Hausbesuche wurden genauso geschult wie TrainerInnen für Wahlkampfbegleitungen.

LEHRGÄNGE

nen für den Wahlkampf. Danach begaben sich die Anwesenden in die ausgewählten Arbeitsgruppen, um sich ihren Themenstellungen zu widmen. Gwendolin Jungblut stellte anschaulich dar, wie man „Kommunalwahlen gewinnen“ kann. Bürgermeisterin Bettina Lancaster gab Inputs für künftige Gemeinderätinnen während Franz Kornberger und Kornelia Haindl an konkreten Tipps in der Lösungswerkstatt feilten, und Harald Maier-Kern erfolgversprechende Projektideen und Bürgerbeteiligung schmackhaft machte.

Als Abschluss präsentierten die Landesgeschäftsführer Roland Schwandner und Peter Binder die Vorhaben und Planungen der SPÖ Oberösterreich für den Landtagsund Gemeinderatswahlkampf.

Train-the-Trainer und Wahlkampfbegleitung Wichtige Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2015 wurden bereits in den Jahren 2013 und 2014 durchgeführt. So wurden u.a. TrainerInnen für Hausbesuche instruiert. Über 20 Trainer und Trainerinnen des Renner Institutes qualifizierten sich bei Angelika Eichhaber in höchst intensiven Kursen zu WahlkampfbegleiterInnen.

KLAUSUREN DES LANDESBILDUNGSAUSSCHUSSES - PARTEISCHULE IM ZENTRUM Sowohl im Herbst 2013 als auch im Herbst 2014 traf sich der Landesbildungsausschuss zu einer Klausur, um Inhalte abzustecken und Strategien zu besprechen. 2013 stand ein aktualisiertes und zeitgemäßes Bezirksparteischulkonzept im Mittelpunkt der Beratungen während es sich im Jahr 2014 um unsere Beiträge zur Wahl 2015 drehte. In der November-Klausur des Jahres 2015 beschäftigte sich der Landesbildungsausschuss mit Strategien, wie wir mit unseren Angeboten die „richtigen“ AdressatInnen erreichen.

5. OÖ KOMMUNALAKADEMIE Im März 2013 wurde der bereits fünfte Durchgang der OÖ Kommunalakademie gestartet. Der Lehrgang wendet sich an kommunale Führungskräfte und unterstützt sie auf vielfältige Art und Weise. So erhalten sie in dieser sechsmoduligen Ausbildung das Handwerkszeug für die erfolgreiche Gestaltung von Politik. Neben Managementfähigkeiten geht es natürlich auch um spezifische sozialdemokratische Orientierung, die auf kommunaler Ebene erlebbar und erkennbar sein soll. Und: Der Lehrgang verlangt den TeilnehmerInnen einiges an Engagement und Eigeninitiative ab – sei es in den Peergruppen, sei es mit schriftlichen Reflexions- und Abschlussarbeiten.

Im Jänner 2014 beendete die äußerst engagierte 5. Gruppe erfolgreich die Kommunalakademie.

10 GESCHICHTEN ZUR GESCHICHTE 1) Der Einigungsparteitag von Hainfeld - 125 Jahre Sozialdemokratie Im Jahr 2013 jährte sich zum 125. Mal der im niederösterreichischen Hainfeld stattgefundene Einigungsparteitag der österreichischen Sozialdemokratie. Die Landesbildungsorganisation der SPÖ Oberösterreich hat dies zum Anlass genommen, 10 Wochen lang jeweils ein E-Mail pro Woche mit Geschichten zur Geschichte an die ober96

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Die Mitglieder des Landesbildungsausschusses.

Wüstentour - Neue Perspektiven erkennen, wenn der Blick frei ist.

Klausur des Landesbildungsausschusses 2014.

MITARBEITERINNENUMFRAGE 2013

österreichischen Parteimitglieder zu versenden.

Damit wurden Eindrücke rund um den Einigungsparteitag, Porträts und Zitate bedeutender Persönlichkeiten sowie ein Blick auf die damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse vermittelt.

Die zehn wöchentlichen Emails zum Gründungsparteitag fanden bei den FunktionärInnen und Mitgliedern der SPÖ Oberösterreich großen Anklang.

Im Mai 2013 führte das Renner Institut eine Befragung unter den hauptamtlichen MitarbeiterInnen der SPÖ OÖ zur „internen Weiterbildung“ durch. Über die Hälfte der KollegInnen hat den Fragebogen retourniert – teilweise mit detaillierten Wünschen und Anregungen. Die Ergebnisse dieser Befragung wurden in einer Broschüre zusammengefasst. Neuerungen wie halbjährliche Treffen der AssistentInnen, ein verpflichtender Workshop zur Geschichte der Sozialdemokratie für alle Neueintritte und eine ErsthelferInnen-Ausbildung werden seit Herbst 2013 vom Renner Institut umgesetzt.

Standard für die Aus- und Weiterbildung bleibt das „MitarbeiterInnen-Package“, das sich von EDV Kursen über methodische bis hin zu persönlichkeitsbildenden Bildungsmaßnahmen spannt.

2) 70 Jahre Wiedergründung der SPÖ Am 14. April 1945, also vor 70 Jahren, wurde die SPÖ offiziell wiedergegründet.

Die Landesbildungsorganisation der SPÖ Oberösterreich hat dies wieder zum Anlass genommen, von 14. April bis 16. Juni 2015 jeweils eine E-Mail pro Woche mit Geschichten zur Geschichte an die oberösterreichischen Parteimitglieder zu versenden. Damit soll an die Umstände dieser Wiedergründung erinnert werden. Die Auswahl der Texte stammt von Landesbildungsvorsitzenden Bernd Dobesberger.

BILDUNG EINMAL ANDERS – ORTSWECHSEL ERLEICHTERT BLICKWECHSEL Im Februar 2013 zog es eine Gruppe von SPÖ Führungskräften in die Wüste Marokkos. Die Kargheit der Landschaft, die Abgeschiedenheit und insbesondere die Minimierung von Reizen sollte die Köpfe frei machen und Neues entstehen lassen. Die Wüstenreise hatte nicht nur Auswirkungen auf die Reisenden selbst sondern förderte auch das Verständnis für andere Kulturen und Lebensweisen.

Im Februar 1934 war die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs von den Austrofaschisten verboten worden. Die illegale Arbeit gegen das Regime wurde von den neugegründeten „Revolutionären Sozialisten“ getragen. Nach dem Einmarsch der deutschen Nazis im März 1938 kamen die organisierten Widerstandsaktivitäten zum Erliegen. Es blieb die Nazi-Gegnerschaft einzelner, mutiger Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen.

Als die alliierten Truppen im Frühjahr 1945 Österreich von den Nazis befreiten, begann auch für die österreichische Sozialdemokratie ein neuer Frühling!

FAHRT INS PARLAMENT UND ROTES WIEN 2013 Beinahe 50 Funktionärinnen und Funktionärinnen der SPÖ Oberösterreich machten sich am im Mai 2013 auf nach Wien, um politische Bildung anhand praktischer 97

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Vier Monate vor der Nationalratswahl 2013 Besuch des Parlamentes in Wien.

Brigitte Kepplinger, LH-Stv. Reinhold Entholzer, Leonhard Dobusch, Imma Palme, Sepp Wall-Strasser, Moderator Bernd Dobesberger und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Ein politischer Tag in Linz, unter anderem mit Besuch des Landtages.

Im Landhaus wurde die Gruppe vom stv. Klubdirektor Andreas Ortner empfangen. Nach dem Besuch auf der Galerie des Landtagssitzungssaal gab es ein Treffen mit den Regierungsmitglieder LHStv Reinhold Entholzer und LR Gertraud Jahn sowie den Abgeordneten Gisela Peutlberger-Naderer, Erich Rippl und Hermann Krenn, bei dem u.a. die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs im Mittelpunkt der Diskussionen stand.

Beispiele zu erfahren. Erster Programmpunkt war die Führung durch das Parlamentsgebäude, die im Sitzungszimmer der SPÖ ParlamentarierInnen endete.

Dort wurden die oberösterreichischen GenossInnen von NR Harry Buchmayr aus Braunau empfangen. Harry Buchmayr stellte seine Arbeit im Nationalrat vor ebenso wie die Abgeordneten Walter Schopf, Franz Kirchgatterer, Dietmar Keck und Hermann Krist. Barbara Prammer wurde von der Delegation aus OÖ herzlich mit Applaus begrüßt und gab Einblicke in ihren speziellen Aufgabenbereich als Nationalratspräsidentin. Nach dem Treffen mit den Abgeordneten stand der Besuch der Plenarsitzung an, der einen guten Einblick in die Stimmungen und die Argumentationslinien im Hohen Haus bot. Nach dem Mittagessen im Parlamentsrestaurant besuchte die oberösterreichische Gruppe die Dauerausstellung im „Waschsalon“ im Karl-Marx-Hof, die einen hervorragenden Überblick der Errungenschaften der Sozialdemokratie im Roten Wien der ersten Republik bietet.

Am Nachmittag führte der Linzer Gemeinderat Hans Eichinger die Gruppe quer durch das „Rote Linz“. Anhand von Beispielen wie der SolarCity, den Stadtteil adäquaten Seniorenwohnheimen, dem Neubaugebiet „Grüne Mitte“ oder auch dem Linzer Schloss wurden die Errungenschaften und die Bürgernähe einer sozialdemokratisch geführten Stadt deutlich sichtbar.

FEBRUAR 1934 – GEDENKEN: DEMOKRATIE UNTER DRUCK?! „Wir müssen die Ungerechtigkeit der damaligen Zeit immer wieder beim Namen nennen und unsere Demokratie, die sehr filigran ist, schützen“, sagte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu Beginn der Veranstaltung „Demokratie unter Druck?!“ im Februar 2014. Anlässlich 80 Jahre „12. Februar 1934“ diskutierten vor rund 200 Gästen die Soziologin Brigitte Kepplinger, Imma Palme, Geschäftsführerin des IFES-Instituts, Leonhard Dobusch, Juniorprofessor für Organisationstheorie an der FU Berlin, und Sepp Wall-Strasser vom ÖGB OÖ. Was können wir aus den Geschehnissen des Februar 1934 lernen und welche Auswirkungen haben sie noch immer auf unsere Gesellschaft? Gibt es Parallelen zu heute? Wie können

BESUCH IM LANDTAG UND FAHRT DURCHS ROTE LINZ 2014 Über 50 ehrenamtliche SPÖ-MitarbeiterInnen aus ganz Oberösterreich – vom Bürgermeister bis zum Mitglied nutzten im Mai 2014 die Möglichkeit, eine Plenarsitzung im Landtag und eine Fahrt durch das „Rote Linz“ zu erleben. Der morgendliche Frühstückskaffee wurde im neuen Saal des „Central“ eingenommen, wo die Gäste von Landesbildungsvorsitzendem Bernd Dobesberger und LGF Peter Binder begrüßt wurden. LGF Roland Schwandner präsentierte die Vorbereitungen für den Wahlkampf 2015.

98

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Info zu TTIP bei der wearfair 2014.

Bernd Dobesberger, wiedergewählter stellvertretender Bundesbildungsvorsitzender präsentierte die Anträge zur Konferenz.

Interessante Gespräche bei der Jahresabschlussfeier 2013.

eingeladen und sich mit diesen Entwicklungen beschäftigt. Über das Renner Institut können ReferentInnen zum Thema TTIP, CETA, Tisa&Co angefordert werden.

Die Beteiligung bei der wearfair 2015 war wiederum sehr erfolgreich und hatte erneut den Dauerbrenner „Nein zu TTIP, CETA & Co“ zum Schwerpunkt.

wir der aktuell fortschreitenden Gefährdung der Demokratie entgegenwirken? „Auf die Demokratie lauern auch in der heutigen Zeit viele Gefahren. Wir müssen vorsichtig sein, damit sich Ereignisse wie jene vom Februar 1934 nicht wiederholen“, betonte LH-Stv. Reinhold Entholzer.

BUNDESBILDUNGSKONFERENZ BILDUNG. CHANCEN. GERECHTIGKEIT.

JAHRESABSCHLUSSFEIERN 2013, 2014 UND 2015

Bei der Bundesbildungskonferenz der SPÖ im Oktober 2014 in der Wiener Urania wurde der Wiener Stadtrat Michael Ludwig wiederum als Vorsitzender der sozialdemokratischen Bildungsorganisation bestätigt. Zu einem seiner Stellvertreter wurde der oberösterreichische Landesbildungsvorsitzende Bernd Dobesberger gewählt.

Ins Präsidium wurde als zweite Oberösterreicherin Helga Hofstadler gewählt.

TTIP-STAND BEI WEARFAIR 2014 UND 2015

Der Jahresabschluss der Landesbildungsorganisation im Dezember 2013 fand zum letzten Mal im Linzer Museumstempel AEC statt. Bernd Dobesberger „talkte“ mit LH-Stv. Reinhold Entholzer und Autorin Dominika Meindl faszinierte das Publikum mit skurrilen, witzigen und nachdenklichen Geschichten. Das stimmungsvolle Ambiente des AEC wurde musikalisch verstärkt vom Duo Mojca Kosi (Klavier & Stimme) und Daniel Oman (Gitarre).

Bei Essen und Trinken fiel der inhaltliche Austausch ergiebig und fruchtbringend aus.

Erstmals hatte bei der wearfair 2014, der Messe für nachhaltigen Lebensstil in der Tabakfabrik, das Renner Institut einen Stand. Über 200 AusstellerInnen aus dem In- und Ausland präsentierten Anfang Oktober 2014, wie vielfältig und alltagstauglich das Angebot aus den Bereichen Mode, Ernährung und Lifestyle sowie auch zu Mobilität, Geldanlagen und Tourismus in punkto Nachhaltigkeit mittlerweile ist. Da schien es nur sinnvoll, die über 11.000 BesucherInnen der wearfair auch über die (demokratie)politischen Konsequenzen der derzeit verhandelten Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu informieren. Bespielt wurde der Renner Institut Stand von der „Plattform gegen TTIP“. Der LBA hatte bereits zuvor zu einer Information über die Freihandelsabkommen

Im Dezember 2014 feierte die Landesbildungsorganisation den Jahresabschluss mit einer humor- und stimmungsvollen Veranstaltung erstmals im Central, dem Veranstaltungssaal in der Landstraße 36 in Linz. Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer und Landesbildungsvorsitzender Bernd Dobesberger eröffneten den Abend mit politischen Statements sowie einer zufriedenen Jahresrück- und einer ambitionierten Jahresvorschau. Die mit politischen Anspielungen gespickte Wort- und Balljonglage von Gausl, alias Günther Lainer, sorgte im Anschluss für vergnügte Stimmung.

Zumal Gausl mit dem Bezirksbildungsvorsitzenden aus Grieskirchen/Eferding, Peter Rohrmoser, einen kongeni99

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Sommer-Info zum Thema Griechenland-Krise.

Politische Wort- und Balljonglage mit Gausl und dem Bezirksbildungsvorsitzenden aus Grieskirchen/Eferding, Peter Rohrmoser.

Fotoworkshop mit Fotograf Helmut Ploberger in Eferding/Grieskirchen.

tian Schörkhuber und Peter Binder konnten zwischen 40 und 60 Interessierte bestvorbereitet und spannend informieren.

alen Assistenten aus dem Publikum gewählt hatte. Musikalisch umrahmt wurde die wohlgelaunte Feier vom Klavier-Schlagzeug-Duo Günter Wagner und Mathias Eglseer.

BEZIRKSWORKSHOPS AKTIONISMUS, HAUSBESUCHE UND FOTOGRAFIEREN

Die Jahresabschlussfeier 2015 wurde mit einem Rückblick auf ein schwieriges Wahljahr eröffnet. Der Schauspieler Ferry Öllinger versetzte die BesucherInnen im Linzer Central danach allerdings mit humorvollen, geistreichen und kritischen Weihnachtsgeschichten in andere Sphären. Musikalisch sorgte das Trio um Günter Wagner mit jazzigen Weihnachtsliedervariationen für beste Stimmung.

Allen Bezirksorganisationen wurden vom Renner Institut Workshops zu diesen wahlkampfrelevanten Aktivitäten und Fähigkeiten angeboten. Zu den Workshops „Hausbesuche“ und „Fotografieren“ gab es überdies entsprechende Folder zum Lesen und Cartoons zum Anschauen.

Insgesamt nahmen im Winter/Frühjahr 2015 485 TeilnehmerInnen an diesen interessanten Workshops teil.

WAHLKAMPF 2015 WAHLKAMPFBEGLEITUNGEN

NEUE MITARBEITERIN IM RENNER INSTITUT/ SPÖ BILDUNG

Kontinuierlich wurden während des Wahlkampfes 2015 Trainerinnen-Treffen und Reflexionsabende durchgeführt, um die optimale Begleitung der Gemeinden zu gewährleisten. Gemeinsam mit den WahlkampfbegleiterInnen bereiteten die rund 100 betreuten Fraktionen bei ihren – meist vier – Treffen die jeweils nächste Wahlkampfphase vor.

Nach 15 Jahren engagierter Arbeit in der Abteilung Bildung/Renner Institut OÖ hat Gabriela Carpella ihr Aufgabengebiet gewechselt und assistiert Landesgeschäftsführer Peter Binder. Alexandra Kneidinger, die bereits in der Landesgeschäftsführung Erfahrungen sammeln konnte, hat im Mai 2014 ihre Aufgaben in der Abteilung Bildung und dem Renner Institut OÖ übernommen. Sie ist u.a. verantwortlich für die Abwicklung des Bildungsservice (Moderationen, Wahlkampfbegleitung, TrainerInnenanfragen uvm.). Alexandra Kneidinger wohnt in St. Peter am Wimberg und hat an der HAK Rohrbach maturiert.

SPÖ SOMMER-INFO Landesbildungsorganisation und Renner Institut veranstalteten im Sommer 2015 Sommergespräche zu brennenden Themen. Die Griechenland-Krise, die Flüchtlingsthematik und die Frage „Warum SPÖ wählen“ wurden unter dem Motto „10 Fragen und 10 Antworten in 1 Stunde“ kurz aber nachvollziehbar beantwortet. Referentin Mag.a Bettina Csoka und die Referenten Chris-

BILDUNGSKURIER Die Zeitschrift der Landesbildungsorganisation „Bildungskurier“ (als Chefredakteur fungiert Bernd Dobes100

LANDESBILDUNGSORGANISATION

Alexandra Kneidinger unterstützt seit Mai 2014 die Arbeit der Landesbildungsorganisation und des Renner Institutes.

Sommer-Info zur aktuellen Flüchtlingssituation.

ren bzw. sind: Heeresreform Parteienfinanzierungsgesetz BürgerInnenbeteiligung Februar 1934 Wahlkampfbegleitung

berger) erscheint vier Mal jährlich und beleuchtet primär die oberösterreichische Politik aus unterschiedlichen Blickwinkeln, setzt sich aber auch mit Österreich weiten und europäischen Entwicklungen auseinander.

Die Themenschwerpunkte der Jahre 2013, 2014 und 2015: • Warum ein Parteiprogramm?

• Wir haben es in der Hand!

• Eine bessere Welt ist möglich!

• Wenn der Kern schrumpft • Europa braucht den sozialen Ausgleich!

• Dritter Regierungssitz ist erklärtes Ziel • OÖ Gemeinden füttern Landeskasse am meisten • Familie ist mehr als Vater, Mutter, Kind • Arbeit macht keine Millionäre • Wahlkampf: Perspektiven bieten • Für alle, die mehr Gerechtigkeit wollen • Was die SPÖ jetzt braucht...

INTERNA •

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BERICHT IN ZAHLEN: SEMINARE UND DEZENTRALE BILDUNGSMASSNAHMEN In den Berichtsjahren 2013, 2014 und 2015 haben an den Seminaren des Renner Institutes OÖ insgesamt 935 Personen, an den Angeboten des dezentralen Rufseminar-Programmes (Moderationen, ReferentInnenservice, Parteischulen, Wahlkampfbegleitungen u.ä.m.) 18.918 Personen teilgenommen. Bei (Kooperations)Veranstaltungen der Landesbildungsorganisation und des Renner Institutes OÖ waren insgesamt 13.401 Personen anwesend. An den Fortbildungsmaßnahmen für MitarbeiterInnen der SPÖ haben 463 KollegInnen teilgenommen.

Schwerpunkte bei den ReferentInnenvermittlungen wa101

Der Landesbildungsausschuss tagte im Berichtszeitraum elf Mal, hielt zwei Konferenzen ab und traf sich zu drei Klausuren. Dazu gab es immer wieder Besprechungen von Arbeitsgruppen (z.Bsp. Parteischulkonzept neu oder Februar 1934).

Annemarie Obermüller studiert seit Februar 2013 „Politische Kommunikation“ an der Donau-Uni Krems. Ihren Schwerpunkt legt sie auf das SPÖ Ortsparteizeitungswesen in Oberösterreich.

SPÖ FRAUEN

Beim Wahlauftakt mit Reinhold Entholzer und Gabriele Heinisch-Hosek stellten die SP Frauen ihre Kandidatinnen vor.

KONFERENZEN LANDESFRAUENKONFERENZ NOVEMBER 2013

Wien wurden folgende Vertreterinnen der SP Frauen OÖ in den Bundesfrauenvorstand gewählt: Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger, 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer sowie die Bezirksfrauenvorsitzenden von Kirchdorf und Perg, Petra Kapeller und Sabine Schatz.

Die Konferenz stand unter dem Motto ‚Wenn wir heute nichts tun, leben wir morgen wie vorgestern!‘ , der Leitantrag hatte den Titel ‚Gleichstellung ist keine Mogelpackung‘. Mit beiden Akzenten wollten die SP Frauen OÖ klar machen: „Geschlechterfragen sind Zukunftsfragen unserer Gesellschaft und wenn wir die nicht lösen, ist eine gerechte Gesellschaft nicht möglich. Das ist Leitlinie und zentrale Handlungsmaxime unserer Frauenpolitik.

KLAUSUREN 2014/2015 Eine Klausur des Frauenvorstands fand im Februar 2014 in Spital/Pyhrn statt. Anfang 2015 gab es eine Klausur der Landesfrauenvorsitzenden Sabine Promberger und ihrer Stellenvertreterinnen anlässlich der Wahl 2015, bei der künftige Schritte und Strategien für die Aktivitäten der SPÖ Frauen abgestimmt wurden.

2014 VORSITZWECHSEL BEI DEN SP FRAUEN Sonja Ablinger gab im November 2014 den Landesfrauenvorsitz (in Zusammenhang mit der Entscheidung des SPOÖ Landesparteivorstandes über die Nachrückung des nach dem Tod von Barbara Prammer frei gewordenen Mandats) nach fast 10 Jahren ab. Bei der außerordentlichen Landesfrauenkonferenz am 16. November 2014 wurde Landtagsabgeordnete Sabine Promberger mit überwältigender Mehrheit zur neuen Landesfrauenvorsitzenden gewählt. Es gratulierten u.a. Vorgängerin Sonja Ablinger, LPVors. LH-Stv. Reinhold Entholzer und BMin. Gabriele Heinisch-Hosek.

FRAUENNEUJAHRSEMPFÄNGE Bei den traditionellen Neujahrsempfängen der SPÖ Frauen OÖ, die jedes Jahr am letzten Sonntag im Jänner im Offenen Kulturhaus in Linz stattfinden, wurden 2014 die Widerstandskämpferin Käthe Sasso und 2015 die ehemalige Landesfrauenvorsitzende Sonja Ablinger ausgezeichnet. Eingeladen werden Vertreterinnen von Frauenberatungseinrichtungen und Institutionen sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kunst und Politik.

BUNDESFRAUENKONFERENZ Bei der Bundesfrauenkonferenz im November 2014 in 102

SPÖ FRAUEN

Widerstandskämpferin Käthe Sasso wurde 2104 ausgezeichnet.

Gemeinsam verteilen SP-Frauen und Männer zum Frauentag Nelken.

MARIE - WERTVOLLER FRAUENRATGEBER

REGELMÄSSIGE AKTIONSTAGE MIT DER LANDESPARTEI ZUM FRAUENTAG

Beim SPÖ-Frauenneujahrsempfang wird jedes Jahr auch die druckfrische - 2015 bereits die neunte Auflage - der „Marie“ vorgestellt, die ein gefragtes Nachschlagewerk und wertvolle Ratgeberin für Frauen in Oberösterreich ist. Die Broschüre kann kostenlos im Landesfrauenbüro unter frauen-ooe@spoe.at bestellt werden und wird auch für Hausbesuche verwendet.

Die gemeinsamen Aktionstage anlässlich des Frauentags bringen zum Ausdruck, dass gerechte Frauenpolitik von Frauen UND Männern gemacht und gemeinsam getragen bzw. unterstützt werden muss. Um ein positives Zeichen zu setzen, werden rund um den Frauentag in ganz Oberösterreich Nelken an Frauen verteilt.

FESTVERANSTALTUNGEN ZUM FRAUENTAG „DEN FRAUEN IHRE RECHTE“

2014: Die Nelken-Verteilaktion an Passantinnen stand unter dem Motto: „Den Frauen ihre Rechte: Wie viel ‚wert‘ Frauenarbeit oder Männerarbeit ist, bleibt letztendlich eine gesellschaftspolitische Frage, bei der wir Frauen uns durchsetzen müssen.“

350 Frauen feierten am 8. März 2014 im Papiermachermuseum in Steyrermühl gemeinsam den Frauentag.

Andrea Ypsilanti, Landtagsabgeordnete aus Hessen erinnerte die Frauen daran: “Wir warten noch immer auf die Hälfte des Himmels, Brot und Rosen gibt es nicht zu gleichen Teilen“. Die Künstlerin Eva D. aus Wien gab ihr Kabarett-Programm zum Besten.

