SPÖ-Grünbach M Ä R Z
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Asyl ja oder nein !? Das „Flüchtlingsthema“ ist auch in Grünbach angekommen! Was geschieht auf EU-Ebene ? Was geschieht auf Bundesebene ? Was geschieht auf Landesebene ? Was geschieht im Bezirk ? Was geschieht in der Gemeinde ?
Ing. Stefan Klambauer
Wer hat das „Patentrezept“ ? Leider hat niemand der oben genannten Instanzen ein „Patentrezept“ parat ! Fakt ist, dass es sehr wohl bedürftige Flüchtlinge gibt. Familien die ihr gesamtes Hab und Gut zurücklassen, unter widrigsten und lebensgefährlichen Umständen eine Flucht nach Europa wagen, um in einem anderen Land einen Neubeginn zu machen oder besser gesagt zu riskieren. Was würden wir (würdest DU) machen? Wohin würden wir (würdest DU) laufen? Von wem bekämen wir (bekämst DU) Asyl? Wären wir (wäre ICH) überhaupt bereit eine solche Flucht ins Ungewisse anzutreten? In sämtlichen sozialen Netzwerken werden jedoch meist nur die negativen Aspekte, Fehltritte und Verhaltensweisen von „auffallenden Flüchtlingen“ gepostet, verteilt und propagiert! (Insbesondere von Anhängern einer bestimmten Partei….) Die wirklichen Nöte gehen dabei oft verloren bzw. werden bei weitem nicht in gleichem Ausmaß propagiert ! „Strizzi‘s“, Ausnützer unseres Sozialsystems (die es übrigens auch immer schon bei uns gab) und sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge sollten, und werden auch, in unserem demokratischen, sozialen System keinen Halt finden! Viele von ihnen sehen nur die Vorteile unseres „Systems“. Es muss ihnen klar gemacht werden, dass „jeder seines eigenen Glückes Schmied“ ist! Meiner Meinung nach gilt es, die „Spreu vom Weizen“ zu trennen um den wirklich Hilfsbedürftigen zumindest die Basis für einen Neubeginn zur Verfügung zu stellen. Erst dann wird sich weisen, wer wirklich zur Flucht, als Kriegsflüchtling, aus seiner Heimat gezwungen wurde, oder wer freiwillig, sozusagen „auf gut Glück“, sich unter die Flüchtlingswelle gemischt hat. Letztlich gilt, für uns auf Gemeindeebene, eine der größten Herausforderungen unserer Gesellschaft, im Laufe der letzten Jahrzehnte, gemeinsam zu bewältigen und das Beste daraus zu machen! Diverse Resolutionen, nicht Unterstützung von Informationsveranstaltungen und Negativpropaganda sind keine geeigneten Mittel dafür!
Frohe Ostern wünscht das SPÖ - Team Info.Post Gemeinde
1. GR-Sitzung 2016 vom 11. Februar 2016 einbarte „Verordnungsentwurf“ für die Gemeinde Grünbach wurde einstimmig angenommen. Dieser ist im Wesentlichen unverändert, jedoch mit der Ausnahme der Lustbarkeitsabgabe für „Spielapparate und Wettterminals“. Ing. Stefan Klambauer Die detaillierten Sitzungsprotokolle der GRSitzungen sind wie immer auf der Gemeinde -Homepage abzurufen! http:// www.gruenbach.ooe.gv.at/system/web/ sitzungsprotokoll.aspx? menuonr=220039627
1) Bericht über die Prüfung der Gebarung der Gemeinde Grünbach durch den Prüfungsausschuss am 25. Jänner 2016. Der Rechnungsabschluss 2015 sowie die Kostenaufstellung für die Errichtung des Kinderspielplatzes und die Kostenentwicklung des „Jugendtaxis“ der letzten 5 Jahre (im Schnitt Eigenleistung von € 2.500.- pro Jahr durch die Gemeinde) wurden vom PA berichtet. Rechnungsabschluss 2015; Beratung und Beschlussfassung. (einstimmig)
2) Prüfungsbericht der BHFreistadt zum Gemeindevoranschlag 2016; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat.
