Bunte Koalition Pfaffenhofen 2020 bis 2026

SPD

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GRÜNE

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ÖDP

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FW

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GfG

Pfaffenhofen.

Zukunftsfähig.

Gestalten.

Handlungsfelder und Projekte für die Stadtratsperiode 2020 / 2026

Pfaffenhofen. Zukunftsfähig. Gestalten. Handlungsfelder und Projekte für die Stadtratsperiode 2020 / 2026

PRÄAMBEL:

„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt.”

(Dante zugeschrieben) So bunt wie Pfaffenhofen, vereint die Bunte Koalition unterschiedliche Personen und Positionen zu einem gemeinsamen Ziel: unsere Heimatstadt zukunftsfähig zu machen, vital, handlungsfähig und lebenswert zu erhalten. Jedes Mitglied bringt hierfür andere Kompetenzen mit und ein - ein Spiegelbild der Stadtgesellschaft.

Unser Anspruch ist es, eben diese Stadtgesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine, Initiativen und Interessengruppen, zu informieren, zu beteiligen und einzubeziehen und so breite Akzeptanz für die städtische Entwicklung zu schaffen.

Denn die Herausforderungen der Zeit können wir nur alle gemeinsam meistern. Zeitgemäße Entscheidungen müssen getroffen und dann auch umgesetzt werden. Hierfür wollen wir die erfolgreiche Bunte Koalition aus der SPD, den FW, den Grünen und der ÖDP, nun erweitert um die GfG, fortsetzen. Wir wollen das Beste aus unseren Möglichkeiten machen und für eine dynamische, nachhaltige und soziale Entwicklung in Pfaffenhofen sorgen, damit auch für unsere Enkel eine lebenswerte Zukunft bleibt.

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POLITISCHE KULTUR:

„Nicht der Beginn wird belohnt, sondern einzig und allein das Durchhalten.“ (Katharina von Siena) Um das Programm immer auf der Höhe der Zeit zu halten, planen wir eine jährliche Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung im Rahmen eines Klausurtages der Bunten Koalition.

Die Corona-Pandemie ist eine Zäsur, die viele Gewissheiten und Gewohnheiten auf den Prüfstand stellt.

Auch die Stadtpolitik muss sich darauf ein- und, wenn nötig, umstellen. Nicht nur in finanzieller Hinsicht müssen die Folgen genau im Blick behalten werden. Priorität haben hier für uns die Nachhaltigkeit mit Anpassung an die Folgen des Klimawandels und der soziale Bereich, unter anderem der Wohnraum.

Begegnung auf Augenhöhe ist das Erfolgsrezept der Bunten Koalition. Wir wollen jede Entscheidung gründlich analysieren, die verschiedenen Positionen sammeln und abwägen. Bei aller Unterschiedlichkeit soll im Ergebnis eine gemeinsame Linie verfolgt werden, in der sich jede Gruppierung wiederfindet, ohne dass Unterschiede verschwimmen.

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Pfaffenhofen. Zukunftsfähig. Gestalten. Handlungsfelder und Projekte für die Stadtratsperiode 2020 / 2026

MOBILITÄT

Ja zum 2017 beschlossenen Verkehrskonzept!

Verkehrsprobleme anpacken und Lust auf neue Mobilität wecken!

PROJEKTE VERKEHRSKONZEPT » Fortsetzung der beschlossenen Maßnahmen wie geplant » Weiterentwicklung in folgenden Bereichen: - Planung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Schulzentrum - Verdoppelung der Park-Kapazitäten am Altstadtring durch Realisierung eines Parkhauses auf dem Urbanus-Brauereigelände mit unterirdischem Direktzugang zum Oberen Hauptplatz und Erweiterung der Sparkassen-Tiefgarage unter dem heutigen Sparkassenparkplatz

HERAUSNAHME DES DURCHGANGSVERKEHRS AM HAUPTPLATZ » Nach Abschluss des Bauvorhabens in der Kellerstraße folgt eine mehrmonatige Testphase und gegebenenfalls eine direkte Bürgerbeteiligung zur Grundsatzentscheidung.

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BAHNHOF UND BAHNHOFSUMFELD » Neugestaltung Bahnhofsumfeld » Errichtung eines Fahrrad-Parkhauses » barrierefreier Zugang zu den Gleisen von beiden Seiten

ÖPNV » Stadtbus ausweiten - Halbstundentakt für Stadt- und Rufbus im gesamten Gemeindegebiet inkl. Ortsteile - Ausweitung von Linien und Fahrzeiten, abends länger und auch am Wochenende.