2015 fanden ebenfalls in ganz OÖ Blumen-Verteilaktionen statt. Es wurde aufgezeigt: „Viele Frauen können von ihrem Einkommen nicht leben und rutschen an den Rand der Gesellschaft. Wir finden das „Unerhört“ und stellen uns an ihre Seite. Nicht nur am Frauentag!“ Außerdem wurde mit Riesenzeitungen auf die Einkommensungerechtigkeiten zwischen Frauen und Männern hingewiesen.

2015 fand die Frauentagsveranstaltung am Samstag, 7.

März 2015, 14 - 17 Uhr im AktivPark in St. Georgen a.d.

Gusen. Das jüngste Projekt der SPÖ Frauen OÖ „Unerhört“ wurde in den Mittelpunkt gerückt und erstmals vorgestellt. Das Motto lautete „Den Frauen eine Stimme geben“. Das SOG. THEATER machte gemeinsam mit dem Publikum Unerhörtes sichtbar, die Linzer Künstlerin Jessie Ann de Angelo sorgte für die musikalische Umrahmung.

AKTIVITÄTEN DES BÜNDNIS 8. MÄRZ In einer gemeinsamen Pressekonferenz anlässlich des Frauentags 2015 machten die SP Frauen OÖ gemeinsam mit dem Frauenbündnis 8. März in Oberösterreich unter dem Motto „Genau jetzt“ auf die Wichtigkeit frauenpolitischer Themen aufmerksam. LAbg. Maria Buchmayr, Landessprecherin der Grünen OÖ, Erika Kirchweger, Vor103

SPÖ FRAUEN

‚Gleichstand statt Stillstand‘ forderte Landesfrauenvorsitzende Sabine Promberger mit den SPÖ Frauen im Wahlkampf.

rung der SPÖ Frauen. Fehlende Kinderbetreuungsplätze drängen viele Frauen ungewollt in Teilzeitarbeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse – die SPÖ Frauen verlangen daher den Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Mit den Aktionstagen zum Equal Pay Day geht es darum, aufzuzeigen, dass Einkommensgleichheit kein Good Will ist, sondern ein Rechtsanspruch.

sitzende der Katholischen Frauenbewegung OÖ, Christine Lengauer, ÖGB Frauenvorsitzende und SP-Frauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger erneuerten die Forderungen, die die 31 oö. Frauenorganisationen - die sich vor fünf Jahren zum Bündnis 8. März zusammengeschlossen haben - stellen. Die Forderungen sind nicht nur aktueller denn je, ihre Brisanz hat sich in Zeiten von Wirtschaftskrisen und Sparpolitik verschärft!

2014: „Ronja verdient mehr“: Mit einer interaktiven Homepage macht das Jahoda-Bauer-Institut darauf aufmerksam, dass viele Frauen im 21. Jahrhundert noch immer nicht die gleichen Chancen und Möglichkeiten wie Männer haben.

2015: Unter dem Motto „Gleichstand statt Stillstand“ prangerten die SPÖ Frauen die Untätigkeit der ÖVP-Frauenlandesrätin Hummer an: der EPD fiel auf exakt denselben Tag wie 2014.

FRÜHLINGSWERKSTATT DIE NEUE PARTEISCHULE Seit 2012 gibt es parallel eine Frauenwerkstatt, eine Jugendwerkstatt und eine allgemeine Frühlingswerkstatt.

Das Rahmen- und Abendprogramm lässt viel Raum für Diskussion, Information und Austausch.

Anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 wurde bei der Frühlingswerkstatt 2014 über Vorurteile und Mythen, über Chancen und Hindernisse für eine solidarische Union, über Lobbyismus und europäische Bürgerinitiativen referiert und diskutiert.

‚16 TAGE GEGEN GEWALT‘ – AKTIONSTAGE 2013 setzten sich die SPÖ Frauen mit den Themen Alltagssexismus und sexuelle Belästigung als Gewaltformen auseinander und machten mit Abendaktionen darauf aufmerksam 2014 war es Ziel, mit der Kampagne „Gestärkt gegen Gewalt“ Frauen und Mädchen dazu zu ermutigen, nicht länger über Gewalt im näheren Umfeld zu schweigen.

2015 wurde die Frühlingswerkstatt anlässlich der Landtags- und Gemeinderatswahlen im September als „Wahlwerkstatt“ abgehalten. Bürgermeisterin Bettina Lancaster beleuchtete in dem Workshop „Meine Arbeit als Gemeinderätin“ frauenspezifische Problemstellungen und deren Lösungsmöglichkeiten.

BILDUNGSTAGE Bereits zum siebten Mal fanden im November 2014 die Bildungstage der SPÖ Frauen für Gemeinderätinnen, Ersatzgemeinderätinnen und engagierte Frauen statt. Interessierte Frauen und angehende Politikerinnen treffen

EQUAL PAY DAY: MOBILISIEREN GEGEN UNGLEICHE LÖHNE Arbeit von der jede Frau leben kann - eine zentrale Forde104

SPÖ FRAUEN

Heide Schmidt hielt die Laudatio für die ausgezeichnete Sonja Ablinger.

Auf ihre Forderung nach gerechten Frauenlöhnen wiesen die SP Frauen bei einer Aktion mit Riesenzeitungen hin.

Mit Nelken auf berechtigte Frauenforderungen aufmerksam machen.

etwa im Jänner 2014, im Juli 2014 (führte zu einer Teilreparatur der Wohnbauförderungsgesetz-Novelle – jedoch OHNE die Kürzungen für Alleinerziehende zurückzunehmen) und im Juli 2015.

sich dabei zum Austausch, zur Vernetzung und in Workshops. Die SP Frauen OÖ kooperieren bei dieser Veranstaltung mit dem GVV OÖ und dem Renner Institut OÖ.

Im Hinblick auf die Gemeinderatswahl 2015 lag der Fokus auf Öffentlichkeitsarbeit und Methoden für die Gemeinderatsarbeit.

Ein besonderes Augenmerk legten die SPÖ Frauen auf die Zusammenarbeit mit den Frauensprecherinnen der Jugendorganisationen. Im Frühjahr 2015 luden wir alle Frauensprecherinnen von AKS, VSStÖ, SJ und JG zu einem Vernetzungstreffen. Daraus entstand etwa eine verstärkte Zusammenarbeit mit den SJ-Frauen bei Themen wie z.B. Schönheitswahn (siehe Foto: Aktion „Tatort Schaufenster).

Die Kooperationen sollen jedenfalls fortgeführt werden, eine neuerliche Einladung zu einem Vernetzungstreffen ist für 2016 geplant.

Dennoch: LR Haimbuchner hält an der Regelung fest und negiert die furchtbaren Konsequenzen, die Alleinerziehende seither zu tragen haben. Seit der Einführung der Regelung, dass Alimentationszahlungen an Kinder bei der Berechnung der Wohnbeihilfe in das Einkommen des/der betreuenden Alleinerziehenden eingerechnet werden, haben sich viele Alleinerziehende – insbesondere Frauen - verzweifelt an die SPÖ Frauen gewandt.

Das Ausmaß der Sparmaßnahmen wurde klar sichtbar.

Frauen, die in kleinere Wohnungen umziehen müssen, sich die Schulausflüge der Kinder nicht mehr leisten können – die Schilderungen haben uns sehr bewegt. Umso schlimmer, wenn hier Kürzungen am Rücken von Kindern ausgetragen werden und trotz vielfachen Vorstoßes unsererseits kein Licht am Ende des Tunnels sichtbar ist.

PROTEST GEGEN KÜRZUNG DER WOHNBEIHILFE

QUOTE – DER WEG ZU FIFTY-FIFTY IN DER FRAKTION

Mit dem Entwurf der Wohnbauförderungs-Verordnungsnovelle im Herbst 2011 wird das Vorhaben, die Alimentationszahlungen anzurechnen bekannt. Seitdem haben die SP Frauen OÖ immer wieder auf die massiven Verschlechterungen für Alleinerziehende aufmerksam gemacht. Mit dem Inkrafttreten der Oö. Wohnbauförderungsgesetze-Novelle mit 1. August 2013 begannen die unsozialen Kürzungen zu wirken. Der SPÖ Klub hat die SPÖ Frauen mit Initiativen im Landtag unterstützt, so wie

Frauen und Männern sind auf Wahllisten der SPÖ aber auch in Parteigremien noch immer nicht durchgehend gleichmäßig vertreten. Seit Mitte der 1980er Jahre gibt es innerhalb der SPÖ Quotenregelungen und seit 2003 gilt eine 40%-Regelung für Frauen und Männer. Sie wird noch immer nicht überall umgesetzt. Eine Aktivierende Befragung sollte darum geschlechtsbezogene Aufteilung von Mandaten und Positionen in der SPÖ und die Rahmenbedingungen von Frauenarbeit in den Bezirken

ZUSAMMENARBEIT MIT JUGENDORGANISATIONEN

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SPÖ FRAUEN

Sabine Promberger übernahm den Frauenvorsitz von Sonja Ablinger.

Gemeinsame Frauen-Pressekonferenz mit dem ‚Bündnis 8. März‘ .

verstärkt Frauen anzusprechen bzw. zu gewinnen. Dazu soll unter anderem die Facebook-Seite der SPÖ Frauen OÖ, die seit August 2013 online ist, beitragen. Nach wie vor Thema ist auch die weitere Umsetzung des Reißverschlussprinzips bei der Listenerstellung.

näher beleuchten und das Bewußtsein für die neu beschlossene Reißverschlussregelung für Mandatslisten zu schärfen. Wirksames Instrument dafür sind auch der Geschlechterquotenbericht und ein Leitfaden für den Weg zu fifty-fifty in der Gemeindefraktion, der im Frühjahr 2015 überarbeitet und neu aufgelegt wurde.

„UNERHÖRT“: FRAUEN IN SCHWIERIGEN LEBENSLAGEN IM FOKUS

ANGEBOTE FÜR FRAUEN VOR ORT SOMMERKINO

Weil sozial benachteiligte Menschen bei den üblichen Methoden der Bürgerinnenbeteiligung keine Stimme haben und sich auch nicht zu Wort melden, um ihren Forderungen und Wünschen Ausdruck zu verleihen, haben die SPÖ Frauen OÖ ein besonderes Beteiligungsprojekt für/mit Frauen in schwierigen Lebenslagen umgesetzt. Befragt wurden Frauen in prekären Verhältnissen -ohne oder mit wenig Einkommen Alleinerzieherinnen, Hilfsarbeiterinnen, Mindestpensionistinnen, Langzeitarbeitslose, Frauen als pflegende Angehörige und mit entsprechenden Mehrfachbelastungen. Es sollten die Vielschichtigkeit der Anforderungen, der notwendige, aber fehlende Unterstützungsstruktur und insgesamt die Bedürfnisse und Probleme jener Frauen zum Thema gemacht und mehr in den Fokus gerückt werden. Es wird zwar viel über Frauen/Doppelbelastung/Einkommen/ Karriere gesprochen, die Situation von Frauen in angespannten (Einkommens)Verhältnissen gerät dabei aber manchmal aus dem Blickwinkel. Mit einem Befragungsprojekt wurden diese Frauen näher ins Zentrum gerückt.

Ein Kinoabend in netter Atmosphäre mit einem Film zu einem Frauenthema und vielleicht auch Cocktails und Musik – unser Angebot, die Veranstaltung mit einem finanziellen Beitrag zu unterstützen, hat gerade im Wahljahr 2015 sehr großen Anklang gefunden.

FRAUENFRÜHSTÜCK Auch hier war die Nachfrage groß – sowohl 2014 als auch 2015. Gemeinsam mit dem Renner Institut und dem GVV OÖ unterstützen wir Frauen vor Ort, neue Frauen ins Team zu bekommen – mit einer Einladung zu einem Frühstück, bei dem neben der Vorstellung der „Marie“ auch ein inhaltlicher Input geliefert wird.

AKTUELLES UND AUSBLICK: Neben den alljährlich wiederkehrenden Veranstaltungen – vom Neujahrsempfang über die Festveranstaltungen zum Frauentag, Aktionstage, Bildungsveranstaltungen, Runde Tische und Diskussionsforen zu aktuellen Themen, stand und steht inhaltlich 2013, 2014 und 2015 die Umsetzung des Beteiligungsprojektes „Unerhört“ (siehe unten) im Mittelpunkt der politischen Arbeit. Es wurden und werden neue Wege und Strukturen diskutiert, um

In einer Broschüre wurden die markantesten Problemstellungen im Laufe eines Frauenlebens anschaulich dargestellt und mit Zahlen, Daten und Fakten untermauert.

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SPÖ FRAUEN

Gerda Weichsler-Hauer, Gabriele Heinisch-Hosek und Karin Hörzing 2015 bei einer Wahlkampfaktion in der Linzer City.

In mehreren Pressekonferenzen wurden die Schwerpunkte des Projekts (Frauenarbeit, Kinderbetreuung und Wohnen) im Sommer 2015 gemeinsam mit LPVors. LHStv. Reinhold Entholzer, die Landesrätin Gerti Jahn und Klubchef Christian Makor erfolgreich den Medien vorgestellt. Das Projekt fand und findet seine Fortsetzung - bei Veranstaltungen in den Bezirken, auf der politischen Tagesordnung, in den Medien usw.

sich in den letzten Jahren nur marginal gesteigert hat.

SOCIAL MEDIA

Denn es zeigt sich immer wieder: Wo Frauen sind, kommen Frauen nach. Daher wollen die SPÖ Frauen gemeinsam mit der SPÖ-Landespartei gezielt auf jene Gemeinden zugehen, wo sich erst ganz wenige Frauen in der Kommunalpolitik engagieren. Die SP-Gemeindepolitik wird dann erfolgreich sein, wenn der Frauenanteil dem der Frauen in der Bevölkerung entspricht.

Die Umsetzung des Reißverschluss-Prinzips und das Vorhaben, mehr Frauen ins Team zu holen, werden daher weiter und verstärkt vorangetrieben. Der nach einer Befragung erstellte Maßnahmenkatalog soll weiterentwickelt werden, um in den Ortsparteien konkrete Zielvereinbarungen vereinbaren und umsetzen zu können.

Die 2013 gestartete Facebook-Seite der SPÖ Frauen OÖ kann gerade im letzten Jahr einen starken Anstieg an „Likes“ verzeichnen. Die letzte Kampagne „60 Frauen in 30 Wochen“ diente der Vorstellung von engagierten Frauen, die in der SPÖ und in den Vorfeldorganisationen tätig sind. Die Planungen für 2016 laufen bereits und werden von der Firma „Datenwerk“ in Wien begleitet.

LANDTAGS-, BÜRGERMEISTERINNENUND GEMEINDERATSWAHLEN 2015

Außerdem ging im Sommer 2015 auch die neue Homepage der SPÖ Frauen OÖ online, die durch modernes Design und einfache Handhabung besticht.

Unter dem Motto „Frauenpolitik ist wählbar“ stand der Landtagswahlkampf der SPÖ Frauen OÖ im Herbst 2015.

Den Startpunkt stellte der Wahlauftakt „Gerechtigkeit verbindet“ im Central am 24. Juni 2015 dar, bei dem die weiblichen Spitzenkandidatinnen vorgestellt wurden.

Ehrengäste waren selbstverständlich LPVors. LH-Stv. Reinhold Entholzer und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek.

REISSVERSCHLUSS HEISST HALBE/HALBE IN DER POLITIK Die SPÖ Oberösterreich will verstärkt Frauen zur Mitarbeit gewinnen, Frauen, die sich einmischen, für den Gemeinderat kandidieren. Der Weg dorthin heißt Reißverschluss-Prinzip, was bedeutet, dass bei der Erstellung der KandidatInnenlisten Halbe/Halbe gemacht wird.

Eine Analyse der KandidatInnenlisten für die Gemeinderats- und BürgermeisterInnen-Wahlen 2015 des oö. GVV ergab, dass der Frauenanteil bei derzeit 31,96 % liegt und

Es galt im Wahlkampf aufzuzeigen: Frauen in Oberösterreich haben mit der ÖVP-Frauenlandesrätin nicht die beste Vertretung: es gibt zu wenig Kinderbetreuungsplätze für Unter-Dreijährige, die Einkommensunterschie107

SPÖ FRAUEN

‚Frauenpolitik darf nicht baden gehen‘ forderten die SP Frauen mit einer publikumswirksamen Aktion in Linz.

Mit ‚Sprechenden Puppen‘ für eine gerechtere Frauenpolitik werben.

de zwischen Männern und Frauen sind so groß wie sonst nur in Vorarlberg und Wohnen wird für viele Alleinerzieherinnen zum Luxus seit FPÖ und ÖVP die Wohnbeihilfe gekürzt haben. „Eine Stimme für die SPÖ ist eine Stimme für gerechte Frauenpolitik. Frauenpolitik ist wählbar!“ – diese Botschaft sollte vermittelt werden.

Da die SPÖ Landesfrauen und Bezirksfrauen unermüdlich im Einsatz waren, war das Ergebnis der Landtagswahlen natürlich enttäuschend. Der Anteil der SPÖ-WählerInnen ist überwiegend weiblich (21 % Frauen, 15 % Männer), den größten Zuspruch gibt es bei der Bevölkerungsgruppe der Über-45-Jährigen (22 % Frauen und Männer).

108

GVV

Der GVV Oberösterreich bedankt sich im Rahmen seines 50. Jubiläums bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern.

Der Verband erfüllt im Rahmen des Parteistatutes die Aufgaben des Kommunalreferates der SPÖ und ist als Verein mit eigener Rechtspersönlichkeit registriert.

den Themen „Ganztagesschule versus Hortbetreuung“, „Gastbeiträge in Kindergärten und Schulen“, „Leistbares Wohnen“ sowie zu „BürgerInnenbeteiligung“ diskutiert wurde, beschäftigten sich die letzten beiden „Round-Table“ mit dem richtigen Umgang und Schutz von personenbezogenen Daten sowie der Situation der Gemeinden in Oberösterreich (mit dem damalig neuen Gemeindereferent Reinhold Entholzer)

PERSONALWECHSEL IM GVV- BÜRO Im Juli 2014 verabschiedete sich Sandra Kathofer aus dem GVV Büro und wechselte in die Organisationsabteilung der SPÖ OÖ. Als neuen Mitarbeiter im GVV OÖ- Team durften wir daraufhin Mag. Manuel Kreuzer begrüßen, der ab November 2015 auch die Landesgeschäftsführung übernommen hat. Der bisherige Landesgeschäftsführer Mag. Michael Linder wird aufgrund seiner neuen Tätigkeit als Bundesrat für die nächsten 3 Jahre als geschäftsführender Vorsitzender im GVV Oberösterreich tätig sein.

KOMMUNALFORUM Unter dem Motto „Menschen beteiligen – MitmacherInnen gewinnen!“ trafen sich GemeindevertreterInnen aus ganz Oberösterreich am 22. März 2014 in Meggenhofen, um sich über die vielen Möglichkeiten der aktiven BürgerInnenbeteiligung auszutauschen. Mit LHStv. Ing. Reinhold Entholzer und Mag. Dr. Michael Rosecker vom Renner Institut Österreich sorgten prominente Referenten für interessante Beiträge, welche unter den zahlreichen GemeindevertreterInnen diskutiert wurden.

Darüber hinaus präsentierten viele VertreterInnen aus „Beteiligungs-Gemeinden“ ihre Projekte.

Mit Simone Schabetsberger holte sich das GVV-Büro für den Gemeinderatswahlkampf 2015, von März bis November 2015, eine junge, motivierte Kollegin ins Boot.

VERANSTALTUNGEN ROUND TABLE FÜR BÜRGERMEISTERINNEN

SCHULUNGSTÄTIGKEITEN ZENTRALE SCHULUNGSANGEBOTE FÜR FUNKTIONÄRiNNEN UND BÜRGERMEISTERiNNEN

Seit 2012 werden regelmäßig „BürgermeisterInnen-Round Tables“ veranstaltet, bei denen BürgermeisterInnen aktuelle Gemeindethemen diskutieren und Lösungsvorschläge erarbeiten. Während bisher bereits zu

Für alle GemeinderätInnen und ErsatzgemeinderätInnen 109

GEMEINDEVERTRETERiNNENVERBAND (GVV)

Reinhold Entholzer, Elisabeth Reich und Renate Heitz feierten ebenfalls mit.

400 GemeindevertreterInnen feierten 2013 bei einem Festakt „50 Jahre GemeindevertreterInnenverband OÖ“.

GVV und Gemeindereferent a.D. bei der 50-Jahr-Feier.

bietet der GVV OÖ verschiedenste Schulungen und Seminare zur Weiterbildung an.

Im Jahr 2014 gab es • 121 Fraktionsklausuren mit 1890 TeilnehmerInnen.

• 60 Bezirksschulungen mit 962 TeilnehmerInnen im Unterstützungswert von 64.039 € .

FACHSCHULUNGEN • • • •

Gemeindeordnung Gemeindehaushalt Prüfungsausschuss Raum- und Bauordnung

Durch die gemeinsam verbrachten Stunden in einer angenehmen Atmosphäre werden über den Planungswert auch die persönlichen Beziehungen der GemeinderätInnen verbessert und der Teamgeist gefördert.

SEMINARE • • •

Energie-Effizienz Seminar Strategische Öffentlichkeitsarbeit für Minderheitsgemeinden Facebook in der Gemeindepolitik

GEMEINDERATSWAHL 2015 Neben der allgemeinen Beratung und Unterstützung bei Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gemeinderatswahl 2015 stellte der GVV auch eine Reihe an zusätzlichen Unterstützungen zur Verfügung.

BÜRGERMEISTERiNNEN-SEMINARE • • • •

Lösungswerkstätte Medienwerkstatt Einzelcoachings „Round-Table“ zu aktuellen Themen

WAHLKAMPFBERATUNG Für einen strategisch gut geplanten und durchzuführenden Wahlkampf, bot der GVV Oberösterreich drei verschiedene Betreuungsmodelle für die Gemeindefraktionen an.

FÖRDERUNGEN VON KLAUSUREN UND WORKSHOPS Ein weiterer Schwerpunkt des GVV ist die finanzielle Unterstützung der Gemeinderatsfraktionen bei der Durchführung von Schulungen, Klausuren und Workshops (Nächtigungs- und Verpflegungskostenzuschuss).

• • •

Modell 1 – Grundbetreuung Modell 2 – Große Betreuung Modell 3 – Intensivbetreuung

Jede dieser Betreuungen umfasste eine detaillierte telefonische Umfrage samt Auswertung, sowie eine konzeptionelle und strategische Unterstützung des Wahlkampfes durch professionelle Politikberater in jeweils unterschiedlicher Intensität.

Im Jahr 2013 gab es • 93 Fraktionsklausuren mit 1224 TeilnehmerInnen • 47 Bezirksschulungen mit 648 TeilnehmerInnen im Unterstützungswert von 40.214 €.

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GEMEINDEVERTRETERiNNENVERBAND (GVV)

Wichtiger informeller Austausch beim BürgermeisterInnen Round-Table.

Optimierung der eigenen Öffentlichkeitsarbeit durch professionelles Coaching von Manfred Edelbauer, MAS.

FunktionärInnen berichten einander von ihren Erfahrungswerten.

GVV-FRAGEBOGENTOOL

Ein Angebot für eine Wahlkampfbegleitung stellten wir in Zusammenarbeit mit dem Renner-Institut vor allem unseren Fraktionen mit Mandatsminderheit zur Verfügung.

Ein Fragebogen ist sowohl für Mehrheits- als auch für Minderheitsfraktionen ein ideales Werkzeug, die Meinung der Bevölkerung zu wichtigen Gemeindethemen einzuholen. Mit dem Umfragetool des GVV OÖ ist es möglich, eine eigene Umfrage zu Gemeindethemen zu erstellen und auszuwerten. Neben individuellen Schulungen vor Ort unterstützte das GVV Team auch in vielen persönlichen Gesprächen und Telefonaten die FunktionärInnen bei der Gestaltung, Umsetzung und Auswertung.

WAHLKAMPFLEITERiNNENSCHULUNGEN Um einen reibungslosen Ablauf der Wahlkämpfe bewerkstelligen zu können, müssen die jeweiligen WahlkampfleiterInnen dementsprechend ihr Aufgabengebiet beherrschen. Aus diesem Grund hielten wir in sämtlichen Bezirken etliche WahlkampfleiterInnnenschulungen ab, um so möglichst flächendeckend das notwendige „Wahlkampf Know How“ zu vermitteln. Zusätzlich zu diesen WahlkampfleiterInnenschulungen gab es auch ein auf die Inhalte der Schulung abgestimmtes Wahlhandbuch sowie einen Wahlkampfkalender.

JUGENDFRAGEBOGEN In Zusammenarbeit mit der Sozialistischen Jugend und der Fa. Lintranex systems ist es uns gelungen, ein Tool zur Verfügung zu stellen, welches einfach und schnell einen Jugendfragebogen erstellen und auswerten lässt.

In kürzester Zeit und mit einfachsten Mitteln ist dadurch die Erhebung eines Stimmungsbildes unter Jugendlichen in der jeweiligen Gemeinde möglich.

PROJEKTE IDEENBOX Als Weiterentwicklung des Ideenbuchs „100 Ideen für deine Gemeinde“ und dem 2013 erschienenen Ideenbuch „123 Ideen für deine Gemeinde“, konnten wir gemeinsam mit der SPÖ OÖ 2014 unsere „Ideenbox“ präsentieren. Nach Zielgruppen sortiert finden sich darin verschiedenste Aktionen, Ideen und Beteiligungsmodelle samt kurzer Erklärung und den dafür benötigten Kontakten.

ARBEITSKREIS MINDERHEITSFRAKTIONEN Als spezielle Plattform für Ortsorganisationen, welche sich auf Gemeindeebene in der Mandatsminderheit befinden, wurden auch in den letzten Jahren wieder 4 Treffen des „Arbeitskreis Minderheitenfraktionen“ durchgeführt. In diesen Arbeitskreisen wurden anhand von gemeinsamen Analysen Strategien und Ideen für Angebote erarbeitet, um die Arbeit in Minderheitsfraktionen bestmöglich zu gestalten. Dies geschah natürlich immer mit dem langfristigen Hintergedanken, in Zukunft aus einer Minderheitsfraktion eine Mehrheitsfraktion zu machen.