4) Wasserversorgungsanlage Grünbach – Bohrbrunnen Moserberg; Ziviltechnikerwerkvertrag für Planung und Bauausführung. Beginnend mit Juni 2015 wurden 2 Versuchsbohrungen für einen neuen Trinkwasserbrunnen in Grünbach durchgeführt. Die zweite Bohrung in der Nähe unseres Hochbehälters in Grünbach war erfolgreich. Zur Verwendung dieses Bohrbrunnes ist eine wasserrechtliche Genehmigung erforderlich welche an den Ziviltechniker Dipl.- Ing. Eitler & Partner, Linz vergeben wurde. (einstimmig)
7) Beitritt zum Verein Tageszentrum Freistadt. Der Verein Tageszentrum Freistadt bittet um Unterstützung, zur Erhaltung der hohen Qualität der Betreuung für die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Freistadt, im Sinne von Vereinsmitgliedschaft. (Mitgliedsbeitrag € 15.- pro Jahr und Person) Alle 3 Fraktionen des GR Grünbach mit ihren 19 Gemeinderäten haben sich für eine Unterstützung entschlossen! (Finanzierung durch Fraktionsgelder, einstimmig)
5) Wasserversorgungsanlage Grünbach – Bohrbrunnen Moserberg; Vergabe der Bauarbeiten. Für die Nutzung des Bohrbrunnens ist die Errichtung eines Brunnenschachtes mit den erforderlichen Installationen (Pumpe, Pumpleitungen, Elektroinstallation, etc.) zu errichten. Die dafür nötigen Arbeiten wurden an die Brunnenbaufirma Forster und dem Elektrounternehmen Enzlberger (diese Firma wurde auch mit der Erneuerung der Elektroinstallation im Hochbehälter beauftragt) vergeben. (einstimmig)
8) NEIN zum Durchgriffsrecht der Bundesregierung: Resolutionsantrag der FPÖFraktion. Der von der FPÖ gestellte „RESOLUTIONSANTRAG „NEIN“ zum Durchgriffsrecht der Bundesregierung!" erlangte nach kurzer Diskussion keine Mehrheit im GR! (4 FPÖ ja, 14 nein)
9) Allfälliges: Der Generationenausschussobmann Stefan Klambauer berichtet über Änderungen beim Jugendtaxi. (Ausscheiden Taxiunternehmen Peter Steidl, Neues Taxiunternehmen Taxi Ernst, Änderung des Ausgabeintervalls der Gutscheine auf halbjährlich ab 01.07.2016)
3) Beschluss auf Erlassung einer Verordnung über die Einhebung der Lustbarkeitsabgabe ab 1. März 2016. Auf Grund eines Schreibens des Landes OÖ wurden die Kompetenzen zur Lustbarkeitsabgabe auf Gemeindeebene verschoben. Früher waren wir verpflichtet eine Lustbarkeitsabgabe einzuheben und jetzt sind wir ermächtigt sie einzuheben. Der in der GR-Sitzung ver-
Hintergrund: In den 80’ern wurde bei vielen Grundstücken ein „Wiederkaufsrecht“ zu Gunsten der Gemeinde eingetragen. Diese werden nun, bei Bedarf, gelöscht. (einstimmig)
6) Löschungserklärung hinsichtlich Wiederkaufsrecht ob der Liegenschaft EZ 429, Grundbuch 41003 Grünbach (Ludwig und Marianne Schmid, Schlag 108) 2
Der Bürgermeister Stefan Weißenböck berichtet, dass Günter Bayrleitner an Rainer Traxler die Neumühle als Asylquartier für 25 bis 30 Personen verpachtet, und dazu am 10.03.2016 eine Infoveranstaltung abgehalten wird.
Kurz notiert ... Infoabend Asyl: Da sich nun auch bei uns ein Quartiergeber für Flüchtlinge gefunden hat, unterstützen wir als Fraktion selbstverständlich die Abhaltung eines Infoabends.
