Netze ■ Was wir tun müssen
■ ■ ■ Was wir tun müssen Hochleistungsfähiges Breitband als Aufgabe für alle Betreiber – „Breitband AG“ Der Ausbau eines hochleistungsfähigen Breitbands für alle Menschen in Deutschland erfordert Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro. Das allein wird für einen Schub an Wachstum und Arbeitsplätzen sorgen. Die Schaffung einer funktionierenden Breitband-Infrastruktur ist eine Aufgabe, die alle beteiligten angeht. Deshalb werden wir alle Netzbetreiber auf dieses Ziel verpflichten. Dabei ist ein freiwilliger Zusammenschluss der Betreiber, z.B. in einer „Breitband AG", unsere erste Priorität. Damit ein solcher Zusammenschluss nicht an Regulierungshürden scheitert oder die Verbraucherinteressen vernachlässigt, werden wir auch in Brüssel dafür sorgen, dass die Kommission diese wichtige infrastrukturelle Aufgabe unterstützt. Auf jeden Fall werden wir ab 2010 eine Lösung auf den Weg bringen. Eine Deutsche Netz AG gründen, die es unter Mitwirkung aller großen Energieversorger ermöglicht, ein intelligentes Stromnetz deutschlandweit aufzubauen Den Durchbruch für ein intelligentes, deutschlandweites Stromnetz mit Ankopplungsmöglichkeiten an die Netze anderer Länder werden wir in den heutigen Strukturen, in denen die großen deutschen Stromversorger einander belauern, nicht erreichen. Wir brauchen deshalb zügig eine Deutsche Netz AG, die diese Blockaden auflöst. Dazu bringen RWE, Vattenfall, E.ON und EnBW ihre Hochspannungsnetze in eine Deutsche Netz AG ein und erhalten daran entsprechende Anteile. Unter Beteiligung der Bundesregierung schreibt die AG die Ausbauziele zu einem umfassenden „Smart Grid“ fest. Gegebenenfalls beteiligt sich der Bund, beispielsweise über die KfW als Anteilseigner, an dieser Gesellschaft. Mit dieser Übergangsinvestition gewährleistet der Bund, dass die Arbeit der Netz AG möglichst allen Menschen zugute kommt und nicht Einzelinteressen dient. „Masterplan Personenverkehr“ Gemeinsam mit vielen Verbänden der Verkehrswirtschaft setzen wir uns für einen „Masterplan Personenverkehr“ ein. Dazu wollen wir noch 2009 eine koordinierte Aktion von Bund, Ländern und Kommunen und Verkehrswirtschaft starten. In diesem Rahmen wollen wir auch ein bundesweit einheitliches Verkehrstelematiksystem für einen flüssigeren Straßenverkehr auf den Weg bringen.
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