Im Zuge der Ideenmesse 2014 und der Aufbruchskonferenz 2015 konnten wir etliche dieser Boxen an unsere FunktionärInnen verteilen.

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GEMEINDEVERTRETERiNNENVERBAND (GVV)

Durch aktive Diskussion und Erfahrungsaustausch lernen und profitieren die SchulungsteilnehmerInnen.

STRATEGISCHE ÖFFENTLICHKEITSARBEIT FÜR MINDERHEITSGEMEINDEN

RECHTSSERVICE JURISTISCHE BERATUNG

Das Seminar „Strategische Öffentlichkeitsarbeit für Minderheitsgemeinden“ wurde 2014 4-mal abgehalten und hatte die Erarbeitung, Planung und Durchführung von strategischer Öffentlichkeitsarbeit zum Mittelpunkt. Anhand von Beispiel- bzw. Mustergemeinden wurden die dementsprechenden Fragestellungen behandelt: • Was erwartet die Bevölkerung von der Gemeindepolitik?

• Welche Strategien kann bzw. soll die Fraktion in der Kommunalpolitik anwenden?

• Was muss bei der Öffentlichkeitsarbeit beachtet werden?

• Wie wählt man ein Gemeindethema richtig aus und welche Methoden setzt man erkennbar um?

Für die Bearbeitung der rechtlichen Anfragen zu Gemeindethemen steht den GemeindevertreterInnen Stadtamtsdirektor Ing. MMag. Heinz Bindeus aus Leonding telefonisch oder für persönliche Vorsprachen zur Verfügung. Die Zeiten seiner zweiwöchentlichen Sprechstunden sind aktualisiert auf der GVV Homepage zu finden bzw. im GVV-Büro zu erfragen.

RECHTSBROSCHÜREN Die im Sommer 2012 erarbeiteten Rechtsbroschüren für GemeinderätInnen zum Thema „Gemeindeordnung“, „Gemeindehaushalt“ und Prüfungsausschuss wurden in Zusammenarbeit mit MMag. Heinz Bindeus aktualisiert und stehen auch zukünftig als Informationsquelle zur Verfügung. Diese können jederzeit kostenlos im GVV-Sekretariat bestellt werden.

Das Feedback auf diese Seminare war durchaus sehr positiv und brachte durch die regionalen Zusammensetzungen auch positive Vernetzungseffekte mit sich.

LEITFADEN KONSTITUIERENDE SITZUNG Um unsere Fraktionen bestens auf die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates vorzubereiten, wurden an alle WahlkampfleiterInnen , Fraktionsvorsitzende und Ortsparteivorsitzende ein eigens erstellter Leitfaden versandt.

FRAUENFRÜHSTÜCK Dieses Veranstaltungsformat wird vom GVV OÖ für alle Ortsparteien zur Verfügung gestellt. Ziel ist es mit mehr Frauen aus der Gemeinde Kontakt zu knüpfen und auch neue Mitarbeiterinnen für die Kommunalpolitik zu finden. Neben einem Referat zu spezifischen Frauenthemen und die Vorstellung des Frauenratgebers „Marie“ sind für die Ortsorganisationen keine Grenzen gesetzt.

Der GVV OÖ und die SPÖ Frauen OÖ unterstützen diese Aktion auch finanziell.

Zusätzlich dazu wurden seitens des GVV Oberösterreich Mustersätze und notwendige Formulare zur Verfügung gestellt.

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GEMEINDEVERTRETERiNNENVERBAND (GVV)

Prominente Podiumsdiskussion im Rahmen des Kommunalforums.

Am Kommunalforum 2014 wurden Best-Practice Beispiele ausgestellt und zur Nachahmung empfohlen .

Der GVV OÖ war natürlich auch auf der SPÖ OÖ Ideenmesse präsent.

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES GVV OÖ NEWSLETTER

Um auch weiterhin eine flächendeckende Veröffentlichung dieser Zeitungen zu gewährleisten, unterstützt der GVV Oberösterreich die Ortsorganisationen in Form von Zuschüssen für Porto und Druck. Die Voraussetzung dafür ist die Verwendung von Artikeln mit Bezug zur Arbeit unserer Regierungsmitglieder oder der SPÖ Oberösterreich.

Als Informationsquelle für unsere GemeindemandatarInnen dient unser GVV Newsletter. Dieser liefert in regelmäßigen Abständen einen Überblick über kommunalpolitisch relevante Themen und versorgt unsere GemeindemandatarInnen mit den wichtigsten Infos und Terminen. Als besonderes Service enthält jeder Newsletter auch immer eine Idee aus der gemeinsam mit der SPÖ OÖ erarbeiteten Ideenbox.

Ausbezahlte Zeitungsförderungen für den Zeitraum 2013-2014 2013 2014 Auflage 965.966 Stk. 1.157.110 Stk. Summe 117.881,05 € 99.988,13€

HOMEPAGE Im Zuge des Wahlkampfes starteten sowohl die SPÖ Oberösterreich, als auch der GVV eine Offensive in Sachen Online-Auftritt. Die neu gestaltete Homepage des GVV Oberösterreich bietet nicht nur einen kompakten Überblick kommunalpolitischen Themen, sondern dient unseren Funktionärinnen und Funktionären auch als Serviceplattform. Darüber hinaus erleichtert sie auch die Kontaktaufnahme mit unseren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern.

FRAKTIONS- UND ORTSPARTEIZEITUNGEN Den Zeitungen der einzelnen Ortsorganisationen kommt als Informationsmittel für die SPÖ und zur „Gegensteuerung“ in der heutigen Medienlandschaft große Bedeutung zu. Es gibt dort eine gute Mischung zwischen der Berichterstattung über die eigene Gemeinde bzw. auch eine Information über die SP-Regierungsmitglieder und Landtagsklubs.

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Berichte der

sozialdemokratischen Organisationen

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AKTION KRITISCHER SCHÜLERiNNEN

TeilnehmerInnen des SomSem 2015.

Wir sind eine Organisation von SchülerInnen für SchülerInnen, die sich für eine angst-freie, demokratische und sozial gerechte Schule und Gesellschaft einsetzt. Unsere Arbeit stützt sich auf die vier Standbeine „AktivistInnenbereich“, „Frauenarbeit“, „SchülerInnenvertretungsarbeit“ und „SchülerInnenzeitungen“.

„Festung Europa“ oder auch „Rhetorik“ angeboten. Allerdings beschäftigen wir uns nicht nur auf Seminaren mit Themen, sondern auch bei den Wöchentlichen Aktivist_innen Meetings, die in den Ortsgruppen stattfinden. Hierbei werden unter anderem aktuelle politische Themen besprochen, aber auch Aktionen geplant.

In Oberösterreich gibt es neben der AKSOÖ als Landesorganisation, Ortsgruppen in Linz, Wels, Kirchdorf, Rohrbach, Vöcklabruck und Freistadt. Bei uns wird jeden Sommer das Landesteam für das kommende Jahr gewählt, in dem aus jeder Ortsgruppe AktivistInnen sind, um gemeinsam über die landesweiten Aktivitäten zu diskutieren.

Aber bei uns soll der Spaß nicht zu kurz kommen und deswegen veranstalten wir jedes Jahr das „Sounds Like Music“, das größte von Schüler_innen organisierte Bandfest, das es gibt.

Doch uns ist es nicht nur wichtig, dass es in Oberösterreich eine kritische, linke SchülerInnenorganisation gibt.

Deswegen planen und arbeiten wir auch bei bundesweiten Aktionen der AKS mit und haben somit im Moment die Kampagne „KRITISCH?“, die wir an die SchülerInnen bringen wollen. Ganz klares Ziel dieser Kampagne ist es, wieder mehr SchülerInnen für die AKS zu motivieren.

Verschiedene Punkte im Jahr begegnen uns immer wieder – wie die SchülerInnenkalender, die wir gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend OÖ produzieren und verteilen, oder die vielen Seminare, die wir regelmäßig veranstalten. Das „Sommer Seminar“, kurz SomSem, ist eines der bekanntesten. Das Somsem findet immer in der letzten Sommerferienwoche statt und bietet jungen und kritischen Menschen die Möglichkeit sich mit Themen auseinanderzusetzen, die in der Schule wenig bis gar nicht besprochen werden. So wurden beim Sommer Seminar 2015 „Gleichberechtigung“, „Neue Rechte“, 115

ARBEITSGEMEINSCHAFT 60+

Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer mit Präsident Karl Blecha und Landespräsident Heinz Hillinger.

Redakteure bei der Landesorganisation, 15 ehrenamtliche Bezirksredakteure und 345 Ortsberichterstatter der jeweiligen Ortsgruppen jedes Monat verlässlich mit. Darüber hinaus wurde in zahlreichen Presseaussendungen und Beiträgen in anderen Medien die Position des Pensionistenverbandes zu verschiedenen gesellschaftspolitischen Fragen dargestellt. Landespräsident Heinz Hillinger ist in seiner Funktion als Mitglied des Seniorenrates überdies für die Vertretung der Interessen der älteren Generation auf Sozialpartnerebene tätig.

Rund 70.000 Mitglieder werden von 6.000 Funktionärinnen und Funktionären in 345 Ortsgruppen, 15 Bezirksorganisationen und von der Landesorganisation des Verbandes betreut. Der Landesverband steht unter der Leitung von Landespräsident Konsulent Heinz Hillinger und seinen Stellvertreterinnen Konsulentin Edeltraud Guggi, Konsulentin Christa Dittlbacher und seinem Stellvertreter Konsulent Mag. Franz Röhrenbacher.

INTERESSENSPOLITIK Der Verband versteht sich gemeinsam mit der Bundesorganisation und dem Präsidenten Karl Blecha als Interessensvertretung der älteren Generation. Im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen dabei das Ringen um die jährliche Pensionsanpassung, der Ausbau der Pflegegeldleistungen, Konsumentenschutz und Beteiligung der älteren Generation am öffentlichen Leben.

KONSUMENTENSCHUTZ

ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

Die Agenden des Konsumentenschutzes werden von Konsulent Egonald Maurer und Dr. Georg Rathwallner bestens vertreten. Zahlreiche Anfragen wurden beantwortet, viele Vorträge in den Ortsgruppen des Pensionistenverbandes durchgeführt und in mehreren Sitzungen auf Landesebene wurden die Aktivitäten des Konsumentenschutzes koordiniert.

Im Berichtszeitraum (November 2013 – Jänner 2016) erschienen 22 Ausgaben der Mitgliederzeitung „Wir < 50“ in jeweils fünf Regionalausgaben (Innviertel, Mühlviertel, Hausruckviertel, Traunviertel und Linz/Linz-Land).

Der Druck wird von der Firma Gutenberg immer zeitgerecht und fachlich hervorragend erledigt. Beim Zustandekommen dieser Zeitung arbeiten zwei hauptamtliche

Landesbildungsreferent Franz Krois bemüht sich sehr umsichtig um viele Aktivitäten der Bildungsorganisation.

Die Veranstaltungsserie „Gewalt an älteren Menschen“ wurde vom Landesbildungsvorsitzenden gemeinsam mit anderen Sozialorganisationen ins Leben gerufen.

BILDUNG UND KULTUR

116

ARBEITSGEMEINSCHAFT 60+

Landeskonferenz des PVOÖ im März 2014 im Neuen Rathaus Linz.

Der Landesvorstand bei einem Ausflug nach Bayreuth.

Birnstockturnier im Februar 2014.

SPORTAKTIVITÄTEN

Mehrere Veranstaltungen konnten bereits auch außerhalb von Linz in verschiedenen Bezirken erfolgreich durchgeführt werden. Der Bildung der Funktionäre des Verbandes, insbesondere der Ortsgruppenvorsitzenden, der Kassiere, der Schriftführer, den Kontrollorganen, und den Zeitungsberichterstattern wird großes Augenmerk geschenkt. Seit zwei Jahren werden auch viele Funktionäre des Verbandes an die neu eingerichtete PVÖ-Akademie vermittelt. Im Bereich der Kultur werden zahlreiche Veranstaltungen auf Orts-, Bezirks- und Landesebene durchgeführt. Bereits zweimal konnten Veranstaltungen im Musiktheater, jeweils ausverkauft, (zweitausendzweihundert Teilnehmer) exklusiv für den Pensionistenverband durchgeführt werden. Ein neues Format erhielt das schon traditionelle Neujahrskonzert des Pensionistenverbandes, das am 2. Jänner 2014 erstmals im Brucknerhaus (ebenfalls ausverkauft) von 1.400 Mitgliedern des Verbandes besucht wurde. Die Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen in renommierten Festspielorten wie Mörbisch, Bad Ischl, Bregenz etc. werden von zahlreichen TeilnehmerInnen aus Oberösterreich beschickt.

Immer umfangreicher werden die zahlreichen Sportaktivitäten der Landesorganisation des Verbandes. Konsulent Johannes Nistelberger organisiert gemeinsam mit den Ortsgruppen und Bezirksorganisationen zahlreiche Sportgruppen. Turnen, Gymnastik, Kegeln, Asphaltstock, Eisstock, Wandern, Radfahren, Bergwandern und Wintersportarten wie Langlauf oder alpiner Schilauf stehen dabei im Mittelpunkt der Interessen der zahlreichen Sporttreibenden des Pensionistenverbandes. Bezirksund Landesmeisterschaften finden bei den diversen Sportarten statt, die allesamt vom Landessportreferat koordiniert geleitet und durchgeführt werden.

AKTIVITÄTEN ZUR LANDTAGSWAHL 2015 Gemeinsam mit der SPÖ Landesorganisation wurden im Mai 16 Großveranstaltungen in allen Bezirken durchgeführt. Ein weiterer Höhepunkt war das Freundschaftstreffen des Pensionistenverbandes im Rahmen der Rieder Messe im September 2015. Insgesamt nahmen bei diesen Veranstaltungen mehr als 5.000 Funktionärinnen und Funktionäre bzw. Mitglieder des Pensionistenverbandes teil. Zahlreiche Mitglieder des Pensionistenverbandes waren in den örtlichen Wahlaktivitäten bzw. in den Aktivitäten der Bezirksorganisationen intensiv beteiligt.

Hausbesuchsaktionen und lokale Veranstaltungen wurden ebenfalls von Mitgliedern des Pensionistenverbandes durchgeführt bzw. besucht.

SOZIALES Sozialreferentin Eva Breitenfellner hat im Berichtszeitraum mit ihren 15 Referentinnen und Referenten rund 750 Sozialsprechtage durchgeführt. Diese finden im ganzen Land für Pensionsfragen, allgemeine Sozialfragen, Lohnsteuerangelegenheiten und Rechtsfragen statt. Dabei wurden mehr als 7.000 Mitgliedern des Pensionistenverbandes Auskünfte erteilt, Anträge gestellt und ihre Anliegen an die entsprechenden Institutionen weitergeleitet bzw. selbst erledigt.

JAHRESBEGLEITER Der Jahreskalender des Pensionistenverbandes wurde für das Jahr 2014 in der 56. Auflage zum letzten Mal von 117

ARBEITSGEMEINSCHAFT 60+

Eine Reisegruppe der Seniorenreisen.

in den beiden vergangenen Jahren an den zahlreich angebotenen Ausflügen und Reisen der Ortsgruppen und Bezirksorganisationen teil.

Prof. Hugo Schanovsky gestaltet. Mit dem Tod von Prof.

Schanovsky im Herbst 2014 betrauert der Pensionistenverband einen der längst dienenden Funktionäre des Österreichischen-Verbandes. Ab 2015 wurde der Kalender in Jahresbegleiter umbenannt und eine Modernisierung der Inhalte und des Erscheinungsbildes vorgenommen.

Der Jahresbegleiter wird nun von der Landesorganisation des Pensionistenverbandes für Oberösterreich und alle anderen Bundesländer erstellt. Die Drucklegung erfolgt, wie bei der Zeitung, bei der Firma Gutenberg.

Derzeit wird der Jahresbegleiter mit einer Auflage von rund 70.000 Stück erstellt, wobei 30.000 Stück alleine in Oberösterreich verkauft werden.

AUSBLICK ARBEITSSCHWERPUNKTE 2016 WERBEAKTION Das Jahr 2016 steht im Blickpunkt einer groß angelegten Werbeaktion des Pensionistenverbandes. Besonders alle Funktionärinnen und Funktionäre des Verbandes sind aufgerufen zahlreiche neue Mitglieder für die Ortsgruppen zu werben. Die Werbeaktion wird auch mit Aktivitäten der Landesorganisation unterstützt.

SENIORENREISEN PVÖ-KOLLEKTION

Das Frühjahrstreffen zu dem wieder mehr als 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet werden, führt uns im Jahr 2016 auf die wunderschöne Sonneninsel Rhodos in den Südosten der Ägäis nach Griechenland.

Das Herbstreffen findet in einem Gebiet statt, zu dem zahlreiche Verbindungen zu Österreich bestehen, nach Siebenbürgen in Rumänien. Zahlreiche Angebote gibt es wieder für Sonderreisen die u.a. in folgende Regionen und Länder führen: Provence-Frankreich, Moskau, St. Petersburg, Amsterdam, Kuba, Schweden, skandinavische Königsstädte, Madeira usw.

Mit dem Aufbau von praktischen Bekleidungsartikeln (Polohemd, Jacken, Krawatten, Kappen) und Rücksäcken, Rollups, Schaukästen etc. wurde ein neues finanzielles Standbein für die Landesorganisation entwickelt. Die Betreuung dieses Bereiches erfordert viel Engagement der Landesorganisation aber auch bei zahlreichen Funktionärinnen und Funktionären in den Bezirks- und Ortsgruppen.

REISEN Rund 6.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren 2014 und 2015 mit dem verbandseigenen Reisebüro „SeniorenReisen“ in Bulgarien, Burgas und Spanien, Murcia unterwegs. 1.400 Teilnehmer wurden bei diversen Sonderreisen (USA, Israel, China, Skandinavien, Portugal, Madeira, etc.) gezählt. 900 TeilnehmerInnen waren bei den Herbsttreffen des Verbandes in Kroatien und Italien dabei. Rund 100.000 Mitglieder des Verbandes nahmen

AUSBAU DER SPORTANGEBOTE Jüngere Pensionistinnen und Pensionisten können um so eher für den Pensionistenverband geworben werden, wenn ein umfangreiches Sportangebot bereitgestellt wird. Deshalb fördert die Landesorganisation sportliche Aktivitäten auf allen Ebenen des Verbandes.

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BSA OÖ - NETZWERK NEUE IDEEN

Die Rote Nacht – gesellschaftliches Highlight der oberösterreichischen Sozialdemokratie.

Der BSA OÖ ist ein Netzwerk von sozialdemokratischen AkademikerInnen aus Oberösterreich. Führungskräfte, ExpertInnen, Fachleute und politisch interessierte AkademikerInnen, KünstlerInnen und Intellektuelle haben sich zusammengeschlossen, entwickeln Ideen und Konzepte über die hektische Tagespolitik hinaus. Der BSA OÖ bietet diesen Menschen eine Plattform. Unsere Mitglieder sind der Kern der Organisation. Sie bringen ihre Kompetenz, ihr Fachwissen und ihre Freizeit in den BSA OÖ ein. Dieses Engagement schafft erst die Grundlage für ein lebendiges Netzwerk: BSA-Mitglieder organisieren Podiumsdiskussionen mit renommierten ExpertInnen, organisieren Ausflüge und Exkursionen oder bringen sich mit inhaltlichen Beiträgen in den politischen Diskurs ein. Weil gemeinsame Werte verbinden.

< gedacht“ in Kooperation mit den Studierenden-Organisationen VSStÖ & IKS sowie der Kunstwettbewerb „KunstSTOFF“. Auch die Fach- und Bezirksgruppen organisierten zahlreiche Veranstaltungen. Nicht zu vergessen die alljährliche Rote Nacht im Linzer Schloss als gesellschaftliches Highlight der sozialdemokratischen Bewegung in Oberösterreich.

DIE ROTE NACHT Auch in den Jahren 2013 - 2015 konnte dieses wichtige Event erfolgreich umgesetzt werden. Mit rund 800 Gasten ist die Rote Nacht die größte Veranstaltung des BSA Oberösterreich, die maßgeblich vom Netzwerk Neue Basis – den Jungen im BSA OÖ – organisiert wird und deren künstlerischen Rahmen von den BSA-KunstlerInnen kreiert wird. Der Südflügel des Linzer Schlosses bietet eine spektakuläre Kulisse mit herrlichem Blick über Linz.

Prominent ist jedes Jahr auch die Gästeliste: Infrastrukturminister Alois Stöger, Ex-Bildungsministerin Claudia Schmied, Sozial-Landesrat Reinhold Entholzer, 3. LT- Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer, MEP Josef Weidenholzer, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, der AK-Präsident Johann Kalliauer sowie zahlreiche MandatarInnen aus Bund, Ländern und Gemeinden.

TÄTIGKEITSBERICHT BSA OÖ 2013 bis 2015 hat sich der BSA OÖ neuen Herausforderungen gestellt. Auf die intensive Auseinandersetzung mit dem Jahresthema „Europa“ folgte der Wahlkampf für das EU-Parlament, bei dem sich der BSA OÖ aktiv eingebracht hat. Die erfolgreiche Diskussionsserie „mitmenschendenken“ wurde weitergeführt. Auch neue Formate wurden seit 2013 ins Leben gerufen: Die Veranstaltungsreihe „Frühstück mit ...“, das Weiterbildungsseminar „Connect“ und das Diskussionsformat „gehört

Einen besonderen Anlass gab es 2015 zu feiern: Die Rote 119

BSA OÖ - NETZWERK NEUE BASIS

Top-Talk an der JKU mit ÖBB-Chef Christian Kern.

Parlament im Mai 2014 begleitet hat. Für die inhaltliche Arbeit hat sich eine kleine BSA-Delegation im Februar 2013 auf den Weg nach Brüssel gemacht, um zu sehen, was „Europa“ aktuell unter den Nägeln brennt. In zahlreichen Gesprächen konnten viele wertvolle Eindrücke gewonnen und eines festgestellt werden: Europa ist demokratischer, offener und moderner, als viele glauben.

Der Besuch diente als Basis für unseren Themenschwerpunkt, bei dem wir gemeinsam mit dem Jahoda-Bauer-Institut (www.jbi.or.at) ein Buch mit dem Titel „Die Zukunft Europas“ erarbeitet haben.

Nacht fand bereits zum zehnten Mal statt. Das unterstreicht die Beliebtheit und Bedeutung dieser Veranstaltung als gesellschaftliches Highlight der oberösterreichischen Sozialdemokratie.

TALK-REIHE „MITMENSCHENDENKEN“ Ziel dieser Talk-Reihe ist es, in einem kleinen persönlichen Kreis unseren Mitgliedern die Möglichkeit zu bieten, über spannende Fragen zu diskutieren.

Für die Talk-Serie konnten zahlreiche renommierte Persönlichkeiten gewonnen worden: EuGH-Richterin Maria Berger zum Thema „Europa“, Ökonomin Helene Schuberth, Senior Advisor OeNB, zum Thema „Perspektiven europäischer Wirtschaftspolitik“, Europarechtler Waldemar Hummer zur Frage „Braucht Österreich ein Europa-Ministerium?“ sowie der mehrfach ausgezeichnete JKU-Solarzellenforscher Serdar Sariciftci zum Thema „Brennpunkt Solar-Energie“.

Als BSA haben wir Ideen zusammengetragen, diese diskutiert, verfeinert – und abschließend zu Papier gebracht; ein wichtiger inhaltlicher Beitrag für die Sozialdemokratie. Mit über 100 Personen, die an der Präsentation des Buches teilgenommen haben, manifestierte sich das große Interesse an dem Buch, das bis auf wenige Exemplare vergriffen ist. Damit diese fortschrittlichen Ideen auch Gehör finden, unterstützte der BSA OÖ tatkräftig den oberösterreichischen Spitzenkandidaten für das EU-Parlament, Univ.-Prof. Dr. Josef Weidenholzer, bei seiner „Pro-Joe“ Kampagne im Zuge des Wahlkampfes.

MITGLIEDERMAGAZIN „BRUNO“ Im „bruno“ präsentieren und diskutieren wir auf 28 Seiten inhaltliche Fragen und stellen die Menschen in unserem Netzwerk vor. Ein besonderer Schwerpunkt ist dabei auch Kunst und Kultur: Wir haben in unseren Reihen hervorragende KünstlerInnen, die mit ihren Werken vor den Vorhang geholt werden und das Cover jeder Ausgabe künstlerisch gestalten. Der „bruno“ erscheint vierteljährlich und wird an alle BSA-Mitglieder verschickt.

THEMENSCHWERPUNKT „FAIRE WIRTSCHAFT“ Der BSA-Landestag am 25. Oktober 2014 bildete den Startschuss für den Themenschwerpunkt „Faire Wirtschaft“. BSA-Landesvorsitzender Christian Forsterleitner skizzierte in seiner Rede das Ziel dieses Schwerpunkt-Themas: „Der BSA hat geballte Kompetenz in Sachen Wirtschaft. Diese Kompetenz wollen wir mit dem Wissen von ExpertInnen und WissenschafterInnen ver-

THEMENSCHWERPUNKT „EUROPA“ Der Schwerpunkt im Jahr 2013/14 war das Thema „Europa“, welches uns bis zu den Wahlen zum Europäischen 120

BSA OÖ - NETZWERK NEUE BASIS

Die Gewinner des 1. Linzer KunstSTOFFs – Violeta Ivanova – mit ihrem Werk „Recommended Daily Allowance (RDA).“

binden. Oberösterreich ist eine großartige Industrieregion und hat Kompetenzen im Bereich Forschung und Internet-Technologien, aber auch in der Kreativ-Industrie. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass unsere Wirtschaft auch in Zukunft gute Jobs für die Menschen schafft.“

wurden in Tschechien - im Gegensatz zu Österreich - nahezu alle Unternehmen der Daseinsvorsorge privatisiert, die Atomkraft spielt im Energiesektor eine tragende Rolle. Der Weltfrauentag am 8. März bot zusätzlich Anlass zu Gesprächen über Gleichberechtigung. Bei anderen Aktivitäten, wie der Besichtigung der bekannten Brauerei „Staropramen“ oder einem gemeinsamen politischen Rundgang durch die Stadt gab es weitere Möglichkeiten, sich besser kennenzulernen und auszutauschen.