» Umrüstung der Busse, nach und nach auf emissionsfreie Antriebe » Stadtbus weiter kostenlos » P&R-Konzept für PKW-Fahrer aus dem Pfaffenhofener Umland erstellen

PKW-VERKEHR » Südumgehung konsequent vorantreiben » Car-Sharing-Angebot im gesamten Stadtgebiet umsetzen - in jedem Stadt- und Ortsteil ein Fahrzeug bei Bedarf von mindestens 15 Nutzern inkl. Kampagne zur Nutzergewinnung » Carsharing in die Stellplatzsatzung integrieren. Ein Carsharing-Auto ersetzt sechs Parkplätze. » Park-Kapazitäten am Altstadtring verdoppeln (siehe auch Verkehrskonzept) » Intensivierung der Verkehrsüberwachung insbesondere an den Einfallstraßen » Teilstationäre Kontrollstellen prüfen

RADVERKEHR » in den Ortsteilen: - Lückenschluss Fahrradwege: Ehrenberg, Hohenwart, B13, Ecoquartier » in der Kernstadt: - weitere Erhöhung der Fahrradsicherheit durch Sicherheitsstreifen und Geschwindigkeitsbegrenzungen für PKW (wo möglich) - Fortsetzung des digitalen Radl-Radar - Fahrrad-Sicherheitsplanung gemeinsam mit Radlaktiven

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NACHHALTIGKEIT

Beschlusslage zur AGENDA 2030 weiter umsetzen.

Schöpfung bewahren.

PROJEKTE » Nachhaltigkeitsbeirat noch 2020 und Nachhaltigkeitsreferat im Stadtrat einführen » Nachhaltigkeitskriterien bei Ausschreibungen anwenden - konkret zum Beispiel bei städtischen Publikationen » regelmäßige Vorschläge aus den Sachgebieten abrufen » Leitfaden für Verwaltung konsequent anwenden » „Nachhaltigkeits-TÜV” durch das Klimaschutz-Sachgebiet bei allen Stadtratsentscheidungen mit Langzeitwirkung » konsequente Umsetzung der Richtlinien für nachhaltige Veranstaltungen und Beachtung bei Ausschreibungen von Veranstaltungslieferanten.

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KEINE ARMUT

KEIN HUNGER

GESUNDHEIT UND WOHLERGEHEN

HOCHWERTIGE BILDUNG

GESCHLECHTERGLEICHHEIT

SAUBERES WASSER UND SANITÄREINRICHTUNGEN

BEZAHLBARE UND SAUBERE ENERGIE

MENSCHENWÜRDIGE ARBEIT UND WIRTSCHAFTSWACHSTUM

WENIGER UNGLEICHHEITEN

NACHHALTIGE STÄDTE UND GEMEINDEN

NACHHALTIGE/R KONSUM UND PRODUKTION

LEBEN UNTER WASSER

LEBEN AN LAND

FRIEDEN, GERECHTIGKEIT UND STARKE INSTITUTIONEN

INDUSTRIE, INNOVATION UND INFRASTRUKTUR

MASSNAHMEN ZUM KLIMASCHUTZ

PARTNERSCHAFTEN ZUR ERREICHUNG DER ZIELE

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(LAND-) WIRTSCHAFT

Krisenfestigkeit und regionale Kreisläufe stärken.

Flächenfraß eindämmen und fruchtbaren Boden erhalten.

Zukunftsfähigen Einzelhandel erreichen.

PROJEKTE LANDWIRTSCHAFT » Ökomodellregion ausweiten und Boden-Allianz fortführen » Regional- und Direktvermarktung von lokalen Lebensmitteln fördern durch verkaufsunterstützende Maßnahmen für Manufakturen und Erzeuger » Vernetzung von bio-regionalen Erzeuger*innen » Regional- und Bauernmarkt am Wochenmarkt integrieren » Einbindung „Pfaffenhofener Land” auf Pfaffenhofener Messe

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WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG » mehr Konzentration der städtischen Wirtschaftsförderung auf Bestandspflege und Existenzgründer (mit Kreis) » Digitalisierung im Einzelhandel: Kampagne für Besserdaheim.de fortführen » CoWorking und digitale Existenzgründung fördern » Gemeinwohlbilanz bei städtischen Töchtern anstoßen » Pfaffenhofener Messe weiter ausrichten und um den Bereich “Direktvermarktung” erweitern » Vorteile für digitale Regionalwährung prüfen