Ernst Haslhofer (Gemeinderat)
Erstaunt waren wir allerdings vom klaren „Nein“ der FPÖ-Fraktion. Offensichtlich ist ihnen sachliche Information zu diesem Thema kein Anliegen, obwohl gerade diese Partei sich ja bereits seit Jahren mit besonderer Leidenschaft dieser Thematik widmet. Scheinbar hat die FPÖ besonderes Interesse daran, mit Halbwahrheiten und Vorurteilen die Bevölkerung zu verunsichern, anstatt in einer sachlichen und ehrlicher Informationsveranstaltung die Ängste und Sorgen unserer Gemeindebürger ernst zunehmen. Menschen auf der Flucht – Gedanken: Unsere christliche Wertegemeinschaft ist gefährdet? Ist nicht gerade eine der Säulen unserer christlichen Kultur der Schutz von Menschen in Not, gleich welcher Art und Herkunft? Wenn also genau nach diesem fundamentalem Wert unseres Zusammenlebens gehandelt wird – wie kann dieses handeln dann unsere Wertegemeinschaft gefährden ?
„Marie - Das Nachschlagewerk für Frauen in OÖ" Herausgegeben von den SPÖ Frauen OÖ Wie jedes Jahr gibt es auch heuer wieder das oö. Nachschlagewerk mit wertvollen Tipps und Informationen für Frauen. Von A wie Alleinerzieherin über K wie Kündigungsschutz bis W wie Wohnbeihilfe reichen die Infos im ersten Teil. Im zweiten Teil sind - nach Bezirken geordnet - frauenspezifische Beratungseinrichtungen aus ganz Oberösterreich aufgelistet. Wo gibt's die "Marie"? Im Büro der SPÖ Frauen OÖ, Landstraße 36/3. Stock, 4020 Linz (05 772611-27) oder vor Ort in den SPÖ Bezirksbüros in ganz Oberösterreich. Online: https://frauen.spooe.at/marie/
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Bundespräsidentenwahl 2016 In wenigen Wochen wählt Österreich, WIR Alle, einen neuen Bundespräsidenten. Überlegungen, für jeden Wahlberechtigten, zur Stimmabgabe:
⇒ Ist mein Wunschkandidat für das Amt des Bundespräsidenten geeignet? ⇒ Wie steht mein Wunschkandidat zu TTIP? (Schutz der Konsumenten, Umweltschutz und Lebensmittelsicherheit) ⇒ Wie steht mein Wunschkandidat zu Studiengebühren, offener Hochschulzugang? ⇒ Ist mein Wunschkandidat als Oberbefehlshaber des Bundesheeres geeignet ? ⇒ Ist für meinen Wunschkandidaten Demokratie und Wählerwille (Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität) oberstes Gebot ? ⇒ Steht mein Wunschkandidat für soziale Gerechtigkeit ? ⇒ Wie steht mein Wunschkandidat zum Pensionssystem?
Wir, die SPÖ Grünbach, werden unseren Rudi Hundstorfer mit voller Kraft unterstützen.
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copy right Silvia Purkhauser
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Änderung der Flächenwidmung von Dorfgebiet in gemischtes Bauland:
Ernst Haslhofer (Gemeinderat)
Bei derart einschneidenden Umwidmungen für alle direkten und indirekten Anrainern einen Antrag im Gemeinderat einzubringen, ohne dass sich der Bauausschuss mit diesem Thema ausführlich beschäftigt hat, ist schlicht und einfach grotesk.
Zuerst müssen mit allen Anrainern diesbezüglich Gespräche geführt werden, volle Information über das jeweilige Bauvorhaben stattfinden und etwaige Bedenken sowie Vorbehalte abgeklärt werden. Und erst dann kann nach sachlicher Beratung des Gemeinderates durch den Bauausschuss ein Antrag zur Abstimmung kommen. Die praktizierte Vorgehensweise im Tagesordnungspunkt 8 und 9 der Gemeinderatssitzung vom 10. Dez. 2015 finde ich absolut unmöglich und erwarte mir in Zukunft für solche Anliegen die Einberufung des Bauausschusses !