2014/15 haben wir versucht, Antworten auf die Frage, wie wir die wirtschaftliche Zukunft Oberösterreichs gestalten können, zu finden. Gemeinsam mit prominenten ExpertInnen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft wurde im Frühjahr 2015 darüber diskutiert. Das Ergebnis dieses Prozesses wurde im Magazin „Visionen #1: Wirtschaft“ zusammengefasst. Auf 48 Seiten kamen Persönlichkeiten wie DI Helmut Fallmann (Firma Fabasoft), Univ.-Prof. Serdar Saraciftci (JKU-Solarzellenforscher & Wittgenstein-Preisträger) oder Chris Müller (Tabakfabrik Linz) zu Wort.

VERANSTALTUNGSSERIE „FRÜHSTÜCK MIT ...“ Insgesamt fand das Frühstück, welches vom BSA OÖ in Kooperation mit der Linzer SPÖ-Bildung veranstaltet wurde, im Jahr 2014 vier Mal statt. Rund 100 Gäste pro Frühstück erfreuten sich an den interessanten Gesprächen zwischen Kommunal- und EU-PolitikerInnen, während an gedeckten Tischen ein reichhaltiges Frühstücksbuffet genossen werden konnte.

„Visionen #1: Wirtschaft“ wurde mit einer Auflage von 10.000 Stück nicht nur an alle BSA-Mitglieder verschickt, sondern auch an MeinungsbildnerInnen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Das Magazin liegt am Landesparteitag zur freien Entnahme auf.

Gleich beim ersten Frühstück diskutierte Eugen Freund, damals SPÖ-Spitzenkandidat für das EU-Parlament und heute EU-Abgeordneter mit Vbgm. Christian Forsterleitner, Vorsitzender des BSA OÖ. Auf politischer Ebene reichten die Themen von kommunaler Finanzpolitik bis hin zu internationalen Verträgen, wie dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Auch das zweite Frühstück war sehr gut besucht. Dort diskutierten zwei Wochen vor den EU-Wahlen MEP Josef Weidenholzer und der damalige Linzer Sozialstadtrat Stefan Giegler über gesellschaftlichen Zusammenhalt. Im dritten Gespräch trafen die damalige Vbgm.in Karin Hörzing und Jasmin Chansri, stv. Landesvorsitzende der Kinder-

ROTE REISE NACH PRAG Von 8. - 10. März 2013 ging es im Zuge der „Roten Reise“ in die Hauptstadt Tschechiens, wo wir u.a. mit Genossinnen der tschechischen Bundesfrauenorganisation diskutierten. Der Austausch über aktuelle Ansichten und Grundwerte war aufgrund der vielen Unterschiede, die es trotz der geographischen Nähe gibt, äußerst spannend. So 121

BSA OÖ - NETZWERK NEUE BASIS

Von A wie ÄrztInnen bis W wie Wirtschaft: Die Mitglieder des BSA Landesausschusses.

drei moderierten Themengruppen: Interessenvertretung, Marktumfeld sowie Förderung & Finanzierung mit Präsentation der Ergebnisse im Anschluss bei eine kleinen Buffet. Das EPU-Forum ist eine Kooperation mit dem SWV OÖ.

freunde OÖ, zusammen. Diese besondere Konstellation bot Gelegenheit, um über den Generationenvertrag und die langfristige Sicherstellung adäquater Pensionen zu sprechen. Bei einem weiteren Frühstück, das in Kooperation mit der SPÖ Oberösterreich veranstaltet wurde, diskutierten Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer und ÖBB-Chef Christian Kern ihre Visionen für den Öffentlichen Verkehr der Zukunft.

LINZER KUNSTSTOFF 2015 Ebenfalls neu im Veranstaltungs-Portfolio des BSA OÖ: Der Kunst-Wettbewerb „Linzer KunstSTOFF“, der am 22.

April 2015 zum ersten Mal stattfand. Wir wollen jungen oberösterreichischen KünstlerInnen aus den verschiedensten Sparten eine Plattform bieten, um ihre Werke zu präsentieren. Aus 34 Einreichungen wählte eine Fachjury die zehn spannendsten aus, welche im Rahmen der KunstSTOFF-Veranstaltung in der Tabakfabrik präsentiert wurden. Die über 300 BesucherInnen vor Ort hatten die Möglichkeit via Publikumsvoting ihren Favoriten zu küren. Der KunstSTOFF ist ein Gemeinschaftsprojekt des BSA OÖ und der oö. Gesellschaft für Kulturpolitik.

DISKUSSIONSFORMAT „GEHÖRT < GEDACHT“ Zuhören, nachdenken, mitdiskutieren. Das ist das Motto der Veranstaltungsreihe „gehört < gedacht“, die seit November 2014 regelmäßig an der Johannes Kepler Universität veranstaltet wird. Ziel von „gehört < gedacht“ ist es, für die Studierenden aktuelle Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik aufzugreifen, die im zunehmend verschulten Lehrbetrieb an den Hochschulen oftmals zu kurz kommen.

Bisher hatten wir die Gelegenheit, mit MEP Josef Weidenholzer („TTIP – Fluch oder Segen?“), Ökonom Walter Ötsch („Kehrtwende in Athen“), ÖBB-Chef Christian Kern („Mobilität“) und JKU-Rektor Meinhard Lukas („Zukunft der Hochschulen“) zu diskutieren. gehört < gedacht ist eine Kooperation mit dem VSStÖ Linz.

VERANSTALTUNGEN DER FACHUND BEZIRKSGRUPPEN Die Fach- und Bezirksgruppen des BSA OÖ bieten den Mitgliedern laufend Veranstaltungen wie Fachvorträge der JuristInnen, Besuche von Ausstellungen des bsa:art, die Roten Tische des Forums Wirtschaft & Technik, das Ganslessen der ÄrztInnen oder die Kulturfahrten der Bezirksgruppen. Stellvertretend für diese vielen Aktivitäten werden die zwei neuesten seit 2013 vorgestellt.

EPU-FORUM IN DER TABAKFABRIK Herausforderungen benennen, Lösungsvorschläge entwickeln. Mehr als 60 Selbstständige nutzten das EPU-Forum am 9. Februar 2015 in der Tabakfabrik, um gemeinsam zu diskutieren, wo UnternehmerInnen der Schuh drückt. Die TeilnehmerInnen hatten die Wahl zwischen

BSA.Wirtschaft.International Seit Herbst 2013 veranstaltet das Forum Wirtschaft & 122

BSA OÖ - NETZWERK NEUE BASIS

Ein reichhaltiges Frühstücks-Buffet und eine große Prise Politik.

BSA.Wirtschaft.International mit Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Top-Ökonom Stephan Schulmeister.

Jedes Frühjahr bilden sich 40 junge BSA-Mitglieder am BSA.Connect weiter.

Rote Nacht am 16. Juni 2016, als auch der 2. Linzer KunstSTOFF werden das BSA-Jahresprogramm bereichern. Der BSA-Landestag 2016 wird im Herbst stattfinden.

Technik alljährlich die Diskussionsveranstaltung „BSA. Wirtschaft.International“. Bisher durften wir renommierte Persönlichkeiten wie Christoph Matznetter, Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Top-Ökonom Stephan Schulmeister begrüßen. Dieses Format erfreut sich großer Beliebtheit mit regelmäßig über 100 BesucherInnen.

BSA.Connect-Seminar Seit seiner Premiere im Frühjahr 2014 hat sich das BSA-Connect-Seminar einen fixen Platz im BSA-Jahresprogramm erobert. Die Intention des Seminars ist es, jungen und angehenden AkademikerInnen die Möglichkeit zu geben, sich persönlich und beruflich weiterzubilden, frei nach dem Motto: „Bildung macht am meisten Spaß, wenn man gemeinsam mit anderen lernt und das Wissen von Profis in interaktiver Form vermittelt wird. 2015 konnten die TeilnehmerInnen aus einem inhaltlichen und zwei soft-skills-orientierten Workshops auswählen: Kritik der Ökonomie, Persönliche Effektivität und Visual Thinking. Das BSA.Connect-Seminar ist eine Kooperation mit den Studierenden-Organisationen VSStÖ & IKS.

AUSBLICK BSA-PROJEKTE 2016 Auch 2016 sind neben den laufenden Veranstaltungen der Fach- und Bezirksgruppen wieder einige Top-Highlights geplant: Das Connect-Seminar wird erneut jungen AkademikerInnen die inhaltliche und persönliche Fortbildung ermöglichen. Die Diskussionsformate „mitmenschendenken“, „BSA.Wirtschaft.International“ und „gehört > gedacht“ werden im Frühjahr spannende Möglichkeiten des inhaltlichen Austauschs bieten. Sowohl die 123

GEWERKSCHAFTERiNNEN IN DER SPÖ

„Finale – 90 Minuten für OÖ“ in der Kürnberghalle in Leonding - Landtagswahlkampf 2015.

AK-WAHL 2014

Die FSG-OÖ ist keine Teilorganisation der SPÖ OÖ, jedoch wurden die meisten Aktivitäten und Veranstaltungen in Kooperation mit den GewerkschafterInnen in der SPÖ abgehalten.

Mit einer eigenen Struktur wurde die Arbeiterkammerwahl 2014 vorbereitet. In regelmäßigen Treffen wurde der Austausch mit allen Teilverantwortlichen gemacht.

Projekte für den organisierten Bereich, die Charme Offensive, sowie die Kontaktoffensive für den unorganisierten Bereich, wurden vorbereitet. Wir kontaktierten vor der Wahl mehrfach die Menschen in den Betrieben.

THEMENNACHMITTAGE Für die hauptamtlich Beschäftigten in den Häusern der AK und des ÖGB und den Gewerkschaften werden halbjährlich Themennachmittage abgehalten.

Hier erhalten die KollegInnen Informationen von unseren Spitzenrepräsentanten. Es gibt Aktuelles aus dem Nationalrat, Updates und Hintergründe zu den Kollektivvertragsverhandlungen, sowie News aus der Stadt- und Landespolitik. Wir dürfen hier regelmäßig Minister, sowie Bürgermeister und Stadträte begrüßen und uns mit ihnen austauschen. Dies ist ein wichtiges Werkzeug für unsere hauptamtlich Beschäftigten für ihre Arbeit in den Betrieben.

DIE THEMEN AUF DIE WIR UNS KONZENTRIERT HABEN HIESSEN: GERECHTIGKEIT Einkommen zum Auskommen Arbeit steuerlich entlasten Gleiches Recht für Frauen Einkommensschere schließen Preise wirksam kontrollieren

EU-WAHL 2014

SICHERHEIT

Wir organisierten Diskussionsveranstaltungen, sowie Aktionen in den Regionen und boten den KandidatInnen, vor allem Josef Weidenholzer und Evelyn Regner eine Bühne.

Arbeitslosigkeit bekämpfen Pensionen müssen sicher bleiben Öffentliche Dienstleistungen vor Privatisierung schützen Das Pendeln leichter machen

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GEWERKSCHAFTERiNNEN IN DER SPÖ

Prall gefüllte Kürnberghalle bei der Landtagswahlkampf-Veranstaltung.

Im AK-Wahlkampf 2014.

RESPEKT

Wahlkampf, auf Wunsch, gedruckte Visitenkarten und Einkaufswagenchips. Dieses Angebot nutzten 240 KollegInnen.

Arbeit muss respektiert werden Sechste Urlaubswoche für alle Pflege in die Hand von Profis Hilft Familien, schafft Arbeit Gleiches Recht für MigrantInnen

Betriebliche Aktionen Die Regionen waren mit Straßenaktionen, sowie Sommerfesten sehr aktiv.

CHANCEN Bessere Kinderbetreuung Chancen für die Jugend schaffen Der Slogan zu den Forderungen war „Wegen der Arbeit“.

Wir probierten bei diesem Wahlkampf auch neue Sachen aus.

Am 15. September 2015 hielten wir unsere Veranstaltung „Finale – 90 Minuten für OÖ“ in der Kürnberghalle in Leonding ab. Hier unterhielt uns Stimmenimitator Alex Kristan, der bekannte Fußballgrößen grandios imitieren kann. Als Höhenpunkt konnten wir als Gastredner Reinhold Entholzer begrüßen.

Unser Wahlauftakt am 11. Februar in der ÖBB-Hauptwerkstätte war ein großer Erfolg. Unter dem Titel „schon seit Wochen brodelt es im FSG-Untergrund…. Und jetzt ziehen wir mit Volldampf in den Wahlkampf, konnten wir 1100 Kolleginnen und Kollegen begrüßen. Vom dampfenden Kessel bis zum passenden Essen gestalten wir alles wie bei „Asterix und Obelix“. Es fanden in den nächsten Monaten Aktionen in den Regionen und den Betrieben statt.Das Ergebnis der AK-Wahl war mit einem plus von 6,24 Prozent sehr zufriedenstellend.

IDEENMESSE Wir beteiligten uns mit einem Stand bei der Ideenmesse in Steyrermühl am 05. September 2014.

LANDTAGSWAHL 2015 Als GewerkschafterInnen in der SPÖ boten wir den KandidatInnen, die BetrebsrätInnen sind, ein exklusives Angebot an. Sie erhielten als Unterstützung für ihren 125

KINDERFREUNDE

Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Vielfalt und Frieden waren 2015 beim „Festival der Schritte“ in Linz Thema.

DAS JAHR 2014 IN ZAHLEN

der Ortsgruppen aus ganz OÖ. Die Tagung war ein voller Erfolg.

160 Ortsgruppen 673 Hauptamtliche Teil- und VollzeitmitarbeiterInnen 18.568 Mitglieder 52 Eltern-Kind-Zentren (EKiZ) 157 Eltern-aktiv-Seminare 2762 Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen 48 Feriencamps OÖ mit 1215 teilnehmenden Kindern 493 Einsätze spiel.spass.mobil

PÄDAGOGISCHE FACHTAGUNG, 26.4.2013, DESIGN-CENTER LINZ Am Freitag, 26.4. fand die zweite pädagogische Fachtagung unter dem Titel „miteinander“ statt. Eingeladen waren alle hauptamtlich engagierten PädagogInnen, die in Krabbelstuben, Kindergärten und Horten der Familienzentren der OÖ Kinderfreunde beschäftigt sind. Gekommen waren 80 Prozent der Eingeladenen, also mehr als 300 Personen.

2013 OÖ. FALKENTAG, 2.2.2013, TABAKFABRIK LINZ 150 Kinder, Jugendliche und GruppenleiterInnen waren beim oberösterreichischen Falkentag. An diesem Tag wurden vielfältige Workshops zu lustigen Spielen, inhaltlichem Arbeiten und politischen Themen angeboten.

PROTEST GEGEN KÜRZUNGEN BEI DER WOHNBEIHILFE, 6.6.2013 Kinderfreunde OÖ und SPÖ Frauen OÖ machten mit einer Sprechblasen-Straßenaktion vor dem Landhaus auf die massiven finanziellen Einschnitte bei der Wohnbeihilfe aufmerksam.

FASCHING: VERKLEIDEN WIE ES MIR GEFÄLLT Mit dieser Kampagne wollen die Kinderfreunde der „Pinkifizierung“ in Kinderzimmern Einhalt gebieten. Gerade der Fasching bietet die Möglichkeit Neues auszuprobieren und Geschlechtergrenzen zu überspringen.

TAPETENWECHSEL FÜR VOM HOCHWASSER BETROFFENE KINDER Die Kinderfreunde OÖ sammeln Spenden, um Kindern unbeschwerte Tage im Feriencamp zu ermöglichen.

TAGUNG DER ORTSGRUPPEN-VORSITZENDEN, 2.3.2013, SOLAR CITY LINZ Alle zwei Jahre treffen sich die ehrenamtlich Engagierten 126

KINDERFREUNDE

Falken-Vorsitzende Sandra Promberger u. KF-Vorsitzender Roland Schwandner.

Rund 150 Jugendliche aus 35 Gruppen kamen zum „Falkentag“ in der Linzer Tabakfabrik und erlebten anspruchsvolles Programm.

Bei Feriencamps erleben Kinder Gemeinschaft, Freundschaft und Natur.

INTERNATIONALES KINDERFILMFESTIVAL, 24.11. – 1.12.2013, MOVIEMENTO LINZ

LANDESPFINGSTLAGER DER ROTEN FALKEN OÖ , 7. BIS 9.6.2014, LENZING

Großes Kino für kleine und große Leute, in Originalsprache live synchronisiert! 1600 Kinder und Erwachsene haben das anspruchsvolle Programm genossen.

Das Team der Roten Falken organisierte ehrenamtlich ein riesiges Zeltcamp zu Pfingsten in Lenzing. Über 800 Kinder und Jugendliche nahmen teil.

DEIN IMPULS BEWEGT! ZUKUNFTSWERKSTATT, 19.11.2013, VORCHDORF

KINDERFREUNDE AKADEMIE 2014, 26. - 28.9.2014, KIRCHSCHLAG

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Landeskonferenz 2014 wurden alle Ortsgruppen und Regionsvorstände zu einer Art Klausur eingeladen, um an den gemeinsamen Zielen der Kinderfreunde in Oberösterreich zu arbeiten.

Alle drei Jahre veranstalten wir eine Kinderfreunde-Akademie, zu der alle Kinderfreunde- und Rote Falken-FunktionärInnen und MitarbeiterInnen eingeladen sind sich über die zukünftige Entwicklung der Kinderfreunde Gedanken zu machen. Die Frage, was Kinder und Familien heute brauchen, ist nur eine der Fragen gewesen, die uns beschäftigt hat.

SPIELEN WIE ES MIR GEFÄLLT MIT DINGEN AUS DER ALLTAGSWELT! Es braucht nicht immer das aktuellste Spielzeug aus dem Geschäft. Ein Kochlöffel, Tücher, Töpfe sind wichtiges Spielmaterial. Sie regen die Kreativität an, wenn man daraus ein Piratenschiff oder einen großen Tierpark bauen möchte. Wahrscheinlich sind diese Gebilde dann auch viel schöner wie jene fixfertigen Dinge, die sich jemand anderes hat einfallen lassen. Mit Plakaten, Flyern und einer Medienkampagne machten wir auf dieses Thema vor Weihnachten 2013 aufmerksam.

IM INTERESSE DER KINDER, NEUES ANGEBOT FÜR ELTERN IM TRENNUNGSPROZESS Als Kinderfreunde werten wir nicht. Wenn sich Eltern trennen, ist es für uns das wichtigste, sie gut zu begleiten. In ihrem Interesse und im Interesse der Kinder. Deshalb bieten wir Infoabende zur Unterstützung in dieser schwierigen Phase in unseren Eltern-Kind-Zentren in Oberösterreich an.

2014 FORUM VIELFALT, 15.3.2014 IN ALKOVEN

HAPPY BIRTHDAY, KINDERRECHTE!, 20.11.2014 2014 wurden die Kinderrechte (die UN-Kinderrechtskonvention) 25 Jahre alt. Von Anfang an waren die Kinderfreunde und Roten Falken eine treibende Kraft und werden es auch in Zukunft sein. Auch wenn es in Österreich nach wie vor „Kinderrechtsverletzungen“ gibt, haben wir dieses Vierteljahrhundert gefeiert.

Im Rahmen der Kampagne www.veraendernwirdiewelt. at haben sich über 150 Ehrenamtliche mit dem Wert Vielfalt beschäftigt.

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KINDERFREUNDE

Gemeinsam lernen, lachen, etwas erleben: ob bei Kinderrechte-Demo oder Gruppenstunde, ob bei Camp oder Spielfest.

LANDESKONFERENZ 2014, 24.5.2014, LENZING

40 JAHRE THEATER DES KINDES

Bei der Kinderfreunde-Landeskonferenz wurde Roland Schwandner von Delegierten aus ganz OÖ zum neuen Vorsitzenden der Kinderfreunde OÖ gewählt. Er übernahm diese Funktion von Bernd Dobesberger, der 19 Jahre lang die Kinderfreunde OÖ ehrenamtlich geleitet hat.

Der 40. Geburtstag des von Karl Gerbl, dem damaligen Kinderfreunde-Vorsitzenden gegründeten Theaters, wurde Anfang Oktober gefeiert.

SPIELEN WIE ES MIR GEFÄLLT: SCHENK MIR ZEIT, DAS BRAUCHT KEIN GELD! Mit unserer Kampagne wollen wir mithelfen, ein Umdenken beim Schenken einzuleiten. Denn eigentlich ist doch das gemeinsame Spielen das Schönste für Kinder und nicht das überfüllte Spielzimmer.

SPIEL.SPASS.MOBIL KOMMT AB SOFORT MIT KLEINEN UND LUSTIGEN SPIELTRUHEN Es muss nicht immer der große Spielbus sein. Auch Spieltruhen zu bestimmten Themen wie Experimentieren, Springen, Verkleiden bringen Spaß in jedes Kinderfest.

VERÄNDERN WIR DIE WELT – ALLE GEMEINSAM SCHRITT FÜR SCHRITT Über 510 Schritte wurden auf der Homepage www.veraendernwirdiewelt.at bis Ende 2014 eingereicht – das bedeutet mehr als ein Schritt pro Tag, den Kinderfreunde und Rote Falken, Eltern-Kind-Zentren und Kinderbetreuungseinrichtungen, ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiterinnen und MitarbeiterInnen in Österreich gesetzt haben.

1215 KINDER HABEN BEI DEN FERIENCAMPS DER KINDERFREUNDE TEILGENOMMEN Bei den Feriencamps der Kinderfreunde ist für jedes Alter und unterschiedliche Interessen etwas dabei. Für lustige Ferien ist damit gesorgt. Zusätzlich können wir mit diesem Angebot Eltern bei ihrer Betreuungsaufgabe in den langen Sommerferien ein wenig entlasten.

PRAXISSEMINAR 2014, 8. - 9.11.2014, SPITAL/PYHRN

2015 TAGUNG DER ELTERN-KIND-ZENTREN, 10.3.2015, VH NEUE HEIMAT LINZ

Mehr als 150 Kinder, Jugendliche und Erwachsene nahmen am Praxisseminar der Kinderfreunde und Roten Falken teil. Spaß, Inhalt, Kreativität, Premieren, Wertestätten, Praxisnähe - viele Menschen waren mit Begeisterung dabei.

Die Tagung stand unter dem Titel „Reichtum, Armut und Ungleichheit. … und die Aufgaben der Kinderfreunde“.

Es wurden die Auswirkungen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen auf das Leben der Menschen analysiert.

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KINDERFREUNDE

Das Internationale Kinderfilmfestival fand 2015 zum 10. Mal statt.

Eine lange Tradition haben Pfingstlager der Roten Falken. Sie werden von jungen Leuten ehrenamtlich organisiert.

Diskussion zur Zukunft von Hort und Nachmittagsbetreuung.

HIER WIRD GEWALTFREI ERZOGEN!

90 JAHRE ROTE FALKEN ÖSTERREICH, 19.6.2015 IN WIEN

Eine gesunde „Watschn“ scheint wieder salonfähig zu werden. Und hier sagen wir Kinderfreunde eindeutig Stopp! Um das Thema zum Thema zu machen, haben wir Aufkleber produziert und breit verteilt.

Die Roten Falken wurden 1925 von Anton Tesarek gegründet. Die Jugendbewegung der Kinderfreunde innerhalb der Sozialdemokratie feiert ihr Jubiläum mit einer Festveranstaltung.

FACHTAGUNG FÜR UNSERE PÄDAGOGiNNEN IN DEN KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN, 24.4.2015

KIDSPARADE: FESTIVAL DER SCHRITTE, 27.6.2015, LINZ INNENSTADT

Mehr als 350 MitarbeiterInnen haben an der Fachtagung der Familienzentren der OÖ Kinderfreunde teilgenommen. Hochkarätige ReferentInnen haben in 13 verschiedenen Workshops für spannende Impulse für die tägliche Arbeit mit Kindern gesorgt.

Weil uns wichtig ist, dass unsere Schritte (www.veraendernwirdiewelt.at) und Werte auch öffentlich gemacht werden, haben wir diese bei der Kidsparade vorgestellt.

Gruppen aus ganz Österreich waren dabei.

CONNECT.OOE - QUALITÄTSZEIT FÜR MENSCHEN, DIE GEFLÜCHTET SIND

ZUKUNFT VON HORT UND NACHMITTAGSBETREUUNG, 18.5.2015, ANSFELDEN

Die Initiative „connect“ wurde erstmals von der Kinderfreunde Bundesorganisation ins Leben gerufen und bietet für AsylwerberInnen und minderjährige Flüchtlinge in Traiskirchen und mittlerweile neun anderen Standorten in ganz Österreich Freizeit- und Bildungsangebote.

Hier knüpfen die Kinderfreunde OÖ an. Sie greifen auf ein Netzwerk von über 200 Gruppen, Einrichtungen und Standorten dezentral in oberösterreichischen Gemeinden zurück. Viele dieser haupt- und ehrenamtlich aktiven KinderfreundInnen wollen etwas tun. Unter dem Dach von „connect.ooe“ beginnen sie, sich zu engagieren. Sie erkundigen sich, wo im Ort Flüchtlinge wohnen, sie besuchen diese, finden mehr über deren Bedürfnisse heraus, sie checken Dinge und bieten vor allem sinnvolle Freizeit- und Bildungsangebote an, die Freude bereiten.

Zu einer Info- und Diskussionsveranstaltung haben die Kinderfreunde OÖ, der GVV OÖ und die SPÖ OÖ BürgermeisterInnen und Gemeinderatsmitglieder aus ganz OÖ eingeladen. Es ging um die Zukunft der Horte und der Nachmittagsbetreuung mit dem Titel „Die beste Qualität für unsere Kinder“.

