SEPTEMBER 2022 / AUS GABE 2 Info.Post Gemeinde Foto: Stefan Klambauer Ein politisch heißer Sommer steuert auf den Herbst zu. Nebst den österreichweiten Berichterstattungen zum Neuhauserhof (siehe dazu Seite 2 3) war unsere Gemeinde Grünbach medial auch anders, positiv Mitvertreten!der„13. Kernlandtrophy“ und abendlicher „Burning Hall“, sowie dem „16. Grünbacher Dorffest“, dem „6. Beachvolleyballturnier“, dem „5. Grünbacher Freizeitturnier“ und den „Programmpunkten im Ferienpass“ hat sich 2022 wieder Allerhand in unserem Ort getan! In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf unser SPÖ-Familienspielfest, im Rahmen des „Grünbacher Ferienpasses 2022“, am 10. September 2022, den letzten Feriensamstag, hinweisen (siehe letzte Seite)! an dieser Stelle, an ALLE Vereine und deren mitwirkende Grünbacher:innen, die dies alles ermöglicht haben! Somit wünsche ich noch einige sonnige Badetage am Freiwaldteich in Grünbach, und einen guten Start in den Spätsommer/Herbst 2022. Ing. Stefan Klambauer
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3 Ing. Stefan Klambauer
„WER A SAGT, DER MUSS NICHT B SAGEN KANN AUCH ERKENNEN, DASS A FALSCH WAR“ Brecht)
„IchÊbinÊentschiedenÊgegenÊdenÊ AbbruchÊohneÊKonzeptÊundÊohneÊ PlanÊfürÊdieÊkünftigeÊNutzung!“ usw. und so fort Alles hier zum nochmaligen
Großen medialen Wirbel verursacht der GR Beschluss vom 30. Juni über den Abbruch des Neuhauser Hofes. Nun will mir/uns die ÖVP Grünbach dafür den sprichwörtlich „Schwarzen Peter“ unterjubeln. Gegen diese Beschuldigungen, seitens der ÖVP Grünbach, wehre ich mich auf das SCHÄRFSTE! Zu den Fakten: Ich habe zu ggst. Thema mit Schreiben vom 22.06.2022 (Offener Brief an alle GR und Bürger:innen der Gemeinde Grünbach) meine/unsere SPÖ Meinung dargelegt, was ich als selbstverständliches Recht, ja eigentlich als Pflicht einer Partei/ Fraktion zu diversen GemeinderatSitzungsthemen sehe. Dieses Schreiben ist auf unserer SPÖ Grünbach Homepage seit diesem Datum online und ich stehe zu jedem Punkt und Beistrich dieses Schreibens!
„IchÊbinÊsicherÊNICHTÊfürÊdenÊbedingungslosenÊErhalt“ auf Kosten des oderGemeindebudgetsauch
Zum „Medialen Aufruhr“ sei zu sagen, dass ich keinen einzigen der Zeitungsartikel initiiert habe. Ich bin aber genauso wie unser Bgm. von den Reportern interviewt worden. Die dort getätigten Aussagen muss nun ich, genauso wie der Bgm. vertreten! Wie könnte es weiter gehen?
Es gibt einen vorliegenden, gültigen Gemeinderats Beschluss. Die Ausführung dieses Beschlusses (sofortiger Abbruch), oder Wiederaufnahme weiterer Diskussionen, Einbindung der Bürger:innen, oder andenken anderer alternativer Vorschläge obliegt dem jederzeitGesprächeTürenUnsereBürgermeister.sozialdemokratischenstehenfürweitereundIdeenfindungenoffen!
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Unter Anderem steht dort auch:
AUS DEM RUDER GELAUFEN?
dafür(Internet,nigmeten,nichttischeIchneuhauserhofes/beschlussgruenbach.spooe.at/2022/06/22/grhttps://Nachlesen:zumabbruchdeslassemir,alsVertretereinerpoli-Partei,vonniemandem,auchvonderÖVPGrünbachverbie-unserepolitischeStellungnah-zuveröffentlichen.Genausowe-wiedieKommunikationswegeSPÖHomepage)dieichwähle!
(Bertolt
1) Prüfungsbericht der BHFreistadt zum Gemeindevoranschlag 2022; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat (Kenntnisnahme des Berichtes)
3) BAAbwasserbeseitigungsanlage08,Wasserversorgungsanlage BA 11 (Eder-PirklbauerSiedlung); Vergabe der Überprüfungsarbeiten
Trotz Antrag auf Absetzung und Gegenantrag sowie letztendlich geheime Abstimmung, konnte die ÖVP nicht zum Umdenken bewogen werden.