Ich bin froh, dass wir mit Ernst Haslhofer einen Gemeinderat (und Bauausschussmitglied) in unseren Reihen haben, der solche Umwidmungsanträge sehr ernst nimmt und kritisch hinterfrägt. Zu oft wird einem Grundsatzbeschluss auf Umwidmung zugestimmt, um zu sehen, wie die Behörden dazu stehen und erst wenn diese nichts dagegen haben, beginnt man selbst ernsthaft darüber nachzudenken. Günter Klopf (Gemeinderat)
Gegen die Kleinstbrauerei und Werkstattgarage (Tagesordung 8 und 9 der GR vom 10.12.) wird niemand etwas haben - ganz im Gegenteil. Die wenigsten Gewerbetreibenden beginnen gleich von Anfang an mit einem großen Betrieb, sondern fangen oft mit einigen Räumen im Wohnhaus an. Solche Beginne unternehmerischer Tätigkeit verdienen unseren Respekt und sollen so gut wie möglich unterstützt werden. Ich finde es auch sehr positiv, dass die beiden Antragsteller den offiziellen Weg gewählt haben, wo die Gemeinde und die Behörden mitreden können. Leider gibt es auch viele Fälle, wo das nicht passiert und eigentlich ein „illegales“ Gewerbe ausgeübt wird. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass wirklich eine Umwidmung von Dorfgebiet in gemischtes Bauland nötig ist, nur damit jemand offiziell zu Hause ein wenig herumschrauben oder brauen darf. Ich habe mich damals bei diesen Beschlüssen der Stimme enthalten. Einerseits will ich den beiden nichts in den Weg legen – anderseits ist die Umwidmung einer Fläche die einzige Möglichkeit zur Einflussnahme des Gemeinderates. Alles andere bekommt der Gemeinderat nicht mehr zu Gesicht, sondern wird von Bürgermeister, Gemeindeamt und Behörden geregelt. Auf einem Mischbaugebiet kann nicht nur eine Kleinstbrauerei oder ein KFZ-Service entstehen, sondern auch viel größeres und ganz anderes. Deshalb darf eine Umwidmung auch wirklich nur dann durchgeführt werden, wenn es wirklich keine andere Möglichkeit mehr gibt und die Sicht der Anrainer genügend berücksichtigt wurde. Ich hoffe, dass wir bis zum nächsten Fall hier besser informiert sein werden.
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Gerne stellen wir dem „Freizeitverein Grünbach“ als Unterstützung diese Seite zur Verfügung! SPÖ
Kinderfasching Mit zahlreich erschienenen Besuchern am Faschingssamstag begann der Umzug, mit Begleitung des Musikvereins Grünbach, von der Schule über den Sportplatz zur Disco Nonstop, wo wir gemeinsam mit stimmungsvoller Musik den sehr gelungenen Kinderfasching feierten. Wir, der Freizeitverein Grünbach als Veranstalter, waren sehr erfreut über die vielen, vielen Gäste und wollen uns hiermit nochmals bei den Unterstützern, Helfern und besonders bei den Kindern und Eltern recht Herzlich bedanken und hoffen, dass wir uns im Jahr 2017 wiedersehen. Mehr Informationen über den Freizeitverein Grünbach findet Ihr auf der Homepage www.freizeitvereingruenbach.at oder bei einem persönlichen Gespräch. Im Namen des Vereines
Danke Berndl Michael Obmann
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Weisheit:
Sozialdemokratische Partei Österreich
Für das große Chaos haben wir Computer. Die übrigen Fehler machen wir von Hand.
Ortsparteivorsitzender Andreas Prückl Schlag 33, 4264 Grünbach
Nächste Gemeinderatssitzung findet am 28. April 2016, um 19:30 Uhr im Gemeindeamt statt.
Telefon: 0664 / 91 777 19 E-Mail: spoe.gruenbach@aon.at www.ooe.spoe.at - www.spoe.at
Für mehr Demokratie in der Gemeinde! Im Einsatz für die Menschen - SPÖ
Die Sitzung ist öffentlich zugänglich und jede/r Interessierte ist Willkommen! 12