REGENFEST MUSSTE MAN BEI DEN PFINGSTLAGERN 2015 SEIN Nur Hartgesottene haben die Pfingstlager trotz strömenden Regen durchgeführt. Manche haben ihre Schlafsäcke und das Spieleprogramm in trockene Räume verlegt.

Beide Varianten waren für viele Kinder ein tolles Erlebnis.

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KINDERFREUNDE

„Familie und Nachbarschaft“ wird in den Eltern-Kind-Zentren gelebt.

Mit einer Fotoaktion wird die Forderung nach mehr Männerbeteiligung in der Beziehungsarbeit mit Kindern erneuert.

Gefeiert wurde das 25-Jahr-Jubiläum der Kinderrechte.

FERIEN IM BETRIEB, 27.7.-7.8.2015, SIEMENS UND PRIMETALS

wichtiger. Mit der Kampagne „Augen auf beim Spielzeugkauf“ beschäftigten wir uns mit dem Thema, dass man auch Gebrauchtes verschenken darf.

Zu „Ferien im Betrieb“ luden Betriebsräte und Personalabteilungen von Siemens und Primetals rund 20 MitarbeiterInnen-Kinder ein. Die Sechs- bis Zwölfjährigen verbrachten eine aufregende und abwechslungsreiche Zeit.

Betreut von den Kinderfreunden standen Spiel und Spaß direkt am Werksgelände in der Wiener Straße auf dem Programm.

INTERNATIONALER TAG DER KINDERRECHTE, 20.11.2015 Wie jedes Jahr setzten sich die Kinderfreunde am 20.11. mit den Kinderrechten auseinander. In Form von Leuchttürmen wurden umgesetzte Kinderrechte sichtbar gemacht.

WÄHLEN GEHEN! SEPTEMBER 2015 Wir senden an alle unsere Mitglieder eine Aufforderung von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

KAMPAGNE KINDERSPIEL? MÄNNERSACHE! Mit dieser Kampagne wollen wir Männer, die bereits in der Erziehung tätig sind bekräftigen und jene, die das noch nicht sind, ermutigen sich in der Familien und im freiwilligen Engagement einzubringen oder auch einen pädagogischen Beruf zu ergreifen.

DAS LANDESPARLAMENT DER ROTEN FALKEN HAT GEWÄHLT, 7.11.2015 Die Roten Falken haben Sandra Promberger als Vorsitzende und ihr Team beim Landesparlament in Spital am Pyhrn gewählt. Es wurde viel diskutiert und an den zukünftigen Projekten der Roten Falken gearbeitet.

ICH HAB DIR ETWAS MITGEBRACHT, DAS HAT AUCH MIR SCHON SPASS GEMACHT! Spielzeug muss nicht neu sein, um zu begeistern. Die Wünsche und Interessen der Kinder zu erkennen ist viel 130

JAHODA-BAUER-INSTITUT

ONLINEPROJEKTE

Wertebasierte Politik ist heute schwerer zu vermitteln denn je. Aufbauend auf den Werten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität versuchen wir komplexe Zusammenhänge möglichst Vielen zugänglich zu machen. Es sollen jene Fragen gestellt und beantwortet werden, die für die zukünftige Entwicklung unserer Gesellschaft maßgeblich sind. Wir verstehen uns als VermittlerInnen zwischen Politik, einer gesellschaftspolitisch interessierten Öffentlichkeit und wissenschaftlicher Forschung. Für uns ist klar, dass wissenschaftliche Expertise zur Verbesserung der Qualität und Transparenz in politischen Prozessen beiträgt.

Mit unseren Onlineprojekten ist es uns gelungen wichtige Argumente für die politische Auseinandersetzung zu bündeln. Die thematische Vielfalt geht von Gleichstellungsarbeit über Verteilungsgerechtigkeit bis hin zur Geschichte der Sozialdemokratie.

• www.gerechtebildung.jetzt Die soziale Selektion unseres Schulsystems einfach und klar dargestellt.

• www.verteilung.at Vermögen in Österreich ist ungerecht verteilt. Doch wie ungerecht genau?

• www.stopausterity.eu Europäische Kampagne gegen den neoliberalen Sparzwang • www.diekriseloesen.net Wir stecken nun schon das 7. Jahr in der Krise – wie können wir sie lösen?

• www.diekriseverstehen.net Wie kam es überhaupt zur vieldiskutieren Wirtschaftskrise?

• www.12februar1934.at Landkarte mit Schauplätzen und Hintergrundinformationen zum Bürgerkrieg in Österreich.

• www.ronja-verdient-mehr.at Ein Lebenslauf zeigt, wie und warum Frauen in Öster-

STOPAUSTERITY-KAMPAGNE Eines der Highlights unserer Arbeit ist die europaweite #StopAusterity Kampagne. Ziel der Kampagne ist es, der neoliberalen Kürzungspolitik Alternativen gegenüberzustellen und kritische AkteurInnen in ganz Europa zu vernetzen. In mehr als 30 Städten in Europa gab es am von uns ausgerufenen #StopAusterity Tag (19.September) Aktionen gegen die neoliberalen Kürzungspolitik.

Inhaltlich untermauert wurden diese europäische Bewegung mit den Webseiten www.diekriseverstehen.net & www.diekriseloesen.net. Mittlerweile ist daraus ein Netzwerk von Athen bis London entsatnden. Wir bleiben dran. Mehr dazu unter www.stopausterity.eu.

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JAHODA-BAUER-INSTITUT

Projekte und Perspektiven aufmerksam machen. Uns geht es dabei aber nicht nur um die einseitige Kontaktaufnahme, sondern um die direkte Kommunikation. Wir freuen uns daher immer über Anregungen, Kritik und natürlich auch Lob.

reich nach wie vor benachteiligt werden.

• www.reichtumsmythen.at Rund um das Thema Reichtum ranken sich viele Mythen – doch was stimmt, was stimmt nicht und welche Auswirkungen hat die Vermögensungleichheit auf unsere Gesellschaft?

• facebook.com/jahodabauerinstitut • twitter.com/jahodabauer

MEDIENARBEIT Wir stellen uns nicht nur Diskussionen, sondern versuchen auch in der Öffentlichkeit mit Gastbeiträgen in Zeitungen Themen zu setzen und Auseinandersetzungen voranzutreiben. Darüberhinaus waren wir auch Teil diverser Fernsehbeiträge, Radiobeiträge und vielem mehr.

BUCHPROJEKTE & PUBLIKATIONEN Bücher dienen zur Archivierung von Wissen, sind aber auch die Grundlage um Diskussionen voranzutreiben und Standpunkte zu schärfen. An folgenden Publikationen waren wir maßgeblich beteiligt: • Perspektiven – monatlicher Policy Brief. Zweiseitige Zusammenfassung aktueller politischer und wissenschaftlicher Diskurse inklusive möglicher Handlungsanleitungen • „Die Zukunft der Arbeit“ gemeinsam mit dem BSA OÖ • „Die Zukunft Europas“ gemeinsam mit dem BSA OÖ • „Mythen des Reichtums – Warum Ungleichheit unserer Gesellschaft gefährdet“ gemeinsam mit attac, beigewum und der Armutskonferenz • „So leben wir in Oberösterreich“ Zusammenfassung und Aufbereitung der zentralen gesellschaftlichen Kennzahlen zu Oberösterreich • Perspektiven Gesamtausgabe – Zusammenfassung aller Persepktiven

DIALOG VON WISSENSCHAFT UND POLITIK Um die eigenen Standpunkte zu schärfen und zu diskutieren sowie die Vernetzung mit anderen Institutionen und WissenschaftlerInnen voranzutreiben, haben wir verschiedene Konferenzen besucht und unsere Projekte und Beiträge präsentiert.

ANALYSE, BERATUNG UND KONZEPTION Auf Grundlage einer fundierten Problemanalyse arbeitet das Jahoda-Bauer Institut an zukunftsweisenden Lösungsstrategien in einer stetig komplexer werdenden Gesellschaft. Diese politischen Strategien bieten wir in der praktischen Beratung und Konzeptionierung für politische Projekte und inhaltliche Kampagnen an.

NEWSLETTER Bereits mehr als 10.000 AbonnentInnen umfasst unser Newsletter in dem wir monatlich auf unsere aktuellen 132

MIETERVEREINIGUNG

Das Team der Mietervereinigung OÖ.

• Kostenlose Rechtsberatung in allen Miet- und Wohnungsangelegenheiten; • Durchsicht von Mietverträgen • Überprüfung von Betriebs- und Heizkostenabrechnungen • Kostenlose Vertretung in Mietstreitigkeiten vor der Schlichtungsstelle und den Bezirksgerichten; • Kostenlos unsere Verbandszeitung „Fair Wohnen“ 4x im Jahr zugesandt;

Die Mietervereinigung Österreichs ist ein Verein, der bestrebt ist, eine allgemeine Besserung der Wohnverhältnisse herbeizuführen sowie die berechtigten Interessen der MieterInnen von Wohnungen und Geschäftslokalen, PächterInnen und WohnungseigentümerInnen zu vertreten.

Zu den vordringlichsten Zielen gehören der Ausbau des gesetzlichen Kündigungs- und Preisschutzes sowie die Verankerung des verfassungsmäßigen Grundrechtes auf Wohnen.

Die Mietervereinigung Österreichs 31.12.2014 3.815 Mitglieder:

Der Mitgliedsbeitrag der Mietervereinigung Österreichs beträgt für Wohnungen € 62,00 für Geschäftslokale € 154,00 pro Jahr. Weiters ist eine einmalige Einschreibgebühr von € 25,00 (Wohnungen) bzw. € 36,00 (Geschäftslokale) zu bezahlen.

Der Mitgliedsbeitrag gilt jeweils für ein Kalenderjahr. Die Mindestdauer der Mitgliedschaft sind drei Kalenderjahre. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist schriftlich zum Jahresende möglich. Barauslagen werden gesondert verrechnet.

2013 Neubeitritte Kündigungen

+454 -445

2014 Neubeitritte Kündigungen

+437 -398

betreute

per

In den Jahren 2013 und 2014 wurden von der Landesorganisation Oberösterreich 35 Anträge bei der Schlichtungsstelle des Magistrates Linz gestellt. Bei den Gerichten wurden 88 Anträge und Schriftsätze eingereicht.

Für diesen geringen Mitgliedsbeitrag bekommen unsere Mitglieder: 133

MIETERVEREINIGUNG

Bei der Ideenmesse.

Bundesländertagung in Linz.

Ideenmesse 2014 in Laakirchen.

Die Landesorganisation Oberösterreich hat Ihren Sitz in Linz, Noßbergerstr. 11, Tel: 0732 / 77 32 29, Fax: 0732 / 79 44 61, e-mail: oberoesterreich@mietervereinigung.at

Unsere Mitglieder wurden bei insgesamt 122 Räumungs-, Kündigungs-, Mietzinsprozessen und außerstreitigen Verfahren vertreten. Bei einem Großteil dieser Verfahren konnte eine Entscheidung zu Gunsten unserer Mitglieder erreicht werden.

BÜRO- UND BERATUNGSZEITEN: In den Jahren 2013 und 2014 wurden 3.407 persönliche Beratungen und tausende nicht statistisch erfasste telefonische Beratungen durchgeführt. Weiters wurden 1.096 schriftliche Rechtsauskünfte erteilt, wobei auch darin die zunehmend größer werdende Zahl der elektronisch erteilten Auskünfte noch nicht eingerechnet ist.

Mo-Do: 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr Freitag: 8.00 bis 13.30 Uhr

WEITERE SPRECHTAGE FINDEN STATT IN • Wels, Bahnhofstr. 22, Telefon : 07242 / 46 253, Fax: 07242/211814 jeden Dienstag von 8.00 bis 12.00 Uhr • Steyr, Leopold Werndlstr. 10, SPÖ-Sekretariat, 1. Stock, Telefon 05/7726-1200, 14tägig jeden Donnerstag von 16.30 bis 18.00 Uhr • Vöcklabruck, Parkstr. 27, SPÖ-Sekretariat, Telefon 05/7726-1400, jeden 1. Dienstag im Monat von 9.00 bis 11.00 Uhr • Gmunden, Herakhstr. 15 b, Arbeiterkammer, jeden 2.

Monat im Monat von 16.30 bis 18.00 Uhr • Kirchdorf, Hauptplatz 7, SPÖ-Sekretariat, Telefon: 07582/62056, Sprechtage nach Bedarf • Perg, Herrenstr. 20/9, SPÖ-Sekretariat, 05/7726-2500, Sprechtage 1 mal pro Quartal • Traun, Rathaus, Hauptplatz 1, 4050 Traun, 0732/773229 Sprechtage 1 mal pro Quartal • für ausländische StaatsbürgerInnen steht jeden zweiten Donnerstag von 16.00 bis 18.00 Uhr beim Verein „Migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ“, Humboldtstr. 49, 4020 Linz, Telefon 66 73 63 ein Dolmetsch für die serbokroatische bzw. türkische Sprache sowie ein JuristIn der Mietervereinigung zur Verfügung.

Darüber hinaus haben wir für unsere Mitglieder 274 BKÜberprüfungen durchgeführt.

Insgesamt wurde den Mitgliedern der Landesorganisation Oberösterreich der Mietervereinigung Österreichs ein Betrag von € 244.536,57 im Jahr 2013 und ein Betrag von € 584.322,77 im Jahr 2014 an zu Unrecht vorgeschriebenen Mieten, Indexerhöhungen, Betriebs- und Heizkosten, einbehaltenen Kautionen, Aufwandersatzansprüchen, Mietzinsminderungsansprüchen, Schadenersatz-forderungen u.ä. erstritten.

Die RechtsberaterInnen der Mietervereinigung nahmen an zahlreichen Haus- und Mitgliederversammlungen teil, bei denen die MieterInnen, Nutzungsberechtigten und WohnungseigentümerInnen über ihre Rechte und die der Mietorganisation zur Verfügung stehenden Möglichkeiten informiert wurden.

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SOZIALISTISCHE JUGEND (SJ)

Pressekonferenz zum Start der Kampagne für die Landtags- und Gemeinderatswahlen.

ANTIFASCHISTISCHE ARBEIT

„Junges Wohnen muss leistbar werden“ zahlreiche bundespolitische Veränderungen wie eine Leerstandsabgabe oder Mietobergrenzen. In den Jahren 2014 und 2015 war es vor allem das 5x5 Modell, welches von uns intensiv kampagnisiert wurde. Verschiedenste Aktionsformen wie eine Online-Petition, ein mobiles Wohnzimmer, Beisltouren und Verteilaktionen begleiteten uns dabei. In einigen Gemeinden konnten dabei auch realpolitische Erfolge und spürbare Verbesserungen für Jugendliche erzielt werden.

Der April steht im SJ-Kalender traditionell für die antifaschistische Arbeit unserer Organisation. Unsere Antifa-Tour, bei der wir mit einem attraktiven Aktionsstand zahlreiche Schulen und öffentliche Plätze in ganz OÖ besuchen, erweist sich immer wieder als wichtige Offensive um junge Leute zu erreichen und folge dessen auch in der SJ zu organisieren. Den inhaltlichen Höhepunkt des Antifa-Monats bildet das Antifa-Seminar im Europacamp am Attersee und die darauf folgenden Befreiungsfeiern im ehemaligen KZ-Mauthausen und in Ried/Rdmk. Neben diesen Fixpunkten im SJ-Kalender organisieren wir auch die Gegendemo zum Burschenbundball im Bündnis „Linz gegen Rechts“ mit. Im Zuge dieses Bündnisses finden das ganze Jahr über Aktionen und Veranstaltungen unter Beteiligung der SJ statt. Im Jahr 2015 vor allem zwei sehr erfolgreiche und gut besuchte Anti-Pegida Demos sowie ein Lichtermeer für Menschlichkeit mit beinahe 5000 TeilnehmerInnen. Denn, Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

DJ & DJANE CONTEST 2013-2015 Um junge Menschen für die SJ gewinnen zu können und sie politisch zu bilden, muss man sie dort abholen wo sie sind. Diese Idee und um jungen, musikbegeisterten Leuten die Chance zu geben auf den größten Bühnen des Landes aufzulegen, ermutigte uns dazu, Österreichs größten DJ & DJane Contest zu veranstalten. Durch unsere nachhaltige Arbeit in der Musikszene in den letzten Jahren haben wir bereits eine sehr gute Verankerung und können die DJs & DJanes perfekt als MultiplikatorInnen für unsere politische Arbeit nutzen.

JUNGES WOHNEN MUSS LEISTBAR WERDEN – MODELL „5X5“ Die SJ thematisiert das Thema „Junges Wohnen“ nahezu durchgehend mit den verschiedensten Kampagnen.

Schon im Jahr 2013 forderten wir mit unserer Kampagne

Der wichtigste Punkt dieses Projektes war es jedoch, dass wir als SJ bei allen Stops quer durch OÖ die Möglichkeit hatten, mit 1000en von jungen Menschen in Kontakt 135

SOZIALISTISCHE JUGEND (SJ)

Die TeilnehmerInnen der Solidaritätsreise nach Griechenland.

Der DJ/DJane Contest füllte die größten Clubs im Lande.

Treffen der frauenpolitischen Kommission.

ORTSGRUPPENEVENTS UND „SMASH IT UP“ MIETANGEBOT

zu treten. Jugendliche, die wir oftmals über Kampagnen oder andere Aktionen nicht erreichen konnten, kamen so mit uns in Kontakt. Stillstand bedeutet Rückschritt – das gilt nicht nur in der Politik sondern auch beim DJ & Djane - Contest. Deshalb haben wir bereits 2014 damit begonnen im Zuge der Schulkalender Verteilaktionen in ganz OÖ DJ & Djane - Contest Bänder an SchülerInnen zu verteilen, die sich damit gratis Eintritt in alle Locations der Veranstaltungsreihe sichern konnten. Mit diesem Angebot rannten wir bei den Jugendlichen offene Türen ein. Gleichzeitig trugen ca. 20 000 Jugendliche ein Band am Arm auf dem das SJ-Logo abgebildet war. Um einen nachhaltigen Wert für die SJ zu garantieren war zusätzlich eine Registrierung auf unserer DJ & DJane Contest Homepage nötig - dadurch erhielten wir unzählige Kontaktdaten von Jugendlichen.

Jugendpolitik heißt auch Events zu veranstalten und gemeinsam mit jungen Leuten das Lebensumfeld so attraktiv wie nur möglich zu gestalten. Was dabei natürlich keinesfalls fehlen darf, sind Veranstaltungen aller Art in den Gemeinden und Bezirken. Mit unserer Jugendkulturmarke „Smash it up“ bieten wir unseren Ortsgruppen aber auch SPÖ Ortsparteien zahlreiche Mietangebote, die es wesentlich erleichtern, Events zu veranstalten. Mit dieser professionellen Unterstützung konnten unsere SJ-Gruppen zahlreiche erfolgreiche Veranstaltungen in den letzten Jahren durchführen und viele Ortsparteien buchen unsere Angebote nach wie vor.

SYSTEM: FAIL! – SYSTEMKRITIK MUSS SEIN

KAMPAGNE ZUR NATIONALRATSWAHL 2013 – „GEHT NED, GIBT’S NED!“

Der Landesvorstand der Sozialistischen Jugend OÖ entwickelte bei seiner Klausur im März 2014 die Idee, eine Solidaritätsreise nach Griechenland zu planen. Wir setzten diese Idee im Juli 2014 in die Tat um und 13 Mitglieder der SJ OÖ konnten sich 5 Tage lang ein Bild über die Ergebnisse der Krise machen. Diese Reise stellte für die SJOÖ den Startschuss für eine Kampagne dar, mit der wir einerseits auf die Auswüchse der Krise, sowohl in Griechenland als auch bei uns, aufmerksam machen wollten, andererseits die Systemimmanenz von Krisen im Kapitalismus aufzeigen und junge Menschen für die Idee des Sozialismus begeistern wollten. Wir haben dazu auch eine Broschüre verfasst, die im Landesbüro erhältlich ist.

Die Kampagne hat jedoch verschiedene Schwerpunkte, weshalb wir 2015 den Fokus vor allem auf die Thematik

Mit unserer Kampagne zur Nationalratswahl 2013 haben wir vor allem den falschen Lösungsansatz zur Bewältigung der Wirtschaftskrise und die damit verbundene Spar- und Kürzungspolitik kritisiert. Mit fortschrittlichen Forderungen wie einer Umverteilung von unten nach oben, einer Entschärfung der Zeitbombe Jugendarbeitslosigkeit, oder qualitativ hochwertiger und leistbarer Mobilität standen wir auf der Straße und vor Schulen.

Unzählige Aktionen und Veranstaltungen der Landesorganisation aber auch der Ortsgruppen haben zu einer breiten Kampagne in ganz OÖ geführt.

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SOZIALISTISCHE JUGEND (SJ)

Mit der Antifa-Kampagne on Tour.

DEINE MILLIARDE

Asyl setzten. Dazu haben wir Bierdeckel zur Vorurteilsentkräftung und Pickerl mit Karikaturen von Gerhard Haderer zum Thema prodziert sowie ein umfangreiches Positionspapier erarbeitet und dessen Schwerpunkte online verbreitet. Außerdem arbeiten wir zurzeit an einer umfangreichen Broschüre zum Thema Asyl, Flucht und Migration, gemeinsam mit der SJ Niederösterreich.

Auf der Suche nach den besten Ideen für OÖ waren wir im Zuge der Kampagne „Deine Milliarde“ unterwegs. Die Forderung dazu lautete, eine zusätzliche Milliarde in den nächsten 6 Jahren für Jugendprojekte aufzustellen. Gemeinsam mit den anderen roten Jugendorganisationen tourten wir dabei alle Schulen in OÖ ab und konnten dabei mehrere hundert Ideen sammeln. Die besten Vorschläge wurden dann online gepostet und bei regionaler Umsetzungsmöglichkeit an die jeweilige Bezirks- oder Ortspartei weitergeleitet. Abschließend wurden die gesammelten Ideen vor dem Linzer Rathaus im Zuge einer Presseaktion dargestellt.

SOMMER- UND WINTERSPORTFEST Politik, Sport und Party zu verbinden ist zweimal jährlich unser Motto am Sommer- und Wintersportfest. Im Juli sind wir dabei immer im Europacamp am Attersee und genießen neben coolen Partys und attraktiven Sportangeboten auch das inhaltliche Know-How in zahlreichen Workshops. In der kalten Jahreszeit verbringen wir unser Wintersportfest in Jugendherbergen mit Spa-Bereich, auf der Piste oder in warmen Workshopräumen. 300-400 junge Leute haben dabei die Möglichkeit sich kennen zu lernen und zu vernetzen.

JUGENDPROJEKTE UND JUGENDPAKETE Bereits im Frühjahr 2015 entwickelten wir das Angebot unserer Jugendpakete. Dabei boten wir Ortsparteien die Möglichkeit, einerseits junge Menschen durch gezielte Veranstaltungen zu gewinnen und andererseits vereinzelte Junge im Umfeld der Ortspartei zu einer SJ-Gruppe zu formen und zu betreuen. Dadurch konnten neue Gruppen gegründet und viele Veranstaltungen durchgeführt werden.

BERUFSSCHULTOUR Mit unserer Lehrlingskampagne „Mei Lehr is ned deppert“ setzten wir uns auch in den vergangenen 2 Jahren für Lehrlingsthemen ein. Zu unseren Forderungen zählten dabei die die Erhöhung der Lehrlingsentschädigung, das Angebot eines gratis Führerscheintheoriekurses in der Schule sowie die „triale“ Lehrlingsausbildung als Garant für eine qualitativ hochwertige Ausbildung. Einmal jährlich tourten wir damit die Berufsschulen in OÖ ab und versorgten die Lehrlinge dabei nicht nur mit unseren inhaltlichen Materialen sondern auch mit coolen Give-Aways und DJ & DJane Contest Einladungen.

Junge GemeinderatskandidatInnen mit konkreten Ideen und Projekten für ihre zukünftige politische Tätigkeit auszustatten war uns ein besonderes Anliegen. Deshalb haben wir Ende Mai 2015 das Seminar „Jugendprojekte für deine Gemeinde“ veranstaltet. Wichtig war uns dabei vor allem, zukünftige Projekte für junge GemeinderätInnen so genau wie nur möglich zu beschreiben und 137

SOZIALISTISCHE JUGEND (SJ)

Großer Andrang bei unserer Berufsschultour.

Seminare und Workshops bilden das inhaltliche Rückgrat der SJ-Arbeit.

Politik, Sport und Party am Wintersportfest.

Mehr als 70 Mitglieder der SJ kandidierten auf Landtagsund Gemeinderatslisten und mischten mit attraktiven Forderungen im Wahlkampf auch auf regionaler Ebene kräftig mit. Diese reichten von Jugendbeteiligungsprojekten über vereinheitlichte Jugendtaximodelle, Jugendfreiräume, bis hin zu individuellen Modellen, die leistbares Wohnen möglich machen. Konkrete Forderungen an die Landesregierung wie die Jugendmilliarde oder das 5x5-Modell, aber auch politische Grundsatzthemen der SJ wie Arbeitszeitverkürzung oder menschenwürdige Asylpolitik bildeten das thematische Rückgrat der Jugendkampagne. Neben der „Affentheater in Action“ – Tour, bei der alle Bezirke in OÖ mit einem Infostand und coolen Give-Aways besucht wurden, boten auch die zahlreichen Ortsgruppenveranstaltungen und -feste die optimale Bühne um die Kampagne zu den jungen Leuten zu bringen. Auch Österreichs größter DJ & DJane Contest – den die SJ OÖ seit 2012 jährlich veranstaltet stand heuer ganz im Zeichen dieser Kampagne.

detaillierte Fahrpläne von der Idee bis zur Umsetzung vorzulegen. Ausgestattet mit einer Mappe voller Infos konnten die JugendkandidatInnen somit perfekt in die Wahlkampf-, bzw. Projektumsetzungsphase starten.