DieAnm.:Verhandlungsschrift zu diesem Tagesordnungspunkt erstreckt sich im GR Sitzungsprotokoll über 8 Seiten und kann hier aus Platzgründen nicht abgebildet werden! Die genehmigte Fassung dieses Protokolls wird dann nach der nächsten GR Sitzung am 15.09.2022 online verfügbar sein. (weitere Infos zumThema auf Seite 2 3)
2) Bericht über die Prüfung der Gebarung der Gemeinde Grünbach durch den Prüfungsausschuss am 16.05.2022.2021; (Kenntnisnahme des Berichtes)
7) Verordnung hinsichtlich Erhöhung des Erhaltungsbeitrags für die Abwasserentsorgungs anlage und die Wasserver sorgungsanlage Laut § 28 Erhaltungsbeitrag im Bauland (OÖ Raumordnungsgesetz) gibt es die Möglichkeit, die Beträge für unbebaute Baugrundstücke zu verdoppeln.
Begründung zur Erhöhung (Verdoppelung) der Erhaltungs beiträge für Kanal und Wasser: In der Gemeinde Grünbach gibt es rund 30 40 unbebaute Baugrundstücke. Diese Bauflächen (Widmung: Wohn oder Dorfgebiet) sind teilweise sehr lange gewidmet und stehen auch nicht für den Verkauf und somit für keine Bebauung zur Verfügung. (Einstimmig, 19 Stimmen)
4) Beschluss auf Abbruch des baufälligen Neuhauser Hauses in Grünbach, Am Bach Nr. 5 Antrag auf Abbruch des baufälligen Neuhauser Hauses Grünbach, Am Bach Nr. 5 und Vergabe an die Firma NSB NEU SAN BAU GMBH, Windhaag/Fr. gem. Angebot vom 15.06.2022 mit einer Angebots summe von € 38.485,20. Dieser Antrag wurde in der GR Sitzung ausführlich diskutiert und letztendlich mit der ÖVP Mehrheit beschlossen. (Ja: 10 ÖVP, Nein: 5 SPÖ und 4 FPÖ)
Die detaillierten Sitzungsprotokolle der GR Sitzungen
6) Generalsanierung Schulge bäude; Vergabe der Leistungen Sonderfachleute (Haustechnik, Bauphysik, Statik) Antrag auf Vergabe folgender Aufträge für die Generalsanierung des Schulgebäudes:1)Haustechnik Bauklimatik GmbH. Wien 65.000,00, 2) Bauphysik Bauklimatik GmbH. Wien 18.360,00 3) Statik TRIAX Ziviltechniker GmbH Linz 5.700,00 (Einstimmig, 19 Stimmen)
Antrag auf Vergabe der Überprüfungsarbeiten für die Abwasserbeseitigungsanlage BA 08, Wasserversorgungsanlage BA 11 an die Firma Maier Bauer Prüftechnik GmbH, Hauptstraße 29, 4760 Raab gem. Angebot vom 18.01.2022 zu einem Angebotspreis von € 9.496, (netto) und Abschluss des Bauvertrages. (Einstimmig, 19 Stimmen)
wie immer auf der Gemeinde Homepage abzurufen! https://www.gruenbach.ooe.gv.at/Politik/Protokolle_Gemeinderat
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8) Beschlussfassung zur Gesamtüberarbeitung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3 und des Örtlichen konzeptesEntwicklungsNr.1fürdasgesamte Gemeindegebiet (Einstimmig, 19 Stimmen)
10) Allfälliges: - Günter Klopf (SPÖ) weist darauf hin, dass vor einigen Jahren im Gemeinderat wegen des Umweltgedankens der Beschluss gefasst wurde, mit den Stromverträgen zur Alpe Adria zu wechseln. Umso mehr erstaunt es ihn zu hören, dass nun doch wieder bei zwei Gebäuden Verträge mit der Linz Strom AG abgeschlossen wurden. Stefan Weißenböck argumentiert, dass die Linz AG der Gemeinde bei der Neuerrichtung des Bauhofes und des Feuerwehrhauses mit der Bau stelleneinrichtung entgegengekommen ist und man dann vertraglich dortgeblieben ist. - Jahn Markus (FPÖ) betont, dass wir sehr stolz auf unseren Kindergarten sein können. Es gibt rundherum keinen so tollen wie in Grünbach. Nachdem Nicole FriesenIng. Stefan Klambauer sind
Antrag auf Absetzung (Franz Punz): „Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes und Vertagung, damit alle Fraktionen nochmals gemeinsam darüber beraten können“ (Nein: 10 ÖVP, Ja: 5 SPÖ und 4 FPÖ) Gegenantrag (Ernst Haslhofer, SPÖ): „Antrag auf Abbruchstopp für mindestens 1 Jahr um alle Möglichkeiten und Wege für eine vernünftige Nutzung des Areals oder Teilen des Gebäudes auszuloten und zu hinterfragen“ (Nein: 10 ÖVP, Ja: 5 SPÖ und 4 FPÖ)