DIGITALISIERUNG » OpenData (Offene Daten) Portal für den Gemeinnutzen aufbauen und Verwaltungsdaten auf Basis international anerkannter Open-Data-Prinzipien zur Verfügung stellen » OpenData-App Wettbewerbe für lokale Anwendungen durchführen

GEWERBEGEBIETE » Ausrichtung zu ökologisch-nachhaltigeren Gewerbegebieten: Erschließungsträger und Bauherren müssen dabei über die formal gebotenen Aufgaben hinausgehen und langfristigen ökologischen Mehrwert erzielen bzw. die negativen Wirkungen auf die biologische Vielfalt reduzieren. » bei Vergabe Vorrang für Hirn- und Handarbeit und hohe lokale Wertschöpfung pro Quadratmeter » Möglichkeit zur Vergabe von Gewerbeflächen in Erbpacht » Breitband bis zum letzten Hof und Leistungsverdoppelung der bereits erschlossenen Gebiete

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FAMILIEN & SOZIALES

Barrierefreiheit neu denken.

Orientierung auch am Möglichen statt nur an der Norm.

Der bunten Stadtgesellschaft Entfaltungsmöglichkeiten geben.

PROJEKTE HILFE FÜR DIE HELFER / SOZIALE DIENSTE » Strukturen für ehrenamtliche Sozialdienste wie bspw. Kleiderkammer, Werkstatt-Kaffee oder Tafel unterstützen z.B. durch konkrete Hilfe bei der Suche nach Räumlichkeiten » Sozialkaufhaus zusammen mit dem Landkreis und Sozialdiensten realisieren

SENIOREN » Einführung eines sozialen Mittagstisches für Senioren und Solidaritätsbedürftige » Ambulante Dienste, Tagespflege ausbauen und günstige Wohnungen für Senioren realisieren (ab 5,50 €/m2 Miete)

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KITAS UND SCHULE » Errichtung einer regionalen Frischeküche zur Kita- und Schulversorgung » gemeinsam mit dem Landkreis die Realisierung einer Mensa im Schulzentrum für alle drei Schulen auf der Fläche des alten Hallenbades planen » Ausbau der Ganztagesbetreuung an den Grundschulen » Ausbildungsinitiative für Erzieher*innen gemeinsam mit dem Landkreis starten » Fachakademie für Sozialpädagogik gemeinsam mit dem Landkreis ansiedeln » günstige Wohnungen für Personal der städtischen Sozialeinrichtungen » mehr Personal in Kitas. Betreuungsschlüssel-Ziel 1:9 » KiTa-Gebühren nicht erhöhen und Wege zur finanziellen Entlastung von Familien finden. Im ersten Schritt, sobald wirtschaftlich möglich, die Gebühren für KiGa Kinder ab drei Jahren bis zu sieben Buchungs stunden kostenlos setzen. » Kita-Ausbau vorantreiben: Neue Krippe in Niederscheyern, Kita im Ostviertel mit waldpädagogischen Schwerpunkten, Ortsteil-Kita Affalterbach, Neubau Sankt Elisabeth » durchgängige Digitalisierung der städtischen Schulen » Sicherung der Schulsozialarbeit » Eltern-Sprechstunden für Familienbedürfnisse im Sozialreferat institutionalisieren

BUNTES PFAFFENHOFEN » interreligiöse und interkulturelle Arbeit unterstützen » für ein queerfreundliches Pfaffenhofen einsetzen » Kirchengemeinden (Orthodoxe, Neuapostolen) mit Gebetsraum unterstützen

INKLUSION » Neubau einer zeitgemäßen öffentlichen und behindertengerechten Toilettenanlage in der Innenstadt » Behindertensport in die Sportförderrichtlinien aufnehmen » Selbstvertretung von Menschen mit Handicap fördern und eine Arbeitsgruppe Inklusion im Fachbereich Soziales ansiedeln » Arbeitsstellen für Menschen mit Handicap in der Verwaltung und in den Stadtwerken schaffen » Inklusionsbudget für die Behördenkommunikation einführen: - fachliche Anwendungen wie einfache Sprache bei öffentlichen Publikationen - barrierefreie Webangebote für blinde und sehbehinderte Menschen - Ad-Hoc-Übersetzungstools inklusive Gebärdensprache - Audiodeskription bei Live-Übertragungen und Videos - Gebärdensprachdolmetscher bei städtischen Informationsveranstaltungen

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KLIMASCHUTZ, ARTENSCHUTZ, ENERGIEWENDE

Pariser Klimaschutzziele und UN-Biodiversitätskonferenz-Resolutionen ernst nehmen.