Außerdem entwickelten wir gemeinsam mit dem GVV ein Umfragetool, mit dem jedeR JugendkandidatIn schnell und einfach in seiner/ihrer Gemeinde eine Jugendumfrage starten konnte. Das Tool ist auch nach wie vor vorhanden und kann jederzeit gerne genützt werden!

KAMPAGNE ZUR LANDTAGS- UND GEMEINDERATSWAHL – DAS LEBEN IST ZU KURZ FÜR DIESES AFFENTHEATER! Mit diesem Kampagnenslogan startete die Sozialistische Jugend OÖ in die heiße Phase des Landtags- und Gemeinderatswahlkampfes. ÖVP, FPÖ aber auch die Grünen haben in der letzten Legislaturperiode unter Beweis gestellt, dass die Interessen der jungen Menschen auf ihrer Prioritätenliste ganz hinten gereiht sind. Einschnitte im Sozialbereich, keine leistbaren Wohnungen für junge Menschen, zu wenig qualitativ hochwertige Ausbildungsplätze mit Perspektive, all diese Entwicklungen wurden mit den Stimmen von diesen 3 Parteien ermöglicht und mitgetragen. Die Folgen sind fatal: Die Politikverdrossenheit hat stark zugenommen sowie das Abdriften in extreme politische Lager mit klaren Feindbildern.

Wegschauen, Weghören und nichts sagen, dieser Politik der vergangenen Jahre sollte ein Ende bereitet werden.

Schluss mit dem Affentheater! Wir hören zu, schauen hin und sind laut!

FRAUENPOLITISCHE ARBEIT Aktionstage 2015 haben wir wieder mit Aktionen auf den Equal Pay Day unter dem Motto „Mit Bart bekomme ich 26, 7 % mehr Lohn!“ aufmerksam gemacht – auch gemeinsam mit den SPÖ Frauen Oberösterreich.

Wir haben wieder jährlich Aktionen gegen GegnerInnen des Schwangerschaftsabbruches, im Jahr 2015 unter dem Motto „Kirche raus aus den Gebärmüttern! Ob Kinder oder keine entscheiden wir alleine!“ gemacht.

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SOZIALISTISCHE JUGEND (SJ)

Das Seminar „Jugendprojekte für deine Gemeinde“ lockte viele KandidtaInnen.

1000ende Jugendliche konnten wir im Zuge unserer Kampagnen erreichen.

Gegen freiheitliche Wohnbaupolitik.

Da Frauen in der Geschichte wenig bis kaum Platz finden, veranstalteten wir auch Exkursionen, wie im November 2015 zum Thema „Frauen & Nationalsozialismus“ in die Gedenkstätte Mauthausen.

Ebenfalls 2015 haben wir mit einer Hupaktion unter dem Motto „Hupen für Gleichberechtigung“ in mehreren Orten auf den Internationalen Frauentag aufmerksam gemacht. Viele Personen haben gehupt & auch medial erhielten wir damit viel Aufmerksamkeit.

Bildungsarbeit Die SJ OÖ nimmt jedes Jahr an der Bildungswerkstatt der SJ Österreich teil. Dabei handelt es sich um das größte und längste Bildungsseminar, das wir in unserem Angebot haben. Junge Menschen können sich dabei 4 Tage lang intensiv mit einem Thema beschäftigen.

Neben derartigen Seminaren versuchen wir einerseits in Oberösterreich Schwerpunkte mit Tagesseminaren, wie z.B. zum 12. Februar 1934, zu setzen und andererseits Angebote für die Ortsgruppen zu setzen für die eine Teilnahme bei solchen Seminaren nicht so häufig möglich ist. Deshalb haben wir seit vielen Jahren unsere Workshop-Angebote „Train your Brain!“ im Programm, womit Ortsgruppen einfach einen 6 Stunden Workshop zu einem beliebigen Thema bei uns buchen können.

Selbstverteidigungskurse Wir bieten seit 2 Jahren Selbstverteidigungskurse für Frauen & Mädchen an, sowohl für unsere Ortsgruppen, als auch für andere Organisationen, Jugendzentren oder Schulklassen an. Dafür haben wir Trainerinnen aus der Sozialistischen Jugend Oberösterreich ausgebildet.

Diskussionsveranstaltungen Im Juli 2015 organisierten wir zum Thema „Frauen & Flucht“ mit Expertinnen aus verschiedensten Bereichen, wie SOS Menschenrechte, migrare OÖ und der Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung eine Abendveranstaltung.

Ebenso fand zum 8. März 2015, dem internationalen Frauentag, gemeinsam mit der FPK - NÖ, ein eintägiger Workshop zum Thema Marxismus und Feminismus statt.

In einer reinen Frauenrunde wurde über marxistische Theorie diskutiert, mit dem Fokus auf feministischen Aspekten.

Die Frauenpolitische Kommission der SJOÖ veranstaltete in regelmäßigen Abständen auch Frauentreffen, für alle Frauen der SJOÖ. Diese dienen zur internen Vernetzung & auch zum gemeinsamen Planen der bevorstehenden Aktivitäten.

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SOZIALDEM. LEHRERiNNENVEREIN

Generalversammlung 2014.

ARBEITSSCHWERPUNKTE

nen gelegt und ermöglicht uns eine permanente Präsenz in den Konferenzzimmern. Im Schuljahr 13/14 gab es 38 Aussendungen und zusätzliche Sonderinfo zu aktuellen politischen Inhalten.

Viele Bezirks– und Berufsgruppen führten ihre seit 2013 verstärkten Aktivitäten auf Landes- u. Bezirksebene auch 2014 weiter. Veranstaltungen und Jahreshauptversammlungen in den Bezirken sind Schwerpunkte der Vereinsarbeit jenseits der PV-Arbeit in den DA´s. Oft waren unsere Veranstaltungen für die KollegInnen die einzige Informationsmöglichkeit im Bezirk zu aktuellen Schul- u.

Bildungsthemen.

Absolute Priorität hat auch weiterhin die NeulehrerInnenarbeit bzw. StudentInnenarbeit für den Verein. Dieser Schwerpunkt für alle Gruppen innerhalb des SLÖ wurde beschlossen und auch mit konkreten Zielen versehen.

Die JunglehrerInnengruppe war dann federführend an der Weiterentwicklung von Schwerpunkten der Vereinsarbeit in Hinblick auf die PV-Wahl beteiligt. Wie richtig wir mit dieser Schwerpunktsetzung liegen, zeigt die hohe Zahl an Neueinstellungen (fast 400 im Schuljahr 2013/14). Die Installation einer eigenen JunglehrerInnenseminarreihe startete erfolgreich und ist institutionalisiert worden.

Gleichzeitig wurde auch die StudentInnenbetreuung an der PH OÖ aktiviert und wird eng mit der JunglehrerInnengruppe zusammenarbeiten. Unkonventionelle Werbemethoden für StudentInnen sollen den Boden für den SLÖ-Beitritt aufbereiten (Plakatwerbung/ Teacher´s Shirt).

Natürlich lag und liegt die Hauptarbeit sowohl in den Bezirken als auch auf Landesebene im abgelaufenen Arbeitsjahr in der Vorbereitung der PV-Wahl und jetzt seit Schulbeginn, in der konsequenten Wahlbewegung die jetzt die heiße Phase erreicht und bis zum 26. November andauern wird.

Die Festlegung unserer Arbeitsschwerpunkte waren dann die zentralen Inhalte des SLÖ-FSG Schulungskurses in Spital am Pyhrn. Neues Dienstrecht/ GTS-Bereich/ Dienstrechtsänderungen Die personelle Mitarbeit unserer Gewerkschafter sowohl auf Landes- als auch Bundesebene stellt die Einbringung unserer Standpunkte sicher.

Mit der konsequenten Weiterführung der Mittwochsinfo wurde eine neue Informationsschiene für die KollegIn-

Die langjährige Zusammenarbeit mit dem SCHEZ bei 140

SOZIALDEMOKRATISCHER LEHRERiNNENVEREIN (SLÖ)

Generalversammlung 2014.

Reinhard Petzer (Rechtsbüro-GÖD) gewonnen werden.

Veranstaltungen hat sich in konstanten Besucherzahlen bei der gemeinsam veranstalteten Pädagogischen Reihe im Frühjahr niedergeschlagen.

Veranstaltungen mit Dr. Leixnerring, Maren Reiman von der Grundschule Kleine Kielstraße(Dortmund) waren gut besucht und wurden in das Bildungs-TV aufgenommen.

AUSHÄNGESCHILDER Presseaussendungen mit Stellungnahmen des SLOÖ bzw. Emailaussendungen fanden zu folgenden Themen statt: LDU-Kürzung, Bachelor-Problematik, PH-Online, Schulressourcenzurückhaltung, Neue Mittelschule, Lehrerinnenausbildung Neu, Verwaltungsreform…..

INHALTLICHE SCHWERPUNKTE >> Thematik Verländerung – Abschaffung Vizepräsidentschaft >> Neue Mittelschule >> Stellung zum neuen Umsetzungsplan bis 2015/16 >> Diskussion zur Personaleinstellung durch DirektorInnen – SPOÖ - Position geklärt >> Indexbasierte Mittelzuteilung – Diskussion neuer Konzepte >> Neues Dienstrecht – Stellung des SLOÖ >> Gerechte Personalpolitik – Übernahme ins IL-Vertragsverhältnis bzw. Pragmatisierungen >> Verhaltensschwierigkeiten - Hilfe durch Schulsozialarbeit >> Verstärkte Mitgliederwerbung und Betreuung

SLOÖ LEHRERiNNENFORTBILDUNG Die SLOÖ LehrerInnenfortbildung für das Schuljahr 13/14 wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Eckdaten sind für 13/14>> 56 Kurse im Angebot >> 32 davon abgehalten mit insgesamt ca. 650 TeilnehmerInnen.

Wieder haben SLÖ-Mitglieder finanziellen Vorteil gegenüber Nichtmitgliedern. Der Umstand soll durchaus als Werbeargument verwendet werden und war teilweise bereits Beitrittsgrund. Durch die zusätzliche Bewerbung auf der Startseite des Education Highway ist die Anmeldesituation sehr erfreulich. Die gesamte Abrechnung erfolgt über ein getrenntes Fortbildungskonto. Somit ist auch in diesem Schuljahr volle Transparenz gegeben.

Kursanalysen sind einzeln dokumentiert.

Die Fortbildungsbroschüre im Direct News wurde zu Schulbeginn mit einer Auflage von 6500 Stück an alle OÖ-Pflichtschulen, alle SLOÖ-Mitglieder und FortbildungsteilnehmerInnen ausgesendet.

ORGANISATION DER SCHULMANAGEMENTKURSE Organisation der Schulmanagementkurse in Zusammenarbeit mit dem SCHEZ. Der Grundblock mit den 5 Modulen, der nur als Ganzes gebucht werden kann, war von November 2013 bis Februar 2014 angesetzt. Die Schulmanagementkurse wurden erfolgreich von 24 Teilnehmern besucht. Als Referenten konnten Horst Geyer, PSI Sibylle Schmid und Mag.

DIRECT NEWS Unsere herausragende Vereinszeitung Direct-News wurde wieder 3 mal in der Gesamtauflage von rd. 5500 Stück 141

SOZIALDEMOKRATISCHER LEHRERiNNENVEREIN (SLÖ)

Rede von LH-Stv. Entholzer bei der Generalversammlung 2014.

Brigitte Leidlmayr und LH-Stv. Reinhold Entholzer.

Generalversammlung 2014.

heraus gegeben. Besonderer Dank gilt dem Chefredakteur DPTS Gerald Blüher für die gelungenen Artikelzusammenstellungen und sein strenges Auge auf optimale und rechtzeitige Produktion des Magazins.

PÄDAGOGENPLANER Als unser Spitzenprodukt wurde der SLÖ-PädagogInnenplaner wieder an alle KollegInnen verteilt.

Das bedeutet eine Auflage von insgesamt 10000! Stück.

Hier gilt mein besonderer Dank den Kollegen Dietmar Straßmair und Koll. Gerald Blüher, die für die Redaktion und Zusammenstellung der Inhalte stehen.

Für das Erscheinungsbild und die Organisation der Werbung hat auch hier Koll. Blüher gesorgt.

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SPÖ BAUERN

Bauernrat.

Mit dem Ziel die ländliche Struktur zu erhalten, steht für die SPÖ Bauern die Erhaltung der bäuerlichen Familienbetriebe im Vordergrund.

te Effekte mit sich bringen und sich negativ auf die Region und das Land auswirken.

Der kleinstrukturierten Landwirtschaft ist es zu verdanken, dass wir qualitativ hochwertige Produkte auf den Markt bringen können.

Bei der Landeskonferenz, die zuletzt im Herbst 2014 abgehalten wurde, wurden die Weichen für die nächste Periode in Oberösterreich gestellt. Zum Wohle der Bäuerinnen und Bauern stehen wir für eine soziale, faire und gerechte Wertehaltung. Mit einem engagierten Team setzen sich die SPÖ Bauern für die Anliegen der bäuerlichen Familienbetriebe ein.

LANDESKONFERENZ

Mit der Marktliberalisierung und den sinkenden Produktpreisen stehen unsere Bäuerinnen und Bauern vor einer großen Herausforderung. Umso mehr brauchen jene unsere Unterstützung.

SEMINARE UND VERANSTALTUNGEN

DIE ERHALTUNG DER KLEIN- UND MITTELBETRIEBE IST VORRANGIG!

Um eine bestmögliche Beratung zu gewährleisten werden in regelmäßigen Abständen Seminare, Sitzungen und Veranstaltungen, meist begleitet von geschulten Referenten, abgehalten.

Die vergangene Landwirtschaftskammerwahl im Jänner hat für die Landwirtschaft keinen Kurswechsel gebracht.

Die Existenz der heimischen landwirtschaftlichen Familienbetriebe ist nach wie vor gefährdet.

WANDERTAG Die Interessensvertretung der Landwirte in Österreich verfolgt nur ein Ziel. “Wachsen oder Weichen“. Die SPÖ Bauern werden aber weiterhin versuchen agrarpolitische Probleme in der Landwirtschaftskammer aufzuzeigen.

Der Wandertag der SPÖ Bauern ist bereits Landesweit bekannt. Alljährlich wandern Naturbegeisterte aus allen Bezirken durch idyllische Landschaften unserer Region.

Traditionell ist schon der anschließende Frühschoppen, wo schon viele Freundschaften geschlossen wurden. Für die kleinsten Wanderer wird ein umfangreiches Kinder-

Das „Bauernsterben“ wird auch ökologisch unerwünsch143

SPÖ BAUERN

SPÖ Bauern sorgen für Verpflegung bei der Ideenmesse 2014.

SPÖ Bauern auf Seminar.

Fix im Terminplan - der SPÖ Wandertag.

programm angeboten.

IDEENMESSE Bei der Ideenmesse können die SPÖ Bauern die Besucher von ihren regionalen Produkten überzeugen. Präsentiert werden neben Speisen und Getränken aus der eigenen Landwirtschaft auch Handwerksarbeit was bei den bäuerlichen Familienbetrieben nach wie vor noch alltäglich ist. Aber nicht nur die Verkostung, sondern auch die Zubereitung von Pofesen und Nocken begeistert die Gäste.

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SWV

Bei einer außerordentlichen Landeskonferenz wurde Doris Margreiter zur Nachfolgerin von Robert Hueber bestellt.

2013 20 JAHRE FAIR TRADE – DER SWV FEIERT UND DISKUTIERT IN DER WKO OÖ

Im Berichtszeitraum hat Doris Margreiter die Präsidentschaft im SWV OÖ von Robert Hueber übernommen und wurde bei einer außerordentlichen Landeskonferenz mit überwältigender Mehrheit bestätigt.

Am 4. März veranstaltete der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband OÖ in Kooperation mit FAIRTRADE Österreich und SÜDWIND OÖ zum Thema „20 JAHRE FAIRTRADE - Wie funktioniert das Gütesiegel und was bringt es Unternehmen und Gemeinden in OÖ?“ einen Infoabend mit Praxisvorträgen.

POLITISCHE ARBEIT Kurz zusammengefasst, die wesentlichen Forderungen unserer Organisation: - Weg mit dem 20%igen Selbstbehalt beim Arztbesuch - Selbständige Frauen fördern durch mehr Vereinbarkeit und bessere Beratung - Krankengeld für Selbständige ab dem 4.Tag - Wiedereinführung des Entgeltfortzahlungsfonds - Kein Freihandelsabkommen mit Nordamerika - Basel 3 entschärfen, KMU-Investitionen zulassen und fördern - Vorsteuerabzug für Firmen PKW - Bürokratie vereinfachen, weniger Normen, umsetzbare Verordnungen und Abschaffung von Doppelstrukturen - One Stop Shop für Förderungen - Bagatellsteuern abschaffen - Wertschöpfungsabgabe diskutieren - Bonus Malus System in für die Politik wünschenswerten Bereichen

Neben einem hochinformativen Input von Frau Regina Dicken, Abteilungsleiterin Marketing und Commercial Relations bei FAIRTRADE Österreich, erzählten Paul Mohr, Marketingleiter der Firma Vossen, und Manfred Zaunbauer, Geschäftsführer der Firma Europack in Lambach, von ihren Aktivitäten aus der Praxis. Dabei entstand unter den Besuchern eine interessante Diskussion über die Grenzen der Kontrollierbarkeit und vor allem über die Grenzen der Zahlungsbereitschaft von Kunden.

Ein Buffet mit Fairtrade-Produkten rundete den gelungenen Abend ab. Veranstalter Helmut Mitter, Landesgeschäftsführer des SWV OÖ, zeigte sich zufrieden: „Wir wollen mit diesen Abenden unser Profil schärfen und unsere Mitglieder auch in diese Richtung sensibilisieren.“

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SOZIALDEMOKRATISCHER WIRTSCHATSVERBAND (SWV)

Der Business Lauf der WKO OÖ wurde auch von 2 SWV-Staffeln bestritten.

Seit mehreren Jahren nimmt der SWV wieder am Linzer Maiaufmarsch teil.

Bei der Ideenmessewaren wir mit einem Stand samt Gewinnspiel vertreten.

HANNES ANDROSCH ZU GAST BEI FRÜHLINGSEMPFANG DES SWV WELS

rung des Verbandes ist somit vollzogen. Ich bin stolz auf dieses Team, welches praktisch alle Sparten und Fachgruppen umfasst und einen guten Querschnitt über die heimische Unternehmerlandschaft bietet“ so Robert Hueber nach der Wahl.

Zum Frühlingsempfang lud der Wirtschaftsverband Wels-Grieskirchen-Eferding Wirtschaftstreibende der Region in die Sparkasse in der Welser Ringstraße ein. Neben der Möglichkeit zum fachlichen Austausch, nutzten die Gäste auch die Gelegenheit, dem Vortrag des ehemaligen österreichischen Finanzministers und Vizekanzlers, Dr. Hannes Androsch, zu folgen.

Ebenso verabschiedet wurde ein Antrag, der ein umfassendes Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre bis zur Wirtschaftskammerwahl 2015 beinhaltet. „Mit unserer Kampagne Fairsicherung – Mehr Fairness für Selbständige - haben wir schon jetzt viel erreicht. Die Einführung des gesetzlichen Krankengeldes und Wochengeld im Mutterschutz sind politische Erfolge, die auf das Beharren des Wirtschaftsverbandes zurückzuführen sin“ so Hueber weiter. Dennoch ist die aktuelle Regelung beim Krankengeld noch nicht optimal. Wenn ein Unternehmer erst nach dem 43. Tag bezugsberechtigt ist, sein Umsatz aber zu 100% von seiner Arbeitsleistung abhängt, dann ist das schlichtweg zu spät! Wir fordern hier für Unternehmer bis zu einer gewissen Größe Krankengeld ab dem 1. Tag!

Androsch in seinem Vortrag: Die Probleme der heutigen Zeit seien vor allem struktureller Natur, wofür es ein Umdenken und das Beschreiten neuer Wege brauche. Dabei zeigte er mögliche Ansätze anhand praktischer Beispiele auf.

In den Schlussworten des Abends machte Ing. Christian Freundlinger (stv. Regionsvorsitzender) das Förderwesen zum Thema: „In den beiden ÖVP-Ministerien Umwelt und Wirtschaft bleiben 30 Prozent der Fördergelder ungenutzt. Dies deshalb, weil der bürokratische Aufwand immens ist und einem Hürdenlauf gleicht, um überhaupt in den Genuss dieser Förderungen zu kommen. Das muss ein Ende haben!“

Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband setzt künftig neben Reformen in der Sozialversicherung auch Schwerpunkte bei der Unternehmensfinanzierung. Die Krise hat gezeigt, dass die typische Bank-Unternehmen-Beziehung im Ernstfall zu fragil ist. Es braucht alternative Finanzierungsinstrumente. „Jede/r Selbstständige ist für sich einzigartig. Dennoch werden Bankkredite nach den immer gleichen starren Kriterien vergeben.

Kreative Unternehmer brauchen auch kreative Finanzierungslösungen. Der Banksektor alleine kann diese

LANDESKONFERENZ IN DER TABAKFABRIK LINZ Die Landeskonferenz des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Oberösterreich brachte die einstimmige Wiederwahl von Landespräsident KommR Robert Hueber.

Das Präsidium wurde wie der Landesvorstand verjüngt und verbreitert. „Der erste Schritt in Richtung Erneue146

SOZIALDEMOKRATISCHER WIRTSCHATSVERBAND (SWV)

Bei einem Kamingespräch stand uns Soziallandesrätin Gerti Jahn im Central Rede und Antwort.

stärker in den Fokus der Vertretungsarbeit zu stellen.

Was für große Unternehmen gilt, muss nicht zwangsläufig für den Gewerbetreibenden oder den Dienstleister von Nebenan gut sein. Der Wirtschaftsverband ist hier auf einem guten Weg.

Herausforderung nicht mehr bewältigen“ ist sich Robert Hueber sicher.

Als Ehrengast betonte LH-Stv. Josef Ackerl die Bedeutung von Ein-Personen-Unternehmen für die Sozialdemokratie. Gleichzeitig müsse man klar zwischen jenen abgrenzen, die diesen Weg frei gewählt haben und jenen, die in die Selbständigkeit gedrängt wurden. Diese seien in der Arbeiterkammer wohl besser aufgehoben. Die SPÖ und der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband müssen und werden darauf die richtigen Antworten finden.

SWV OÖ FRAUENEMPFANG 2013 Am 13. Mai 2013 fand im Restaurant des neuen Musiktheaters Linz - „Das Anton“ - der Frauenempfang des SWV OÖ statt. Vernetzen und das Planen zukünftiger Aktivitäten standen dabei auf der Tagesordnung.

Zentrale Anknüpfungspunkte: Ein sozialdemokratisches Unternehmerinnennetzwerk in Oberösterreich, mehr Frauen in Führungspositionen und Vereinbarkeit von Familie und Selbständigkeit.

Im Anschluss an die Landeskonferenz in der Tabakfabrik, bei der über 70 Delegierte anwesend waren, lud der Wirtschaftsverband zum traditionellen Empfang unter dem Titel „Wirtschaft trifft Politik“ auf die Kaiserin Elisabeth, einem Donauschiff aus der Flotte von KommR Manfred Traunmüller (Firma Donau Touristik).

Einen Interessanten Lehrgang gibt es übrigens für künftige Aufsichtsrätinnen. Das Frauenreferat des Landes OÖ bietet einen solchen im Herbst 2013 wieder an. Nähere Infos unter www.frauenreferat-ooe.at oder im Landesbüro des SWV OÖ!

SPRING BREAK AM SCHIFF – „WIRTSCHAFT TRIFFT POLITIK“ “Wirtschaft trifft Politik” – unter diesem Motto lud der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband am vergangenen Donnerstag, 25.4.2013, zahlreiche Unternehmer und Politiker aus dem sozialdemokratischen Spektrum auf eines der Ausflugschiffe von Manfred Traunmüller von der Firma Donau Touristik. Als Ehrengast waren der Vizebürgermeister von Linz und Stadtrat Klaus Luger sowie die stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsverbandes Österreich, Gabriele Ernst, anwesend. Letztere unterstrich in ihrem Referat die Notwendigkeit, die überwiegende Mehrheit der Klein- und Kleinstunternehmen

SOMMEREMPFANG DES WIRTSCHAFTSVERBANDES WELS-GRIESKIRCHEN-EFERDING Unter dem Motto „Praktiker für Praktiker“ fand auch heuer am 10. Juli 2013 im EWWAG-Kundenzentrum wieder der traditionelle Sommerempfang des Wirtschaftsverbandes Wels-Grieskirchen-Eferding statt.

Im Rahmen dieses Empfanges werden jährlich die Leistungen von Klein- und Mittelbetrieben ins Rampenlicht 147

SOZIALDEMOKRATISCHER WIRTSCHATSVERBAND (SWV)

Diverse Inforveranstaltungen.

Die SWV Frauen luden Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zu einem Kamingespräch ins neue Rathaus.

Alljährliche Praktiker-Preis-Verleihung des SWV Wels/GR/EF.

des JWV und des SWV die Linzer Tabakfabrik – das Kreativzentrum der Stadt Linz. Neben zahlreichen hochkarätigen Ausstellungen und Veranstaltungen sind in den letzten beiden Jahren bereits mehr als 300 neue Jobs durch die Ansiedelung junger und hungriger Unternehmen geschaffen worden.

gerückt und mit dem „Praktiker-Preis“ ausgezeichnet.

Der Vorsitzende, Abg. z. NR Franz Kirchgatterer, wies in seiner Begrüßung auf die regionale Bedeutung der Klein- und Mittelbetriebe hin und lobte das Engagement der ausgezeichneten Unternehmer/innen. Die Gäste genossen das Netzwerken sowie den fachlichen und persönlichen Austausch.