5) Energie Bezirk Freistadt (EBF); Entsendung von Personen in die Generalversammlung Nach unserem Beitritt zum EBF am 28. April 2022 wird seitens der Fraktion ÖVP Grünbach Fr. Martina Scherb und als Ersatzmitglied Hr. Mario Haderer entsandt. (Einstimmig, 10 ÖVP Stimmen)
Antrag auf geheime Abstimmung (Ernst Haslhofer, SPÖ): (Nein: 10 ÖVP, Ja: 5 SPÖ und 4 FPÖ)
9) Abschluss des Vertrages zur Durchführung der Beförderung von Kindergartenkindern mit dem neuen Transportunternehmen. (Hr. Probst Christoph) Dieser Tagesordnungspunkt musste wegen einer Absage des Hr. Probst vertagt werden. (Einstimmig, 19 Stimmen)
dieser
tung
behandelt
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Sitzungsverlauf an, dass er der Meinung ist, mit dem Beschluss zum Abbruch des Neuhauser Hauses eine große Chance vertan zu haben. Zum Punkt 2 der GR Sitzung vom 30. Juni 2022: Bericht Prüfungsausschuss Pkt. 1. Stromabrechnung Nach der Prüfung der Jahresabrechnung unserer Stromlieferanten Alpe Adria und Linz AG ist umgehend ein Umstieg aller Objekte der Gemeinde auf die Alpe Adria DieBegründung:notwendig.AlpeAdria bietet 100% grünen Strom! Naturstrom aus erneuerbaren Energiequellen Wind Wasser Sonne Darüber hinaus ersparen wir uns gegenüber der Linz AG jährlich in etwa € 1.307, „Nicht Sieg sollte der Sinn der Diskussion sein, sondern Gewinn.“ (Joseph Joubert) GR Ernst Haslhofer
ecker sich leider beruflich verändert und Andrea Winter sehr eng mit Nicole zusammengearbeitet hat, findet er, dass sie die optimale Nachfolgerin für die Kindergartenleitung wäre. Stefan Weißenböck informiert, dass Kindergartenleinormalerweise vom Bürgermeister bestellt wird, Punkt standssitzung wird. Haslhofer (SPÖ) merkt zum heutigen
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aber in der nächsten Gemeindevor
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Als Mitglied des Bauausschusses darf ich unseren Standpunkt zum Thema Aufständerung von Photovoltaikanlagen im Grünland darlegen: Der aktuelle Flächenverbrauch von ca. 11,5 ha ist laut Bundesregierung auf 2,5 ha pro Tag zu reduzieren.
Daher gilt ein klares Ja für die Photovoltaik, aber nicht auf unseren Äckern und Wiesen, sondern auf Flächen, die nicht der Nahrungsmittelproduktion dienen.
Österreichs Ziele sind 100 Prozent Stromversorgung aus erneuerbaren Quellen bis 2030 und Klimaneutralität bis 2040. Photovoltaik muss hier einen wesentlichen Beitrag leisten.
Zum Beispiel: Alle Dachflächen, Überdachungen von Parkplätzen, Flächen entlang von Bahntrassen und Autobahnen, Schottergruben, usw. Es gilt die Lebensmittelproduktion zu sichern und die Klimakrise ernsthaft zu bekämpfen. Der Ausbau der Photovoltaik darf nicht auf Kosten unserer wertvollen Agrarflächen passieren, den diese sind ohnehin durch die maßlose Verbauung stark rückläufig. Nebenbei ruiniert der hohe Pachtpreis, der von Betreibern solcher „PV Park´s“ bezahlt wird, die Existenz unserer Bauern. Wie von der Agrarpolitik gefordert, haben viele Landwirte mit riesigen Investitionen ihre Betriebe vergrößert (nach dem Motto: Wachsen oder Weichen!). Diese Bauern sind nun auf ihre Pachtflächen angewiesen. Mit den von PV Betreibern gebotenen Pachtpreisen können aber unsere Bauern nicht mithalten und viele würden so ihre Pachtflächen verlieren. Ein weiteres Bauernsterben in riesigem Ausmaß wäre die unabdingbare Folge! Daher gilt: Solange nicht wirklich alle Möglichkeiten eines PV-Ausbaues auf „toten Flächen“ ausgeschöpft sind, sind unsere Agrarflächen auf keinen Fall für PhotovoltaikAnlagen geeignet!
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GR Ernst Haslhofer
8 Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Parei Österreich, OPV Ing. Stefan Klambauer Am Teich 6, 4264 Grünbach (Tel. 0664/6620460, @: spoe.gruenbach@aon.at ) Druck: Druckerei Gutenberg, Linz / www.ooe.spoe.at