Im Einklang miteinander leben.

Regional produzieren, regional verbrauchen.

PROJEKTE ENERGIEWENDE » Konzept und Zielsetzung für 100 Prozent saubere und demokratische Energieversorgung für Pfaffenhofen fortsetzen » Bürgerwindpark im Förnbacher Forst vollenden » Fortführung der Windkraftplanung im Schulterschluss mit den Anwohnern » 100 Euro Förderung für PV-Balkonkraftwerke » Weg zum Biomethan-Kompetenz-Zentrum ebnen » Klima-B-Pläne mit Nahwärme und PV-Pflicht fortsetzen

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STADTWERKE UND BÜRGERENERGIE » Biomethan-Kraftwerk und -speicher in der Kläranlage umsetzen » Mieterstrommodelle bei eigenen Liegenschaften umsetzen » Austausch von fossilen Alt-Heizungen durch Wärmecontracting von den Stadtwerken vorantreiben » Einführung eines Öko-Gas-Produktes durch die Stadtwerke

KLIMA-BILDUNG » Energiewendekongress EFA weiterführen und gemeinsam mit dem Landkreis in eine neue Veranstaltungsreihe “Klimaherbst” überführen

KLIMAFOLGEN ABMILDERN » CO2-Kompensation regional umsetzen » Klimaschutzkonzept fortschreiben und Klimawandelanpassungskonzept erstellen » Stadtwald retten und in Klimawald umwandeln » Rund 50.000 klimaresistente Bäume in städtischen Wäldern nachpflanzen » Baumersatzpflanzungen durch Bauherren vorschlagen » kranke Stadtbäume retten » neue Stadtbäume fachgerecht und nachhaltig pflanzen » Schaffung von „Baum-Kühlplantagen” » bewusst CO2-armes Catering bei städtischen Events mit Erzeugnissen aus der Region und Tieren aus artgerechter Haltung » lebende Wände und begrünte Fassaden wo sinnvoll

ARTEN- UND NATURSCHUTZ » Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie für Pfaffenhofen » Artenschutz in die Bauleitplanung verankern » Lichtverschmutzung reduzieren / Beleuchtung nachts reduzieren / zukünftig instektenfreundliche Beleuchtung einsetzen » Artenschutzmaßnahmen in Bestandsflächen umsetzen, sichtbar machen und verständlich erklären.

(Bürgerpark, Nistkästen mit Schautafeln, Aufwertung des Biberweges durch Amphibienhotels, Igelhotels im Herbst, Nistkastenpatenschaften » gentechnikfreie Stadt bleiben » Wasser-Schutzstreifen entlang der Ilm anlegen (Kreis) » Wasserschutzzonen ausweiten » plastikfreien Wochenmarkt fortsetzen und Zero-Waste-Projekt anstoßen » Bildungsprojekte für Artenschutz und nachhaltige Entwicklung

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WOHNEN & BAUEN

Baulandpreise dämpfen, mehr Bauland für Pfaffenhofener schaffen.

Die Mietpreis-Spirale stoppen.

Identität erhalten.

PROJEKTE BEZAHLBARER WOHNRAUM / KOMMUNALER WOHNUNGSBAU » Schaffung von rund 400 neuen geförderten und preisgedämpften Wohneinheiten » schlüsselfertige Reihenhäuser und Eigentumswohnungen zum Selbstkostenpreis bauen und weitergeben » Weiterentwicklung des Baulandmodells mit Grundstücken weitestgehend in kommunaler Verfügbarkeit » städtische Grundstücke zu 100 Prozent an Einheimische mit stärkerer Berücksichtigung von Arbeitnehmern in Pfaffenhofen und stärkere Gewichtung der Wohndauer in Pfaffenhofen » Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus

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BAUKULTUR » Einsatz für den Erhalt des gefährdeten Ensembleschutzes am Hauptplatz » Erstellung eines Denkmalkonzeptes » Gestaltungsfibel weiterentwickeln und verbindlich als Satzung einführen » städtischen Einfluss auf Gewerbegrund sichern » Baupflicht für Gewerbebau und auf kommunalen Grundstücken » Bauleitplanung auf kleinere Einheiten ausrichten » Arbeitsgruppe ökologische, naturnahe Bauleitplanung einsetzen » Sanieren statt Abreißen: Förderung der Sanierung und Umnutzung von Bestandsgebäuden » wenn möglich auch den ökologischen Standard im sozialen Wohnungsbau steigern » Kunst am Bau aktivieren (siehe auch Kunst und Kultur) » bei neuen Baugebieten artenreiche Gärten zur Selbstversorgung, Almenden, Kleingartenanlagen ermöglichen

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STADTPLANUNG

Wachstum dämpfen.