Die stillgelegte Fabrik fungiert nunmehr als chancenreicher Inkubator für frische unternehmerische Ideen. Der stolze Geschäftsführer und Künstler Chris Müller, der auch bei der Wirtschaftskammer-Wahl für uns die Werbetrommel rühren wird, führte die interessierte Gruppe durch das Areal, in dem nach wie vor zigtausende Quadratmeter nutzbarerer Fläche zur Verfügung stehen.

BUSINESS LAUF DER WK OÖ Der Business Lauf der Wirtschaftskammer OÖ am 4. September 2013 war auch heuer wieder ein voller Erfolg. Mit dabei erstmals gleich 3 Staffeln des SWV. Mit einheitlichen Laufshirts war auch für entsprechende Werbung gesorgt. Die anschließende Pasta-Party in der Tips-Arena war der genau richtige Ausklang eines sportlichen Spätsommerabends.

VERANSTALTUNG MIT BM STÖGER ZUR ALLERGENVERORDNUNG IN DER GASTRONOMIE

SWV-JAHRESAUSFLUG INS SALZKAMMERGUT!

Waltraud Lintner, Sprecherin der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft, und Gerhard Mayer (Gasthaus Lindbauer), unser Vertreter in der Fachgruppe Gastronomie, luden am 9. Mai alle oberösterreichischen Gastronomen zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Allergenverordnung“. Niemand geringerer als der zuständige Bundesminister für Gesundheit, Alois Stöger, nahm sich rund 90 Minuten Zeit, um die Fragen und Wünsche aller Anwesenden ausreichend zu beantworten. Unter den Gästen fand sich auch die Gastro-Obfrau Eva Mayer (Wirtschaftsbund). Am Ende stand das klare Bekenntnis: Es braucht Vorgaben für die Wirtschaft, die klar und umsetzbar sind und die vor allem die im Raum stehenden Haftungsfragen klären. In der großen Rechtsunsicherheit liegen die größten Probleme.

Der schon traditionelle Jahresausflug des SWV OÖ führte unsere Funktionäre samt Begleitung in diesem Jahr ins Salzkammergut. Zunächst wurden die Salzwelten in Hallstatt erkundet. Im Anschluss ging es gemeinsam mit Bürgermeister Egon Höll, der als Gastgeber des Tages fungierte, in seine Gemeinde Obertraun, wo er stolz sein kommunales Großprojekt „Feriendorf“ (mehr unter www.resortobertraun.eu) vorstellte. Im Anschluss an die Führung stärkte sich die Gruppe beim hiesigen „Höllwirt“ und ließ den Tag „beim Zauner“ in Bad Ischl ausklingen!

2014 BESUCH DER TABAKFABRIK IN LINZ Am 18. März besuchte eine Gruppe von 25 Mitgliedern 148

SOZIALDEMOKRATISCHER WIRTSCHATSVERBAND (SWV)

Beim Jahresausflug in die Salzwelten wurde auch Obertraun besichtigt.

Das Spring Break am Schiff erfreut sich als große Netzwerkveranstaltung jährlich großer Beliebtheit.

Workshops am Unternehmenskongress am Flughafen Linz gearbeitet .

Jobs“. Die Vision von Unternehmen, die aufeinander abgestimmt sind, sich gegenseitig ergänzen und unterstützen hat er begonnen, in der Tabakfabrik umzusetzen.

Auf Einladung der SWV Frauen in Oberösterreich rund um Vorsitzende KommR Britta Fischer kamen am 2. Juni rund 20 Interessierte zu einem sehr informativen Kamingespräch mit der neuen Linzer Verkehrsstadträtin Karin Hörzing. Diese beantwortete sehr umfassend alle durchaus auch kritischen Fragen zu Verkehrspolitik, den Wert eines kritischen Betriebsrates für ein Unternehmen, neue Formen von Selbständigkeit und der Notwendigkeit eines Schulterschlusses mit der Gewerkschaft.

Abgerundet wurde dieser Abend durch die hervorragenden Weine der Loitothek von Gerlinde und Josef Loitelsberger.

UNTERNEHMENSKULTUR IM BRECHER

2015 MAI: EU-PROJEKT MIT BFI UND INTERNATIONALEN PARTNERN

„Man muss die Sicht auf Dinge verändern, um neue Dinge zu sehen“ In den vier Gesprächsrunden der Veranstaltung „Unternehmenskultur“ im Brecher Ampflwang vom 30. Juni wurden unterschiedliche Aspekte von Wirtschaft, Forschung, Organisationen und letztendlich Kultur betrachtet.

Der SWV OÖ ist Teil eines EU-Projekts, welches sich mit der Förderung unternehmerischen Denkens bei Jugendlichen auseinandersetzt. Dabei stellte das operative Know How unserer Mitglieder eine wichtige Ressource dar. Bei einem Treffen in Wels kamen dann erstmals alle Partner zusammen.

FRAUENABEND IM REISEMEER

Erich Steinwendner hatte die großartige Aufgabe das Gespräch mit Bundesgeschäftsführerin Daniela Fazekas und Landespräsidentin Doris Margreiter zu führen.

Unternehmensberater Ing. Harald Lerchner und Wirtschaftsethiker Helmut Mayrhofer versuchten die Wichtigkeit in der Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beleuchten. Helmut Kapeller, LAbg. a.d., berichtete von seiner Reise auf der Bernsteinstraße und präsentierte dabei ein Buch, welches er in diesem Zusammenhang geschrieben hatte.

Im Reisebüro „Reisemeer“ von Iris Edlmayr in der Wienerstraße fanden sich die Mitglieder des SWV Frauenreferates zu einem gemeinsamen Abend ein. Neben aktuellen Themen und Aktivitäten, stellte Frau Edlmayr ihr einmaliges und innovatives Konzept für barrierefreies Reisen vor.

BRÜSSEL-REISE DES SWV Auf Einladung unseres EU-Parlaments Abgeordneten Dr. Josef Weidenholzer reisten Ende Juni 17 SWVlerInnen nach Brüssel und besichtigten das Zentrum der EU. Neben einem Besuch der Plenarsitzung stand auch eine Fraktionsbesprechung der europäischen Sozialdemo-

Die letzte Gesprächsrunde eröffnete Chris Müller, der Direktor der Tabakfabrik Linz, mit einem interessanten und fesselnden Vortrag über die Tabakfabrik und „Red 149

SOZIALDEMOKRATISCHER WIRTSCHATSVERBAND (SWV)

Im Juni 2015 besuchte ein 22köpfige Delegation des SWV unseren Europaabgeordneten Josef Weidenholzer.

für ihren unternehmerischen Alltag wichtig sind.

Mit dabei waren die Geschäftsführer von Livingroom, eine Mutimedia-Agentur aus Linz, sowie die Organisationsentwickler von Hiking Days, die mit einem spannenden Vortrag zum Thema „Resilienz statt Burnout“ punkteten.

kratie auf dem Programm, bei der unsere Delegation sogar begrüßt wurde.

UNTERNEHMENSKULTUR IM BRECHER Zum 3. Mal fand im Kulturzentrum Brecher in Ampflwang die Veranstaltung „Unternehmenskultur“ statt.

Neben vieler interessanter GesprächspartnerInnen begrüßte Bezirksvorsitzender Erich Steinwendner die Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger und die Bundesgeschäftsführerin des SWV Daniela Fazekas. Begleitet wurde der offizielle Teil von einer Lesung.

Daneben wurde aus den Themenbereichen „Betriebshaftpflicht“, „Marketing“ und „Betriebsübergabe“ sowie „Bankgeheimnis neu“ allerhand praktisches vermittelt.

Durch den Abend führte gekonnt eloquent Moderator Christian Horvath.

FACEBOOK-MARKETING – WIE GEHT DAS? Landespräsidentin Doris Margreiter zeigte sich am Ende begeistert: Das Format kommt super an und man darf schon jetzt gespannt sein, was wir uns für das kommende Jahr überlegt haben. Ich danke auch allen unseren Partnern für die Teilnahme, denn ohne ihr Engagement wäre dieser Abend nicht möglich!“

Einen ausgesprochen informativen Abend erlebten die Mitglieder des SWV Linz auf Einladung ihres Vorsitzenden KR Manfred Schauberger. Ein Vortrag vom Geschäftsführer der Firma TS Promotion, Thomas Steinkellner, beschäftigte sich mit dem Thema Facebook-Auftritt für Unternehmen. Was ist zu beachten? Was kostet das?

Wie soll man tun und welche Aktivitäten zeitigen möglicherweise den gegenteiligen Effekt? Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich im Behrens Koch Kolektiv (Tabakfabrik) noch eine rege Diskussion.

UNTERNEHMENSKONGRESS AM FLUGHAFEN IN LINZ „Eine tolle Veranstaltung“ so der einhellige Tenor aller Besucherinnen und Besucher. Am 15. Oktober ging der 2. Unternehmenskongress am Linzer Flughafen über die Bühne und auch diesmal konnten die TeilnehmerInnen aus einem reichhaltigen Angebot an Workshops, Vorträgen und Infotischen jene Informationen schöpfen, die 150

VSSTÖ

Das FemSem ist eines der größten Seminare, das sich mit frauenpolitischen Themen auseinandersetzt.

Weitere Aktivitäten, die sich sowohl in aber auch abseits der Universität und Fachhochschulen abspielen, dürfen hier natürlich auch nicht fehlen. In Zeiten, in denen die Rechten immer mehr Zuspruch erfahren, ist es uns ein besonderes und notwendiges Anliegen, hier eine ganz klare Position innerhalb der Gesellschaft zu beziehen und Aufklärungsarbeit zu betreiben. Schließlich kämpfte die Sozialdemokratie immer gegen Faschismus und Ungleichheiten.

Wir, der VSStÖ Linz, sind die rote Jugendorganisation an den Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Fachhochschulen in ganz Oberösterreich. All unser politisches Handeln baut auf einem Wertgerüst auf, das aus vier Säulen besteht: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Dies spiegelt sich in unseren Kampagnen stets wieder. Weswegen wir auf den ersten Seiten auf diese aufmerksam machen wollen, die vor allem soziale Themen stark fokussieren. 80 % der Student_innen arbeiten schließlich neben ihrem Studium. Die Hälfte davon im Ausmaß von 30 Stunden pro Woche. Diese Zielgruppe ist eine der wichtigsten. Nicht nur, weil Arbeiter_ innen einer unserer bedeutensten Target Groups sind, sondern auch die Jugendlichen und jungen Erwachsenen. An der Universität und den Fachhochschulen haben wir eine Kombination aus beiden Gruppen. Auch die frauenspezifische Arbeit ist ein wichtiger Eckpunkt beim VSStÖ. Frauen gehören in unserer Gesellschaft nach wie vor zu einer der Gruppen, die von Armut und Ungleichheit am stärksten betroffen sind. Dass genau diese Gruppen eine soziale und progressive Vertretung braucht und diese auch bei ihrem Wahlverhalten am meisten vertraut, lässt sich aus vielen Umfragen ableiten. Diesem Teil unserer Arbeit ist deswegen auch ein gesonderter Teil im Bericht gewidmet.

Zum Abschluss unseres Berichtes zeigen wir die Wahlergebnisse der Jahre 2013 und 2015, die wir gemeinsam mit der IKS (Initiative Kritischer Studierender) bewältigt haben. Wir verfolgen an der Universität eine Zweimarken-Strategie, die sich sehr bewährt hat.

Im Wintersemester 2013 wurde mit der bundesweiten Initiative „Damit dein Geldbörserl wieder lacht“ gestartet. Die Initiative war unsere Antwort auf die, zu diesem Zeitpunkt laufenden Regierungsverhandlungen, nach den Nationalratswahlen im September. Die beiden Forderungspunkte Familiebeihilfe bis 26 & Studienbeihilfe an Inflation anpassen wurden auf der Uni plakatiert.

Darüber hinaus haben wir diese Initiative zum Anlass genommen, uns stärker mit den Sozialleistungen für Studierende auseinander zu setzen und verfassten neben 151

VERBAND SOZIALISTISCHER STUDENTiNNEN (VSSTÖ)

weil es um dich geht!“ wollten wir den Studierenden an der Uni den VSStÖ Linz näher bringen. Mit Themenplakaten und dem frechen Slogan „Sei kein Affe - Sei dabei!“ wollten wir die Studierenden dazu animieren neugierig zu werden. In unserer Kampagnen-Broschüre haben wir unsere abstrakten Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität in konkrete Forderungen gegossen und auf die Hochschulebene heruntergebrochen. Die Veranstaltungsreihe der Kampagne erstreckte sich von Infotischen, Grillerei, Exkursionen (ORF) bis hin zu Frühstücksaktionen. Den Abschluss fand die Kampagne dann beim Wist-Sommerfest.

der Kampagnen-Broschüre eine Broschüre „Beihilfen kompakt“, um die Studierenden auf den Infotischen besser beraten zu können. Im Zuge der Kampagne fand auch eine Diskussion zum Thema „Grundstipendium - (K)eine Alternative?“ statt. Die Diskutant_innen waren: Christine Stelzer-Orthofer, Martin Unger & Susanne Reiter.

Im Sommersemester wollten wir mit unserer bundesweiten Kampagne „¡No Pasarán! – Gemeinsam gegen Rechts“ rechtes Gedankengut in Europa aufzeigen und alle dazu aufrufen, mit uns gemeinsam gegen rechtes Gedankengut zu kämpfen. Rechte Gruppierungen und Tendenzen können verschiedene Gesichter haben. Zum Teil sind es Parteien, die sich klar rechts, ausländer_innenfeindlich und nationalistisch positionieren, zum Teil tragen sie ihre rechte Gesinnung jedoch nicht so klar nach außen.

Im Wintersemester 2014 wollten wir vorbereitend auf die ÖH-Wahlen im Mai die soziale Lage der Studierenden stärke an der Uni thematisieren. Diese wurde durch die Anhebung des Preises für das Megaticket im Sommer 2014 zudem verhärtet. 7 von 10 Studierende an der JKU sind gezwungen neben der Uni arbeiten zu gehen, damit sie sich das Studium leisten können. Neben der Plakatserie haben wir auch einen Folder mit unseren Forderungspunkten herausgebracht. So konnten wir auf auf dem Infotisch gemeinsam mit einer Unterschriftenaktion Studierende stärker für soziale Themen sensibilisieren.

Konzepte wie der Ethnopluralismus enthalten die gleiche menschenverachtende Ideologie, wie sie auch von traditionellen rechtsextremen Gruppierungen vertreten wird. Für die EU-Wahlen am 25.Mai 2014 hat sich ein Bündnis extrem rechter Kräfte, wie dem Front National und der Vlaams Belang, rund um die österreichische FPÖ formiert und inszeniert den altbekannten widerwärtigen Fremdenhass in neuem Gewand. Jedoch ist Rechtsextremismus auch abseits der Parteipolitik tief in der Gesellschaft verankert und erstarkt in den letzten Jahren zusehends.

Darüberhinaus wollten wir mit dieser Kampagne die wirtschaftliche Gesamtsituation, die Krise sowie alternativen zum neoliberalen Sparkurs der letzten Jahren, der ja Schuld am Kapputt-Sparen des Sozialstaats ist, finden. Dazu veranstalteten wir eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Mainstream vs Plurale Ökonomie - Weil Wirtschaft kein Glücksspiel ist.“, die Diskutant_innen wa-

Den Monat Mai nutzten wir, um eine eigene Kampagne auf der JKU zu fahren. Unter dem Titel „Wir sind kritisch 152

VERBAND SOZIALISTISCHER STUDENTiNNEN (VSSTÖ)

Einer unserer Infotische, die einen queerpolitischen Hintergrund verfolgen. Wir brachten hier Vorurteile zum Platzen. um aktive Frauenpolitik zu betreiben. Web 2.0 Aktionen, frauenspezifische Kampagnen, unterschiedlichste Aktionen zum Weltfrauentag oder in den 16 Tagen gegen Gewalt an Frauen sind nur einige Beispiele für unsere Aktivitäten. Auch der Service und das Angebot für LSBT (lesbisch, schwul, bi, trans) Personen wird von uns angeboten. Hierfür wurde die „Queer Community at JKU“ ins Leben gerufen, welches sehr viel genutzt wird von StudentInnen.

ren: Stephan Schulmeister, Friedrich Schneider, Franziska Disslbacher und Florian Bohinc.

AKTIVITÄTEN AN DEN UNIVERSITÄTEN UND FACHHOCHSCHULEN: Wir veranstalten jedes Semester ein Mensafest, welches mit 1000 besuchten Personen zu einem der größten Feste zählt. Des Weiteren gibt es jedes Semester Podiumsdiskussionen und nun seit einem Jahr die erfolgreiche „gehört<gedacht“ Reihe gemeinsam mit dem BSA, wo wir immer ein hochkarätiges Podium begrüßen dürfen.

Beispielsweise Christian Kern, Rektor Meinhard Lukas, Walter Ötsch und Joe Weidenholzer. Wir bringen auch als einzige Fraktion eine Wochenzeitung heraus, die auf der gesamten Uni und nun auch auf den Fachhochschulen verteilt wird. Dadurch, dass wir die Mehrheit in der SOWI Fakultät stellen und somit auch den Vorsitz, sind wir stets mit Beratungs- und Service Tätigkeiten in der ÖH beschäftigt. Studienspezifische Veranstaltungen werden auch hier geboten. Frühstücksaktionen, Infotische, Punschstände, Exkursionen, Weiterbildungen und vieles mehr gehören zudem zu unseren Aufgaben.

WAHLEN 2013 & 2015

Eine eigen Jus Gruppe gibt es auch, welche sich Forum.

Jus nennt. Diese veranstaltet Exkursionen, Stammtische, Podiumsdiskussionen und bietet den StudentInnen Service und Beratung. Auch eine eigene Zeitschrift, die „Justitia“ wird vom Forum veröffentlicht.

In diesen beiden Jahren fanden an der JKU und ab 2015 auch an den FHs und PHs Wahlen statt. Wir haben hier entgegen des landesweiten Trendes rund 18 % der Stimmen an der JKU erhalten. Im Vergleich hierzu haben lediglich 10 % der Uni-AbsolventInnen die SPÖ auf Landesebene gewählt. An den Fachhochschulen konnten wir sogar 33,53 % der Stimmen für uns gewinnen. Hier ist noch Luft nach oben. Aus diesem Grund setzen wir unseren Fokus die kommenden Jahre auf die Fachhochschulen. Hierzu benötigen wir Ressourcen, um die Strukturen weiterzuentwickeln und auszubauen. Die Aktionsgemeinschaft ist an den Fachhochschulen nicht vertreten.

An der JKU, wo fast ausschließlich Jus und Wirtschaftswissenschaften studiert wird, konnten wir eine eindeutige Mehrheit in der SOWI Fakultät herstellen und haben dort auch den Vorsitz. Eine Absolute der Aktionsgemeinschaft konnte durch uns verhindert werden.

Frauenspezifische Themen kommen bei uns auch nicht zu kurz. Seminare wie das FemSem, die für alle Studentinnen offen sind, bilden eine gute inhaltliche Grundlage

Das Ziel des VSStÖ ist es, in den kommenden Jahren an den FHs, PHs und auch an der JKU an Stimmen zuzulegen. Inhaltliche Weiterbildungen und Seminare sind es153

VERBAND SOZIALISTISCHER STUDENTiNNEN (VSSTÖ)

Ein Gruppenfoto der IKS, die ihren Schwerpunkt auf Crashkurse für Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaftsinformatik und Wirtschaftspädagogik setzen.

Zudem bieten wir den Studierenden mit hochbrisanten Vorträgen, AbsolventInnen-Talks und diversen Partys einen attraktiven Lebensraum Uni. Über niederschwellige Veranstaltungen und Serviceleistungen möchten wir jene Studierende ansprechen, die sich vom VSStÖ nicht angesprochen fühlen. Wir wollen dies auch als Chance nutzen, ein zusätzliches Team an der JKU aufzustellen, um dadurch mehr und intensiver Studierende im Umfeld der Sozialdemokratie zu organisieren.

sentiell für uns, um bestmöglichst gebildete Personen zu schulen, die sich dann nach dem Studium in der Politik einbringen können.

Durch das vielseitige Angebot und die unterschiedliche Arbeit sind Personen beim VSStÖ sehr breit aufgestellt.

In Universitätsvertretungssitzungen erlernt man das Diskutieren und Debattieren. Auch die Fähigkeit, Anträge zu schreiben, Menschen zu mobilisieren und zu überzeugen und Wahlkämpfe zu bewältigen, werden einem beigebracht.

CRASHKURSE Prüfungen mit hohen Durchfallquoten und zu kurzer Prüfungszeit sind nach wie vor Gang und Gebe an der JKU. Die IKS steht in Verhandlung mit den jeweiligen Instituten, um hier eine Besserung herbeizuführen. Bis dahin bietet die IKS Crashkurse zu jenen BWL-Kursen an, in denen die größten Schwierigkeiten bestehen. Die Erfolgsquoten von 90 % bestätigen es – die Crashkurse der IKS haben schon viele Studierende über die ersten Hürden des Studiums hinweggeholfen.

Koalitionsverhandlungen und unterschiedlichste Gremien, wie der Senat oder der Wirtschafts- und Finanzausschuss, sind eine gute Schule für eine weitere politische Karriere. Tätigkeiten, wie das Organisieren von Veranstaltungen, Moderieren oder Layoutieren, sind Elemente, die jeder Person des Weiteren zugute kommen. Dies war leider nur bruchstückartig all das, womit sich der VSStÖ auseinandersetzt.

INITIATIVE KRITISCHER STUDENTINNEN (IKS)

Über 500 TeilnehmerInnen in den letzten beiden Semestern zeigen die Notwendigkeit dieser Crashkurse. Aktuelle Crashkurse in den Fächern: Buchhaltung, Kostenrechnung, Kostenmanagement, Bilanzierung, Budgetierung und Mathematik für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften. Zusätzlich startete die IKS eine Kooperation mit dem BFI. Wir boten im Wintersemester 2015 das erste Mal sogenannte „Vorkurse“ in den Fächern Buchhaltung und Kostenrechnung für StudienanfängerInnen an.

Die IKS bietet den Studierenden der JKU hilfreichen Service und setzt sich zudem hartnäckig und konsequent für eine Verbesserung der Studienbedingungen an der JKU ein. Der Arbeitsschwerpunkt der IKS liegt in der SOWI-Fakultät und umfasst Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaftsinformatik und Wirtschaftspädagogik. Das Serviceangebot umfasst Crashkurse, Exkursionen, Skripten, und kompetente Beratungen (Willkommenslehrveranstaltungen, Studieren & Selbstständig, uvm).

154

VERBAND SOZIALISTISCHER STUDENTiNNEN (VSSTÖ)

Die hohe Nachfrage nach diesen Kursen bestätigt wiederum: ein Ausbau der Kooperation mit dem BFI und somit das Kursangebot in volkswirtschaftlichen Fächern sollte in Zukunft angestrebt werden.

CARIBBEAN NIGHT Die Caribbean Night ist eine pro Semester stattfindende Abendveranstaltung der IKS. Neben Cocktails in verschiedenster Ausführung ist es vor allem das Karibik-Ambiente, das im Sommer- und Wintersemester zahlreiche Studierende anlockt.

Als erstes Event dieser Art im Café Ch@t genießt die Caribbean Night mittlerweile Kultstatus. Dies ist nur eine kleine Auswahl an Veranstaltungen und Aktivitäten der IKS an der JKU. Besonders wichtig und erwähnenswert sind auch die Kooperationen und Veranstaltungen mit den befreundeten Organisationen, neben dem VSStÖ vor allem mit der SJ Linz, der AKS OÖ und AKS Linz, dem BSA, etc.

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Anhang

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400 401 402 403 404 405 406 407 408 409 410 411 412 413 414 415 499 4

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MitgGes

31.12.2011

0 0 BO Braunau 1.362 512 BO Freistadt 1.029 245 BO Gmunden 1.948 746 BO Grieskirchen 1.331 389 BO Kirchdorf/Krems 875 356 BO Linz-Land 2.580 1.136 BO Linz-Stadt 7.070 2.979 BO Perg 1.449 428 BO Ried/Innkr.

704 246 BO Rohrbach 561 113 BO Schärding 682 210 BO Steyr 2.860 1.097 BO Urfahr-Umgebung 1.034 321 BO Vöcklabruck 2.151 636 BO Wels 2.813 1.538 Überstellbezirk 0 0 Oberösterreich 28.449 10.952

BO

Mitgliederentwicklung 2011 - 2014

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159

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SPÖ- LANDESGESCHÄFTSSTELLE 4020 Linz, Landstraße 36

Tel.: 05/772611-0

Fax: 05/772611-32

LANDESPARTEIVORSITZENDER ENTHOLZER Reinhold, LR Ing. 4021 Linz, Altstadt 30

0732/7720-12040

LANDESGESCHÄFTSFÜHRER BINDER Peter. LAbg. SCHWANDNER Roland, MBA

05/77 26 11-33 05/77 26 11-77

Büroleiterin

CZERNECKI Barbara, Mag.a

05/77 26 11-13

Assistentin

CARPELLA Gabriela

05/77 26 11-33

Assistent

KOPPLER Florian

05/77 26 11-18

Assistentin

SCHOPF Brigitte

05/77 26 11-15

Buchhaltung

URBAN Gabriela

05/77 26 11-34

Buchhaltung

KERBL Renate

05/77 26 11-61

Fuhrpark

NIGL Rudolf

05/77 26 11-55

ORGANISATIONSMANAGEMENT Leiter

EIBENSTEINER Stefan

05/77 26 11-21

Assistentin

WURM Sarah

05/77 26 11-45

Assistent

KOLAR Kevin

05/77 26 11-28

EDV

GRÜNER-MÜHLBACHLER Daniel

05/77 26 11-19

Telefonzentrale MIMLAUER Christina

05/77 26 11-17

Raumpflegerin GRAFENBERGER Gerlinde

05/77 26 11-20

KOMMUNIKATIONSMANAGEMENT Leiter

PETERMAIR Michael, Mag.