Biologische Vielfalt sichern.

Lebendige Ortsteile erhalten

PROJEKTE KERNSTADT / INNENSTADT » Entwicklung eines innovativen (Wohn)Stadtquartiers auf dem Trabrennbahn-Gelände » die räumliche Verteilung des geförderten Wohnraums als städtebauliches Ziel um eine kleinräumige soziale Mischung zu fördern » neue, attraktive Platzgestaltung vor der evangelischen Kirche » Leerstände durch aktive Konzeptentwicklung von neuen Flächennutzungen wie Gemeinschafts-Verkaufs flächen oder CoWorking vermeiden » Verlängerung der Innenstadt und Fußgängerzone: Planungsbeginn zur Verlängerung der Fußgängerzone hinter dem Rathaus bis auf den oberen Sparkassenplatz. Durch Absenkung bzw. Unterführung der Straße werden Sparkassenparkplatz und Sparkassenplatz vereint. Bürgerbeteiligung zur Platzgestaltung

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» Öffnung der Innenstadt zur Ilm durch Schaffung einer „Ilmterrasse“ dort, wo jetzt die Sparkasse noch steht » Realisierung von Wohnungen, eines Supermarktes und eines Parkhauses auf dem Urbanus-Brauerei gelände mit unterirdischem Direktzugang zum Oberen Hauptplatz » Gastronomieansiedlung fördern durch Verzicht auf Stellplatzforderung » Ermöglichung neuer Wohnformen wie zum Beispiel Tiny-Häuser auf unverwertbaren Restflächen » Sicherung der städtischen Grünflächen

LEBENDIGE ORTSTEILE » Neubaugebiete in den größeren Ortsteilen zügig realisieren » Verteilung von Kulturangeboten auch auf die Ortsteile (siehe auch Kultur) » Erhalt oder Neubau von Gemeinschaftsräumen und Sportstätten » Neue Spielplätze in Förnbach, Tegernbach, Ehrenberg, Affalterbach, Uttenhofen » Erhalt und Bau von Ortsteil-Kindergärten » Historische Marktwege wiederbeleben (siehe auch Kultur) » Breitband bis zum letzten Hof » Leistungs-Verdoppelung der bereits erschlossenen Gebiete. (siehe auch Wirtschaft)

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KULTUR & KUNST

Kreative und Talente fördern.

Mehr Raum und Ressourcen für Kunst, Kultur und historisches Erbe erschließen.

Bestehendes weiterentwickeln.

PROJEKTE EVENTS » Weiterführung und Weiterentwicklung der Paradiesspiele zu Ehren von Joseph Maria Lutz » Verteilung von Kulturangeboten auch auf die Ortsteile (siehe auch Ortsteile) » aktive Zwischennutzungen von Leerständen für Kulturevents » Veranstaltungsprogramm für Volksfest und Christkindlmarkt weiterentwickeln » Programm-AGs einrichten » alternative Lebensmodelle aufgreifen und bspw. queere Themen ins Pfaffenhofener Kulturprogramm » Konzept für ein Camping-Festival für PAF erstellen » Kunstpädagogik personell stärken » Musikschule um Kunstpädagogik erweitern

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PFAFFENHOFENER ERBE » digitales Erlebnis-Konzept zur Vermittlung unserer Stadtgeschichte » lebendiges Stadt-Gedächtnis: Immaterielles Kulturerbe durch Einrichtung eines Nachlass-Depots und Erweiterung des Stadtarchivs bewahren » Archivierung auch neuer, digitaler Medien im Stadtarchiv

RÄUME FÜR KULTUR » Neukonzeption Haus der Begegnung und seiner Bestandteile (Lese-Cafe, CoWorking, Platz für Kleinkunst und Programmkino) » Kunst am Bau aktivieren (siehe auch Baukultur) » Maschinenhalle Stocker als Industriedenkmal unserer Stadt vor dem Abriss bewahren und für die Öffentlichkeit verfügbar machen » Kreativ-Quartier schützen » historische Marktwege wiederbeleben

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VEREINSFÖRDERUNG & FREIZEIT

Naherholung vor Tourismus stellen.