05/77 26 11-38

Presse

SCHATZ Sabine

05/77 26 11-12

160

e-mail:ooe@spoe.at

SPÖ- LANDESGESCHÄFTSSTELLE STRUKTURMANAGEMENT Leiterin

OBERMÜLLER Annemarie, Maga

05/77 26 11-36

SOZ. GEMEINDEVERTRETERiNNENVERBAND Vorsitzender

KALCHMAIR Manfred, Bgm.

05/77 26 11-40

gf. Vorsitzender LINDNER Michael, BR Mag.

05/77 26 11-40

Landesgeschf. KREUZER Manuel, Mag.

05/77 26 11-40

SPÖ-BAUERN Vorsitzender

HOCHEGGER Franz, Bgm.

0664/73755659

Landesgeschf. GRÜNEIS Harald

0664/73755659

SPÖ-FRAUEN Vorsitzende

PROMBERGER Sabine, LAbg.

05/77 26 11-27

Landesgeschf. MURERO-HOLZBAUER Barbara, Mag.a

05/77 26 11-27

Referentin

05/77 26 11-35

REISINGER Silvia

SPÖ-BILDUNG/DR. KARL RENNER INSTITUT Vorsitzender

DOBESBERGER Bernd

05/77 26 11-36

Landesgeschf. OBERMÜLLER Annemarie, Mag.a

05/77 26 11-36

Sekretariat

05/77 26 11-16

KNEIDINGER Alexandra

JUNGE GENERATION OÖ, 4020 Linz, Landstraße 36 Vorsitzender

DURST Andreas

05/77 26 11-28

Sekretär

KOLAR Kevin

05/77 26 11-28

161

BEFREUNDETE ORGANISATIONEN AKTION KRITISCHE SCHÜLERiNNEN OÖ (AKS), 4020 Linz, Landstraße 36/III Vorsitzende Sekretär

MIRLI Marie-Christine ZINDANCI Daniel

0664/5112145

ARBEITERSÄNGERBUND, 4059 Leonding, Ruflinger Str. 103 Vorsitzender

WEIKINGER Peter, Konsulent

ARBÖ OÖ, 4020 Linz, Hafenstraße 6 Präsident Landesdirektor

0732/79811

ENTHOLZER Reinhold, Ing. HARRUK Thomas, CMC

ASKÖ OÖ, 4040 Linz, Hölderlinstraße 26, Vorsitzender Landesgeschf.

0732/73 03 44 Fax: 0732/73 03 30

HOCHMAIR Fritz, LHStv.a.D. RACKASEDER Anita, Mag.

BUND SOZ. AKADEMIKERiNNEN (BSA), 4020 Linz, Landstr. 36/III, Vorsitzender Geschäftsf.

0732/675518

05/77 26 11-39

FORSTERLEITNER Christian, Mag. ETZELSTORFER Dieter

BUND SOZ. FREIHEITSKÄMPFERiNNEN, 4020 Linz, Weißenwolffstr. 5 0732/78 30 88 gf. Vorsitzender gf. Vorsitzende

PUTTINGER Samuel SCHEINECKER Laurien Janina

GEWERKSCHAFTSJUGEND OÖ., 4020 Linz, Weingartshofstr. 2

0732/66 53 91-6040

Vorsitzender Sekretärin

0732/66 53 91-6044

WÜHRER Dominik KRAMESCH Michaela, Mag.a

IKS OÖ (Initiative Kritischer Studierender), 4020 Linz, Kaisergasse 14a Vorsitzender Geschäftsf.

FORSTNER Martin HINTERDORFER Felix

0660/3732103

JUGENDZENTRUMSVERBAND (JZV): 4020 Linz, Landstraße 36/III Vorsitzender Geschäftsf.

AIGENBAUER Daniel KALNEIN Valerie

0664 / 88540807

162

BEFREUNDETE ORGANISATIONEN KINDERFREUNDE OÖ, 4020 Linz, Wiener Straße 131 Vorsitzender Geschäftsf.

SCHWANDNER Roland, MBA DIENSTHUBER Simone

KLUB DER EXEKUTIVE, 4020 Linz, Weingartshofstraße 2 Vorsitzender

0732/77 30 11

0664-8168913

HOFBAUER Manfred

MARIE JAHODA – OTTO BAUER INSTITUT, Landstraße 36, 4020 Linz Geschäftsführer

HUBMANN Georg, Dr.

MIETERVEREINIGUNG OÖ., 4020 Linz, Noßbergerstraße 11 Vorsitzender Sekretärin

0732/77 26 61-11

WEICHSLER-HAUER Gerda, 3. LT-Präs.in DORNAUER Christian , DI

PENSIONISTENVERBAND OÖ., 4020 Linz, Wiener Straße 2, Vorsitzende Sekretär

0732/77 32 29

KÜHN Wolfgang TOIFL-CAMPREGHER Sonja, Drin

NATURFREUNDE OÖ., 4020 Linz, Landstr. 36/III Vorsitzende Geschäftsf.

05/77 26 11-31

0732/66 32 41 Fax: 0732/66 46 95-25

HILLINGER Heinz, Konsulent EICHINGER-WIMMER Johannes

SOHO (Sozialdemokratie und Homosexualität), 4020 Linz, Landstraße 36 Vorsitzender

GSCHAIDTNER Rene

SOZ. FRAKTION IM ÖGB, 4020 Linz, Weingartshofstraße 2

Fax: 0732/61 76 15

Vorsitzender Sekretär:

05/0301-26134 0732 / 66 53 91-6020

STANGL Andreas HABERL Walter

SOZIALISTISCHE JUGEND OÖ (SJ), 4020 Linz, Landstr. 36/III Vorsitzende Sekretär

KAISER Fiona, MA STOLZ Manuel

163

05/77 26 11-702

BEFREUNDETE ORGANISATIONEN SPÖ-LANDTAGSKLUB, 4021 Linz, Landhausplatz 1 Klubobmann Direktor

0732/77 20-11861

MAKOR Christian INNREITER Werner, Mag.

SOZ. LEHRERiNNENVEREIN (SLOÖ), 4020 Linz, Weißenwolffstraße 17a Vorsitzender Sekretärin

Fax: 0732/77 26 34-25 0732/772640

TUREK Franz FUCHS Petra

VOLKSHILFE, 4020 Linz, Glimpfingerstraße 48, Vorsitzender Sekretär, GF

0732/34 05 99 Fax: 0732/34 98 67-33

WEIDENHOLZER Josef, Prof. Dr. OSTERBERGER Karl, Mag.

VSSTÖ, 4040 Linz, J.W. Klein-Straße 72 Vorsitzende Sekretärin

0732/24 38 58 Fax: 0732/75 91 56

SADEGHI Gazal FORSTNER Dominique

SOZIALDEM. WIRTSCHAFTSVERBAND OÖ., 4020 Linz , Bismarckstraße 9/4 Präsidentin Geschäftsführer

0732/79 12 12 Fax: 0732/79 16 16 99

MARGREITER Doris MITTER Helmut, Mag.

PRIVATSTIFTUNG L36, 4020 Linz, Landstraße 36/III Geschäftsführer: Sekretariat

MAYR Johann, Dr. SIEGEL Petra

05/77 26 11-24 05/77 26 11-22

GESELLSCHAFT FÜR KULTURPOLITIK, 4020 Linz, Landstraße 36 Vorsitzender Sekretariat

05/77 26 11-710

SCHWANDNER Roland, MBA HACKL Wiltrud, Mag.a

INSTITUT für WISSENSCHAFT u. KUNST, 4020 Linz, Weißenwolffstr. 5

0732/78 30 86 0732/24 68-859

EDLINGER Herbert, Dr. GUTENBERG Druckerei 4020 Linz, Anastasius Grün-Str. 6

0732/69 62-0 Fax: 0732/69 62-250

GUTENBERG-WERBERING GesmbH. 4040 Linz, Wischerstraße 2, PF 90,

0732/73 82 61-0 Fax: 0732/73 78 10

164

BEZIRKSORGANISATIONEN DER SPÖ OBERÖSTERREICH Bezirksgeschäftsstelle

BezirksvorsitzendeR

BezirksgeschäftsführerIn

5280 BRAUNAU Kirchplatz 8 05/77 26 2200

NR Harry BUCHMAYR Obere Hofmark 58 5282 Ranshofen

Mag. Andreas PENNINGER Unterharlochen 20 5231 Schalchen andreas.penninger@spoe.at

4240 FREISTADT Linzerstraße 8a 05/77 26 2600

BR Michael LINDNER Neudörfl 22 4292 Kefermarkt

Simon WEISS Kriechbaum 19 4320 Allerheiligen simon.weiss@spoe.at

4810 GMUNDEN Bahnhofstraße 27 05/77 26 4810

LAbg. Sabine PROMBERGER Plankauweg 37 4802 Ebensee

Mag. Dr. Christian DICKINGER Schlagenstraße 47 4810 Gmunden christian.dickinger@spoe.at

4710 GRIESKIRCHEN Prechlerstraße 23 05/77 26 4710

Erich PILSNER Furth 14 4076 St. Marienkirchen

Bgm. Klaus HÖLLERL Prechlerstraße 23 4710 Grieskirchen klaus.hoellerl@spoe.at

4560 KIRCHDORF Hauptplatz 7 07582 62 056

BR Ewald LINDINGER Phyrnstraße 33 4563 Micheldorf

Thomas PFAFFENHUEMER, MSc Pfarrgasse 4/7 4400 Steyr thomas.pfaffenhuemer@spoe.at

4050 Traun (LINZ-LAND) Leondingerstraße 12/1 05/77 26 5500

NR Herman KRIST Unterschnadterstraße 17 4055 Pucking

Thomas KOLAR Coulinstraße 26 4020 Linz thomas.kolar@spoe.at

4020 LINZ-STADT Landstraße 36 05/77 26 2000

Bgm. Klaus LUGER Rathaus 4020 Linz

Mag. Jakob HUBER Linke Brückenstraße 61 4040 Linz jakob.huber@spoe.at

4320 PERG Herrenstraße 20 05/77 26 2500

LAbg. Bgm. Thomas PUNKENHOFER Wienergraben 17 4310 Mauthausen

Sylvia BRESELMAYR Unterfeld 75 4320 Perg sylvia.breselmayr@spoe.at

4910 RIED/INNKREIS Bahnhofstraße 53 05/77 26 4910

LAbg. Christian Makor St. Kollmann 20 4874 Schildorn

Florian SCHIFFECKER Hager-Maler Straße 12 4980 Antiesenhofen florian.schiffecker@spoe.at

4150 ROHRBACH Schulstraße 8 05/77 26 4150

Bgm. Dominik REISINGER Hammermühle 9 4170 Haslach

Sabine SCHWANDNER Blumenweg 9 4171 St. Peter am Wimberg sabine.schwandner@spoe.at

165

BEZIRKSORGANISATIONEN DER SPÖ OBERÖSTERREICH Bezirksgeschäftsstelle

BezirksvorsitzendeR

BezirksgeschäftsführerIn

4780 SCHÄRDING Unterer Stadtplatz 19 05/77 26 2426

Werner STADLER Herbert-Lang-Weg 3 4783 Wernstein

Hannes BOGNER Bruck 32 4772 Lambrechten hannes.bogner@spoe.at

4400 STEYR L. Werndl-Straße 10 05/77 26 1200

NR Markus VOGL Stefan-Fadinger-Ring 6 4407 Steyr

Martin HORNHUBER Mittere Gasse 40 4400 Steyr martin.hornhuber@spoe.at

4040 URFAHR Gerstnerstraße 2 05/77 26 7700

BM Alois Josef STÖGER Am Pesenbach 11 4101 Feldkirchen an der Donau

Andreas LEITNER Zöchstraße 18 4203 Altenberg andreas.leitner@spoe.at

4840 VÖCKLABRUCK Parkstraße 27 05/77 26 1400

LAbg. Hermann KRENN Gampern 119 4851 Gampern

Waltraud NIGL Looh 25 4861 Aurach am Hongar waltraud.nigl@spoe.at

4600 WELS Karl Loy Straße 17 05/77 26 4600

Vbgm.in Silvia HUBER Schafwiesenstraße 78 4600 Wels

Mag. Mato SIMUNOVIC Schloßstraße 5 4600 Wels mato.simunovic@spoe.at

166

SPÖ- LANDESREGIERUNGSMITGLIEDER Zusammensetzung des oö. Landtages gesamt: 56: ÖVP = 21, FPÖ = 18, SPÖ = 11, GRÜNE = 6

Landesrat

ENTHOLZER Reinhold, Ing. 4021 Linz, Altstadt 30

167

SPÖ-ABGEORDNETE ZUM OÖ LANDTAG Zusammensetzung oö. Landtages Gesamt: 56: ÖVP = 21, FPÖ = 18, SPÖ = 11, GRÜNE = 6

3. Ltg-Präsidentin

WEICHSLER-HAUER Gerda 4021 Linz, Landhausplatz 1

LAbg.

BAUER Roswitha 4654 Bad Wimsbach, Rath 11

LAbg.

BINDER Peter 4020 Linz, Landstraße 36

LAbg.

KRENN Hermann 4851 Gampern, Gampern 119

LAbg. , Klubvorsitzender

MAKOR Christian 4910 Ried, Bahnhofstraße 53

LAbg.

MÜLLNER Petra 4600 Wels, Kienzlstraße 5

LAbg.

PEUTLBERGER-NADERER Gisela 4531 Kematen, Rath 8

LAbg.

PROMBERGER Sabine 4802 Plankau, Plankauweg 37

LAbg., Bgm.

PUNKENHOFER Thomas 4310 Mauthausen, Wienergraben 17

LAbg., Bgm.

RIPPL Erich 5211 Friedburg, Salzburgerstraße 9

LAbg.

SCHALLER Hans Karl, 4020 Linz, Waldmüllergang 9

168

SPÖ-MITGLIEDER DES BUNDESRATES Zusammensetzung : 61 SPÖ = 22, ÖVP = 24, FPÖ = 10, GRÜNE = 4, OF = 1 (Oberösterreich : 10) SPÖ = 2, ÖVP = 4, FPÖ = 3, GRÜNE = 1, OF =0 OF = ohne Fraktionszugehörigkeit

BR, Bgm.

LINDINGER Ewald 4563 Micheldorf, Pyhrnstraße 33

BR

LINDNER Michael 4292 Kefermarkt, Neudörfl 22

169

SPÖ ABGEORDNETE ZUM NATIONALRAT Zusammensetzung : 183 (Oberösterreich : 27)

SPÖ = 52, ÖVP = 51, FPÖ = 37, GRÜNE = 24, NEOS = 9, FRANK = 6, SPÖ = 8, ÖVP = 8, FPÖ = 6, GRÜNE = 3, NEOS = 1, FRANK = 1

OF = ohne Fraktionszugehörigkeit

NR

BUCHMAYR Harry 5282 Ranshofen, Obere Hofmark 58

NRin

GUSENBAUER-JÄGER Marianne 4311 Schwertberg, Feldstraße 4

NRin

HOLZINGER-VOGTENHUBER Daniela, BA 4851 Gampern, Gampern 74

NR

KECK Dietmar 4030 Linz, Stahlstraße 31/BG 19

NR

KIRCHGATTERER Franz 4600 Wels, Linzer Str. 166

NR

KRIST Hermann 4055 Pucking, Unterschnadterstraße 17

NR

SCHOPF Walter 4230 Pregarten, Grünbichl 32

NR

VOGL Markus, Ing. 4407 Steyr, Stefan-Fadinger-Ring 6

170

SPÖ BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Linz Luger Klaus, MMag. Bgm.

Altes Rathaus Hauptplatz 1 4020 Linz

Steyr Hackl Gerald Bgm.

Stadtplatz 27 4400 Steyr

171

SPÖ-BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Bezirk Braunau Lengau RIPPL Erich, Bgm. LAbg. Mattighofen SCHWARZENHOFER Friedrich Bgm. Mauerkirchen GERNER Horst, Bgm. Moosdorf EMERSBERGER Manfred Bgm. Neukirchen an der Enknach PRILLHOFER Johann, Mag. Bgm. St. Johann am Walde BERGER Gerhard Bgm. Schalchen FUCHS Stefan, Bgm.

Höcken 4 5212 Lengau Weiherweg 2 5230 Mattighofen Geretsdorfer Straße 25 5270 Mauerkirchen Hackenbuch 76/11 5141 Moosdorf Rosengasse 13 5145 Neukirchen an der Enknach Schauberg 32 5242 St. Johann am Walde Hauptstraße 24 5231 Schalchen

Bezirk Eferding Alkoven SCHUHMANN Gabriel Franz Bgm Fraham SCHICK Harald, Bgm. Hartkirchen MOSHAMMER Wolfram Bgm.

Innbachstraße 13 4072 Alkoven Innbachstraße 30 4070 Fraham Haizing 45/1 4081 Hartkirchen

Bezirk Freistadt Gutau LINDNER Josef Bgm. Liebenau PUNZ Erich Bgm.

Lehen 82 4293 Gutau Hirschau 14 4252 Liebenau

172

SPÖ-BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Neumarkt im Mühlkreis DENKMAIER Christian Bgm. Sandl PILS Alois Bgm. St. Oswald bei Freistadt PUNKENHOFER Alois Bgm. Unterweitersdorf WURM Wilhelm Bgm. Wartberg ob der Aist STEGFELLNER Dietmar, Ing. Bgm.

Zirbenholzstraße 6/b 5212 Neumarkt im Mühlkreis Königsau 4 4251 Sandl Markt 80 4271 St. Oswald bei Freistadt Panoramaweg 1 4210 Unterweitersdorf Friedensdorf 13a 4224 Wartberg ob der Aist

Bezirk Gmunden Altmünster FEICHTINGER Elisabeth Bgm.in Bad Goisern ELLMER Peter Bgm. Bad Ischl HEIDE Hannes Bgm. Ebensee SILLER Markus Bgm. Gosau POSCH Friedrich Bgm. Grünau im Almtal WEIDINGER Alois Bgm. Hallstatt SCHEUTZ Alexander Bgm. Laakirchen FEICHTINGER Friedrich Bgm. Obertraun HÖLL Egon, Mag. Bgm.

Redtweg 7 4814 Neukirchen bei Altmünster St. Agatha 11 4822 Bad Goisern Jainzentalstraße 16 4820 Bad Ischl Lahngasse 15 4802 Ebensee Gosau 411 4825 Gosau-Hintertal Hinterrinnbach 12 4645 Grünau im Almtal Echerntalweg 184 4830 Lahn Brücklweg 9 4663 Laakirchen Obertraun 259 4831 Obertraun

173

SPÖ-BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Pinsdorf HELMS Dieter Ernst, Ing. Bgm. Roitham GRUBER Alfred Bgm.

Vöcklaberg 7 4812 Pinsdorf Traunsteinblick 9 4661 Roitham

Bezirk Grieskirchen Geboltskirchen KIRCHSTEIGER Friedrich, Bgm. Kematen am Innbach BACHMAIR Klaus, Bgm. Meggenhofen SUCHY Wilfried Bgm. Schlüßlberg HÖLLERL Klaus Bgm.

Hausruckweg 9 4682 Geboltskirchen Opelstraße 9 4633 Kematen am Innbach Holzackern 15 4714 Meggenhofen Straßfeld 28 4707 Schlüßlberg

Bezirk Kirchdorf Kirchdorf an der Krems VEITZ Wolfgang, Bgm. Klaus an der Pyhrnbahn MAYR Rudolf, Bgm. Micheldorf LINDINGER Ewald, BR Bgm. Oberschlierbach GRASSNIGG Oskar Bgm. Rosenau am Hengstpaß AUERBACH Peter Bgm. Roßleithen DITTERSDORFER Gabriele Bgm.in Spital am Phyrn EXENBERGER Ägidius Bgm.

Resselstraße 23 4560 Kirchdorf an der Krems Klaus an der Pyhrnbahn 102 4564 Klaus an der Phyrnbahn Pyhrnstraße 33 4563 Micheldorf in Oberösterreich Habingerkreuz 7 4554 Oberschlierbach Rosenau am Hengstpaß 158 4581 Rosenau am Hengstpaß Pichl 330 4575 Roßleithen Am Josefiberg 16 4582 Spital am Phyrn

174

SPÖ BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH St. Pankraz DEGELSEGGER Manfred Bgm. Steinbach am Ziehberg LANCASTER Bettina, Mag.a Bgm.in

Schalchgraben 18 4572 St. Pankraz Feldberg 6 4644 Steinbach am Ziehberg

Bezirk Linz-Land Ansfelden BAUMBERGER Manfred Bgm. Asten KOLLINGBAUM Karl Bgm. Enns KARLINGER Franz-Stefan Bgm. Kirchberg-Thening KAPSAMER Dietmar Bgm. Leonding BRUNNER Walter, Mag. Bgm. Neuhofen an der Krems ENGERTSBERGER Günter Bgm. Oftering LACKNER Dietmar Friedrich Bgm. Pasching MAIR Peter, Ing. Bgm. Traun SCHARINGER Rudolf, Ing. Bgm. Wilhering MÜHLBÖCK Mario Bgm.

Am Anger 14 4053 Haid Kieferstraße 22 4481 Asten Födermayr-Straße 48 4470 Enns Dachsteinweg 7 4062 Kirchberg-Thening Stadtplatz 1 4060 Leonding Jägertal 50 4501 Neuhofen an der Krems Einsteinstraße 15 4064 Oftering Untere Bahnstraße 20 4061 Pasching Badgasse 12 4050 Traun Ziegelofenweg 1/2 4073 Wilhering

Bezirk Perg Langenstein AUFREITER Christian Bgm.

Georgestraße 25 4222 Langenstein

175

SPÖ-BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Luftenberg an der Donau PRANDNER Hilde Bgm.in Mauthausen PUNKENHOFER Thomas LAbg. Bgm. Ried in der Riedmark RABL Ernst Bgm. Saxen NEUBAUER Erwin Bgm. St. Georgen an der Gusen WAHL Erich, Ing. Bgm.

Seeweg 16 4225 Luftenberg an der Donau Wienergraben 17 4310 Mauthausen Unteres Brunnenfeld 9 4312 Ried in der Riedmark Saxen 93/a 4351 Saxen Lungitzer Straße 30/2 4222 St. Georgen an der Gusen

Bezirk Ried/Innkreis Aurolzmünster SCHNEIDERBAUER Walter Bgm. Eberschwang BLECKENWEGNER Josef Bgm. Geiersdorf HOSNER Friedrich Bgm. Mühlheim am Inn SCHÖBERL Franz Bgm. Waldzell JÖCHTL Johann Bgm. Wippenham SCHACHINGER Roswitha Bgm.in

Am Schachafeld 2 4971 Aurolzmünster Wappeltsham 2 4906 Eberschwang Geiersberg 48 4922 Geiersberg Alte Poststraße 20 4961 Mühlheim am Inn Römerweg 2 4924 Waldzell Sieberting 22 4942 Wippenham

Bezirk Rohrbach Haslach an der Mühl REISINGER Dominik Bgm. Julbach PLATTNER Johannes Bgm.

Hammermühle 9 4170 Haslach an der Mühl Niederkraml 33 4162 Julbach

176

SPÖ BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Nebelberg STEININGER Markus Bgm.

Heinrichsberg 19 4155 Nebelberg

Bezirk Schärding Altschwendt SÖBERL Josef Bgm. Andorf PICHLER Peter Bgm. Enzenkirchen HOCHEGGER Franz, Kammerrat Bgm. Münzkirchen SCHOPF Helmut Bgm. Riedau SCHABETSBERGER Franz Bgm.

Rien 2/1 4721 Altschwendt Pfarrhofsiedlung 10 4770 Andorf Mühlwitraun 5 4761 Enzenkirchen Hofmark 34 4792 Münzkirchen Vormarktstraße 3 4752 Riedau

Bezirk Steyr-Land Pfarrkirchen bei Bad Hall PLAIMER Herbert Bgm. Reichraming HASLINGER Reinhold Bgm. Sierning KALCHMAIR Manfred Bgm. Ternberg STEINDLER Leopold Bgm. Weyer KLAFFNER Gerhard Bgm.

Gärtnerstraße 25 4540 Pfarrkirchen bei Bad Hall Meierhofstraße 14 4462 Reichraming Mitterstraße 12 4523 Neuzeug Wiesenweg 16 4452 Ternberg Innerbergerstraße 10 3335 Weyer

Bezirk Urfahr-Umgebung Feldkirchen an der Donau Allerstorfer Franz Bgm.

Birkenweg 2 4101 Feldkirchen an der Donau

177

SPÖ-BÜRGERMEISTERiNNEN IN OBERÖSTERREICH Bezirk Vöcklabruck Ampflwang im Hausruckwald PACHINGER Monika Bgm. in Attersee Kastinger Walter, DI (FH) Bgm. Attnang-Puchheim Groiß Peter Bgm. Frankenburg am Hausruck Baumann Johann, Kons.

Bgm. Lenzing Vogtenhuber Rudolf Bgm. Pfaffing AIGENSTUHLER Gabriele Bgm.in Schörfling am Attersee Gründl Gerhard Bgm. Timelkam KIRCHBERGER Johann Bgm. Weyregg am Attersee Gerzer Klaus Bgm.

Buchleitenfeld 33 4843 Ampflwang im Hausruckwald Mühlbach 42 4864 Attersee Passauer Straße 29/2/24 4800 Attang-Puchheim Renigen 10 4873 Frankenburg am Hausruck Föhrenweg 5/1 4860 Lenzing Sieberer 16 4892 Pfaffing Käthe-Dorsch-Weg 4/20 4861 Schörfling am Attersee Roseggerstraße 33 4850 Timelkam Wehrgasse 5 4852 Weyregg am Attersee

Bezirk Wels-Land Krenglbach Zeismann Manfred Bgm. Lambach HUBMAYER Klaus Bgm. Marchtrenk Mahr Paul Bgm. Weißkirchen an der Traun Höpoltseder Norbert Bgm.

Webergasse 12 4631 Krenglbach Sand 12 4650 Lambach Ghegastraße 5 4614 Marchtrenk Obere Dorfstraße 23/5 4616 Weißkirchen an der Traun

178

179

180