Freizeit- und Naherholungsangebot ausbauen.

Vereinsleben fördern.

PROJEKTE VEREINE » Unterstützung der Vereine bei Mitglieder- und Nachwuchsgewinnung durch Vereins- und Ehrenamtsmesse sowie durch Blog, Vereinsprofil und Bürgermagazin auf PAFundDU.de » Weiterbildungsangebote für Vereinsverantwortliche bspw. für Digitales, Öffentlichkeitsarbeit und Rechtliches » Ausweitung der städt. Rabatte für die Ehrenamtskarte » mehr Sportstätten-Belegungs-Verantwortung für das Sportgremium » neue Raumkapazitäten für die Feuerwehren - FFW Uttenhofen erweitern und Neubau prüfen - Erweiterung FFW Pfaffenhofen

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FREIZEIT- UND NAHERHOLUNG » historische Marktwege wiederbeleben (siehe Kultur und Ortsteile) » Freibadgastro, -umkleiden und -sanitärbereiche sanieren und neue Attraktionen im Freibad schaffen » legale Mountainbike-Trails ausweisen » Neuerrichtung einer Boulderhalle fördern » Naturerlebnispfad im Stadtwald errichten

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BÜRGERSERVICE & BÜRGERBETEILIGUNG

Mitwissen. Mitreden. Mitgestalten. Schwellen niedrig halten.

Neue Wege der Kommunikation erschließen.

PROJEKTE PAFUNDDU » konsequente Bürgerbeteiligung bei wesentlichen Themen der Stadtentwicklung » PAFundDU Programm und Medien weiterentwickeln - zusätzliche Liveformate und Erklärvideos - Bürgermelder ausbauen - Medienstrategie an verschiedene Kanäle anpassen » Liveübertragung der Stadtratssitzungen fortsetzen, auch Ausschüsse übertragen und alle Sitzungen öffentlich zugänglich halten » Kinder-Bürgerversammlungen einführen » Jugendparlament weiter fördern, mit Budget ausstatten und bei Zukunftsthemen einbinden » Bürgerhaushalt einführen (siehe auch Finanzen) » Heimat-E-Mail „...@pfaffenhofen.de“ für alle Pfaffenhofener kostenlos zur Verfügung stellen » Weiterentwicklung der Grünanlagen-Patenschaften und des Freundeskreises Gartenschau

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RATHAUS » Schaffung einer Stelle für Digitalisierung in der Stadtverwaltung » komplette Digitalisierung aller städtischen Schulen » Bürgerservice durch Digitalisierung verbessern » digitalen Bürgerservice ausbauen beispielsweise durch Video-Sprechstunde, Kita-Platz-Bedarfsanmeldung, Übersetzungsportal im Bürgerbüro usw.

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Pfaffenhofen. Zukunftsfähig. Gestalten. Handlungsfelder und Projekte für die Stadtratsperiode 2020 / 2026

FINANZPLANUNG

Aufgrund der nicht absehbaren finanziellen Folgen der Corona-Pandemie stehen alle beschriebenen Maßnahmen unter strengem Finanzierungsvorbehalt. » Priorisierung laufender Ausgaben und Investitionen, dabei Zukunftsbereiche und Soziales besonders beachten » neue Einnahmequellen prüfen - Finanzierung von dauerhaften Mehrkosten durch Erhöhung der Grundsteuer - Folgekosten bei Baugebieten berücksichtigen » mehr Teilhabe der Bürger durch Einführung eines Bürgerhaushaltes (siehe auch Bürgerbeteiligung)

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UNTERSCHRIFTEN ALLER MITGLIEDER DER KOALITIONSFRAKTIONEN AM 06.05.2020

Thomas Herker, SPD

Sandra Lob, SPD

Andreas Kufer, FW

Markus Käser, SPD

Roland Dörfler, GRÜNE

Max Hechinger, FW

Julia Spitzenberger, SPD

Kerstin Schnapp, GRÜNE

Max Knorr, FW

Verena Lohwasser-Kiss, SPD

Theresa Stumpf, GRÜNE

Peter Heinzlmair, FW

Adolf Lohwasser, SPD

Günter Helmbrecht, GRÜNE

Mathias Breitner, FW

Andreas Herschmann, SPD

Reinhard Haiplik, ÖDP

Manfred Mensch Mayer, GfG

Marianne Kummerer-Beck, SPD

Richard Fischer, ÖDP

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